Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin

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Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
O1/ 2O23 · Januar Februar

                       Mitgliedermagazin der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin

                                       Honorarverteilung

                                       Großprojekt
                                       neuer HVM

Vertreterversammlung             VV­Wahl                         Praxisbörse

Berichte aus                       Ergebnis und                  Online
November/Dezember 1        KV-BLATTkonsti
                                   01/2023 tuierende Sitzung     inserieren
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
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Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Editorial

Keine Zeitenwende für die
ambulante Versorgung
Wir blicken zurück auf ein bewegtes Jahr 2022. Ein Jahr, das sich anschloss an
einen Koalitionsvertrag, der für die Ärzteschaft blumige Versprechen barg:
Vom Sorge tragen „für eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung und eine
menschliche und qualitativ hochwertige Medizin“, von verbesserten „Arbeits-
bedingungen der Gesundheitsberufe“ und sogar von der Entbudgetierung der
Hausärzte war die Rede.

Unlängst rühmte sich dann auch der Bundesgesundheitsminister für die
Reformvielfalt seiner Regierung. Das Pflegebonusgesetz wurde als immerhin
500 Millionen Euro schwere „Würdigung der Leistung von Pflegekräften in
der Corona-Pandemie“ auf den Weg gebracht, um steuerfreie Corona-Boni
zu ermöglichen – für Klinikpersonal und Pflegekräfte. Das Pflegeentlastungs-

                                                                                                                 Foto: Christof Rieken
gesetz ermögliche durch Hybrid-DRGs die Vermeidung unnötiger stationärer
Leistungen, „ambulantisiere“ diese und verbessere darüber hinaus die Ver-
gütungssituation – für Kliniken und die Geburtshilfe. Oder aber das GKV-­
Finanzstabilisierungsgesetz, dessen Finanzreformen das Defizit der gesetzli-
chen Krankenkassen in Höhe von 17 Milliarden Euro abschmelzen sollen. Nicht
zu vergessen auch den eigens errichteten mil­li­ar­den­schweren Energieschirm,
der Gas- und Strompreise sowie indirekte Energiekosten in Schach halten soll,
damit „kein Krankenhaus […] die Tore schließen“ muss.

Bei diesem Füllhorn an Reformen stellt sich für die Ärzteschaft nur eine Frage:
Wo bleiben wir? Eine gute Frage, denn immer dann, wenn der Bedarf an
                                                                                      „Die Reform des
medizinischer Versorgung – sei es bei Corona-Schutzimpfungen, dem RS-Virus          Gesundheitswesens
oder den Ukraine-Flüchtlingen – besonders hoch ist, wird ein Großteil durch
die ambulante Versorgung geschultert – was wiederum den Freiraum für die
                                                                                       darf nicht nur
Kliniken schafft, sich auf Schwerstfälle zu konzentrieren. Und trotzdem erhalten   stationär erfolgen, da
wir weder aus dem Pflegebonusgesetz Geld oder Würdigung noch erhalten wir
einen Platz unter dem separaten Energieschirm der Kliniken und stationären
                                                                                    auch der ambulante
Pflegeeinrichtungen. Obendrein wird das Pflegeentlastungsgesetz zwangsläu-         Bereich einen hohen
fig auch zu einem Anstieg der Patientenzahlen in der ambulanten Versorgung
führen, für die im Rahmen des GKV-Gesetzes gerade die Neupatientenrege-
                                                                                    Reformbedarf hat!“
lung gekippt und so dem System circa 50 Millionen Euro entzogen wurden.

Die Reform des Gesundheitswesens darf nicht nur stationär erfolgen, da
auch der ambulante Bereich einen hohen Reformbedarf hat! Man gewinnt
aber leider den Eindruck, dass die Interessen der ambulanten Versorgung in
der Politik der letzten Jahre zunehmend in den Hintergrund gerückt sind. Ihr
Urteil darüber können Sie am 12. Februar 2023 mit Ihrem Stimmzettel bei der
Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin abgeben.

Ihr

Günter Scherer
Stellvertretender Vorstandsvorsitzender
der KV Berlin

                                                                                            KV-BLATT 01/2023 3
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Inhalt

                          Inhalt

                                                                08
                                                                Neues aus der
                                                                Vertreter­versammlung
                                        Foto: Yves Sucksdorff

                                                                Am 15. Dezember fand die konstituierende Sitzung der
                                                                neuen Vertreterversammlung der Kassenärztlichen
                                                                Vereinigung (KV) Berlin statt.

         Gedenkstätte
                       16
     Am 9. November 2022 hat die
        KV Berlin im Rahmen eines
   Pressetermins die neugestaltete
                                                                                                                          Foto: KV Berlin

                                                                                      Titel
Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen
             und Ärzte eingeweiht.

     Titelthema
                       38
Neuer HVM 2023
                                                                                                                              Grafik: Zally23 + Mix3r/ shutterstock.com

         Seit 1. Januar 2023 gilt nun
          ein HVM, der den Wegfall
         der Neupatientenregelung
                kompensieren muss.

                                                                                    42   KV-BLATT 01/2023

                                                                 3040775_KVB_Blatt_1_2023.indd 42            15.12.22 16:06

4   KV-BLATT 01/2023
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Inhalt

                                                                                                     Aus der KV

                                                                                                     06        Auf einen Blick
Grafik: Glinskaja Olga |shutterstock.com

                                                                                                     08        Ergebnisse VV-Wahl und konstituierende Sitzung

                                                                                                     20        Honorarbericht für das zweite Quartal 2022

                                                                                                     24        Haushalt 2023 der KV Berlin

                                                                                                     26        DMP Diabetes mellitus Typ 1 und 2

                                           53                                                        30        Neuer Vertrag zur Vorsorge geschlossen

                                           Komplexbehandlung                                         Politik
                                           gestartet
                                           Das neue Versorgungsprogramm für schwer psychisch
                                                                                                     35        Strom- und Gaspreisbremse beschlossen
                                           erkrankte Patientinnen und Patienten mit einem
                                           besonderen Behandlungsbedarf konnte in Berlin wie         36        Krankenhauspflegeentlastungsgesetz
                                           geplant Anfang Oktober 2022 starten.

                                                                                                     Titel

                                           56
                                                                                                     38        HVM 2023

                                                                                                     48        Übersicht: TSVG-Konstellationen

                                           Europäische
                                           Krankenversicherungskarte                                 Für die Praxis
                                           Die Behandlung von Patientinnen und Patienten, die nur
                                           für einen bestimmten Zeitraum in Deutschland verweilen    52        Sie fragen. Wir antworten!
                                           und eine ausländische Krankenversicherung haben, ist an
                                           bestimmte Voraussetzungen geknüpft.
                                                                                                     54        Neu: Praxisbörse der KV Berlin

                                                                                                     60        Update Digitalisierung
Grafik: Drazbedel |shutterstock.com

                                                                                                     Kleinanzeigen

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                                                                                                     66        Impressum

                                                                                                                                    KV-BLATT 01/2023 5
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Aus der KV

                                      Auf einen Blick
Foto: Ruslan Huzau|shutterstock.com

                                                    Zum
                                               1. Juli 2021
                                                  waren

                                                853                       16
                                          KV-Mitglieder über
                                                                   weibliche Mitglieder
                                             70 Jahre alt –
                                            2017 waren es                zählt die
                                                 lediglich     neue Vertreterversammlung –

                                                539                  zwei mehr als in

                                            KV-Mitglieder.     der vergangenen Amtsperiode.

                                      6   KV-BLATT 01/2023
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Aus der KV

                                                           Von allen
                                                        KV-Mitgliedern
                                                          haben bei
                                                         den Frauen
       Im 3. Quartal 2022 wurden

            19.044                                         58 %
                                                         einen vollen
Termine von der Terminservicestelle (TSS)             Tätigkeitsumfang,
  vermittelt – historischer Höchststand.              bei den Männern
                                                            sind es
       In keinem anderen Quartal
     wurden seit Bestehen der TSS                         67 %.
        mehr Termine vermittelt.                      (Stand: Bedarfsplan 01.01.2022)

                                   Mit

                        416.814
      Corona-Impfungen in den Berliner Vertragsarztpraxen
    war der Januar der impfstärkste Monat 2022, der August

                       mit   37.804
          Corona-Impfungen hingegen der schwächste.
                         (Stand: 14. November 2022)

                                                                    KV-BLATT 01/2023 7
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Aus der KV

Ergebnisse VV-Wahl

Gewählte Kandidatinnen
und Kandidaten
Von den 40 Sitzen der Vertreterversammlung entfallen
36 Sitze auf den Wahlkörper I und vier Sitze auf den
Wahlkörper II. Die untenstehenden Personen sind
gewählt und haben die Wahl angenommen.

