Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
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O1/ 2O23 · Januar Februar Mitgliedermagazin der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin Honorarverteilung Großprojekt neuer HVM Vertreterversammlung VVWahl Praxisbörse Berichte aus Ergebnis und Online November/Dezember 1 KV-BLATTkonsti 01/2023 tuierende Sitzung inserieren
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Editorial Keine Zeitenwende für die ambulante Versorgung Wir blicken zurück auf ein bewegtes Jahr 2022. Ein Jahr, das sich anschloss an einen Koalitionsvertrag, der für die Ärzteschaft blumige Versprechen barg: Vom Sorge tragen „für eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung und eine menschliche und qualitativ hochwertige Medizin“, von verbesserten „Arbeits- bedingungen der Gesundheitsberufe“ und sogar von der Entbudgetierung der Hausärzte war die Rede. Unlängst rühmte sich dann auch der Bundesgesundheitsminister für die Reformvielfalt seiner Regierung. Das Pflegebonusgesetz wurde als immerhin 500 Millionen Euro schwere „Würdigung der Leistung von Pflegekräften in der Corona-Pandemie“ auf den Weg gebracht, um steuerfreie Corona-Boni zu ermöglichen – für Klinikpersonal und Pflegekräfte. Das Pflegeentlastungs- Foto: Christof Rieken gesetz ermögliche durch Hybrid-DRGs die Vermeidung unnötiger stationärer Leistungen, „ambulantisiere“ diese und verbessere darüber hinaus die Ver- gütungssituation – für Kliniken und die Geburtshilfe. Oder aber das GKV- Finanzstabilisierungsgesetz, dessen Finanzreformen das Defizit der gesetzli- chen Krankenkassen in Höhe von 17 Milliarden Euro abschmelzen sollen. Nicht zu vergessen auch den eigens errichteten milliardenschweren Energieschirm, der Gas- und Strompreise sowie indirekte Energiekosten in Schach halten soll, damit „kein Krankenhaus […] die Tore schließen“ muss. Bei diesem Füllhorn an Reformen stellt sich für die Ärzteschaft nur eine Frage: Wo bleiben wir? Eine gute Frage, denn immer dann, wenn der Bedarf an „Die Reform des medizinischer Versorgung – sei es bei Corona-Schutzimpfungen, dem RS-Virus Gesundheitswesens oder den Ukraine-Flüchtlingen – besonders hoch ist, wird ein Großteil durch die ambulante Versorgung geschultert – was wiederum den Freiraum für die darf nicht nur Kliniken schafft, sich auf Schwerstfälle zu konzentrieren. Und trotzdem erhalten stationär erfolgen, da wir weder aus dem Pflegebonusgesetz Geld oder Würdigung noch erhalten wir einen Platz unter dem separaten Energieschirm der Kliniken und stationären auch der ambulante Pflegeeinrichtungen. Obendrein wird das Pflegeentlastungsgesetz zwangsläu- Bereich einen hohen fig auch zu einem Anstieg der Patientenzahlen in der ambulanten Versorgung führen, für die im Rahmen des GKV-Gesetzes gerade die Neupatientenrege- Reformbedarf hat!“ lung gekippt und so dem System circa 50 Millionen Euro entzogen wurden. Die Reform des Gesundheitswesens darf nicht nur stationär erfolgen, da auch der ambulante Bereich einen hohen Reformbedarf hat! Man gewinnt aber leider den Eindruck, dass die Interessen der ambulanten Versorgung in der Politik der letzten Jahre zunehmend in den Hintergrund gerückt sind. Ihr Urteil darüber können Sie am 12. Februar 2023 mit Ihrem Stimmzettel bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin abgeben. Ihr Günter Scherer Stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KV Berlin KV-BLATT 01/2023 3
Inhalt Inhalt 08 Neues aus der Vertreterversammlung Foto: Yves Sucksdorff Am 15. Dezember fand die konstituierende Sitzung der neuen Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin statt. Gedenkstätte 16 Am 9. November 2022 hat die KV Berlin im Rahmen eines Pressetermins die neugestaltete Foto: KV Berlin Titel Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte eingeweiht. Titelthema 38 Neuer HVM 2023 Grafik: Zally23 + Mix3r/ shutterstock.com Seit 1. Januar 2023 gilt nun ein HVM, der den Wegfall der Neupatientenregelung kompensieren muss. 42 KV-BLATT 01/2023 3040775_KVB_Blatt_1_2023.indd 42 15.12.22 16:06 4 KV-BLATT 01/2023
Inhalt Aus der KV 06 Auf einen Blick Grafik: Glinskaja Olga |shutterstock.com 08 Ergebnisse VV-Wahl und konstituierende Sitzung 20 Honorarbericht für das zweite Quartal 2022 24 Haushalt 2023 der KV Berlin 26 DMP Diabetes mellitus Typ 1 und 2 53 30 Neuer Vertrag zur Vorsorge geschlossen Komplexbehandlung Politik gestartet Das neue Versorgungsprogramm für schwer psychisch 35 Strom- und Gaspreisbremse beschlossen erkrankte Patientinnen und Patienten mit einem besonderen Behandlungsbedarf konnte in Berlin wie 36 Krankenhauspflegeentlastungsgesetz geplant Anfang Oktober 2022 starten. Titel 56 38 HVM 2023 48 Übersicht: TSVG-Konstellationen Europäische Krankenversicherungskarte Für die Praxis Die Behandlung von Patientinnen und Patienten, die nur für einen bestimmten Zeitraum in Deutschland verweilen 52 Sie fragen. Wir antworten! und eine ausländische Krankenversicherung haben, ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. 54 Neu: Praxisbörse der KV Berlin 60 Update Digitalisierung Grafik: Drazbedel |shutterstock.com Kleinanzeigen 62 Termine & Anzeigen 66 Impressum KV-BLATT 01/2023 5
Aus der KV Auf einen Blick Foto: Ruslan Huzau|shutterstock.com Zum 1. Juli 2021 waren 853 16 KV-Mitglieder über weibliche Mitglieder 70 Jahre alt – 2017 waren es zählt die lediglich neue Vertreterversammlung – 539 zwei mehr als in KV-Mitglieder. der vergangenen Amtsperiode. 6 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV Von allen KV-Mitgliedern haben bei den Frauen Im 3. Quartal 2022 wurden 19.044 58 % einen vollen Termine von der Terminservicestelle (TSS) Tätigkeitsumfang, vermittelt – historischer Höchststand. bei den Männern sind es In keinem anderen Quartal wurden seit Bestehen der TSS 67 %. mehr Termine vermittelt. (Stand: Bedarfsplan 01.01.2022) Mit 416.814 Corona-Impfungen in den Berliner Vertragsarztpraxen war der Januar der impfstärkste Monat 2022, der August mit 37.804 Corona-Impfungen hingegen der schwächste. (Stand: 14. November 2022) KV-BLATT 01/2023 7
