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AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 04.019 Schweiz Tourismus. Finanzhilfe 2005–2009 Suisse Tourisme. Aide financière 2005–2009 Erstrat – Premier Conseil CHRONOLOGIE STÄNDERAT/CONSEIL DES ETATS 09.06.04 (ERSTRAT - PREMIER CONSEIL) NATIONALRAT/CONSEIL NATIONAL 29.09.04 (ZWEITRAT - DEUXIÈME CONSEIL) STÄNDERAT/CONSEIL DES ETATS 06.10.04 (DIFFERENZEN - DIVERGENCES) NATIONALRAT/CONSEIL NATIONAL 06.10.04 (DIFFERENZEN - DIVERGENCES) STÄNDERAT/CONSEIL DES ETATS 07.10.04 (DIFFERENZEN - DIVERGENCES) Leumann-Würsch Helen (RL, LU), für die Kommission: Unsere Kommission hat sich an einer etwas längeren und an einer etwas kürzeren Sitzung mit Schweiz Tourismus befasst. Der Tourismus ist ja eine der wichtig- sten Branchen in der Schweiz und generiert etwa 30 Milliarden Franken Umsatz. Ganze Gebiete sind vom Tourismus abhängig, wie zum Beispiel das Wallis, das Tessin, das Bündnerland oder auch die Innerschweiz. In diesen Regionen ist der Tourismus einer der wichtigsten Wirtschaftszweige, welcher etwa 165 000 Voll- zeitstellen anbietet, wobei noch zahlreiche Arbeitsplätze in den Bereichen Detailhandel, Transport, Schmuck, Uhren usw. dazukommen. Für meinen Kanton Luzern kenne ich die Zahlen: Es sind über eineinhalb Millionen Logiernächte, der Umsatz beläuft sich ohne Tagestouristen auf knapp 400 Millionen Franken pro Jahr, etwa 8000 Beschäftigte sind im gastgewerblichen Betrieben tätig und etwa weitere 4000 sind indirekt vom Tourismus abhängig, dies vor allem in kleinen und mittleren Betrieben. Das zeigt deutlich die Wichtigkeit des Tourismus auf. Nicht zu vergessen sind auch die vielen Lehrlinge, die in den verschiedenen, zum Teil zum Tourismus gehörenden Branchen ausgebildet werden. Der Tourismus ist aber nicht nur eine ökonomische Grösse, sondern auch ein wichtiges Element der Kultur, und er steht in vielfältiger Beziehung zu Gesellschaft und Umwelt. Schweiz Tourismus ist eine nationale Mar- ketingorganisation und leistet eine wichtige Arbeit für unser touristisches Angebot im Inland, vor allem aber im Ausland. Finanziert wird Schweiz Tourismus zu 60 Prozent vom Bund, 40 Prozent der Mittel müssen selber aufgebracht werden. Schweiz Tourismus verzeichnet wachsende Mitgliederzahlen – plus 20 Prozent seit dem Jahr 2000 –, ist in der Branche anerkannt und macht einen ausgezeichneten Job. Früher genügte es, auf den Winter in der Schweiz hinzuweisen, und die Gäste kamen in Scharen. Heute ist das nicht mehr der Fall. 190 Länder haben weltweit den Tourismus zur strategischen Branche erklärt, und 176 Länder unterhalten ein nationales Dachmarketing. Das heisst, die Konkurrenz der anderen Länder ist nicht nur in Europa sehr gross. Heute, in einer Zeit, in der man für 48 Euro von Genf nach Barcelona fliegt, heisst die Strategie im Tourismus, billiger oder besser zu sein. Billiger kann die Schweiz als Hochpreisland nicht sein, also müssen wir besser sein und auf Qualität setzen. Wir können ja leider nicht mehr immer schneesichere Winter garantieren. Wir können auch keine regenfreie Sommertage und keine warmen Badestrände garantieren. Aber wir können eine der schönsten Gegenden der Welt anbieten, auf die Bedürfnisse unserer Gäste eingehen und ihnen den Aufenthalt bei uns zu einem unvergesslichen Erlebnis machen, wie wir das früher getan haben. Schweiz Tourismus trägt dem Rechnung und verbessert dank Qualitätsprogrammen in den Betrieben die Pro- dukte und die Servicequalität. Wenn auch der Grossteil der Tourismusbetriebe den heutigen Anforderungen genügt, so haben doch einige in den vergangenen Jahren die Eigeninitiative vernachlässigt und sind, wie viele Wirtschaftszweige in der