Wahlkörper I                                                                 Stimmen
Liste 1 – Berliner Fachärztinnen und Fachärzte: Gemeinsam stark!
1            Norbert Werner Schwarz (Augenheilkunde)                           444
2            Dr. Christian Messer (Psychosomat. Medizin u. Psychotherapie)     419
3            Dr. Kerstin Zeise (HNO)                                           388
4            Dr. Christiane Wessel (Gynäkologie)                               386
5            Dr. Gerd Benesch (Nervenheilkunde)                                376
6            Dr. Stefan Skonietzki (Gynäkologie)                               361
7            Dr. Claudio Freimark (Orthopädie/Unfallchirurgie)                 355
8            Andreas Karathanasopoulos (Psychiatrie u. Psychotherapie)         291
9            Dr. Björn Volkmann (Urologie)                                     274
10           Dr. Bettina Gaber (Gynäkologie)                                   263
11           Dr. Alexander Albrecht (Innere Medizin, Kardiologie)              261
12           Dr. Kirsten Kuhlmann (Gynäkologie)                                241
13           Dr. Christoph Ehrenberg (Innere Medizin, Gastroenterologie)       228
14           PD Dr. Matthias Krüll (Innere Medizin/Pneumologie)                223
15           Dr. Daniel Peukert (Orthopädie)                                   220
16           Dr. Volker Lacher (Chirurgie, Unfallchirurgie u. Orthopädie)      204
17           Dr. Stephanie Haarbach (Dermatologie/Allergologie)                200
18           Dr. Hae-Hyuk Lee (Dermatologie)                                   186
    19       Dr. Johann Philipp Benter (Radiologie)                            183
    20       Jörg Karst (Anästhesiologie)                                      181
    21       Daniel Cornely (Radiologie)                                       172

    Liste 2 – Hausärzt:innen für Berlin
    1        Dr. Kai Schorn (Hausärztlicher Internist)                         160
    2        Dr. Heiko Zürcher (Innere Medizin, Hausarzt)                      80

8        KV-BLATT 01/2023
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Aus der KV
Foto: Yves Sucksdorff

                        Liste 3 – Respekt für Hausärzt:innen
                        1      Dr. Iris Dötsch (Innere Medizin, Diabetologie)                                                           264
                        2      Dr. Heike Kunert (Physikal. und Rehabilitative Medizin)                                                  136
                        3      Dr. Alexander Mach (Allgemeinmedizin)                                                                     82
                        4      Dr. Franziska Drephal (Innere Medizin)                                                                    79

                        Liste 4 – Listenbündnis Kooperation ist Zukunft / Marburger Bund
                        1      Dr. Anne Claußnitzer (Innere Medizin, Rheumatologie)                                                     125
                        2      Dr. Stefan Hochfeld (Innere Medizin)                                                                     124
                        3      Dr. Carsten Urbanek (Psychiatrie u. Psychotherapie)                                                      109

                        Liste 5 – Berliner Hausärzt:innen (BDA)
                        1      Doris Höpner (Allgemeinmedizin)                                                                          177
                        2      Dr. Verena Dicke (Allgemeinmedizin)                                                                      149
                        3      Dr. Gabriela Stempor (Allgemeinmedizin)                                                                  123
                        4      Dieter Schwochow (Allgemeinmedizin)                                                                       98

                        Liste 6 – Berliner Kinder- und Jugendärzt:innen
                        1      Dr. Burkhard Ruppert (Kinder- und Jugendheilkunde)                                                       299
                        2      Dr. Heike Stich-Boeckel (Kinder- und Jugendmedizin)                                                      144

                        Wahlkörper II                                                                                                 Stimmen
                        Liste 1 – Perspektive Psychotherapie Berlin
                        1      Dr. Lea Gutz (Psychologische Psychotherapeutin)                                                          1046
                        2      Alfred Luttermann (Psychologischer Psychotherapeut/Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut)              372

                        Liste 2 – Psychodynamische Verfahren
                        1      Dipl. Psych. Anne A. Springer (Psychologische Psychotherapeutin)                                         848
                        2      Dipl. Päd. Wiebke Reich (Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin)                                      306

                                                                                                                             KV-BLATT 01/2023 9
Großprojekt neuer HVM - Honorarverteilung - Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Aus der KV

Konstituierende Sitzung
„VV muss Motor und Wächter zugleich sein“
Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Vertreterversammlung (VV) der KV Berlin
am 15. Dezember 2022 kamen die wiedergewählten Mitglieder der vorherigen Amts-
periode und die neugewählten Mitglieder erstmals zusammen. Dr. Christiane Wessel
wurde in der Sitzung als VV-Vorsitzende wiedergewählt.

Auf der Tagesordnung stand zu-                          Findungsausschusses an. Sofern        Hierbei hat sich die VV per Wahl für
nächst die Wahl der oder des Vor-                       der Findungsausschuss mit der         die Anzahl von fünf Mitgliedern im
sitzenden der VV. Hierbei wurde die                     erforderlichen Zweidrittelmehrheit    Ausschuss entschieden. Es gab sechs
einzige Kandidatin und bisherige VV-                    gewählt wird, nimmt er gleichzeitig   Kandidatenvorschläge, aus denen
Vorsitzende Dr. Christiane Wessel                       die Aufgaben des Ausschusses für      Dr. Iris Dötsch, Fachärztin für Innere
wiedergewählt. Wessel, Fachärztin                       Vorstandsangelegenheiten wahr.        Medizin, Dipl.-Psych. Anne Springer,
für Frauenheilkunde und Geburtshil-                     Kommt kein Findungsausschuss          Psychologische Psychotherapeu-
fe in Berlin-Kreuzberg, ist bereits seit                zustande, kommt es zu einer eigen-    tin, Doris Höpner, Fachärztin für
2001 Mitglied der VV.                                   ständigen Wahl des Ausschusses für    Allgemeinmedizin, Dr. Kerstin Zeise,
                                                                                              Fachärztin für Hals-Nasen-Ohren-
Wessel wies auf die vielen Heraus-                                                            heilkunde, und Dr. Stefan Hochfeld,
forderungen, die in den vergange-                                                             Facharzt für Innere Medizin, als
nen Jahren gemeistert wurden, aber                                                            Mitglieder des Ausschusses gewählt
auch in Zukunft auf die VV warten                                                               wurden. Norbert Werner Schwarz,
würden, hin. Die Politik müsse                                                                    Facharzt für Augenheilkunde, er-
begreifen, dass es ohne die                                                                        hielt am wenigsten Stimmen und
ambulante Versorgung nicht                                                                          wurde nicht in den Ausschuss
                                      Foto: KV Berlin

gehe, so Wessel. Die VV müsse                                                                        gewählt.
Motor und Wächter zugleich
sein, so die alte und neue Vor-                                                                     Weiterhin gab es Berichte an
sitzende.                                                                                           die Vertreterversammlung.
                                                                                                   Die VV-Vorsitzende Wessel
Dr. Gabriela Stempor, Fachärztin                                                                  wies dabei noch mal auf den am
für Allgemeinmedizin in Berlin-                                                                 Folgetag stattfindenden Livestre-
Marzahn, wurde erneut zur stellver-                                                           am zum ab 1. Januar 2023 geltenden
tretenden VV-Vorsitzenden gewählt.                                                            HVM hin. Außerdem verkündete sie
Stempor ist wie Wessel seit 2016 im                                                           die Termine für die Sitzungen der VV
Amt und geht ebenso in die zweite                            Dr. Gabriela Stempor (links)     im Jahr 2023. Der Terminierung sieht
Amtsperiode.                                                  und Dr. Christiane Wessel       Sitzungen am 21. Januar, 23. Febru-
                                                                                              ar, 27. April, 29. Mai, 21. September
Im Anschluss folgte die Wahl der                        Vorstandsangelegenheiten. Da die      und 23. November vor.
ärztlichen Mitglieder der Vertreter-                    notwendige Zweidrittelmehrheit für
versammlung der KBV. Dabei wurde                        die Kandidaten nicht zustande kam,    Vorstandsmitglied Dr. Bettina Gaber
Dr. Christian Messer, Facharzt für                      ist der Findungsausschuss geschei-    referierte für den KV-Vorstand.
Psychosomatische Medizin und                            tert.                                 Dabei berichtete sie von den Wider-
Psychotherapie als KV-Vertreter ge-                                                           spruchsverfahren der Teststellen,
wählt. Als sein erster Stellvertreter                   Der Findungsausschuss wäre im         zur Anpassung der Impfvereinba-
wurde Dr. Daniel Peukert gewählt, als                   Zuge der Suche nach geeigneten        rung, zum Haushalt 2023 der KBV
zweiter Stellvertreter Dr. Kai Schorn.                  Kandidaten für das Vorstandsamt       und der KV Berlin sowie zur Richt-
                                                        aktiv geworden. Es folgte entspre-    größenprüfung 2019 beziehungswei-
Im darauffolgenden Tagesord-                            chend die Wahl des Ausschusses        se Durchschnittswerteprüfung 2020.
nungspunkt stand die Wahl des                           für Vorstandsangelegenheiten.                                            bic

10   KV-BLATT 01/2023
Aus der KV

Vertreterversammlung am 17. November 2022

Resümee VV-Wahl,
Haushalt 2023 und neuer HVM
Die 46. Sitzung der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen
Vereinigung (KV) Berlin am 17. November 2022 war die letzte reguläre
Präsenzsitzung der VV der 15. Amtsperiode. Unter deutlich zum Ausdruck
gebrachten Protest beschlossen die VV-Mitglieder schließlich den neuen
Honorarverteilungs­maßstab (HVM) für 2023.