Aus der KV Ergebnisse VV-Wahl Gewählte Kandidatinnen und Kandidaten Von den 40 Sitzen der Vertreterversammlung entfallen 36 Sitze auf den Wahlkörper I und vier Sitze auf den Wahlkörper II. Die untenstehenden Personen sind gewählt und haben die Wahl angenommen. Wahlkörper I Stimmen Liste 1 – Berliner Fachärztinnen und Fachärzte: Gemeinsam stark! 1 Norbert Werner Schwarz (Augenheilkunde) 444 2 Dr. Christian Messer (Psychosomat. Medizin u. Psychotherapie) 419 3 Dr. Kerstin Zeise (HNO) 388 4 Dr. Christiane Wessel (Gynäkologie) 386 5 Dr. Gerd Benesch (Nervenheilkunde) 376 6 Dr. Stefan Skonietzki (Gynäkologie) 361 7 Dr. Claudio Freimark (Orthopädie/Unfallchirurgie) 355 8 Andreas Karathanasopoulos (Psychiatrie u. Psychotherapie) 291 9 Dr. Björn Volkmann (Urologie) 274 10 Dr. Bettina Gaber (Gynäkologie) 263 11 Dr. Alexander Albrecht (Innere Medizin, Kardiologie) 261 12 Dr. Kirsten Kuhlmann (Gynäkologie) 241 13 Dr. Christoph Ehrenberg (Innere Medizin, Gastroenterologie) 228 14 PD Dr. Matthias Krüll (Innere Medizin/Pneumologie) 223 15 Dr. Daniel Peukert (Orthopädie) 220 16 Dr. Volker Lacher (Chirurgie, Unfallchirurgie u. Orthopädie) 204 17 Dr. Stephanie Haarbach (Dermatologie/Allergologie) 200 18 Dr. Hae-Hyuk Lee (Dermatologie) 186 19 Dr. Johann Philipp Benter (Radiologie) 183 20 Jörg Karst (Anästhesiologie) 181 21 Daniel Cornely (Radiologie) 172 Liste 2 – Hausärzt:innen für Berlin 1 Dr. Kai Schorn (Hausärztlicher Internist) 160 2 Dr. Heiko Zürcher (Innere Medizin, Hausarzt) 80 8 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV Foto: Yves Sucksdorff Liste 3 – Respekt für Hausärzt:innen 1 Dr. Iris Dötsch (Innere Medizin, Diabetologie) 264 2 Dr. Heike Kunert (Physikal. und Rehabilitative Medizin) 136 3 Dr. Alexander Mach (Allgemeinmedizin) 82 4 Dr. Franziska Drephal (Innere Medizin) 79 Liste 4 – Listenbündnis Kooperation ist Zukunft / Marburger Bund 1 Dr. Anne Claußnitzer (Innere Medizin, Rheumatologie) 125 2 Dr. Stefan Hochfeld (Innere Medizin) 124 3 Dr. Carsten Urbanek (Psychiatrie u. Psychotherapie) 109 Liste 5 – Berliner Hausärzt:innen (BDA) 1 Doris Höpner (Allgemeinmedizin) 177 2 Dr. Verena Dicke (Allgemeinmedizin) 149 3 Dr. Gabriela Stempor (Allgemeinmedizin) 123 4 Dieter Schwochow (Allgemeinmedizin) 98 Liste 6 – Berliner Kinder- und Jugendärzt:innen 1 Dr. Burkhard Ruppert (Kinder- und Jugendheilkunde) 299 2 Dr. Heike Stich-Boeckel (Kinder- und Jugendmedizin) 144 Wahlkörper II Stimmen Liste 1 – Perspektive Psychotherapie Berlin 1 Dr. Lea Gutz (Psychologische Psychotherapeutin) 1046 2 Alfred Luttermann (Psychologischer Psychotherapeut/Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut) 372 Liste 2 – Psychodynamische Verfahren 1 Dipl. Psych. Anne A. Springer (Psychologische Psychotherapeutin) 848 2 Dipl. Päd. Wiebke Reich (Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin) 306 KV-BLATT 01/2023 9
Aus der KV Konstituierende Sitzung „VV muss Motor und Wächter zugleich sein“ Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Vertreterversammlung (VV) der KV Berlin am 15. Dezember 2022 kamen die wiedergewählten Mitglieder der vorherigen Amts- periode und die neugewählten Mitglieder erstmals zusammen. Dr. Christiane Wessel wurde in der Sitzung als VV-Vorsitzende wiedergewählt. Auf der Tagesordnung stand zu- Findungsausschusses an. Sofern Hierbei hat sich die VV per Wahl für nächst die Wahl der oder des Vor- der Findungsausschuss mit der die Anzahl von fünf Mitgliedern im sitzenden der VV. Hierbei wurde die erforderlichen Zweidrittelmehrheit Ausschuss entschieden. Es gab sechs einzige Kandidatin und bisherige VV- gewählt wird, nimmt er gleichzeitig Kandidatenvorschläge, aus denen Vorsitzende Dr. Christiane Wessel die Aufgaben des Ausschusses für Dr. Iris Dötsch, Fachärztin für Innere wiedergewählt. Wessel, Fachärztin Vorstandsangelegenheiten wahr. Medizin, Dipl.-Psych. Anne Springer, für Frauenheilkunde und Geburtshil- Kommt kein Findungsausschuss Psychologische Psychotherapeu- fe in Berlin-Kreuzberg, ist bereits seit zustande, kommt es zu einer eigen- tin, Doris Höpner, Fachärztin für 2001 Mitglied der VV. ständigen Wahl des Ausschusses für Allgemeinmedizin, Dr. Kerstin Zeise, Fachärztin für Hals-Nasen-Ohren- Wessel wies auf die vielen Heraus- heilkunde, und Dr. Stefan Hochfeld, forderungen, die in den vergange- Facharzt für Innere Medizin, als nen Jahren gemeistert wurden, aber Mitglieder des Ausschusses gewählt auch in Zukunft auf die VV warten wurden. Norbert Werner Schwarz, würden, hin. Die Politik müsse Facharzt für Augenheilkunde, er- begreifen, dass es ohne die hielt am wenigsten Stimmen und ambulante Versorgung nicht wurde nicht in den Ausschuss Foto: KV Berlin gehe, so Wessel. Die VV müsse gewählt. Motor und Wächter zugleich sein, so die alte und neue Vor- Weiterhin gab es Berichte an sitzende. die Vertreterversammlung. Die VV-Vorsitzende Wessel Dr. Gabriela Stempor, Fachärztin wies dabei noch mal auf den am für Allgemeinmedizin in Berlin- Folgetag stattfindenden Livestre- Marzahn, wurde erneut zur stellver- am zum ab 1. Januar 2023 geltenden tretenden VV-Vorsitzenden gewählt. HVM hin. Außerdem verkündete sie Stempor ist wie Wessel seit 2016 im die Termine für die Sitzungen der VV Amt und geht ebenso in die zweite Dr. Gabriela Stempor (links) im Jahr 2023. Der Terminierung sieht Amtsperiode. und Dr. Christiane Wessel Sitzungen am 21. Januar, 23. Febru- ar, 27. April, 29. Mai, 21. September Im Anschluss folgte die Wahl der Vorstandsangelegenheiten. Da die und 23. November vor. ärztlichen Mitglieder der Vertreter- notwendige Zweidrittelmehrheit für versammlung der KBV. Dabei wurde die Kandidaten nicht zustande kam, Vorstandsmitglied Dr. Bettina Gaber Dr. Christian Messer, Facharzt für ist der Findungsausschuss geschei- referierte für den KV-Vorstand. Psychosomatische Medizin und tert. Dabei berichtete sie von den Wider- Psychotherapie als KV-Vertreter ge- spruchsverfahren der Teststellen, wählt. Als sein erster Stellvertreter Der Findungsausschuss wäre im zur Anpassung der Impfvereinba- wurde Dr. Daniel Peukert gewählt, als Zuge der Suche nach geeigneten rung, zum Haushalt 2023 der KBV zweiter Stellvertreter Dr. Kai Schorn. Kandidaten für das Vorstandsamt und der KV Berlin sowie zur Richt- aktiv geworden. Es folgte entspre- größenprüfung 2019 beziehungswei- Im darauffolgenden Tagesord- chend die Wahl des Ausschusses se Durchschnittswerteprüfung 2020. nungspunkt stand die Wahl des für Vorstandsangelegenheiten. bic 10 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV Vertreterversammlung am 17. November 2022 Resümee VV-Wahl, Haushalt 2023 und neuer HVM Die 46. Sitzung der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin am 17. November 2022 war die letzte reguläre Präsenzsitzung der VV der 15. Amtsperiode. Unter deutlich zum Ausdruck gebrachten Protest beschlossen die VV-Mitglieder schließlich den neuen Honorarverteilungsmaßstab (HVM) für 2023. Z ur Präsenzsitzung der VV sowie von 63,5 Prozent bei den der VV der 15. Amtsperiode war. hatten sich erfreulicherweise Psychotherapeutinnen und -the- Gleichzeitig kündigte sie an, dass rund 50 Gäste per Livestream rapeuten, was insgesamt einer am 14. Dezember noch eine außer- zugeschaltet – das pande- Wahlbeteiligung von 55,4 Prozent planmäßige Sitzung zur Verab- miebedingt entwickelte Angebot hat entspricht, war um neun Prozent schiedung des Jahresabschlusses sich inzwischen etabliert und findet niedriger als vor sechs Jahren. 