25 Jahre für Österreichs Gemeinden - Österreichischer ...
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Das größte Fachmagazin für Österreichs Gemeinden d Offizielles Organ des Österreichischen Gemeindebundes W i r s ieni c h 06 · 2014 · Juni Öste r r 25 Jahre für Österreichs Gemeinden Vom Mitteilungsblatt für Bürgermeister zum Fachmagazin für Kommunalpolitik ab SEITE 10 DRV: 0390 432 P.b.b. Verlagspostamt · 1010 Wien 02 · Z 032902M · ISSN: 1605-1440
rs chaftliche Lö t ne su r Pa ng en KOMM U SERV NAL ICE für di n Zu io e e g ku n ft d e r R Wenn’s um meine Gemeinde geht, ist nur eine Bank meine Bank. Nur wer in der gleichen Region lebt, weiß auch, mit welchen Maßnahmen man Gemeinden gestaltet und kann dabei auf individuelle Bedürfnisse eingehen. Deshalb ist Raiffeisen der beste Partner bei sämtlichen Finanzgeschäften. www.raiffeisen.at
KOMMUNAL 06 | 2014 3 Immer mehr Bürokratie statt Entlastung in der Verwaltung Wo bleibt die Vernunft? Jeder spricht davon, jeder macht diese rein buchhalteri- fordert ihn, jeder sieht ihn als sche Maßnahme einen zusätz- großes Einsparungspotenzial. lichen Investitionsbedarf von Gemeint ist der Abbau von un- rund 220 Millionen Euro aus, nützer Bürokratie und Verwal- mit jährlich wiederkehrenden tung, aber von der Umsetzung Kosten von rund 28 Millionen sind wir meilenweit entfernt. Euro. Wir erleben in den Gemeinden genau das Gegenteil. Es gibt Nun ist uns schon klar, dass alle kaum einen Tag, an dem nicht Institutionen nach möglichst eine neue Verordnung, ein neues einheitlichen Regeln ihre Bud- Gesetz oder ein neuer Auftrag gets und Jahresrechnungen kommt, der uns in den Gemein- erstellen sollen. Aber es ist eben destuben mehr Arbeit bringt, ein Unterschied, ob der Bund für Helmut Mödlhammer der kaum aber ein Nutzen ent- sich und sein dreistelliges Mil- Präsident des Österreichischen gegensteht. Im Gegenteil: neben liarden-Budget eine derartige Gemeindebundes mehr Arbeit sind es auch mehr Vorgabe hat oder ob die 2350 Kosten, die den Gemeinden er- Gemeinden mit Durchschnitts- wachsen. Erst kürzlich flatterte budgets von ein paar Millionen ein Erlass ins Haus, wonach die mit diesem Verwaltungsmonster Gemeinden als Schulerhalter die beschäftigt werden. Alle sind Waagen in den Schulen einer sich einig, dass der Verwal- Wo bleibt die Vernunft in ständigen Eichung unterziehen tungsaufwand weniger werden diesem Land, wo gibt es müssen, und angedroht wurde soll, aber der Aufschrei der im Fall der Nichteinhaltung ein Gemeinden gegen diese Büro- mutige Politikerinnen und saftiges Strafausmaß. Drei Mi- kratie-Keule blieb bisher unge- Politiker, die diesem Treiben nisterien haben sich zwei Jahre hört. Dabei haben wir Lösungen der Bürokraten ein Ende lang mit der Thematik befasst präsentiert, die mit einfachen und kamen dann zu diesem un- Mitteln zum selben Ergebnis, oder Schranken setzen? sinnigen Ergebnis. Und trotz ei- nämlich einer vergleichbaren Wir werden die Diskussion nes öffentlichen Aufschreis über Budgetierung, kommen. diesen Schildbürgerstreich gibt darüber führen, wir werden es bis heute keine vernünftige Wo bleibt die Vernunft in die- uns das nicht gefallen Lösung; die Gemeinden sollen sem Land, wo gibt es mutige zahlen, nämlich rund drei Mil- Politikerinnen und Politiker, die lassen und auch dagegen lionen Euro und das alle zwei diesem Treiben der Bürokraten mit allen uns zur Verfügung Jahre. Wir werden dies nicht ak- ein Ende oder Schranken set- zeptieren, weil wir keinen Sinn zen? Wir werden die Diskussion stehenden Mitteln kämpfen. darin sehen, sondern lediglich darüber führen, wir werden uns ein Geschäft für die Firmen, die das nicht gefallen lassen und dann die Eichung durchführen. auch dagegen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln Noch viel schlimmer ist die kämpfen. VRV-Novelle, die das Haushalts- recht der öffentlichen Hände neu regeln soll. Aber allein der Vergleich der gegenwärtig gülti- gen VRV aus dem Jahr 1997 und dem jetzt vorgelegten Entwurf spricht ein klares Signal. Sieben Seiten und 18 Paragraphen mit sechs Anlagen auf 52 Seiten haben wir heute, künftig sollen es 25 Seiten mit 44 Paragraphen und 45 Anlagen auf 127 Seiten sein. Über die Mehrkosten hat sich kaum jemand Gedanken ge- macht. Allein für die Gemeinden
4 KOMMUNAL 06 | 2014 THEMEN Jubiläum: 25 Jahre KOMMUNAL 10 Überparteilich und überregional: Vom Mitteilungsblatt zum größten Fachmagazin für Bürgermeister Gemeindebund 24 Forderungsmanagement: Abgaben müssen eingehoben werden. Egal wie! 32 Trau, schau, wem! Bürgermeister „retten“ Vertrauensranking für „Politiker“ Recht und Verwaltung 26 Ganztagsbetreuung; Die Mittel wurden nicht ausgeschöpft 28 Urheberrechtsverletzung im Internet: Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste Finanzen 22 Haushaltsrecht: Gemeindebund fordert Verhandlungen und Ausnahmen Europapolitik 34 Partnerschaften: Es wird eng mit den Fristen 36 Studienreise nach Athen IMPRESSUM Herausgeber: Fotos: Mag. Georg Möstl (BM für Wirt- Hersteller: Österreichischer Gemeindebund, www.bilderbox.at; schaft, Familie & Jugend) www.photos.com; www.istock.com Leykam Druck, 7201 Neudörfl Löwelstraße 6, 1010 Wien Mag. Arnold Obermayr Anzeigenberatung: (BM für Europa. Integration. Inter- PEFC zertifiziert: Medieninhaber: nationales) Dieses Produkt stammt Österreichischer Kommunal-Verlag Tel.: 01/532 23 88 Mag. Johannes Pasquali aus nachhaltig bewirt- GmbH., Löwelstr. 6, 2. Stock, Mag. Sabine Brüggemann - DW 12 (BM für Finanzen) schafteten Wäldern und 1010 Wien, Tel. 01/532 23 88, sabine.brueggemann@kommunal.at Fax 01/532 23 77, E-Mail: kontrollierten Quellen – Prof. Dietmar Pilz (Finanzexperte kommunalverlag@kommunal.at Mag. Alexander Palaschke - DW 14 des Österreichischen Gemeinde- www.pefc.at alexander.palaschke@kommunal.at bundes) Geschäftsführung: Druckauflage: 36.001 Mag. Michael Zimper Mag. Christian Rupp (Durchschnitt Redaktionsbeirat: (Geschäftsführer IKT-Board im BKA) 2. Halbjahr 2013) www.kommunal.at Mag. Ewald Buschenreiter Univ.-Prof. Dr. Reinbert Schauer (Verbandsdirektor der sozialdemo- (Johannes-Kepler-Universität Linz) Redaktion: kratischen Gemeindevertreter NÖ) Persönlich gezeichnete Artikel fallen Mag. Nicolaus Drimmel Mag. Andreas Wallner unter die Verantwortlichkeit des Autors Tel.: 01/ 532 23 88 (BM für Inneres) (Österreichischer Gemeindebund) und müssen sich nicht unbedingt mit Mag. Hans Braun - DW 16 Mag. Michael Zimper (Geschäfts- der Meinung von KOMMUNAL decken. (Chefredaktion & Layout) Dr. Gustav Fischer (BM für Land- und Forstwirtschaft, führer Österreichischer Kommunal- Mit „entgeltliche Einschaltung“ hans.braun@kommunal.at verlag) Umwelt und Wasserwirtschaft) gekennzeichnete oder unter der Mag. Helmut Reindl - DW 15 Bezeichnung „Service“ oder „Informa- helmut.reindl@kommunal.at Dr. Clemes Hüffel (BM für Wissenschaft und For- tion“ laufende Artikel sind bezahlte Katharina Lehner- DW 37 schung) Informationen und fallen nicht in die katharina.lehner@kommunal.at Verantwortlichkeit der Redaktion. Daniel Kosak (Pressereferent des Adressverwaltung: Österreichischen Gemeindebundes) Hinweis zu Gender-Formulierung: Bei Elisabeth Leitner - DW 18 Dr. Walter Leiss (Generalsekretär des Österr. Gemeindebundes) allen Bezeichnungen, die auf Perso- elisabeth.leitner@kommunal.at nen bezogen sind, meint die gewähl- Mag. Alexander Marakovits (BM.I) Beilagenhinweis: Teilen dieser te Formulierung beide Geschlechter, DTP & Grafik: Ausgabe liegen Beilagen der Fir- Bgm. Helmut Mödlhammer auch wenn aus Gründen der leichte- Thomas Max (Präsident des Österreichischen men Denios GmbH und Neuhauser ren Lesbarkeit die männliche Form thomas.max@kommunal.at Gemeindebundes) Verkehrstechnik GmbH bei. verwendet wird.