Z
         ur Präsenzsitzung der VV        sowie von 63,5 Prozent bei den         der VV der 15. Amtsperiode war.
         hatten sich erfreulicherweise   Psychotherapeutinnen und -the-         Gleichzeitig kündigte sie an, dass
         rund 50 Gäste per Livestream    rapeuten, was insgesamt einer          am 14. Dezember noch eine außer-
         zugeschaltet – das pande-       Wahlbeteiligung von 55,4 Prozent       planmäßige Sitzung zur Verab-
miebedingt entwickelte Angebot hat       entspricht, war um neun Prozent        schiedung des Jahresabschlusses
sich inzwischen etabliert und findet     niedriger als vor sechs Jahren.        2021 einberufen würde – jedoch
immer größere Resonanz, sowohl           Wünschenswert wäre zwar, dass die      als reine Online-Sitzung. Für die
unter den Mitarbeitenden der             Wahl bei den Mitgliedern auf grö-      konstituierende Sitzung der neuen
KV Berlin als auch unter den KV-Mit-     ßeres Interesse stößt, „im Vergleich   VV gab sie als Termin den 15. De-
gliedern. Nach der Begrüßung und         zu anderen KVen liegen wir mit         zember bekannt. Als langjähriges
Feststellung der Beschlussfähigkeit      der Wahlbeteiligung in Berlin aber     VV-Mitglied empfahl sie außerdem
ging die VV-Vorsitzende Dr. Christia-    immerhin im Mittelfeld“, berichtete    aufgrund ihrer Erfahrungen, die
ne Wessel zum Tagesordnungspunkt         Wessel. Im Folgenden verkündete        erste reguläre Sitzung der neuen
2 über, der eigentlich der Bericht des   sie die Namen der neu gewählten        VV an einem Samstag im Januar
Wahlleiters zur VV-Wahl 2022 gewe-       Mitglieder der Vertreterversamm-       abzuhalten: „Ich fände es ungünstig,
sen wäre. Da Wahlleiter Dr. Michael      lung der 16. Amtsperiode inklusive     wenn wir die dann anstehenden
Wild aber kurzfristig terminlich nicht   deren Listenzugehörigkeit (siehe       zahlreichen Wahlen alle spät abends
verfügbar war aufgrund seiner In-        dazu auch Seite 8/9). Abschließend     an einem Donnerstag durchführen
volvierung bei der Wiederholung der      dankte Wessel allen Wahlhelfern        würden. Deshalb schlage ich den
Berlin-Wahl, übernahm Wessel den         aus der KV Berlin und deren Haupt-     21. Januar vor.“ Wessel betonte
Bericht. Allerdings konnte sie das       abteilungsleitern, die es ermög-       jedoch, dass dies nur eine Empfeh-
finale Wahlergebnis noch nicht ver-      lichten, dass ihre Mitarbeiterinnen    lung sei und letztlich die neue VV in
künden, da auch der Wahlausschuss        und Mitarbeiter bei der Auszählung
aufgrund der Terminkollisionen mit       unterstützen durften. Dank der
den Vorbereitungen zur Berlin-Wahl
nicht wie geplant tagen konnte. „Die
                                         tatkräftigen Mithilfe und der guten
                                         Organisation durch das VV-Büro
                                                                                 K V-S E R V I C E- C E N T E R
offizielle Verkündung des finalen        konnten die Stimmzettel innerhalb
Wahlergebnisses ist jedoch nur ein       von nur zwei Tagen ausgezählt           service-center@kvberlin.de
formaler Akt – wir gehen davon aus,      werden.                                      www.kvberlin.de
dass sich am aktuellen Stand nichts
mehr ändert“, sagte Wessel in der        Bericht der VV-Vorsitzenden                     030 / 31 003-999
Sitzung.
                                         In Ihrem Bericht an die VV wies                       Sprechzeiten:
Die Wahlbeteiligung von 52,3 Pro-        Wessel darauf hin, dass dies die             Mo. bis Fr. 10:00 bis 13:00 Uhr
zent bei den Ärztinnen und Ärzten        letzte reguläre Präsenzsitzung

                                                                                                 KV-BLATT 01/2023 11
Aus der KV

ihrer konstituierenden Sitzung die     aufrechterhalten werden und auch         zahn-Hellersdorf. Das ausgeschöpfte
Terminierungen der 16. Amtsperio-      bei den Fachärztinnen und Fachärz-       Budget beträgt rund 380.000 Euro.
de vornehmen muss.                     ten für Psychosomatische Medizin         Die meisten Bewilligungen von
                                       und Psychotherapie (innerhalb der        Förderanträgen konnten bislang für
In ihrem letzten Bericht als Vorsit-   Arztgruppe der Psychotherapeu-           Treptow-Köpenick erteilt werden,
zende der VV der 15. Amtsperiode       ten) war die Quote ausgeschöpft          dicht gefolgt von Lichtenberg. Einige
bedankte sie sich bei den Mit-         und es sind keine freien Arztsitze       Anträge sind noch in Bearbeitung.
gliedern für die kollegiale Zusam-     entstanden. Für die Arztgruppe           Ebenfalls als Teil des Sicherstellungs-
menarbeit und für das gemeinsam        der Hausärztinnen und Hausärzte          statuts erinnerte Ruppert noch ein-
Erreichte. „Wenn ich auf die letzten   besteht weiterhin die Öffnung der        mal an die erfolgreiche Gründung
sechs Jahre zurückschaue, tue ich      Planungsbereiche II (Lichtenberg         und Eröffnung der ersten KV-Praxis
dies mit Stolz: Wir haben den ärzt-    und Marzahn-Hellersdorf) mit             am 1. Juli 2022 am Prerower Platz.
lichen Bereitschaftsdienst reorgani-   85,5 Arztsitzen und III (Treptow-Kö-     Für Februar 2023 ist bereits die
siert, die Wahlordnung neu gefasst     penick) mit 49,5 Arztsitzen. Gegen-      Eröffnung der zweiten Eigenein-
und das Mammutprojekt HVM-Än-          über dem Vorjahr hatte sich die Ent-     richtung der KV Berlin in Karlshorst
derungen kontinuierlich verfolgt –     wicklung des Versorgungsgrads im         geplant.
um nur einige Schlaglichter dessen     Planungsbereich II mit 86,2 Prozent
zu nennen, was wir alles geschafft     stabil gehalten, im Planungsbereich      Als Nächstes folgte ein kurzer Ergeb-
haben.“ Den Mitgliedern der 16.        III war erstmalig ein leichter Anstieg   nisbericht zum Testlauf eines Strom-
Vertreterversammlung wünschte sie      von 1,6 Prozent auf 83,2 Prozent zu      ausfallszenarios in der Nacht vom
alles Gute bei der Bewältigung der     verzeichnen. Der Planungsbereich I       10. auf den 11. November 2022,
Aufgaben. Den mit Abschluss der        (restliches Berlin) liegt mit einem      der als koordinierter Shutdown ge-
15. Amtsperiode ausscheidenden         Versorgungsgrad von 114,1 Pro-           meinsam mit der IT-Abteilung der
VV-Mitgliedern (siehe Infokasten       zent noch immer mit umgerech-            KV Berlin durchgeführt wurde und
Seite 13) überreichte Wessel einen     net 70,1 Arztsitzen oberhalb der         währenddessen die Leitstelle tem-
Blumenstrauß und bedankte sich für     Sperrgrenze von 110 Prozent. „Dass       porär nach Potsdam in die KV Bran-
deren Engagement in der ärztlichen     wir den Versorgungsgrad in den kri-      denburg ausgelagert war. „Der Test
Selbstverwaltung. Auch den Mit-        tischen Planungsbereichen II und III     war zufriedenstellend, besser als
arbeitenden in der KV Berlin, dem      stabil halten konnten, ist als kleiner   erwartet“, berichtete Ruppert. „Es
Vorstand und ihrer Stellvertreterin    Erfolg unserer Sicherstellungsmaß-       bleib soweit alles funktionsfähig
Dr. Gabriela Stempor sprach Wessel     nahmen zu werten“, resümierte            inklusive der Entrauchungsanlage –
ihren Dank aus.                        Ruppert.                                 dennoch sind Nacharbeiten nötig
                                                                                es wurde Wartungs- und Instand-
Bericht des Vorstands                  Als Nächstes stellte der Vorstands-      haltungsbedarf aufgezeigt.“ Die Be-
                                       vorsitzende kurz die neue Praxisbör-     triebserlaubnis ist jedoch weiterhin
Den Bericht des Vorstands über-        se der KV Berlin vor, die seit Anfang    gegeben. Zur europaweiten Strom-
nahm Dr. Burkhard Ruppert, Vor-        November auf www.kvberlin.de zu          ausschreibung berichtete der Vor-
standsvorsitzender der KV Berlin.      finden ist. Dort können KV-Mitglie-      standsvorsitzende, dass aufgrund
Zunächst gab er einen kurzen Über-     der und Nicht-KV-Mitglieder eigen-       der extrem volatilen Markt- und
blick zum Beschluss des Landesaus-     ständig Inserate mit Angeboten und       Angebotssituation die Entscheidung
schusses (LA) der Ärzte und Kran-      Gesuchen rund um den Praxisalltag        der KV Berlin noch aussteht.
kenkassen zum Stichtag 1. Oktober      einstellen – etwa zu den Themen
2022 bezüglich der Arztsitze in        Anstellung, Vertretung, Jobsharing       Weitere Themen aus dem Bereich
Berlin. Zum Zeitpunkt der Sitzung      und Praxisabgabe. (Näheres dazu im       der Sicherstellung im Vorstandsbe-
war der Beschluss noch nicht wirk-     Beitrag auf Seite 54/55.)                richt waren das Pilotprojekt „Dis-
sam, Ruppert gab jedoch schon                                                   poAkut-Praxen“ – das zum 1. April
einen Ausblick, dass bei den grund-    Ruppert berichtete außerdem vom          in Friedrichshain starten soll und
versorgenden Facharztgruppen im        Stand der Förderanträge, die im          zum Ziel hat, fehlgeleitete Patienten
Planungsbereich Berlin Teilentsper-    Rahmen des Sicherstellungsstatuts        aus den Notaufnahmen als Akutpa-
rungen bei den Frauenärzten mit        gestellt worden waren. Das Sicher-       tienten in die Regelversorgung zu
acht Niederlassungsmöglichkeiten       stellungsstatut war im Oktober 2021      steuern –, Sondersprechstunden
erwartet werden, bei den Kinder-       von der VV beschlossen worden            zum Jahreswechsel sowie eine
und Jugendärzten viereinhalb und       und ist am 1. Januar 2022 in Kraft       Zwischenbilanz zum Long-COVID-
bei den Augenärzten zwei. Auf-         getreten. Insgesamt waren 2022 62        Netzwerk der KV Berlin, das mittler-
grund vorrangiger Umwandlung von       Anträge gestellt worden, davon 50        weile rund 70 teilnehmende Praxen
Job-Sharing-Verhältnissen musste       in den drei Förderbezirken Treptow-      beziehungsweise Einzelpersonen
die Sperrung für Dermatologen          Köpenick, Lichtenberg und Mar-           zählt und dem kollegialen Erfah-