Schweiz, etwas träge geworden; das gilt es unbedingt zu korrigieren. Weiter ist heute bei vielen Gästen Einkaufen eine Hauptbeschäftigung. Entsprechend sind unsere Ladenschlusszeiten und die geschlossenen Geschäfte am Wochenende oftmals ein Nachteil. Offene Läden am Wochenende sind attraktiv und profitieren von der Grosszügigkeit der Gäste bei einem Städteflug. Ich bin mir aber bewusst, dass die Kompetenz der Ladenöffnungszeiten bei den Kantonen liegt 13.06.2020 1/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 und wir hier vom Bund aus nicht eingreifen können. Ein weiterer Nachteil – wahrscheinlich der grösste – ist das Grounding der Swissair. Während früher die Swis- sair fast sämtliche Nationen anflog, in den Städten Auslandsgeschäftsstellen unterhielt und entsprechend als Werbeträger für unser Land unterwegs war, spüren wir heute diese Lücken sehr schmerzlich. Es ist unver- ständlich, weshalb z. B. Destinationen in Afrika wie Daressalam von der Swiss angeflogen werden, während Peking oder Schanghai keine Destinationen der Swiss sind. Das ist aber interne Sache der Swiss. Durch das zusammengestrichene Netz der Swiss muss Schweiz Tourismus heute diese Lücken wettmachen. Die Welt hat sich verändert und ist klein geworden. Auch die Reisegewohnheiten haben sich verändert. Heute ist der Ferne Osten ein attraktiver Tourismuspartner, dort sind rechtzeitig Akzente zu setzen. Es ist dringend nötig, dass wir Marktanteile in den Wachstumsmärkten wie z. B. China und Indien sichern. Wir wissen, dass wir ein einzigartiges Produkt haben, was die Natur angeht: Seit 1917 haben 400 Millionen internationale Gäste die Schweiz besucht; wichtigster Faktor sind nach wie vor unsere Berge. Aber, ich habe bereits darauf hinge- wiesen, die Schweiz wird als teuer wahrgenommen, und entsprechend muss auch Schweiz Tourismus teuer produzieren und ein aufwendiges Marketing betreiben, damit unser Land als Qualitätsprodukt verkauft werden kann. Die Aktivitäten von Schweiz Tourismus stützen sich auf vier Pfeiler: 1. die Betreuung der Reiseveranstalter; 2. die internationale Medienarbeit; 3. die klassische Werbung; 4. das Marketing auf den elektronischen Absatzkanälen. Was die Finanzierung betrifft, so konnte das Verhältnis in den letzten fünf Jahren umgekehrt werden, und die Finanzierung durch den Bund konnte von 80 Prozent auf 60 AB 2004 S 306 / BO 2004 E 306 Prozent gesenkt werden. Die Kommission war sich einig, dass Schweiz Tourismus weiterhin unterstützt wer- den soll, und hat einstimmig Eintreten beschlossen. Zu diskutieren gab einzig die Höhe des Kredits. Während Schweiz Tourismus 277 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre beantragte, kürzte der Bundesrat diesen Betrag auf 200 Millionen Franken. Die Kommission beantragt Ihnen heute, den Kredit für die nächsten vier Jahre von 200 Millionen Franken um 30 Millionen Franken, also auf 230 Millionen Franken, zu erhöhen. Das entspricht dem Betrag, den Schweiz Tourismus in den letzten vier Jahren erhalten hat. Argumente gegen eine Erhöhung kamen verständlicherweise von den Finanzpolitikern, die auf unsere de- solaten Finanzen aufmerksam machten und auf die Schuldenbremse und das Sparpaket hinwiesen. Diese Argumente sind tatsächlich nicht von der Hand zu weisen. Die Mehrheit unserer Kommission vertrat aber die Ansicht, dass der Tourismus eine der Wachstumsbranchen ist, die wir heute haben, und dass die effektive Be- arbeitung von neuen und vielversprechenden Zielmärkten deshalb vordringlich ist. Es sind ja vor allem unsere wirtschaftlich schwachen Regionen, die vom Tourismus abhängen, und dort sind industrielle Ansiedlungen nach wie vor schwierig. Aufgrund der veränderten Reisebedingungen