2021 einberufen würde – jedoch immer größere Resonanz, sowohl Wünschenswert wäre zwar, dass die als reine Online-Sitzung. Für die unter den Mitarbeitenden der Wahl bei den Mitgliedern auf grö- konstituierende Sitzung der neuen KV Berlin als auch unter den KV-Mit- ßeres Interesse stößt, „im Vergleich VV gab sie als Termin den 15. De- gliedern. Nach der Begrüßung und zu anderen KVen liegen wir mit zember bekannt. Als langjähriges Feststellung der Beschlussfähigkeit der Wahlbeteiligung in Berlin aber VV-Mitglied empfahl sie außerdem ging die VV-Vorsitzende Dr. Christia- immerhin im Mittelfeld“, berichtete aufgrund ihrer Erfahrungen, die ne Wessel zum Tagesordnungspunkt Wessel. Im Folgenden verkündete erste reguläre Sitzung der neuen 2 über, der eigentlich der Bericht des sie die Namen der neu gewählten VV an einem Samstag im Januar Wahlleiters zur VV-Wahl 2022 gewe- Mitglieder der Vertreterversamm- abzuhalten: „Ich fände es ungünstig, sen wäre. Da Wahlleiter Dr. Michael lung der 16. Amtsperiode inklusive wenn wir die dann anstehenden Wild aber kurzfristig terminlich nicht deren Listenzugehörigkeit (siehe zahlreichen Wahlen alle spät abends verfügbar war aufgrund seiner In- dazu auch Seite 8/9). Abschließend an einem Donnerstag durchführen volvierung bei der Wiederholung der dankte Wessel allen Wahlhelfern würden. Deshalb schlage ich den Berlin-Wahl, übernahm Wessel den aus der KV Berlin und deren Haupt- 21. Januar vor.“ Wessel betonte Bericht. Allerdings konnte sie das abteilungsleitern, die es ermög- jedoch, dass dies nur eine Empfeh- finale Wahlergebnis noch nicht ver- lichten, dass ihre Mitarbeiterinnen lung sei und letztlich die neue VV in künden, da auch der Wahlausschuss und Mitarbeiter bei der Auszählung aufgrund der Terminkollisionen mit unterstützen durften. Dank der den Vorbereitungen zur Berlin-Wahl nicht wie geplant tagen konnte. „Die tatkräftigen Mithilfe und der guten Organisation durch das VV-Büro K V-S E R V I C E- C E N T E R offizielle Verkündung des finalen konnten die Stimmzettel innerhalb Wahlergebnisses ist jedoch nur ein von nur zwei Tagen ausgezählt service-center@kvberlin.de formaler Akt – wir gehen davon aus, werden. www.kvberlin.de dass sich am aktuellen Stand nichts mehr ändert“, sagte Wessel in der Bericht der VV-Vorsitzenden 030 / 31 003-999 Sitzung. In Ihrem Bericht an die VV wies Sprechzeiten: Die Wahlbeteiligung von 52,3 Pro- Wessel darauf hin, dass dies die Mo. bis Fr. 10:00 bis 13:00 Uhr zent bei den Ärztinnen und Ärzten letzte reguläre Präsenzsitzung KV-BLATT 01/2023 11
Aus der KV ihrer konstituierenden Sitzung die aufrechterhalten werden und auch zahn-Hellersdorf. Das ausgeschöpfte Terminierungen der 16. Amtsperio- bei den Fachärztinnen und Fachärz- Budget beträgt rund 380.000 Euro. de vornehmen muss. ten für Psychosomatische Medizin Die meisten Bewilligungen von und Psychotherapie (innerhalb der Förderanträgen konnten bislang für In ihrem letzten Bericht als Vorsit- Arztgruppe der Psychotherapeu- Treptow-Köpenick erteilt werden, zende der VV der 15. Amtsperiode ten) war die Quote ausgeschöpft dicht gefolgt von Lichtenberg. Einige bedankte sie sich bei den Mit- und es sind keine freien Arztsitze Anträge sind noch in Bearbeitung. gliedern für die kollegiale Zusam- entstanden. Für die Arztgruppe Ebenfalls als Teil des Sicherstellungs- menarbeit und für das gemeinsam der Hausärztinnen und Hausärzte statuts erinnerte Ruppert noch ein- Erreichte. „Wenn ich auf die letzten besteht weiterhin die Öffnung der mal an die erfolgreiche Gründung sechs Jahre zurückschaue, tue ich Planungsbereiche II (Lichtenberg und Eröffnung der ersten KV-Praxis dies mit Stolz: Wir haben den ärzt- und Marzahn-Hellersdorf) mit am 1. Juli 2022 am Prerower Platz. lichen Bereitschaftsdienst reorgani- 85,5 Arztsitzen und III (Treptow-Kö- Für Februar 2023 ist bereits die siert, die Wahlordnung neu gefasst penick) mit 49,5 Arztsitzen. Gegen- Eröffnung der zweiten Eigenein- und das Mammutprojekt HVM-Än- über dem Vorjahr hatte sich die Ent- richtung der KV Berlin in Karlshorst derungen kontinuierlich verfolgt – wicklung des Versorgungsgrads im geplant. um nur einige Schlaglichter dessen Planungsbereich II mit 86,2 Prozent zu nennen, was wir alles geschafft stabil gehalten, im Planungsbereich Als Nächstes folgte ein kurzer Ergeb- haben.“ Den Mitgliedern der 16. III war erstmalig ein leichter Anstieg nisbericht zum Testlauf eines Strom- Vertreterversammlung wünschte sie von 1,6 Prozent auf 83,2 Prozent zu ausfallszenarios in der Nacht vom alles Gute bei der Bewältigung der verzeichnen. Der Planungsbereich I 10. auf den 11. November 2022, Aufgaben. Den mit Abschluss der (restliches Berlin) liegt mit einem der als koordinierter Shutdown ge- 15. Amtsperiode ausscheidenden Versorgungsgrad von 114,1 Pro- meinsam mit der IT-Abteilung der VV-Mitgliedern (siehe Infokasten zent noch immer mit umgerech- KV Berlin durchgeführt wurde und Seite 13) überreichte Wessel einen net 70,1 Arztsitzen oberhalb der währenddessen die Leitstelle tem- Blumenstrauß und bedankte sich für Sperrgrenze von 110 Prozent. „Dass porär nach Potsdam in die KV Bran- deren Engagement in der ärztlichen wir den Versorgungsgrad in den kri- denburg ausgelagert war. „Der Test Selbstverwaltung. Auch den Mit- tischen Planungsbereichen II und III war zufriedenstellend, besser als arbeitenden in der KV Berlin, dem stabil halten konnten, ist als kleiner erwartet“, berichtete Ruppert. „Es Vorstand und ihrer Stellvertreterin Erfolg unserer Sicherstellungsmaß- bleib soweit alles funktionsfähig Dr. Gabriela Stempor sprach Wessel nahmen zu werten“, resümierte inklusive der Entrauchungsanlage – ihren Dank aus. Ruppert. dennoch sind Nacharbeiten nötig es wurde Wartungs- und Instand- Bericht des Vorstands Als Nächstes stellte der Vorstands- haltungsbedarf aufgezeigt.