12   KV-BLATT 01/2023
Aus der KV

     Vielen Dank an die mit Abschluss der 15. Amtsperiode ausscheidenden VV-Mitglieder
     für ihr Engagement in der ärztlichen Selbstverwaltung:
     Christiane Allmenröder-Selinger                        Burkhard Matthes
     Dr. Stephan Beckmann                                   Dr. Franz-Peter Reinardy
     Dipl.-Psych. Archontula Karameros-Büschelmann          Dr. Andrés de Roux
     Dr. Rainer Ganzel                                      Dipl.-Psych. Eva-Maria Schweitzer-Köhn
     Dr. Maria Klose                                        Dr. Thomas Stavermann
     Dr. Susanne Kloskowski                                 Aglaja Stöver
     Dr. Wolfgang Kreischer                                 Dr. Carsten Stumper
     Dr. Matthias Lohaus                                    Dr. Jochen Treisch
     Dr. Steffen Lüder                                      Dipl.-Soz. Uwe Wittenhagen

                                                                                                                        Foto: KV Berlin

rungsaustausch dient. Zum aktuel-       Auslegung schon zur Beschädigung        zwischen der KV Berlin und Senats-
len Impfgeschehen gegen COVID-19        des Arzt-Patienten-Verhältnisses        verwaltung für Bildung, Jugend und
stellte Ruppert fest, dass die Anzahl   beigetragen hat, und zu den Aus-        Familie gibt und die gescheiterten
der Impfungen durch Berliner Ver-       wirkungen des GKV-Finanzstabili-        Verhandlungen zum Honorarvertrag
tragsarztpraxen im Januar 2022          sierungsgesetztes, das nach dem         2023. Nachdem die Krankenkassen­
noch einen Pik hatte mit mehr als       Wegfall der Neupatientenregelung        verbände die von der KV Berlin
400.000 verabreichten Impfungen,        neue Bewertungen der Zuschläge          vorgebrachten Besonderheiten der
von Februar bis August fiel die An-     für TSS-Akutfall und TSS-Terminfall     Stadt Berlin und ihrer Sozialstruktur
zahl der Impfungen aber kontinuier-     mit sich bringt (siehe auch die Über-   nicht berücksichtigen wollten und
lich ab. Erst zum Herbst hin nahmen     sicht auf den Seiten 48 ff. dazu).      stattdessen nur zur Fortführung des
die Zahlen wieder etwas zu.                                                     Bestehenden bereit waren, sah sich
                                        Themen aus der Vertragsabteilung        die KV Berlin gezwungen, das Landes-
Ruppert berichtete außerdem zu          im Vorstandsbericht waren die neue      schiedsamt anzurufen (siehe auch
den Auswirkungen des Vor-Ort-Apo-       Gesundheitsvorsorgeuntersuchungen       Meldung auf Seite 28). Aus Sicht der
theken-Stärkungsgesetzes (VOASG),       für Lehrkräfte in Berlin, für die es    KV Berlin stellt die von den Kranken-
das in manchen Fällen durch falsche     seit November 2022 einen Vertrag        kassenverbänden vorgeschlagene