und Ferienangebote ist die Unterstützung von Schweiz Touris- mus deshalb eine Investition in die Zukunft, die nicht vernachlässigt werden sollte. Wenn wir pro Jahr 1 Milliarde Franken mehr Umsatz erzielen können, so bringt das dem Bund zusätzliche 330 Millionen Franken an Steuern. Das sollte nicht vergessen werden. Aber auch die Kantone und Gemeinden können entsprechend profitieren, und nicht zu vergessen ist die Siche- rung der entsprechenden Arbeitsplätze. Die Marketinganstrengungen zu verstärken ist die einzige Möglichkeit, wenn man Wachstum generieren will. Unser wirtschaftliches Wachstum hat in den letzten zehn Jahren sta- gniert; wir sind weit zurückgefallen. Es ist also höchste Zeit, dort zu investieren, wo ein "return on investment" erwartet werden kann. Die Abstimmung ergab ein Resultat von 6 zu 5 Stimmen. Wir haben dann aber die Gesamtabstimmung ausgesetzt, weil die Finanzkommission noch eine Stellungnahme zuhanden der WAK einreichen wollte. Auf dieses Rückkommen wurde dann in der nächsten Sitzung nicht mehr eingetreten. Dies vor allem, weil uns der Bundespräsident wissen liess, dass es wichtig ist, neue Märkte rechtzeitig zu erobern, und dass es auch richtig ist, dass sich das Wegfallen des feinmaschigen Netzes, das die ehemalige Swis- sair betrieb, negativ auf die aktuelle Situation ausgewirkt hat und dass der Bundesrat in diesem Sinn unseren Entscheid begrüsst. Die WAK empfiehlt Ihnen deshalb mit 5 zu 0 Stimmen, allerdings bei 5 Enthaltungen, dem Kredit von 230 Millionen Franken zuzustimmen. Epiney Simon (C, VS): La décision relative à l'octroi d'un crédit à Suisse Tourisme relève davantage de l'op- tion politique que de l'option financière. Certes, l'endettement excessif de la Confédération ou le frein aux 13.06.2020 2/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 dépenses doivent orienter notre choix, mais la vraie question est la suivante: dans quelle mesure la Confé- dération doit-elle intervenir dans le secteur touristique? Deux éléments: le plan international d'abord, le plan intérieur ensuite. 1. Sur le plan international, nous constatons que le secteur touristique est un secteur qui a beaucoup pro- gressé, pour ne pas dire celui qui a le plus progressé, ces dernières années à travers le monde. En effet, les gens voyagent davantage, les coûts de transport sont dérisoires – 48 euros pour se déplacer de Genève à Barcelone, par exemple –, les temps de trajet diminuent, les frontières s'ouvrent, les technologies de l'infor- mation poussent davantage en direction des pays exotiques, le temps de travail diminue, les gens restent en forme à la retraite, ils vivent plus longtemps, le niveau de vie augmente, on visite le maximum de sites en un minimum de temps, et très souvent selon un programme préétabli, voire sous forme de "package". 2. Tous les pays, y compris les Etats-Unis, chantres du libéralisme économique, soutiennent le tourisme. D'ailleurs, ceux qui investissent le plus en retirent les plus grands profits. Un seul exemple: la Pologne a passé du 64e rang au 13e rang des pays touristiques. Par comparaison internationale, le secteur touristique helvétique, déjà pénalisé par la cherté du franc et le niveau de vie élevé, est confronté à une véritable distorsion de concurrence. Un exemple: le Tyrol verse 21 millions de francs, contre 5 millions de francs pour les Grisons, à la promotion touristique. 