“ Die Be- vorsitzende kurz die neue Praxisbör- triebserlaubnis ist jedoch weiterhin Den Bericht des Vorstands über- se der KV Berlin vor, die seit Anfang gegeben. Zur europaweiten Strom- nahm Dr. Burkhard Ruppert, Vor- November auf www.kvberlin.de zu ausschreibung berichtete der Vor- standsvorsitzender der KV Berlin. finden ist. Dort können KV-Mitglie- standsvorsitzende, dass aufgrund Zunächst gab er einen kurzen Über- der und Nicht-KV-Mitglieder eigen- der extrem volatilen Markt- und blick zum Beschluss des Landesaus- ständig Inserate mit Angeboten und Angebotssituation die Entscheidung schusses (LA) der Ärzte und Kran- Gesuchen rund um den Praxisalltag der KV Berlin noch aussteht. kenkassen zum Stichtag 1. Oktober einstellen – etwa zu den Themen 2022 bezüglich der Arztsitze in Anstellung, Vertretung, Jobsharing Weitere Themen aus dem Bereich Berlin. Zum Zeitpunkt der Sitzung und Praxisabgabe. (Näheres dazu im der Sicherstellung im Vorstandsbe- war der Beschluss noch nicht wirk- Beitrag auf Seite 54/55.) richt waren das Pilotprojekt „Dis- sam, Ruppert gab jedoch schon poAkut-Praxen“ – das zum 1. April einen Ausblick, dass bei den grund- Ruppert berichtete außerdem vom in Friedrichshain starten soll und versorgenden Facharztgruppen im Stand der Förderanträge, die im zum Ziel hat, fehlgeleitete Patienten Planungsbereich Berlin Teilentsper- Rahmen des Sicherstellungsstatuts aus den Notaufnahmen als Akutpa- rungen bei den Frauenärzten mit gestellt worden waren. Das Sicher- tienten in die Regelversorgung zu acht Niederlassungsmöglichkeiten stellungsstatut war im Oktober 2021 steuern –, Sondersprechstunden erwartet werden, bei den Kinder- von der VV beschlossen worden zum Jahreswechsel sowie eine und Jugendärzten viereinhalb und und ist am 1. Januar 2022 in Kraft Zwischenbilanz zum Long-COVID- bei den Augenärzten zwei. Auf- getreten. Insgesamt waren 2022 62 Netzwerk der KV Berlin, das mittler- grund vorrangiger Umwandlung von Anträge gestellt worden, davon 50 weile rund 70 teilnehmende Praxen Job-Sharing-Verhältnissen musste in den drei Förderbezirken Treptow- beziehungsweise Einzelpersonen die Sperrung für Dermatologen Köpenick, Lichtenberg und Mar- zählt und dem kollegialen Erfah- 12 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV Vielen Dank an die mit Abschluss der 15. Amtsperiode ausscheidenden VV-Mitglieder für ihr Engagement in der ärztlichen Selbstverwaltung: Christiane Allmenröder-Selinger Burkhard Matthes Dr. Stephan Beckmann Dr. Franz-Peter Reinardy Dipl.-Psych. Archontula Karameros-Büschelmann Dr. Andrés de Roux Dr. Rainer Ganzel Dipl.-Psych. Eva-Maria Schweitzer-Köhn Dr. Maria Klose Dr. Thomas Stavermann Dr. Susanne Kloskowski Aglaja Stöver Dr. Wolfgang Kreischer Dr. Carsten Stumper Dr. Matthias Lohaus Dr. Jochen Treisch Dr. Steffen Lüder Dipl.-Soz. Uwe Wittenhagen Foto: KV Berlin rungsaustausch dient. Zum aktuel- Auslegung schon zur Beschädigung zwischen der KV Berlin und Senats- len Impfgeschehen gegen COVID-19 des Arzt-Patienten-Verhältnisses verwaltung für Bildung, Jugend und stellte Ruppert fest, dass die Anzahl beigetragen hat, und zu den Aus- Familie gibt und die gescheiterten der Impfungen durch Berliner Ver- wirkungen des GKV-Finanzstabili- Verhandlungen zum Honorarvertrag tragsarztpraxen im Januar 2022 sierungsgesetztes, das nach dem 2023. Nachdem die Krankenkassen noch einen Pik hatte mit mehr als Wegfall der Neupatientenregelung verbände die von der KV Berlin 400.000 verabreichten Impfungen, neue Bewertungen der Zuschläge vorgebrachten Besonderheiten der von Februar bis August fiel die An- für TSS-Akutfall und TSS-Terminfall Stadt Berlin und ihrer Sozialstruktur zahl der Impfungen aber kontinuier- mit sich bringt (siehe auch die Über- nicht berücksichtigen wollten und lich ab. Erst zum Herbst hin nahmen sicht auf den Seiten 48 ff. dazu). stattdessen nur zur Fortführung des die Zahlen wieder etwas zu. Bestehenden bereit waren, sah sich Themen aus der Vertragsabteilung die KV Berlin gezwungen, das Landes- Ruppert berichtete außerdem zu im Vorstandsbericht waren die neue schiedsamt anzurufen (siehe auch den Auswirkungen des Vor-Ort-Apo- Gesundheitsvorsorgeuntersuchungen Meldung auf Seite 28). Aus Sicht der theken-Stärkungsgesetzes (VOASG), für Lehrkräfte in Berlin, für die es KV Berlin stellt die von den Kranken- das in manchen Fällen durch falsche seit November 2022 einen Vertrag kassenverbänden vorgeschlagene KV-BLATT 01/2023 13
Aus der KV „Nullrunde“ kein adäquates Ange- bestimmten Stellen auch emotional, ambulanten Gesundheitsversorgung bot dar und wird dem gestiegener wenn es angebracht war. Außerdem werde durch staatliche Regelungen Versorgungsbedarf in Berlin nicht zeichnet Dich Dein hervorragendes zunichtegemacht, so Gaber. „Der gerecht. Zeitmanagement aus“, hob Stempor Staat kommt seinen Verpflichtungen unter anderem lobend hervor. nicht genügend nach“, kritisierte sie. An Neuigkeiten aus der Kassenärzt- Der HVM für 2023 musste nun vor lichen Bundesvereinigung (KBV) und Haushalt 2023 der KV Berlin dem Hintergrund der gestrichenen der Bundespolitik erwähnte Ruppert, Neupatientenregelung entwickelt dass im Krankenhauspflegeentlas- Der Verwaltungs- und Investitions- werden. tungsgesetz (KHPflEG) geregelt ist, haushalt 2023 stand als Nächstes dass zur Stärkung der paritätischen auf der Tagesordnung. Bevor es zu Jäckel führte in seiner Präsentation Beteiligung von Frauen in den Vor- den Beschlussanträgen kam, stellte aus, dass der HVM ab dem 1. Quartal ständen der KBV und der KVen bei Uwe Fischer, Haushaltsbeauftragter 2023 wieder auf Fallzahlen aus dem mehrköpfigen Vorständen ab der und Hauptabteilungsleiter Personal, Vorjahresquartal basiert und erläu- kommenden Amtsperiode 2023 min- Finanzen, Zentrale Verwaltung und terte die generelle Umsetzung der destens eine Frau und mindestens ein Immobilien bei der KV Berlin, die Rückbereinigung, die Quotierung der Mann vertreten sein müssen. Außer- Eckpunkte zum Haushalt 2023 und TSVG-Neupatientenfälle sowie be- dem berichtete er vom Referenten- die Gesamtübersicht vor (siehe dazu sondere Änderungen des HVM 2023 entwurf zur Zulassungsverordnung auch Beitrag auf Seite 24/25). Positiv (mehr dazu im Titelthema ab Seite für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) und festzuhalten ist, dass der Haushalt 38). Im Anschluss an Jäckels Ausfüh- nannte eine Auswahl der