KOMMUNAL 06 | 2014 5 PRAXIS 48 Österreichischer Gemeindetag & Kommunalmesse: Die umfassende Vorschau Thema „Sicherheit“ 52 Need statt Speed: Sicherheit durch kommunale Radarüberwachung 59 Cybercrime: Die unterschätzte Gefahr 62 Motorradlärm: Des Bikers Freud’, des anderen Leid CHRONIK 72 Erfolgreiche Gemeindekooperation: Der „Smart District Mödling“ zeigt’s vor Foto: Copyright Johann Grubinger 74 Salzburg: Verkehrsgestaltung muss das Gemeindebudget nicht belasten 76 Lehrgang: Standortfaktor Kreativität 77 Soziales: Kinderschutzzentren bitten um finanzielle Hilfe 78 Aus den Bundesländern 82 Info-Mix, Personalia, Buch-Tipps Begegnungszone Thalgau EDITORIAL Liebe Leserin, lieber Leser! Mit dem Magazin bekommen Sie jeden Monat alle wichtigen Hätten Sie gedacht, dass es Themen aus Politik, Recht und schon wieder 25 Jahre zurück- Praxis frei Haus geliefert. Das liegt, dass das erste KOMMU- hervorragende Feedback in NAL erschienen ist? unserer Leserumfrage bestätigt uns, dass wir auf dem richtigen Damals noch schwarz-weiß un- Weg sind: Für 98 Prozent ist ter dem Titel „kommunal jour- KOMMUNAL glaubwürdig, für nal“, aber mit dem gleichen Ziel Michael Zimper bieten. KOMMUNAL sieht sich 95 Prozent ist es ein nützlicher wie heute: Gemeinden stärken. Geschäftsführer als Drehscheibe zwischen den Arbeitsbehelf. Das ist für uns Gemeinden und der Wirtschaft. ein großer Ansporn, weiter mit Wir sind stolz darauf, die Mit- So werden wichtige Impulse voller Kraft und in höchster arbeiterinnen und Mitarbeiter gegeben, Ideen vernetzt und Qualität für Sie zu arbeiten. in den Gemeinden in ihrer Partnerschaften angestoßen. täglichen Arbeit zu unterstützen Wir bedanken uns herzlich und gemeinsam mit ihnen den Es ist darüber hinaus unser für das große Vertrauen, das Lebensraum für über acht Mil- Anspruch, die starke Stimme der Sie uns entgegenbringen, und lionen Menschen zu gestalten. Gemeinden zu sein und deren hoffen, auch im nächsten Vier- Dementsprechend vielfältig Anliegen gegenüber Bund und teljahrhundert die bewährte sind die kommunalen Aufga- Ländern zu vertreten. Dazu Zusammenarbeit mit Erfolg ben, die bestmöglich erfüllt trägt vor allem die sehr gute weiterzuführen! werden müssen. Dafür brau- Zusammenarbeit mit dem Öster- chen die Gemeinden Partner, reichischen Gemeindebund bei, die ihnen Ideen und praktische der KOMMUNAL als offizielles Umsetzungsmöglichkeiten Magazin nutzt.
6 KOMMUNAL 06 | 2014 THEMEN Neues Gesetz: Gemeinden müssen ÖBB-Funddienst übernehmen Gemeinden nicht gefragt – Enormer Arbeitsaufwand zusätzlich Fundämter in Städten Städte und Gemeinden an und Gemeinden haben Bahnstrecken sind mit einem bundesweit nun noch mehr Schlag zuständig. Das schafft zu tun. Ein neues Gesetz 25 Prozent mehr Arbeit für de- zwingt laut einem Bericht ren Fundämter. auf ORF-Online Städte und Gemeinden an Eisenbahn- Haushaltsrechtsreform: Bundes-Vorschlag nicht sinnvoll strecken, dass sie in Zügen Leiter des Fundamtes der vergessene Gegenstände Stadt Salzburg: „Die Ge- Länder befürworten Anpassungen übernehmen. Die ÖBB genstände werden meistens übernehmen nur noch das im Endbahnhof bei der Rei- Im Beisein von Gemeinde- Bedeutung, da der Gemein- Abliefern bei diesen Stellen. nigung gefunden. Mit der bund-Präsident Helmut deebene ein Überstülpen Bis zur Gesetzesänderung neuen Regelung haben die Mödlhammer fassten die des Bundeshaushaltsrechts durch den Nationalrat Gemeinde natürlich keine Landesfinanzreferenten am weder personell noch finan- mussten die Bundesbahnen Freude.“ 9. Mai 2014 im burgenlän- ziell zugemutet werden darf selbst die vergessenen Der Aufwand steigt auch dischen Bad Tatzmannsdorf und gleichzeitig der Nutzen Gepäck-, Ausrüstungs- oder deswegen deutlich, weil den Beschluss, dass „der einer solchen Reform für Kleidungsstücke verwalten, von allen gefundenen und gegenständliche Vorschlag die Gemeindeverwaltung aufbewahren und sie gege- von den ÖBB abgegebenen für eine VRV-Neu bei der und die Gemeindepolitik benenfalls rückerstatten. Reisekoffern bzw. Taschen Umsetzung in den Städten etwa im Hinblick auf die Nun sind mit einem Schlag die gesamten Inhalte aufge- und Gemeinden spezifi- Steuerung und Kontrolle die Städte und Gemeinden listet werden müssen: „Das scher Anpassungen für die aufgrund der Komplexität an Bahnstrecken zuständig. muss alles EDV-technisch kommunale Ebene bedarf.“ des vorgeschlagenen Sys- Das schafft 25 Prozent mehr erfasst werden.“ Diese Unterstützung von tems zu verneinen ist. Arbeit für deren Fundämter. Im Ranking bei den Fund- Länderseite ist in den Und auch der Platzbedarf ämtern Österreichs führt kommenden Verhandlun- Siehe zu diesem Thema steige dadurch deutlich, Wien vor Sankt Pölten, gen über die Haushalts- auch den Beitrag auf Seite sagt Franz Schefbaumer, Salzburg, Linz und Graz. rechtsreform von großer 30 dieser Ausgabe. Gemeindekooperationen: Schulterschluss KOMMUNALE Bund wird sich für SOMMERGESPRÄCHE 2014 Umsatzsteuerfreiheit einsetzen Top-Thema „Jugend in der Gemeinde – Nach dem am 7. April 2014 Bundesministerium für was will die Yolo*-Generation“ erfolgten Schulterschluss in Finanzen akkordierten Sachen Umsatzsteuerpflicht Lösungsvorschlag für die Neue Diskussionsrunde im Stil bei Gemeindekooperatio- nen (das EU-MwSt-Recht Umsatzsteuer-Problematik rund um den Leistungsaus- des legendären „Club 2“ samt der EuGH-Judika- tausch zwischen Körper- tur lassen derzeit kaum schaften öffentlichen Rechts Vom 23. bis 25. Juli finden App? Soziale Medien als Spielraum zu) konnte der vorlegen. Der Vorschlag in Bad Aussee wieder die Sprachrohr zwischen Jugend Österreichische Gemeinde- empfiehlt die Anwendung Kommunalen Sommerge- und Gemeinde“ sollen her- bund in seiner Ende April des Wettbewerbskonzepts spräche statt. Diskussionen ausarbeiten, welche Rolle erfolgten Stellungnahme des Vergaberechts unter von Experten aus Industrie, die Jugendlichen für die an die EU-Kommission gewissen Voraussetzungen Wirtschaft mit Jugendfor- Gemeinden spielen können – (diese legte ihre Reform- auch im MwSt-Recht. Das schern und Jugendlichen und umgekehrt. vorschläge zu den Mehr- BMF hat zugesagt, diese sowie Workshops zu Themen Mehr in Kürze. wertsteuer-Vorschriften für Position in den kommenden wie „Gebt der Jugend Raum den öffentlichen Bereich Verhandlungen auf europäi- – Raumordnung aus Sicht * Yolo – Jugendwort, steht vor) bereits einen mit dem scher Ebene zu vertreten. der Jungen“ oder „Alles für „You only live once“