                                                                                               KV-BLATT 01/2023 13
Aus der KV

„Nullrunde“ kein adäquates Ange-          bestimmten Stellen auch emotional,       ambulanten Gesundheitsversorgung
bot dar und wird dem gestiegener          wenn es angebracht war. Außerdem         werde durch staatliche Regelungen
Versorgungsbedarf in Berlin nicht         zeichnet Dich Dein hervorragendes        zunichtegemacht, so Gaber. „Der
gerecht.                                  Zeitmanagement aus“, hob Stempor         Staat kommt seinen Verpflichtungen
                                          unter anderem lobend hervor.             nicht genügend nach“, kritisierte sie.
An Neuigkeiten aus der Kassenärzt-                                                 Der HVM für 2023 musste nun vor
lichen Bundesvereinigung (KBV) und        Haushalt 2023 der KV Berlin              dem Hintergrund der gestrichenen
der Bundespolitik erwähnte Ruppert,                                                Neupatientenregelung entwickelt
dass im Krankenhauspflegeentlas-          Der Verwaltungs- und Investitions-       werden.
tungsgesetz (KHPflEG) geregelt ist,       haushalt 2023 stand als Nächstes
dass zur Stärkung der paritätischen       auf der Tagesordnung. Bevor es zu        Jäckel führte in seiner Präsentation
Beteiligung von Frauen in den Vor-        den Beschlussanträgen kam, stellte       aus, dass der HVM ab dem 1. Quartal
ständen der KBV und der KVen bei          Uwe Fischer, Haushaltsbeauftragter       2023 wieder auf Fallzahlen aus dem
mehrköpfigen Vorständen ab der            und Hauptabteilungsleiter Personal,      Vorjahresquartal basiert und erläu-
kommenden Amtsperiode 2023 min-           Finanzen, Zentrale Verwaltung und        terte die generelle Umsetzung der
destens eine Frau und mindestens ein      Immobilien bei der KV Berlin, die        Rückbereinigung, die Quotierung der
Mann vertreten sein müssen. Außer-        Eckpunkte zum Haushalt 2023 und          TSVG-Neupatientenfälle sowie be-
dem berichtete er vom Referenten-         die Gesamtübersicht vor (siehe dazu      sondere Änderungen des HVM 2023
entwurf zur Zulassungsverordnung          auch Beitrag auf Seite 24/25). Positiv   (mehr dazu im Titelthema ab Seite
für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) und          festzuhalten ist, dass der Haushalt      38). Im Anschluss an Jäckels Ausfüh-
nannte eine Auswahl der geplanten         ausgeglichen ist ohne Entnahme aus       rungen folgte der Beschlussantrag des
Modernisierungsmaßnahmen. Not-            Vermögen oder Betriebsmittelrück-        Honorarverteilungsausschusses zum
wendig ist die Neufassung, da die         lagen und dass die Verwaltungskos-       HVM 2023 mit den vorgesehenen
bisherige Ärzte-ZV Jahrzehnte alt         tenumlage weiterhin stabil bleibt.       Änderungen, die zum 1. Januar 2023
ist und in mehrerlei Hinsicht nicht       Fischer präsentierte anschließend        wirksam werden. Die beratenden
mehr den heutigen Gegebenheiten           die verschiedenen Kontengruppen          Fachausschüsse hatten zu diesem
gerecht wird. Zum Abschluss seines        in Einzeldarstellungen. Seitens des      bereits im Vorfeld ihre Zustimmung
Vorstandsberichts wies Ruppert            Haushalts- und Finanzausschusses         ausgesprochen. In der Abstimmung
auf die vor Kurzem neu eröffnete          gab es dann zwei Beschlussempfeh-        wurde der Antrag von der Vertreter-
Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen       lungen für die Vertreterversamm-         versammlung dann einstimmig (mit
und Ärzte hin (siehe Beiträge dazu        lung: Zum einen die Festsetzung          einer Enthaltung) angenommen.
ab Seite 16). „Dieses Projekt war mir     der Verwaltungskostensätze für die       Jedoch meldeten sich noch einige
ein großes persönliches Anliegen          Quartale 4/2022 bis 3/2023 und           VV-Mitglieder zu Wort und betonten,
und ich bin dankbar dafür, dass wir       zum anderen die Feststellung des         dass diese Zustimmung nur unter
diesen würdigen Gedenkort schaffen        Verwaltungshaushalts (inklusive In-      größtem Protest erfolgte. Man hätte
konnten“, sagte er.                       vestitionshaushalt) für das Jahr 2023.   sich eine andere Lösung gewünscht.
                                          Beide Beschlussanträge wurden von        Wessel bemerkte, dass man den
Im Anschluss an den Vorstandsbe-          der Vertreterversammlung einstim-        neuen HVM zwingend im Zusammen-
richt ergriff noch kurz die stellver-     mig angenommen.                          hang mit der aktuellen Politik sehen
tretende VV-Vorsitzende Stempor das                                                müsse: „Die Politik verschlechtert die
Wort und bedankte sich bei Wessel         HVM 2023                                 Versorgung und die Patienten müssen
für ihre engagierte, konstruktive und                                              spüren, dass es Einschränkungen in
zielorientierte Arbeit in ihrem Amt als   Danach präsentierte Dr. Markus           der Versorgung gibt. Natürlich hätten
VV-Vorsitzende: „Du hast viel Zeit und    Jäckel, Hauptabteilungsleiter Ab-        wir uns das anders gewünscht – der
Arbeitskraft investiert und warst an      rechnung und Honorarverteilung           neue HVM spiegelt dieses Dilemma
                                          bei der KV Berlin, den Honorar-          wider. Er musste stringent auf uns
                                          verteilungsmaßstab (HVM) für                   ausgelegt werden.“            yei
 K V-S E R V I C E- C E N T E R           2023. Vorstandsmitglied Dr. Bettina
                                          Gaber sagte im Vorfeld noch ein
 service-center@kvberlin.de               paar Worte zum politischen Hinter-
                                                                                    Die B­ eschlüsse der VV vom
                                                                                    17. November 2022 sind online
      www.kvberlin.de                     grund: Das Versprechen aus dem
                                                                                    zu finden unter: www.kvberlin.de
                                          Koalitionsvertrag, die Budgetierung
                                                                                    > Die KV Berlin > Organisation >
         030 / 31 003-999                 im ärztlichen Bereich aufzuheben,
                                                                                    Vertreter­versammlung >
                                          wurde gebrochen – stattdessen sind
                                                                                    Beschlüsse und Resolutionen
              Sprechzeiten:               knapp 50 Millionen aus dem Budget
                                                                                    der 15. Vertreterversammlung >
                                          entnommen worden. Das Ziel einer
      Mo. bis Fr. 10:00 bis 13:00 Uhr                                               46. Sitzung vom 17.11.2022
                                          bedarfsgerechten und menschlichen

14   KV-BLATT 01/2023
Aus der KV

Vertreterversammlung am 14. Dezember 2022
Jahresabschluss 2021

Die 47. Sitzung der Vertre-         Haushalts- und Finanzaus-         Stand der geplanten eHealth-
terversammlung (VV) der             schuss hatte am Vorabend ge-      Showpraxis. Da die KV Berlin
Kassenärztlichen Vereinigung        tagt und sprach sich in der VV-   den Zuschlag zur Förderung im
(KV) Berlin am 14. Dezember         Sitzung als sehr zufrieden mit    Rahmen einer Ausschreibung
2022 war außerplanmäßig             dem Bericht aus und empfahl       des Bundesministeriums für
anberaumt worden, da bei der        der Vertreterversammlung,         Gesundheit für Digitalisierungs-
letzten regulären Präsenzsit-       dem Vorstand für das Haus-        projekte leider nicht erhalten
zung der VV am 17. November         haltsjahr 2021 Entlastung zu      hat, muss die Finanzierung der
2022 der Jahresabschluss der        erteilen. Der Beschlussantrag     eHealth-Showpraxis aus dem
KV Berlin für das Jahr 2021         wurde von den anwesenden          KV-Haushalt erfolgen. Dies war
noch nicht vorlag – dieser aber     VV-Mitgliedern einstimmig         jedoch schon eingeplant und
noch von den Mitgliedern der        (mit einer Enthaltung) ange-      war bereits von der VV ver-
VV der 15. Amtsperiode ver-         nommen. Danach folgte die         abschiedet worden. Laut Gaber
abschiedet werden sollte.           Abstimmung über die Mittel-       ist insgesamt mit Projektkosten
                                    verwendung mit der Beschluss-     von rund 700.000 Euro zu rech-
Die VV-Sitzung am 14. Dezem-        empfehlung des Haushalts- und     nen. „Im Haushalt 2022 sind als
ber fand als reine Online-Sit-      Finanzausschusses, dass der       außerplanmäßige Haushalts-
zung per Zoom und Livestream        Bilanzgewinn 2021 in Höhe von     ausgabe 2022 90.000 Euro für
statt. Nach der Begrüßung und       2.086.774,08 Euro wie folgt       die bauliche Vorbereitung des
Feststellung der Beschlussfä-       zu verwenden ist: Zuführung       Raumes vorgesehen“, berich-
higkeit leitete die VV-Vorsitzen-   in den Sicherstellungsfonds in    tete Gaber. „Und im Haushalt
de Dr. Christiane Wessel direkt     Höhe von 1.000.000,00 Euro,       2023 sind 610.000 Euro für die
zum Tagesordnungspunkt 2            Zuführung zur Rücklage KVAI-      Umsetzung der eHealth-Show-
über, für den Rolf Büchter vom      PRO in Höhe von 1.000.000,00      praxis eingeplant.“
Revisionsverband ärztlicher         Euro und Zuführung in die
Organisationen und Verbände         Betriebsmittelrücklage in Höhe    Letzter Tagesordnungspunkt
e. V. anwesend war. Er ent-         von 86.774,08 Euro. In der        war die Abstimmung über die
schuldigte sich für die Verzöge-    Abstimmung wurde der Be-          Genehmigung von insgesamt
rung beim Jahresabschluss und       schlussantrag von der Vertre-     vier Ergebnisprotokollen von
sagte: „Der Bericht liegt noch      terversammlung dann einstim-      zurückliegenden VV-Sitzungen,
nicht vor, aber ich kann Ihnen      mig (mit zwei Enthaltungen)       denen die anwesenden VV-Mit-
schon so viel sagen: Der unein-     angenommen.                       glieder alle zustimmten.    yei
geschränkte Prüfungsvermerk
wurde erteilt.“ Im Folgenden        Die Berichte an die Vertreter-
stellte er die Zahlen und Ergeb-    versammlung fielen sehr kurz        Die Beschlüsse der VV vom
nisse des Jahresabschlusses         aus: Die VV-Vorsitzende selbst      14. Dezember 2022 sind
2021 zum 31. Dezember 2021          verwies auf ihren Bericht vom       ­online zu finden unter:
im Detail vor.                      17. November, dem sie aktuell        www.kvberlin.de > Die
                                    nichts hinzuzufügen hatte, und       KV Berlin > Organisation >
Nach der Präsentation sollten       leitete direkt an Vorstands-         Vertreterversammlung >
die VV-Mitglieder zuerst über       mitglied Dr. Bettina Gaber           Beschlüsse und Resolutio-
die Entlastung des Vorstands        weiter. Diese beschränkte den        nen der 15. Vertreterver-
und danach über die Mittel-         Bericht des Vorstands auf eine       sammlung > 47. Sitzung vom
verwendung abstimmen. Der           Information zum aktuellen            14.12.2022