geplanten ausgeglichen ist ohne Entnahme aus rungen folgte der Beschlussantrag des Modernisierungsmaßnahmen. Not- Vermögen oder Betriebsmittelrück- Honorarverteilungsausschusses zum wendig ist die Neufassung, da die lagen und dass die Verwaltungskos- HVM 2023 mit den vorgesehenen bisherige Ärzte-ZV Jahrzehnte alt tenumlage weiterhin stabil bleibt. Änderungen, die zum 1. Januar 2023 ist und in mehrerlei Hinsicht nicht Fischer präsentierte anschließend wirksam werden. Die beratenden mehr den heutigen Gegebenheiten die verschiedenen Kontengruppen Fachausschüsse hatten zu diesem gerecht wird. Zum Abschluss seines in Einzeldarstellungen. Seitens des bereits im Vorfeld ihre Zustimmung Vorstandsberichts wies Ruppert Haushalts- und Finanzausschusses ausgesprochen. In der Abstimmung auf die vor Kurzem neu eröffnete gab es dann zwei Beschlussempfeh- wurde der Antrag von der Vertreter- Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen lungen für die Vertreterversamm- versammlung dann einstimmig (mit und Ärzte hin (siehe Beiträge dazu lung: Zum einen die Festsetzung einer Enthaltung) angenommen. ab Seite 16). „Dieses Projekt war mir der Verwaltungskostensätze für die Jedoch meldeten sich noch einige ein großes persönliches Anliegen Quartale 4/2022 bis 3/2023 und VV-Mitglieder zu Wort und betonten, und ich bin dankbar dafür, dass wir zum anderen die Feststellung des dass diese Zustimmung nur unter diesen würdigen Gedenkort schaffen Verwaltungshaushalts (inklusive In- größtem Protest erfolgte. Man hätte konnten“, sagte er. vestitionshaushalt) für das Jahr 2023. sich eine andere Lösung gewünscht. Beide Beschlussanträge wurden von Wessel bemerkte, dass man den Im Anschluss an den Vorstandsbe- der Vertreterversammlung einstim- neuen HVM zwingend im Zusammen- richt ergriff noch kurz die stellver- mig angenommen. hang mit der aktuellen Politik sehen tretende VV-Vorsitzende Stempor das müsse: „Die Politik verschlechtert die Wort und bedankte sich bei Wessel HVM 2023 Versorgung und die Patienten müssen für ihre engagierte, konstruktive und spüren, dass es Einschränkungen in zielorientierte Arbeit in ihrem Amt als Danach präsentierte Dr. Markus der Versorgung gibt. Natürlich hätten VV-Vorsitzende: „Du hast viel Zeit und Jäckel, Hauptabteilungsleiter Ab- wir uns das anders gewünscht – der Arbeitskraft investiert und warst an rechnung und Honorarverteilung neue HVM spiegelt dieses Dilemma bei der KV Berlin, den Honorar- wider. Er musste stringent auf uns verteilungsmaßstab (HVM) für ausgelegt werden.“ yei K V-S E R V I C E- C E N T E R 2023. Vorstandsmitglied Dr. Bettina Gaber sagte im Vorfeld noch ein service-center@kvberlin.de paar Worte zum politischen Hinter- Die B eschlüsse der VV vom 17. November 2022 sind online www.kvberlin.de grund: Das Versprechen aus dem zu finden unter: www.kvberlin.de Koalitionsvertrag, die Budgetierung > Die KV Berlin > Organisation > 030 / 31 003-999 im ärztlichen Bereich aufzuheben, Vertreterversammlung > wurde gebrochen – stattdessen sind Beschlüsse und Resolutionen Sprechzeiten: knapp 50 Millionen aus dem Budget der 15. Vertreterversammlung > entnommen worden. Das Ziel einer Mo. bis Fr. 10:00 bis 13:00 Uhr 46. Sitzung vom 17.11.2022 bedarfsgerechten und menschlichen 14 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV Vertreterversammlung am 14. Dezember 2022 Jahresabschluss 2021 Die 47. Sitzung der Vertre- Haushalts- und Finanzaus- Stand der geplanten eHealth- terversammlung (VV) der schuss hatte am Vorabend ge- Showpraxis. Da die KV Berlin Kassenärztlichen Vereinigung tagt und sprach sich in der VV- den Zuschlag zur Förderung im (KV) Berlin am 14. Dezember Sitzung als sehr zufrieden mit Rahmen einer Ausschreibung 2022 war außerplanmäßig dem Bericht aus und empfahl des Bundesministeriums für anberaumt worden, da bei der der Vertreterversammlung, Gesundheit für Digitalisierungs- letzten regulären Präsenzsit- dem Vorstand für das Haus- projekte leider nicht erhalten zung der VV am 17. November haltsjahr 2021 Entlastung zu hat, muss die Finanzierung der 2022 der Jahresabschluss der erteilen. Der Beschlussantrag eHealth-Showpraxis aus dem KV Berlin für das Jahr 2021 wurde von den anwesenden KV-Haushalt erfolgen. Dies war noch nicht vorlag – dieser aber VV-Mitgliedern einstimmig jedoch schon eingeplant und noch von den Mitgliedern der (mit einer Enthaltung) ange- war bereits von der VV ver- VV der 15. Amtsperiode ver- nommen. Danach folgte die abschiedet worden. Laut Gaber abschiedet werden sollte. Abstimmung über die Mittel- ist insgesamt mit Projektkosten verwendung mit der Beschluss- von rund 700.000 Euro zu rech- Die VV-Sitzung am 14. Dezem- empfehlung des Haushalts- und nen. „Im Haushalt 2022 sind als ber fand als reine Online-Sit- Finanzausschusses, dass der außerplanmäßige Haushalts- zung per Zoom und Livestream Bilanzgewinn 2021 in Höhe von ausgabe 2022 90.000 Euro für statt. Nach der Begrüßung und 2.086.774,08 Euro wie folgt die bauliche Vorbereitung des Feststellung der Beschlussfä- zu verwenden ist: Zuführung Raumes vorgesehen“, berich- higkeit leitete die VV-Vorsitzen- in den Sicherstellungsfonds in tete Gaber. „Und im Haushalt de Dr. Christiane Wessel direkt Höhe von 1.000.000,00 Euro, 2023 sind 610.000 Euro für die zum Tagesordnungspunkt 2 Zuführung zur Rücklage KVAI- Umsetzung der eHealth-Show- über, für den Rolf Büchter vom PRO in Höhe von 1.000.000,00 praxis eingeplant.“ Revisionsverband ärztlicher Euro und Zuführung in die Organisationen und Verbände Betriebsmittelrücklage in Höhe Letzter Tagesordnungspunkt e. V. anwesend war. Er ent- von 86.774,08 Euro. In der war die Abstimmung über die schuldigte sich für die Verzöge- Abstimmung wurde der Be- Genehmigung von insgesamt rung beim Jahresabschluss und schlussantrag von der Vertre- vier Ergebnisprotokollen von sagte: „Der Bericht liegt noch terversammlung dann einstim- zurückliegenden VV-Sitzungen, nicht vor, aber ich kann Ihnen mig (mit zwei Enthaltungen) denen die anwesenden VV-Mit- schon so viel sagen: Der unein- angenommen. glieder alle zustimmten. yei geschränkte Prüfungsvermerk wurde erteilt.“ Im Folgenden Die Berichte an die Vertreter- stellte er die Zahlen und Ergeb- versammlung fielen sehr kurz Die Beschlüsse der VV vom nisse des Jahresabschlusses aus: Die VV-Vorsitzende selbst 14. Dezember 2022 sind 2021 zum 31. Dezember 2021 verwies auf ihren Bericht vom online zu finden unter: im Detail vor. 17. November, dem sie aktuell www.kvberlin.de > Die nichts hinzuzufügen hatte, und KV Berlin > Organisation > Nach der Präsentation sollten leitete direkt an Vorstands- Vertreterversammlung > die VV-Mitglieder zuerst über mitglied Dr. Bettina Gaber Beschlüsse und Resolutio- die Entlastung des Vorstands weiter. Diese beschränkte den nen der 15. Vertreterver- und danach über die Mittel- Bericht des Vorstands auf eine sammlung > 47. Sitzung vom verwendung abstimmen. Der Information zum aktuellen 14.12.2022 KV-BLATT 01/2023 15