KOMMUNAL 06 | 2014 7 Steiermark: Bald um eine Gemeinde kleiner? Urban Agenda auf Euronews „Stadt“ ist ab 5000 Einwohnern Dürnstein will zu Kärnten Der europäische TV-Sender Mittelstädte sind. Die Steiermark könnte nach Bund für die Wünsche der Euronews sendete kürzlich Ansonsten skizziert der – einem Bericht auf ORF-On- Kommune einsetzen. eine Reportage über städti- u. a. in Graz gedrehte – Be- line bald um eine Gemeinde Für eine Veränderung der sche Herausforderungen in richt die gängigen Heraus- kleiner sein: Dürnstein Landesgrenzen müsste aller- Europa. Positiv hervorzuhe- forderungen, allen voran in der Steiermark, an der dings der Nationalrat Geset- ben ist, dass Euronews die die Suche nach effizienten Grenze zu Kärnten gelegen, zesänderungen beschließen, Städtelandschaft in Europa Verkehrslösungen. will zur Kärntner Gemeinde ebenso die betroffenen korrekt darstellt und darauf werden. Grund für diese Bundesländer, also die Stei- verweist, dass man gemäß http://de.euronews.com/ Pläne, die von einer Bürger- ermark und Kärnten. EU-Definition bereits ab 2014/03/25/staedte-in-der- initiative forciert werden, ist Der Wunsch der Bevölke- 5000 Einwohnern „Stadt“ ist eu-trend-zur-urbanisierung/ die bevorstehende Fusion rung allein reicht dafür nicht sowie dass der Großteil eu- http://www.ccre.org/en/ mit der Gemeinde Neu- aus. ropäischer Städte Klein- und actualites/view/2837 markt. 84 Prozent der Dürnsteiner sprachen sich in einer Volks- befragung gegen die Zu- sammenlegung aus. Lothar Deutz, Obmann der Bürger- initiative „Pro Dürnstein“, erklärte gegenüber der „Kleinen Zeitung“: „Meine Kinder gehen in Kärnten in die Schule.“ Schon deshalb könne er sich nicht vorstel- len, dass sein Heimatort zu Neumarkt kommt. Deutz’ Alternativen: „Zu Kärnten gehen und eigen- ständig bleiben. Oder zu Kärnten gehen und mit Friesach fusionieren.“ Deutz will nun eine Postwurf-Be- fragung unter den Bürgern durchführen. Parallel dazu hat die Gemeinde, wie andere in der Steiermark auch, gegen die Fusion Be- schwerde beim Verfassungs- gerichtshof eingebracht. Unterstützung gibt es aus der Politik: Neben dem Kärntner FPÖ-Landtagsab- geordneten Franz Pirolt will auch der ÖVP-Nationalrats- abgeordnete Fritz Grillitsch den Dürnsteinern helfen – obwohl er damit gegen die Linie der steirischen ÖVP handelt. Gesetzesänderung? Für den Judenburger dürfen „Ländergrenzen bei den Bedürfnissen der Menschen keine Rolle spielen“. Das Leben der Dürnsteiner spiele sich in Friesach ab, daher werde er sich bei den Bundesländern und beim
8 KOMMUNAL 06 | 2014 THEMEN Verkehrte Welt Multi-Level-Governance Amt für AdR legt Charta Bürokratieabbau zur Signatur auf soll 2016 kommen Der Ausschuss der Regionen Im Pressefoyer des Mi- legte „seine“ Charta der Die Diskussionen gingen auch nach dem offiziellen Teil weiter: Prof. nisterrates vom 13. Mai Multi-Level-Governance zur Iris Saliterer von der Uni Klagenfurt, Moderator Erich Thewanger von 2014 kündigten Bundes- Signatur auf. Zielgruppe der KPMG Alpen-Treuhand und Dr. Friederike Schwarzendorfer von kanzler Werner Faymann sind lokale und regionale der Sektion II im BMF im Gespräch. und Vizekanzler Michael Gebietskörperschaften, de- Spindelegger für 2016 die ren repräsentative Verbände Konferenz: Finanzforum der öffentlichen Hand Schaffung eines „Amtes der und Netzwerke, politische Bundesregierung zum Bü- Persönlichkeiten sowie Ver- „Es fehlt der politische Wille“ rokratieabbau“ an. Ob man Bürokratie mit Bürokratie bekämpfen kann, sei dahin treter anderer Regierungs- und Verwaltungsebenen. Ziel ist ein funktionierendes Intensive Diskussionen Kommunen ändern. Der gestellt, aus Sicht der Ge- Mehrebenensystem, in fanden beim 2. Finanz- Wiener Finanzdirektor meinden könnte der Bund welchem das Subsidia- forum der öffentlichen Dietmar Griebler wiederum in vielen Bereichen für ritätsprinzip respektiert, Hand, organisiert vom sprach dem Bund schlicht- Verwaltungsentlastungen Entscheidungen transparent Business-Circle, am 14. Mai weg die Zuständig für einen sorgen, man denke nur an und nachvollziehbar getrof- in Wien statt. Vor allem die „VRV-Entwurf für die Kom- die Vollziehung des Gebüh- fen werden und Bürgerbe- Themen „VRA-Neu“ und munen“ ab. Durch die Bank rengesetzes oder an die teiligung groß geschrieben „Haushaltsreform“ wurden forderten die anwesenden immer höheren Standards wird. Die Unterzeichner der kontrovers diskutiert. So Kommunalpolitiker vor egal in welchem Bereich. Charta sollen: brach der Wiener Neustäd- einer Haushaltsumstellung Geleitet werden soll das • die Multi-Level-Gover- ter Bürgermeister Bernhard eine Aufgabenreform ein. Amt vom Kulturminister Jo- nance zur Stärkung einer Müller ein Lanze für die Eine Position, die auch sef Obermayer und Staats- europäischen Gesinnung kleinen Gemeinden und die zahlreichen Experten sekretär Jochen Danninger. in ihrer Region/Stadt forderte, dass diese durch vertraten. Allerdings kamen nutzen, indem sie mit eine Systemumstellung die meisten zum Schluss, Nachzuhören unter: politischen Gremien nicht „überfordert und dass es schon genügend http://tvthek.orf.at/topic/ und Verwaltungen von fremdbestimmt werden Vorschläge und Exper- Inland/6909379/Zeit-im- der kommunalen bis dürften“ – und eine solche tisen gäbe, es aber „am Bild/7910851/ zur europäischen Ebene Umstellung würde überdies politischen Willen, die Vor- Buerokratie-Abbau-soll- zusammenarbeiten, „nichts an der magelhaften schläge auch umzusetzen“, Steuerreform-finanzieren/ und umgekehrt; Finanzausstattung“ der fehlen würde. 7910877 • die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit anderen Regionen/ EU-Parlament: Richtlinie verabschiedet Städten voranbringen und damit administrative Kostenreduktion beim Breitbandausbau Hürden und geografische Grenzen überwinden; Das EU-Parlament einigte Zugang zu bestehenden • ihre Verwaltungen mo- sich in der letzten Plenarsit- Netzen und Infrastruktur zu dernisieren, indem sie zung vor dem Intensivwahl- öffnen. Dazu zählen etwa digitale und innovative kampf auf einen Gesetzes- Kanalnetze, Strom- und Lösungen in vollem text für das Vorhaben, die Gasleitungen, Fernwärme Umfang nutzen, für mehr Kosten beim Breitbandaus- sowie Masten, Leitungs- Transparenz und Offen- bau durch vorausschauende rohre, Einstiegsschächte heit sorgen und ihren Planung von Bau- und oder Verteilerkästen. Trink- Bürgern hochwertige und Infrastrukturarbeiten zu wassernetze werden vom leicht zugängliche Dienst- reduzieren. Positiv ist, dass Anwendungsbereich der leistungen anbieten; der zwischen Rat und Par- Richtlinie explizit ausge- • die Beteiligung der Bürger lament akkordierte Text die nommen. und der Zivilgesellschaft Rechtsform des Kommissi- Die Richtlinie tritt nach am Beschlussfassungspro- onsvorschlags änderte und ihrer Veröffentlichung im zess fördern und damit somit dem nationalen Ge- Amtsblatt in Kraft, die Mit- Breitbandunternehmen sollen die partizipative Demo- setzgeber Umsetzungsspiel- gliedstaaten müssen sie bis Zugang zu bestehenden Netzen kratie weiterentwickeln. raum einräumt. Der Richt- 1. Jänner 2016 in nationa- und Infrastruktur bekommen, Nähere Infos unter: linienvorschlag dient dazu, les Recht umsetzen. ausgenommen Trinkwasser- http://cor.europa.eu/de/ Breitbandunternehmen den www.europarl.europa.eu netze. http://www.cor.europa.eu
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10 KOMMUNAL 06 | 2014 25 JAHRE KOMMUNAL 25 Jahre KOMMUNAL sind ein Anlass für einen Blick zurück, „woher wir kommen“. Und es ist Gelegenheit für ein paar Gedanken, wohin der Weg geht. Aber das ist nicht so einfach: Schon die „Gründerväter“ hatten verschiedene Motivationen für ihren Schritt. Gefragt waren einerseits eine Informationsschiene und ande- rerseits ein juristisches Fachblatt. Wie es mit diesen nicht gerade kleinen Anfor- derungen weitergegangen ist, lesen Sie auf den folgenden Seiten.