                                                                                       KV-BLATT 01/2023 15
Aus der KV

Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte

„Dunkles Kapitel darf niemals
in Vergessenheit geraten“
Am Vormittag des 9. November 2022 hat die Kassenärztliche Vereinigung
(KV) Berlin im Rahmen eines Pressetermins die neugestaltete Gedenk­
s­tätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte eingeweiht. Sie erinnert an die
Berliner Kassenärztinnen und -ärzte, die in der Zeit des Nationalsozialismus
verfolgt, entrechtet, ins Exil getrieben oder getötet wurden.

E

                                                                                                                                  Fotos: KV Berlin
       s ist der Kassenärztlichen
       Vereinigung Berlin ein großes
       Bedürfnis, nicht zu verges-
       sen und an unsere jüdischen
Kolleginnen und Kollegen zu er-
innern, die 1938 ein Berufsverbot
erhalten haben. Viele von ihnen
haben unendliches Leid erfahren
und mussten ihr Leben lassen. Dieses
dunkle Kapitel der Ärzteschaft, in das
auch die Vorgängerorganisation der
KV Berlin involviert war, darf niemals
in Vergessenheit geraten“, mahnte Dr.
Burkhard Ruppert, Vorstandsvorsit-
zender der KV Berlin, im Rahmen des
Pressetermins. „Unser großer Dank
geht an den vor zwei Jahren verstor-         Bei der Einweihung der neuen Gedenkstätte: Dr. Manfred Richter-Reichhelm mit
benen Berliner Arzt Dr. Roman Skoblo,        KV-Vorstandsvorsitzendem Dr. Burkhard Ruppert

                                                                                        der das Projekt 2001 initiiert und sich
                                                                                        dieser Aufgabe mit großem Einsatz
                                                                                        gewidmet hat. Entstanden sind eine
                                                                                        Gedenkstätte, die wir heute in einem
                                                                                        neuen Gesicht präsentieren, und zwei
                                                                                        begleitende Bücher.“

                                                                                        Gedenkstätte seit 2008

                                                                                        Erstmalig eingerichtet wurde die
                                                                                        Gedenkstätte in den Räumlichkeiten
                                                                                        der KV Berlin bereits im Jahr 2008 – in
                                                                                        den vergangenen Monaten wurde sie
Beim Presstermin zur Einweihung der neuen Gedenkstätte waren neben Dr. Burkhard
Ruppert und Dr. Manfred Richter-Reichhelm (zweiter von rechts) auch der Architekt       nun neu konzipiert und umgestaltet.
Tobias Lo (ganz links), Dr. Roman Skoblos Tochter Chantal Gitelman und ihr Mann Lior    Die wiedereröffnete Gedenkstätte
Gitelman anwesend.                                                                      beinhaltet eine Installation, die die

16   KV-BLATT 01/2023
Aus der KV

                                                                                  Chantal Gitelman, die Tochter von Dr.
    Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte                                 Roman Skoblo, und ihr Ehemann Lior
                                                                                  Gitelman.

                                                                                  „Gegen das Vergessen, gegen das
                                                                                  Verdrängen, gegen das Verharmlosen,
                                                                                  gegen das Verschweigen – das waren
                                                                                  die Leitmotive von Roman Skoblo“,
                                                                                  sagte Dr. Manfred Richter-Reichhelm
                                                                                  in seiner Rede beim Pressetermin.
                                                                                  Der frühere Vorstandsvorsitzende
                                                                                  hatte das Projekt seitens der KV Berlin
                                                                                  damals begleitet und erinnerte an
                                                                                  die Entstehungsgeschichte Anfang
                                                                                  der 2000er-Jahre. „Roman Skoblo
                                                                                  sagte damals zu mir: Wer seine
                                                                                  Fehler nicht kennt, läuft Gefahr, sie
                                                                                  zu wiederholen. Es war damals mehr
                                                                                  als an der Zeit, sich diesem dunklen
                                                                                  Kapitel der Ärzteschaft zuzuwenden.
                                                                                  Vertreterversammlung und Vorstand
                                                                                  der KV Berlin waren sich einig, sich
    im Foyer (Haus 1, EG) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin,               dieser Aufgabe anzunehmen und die
    Masurenallee 6A, 14057 Berlin.                                                Verflechtungen und Aktivitäten der
                                                                                  Vorgängerorganisation, der Kassen-
    Besichtigung während der regulären Betriebszeiten möglich.                    ärztlichen Vereinigung Deutschlands
                                                                                  in Berlin, zu untersuchen und zu ver-
                                                                                  öffentlichen“, so Richter-Reichhelm.
Opfer der NS-Zeit mit ihren Namen         gend in Kauf genommen. Nachzulesen
auf einem großen Bildschirm würdigt.      ist die Historie im Buch „Anpassung     Viele Unterstützer
Hierbei handelt sich um Berliner Kas-     und Ausschaltung. Die Berliner Kas-
senärztinnen und -ärzte, die während      senärztliche Vereinigung im National-   Der Einrichtung der Gedenkstätte
des Nationalsozialismus verfolgt,         sozialismus“. Die Publikation ist das   vorangegangen war ein Forschungs-
entrechtet, ins Exil getrieben oder ge-   Resultat eines Forschungsprojekts zur   projekt, das 2005 vom Verband jüdi-
tötet wurden. Im in der Gedenkstätte      Aufarbeitung, das Anfang der 2000er-    scher Ärzte und Psychologen initiiert
ausgelegten Gedenkbuch „Berliner          Jahre realisiert wurde und an dem die   wurde. Gemeinsam mit dem Verband
jüdische Kassenärzte und ihr Schicksal    KV Berlin maßgeblich beteiligt war.     hatte die KV Berlin begonnen, ihre
im Nationalsozialismus“ erfährt man                                               Rolle im Nationalsozialismus aufzuar-
mehr darüber.                             Beteiligte damals und heute             beiten, und hat damit eine Vorreiter­
                                                                                  rolle unter den Kassenärztlichen
Von damals rund 3.600 Kassenärztin-       Dank der Neukonzeption und Umge-        Vereinigungen eingenommen. Dank
nen und -ärzten in Berlin waren 2.063     staltung präsentiert sich die Gedenk-   des Engagements des Kassenarztes
jüdischer Herkunft. Ihre Tätigkeit wur-   stätte ansprechend für Besucher und     Dr. Roman Skoblo und der KV Berlin,
de sukzessive eingeschränkt, bis ihnen    lädt zum Verweilen und zur Besinnung    der damals großen Spendenbereit-
1938 die Approbation entzogen und         ein. Ein Olivenbaum und eine Sitzbank   schaft der Berliner Ärzteschaft und
damit ein Berufsverbot erteilt wurde.     aus Holz sowie abschirmende Trenn-      unzähliger Privatspender sowie der
Ab diesem Zeitpunkt durften jüdi-         wände sorgen für einen geschützten      Unterstützung durch den Deutschen
sche Ärztinnen und Ärzte nur noch         Raum im Foyer des Hauses 1 der          Ärzteverlag, die Kassenärztliche
jüdische Patientinnen und Patienten       KV Berlin, in der die Gedenkstätte zu   Bundesvereinigung und die Bundes-
versorgen. Sie waren entrechtet und       finden ist. Anlässlich der Neueröff-    ärztekammer war es gelungen, einen
der Willkür der Vorgängerorganisation     nung am 9. November waren neben         würdigen Rahmen zu schaffen.
der KV Berlin, der Kassenärztlichen       dem KV-Vorstandsvorsitzenden Dr.        Die umgestaltete Gedenkstätte im
Vereinigung Deutschland (KVD) und         Burkhard Ruppert auch Gäste gela-       Foyer der KV Berlin in der Masuren-
Reichsärztekammer ausgeliefert. Der       den: der Architekt der Gedenkstätte,    allee 6A in Berlin-Charlottenburg
Großteil der Kassenärzte hat dieses       Tobias Lo, sowie Dr. Manfred Richter-   kann von Interessierten zu den Öff-
Verhalten gegenüber den jüdischen         Reichhelm, ehemaliger Vorstandsvor-     nungszeiten der KV Berlin besichtigt
Kolleginnen und Kollegen damals billi-    sitzender der KV Berlin, außerdem       werden.                        vel/yei

                                                                                                  KV-BLATT 01/2023 17
Aus der KV

Gastbeitrag

Angemessener und
würdiger Gedenkort
Dr. Manfred Richter-Reichhelm, früherer Vorstandsvorsitzender der
Kassen­ärztlichen Vereinigung (KV) Berlin, war maßgeblich an der
Realisation der Gedenkstätte für jüdische Ärztinnen und Ärzte im Gebäude
der KV im Jahr 2008 beteiligt. In seinem Gastbeitrag schildert er, wie es
im Rahmen eines Forschungsprojekts dazu gekommen ist und welche
Herausforderungen es auf dem Weg dahin zu bewältigen gab.