Aus der KV Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte „Dunkles Kapitel darf niemals in Vergessenheit geraten“ Am Vormittag des 9. November 2022 hat die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin im Rahmen eines Pressetermins die neugestaltete Gedenk stätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte eingeweiht. Sie erinnert an die Berliner Kassenärztinnen und -ärzte, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, entrechtet, ins Exil getrieben oder getötet wurden. E Fotos: KV Berlin s ist der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin ein großes Bedürfnis, nicht zu verges- sen und an unsere jüdischen Kolleginnen und Kollegen zu er- innern, die 1938 ein Berufsverbot erhalten haben. Viele von ihnen haben unendliches Leid erfahren und mussten ihr Leben lassen. Dieses dunkle Kapitel der Ärzteschaft, in das auch die Vorgängerorganisation der KV Berlin involviert war, darf niemals in Vergessenheit geraten“, mahnte Dr. Burkhard Ruppert, Vorstandsvorsit- zender der KV Berlin, im Rahmen des Pressetermins. „Unser großer Dank geht an den vor zwei Jahren verstor- Bei der Einweihung der neuen Gedenkstätte: Dr. Manfred Richter-Reichhelm mit benen Berliner Arzt Dr. Roman Skoblo, KV-Vorstandsvorsitzendem Dr. Burkhard Ruppert der das Projekt 2001 initiiert und sich dieser Aufgabe mit großem Einsatz gewidmet hat. Entstanden sind eine Gedenkstätte, die wir heute in einem neuen Gesicht präsentieren, und zwei begleitende Bücher.“ Gedenkstätte seit 2008 Erstmalig eingerichtet wurde die Gedenkstätte in den Räumlichkeiten der KV Berlin bereits im Jahr 2008 – in den vergangenen Monaten wurde sie Beim Presstermin zur Einweihung der neuen Gedenkstätte waren neben Dr. Burkhard Ruppert und Dr. Manfred Richter-Reichhelm (zweiter von rechts) auch der Architekt nun neu konzipiert und umgestaltet. Tobias Lo (ganz links), Dr. Roman Skoblos Tochter Chantal Gitelman und ihr Mann Lior Die wiedereröffnete Gedenkstätte Gitelman anwesend. beinhaltet eine Installation, die die 16 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV Chantal Gitelman, die Tochter von Dr. Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte Roman Skoblo, und ihr Ehemann Lior Gitelman. „Gegen das Vergessen, gegen das Verdrängen, gegen das Verharmlosen, gegen das Verschweigen – das waren die Leitmotive von Roman Skoblo“, sagte Dr. Manfred Richter-Reichhelm in seiner Rede beim Pressetermin. Der frühere Vorstandsvorsitzende hatte das Projekt seitens der KV Berlin damals begleitet und erinnerte an die Entstehungsgeschichte Anfang der 2000er-Jahre. „Roman Skoblo sagte damals zu mir: Wer seine Fehler nicht kennt, läuft Gefahr, sie zu wiederholen. Es war damals mehr als an der Zeit, sich diesem dunklen Kapitel der Ärzteschaft zuzuwenden. Vertreterversammlung und Vorstand der KV Berlin waren sich einig, sich im Foyer (Haus 1, EG) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, dieser Aufgabe anzunehmen und die Masurenallee 6A, 14057 Berlin. Verflechtungen und Aktivitäten der Vorgängerorganisation, der Kassen- Besichtigung während der regulären Betriebszeiten möglich. ärztlichen Vereinigung Deutschlands in Berlin, zu untersuchen und zu ver- öffentlichen“, so Richter-Reichhelm. Opfer der NS-Zeit mit ihren Namen gend in Kauf genommen. Nachzulesen auf einem großen Bildschirm würdigt. ist die Historie im Buch „Anpassung Viele Unterstützer Hierbei handelt sich um Berliner Kas- und Ausschaltung. Die Berliner Kas- senärztinnen und -ärzte, die während senärztliche Vereinigung im National- Der Einrichtung der Gedenkstätte des Nationalsozialismus verfolgt, sozialismus“. Die Publikation ist das vorangegangen war ein Forschungs- entrechtet, ins Exil getrieben oder ge- Resultat eines Forschungsprojekts zur projekt, das 2005 vom Verband jüdi- tötet wurden. Im in der Gedenkstätte Aufarbeitung, das Anfang der 2000er- scher Ärzte und Psychologen initiiert ausgelegten Gedenkbuch „Berliner Jahre realisiert wurde und an dem die wurde. Gemeinsam mit dem Verband jüdische Kassenärzte und ihr Schicksal KV Berlin maßgeblich beteiligt war. hatte die KV Berlin begonnen, ihre im Nationalsozialismus“ erfährt man Rolle im Nationalsozialismus aufzuar- mehr darüber. Beteiligte damals und heute beiten, und hat damit eine Vorreiter rolle unter den Kassenärztlichen Von damals rund 3.600 Kassenärztin- Dank der Neukonzeption und Umge- Vereinigungen eingenommen. Dank nen und -ärzten in Berlin waren 2.063 staltung präsentiert sich die Gedenk- des Engagements des Kassenarztes jüdischer Herkunft. Ihre Tätigkeit wur- stätte ansprechend für Besucher und Dr. Roman Skoblo und der KV Berlin, de sukzessive eingeschränkt, bis ihnen lädt zum Verweilen und zur Besinnung der damals großen Spendenbereit- 1938 die Approbation entzogen und ein. Ein Olivenbaum und eine Sitzbank schaft der Berliner Ärzteschaft und damit ein Berufsverbot erteilt wurde. aus Holz sowie abschirmende Trenn- unzähliger Privatspender sowie der Ab diesem Zeitpunkt durften jüdi- wände sorgen für einen geschützten Unterstützung durch den Deutschen sche Ärztinnen und Ärzte nur noch Raum im Foyer des Hauses 1 der Ärzteverlag, die Kassenärztliche jüdische Patientinnen und Patienten KV Berlin, in der die Gedenkstätte zu Bundesvereinigung und die Bundes- versorgen. Sie waren entrechtet und finden ist. Anlässlich der Neueröff- ärztekammer war es gelungen, einen der Willkür der Vorgängerorganisation nung am 9. November waren neben würdigen Rahmen zu schaffen. der KV Berlin, der Kassenärztlichen dem KV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Die umgestaltete Gedenkstätte im Vereinigung Deutschland (KVD) und Burkhard Ruppert auch Gäste gela- Foyer der KV Berlin in der Masuren- Reichsärztekammer ausgeliefert. Der den: der Architekt der Gedenkstätte, allee 6A in Berlin-Charlottenburg Großteil der Kassenärzte hat dieses Tobias Lo, sowie Dr. Manfred Richter- kann von Interessierten zu den Öff- Verhalten gegenüber den jüdischen Reichhelm, ehemaliger Vorstandsvor- nungszeiten der KV Berlin besichtigt Kolleginnen und Kollegen damals billi- sitzender der KV Berlin, außerdem werden. vel/yei KV-BLATT 01/2023 17