25 JAHRE KOMMUNAL KOMMUNAL 06 | 2014 11 Vom Mitteilungsblatt für Bürgermeister zum Fachmagazin für Kommunalpolitik Überparteilich, überregional HANS BRAUN, KATHARINA LEHNER, HELMUT REINDL Schon 1989 wurde – und wird beit für die Öffentlichkeit sicht- Stärke von KOMMUNAL heraus. heute immer noch – die Frage bar gemacht wird.“ Jordan kan- Mit den Worten von Hermann aufgeworfen, was der Kern didiert mit einer Einheitsliste, Grassl, seit 1986 Bürgermeister des Magazins ist. Jedenfalls die zur Volkspartei gerechnet von Hartl in der Steiermark: mehr als „nur“ ein juristisches wird, aber ähnliche Stimmen „Sehr gerne lese ich über Best- Fachblatt oder ein Mittei- gibt es auch von der Sozialde- practice-Beispiele aus anderen lungs-Organ. Der Auftrag von mokratie. „Es ist enorm wichtig, Gemeinden. Viele Gemeinden KOMMUNAL war von Anfang dass wir mit dem Gemeinde- haben sich ja auf ein bestimm- an klar: Es sollte die Entschei- bund eine starke Vertretung tes Gebiet spezialisiert. Wenn dungsträger der Kommunal- haben. Und genauso wichtig ist man liest, welche interessanten politik informieren – und zwar es, dass wir mit KOMMUNAL Lösungen es gibt, dann kommt unabhängig von der Partei oder ein Sprachrohr haben. Denn es man manchmal auf Ideen, auf der Region. Dieser Grundsatz würde nichts nützen, wenn nur die man von alleine nicht ge- stand von Anfang an über allem im Vorstand diskutiert wird und kommen wäre.“ und war (und ist) einfach: Kom- Resolutionen verfasst werden. Diese Art der Berichterstattung munalpolitik ist Sachpolitik und Man braucht auch ein Medium, hat es zwar in den ersten Aus- kein parteipolitisches „Gezänk“. das die Positionen auch nach gaben auch schon gegeben, Dieses Bemühen um die gemein- außen transportiert. Das hat aber so richtig losgegangenen samen Interessen, dieses „die man zuletzt bei der Diskussion ist es erst 1993 mit Walter Sachpolitik in den Vordergrund über die Eisenbahnkreuzungs- Zimper. Der Vollblutjournalist stellen“, wurde von den Lesern verordnung gesehen. Kurzum: und Kommunalpolitiker wusste auch von Beginn an anerkannt, Ich möchte KOMMUNAL nicht genau, was die Kollegen lesen wie sich Norbert Jordan, schon missen!“ So Fritz Knotzer, lange wollen. Und als er sich im 1977 Bürgermeister von Sell- Jahre Bürgermeister von Trais- Sommer 1996 zum großen und rain in Tirol, an die Anfänge kirchen in Niederöstereich. gewagten Schritt „monatliche erinnert: „Was ich für sehr Für diese Ausgabe haben wir Erscheinung“ entschloss, legte wichtig erachte, ist, dass im einige der Bürgermeister be- er großen Wert auf diese „Bei- KOMMUNAL die Anliegen und fragt, die 1989 schon im Amt spiele aus anderen Gemeinden“. die gemeinsamen Interessen der waren – zum Leidwesen der Re- Im Sommer 1996 anzusetzen, Gemeinden vertreten werden. daktion haben wir keine Frauen würde aber zu kurz greifen. Neben der Stärkung des Ge- gefunden, die damals schon Frei nach einem weisen Spruch: meinschaftskeitsgefühls ist aus aktiv gewesen wären. So gut „Man muss wissen, woher man meiner Sicht besonders wichtig, wie alle, mit denen wir gespro- kommt, um zu wissen, wohin dass die kommunalpolitische Ar- chen haben, heben eine weitere man geht.“ Also zurück ins
12 KOMMUNAL 06 | 2014 25 JAHRE KOMMUNAL ES BEGINNT ... Jahr 1988, als die Bemühungen die mit Fug und Recht als eu- von zwei Gemeindebund-Prä- ropa- und weltweit einzigartig sidenten begannen, Früchte zu anzusehen ist. Ein Sprachrohr für tragen. Ferdinand Reiter war Umso unverständlicher musste der eine, der die Mühsal der es erscheinen, dass eine so die Gemeinden vorbereitenden Verhandlungen schlagkräftige Organisation über Nach mehr als 40 Jahren getragen hatte, und Franz Ro- kein eigenes mediales Sprach- Überzeugungsarbeit gelang es meder der andere, der KOMMU- rohr verfügte. Der Wunsch im Jahr 1988 dem damaligen NAL dann auch aus der Taufe danach wurde jedenfalls schon Präsidenten des Gemeindebun- heben konnte. viel früher, nämlich 1948, des, Franz Romeder, das OK der formuliert, als Regierungsrat Landesverbände zur Gründung Turbulente Anfänge Alfred Sponner (Generalsekretär eines eigenen Informations- Im März 1989 erschien die des Gemeindebundes in den mediums zu erhalten. Die Idee erste Ausgabe von „kommu- Jahren von 1947 bis 1952) der des Geschäftsführers des nö. nal-journal“, dem periodisch Hoffnung Ausdruck gab, dass Gemeindevertreterverbandes erscheinenden offiziellen Organ „es dem Vorstand in absehbarer der VP, Roman des Österreichischen Gemein- Zeit gelingen wird, auch diesem Häußl, war, debundes. Zuvor hatte es Programmpunkt des Österrei- dass sich lediglich die äußerst sporadisch chischen Gemeindebundes zur KOMMU- erscheinende „Österreichische Verwirklichung zu verhelfen“. Gemeinde Rundschau“ gegeben, Bei dieser Hoffnung blieb es die erstmals im März 1963 dann mehr als vier Jahrzehnte, erschienen war und mit der obwohl das Thema immer der Gemeindebund seine „Bür- wieder aufs Tapet gebracht germeister und Gemeinderäte“ wurde. Aber am 24. Jänner informieren und den „kommu- 1989 beschloss der Vorstand des nalen Erfahrungsaustausch in Gemeindebundes nach langen den Gemeindestuben“ steigern und schwierigen Verhandlungen wollte. Aber das war zu wenig schließlich doch die Heraus- und wurde mehr und mehr als NAL von Anfang Manko empfunden. an selbst durch 1989 war für die Gemeinden den Verkauf von Inse- überhaupt ein mehrfach bedeu- rate trägt. tendes Jahr. Mit der Veranke- Als Redakteur wird in diesen rung in der Bundesverfassung turbulenten Anfangsjahren Karl- hatten Österreichs Gemeinden heinz „Ali“ Richter gewonnen und ihre Interessenvertretungen – ein guter Journalist. eine rechtliche Stellung erlangt, Ein Geschäftsmodell, das ab 1993 bis heute äußerst erfolg- reich umgesetzt wird, wurde damit in ersten Grundzügen festgelegt. 1988 1989 Jänner März Mai Als Außenminister Alois Mock und sein ungarisches Pendant Gyula Horn im Mai 1989 den Grenzzaun durchschnitten, war der „Eiserne Vorhang“ Ge- schichte. Die Gemeinden hatten das Ihre dazu beigetragen und die Grenze mit ihren Gemeide- partnschaften schon viel früher überschritten – ein Thema, dem VERANKERT: sich der 61. Österreichische Der Gemeindebund Gemeindentag 2014 besonders Zu Beginn des Jahres in der Bundes- widmet. 1989 übernimmt Ro- verfassung ist Hilfe bei einer Ka- bert HInk den Posten der erste Top- tastrophe war das des Generalsekretärs Zum Zeitpunkt Mai 1989 Aufmacher des Titelthema der ersten des Gemeindebun- betrug der Umfang von „kommunal- Ausgabe: Infolge des des. Er wird einer „kommunal-journal“ 32 Sei- journals“ verheerenden Erdbe- Mit einem Bericht über der wesentlichen ten, färbig waren praktisch bens in Armenien 1989 den (teuren) Weg nach Förderer von KOM- nur die Inserate (wie damals spendeten Österreichs Europa begann im sel- MUNAL. durchaus üblich). Das Maga- Gemeinden in Rekord- ben Monat die normale zeit mehrere Häuser. Berichterstattung. zin erschien viermal jährlich und hatte eine geprüfte Auf- lage von 10.000 Stück.