D
        ie 2001 von Dr. Roman Sko-                                                               Darstellung der Namen der Opfer
        blo und mir angestoßene                                                                  eingebracht.
        Recherche zur Rolle der KV
        während der NS-Zeit und                                                                    Realisation und Einweihung
zum Schicksal der von den Nazis
                                                                               Foto: KV Berlin

entrechteten jüdischen Ärztinnen                                                                      Der Einweihungstermin wurde
und Ärzte Berlins war 2007 kurz                                                                       schließlich auf den Vormittag
vor dem Abschluss, da kam der                                                                         des 29. September 2008 fest-
Gedanke auf, neben den beiden                                                                        gelegt, da am selben Abend das
gedruckten Veröffentlichungen                                                                       jüdische Neujahrsfest Rosch ha-
auch eine Gedenktafel für die jüdi-                                                                Schana begann. Der KV-Vorstand
schen Opfer zu gestalten.                                                                        hatte sich Mitte Juli 2008 gegen eine
                                                                                                 rein virtuelle und für eine gegen-
Pate stand die Aktion der Stolper-                                                               ständliche Gedenktafel ausgespro-
steine vor den Wohnungen der                                                                     chen. Letztendlich wurde dem
                                           Dr. Manfred Richter-Reichhelm
vertriebenen Jüdinnen und Juden                                                                  Vorstand seitens der Arbeitsgruppe
in Berlin. Etwas Ähnliches wollten      vor den Häusern der KV Berlin und                        mit Dr. Skoblo die Vorschlagskom-
wir, die Vertreter der Heilberufe in    der Kassenzahnärztlichen Vereini-                        bination vorgestellt, nach der das
Berlin, für unsere jüdischen Berliner   gung Berlin anzubringen. Der Ein-                        Gedenkbuch im Foyer ausgelegt
Kolleginnen und Kollegen entwi-         weihungstermin sollte der 30. Sep-                       werden sollte und zusätzlich mittels
ckeln. Gedenktafeln in der KV, der      tember 2008, der 70. Jahrestag des                       Beamer die Lichtprojektion der
Kassenzahnärztlichen Vereinigung        Approbationsentzugs für jüdische                         Namen auf einer transparenten
(KZV) Berlin und eventuell beim         Ärzte, sein.                                             Projektionsfläche erfolgen sollte.
Berliner Apotheker-Verein sollten
entstehen.                              Die Arbeitsgruppe der KV Berlin, die                     Dies wurde letztendlich durch-
                                        seit 2002 im Rahmen des Projekts                         geführt, nachdem Einigkeit über
Erste Ideen und Konzepte                bestand, brachte verschiedene                            die Finanzierung erzielt wurde.
                                        Vorschläge ein, in welcher Form und                      Der KV-Haushalt sollte nach dem
Am 28. November 2007 traf ich als       wo im Foyer man eine Gedenktafel                         Vorstandsbeschluss nicht belastet
Vertreter der KV Berlin den KZV-        platzieren könnte. Dabei wurden                          werden, den Beamer bezahlte Dr.
Vorsitzenden Dr. Jörg-Peter Huse-       sowohl rein gegenständliche als                          Skoblo aus eigener Tasche, die Rest-
mann, um ein erstes Konzept für         auch digitale beziehungsweise ani-                       kosten finanzierte er vor, um sie aus
Gedenktafeln oder -platten an oder      mierte Präsentationsideen für die                        einer erneuten Spendenaktion von

18   KV-BLATT 01/2023
Aus der KV

der Ärzteschaft erstattet zu bekom-
                                                          Kurzvorstellung Dr. Manfred Richter-Reichhelm
men – so der Plan.
                                                          Dr. Manfred Richter-Reichhelm wurde 1942 in Krefeld geboren. Von 1961
Sinkende Spendenbereitschaft                              bis 1967 hat er in Köln und Berlin sein Medizinstudium absolviert. Nach ei-
                                                          ner Tätigkeit als Assistenzarzt an der FU Berlin hat er sich 1974 als Facharzt
Im Gegensatz zur ersten sehr erfolg-                      für Urologie in Berlin niedergelassen und seine Praxis bis 2008 geführt.
reich verlaufenen Spendenaktion                           Berufspolitisch engagierte er sich seit 1977 – so war er unter anderem von
der Ärzteschaft, bei der insgesamt                        1989 bis 1992 und von 1997 bis 2004 Vorstandsvorsitzender der KV Berlin
80.000 Euro für das Forschungs-                           und von 2000 bis 2004 Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereini-
projekt zusammenkamen, schlug                             gung (KBV). Er kann auf eine vielfältige Tätigkeit als Berater und Aufsichts-
die zweite Spendenaktion für die                          rat von Einrichtungen im Gesundheitswesen zurückblicken.
Gedenkstätte fehl. So ist davon
auszugehen, dass Roman Skoblo                           gliedschaften beziehungsweise ihre                                  dischen Gemeinde zu Berlin, sowie
die Installation sowie die Folge-                       Beiträge beim Verein Erinnerungs-,                                  geladener Gäste eingeweiht.
leistungen weitgehend aus eigener                       Bildungs- und Begegnungsstätte Alt
Tasche finanziert hat. Es dürfte sich                   Rehse (EBB Alt Rehse e. V.) dazu bei,                               Dass jetzt die „neue“ Gedenktafel
um einen Betrag in Höhe von rund                        dass in Alt Rehse eine angemessene                                  in einem Raum der Stille wieder-
40.000 Euro handeln.                                    Ausstellung mit Blick auf die verfehl-                              erstanden ist, berührt mich sehr.
                                                        te ärztliche Vergangenheit ermög-                                   Diese Gedenkstätte ist angemessen
Dass die Spendenbereitschaft                            licht wird und die historisch vorbe-                                und würdig. Sie ist ein Zeichen, dass
damals so nachgelassen hat, macht                       lasteten Räumlichkeiten zu einem                                    sich der Vorstand und die Vertreter-
mich traurig und ist für mich ent-                      Ort medizin-ethischer Forschung                                     versammlung der 15. Amtsperiode
weder ein Zeichen dafür, dass die                       ausgebaut und zur Fortbildung                                       ihrer Verantwortung bewusst sind.
zweite Spendenaktion nicht gut                          für Gegenwartsfragen erweitert
durchgeführt worden war, oder                           werden.                                                             Denn wer die Fehler der Vergangen-
für eine zunehmende Gleichgültig-                                                                                           heit nicht kennt, läuft Gefahr, sie zu
keit unter unseren Kolleginnen und                      Gedenktafel damals und heute                                        wiederholen. Zunehmende natio-
Kollegen.                                                                                                                   nalistische Strömungen in Deutsch-
                                                        Zurück zur KV Berlin. Die erste                                     land, aber auch in Europa müssen
Ich habe in letzter Zeit ähnliche                       Gedenktafel zur Erinnerung an die                                   uns aufmerksam machen!
Erfahrungen machen müssen, als es                       Opfer der NS-Zeit aus der Berliner
um die Finanzierung des Lern- und                       Ärzteschaft wurde – wie geplant –                                   Ich wünsche mir, dass dieser Ge-
GeDenkOrtes Alt Rehse, Sitz der frü-                    am 29. September 2008 von Dr.                                       denkort von vielen Kolleginnen
heren „Führerschule der Deutschen                       Angelika Prehn für den KV-Vorstand                                  und Kollegen wahrgenommen und
Ärzteschaft“ der Nationalsozialisten,                   in Anwesenheit von Klaus Theo                                       beachtet wird. Und dass auch Pas-
ging. Nur wenige KVen und Ärzte-                        Schröder, Staatssekretär im Bundes-                                 santen den Weg in diesen Raum der
kammern und zu wenige Einzel-                           ministeriums für Gesundheit, und                                    Stille finden und innehalten.
personen tragen durch Fördermit-                        Lala Süsskind, Vorsitzende der Jü-
                                                                                                                                                                   Anzeige

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                                                                                                      bedeutet große Verantwortung und manchmal auch, an seine
                                                                                                      Grenzen zu stoßen. Wie wichtig es doch ist, dabei ein verläss-
                                                                                                      liches Arztinformationssystem an seiner Seite zu wissen.
       CGM TURBOMED                                                                                   Und zwar eins, das die Anforderungen kennt, denen
                                                                                                      Sie sich tagtäglich stellen müssen. Das im wahrs-
       NATÜRLICH ECHT.                                                                                ten Sinne des Wortes keine Umstände macht,
                                                                                                      sondern Ihnen den direkten Weg zeigt. Das
                                                                                                      genau das hat, was Sie brauchen. Und
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Aus der KV

Honorarbericht für das Quartal 2/2022

Stabile Honorarentwicklung
Die Gesamthonorarsituation hat sich im zweiten Quartal 2022 gegenüber
dem zweiten Quartal 2021 stabil gehalten: Die Honorare nahmen im
Vergleich zum Vorjahresquartal marginal um rund 500.000 Euro auf
571 Millionen Euro ab.