Aus der KV Gastbeitrag Angemessener und würdiger Gedenkort Dr. Manfred Richter-Reichhelm, früherer Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin, war maßgeblich an der Realisation der Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte im Gebäude der KV im Jahr 2008 beteiligt. In seinem Gastbeitrag schildert er, wie es im Rahmen eines Forschungsprojekts dazu gekommen ist und welche Herausforderungen es auf dem Weg dahin zu bewältigen gab. D ie 2001 von Dr. Roman Sko- Darstellung der Namen der Opfer blo und mir angestoßene eingebracht. Recherche zur Rolle der KV während der NS-Zeit und Realisation und Einweihung zum Schicksal der von den Nazis Foto: KV Berlin entrechteten jüdischen Ärztinnen Der Einweihungstermin wurde und Ärzte Berlins war 2007 kurz schließlich auf den Vormittag vor dem Abschluss, da kam der des 29. September 2008 fest- Gedanke auf, neben den beiden gelegt, da am selben Abend das gedruckten Veröffentlichungen jüdische Neujahrsfest Rosch ha- auch eine Gedenktafel für die jüdi- Schana begann. Der KV-Vorstand schen Opfer zu gestalten. hatte sich Mitte Juli 2008 gegen eine rein virtuelle und für eine gegen- Pate stand die Aktion der Stolper- ständliche Gedenktafel ausgespro- steine vor den Wohnungen der chen. Letztendlich wurde dem Dr. Manfred Richter-Reichhelm vertriebenen Jüdinnen und Juden Vorstand seitens der Arbeitsgruppe in Berlin. Etwas Ähnliches wollten vor den Häusern der KV Berlin und mit Dr. Skoblo die Vorschlagskom- wir, die Vertreter der Heilberufe in der Kassenzahnärztlichen Vereini- bination vorgestellt, nach der das Berlin, für unsere jüdischen Berliner gung Berlin anzubringen. Der Ein- Gedenkbuch im Foyer ausgelegt Kolleginnen und Kollegen entwi- weihungstermin sollte der 30. Sep- werden sollte und zusätzlich mittels ckeln. Gedenktafeln in der KV, der tember 2008, der 70. Jahrestag des Beamer die Lichtprojektion der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Approbationsentzugs für jüdische Namen auf einer transparenten (KZV) Berlin und eventuell beim Ärzte, sein. Projektionsfläche erfolgen sollte. Berliner Apotheker-Verein sollten entstehen. Die Arbeitsgruppe der KV Berlin, die Dies wurde letztendlich durch- seit 2002 im Rahmen des Projekts geführt, nachdem Einigkeit über Erste Ideen und Konzepte bestand, brachte verschiedene die Finanzierung erzielt wurde. Vorschläge ein, in welcher Form und Der KV-Haushalt sollte nach dem Am 28. November 2007 traf ich als wo im Foyer man eine Gedenktafel Vorstandsbeschluss nicht belastet Vertreter der KV Berlin den KZV- platzieren könnte. Dabei wurden werden, den Beamer bezahlte Dr. Vorsitzenden Dr. Jörg-Peter Huse- sowohl rein gegenständliche als Skoblo aus eigener Tasche, die Rest- mann, um ein erstes Konzept für auch digitale beziehungsweise ani- kosten finanzierte er vor, um sie aus Gedenktafeln oder -platten an oder mierte Präsentationsideen für die einer erneuten Spendenaktion von 18 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV der Ärzteschaft erstattet zu bekom- Kurzvorstellung Dr. Manfred Richter-Reichhelm men – so der Plan. Dr. Manfred Richter-Reichhelm wurde 1942 in Krefeld geboren. Von 1961 Sinkende Spendenbereitschaft bis 1967 hat er in Köln und Berlin sein Medizinstudium absolviert. Nach ei- ner Tätigkeit als Assistenzarzt an der FU Berlin hat er sich 1974 als Facharzt Im Gegensatz zur ersten sehr erfolg- für Urologie in Berlin niedergelassen und seine Praxis bis 2008 geführt. reich verlaufenen Spendenaktion Berufspolitisch engagierte er sich seit 1977 – so war er unter anderem von der Ärzteschaft, bei der insgesamt 1989 bis 1992 und von 1997 bis 2004 Vorstandsvorsitzender der KV Berlin 80.000 Euro für das Forschungs- und von 2000 bis 2004 Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereini- projekt zusammenkamen, schlug gung (KBV). Er kann auf eine vielfältige Tätigkeit als Berater und Aufsichts- die zweite Spendenaktion für die rat von Einrichtungen im Gesundheitswesen zurückblicken. Gedenkstätte fehl. So ist davon auszugehen, dass Roman Skoblo gliedschaften beziehungsweise ihre dischen Gemeinde zu Berlin, sowie die Installation sowie die Folge- Beiträge beim Verein Erinnerungs-, geladener Gäste eingeweiht. leistungen weitgehend aus eigener Bildungs- und Begegnungsstätte Alt Tasche finanziert hat. Es dürfte sich Rehse (EBB Alt Rehse e. V.) dazu bei, Dass jetzt die „neue“ Gedenktafel um einen Betrag in Höhe von rund dass in Alt Rehse eine angemessene in einem Raum der Stille wieder- 40.000 Euro handeln. Ausstellung mit Blick auf die verfehl- erstanden ist, berührt mich sehr. te ärztliche Vergangenheit ermög- Diese Gedenkstätte ist angemessen Dass die Spendenbereitschaft licht wird und die historisch vorbe- und würdig. Sie ist ein Zeichen, dass damals so nachgelassen hat, macht lasteten Räumlichkeiten zu einem sich der Vorstand und die Vertreter- mich traurig und ist für mich ent- Ort medizin-ethischer Forschung versammlung der 15. Amtsperiode weder ein Zeichen dafür, dass die ausgebaut und zur Fortbildung ihrer Verantwortung bewusst sind. zweite Spendenaktion nicht gut für Gegenwartsfragen erweitert durchgeführt worden war, oder werden. Denn wer die Fehler der Vergangen- für eine zunehmende Gleichgültig- heit nicht kennt, läuft Gefahr, sie zu keit unter unseren Kolleginnen und Gedenktafel damals und heute wiederholen. Zunehmende natio- Kollegen. nalistische Strömungen in Deutsch- Zurück zur KV Berlin. Die erste land, aber auch in Europa müssen Ich habe in letzter Zeit ähnliche Gedenktafel zur Erinnerung an die uns aufmerksam machen! Erfahrungen machen müssen, als es Opfer der NS-Zeit aus der Berliner um die Finanzierung des Lern- und Ärzteschaft wurde – wie geplant – Ich wünsche mir, dass dieser Ge- GeDenkOrtes Alt Rehse, Sitz der frü- am 29. September 2008 von Dr. denkort von vielen Kolleginnen heren „Führerschule der Deutschen Angelika Prehn für den KV-Vorstand und Kollegen wahrgenommen und Ärzteschaft“ der Nationalsozialisten, in Anwesenheit von Klaus Theo beachtet wird. Und dass auch Pas- ging. Nur wenige KVen und Ärzte- Schröder, Staatssekretär im Bundes- santen den Weg in diesen Raum der kammern und zu wenige Einzel- ministeriums für Gesundheit, und Stille finden und innehalten. personen tragen durch Fördermit- Lala Süsskind, Vorsitzende der Jü- Anzeige Arztsein ist nicht nur Erfüllung. Arztsein ist herausfordernd, bedeutet große Verantwortung und manchmal auch, an seine Grenzen zu stoßen. Wie wichtig es doch ist, dabei ein verläss- liches Arztinformationssystem an seiner Seite zu wissen. CGM TURBOMED Und zwar eins, das die Anforderungen kennt, denen Sie sich tagtäglich stellen müssen. Das im wahrs- NATÜRLICH ECHT. ten Sinne des Wortes keine Umstände macht, sondern Ihnen den direkten Weg zeigt. Das genau das hat, was Sie brauchen. Und IHR PARTNER IN BERLIN dabei einfach und echt ist – natürlich CGMCOM-11571_TUR_1220_SWI UND BRANDENBURG echt: CGM TURBOMED. TURBOMED Berlin GmbH | Germaniastr. 