25 JAHRE KOMMUNAL KOMMUNAL 06 | 2014 13 gabe einer eigenen Zeitung, des „kommunal-journals“. Als Partner und Verleger konnte der Journalist Karl-Heinz Richter gewonnen werden. Über die mehr oder weniger ZÄSUR 1995 turbulenten Anfangsjahre sprach KOMMUNAL mit Franz Romeder, damals Präsident des Mit Jahresbeginn Gemeindebundes (von 1987 1995 ist Österreich bis 1999): „Ich kann mich vor bei der EU, die Auf- allem an die jahrzehntelangen lage des Kommu- Diskussionen erinnern, die der nal-Magazins wird ersten Ausgabe vorausgingen. um 3000 auf 16.500 Der Österreichische Gemeinde- Stück erhöht, was bund hatte keine Zeitschrift – nach gängiger vor allem die Finanzierung war Rechnung rund ein Knackpunkt. Ich habe dann 50.000 Leser bedeu- mit meinem Freund Roman tet. Der Umfang Häußl, damals Geschäftsführer steigt auf bis zu 68 des niederösterreichischen Ge- (64+4) Seiten meindevertreterverbandes der VP, Rücksprache gehalten, und Im Sommer 1995 wir haben eine Linie gefunden, findet im Rahmen die das möglich machte. Nach des Gemeindeta- seinem Vorschlag wurde der Re- ges die erste Kom- dakteur Karlheinz „Ali“ Richter munalmesse im mit der Herausgabe betraut. Die burgenländischen Zeitung selbst wurde mit Inse- Oberwart statt. 1996 ist das Jahr, in dem der Österreichische Gemeinde- bund sein Büro in Brüssel Um das Jahr 1993 eröffnet. Verleger Walter abzuschließen, Zimper nutzte die Chance wird eine Aus- und begründete mit den gabe des „Öster- „Haberzettl-Cartoons“ eine reich-Kommunal“ langjährige Tradition. Aber herausgegeben. nicht nur der Gemeindebund „übersiedelte“, auch ... 1989 1989 1993 1993 1994 1995 1996 Die Handschrift des Vollblutjournalisten Walter Zimper war sofort ab 1994 In diesem Jahr wird deutlich spürbar. Nicht nur die Debatte um die die Berichterstattung erfuhr „Getränkesteuer“ einen Qualitätssprung, auch losgetreten. Diese die Optik wurde schlagartig Causa zieht sich – moderner. Das Kommu- je nach Lesart – nal-Magazin erscheint – zumindest bis ins durchgehend vierfärbig – in Jahr 2008. Herbst 1993: Nach einer kontrollierten Auflage Detailentscheidun- dem Tod „Ali“ Richters von 13.500 Stück. Die „EU HERBST 1995 ... der NÖ Zeitschriftenverlag gen fallen noch kommt es rasch zu Eini- und die Folgen für Öster- In der österreichi- eröffnet in der Löwelstraße 6, später. gung zwischen dem Ös- reich“ waren das beherr- schen Politik gibt 1010 Wien, ein Büro. terreichischen Gemein- schende Thema. es Einigkeit über KOMMUNAL residiert heute debund unter Franz den Konsultations- immer noch hier, der Gemein- Romeder und dem NÖ mechanismus. debund zog kurz darauf an Zeitungsverlag unter diese Adresse. Walter Zimper (Bild): Zur Eröffnung kamen auch Ab jetzt erscheint das Vizepräsident Anton „Toni“ „Kommunal-Magazin“ Koczur, Präsident Franz Rome- in der NÖ Zeitschriften- der, hier mit Verleger Walter verlagsgmbH. Zimper im Jahre 2003.