I
   n der extrabudgetären Gesamt-          Hausärztlicher Versorgungsbereich        minservice- und Versorgungsgeset-
   vergütung (EGV) konnte ein                                                      zes (TSVG) mussten die Haus- und
   Anstieg von über fünf Millio-          Das Gesamthonorar im hausärzt-           Kinderärzte eine starke Abnahme
   nen Euro verzeichnet werden.           lichen Versorgungsbereich liegt im       verzeichnen: Hier sank das Honorar
Insgesamt stieg die EGV um zwei           zweiten Quartal 2022 bei rund 165        um über elf Prozent auf insgesamt
Prozent auf 261 Millionen Euro. In        Millionen Euro. Im Vergleich zum         15 Millionen Euro. Im Bereich der
der morbiditätsbedingten Gesamt-          Vorjahr nahm damit das Gesamt-           Sonderkostenträger (ein Plus von
vergütung (MGV) nahm hingegen             honorar um etwa zwei Prozent ab.         über 55 Prozent) schlägt sich die ge-
die Vergütung um über zwei Pro-           Auch bezogen auf das Honorar je          stiegene Anzahl der Behandlungen
zent ab. Somit sank die MGV von           Arzt (nach Zulassungs- beziehungs-       von Geflüchteten deutlich nieder.
knapp 312 Millionen Euro auf circa        weise Tätigkeitsumfang) gibt es eine     Das Honorar stieg hier auf über zwei
305 Millionen Euro ab. Aufgrund der       Abnahme von über einem Prozent           Millionen Euro. Auch im Bereich der
ansteigenden Flüchtlingszahlen kam        auf knapp 60.500 Euro. Im größten        Zuschläge gibt es eine Zunahme um
es im Bereich der Sonderkostenträ-        Honorarsegment, der budgetierten         circa 80.000 Euro. Die unbudgetier-
ger zu erheblichen Steigerungen. In       MGV, liegt die Abnahme des Hono-         te MGV nahm um über 17 Prozent
diesen Bereich fällt auch die Vergü-      rars bei fast drei Prozent und beläuft   ab und liegt nun bei circa 2,4 Mil-
tung der Behandlung von Geflüch-          sich auf insgesamt 110,8 Millionen       lionen Euro. Für alle Haus- und
teten. Hier nahm das Honorar von          Euro. Im Bereich der EGV nahm das        Kinderärztinnen und -ärzte ist die
4,1 Millionen Euro auf 6,1 Millionen      Honorar um über vier Prozent auf         Auszahlungsquote in der MGV um
Euro zu. Dies entspricht einem An-        circa 32,6 Millionen Euro zu. Beson-     über sechs Prozent zurückgegangen.
stieg von fast 50 Prozent.                ders im Honorarsegment des Ter-          Damit sinkt die Auszahlungsquote
                                                                                   auf rund 85 Prozent. Im Bereich
                                                                                   der abgerechneten Arztfälle ist ein
                                                                                   deutlicher Abfall von über neun
                                                                                   Prozent zu verzeichnen. Insgesamt
     Honorarbericht online                                                         wurden im zweiten Quartal circa
     Detailliertere Angaben dazu, wie sich das Honorar Ihrer Arztgruppe im         2,8 Millionen Arztfälle abgerechnet.
     zweiten Quartal 2022 entwickelt hat, können Sie dem Honorarbericht            Ursächlich für den starken Abfall
     entnehmen. Diesen finden Sie auf der Website der KV Berlin unter:             sind die auftretenden Verwerfungen
     www.kvberlin.de > Für Praxen > Alles für den Praxisalltag > Abrech-           im Zusammenhang mit der Corona-
     nung / Honorar > Honorarbericht                                               Pandemie. Schaut man in das zweite
                                                                                   Quartal 2019, wo es noch keine
                                                                                   Corona-Effekte gab, lag die Arzt-
     è Praktische Filterfunktion:                                                  fallzahl noch bei circa 2,6 Millionen
     Die KV Berlin hat ihren Online-Service zum Honorarbericht weiterent­          Fällen. Im zweiten Quartal 2020 fiel
     wickelt: Anhand der Filterfunktion auf der KV-Website können Sie sich         die Fallzahl auf knapp 2,2 Millionen
     die Honorarentwicklung für Ihre Arztgruppe seit Kurzem nicht nur aus          Fälle ab, stieg dann im zweiten
     dem aktuellen Honorarbericht, sondern auch über mehrere Quartale              Quartal 2021 wieder stark auf über
     hinweg anzeigen lassen und mit anderen Arztgruppen vergleichen.               drei Millionen Fälle an und ging nun
                                                                                   auf 2,8 Millionen Fälle zurück. Somit

20   KV-BLATT 01/2023
Aus der KV

    Hausärztlicher Versorgungsbereich (ohne Institute)
             Umsatz der Gruppe nach Leistungsbereich
                                                                                                                                       Veränderung
                                                                                                                                       zum VJQ in %

                                                                            Anzahl Ärzte (nach Köpfen)                         3.041         -0,36
                                                                            Zulassungs- bzw.
                                                                            Tätigkeitsumfang                              2.722,00           -1,02

                                                                            Gesamthonorar in €                         164.562.573           -2,18
                                                                            Honorar je Arzt in €
                                                                                                                           60.456            -1,18
                                                                            (nach Zulassungs- bzw. Tätigkeitsumfang)

                                                                            Auszahlungsquote GESAMT
                                                                                                                               88,91         -4,19
                                                                            in %
                                                                            Auszahlungsquote MGV
                                                                                                                               84,74         -6,04
                                                                            in %
                                                             © KV Berlin    Arztfälle                                    2.763.517           -9,12

                      Veränderung
                      zum VJQ in %

     SKT                      55,86

     MGV unbudgetiert        -17,47

     EGV                          4,49

     MGV budgetiert           -2,95

     Zuschläge               -11,57

     TSVG                         6,31

                                                                                                                                            © KV Berlin

   Anzahl Praxen, die ihr zugewiesenes hausärztliches RLV-/QZV-Volumen über-/unterschreiten
                                                                                             Überschreitung              Unterschreitung

                                                                                                             941         931

                                                                                                           1.304         541

                 Überschreitung            Unterschreitung                 Veränderung               + 38,58 %           - 41,89 %
                                                                                                                                            © KV Berlin

liegen über die Jahre betrachtet         zeichnet ein Plus von knapp einem                       Im Segment des TSVG nahm das
starke Schwankungen der Fallzahlen       Prozent und steigt damit auf über                       Honorar um circa elf Prozent zu und
im zweiten Quartal vor, welche die       389 Millionen Euro an. Den rund                         liegt nun bei fast 49 Millionen Euro.
Veränderungsraten beeinflussen.          5.640 Leistungserbringern (nach                         Über den Bereich der budgetierten
                                         Zulassungs- beziehungsweise Tätig-                      MGV erzielten die Fachärztinnen
Fachärztlicher Versorgungsbereich        keitsumfang) stehen somit durch-                        und Fachärzte rund 177 Millionen
                                         schnittlich 68.900 Euro je Leis-                        Euro, was im Vergleich zum Vor-
Das Gesamthonorar im fachärzt-           tungserbringer im zweiten Quartal                       jahr einen Rückgang von knapp
lichen Versorgungsbereich ver-           2022 zur Verfügung (+ 1 Prozent).                       3,6 Millionen Euro oder zwei Pro-

                                                                                                                        KV-BLATT 01/2023 21
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