18-20, Haus C cgm.com/turbomed 12099 Berlin | T +49 (0) 30 85128-48 | F +49 (0) 30 627267-32 info@turbomed.berlin | www.turbomed.berlin CGMCOM-11571_TUR_Anzeige_KV-Berlin_170x76_1220_SWI_V2.indd 2 07.12.20 15:42 KV-BLATT 01/2023 19
Aus der KV Honorarbericht für das Quartal 2/2022 Stabile Honorarentwicklung Die Gesamthonorarsituation hat sich im zweiten Quartal 2022 gegenüber dem zweiten Quartal 2021 stabil gehalten: Die Honorare nahmen im Vergleich zum Vorjahresquartal marginal um rund 500.000 Euro auf 571 Millionen Euro ab. I n der extrabudgetären Gesamt- Hausärztlicher Versorgungsbereich minservice- und Versorgungsgeset- vergütung (EGV) konnte ein zes (TSVG) mussten die Haus- und Anstieg von über fünf Millio- Das Gesamthonorar im hausärzt- Kinderärzte eine starke Abnahme nen Euro verzeichnet werden. lichen Versorgungsbereich liegt im verzeichnen: Hier sank das Honorar Insgesamt stieg die EGV um zwei zweiten Quartal 2022 bei rund 165 um über elf Prozent auf insgesamt Prozent auf 261 Millionen Euro. In Millionen Euro. Im Vergleich zum 15 Millionen Euro. Im Bereich der der morbiditätsbedingten Gesamt- Vorjahr nahm damit das Gesamt- Sonderkostenträger (ein Plus von vergütung (MGV) nahm hingegen honorar um etwa zwei Prozent ab. über 55 Prozent) schlägt sich die ge- die Vergütung um über zwei Pro- Auch bezogen auf das Honorar je stiegene Anzahl der Behandlungen zent ab. Somit sank die MGV von Arzt (nach Zulassungs- beziehungs- von Geflüchteten deutlich nieder. knapp 312 Millionen Euro auf circa weise Tätigkeitsumfang) gibt es eine Das Honorar stieg hier auf über zwei 305 Millionen Euro ab. Aufgrund der Abnahme von über einem Prozent Millionen Euro. Auch im Bereich der ansteigenden Flüchtlingszahlen kam auf knapp 60.500 Euro. Im größten Zuschläge gibt es eine Zunahme um es im Bereich der Sonderkostenträ- Honorarsegment, der budgetierten circa 80.000 Euro. Die unbudgetier- ger zu erheblichen Steigerungen. In MGV, liegt die Abnahme des Hono- te MGV nahm um über 17 Prozent diesen Bereich fällt auch die Vergü- rars bei fast drei Prozent und beläuft ab und liegt nun bei circa 2,4 Mil- tung der Behandlung von Geflüch- sich auf insgesamt 110,8 Millionen lionen Euro. Für alle Haus- und teten. Hier nahm das Honorar von Euro. Im Bereich der EGV nahm das Kinderärztinnen und -ärzte ist die 4,1 Millionen Euro auf 6,1 Millionen Honorar um über vier Prozent auf Auszahlungsquote in der MGV um Euro zu. Dies entspricht einem An- circa 32,6 Millionen Euro zu. Beson- über sechs Prozent zurückgegangen. stieg von fast 50 Prozent. ders im Honorarsegment des Ter- Damit sinkt die Auszahlungsquote auf rund 85 Prozent. Im Bereich der abgerechneten Arztfälle ist ein deutlicher Abfall von über neun Prozent zu verzeichnen. Insgesamt Honorarbericht online wurden im zweiten Quartal circa Detailliertere Angaben dazu, wie sich das Honorar Ihrer Arztgruppe im 2,8 Millionen Arztfälle abgerechnet. zweiten Quartal 2022 entwickelt hat, können Sie dem Honorarbericht Ursächlich für den starken Abfall entnehmen. Diesen finden Sie auf der Website der KV Berlin unter: sind die auftretenden Verwerfungen www.kvberlin.de > Für Praxen > Alles für den Praxisalltag > Abrech- im Zusammenhang mit der Corona- nung / Honorar > Honorarbericht Pandemie. Schaut man in das zweite Quartal 2019, wo es noch keine Corona-Effekte gab, lag die Arzt- è Praktische Filterfunktion: fallzahl noch bei circa 2,6 Millionen Die KV Berlin hat ihren Online-Service zum Honorarbericht weiterent Fällen. Im zweiten Quartal 2020 fiel wickelt: Anhand der Filterfunktion auf der KV-Website können Sie sich die Fallzahl auf knapp 2,2 Millionen die Honorarentwicklung für Ihre Arztgruppe seit Kurzem nicht nur aus Fälle ab, stieg dann im zweiten dem aktuellen Honorarbericht, sondern auch über mehrere Quartale Quartal 2021 wieder stark auf über hinweg anzeigen lassen und mit anderen Arztgruppen vergleichen. drei Millionen Fälle an und ging nun auf 2,8 Millionen Fälle zurück. Somit 20 KV-BLATT 01/2023
Aus der KV Hausärztlicher Versorgungsbereich (ohne Institute) Umsatz der Gruppe nach Leistungsbereich Veränderung zum VJQ in % Anzahl Ärzte (nach Köpfen) 3.041 -0,36 Zulassungs- bzw. Tätigkeitsumfang 2.722,00 -1,02 Gesamthonorar in € 164.562.573 -2,18 Honorar je Arzt in € 60.456 -1,18 (nach Zulassungs- bzw. Tätigkeitsumfang) Auszahlungsquote GESAMT 88,91 -4,19 in % Auszahlungsquote MGV 84,74 -6,04 in % © KV Berlin Arztfälle 2.763.517 -9,12 Veränderung zum VJQ in % SKT 55,86 MGV unbudgetiert -17,47 EGV 4,49 MGV budgetiert -2,95 Zuschläge -11,57 TSVG 6,31 © KV Berlin Anzahl Praxen, die ihr zugewiesenes hausärztliches RLV-/QZV-Volumen über-/unterschreiten Überschreitung Unterschreitung 941 931 1.304 541 Überschreitung Unterschreitung Veränderung + 38,58 % - 41,89 % © KV Berlin liegen über die Jahre betrachtet zeichnet ein Plus von knapp einem Im Segment des TSVG nahm das starke Schwankungen der Fallzahlen Prozent und steigt damit auf über Honorar um circa elf Prozent zu und im zweiten Quartal vor, welche die 389 Millionen Euro an. Den rund liegt nun bei fast 49 Millionen Euro. Veränderungsraten beeinflussen. 5.640 Leistungserbringern (nach Über den Bereich der budgetierten Zulassungs- beziehungsweise Tätig- MGV erzielten die Fachärztinnen Fachärztlicher Versorgungsbereich keitsumfang) stehen somit durch- und Fachärzte rund 177 Millionen schnittlich 68.900 Euro je Leis- Euro, was im Vergleich zum Vor- Das Gesamthonorar im fachärzt- tungserbringer im zweiten Quartal jahr einen Rückgang von knapp lichen Versorgungsbereich ver- 2022 zur Verfügung (+ 1 Prozent). 3,6 Millionen Euro oder zwei Pro- KV-BLATT 01/2023 21
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