14 KOMMUNAL 06 | 2014 25 JAHRE KOMMUNAL raten finanziert, für die ich eine schon direkt mit der Öffentlich- Dieser Meilenstein wurde in Menge Firmen angeschrieben keitsarbeit zusammenhing und der zweiten Ausgabe des „Kom- habe. Leider war Ali Richter mittlerweile immer wichtiger munal-journals“ gebührend aber kein Unternehmer, daher geworden ist. In diesem Sinn gefeiert. In den kommenden war ich sehr froh, als sich nach war KOMMUNAL immer schon Jahren etablierte sich das Richters Tod Walter Zimper be- ein wichtiges Instrument.“ „kommunal-journal“ bei den reit erklärte, aktiv zu werden. Er März 1989: Die erste Ausgabe österreichischen Gemeinden, sorgte in Folge für die redaktio- des „kommunal-journals“ wurde die Zusammenarbeit mit dem nellen und unternehmerischen „aus dem Boden gestampft“, Gemeindebund entwickelte sich Belange. eine Sondernummer, die sich sehr gut. Die Umfänge blieben So war es dann ab 1994 mög- mit einer großen Hilfsaktion des bei 32 Seiten pro Ausgabe, nur lich, das heutige KOMMUNAL, Gemeindebundes befasste: Nach einzelne Seiten wurden, wie das sich immer mehr bewährt, einem verheerenden Erdbeben damals durchaus üblich, färbig herauszugeben. Mit Hilfe des in Armenien mit rund 25.000 gedruckt, vornehmlich Inserate. Magazins konnte und kann der Toten und rund einer Million Nach dem Tod Karl-Heinz Rich- Österreichische Gemeindebund Obdachlosen ermöglichte es ters 1993 schien ein frühes Ende entsprechende Informationen die Spendenfreudigkeit der des offiziellen Organs des Ös- an die Gemeinden weitergeben österreichischen Gemeinden, terreichischen Gemeindebundes und damit auch an Ansehen zu- im Rahmen einer Aktion der im Bereich des Möglichen zu legen.“ Vor allem diesem letzten Tageszeitung „Kurier“ im Katas- sein, wie sich Zeitzeuge Franz Satz stimmt Anton „Toni“ Koc- trophengebiet in kürzester Zeit Oswald erinnert. Glücklicher- zur, damals Erster Vizepräsident vier Wohnhäuser zu errichten. weise kam es im Herbst 1993 des Gemeindebundes und Präsi- Viel wichtiger für die Gemein- zu einem Abkommen zwischen dent des nö. Gemeindevertreter- den und ihre Vertretung war dem Österreichischen Gemein- verbandes der SP, zu: „Ich habe allerdings, dass nach langen debund unter Präsident Franz es allerdings für sehr wichtig ge- und zähen Verhandlungen im Romeder und dem NÖ Zeitungs- halten, dass der Gemeindebund Dezember 1988 die Gemeinden verlag unter Walter Zimper ein Sprachrohr hat, weil die ihre Verankerung in der Bun- – und hier setzt die Story des politische Einflussnahme damals desverfassung feiern konnten. KOMMUNAL wirklich ein. Im Sommer 1996 die nächste Premiere: Mit dem Engagement des deut- Erstmals produziert das Kommunal-Ma- schen „Layout-Gurus“ Norbert gazin eine tagesaktuelle Ausgabe zu Küppers schritt KOMMUNAL einem Gemeindetag. Seither ist das fixer 1997 endgültig in moderne Bestandteil des größten kommunalpoli- Zeiten. tischen Events Österreichs und aus dem Programm nicht mehr wegzudenken. 1996 1996 1997 1997 1998 Sommer Der Kommunal- Verlag organi- siert zum Jubilä- Im Februar 1998 umsgemeindetag konstituiert sich in zum zweitem Mal Brüssel der AdR, eine KOMMUNAL- der Gemeindebund MESSE. Der Erfolg stellt (gemeinsam gab dem Konzept mit dem Städte- Eine der letzten Ausga- 1997 kommt alles neu: Küppers KOMMUNAL- Recht. bund) 3 Mitglieder ben des „alten“ Kom- KOMMUNAL hat einen Layout wurde mit der – ab jetzt berichtet munal-Magazins 1996 (nicht ganz glückli- September-Ausgabe Kommunal regel- schaffte mit der Organi- chen) Relaunch hinter 1997 vorgestellt. Es ist mäßig aus Brüssel. sation eines Härtetests sich, die Auflage wur- im wesentlichen bis für Kommunalfahrzeuge de auf 30.000 erhöht, heute so geblieben. eine veritable Sensati- beglaubigt von Anfang on. 12 Seiten Sonderbe- von der ÖAK, der Öster- richt inklusive. reichischen Auflagen- kontrolle.
25 JAHRE KOMMUNAL KOMMUNAL 06 | 2014 15 Die Ära Walter Zimper über aktuelle Anliegen, die Walter Zimper, damals Bür- die Gemeinden als größten germeister der Gemeinde öffentlichen Investor, aber Markt Piesting und ehemaliger auch die Wirtschaft inklusive Landtagsabgeordneter, war der Werbewirtschaft berühren. Medien-Profi durch und durch Das Magazin ist ein Bindeglied und zugleich ein erfahrener zwischen dem Gemeindebund Kommunalpolitiker sowie als und den Kommunalpolitikern, Vizepräsident des NÖ Gemein- ein Vermittler zugleich der devertreterverbandes der ÖVP Wünsche der Gemeinden und auch in der kommunalen Inter- der Möglichkeiten und An- essenvertretung „zu Hause“. gebote der Wirtschaft. Nicht Eine erste Probenummer des zuletzt ist dieses Magazin aus neuen „Kommunal-Magazins“ bundesstaatlicher Sicht wichtig, Der Start von erschien noch im Dezember wird es doch der Bedeutung der EIN «SCHWESTERMAGAZIN» KOMMUNAL 1997 1993 unter dem Namen „Öster- Gemeinden als gleichrangiger in der Wiener reich kommunal“ und konnte Gebietskörperschaft neben Bund SCHULE & SPORTSTÄTTE Löwelstraße gleich mit einer Erfolgsmeldung und Ländern gerecht.“ Ab 1998 kommt ein neuer Schwer- und das Team „aufmachen“. Die Titelstory Verleger Walter Zimper legte punkt zum Tragen: die allmähliche rund um Walter lautete nämlich „Kommunaler sich und seinem Mitarbeiter- Umstellung auf den Euro. Auch Zimper. Weihnachtsfriede im letzten Mo- team die Latte gleich ziemlich die Volkszählung ment: Bürde der Steuerreform hoch: „Als Medieninhaber 2001 wirft re- entschärft“. Noch knapp vor In- und Verleger wollen wir eine daktionell ihre krafttreten der Steuerreform mit sinnvolle Symbiose gestalten Schatten voraus. dem Wegfall der Gewerbesteuer zwischen den publizistischen Mit dem Österrei- war es in harten Verhandlungen Anforderungen an ein zeit- chischen Institut gelungen, einen Härteausgleich gemäßes Magazin und den für Schul- und in Höhe von einer Milliarde objektiven, überparteilichen Sportstättenbau Schilling zu erreichen. Grundsätzen, denen sich der (ÖISS) folgt eine Im Februar 1994 erschien dann Österreichische Gemeindebund enge Kooperati- die erste Ausgabe des „Kom- als gesetzliche Interessenver- on, künftig wird munal Magazins“ als offizielles tretung der Kommunen und sechsmal im Jahr Organ des Österreichischen als Herausgeber verpflichtet das Fachmedium Gemeindebundes. In seinem fühlt. Die fachkundige Infor- „Schule und Editorial meinte Präsident mation aus erster Hand ist ein Sportstätte“ in 12.500 Exempla- Franz Romeder: „Das neue unentbehrlicher Behelf für die ren KOMMUNAL beigelegt. Kommunal-Magazin ist, das sei verantwortlichen Entschei- in aller Bescheidenheit gesagt, dungsträger über mehr als 40 zweifellos eine Top-Information Milliarden Schilling jährlicher 1998 1999 1999 2000 2002 2003 Aufsehen erregt ein KOMMUNAL- Im Juli 1999 präsentiert Interview mit dem damaligen KOMMUNAL erstmals eine Sturm- Graz-Trainer Ivica Osim. Beim Gemeindetag 1998 verkündet Homepage. In der Folge ge- Franz Romeder, dass hen aber durch die Insolvenz er nicht mehr als der Partnerfirmen im Zuge Präsident des Öster- des Platzens der „Cyber-Bla- reichischen Gemein- se“ große Datenmengen un- debundes kandidiert wiederbringlich verloren. – Helmut Mödlham- mer übernimmt 1999 das Ruder. KNALLEFFEKTE 2000: Österreich verliert den Beim Jahrhunderthochwasser Rechtsstreit um die Geträn- 2002 war KOMMUNAL als ein- kesteuer, und KOMMUNAL ziges Fachmagazin mit einem steigert seine Auflage auf Team vor Ort und konnte authentisch über die beeindru- Kaum jemand wusste, dass der rund 34.000 Stück. Und ckende Solifdarität unter den Erfolgscoach Vizebürgermeister der ist damit Europas größtes Gemeinden berichten. bosnischen Stadt Sarajewo war, die deutschsprachiges kommu- unter dem Krieg schwer gelitten nales Fachmagazin. hatte.
16 KOMMUNAL 06 | 2014 25 JAHRE KOMMUNAL 2001 PROFESSOR WALTER ZIMPER Kaum etwas hat den „Boss“ so gefreut wie diese Ehrung, als Bun- despräsident Thomas Klestil dem Verlagschef Walter Zimper den Eh- rentitel „Professor“ verliehen hatte. Noch mehr freute er sich dann, als Niederösterreichs Landeshaupt- mann Erwin Pröll die Überreichung der Urkunde zu einem speziellen Ereignis machte. Einer der Hauptgründe für die Ehrung war das „Verdienst Walter Zimpers um die Etablierung einer qualitativen Kommunalpresse“. Die Tatsache, dass er diese Leistung auf eigenes Risiko und ohne wirtschaft- liche Rückendeckung vollbracht hatte, ließ seine Leistung in noch hellerem Licht erstrahlen. Helmut Mödlhammer schrieb denn auch in einem „Spezial- Editorial“: „Walter Zimper ist ein Professor der edlen Journalistik, die Information, Ausgewogenheit und Korrektheit in den Mittelpunkt stellt, die sich nicht den Entwick- lungen des Auflagenmarktes und des brutalen Verkaufs beugt“. Ihm ist es gelungen, KOMMUNAL zu einer unüberhörbaren Stimme der Gemeinden zu machen.“ Hans Braun 2003 2003 2004 Im April 2003 feierte der Verlag das zehnjährige Bestehen Im August 2003 wird Großer Festakt im In Paris findet im des KOMMUNAL (1993 hatte der NÖ Verlag das Medium die Niederösterreichi- Oktober 2003: Der April 2004 der Grün- übernommen). Im Rahmen dieser Feier gab es auch einige sche Zeitschriften-Ver- Gemeindebund und Spit- dungskongress von Änderungen im Verlag zu verkünden. Zum lags- zenvertreter des Staa- „United Cities and ersten beteiligte sich die P&V-Holding des gmbH offiziell in tes (Bundespräsident Local Governments“ Josef Taus mit 35 Prozent am Verlag. „Österreichischer Thomas Klestil kommt statt, die Vereini- Als zweiten Geschäftsführer nominierte der Kommunal-Verlag“ trotz eines gebroche- gung der bisherigen Industrielle niemand geringeren als Walter umbenannt. nen Knöchels) feiern drei global tätigen Zimper, den ältesten Sohn des KOMMU- das 15-Jahr-Jubiläum kommunalen Inter- NAL-Professors. der Verankerung des essenvertretungen „Mit dieser neuen Gemeindebundes in der IULA, UTO und Me- starken strategi- Bundesverfassung. tropolis. Österreich schen Partnerschaft ist im 318-köpfigen soll es gelingen, Weltbeirat vorhandene Res- durch Gemein- sourcen für eine debund-Vizeprä- dynamische Wei- sident und KOM- terentwicklung des MUNAL-Verleger ehrgeizigen Fachverlages zu nutzen Prof. Walter und weitere Marktführer-Medien an Bord zu holen“, so Zim- Zimper und Städ- per damals. Um dann anzudeuten, das „Modell KOMMU- tebund-Präsident NAL“ auch in andere Länder exportieren zu wollen. Dr. Michael Häupl vertreten.
25 JAHRE KOMMUNAL KOMMUNAL 06 | 2014 17 Investitionen in 2300 Gemein- der nö. Gemeindevertreterver- Verbreitung sucht ihresgleichen, den der Republik.“ band der VP. Vier Jahre später jede österreichische Gemeinde, Das ehrgeizige Konzept ging übersiedelte der Verband nach Bürgermeister, Vizebürgermeis- auf. Nach zwei Jahren hatte St. Pölten, und der Österrei- ter, Vorstandsmitglieder der das sechsmal jährlich erschei- chische Gemeindebund zog Gemeinden, leitende Stadt- und nende „Kommunal-Magazin“ an der Adresse Löwelstraße Gemeindebeamte, Kassenver- bereits eine Auflage von 16.500 6, 1010 Wien, ein. walter, Bauhofleiter, Bade- und erreicht, was nach den Erfah- Erstmals versuchte sich 1996 Wassermeister, Gemeindever- rungswerten der Medienwis- das Kommunal-Magazin auch an bände, Spitzenleute aus mit senschaft rund 50.000 Leser einer tagesaktuellen Sonderaus- den Gemeinden verwandten aus dem kommunalen Bereich gabe zum Gemeindetag – seit Bereichen), redaktionell ist bedeutete. Das offizielle Organ damals fixer und nicht mehr KOMMUNAL jetzt dreigeteilt: des Gemeindebundes war da- wegzudenkender Bestandteil in einen allgemeinen Teil, einen mit tatsächlich zu Österreichs jedes Österreichischen Gemein- Praxis- und einen Chronikteil. größtem Fachmagazin für die detages. Das offizielle Organ des Ge- Kommunalpolitik geworden. Ach ja: Nicht nur ein neues Lay- meindebundes ist zum größten 1996 passierte dann wieder out war 1997 in Vorbereitung, Fachmagazin Österreichs ge- einiges: Der Gemeindebund es sollte „dicker“ kommen ... worden, mit einem neuerlichen eröffnete ein Büro in Brüssel, grafischen und redaktionellen KOMMUNAL erhielt damit Zäsur 1997: KOMMUNAL Re-Launch, einem erweiterten sozusagen direkten Zugriff auf erscheint monatlich Team und – absolute Rarität – Nachrichten aus erster Hand aus einer eigenen Karikaturen-Seite. der Hauptstadt Europas. Der NÖ Mit „KOMMUNAL“ ein neuer Das Rezept von Walter Zimper Zeitschriftenverlag eröffnete im Titel, Umstellung auf monat- ging voll auf: Schon der Jubi- Spätsommer ein Verlagsbüro in liches Erscheinen, Auflagen- läumsgemeindetag (50 Jahre Wien – im selben Haus saß auch steigerung auf 30.000 (die Gemeindebund) samt Kommu- Die Ausgabe Im November 10/2005 von 2007 verpasst sich KOMMUNAL zum KOMMUNAL ein Gedenkjahr er- „Face-lifting“. Die reicht mit einem neue Optik basiert Umfang von 136 wieder auf den Vor- Seiten neue Di- schlägen von Nor- mensionen für bert Küppers – und eine Monats- sollte die letzte ausgabe eines sein, die von Prof. kommunalen Walter Zimper ini- Mediums. tiiert worden ist. 2004 2005 2005 2006 2007 2007 Der Bericht über die Kommunalen Zum Jahreswechsel Sommergespräche erregt großes Auf- 2004/2005 fegte ein Tsuna- sehen. Grund: Erstmals wird von Ex- Die im November 2004 mi durch den Indischen perten vor Publikum laut über die Ab- gemeinsam mit der Ozean und riss mehr als Eine wissenschaftliche schaffung der Landtage nachgedacht. Reed Messe veranstal- 100.000 Menschen in den Studie in KOMMUNAL KOMMUNAL ist exklusiv vor Ort. tete Kommunalmesse/ Tod. Die Westküste von zeigt erstmals das public services wird Ceylon wurde kurz vor halb Missverhältnis zwi- Auf dem Podium diskutieren Kapazi- zum Top-Erfolg und zehn Uhr getroffen und hin- schen persönlicher An- täten wie der Industrielle Josef Taus, zum 2. Kommunalen terließ Tod und Zerstörung. forderung und sozialer Verfassungsjurist Georg Lienbacher, Highlight neben dem Die Spendenaufrufe unter Absicherung der Bür- IHS-Professor Bernhard Felderer und Gemeindetag. Die anderem in KOMMUNAL germeister auf: Studie Salzburgs Bürgermeister Heinz Top-Nachricht war hatten sensationelle Erfol- über „Die soziale Situ- Schaden. allerdings, dass just ge unter den Gemeinden. ation von Österreichs am Tag der Eröffnung Innerhalb kürzester Zeit Bürgermeistern“ des eine Einigung in den kam ein ganzes Dorf für die renommierten Ar- FAG-Verhandlungen leidgeprüfte ceylonesische beits- und Sozialrecht- erzielt wurde. Bevölkerung zusammen. lers Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal.
18 KOMMUNAL 06 | 2014 25 JAHRE KOMMUNAL nalmesse im Austria Center des KOMMUNAL, folgt der Salz- Zeitungsverlagsgesellschaft in Wien war Anlass für eine 88 burger Helmut Mödlhammer, Wien 1., Löwelstraße 6. Seiten starke Sonderausgabe nicht nur führender Landes- und 2000 weist die meistverbreitete des KOMMUNAL. Die darauf- Kommunalpolitiker, sondern deutsche Kommunalzeitung folgende Normalausgabe weist beruflich selbst Journalist. Er ist 25.000 Stück Auflage auf, KOM- erstmals 104 Seiten auf. Mit am weiteren Ausbau des KOM- MUNAL nähert sich dagegen einem „Offert-Service“ für Ge- MUNAL höchst interessiert und schon 34.000 Exemplaren. meinden wird KOMMUNAL zum ab nun – wie auch sein Vorgän- Allein die Sondernummer vom Anbieter täglichen kommunalen ger – regelmäßiger Kolumnist Österreichischen Gemeindetag Bedarfs – heute funktioniert das mit starken An- und Aussagen. 2000 in Dornbirn ist 128 Seiten im Internet über Kommunalbe- KOMMUNAL-Verleger Zimper stark – bisheriger Rekord. darf.at. wird Vizepräsident des Österrei- Im Herbst 2001 feiert das Ab 1998 kommt ein neuer chischen Gemeindebundes. Da- neue, Ende 1996 aus der Taufe Schwerpunkt zum Tragen: die mit steht ein schwergewichtiges gehobene KOMMUNAL seinen allmähliche Umstellung auf den journalistisches Doppel an der fünften Geburtstag, Gemeinde- Euro. Auch die Volkszählung Spitze des größten Fachmaga- bund-Präsident Mödlhammer 2001 wirft redaktionell ihre zins. feierte seinen Fünfziger und Ver- Schatten voraus. Mit dem Öster- 1999: Eine wissenschaftliche lagschef Zimper, nunmehr Pro- reichischen Institut für Schul- Medienanalyse und Fragebogen- fessor, steigt als Vizepräsident und Sportstättenbau (ÖISS) aktion ergibt: KOMMUNAL ist des RGRE (Rat der Gemeinden folgt eine enge Kooperation, 93 Prozent der österreichischen und Regionen Europas) und in künftig wird viermal im Jahr das Kommunalpolitiker bekannt, für weiteren Funktionen (Mitglied Fachmedium „Schule und Sport- 75 Prozent bietet KOMMUNAL des EU-Ausschusses der Regio- stätte“ in 12.500 Exemplaren die beste Fachinformation. nen) in die Europapolitik ein. KOMMUNAL beigelegt. Die lange vorbereitete Home- Im Oktober 2002 beginnt Im Februar 1999 kommt es page des KOMMUNAL wird im KOMMMUNAL mit sensatio- zum Wechsel an der Spitze des Juli präsentiert. nellen 144 Seiten Umfang an Gemeindebundes: Auf Franz Seit Anfang 2000 befindet sich Grenzen zu stoßen. So meldet Romeder, einen großen Förderer der gesamte Betrieb der NÖ sich die Druckerei in der Redak- 2008 2010 2008 2009 Schwerer Schlag für den Die Bürgermeister-Fußball-EM Ein neuer Schicksalsschlag Verlag, die Familie Zimper 2008: Ein kurzer Aufruf in trifft die Familie Zimper und die ganze kommunale KOMMUNAL hat eine Begeiste- und den Kommunal-Verlag: Familie: Prof. Walter rungslawine losgetreten, sodass Walter Zimper jun. stirbt Zimper stirbt am 13. Jänner Österreich gleich mit zwei Mann- nach schwerer Krankheit erst mit 66 Jahren. schaften antreten konnte (durf- 48jährig. te). Gary Linekers Fußball-Spruch Die Geschäftsführung bewahrheitete sich auch hier: übernimmt sein ältester Gewonnen haben das Turnier die Sohn Walter. Deutschen. Die 150. Ausgabe von KOM- MUNAL wird gedruckt. Beim Im Mai 2008 gibt es einen endgül- Fest mit Freunden (unter an- tigen Schlusstrich unter der Causa derem sind Umweltminister Getränkesteuer. Ein 18jähriger Josef Pröll und Innenminis- Rechtsstreit geht damit zu Ende. terin Maria Fekter mit dabei) wird bekanntgegeben, dass mit Michael Zimper der dritte Sohn des Professors in den Verlag eintritt.
25 JAHRE KOMMUNAL KOMMUNAL 06 | 2014 19 tion und wies darauf hin, dass Abschaffung der Delegiertenver- In dieser Zeit berichtet KOM- „so ab 152, 160 Seiten Schluss sammlung sind die Eckpunkte. MUNAL beispielsweise über den mit Heftklammern ist“. „Wenn’s Der dritte „Schlag“ des Jah- Schlussstrich unter der Causa noch dicker wird, werden wir res 2007 wird in Bad Aussee „Getränkesteuer“ und über die binden müssen!“ geführt. Erstmals wird dort in Bürgermeiser-Fußball-EM in St. Im Oktober 2005 publizierte einem Tagungs-Rahmen die Johann im Pongau sowie über KOMMUNAL mit einer 136 Forderung nach der Abschaffung „160 Jahren freie Gemeinde“. Seiten starken Spezialausgabe der Landtage erhoben. Im Sommer 2009 wird die 150. eine der meist beachteten Pu- Im Dezember 2007 findet Ausgabe von KOMMUNAL gefei- blikationen des Gedenkjahres dann erneut ein Relaunch des ert, und Michael Zimper, dritter 2005 (60 Jahren Ende des Zwei- Layouts statt.Zum Zeitpunkt Sohn des „Professors“, tritt in tenWeltkriegs, 50 Jahre Freiheit des Erscheinens liegt Walter den Verlag ein. Im Frühjahr für Österreich und 20 Jahren Zimper I. schwer krank im Spi- 2010 trifft den Verlag allerdings Österreich in der EU). tal, was ihn nicht daran hindert, ein neuer Schicksalsschlag: Wal- 2007 ist dann wieder ein Jahr, die Redaktion zu sich zu zitieren ter Zimper II. verliert den Kampf in dem es für KOMMUNAL – und die Ausgabe durchzugehen. gegen den Krebs und stirbt mit und damit auch für die Gemein- Er verstirbt 66-jährig im Jänner nur 48 Jahren viel zu früh. den – Schlag auf Schlag geht: In 2008. der Jänner-Ausgabe analysiert Der Weg in die Zukunft KOMMUNAL das SP-VP-Regie- Eine Ära geht zu Ende Seit 2010 ist Michael Zimper rungsprogramm. Fazit: Noch nie Nach dem Tod Walter Zimpers neuer Geschäftsführer des Kom- wurde die Rolle der Gemeinden übernimmt sein ältester Sohn munal-Verlags und entwickelte in einem Regierungsprogramm Walter, der bereits seit 2003 das Magazin mit zahlreichen so deutlich und ausführlich an- mit „an Bord des Verlags“ ist, neuen Ideen weiter, immer am gesprochen. die Geschicke des KOMMUNAL, Puls der Gemeinden. So wurden Nur drei Monate später „krem- auch er ein Medien-Profi durch 2013 mit dem IMPULS-Gemein- pelt“ der Bundesvorstand des und durch. deinnovationspreis erstmals Gemeindebundes die Strukturen Unter seiner Führung stellt sich die innovativsten Gemeinden um: Ein kleineres Führungsteam der Verlag deutlich breiter auf. Österreichs geehrt. In den Ka- mit einer dreiköpfigen Führung Mit der Übernahme des Kärnt- tegorien Verwaltung, Soziales (Helmut Mödlhammer und ner „Studio V“ setzt er erste Engagement, Klima und Um- die beiden – statt bisher fünf Schritte in Richtung spezieller welt, Infrastruktur sowie Inno- – Vizepräsidenten Alfred Riedl Angebote nur für Gemeinden vation verdeutlichten die vielen und Bernd Vögerle bilden das (Studio V produzierte in der eingereichten Projekte, dass erste Präsidium) und ein auf Hauptsache Verkehrsschilder). Gemeinden die Impulsgeber des 65 Personen erweiterter Bun- Zu den Stammmedien des täglichen Lebens sind. Auf der desvorstand bei gleichzeitiger Verlags holte er auch neue an Kommunalmesse 2013 in Linz Bord und schlägt den Weg in konnte sich die Marktgemeinde Richtung eines verstärkten On- Moosburg für ihren Bildungs- line-Angebots ein. campus eine Trophäe, 10.000 2013 2014 Michael Zimper übernimmt die Leitung des Verlags. Die Marktge- meinde Moos- KOMMUNAL initiiert den Innovationspreis IMPULS. Dabei burg wird im werden Zukunftslösungen für Gemeinden in den Bereichen September 2013 Ab Herbst 2014 wird Infrastruktur, Bildung, Verwaltung, Soziales Engagement als erster Ge- KOMMUNAL seinen On- und Innovation ausgezeichnet. samtsieger mit lineauftritt verstärken. Zu diesem „Innovationspreis“ kreiert KOMMUNAL eine Son- dem Gemeindein- KOMMUNAL ist damit derausgebe, deren Nachfragepotenzial immer noch unge- novationspreis auch weiterhin am Puls brochen ist. Die best-practice-Beispiele aus den Gemeinden IMPULS ausge- der österreichischen hatten einen Schwung an Nachahmern zur Folge. zeichnet. Gemeinden.
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