3. L'OCDE constate elle-même que la Suisse n'alloue que des moyens modestes au secteur touristique via Suisse Tourisme, la TVA réduite, les crédits LIM ou les crédits hôteliers. Sur le plan intérieur, le tourisme est le troisième secteur d'exportation – avec 60 pour cent des nuitées étran- gères –, derrière l'industrie des machines et la chimie. C'est 30 milliards de francs de recettes, sans compter les retombées indirectes pour les transports, l'industrie, le commerce, les indépendants. C'est 200 000 emplois directs, et vraisemblablement près de 300 000 emplois au total qui dépendent du secteur touristique. Dans beaucoup de régions périphériques, le tourisme est une carte forcée. La diversification économique est en effet un leurre; il n'y a pas d'alternative crédible au tourisme. Or, chaque région a le droit d'exister économiquement et de pouvoir jouer ses propres atouts. On constate que l'étau se resserre sur les régions touristiques, avec le désengagement de l'Etat, le frein aux dépenses, les programmes d'allègement, le report des charges sur les collectivités en aval, une restriction de la politique régionale, une véritable cloche de protection qui entoure notamment l'Arc alpin. Dès lors, la Confédération ne peut pas se désintéresser de ces régions et de ce secteur. D'ailleurs, l'article 2 alinéa 2 de la Constitution fédérale l'y oblige puisque la Confédération doit favoriser la prospérité commune, donc tenir compte de tous les paramètres, y compris des atouts des régions, et garantir une certaine égalité des chances entre les différentes régions du pays. Malgré la chute du nombre de nuitées due à un certain immobilisme, il faut bien le dire, et parfois une certaine suffisance, ainsi qu'à des éléments extérieurs comme le 11 septembre 2001, le "grounding" de Swissair, le SRAS, les problèmes en Irak, en Afghanistan ou en Palestine, ou tout simplement à cause de la mauvaise conjoncture, le tourisme reste malgré tout porteur d'espoir en termes de paysages, de sites connus mondiale- ment, des atouts de la Suisse, que ce soit dans le transport, la propreté et surtout la sécurité, qui sera un des atouts majeurs de ces prochaines années. Le tourisme est d'ailleurs lié aux lieux de production: il ne se délocalise pas, il a permis d'enrayer l'exode rural ou de générer un bien-être partout dans le pays. Dans ce contexte, la Confédération doit assumer ses responsabilités, même si, en définitive, c'est le marché qui décide. Elle doit intervenir là où la survie des régions est en jeu. A l'extérieur, c'est la destination "Suisse" qu'il convient de vendre par le canal de Suisse Tourisme. On ne vend pas des nuitées par l'intermédiaire de Suisse Tourisme, on vend un pays, avec son industrie, son agriculture, ses différents atouts, ses compétences et ce qui fait sa célébrité. L'aide de l'Etat doit cependant être subordonnée à des conditions beaucoup plus strictes que par le passé. En effet, le système de l'arrosoir est dépassé. L'aide, dorénavant, doit être ciblée en fonction de projets qui sont porteurs d'espoir, générateurs d'emplois et empreints d'une certaine innovation. L'aide de l'Etat ne saurait maintenir artificiellement en vie des structures désuètes, des canards boiteux; elle ne saurait servir de prime à l'incompétence; elle ne saurait également servir de viatique à tous ceux qui n'ont pas travaillé, qui n'ont pas su provisionner ou renouveler constamment les équipements. L'aide étatique doit donc se borner à jouer un rôle d'aiguillon; elle doit servir à l'accompagnement de la restructuration de certains secteurs en les obligeant par exemple à se regrouper, à adhérer à un fonds pour l'équipement, à adhérer à un centre de vente d'une destination globale, etc. AB 2004 S 307 / BO 2004 E 307 Dès lors, 230 millions de francs sur cinq ans pour Suisse Tourisme, ce n'est pas une subvention, c'est un 13.06.2020 3/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 investissement pour l'avenir du pays. Langenberger Christiane (RL, VD): Je suis entièrement convaincue des efforts que nous devons faire afin de rétablir la situation financière de la Confédération. Néanmoins, je suis également persuadée qu'il y a des domaines que nous ne saurions négliger, faute de quoi c'est tout un pan de notre économie que nous allons affaiblir. C'est dire que je partage l'avis de la majorité de la commission! Je revendique et propose de soutenir ce crédit-cadre de 230 millions de francs, soit 46 millions par année. Je me permets de rappeler que la subvention de 60 pour cent octroyée par la Confédération à Suisse Tou- risme, par rapport à son budget, représente l'une des quotes-parts les plus faibles des pays touristiques qui nous entourent. Les Länder en Autriche disposent d'un budget considérablement plus élevé que les régions touristiques de notre pays, et pourtant il s'agit d'un tourisme monolithique, alors que nous devons finalement soutenir dans notre pays plusieurs branches d'un tourisme très diversifié. Les efforts doivent donc être beau- coup plus importants, puisqu'ils sont attribués à des branches différentes. Je ne rappellerai pas la disparition de Swissair, ce qui diminue infiniment les lieux où nous pouvons promouvoir la Suisse et en parler. Nous devons aussi prendre en compte la situation financière de nos cantons, guère plus enviable que celle de la Confédération. En ce qui concerne le canton de Vaud, son budget a été diminué de 300 000 francs pour 2004 et de 500 000 francs pour 2005! C'est 500 000 francs qui manquent à la promotion du tourisme. La concurrence internationale, pour obtenir l'organisation de congrès, est devenue extrêmement dure et com- pétitive et, là aussi, les moyens utilisés pour attirer l'organisation d'un congrès sont considérables et pas à disposition de notre pays, parce que précisément beaucoup trop "somptueux": ce sont des salles entières que l'on offre ainsi gratuitement pour arriver à organiser un congrès. Conscients de perdre du terrain, les Français ont injecté cette année, du jour au lendemain, 15 millions pour soutenir la promotion de la France. Pendant ce temps, la Suisse perd du terrain et se retrouve en 2003 au 18e rang des destinations mondiales de tourisme, après avoir longtemps occupé le 8e rang. La Chine, la Hongrie, la Tchécoslovaquie, la Pologne ont pris les devants et nous ont dépassés. Le comportement des touristes, Monsieur Epiney l'a dit, s'est également modifié. On va toujours plus loin, toujours plus vite, en moins de temps. Le nombre des nuitées a donc chuté en fonction du nombre de touristes étrangers qui viennent dans notre pays, et ceci par rapport à il y a quelques années. Il faut donc plus de moyens pour la promotion pour arriver pratiquement aux mêmes résultats. Enfin, n'oublions pas que le tourisme engendre non seulement des emplois dans des branches proches du tourisme, soit 165 000 emplois à plein temps, mais dans d'innombrables petites entreprises liées au secteur du commerce de détail, à la construction, aux transports, à la bijouterie, à l'horlogerie. Je vous propose véritablement d'être sensibles à l'un des trois secteurs les plus importants de l'économie de notre pays, et de soutenir la proposition de la majorité de la commission. Brändli Christoffel (V, GR): Als Mitglied des Vorstandes von Schweiz Tourismus werde ich mich zurückhaltend äussern. Gestatten Sie mir aber doch vier kurze Anmerkungen zu diesem Geschäft: 1. Vorerst einmal zum Betrag, der beantragt wird: Es gab ja ursprünglich, ich sage jetzt einmal, den Wunsch von Schweiz Tourismus nach einem Betrag von 277 Millionen Franken. Der Bundesrat beantragt 200 Millionen, die Kommissionsmehrheit 230 Millionen Franken. Der Vorschlag des Bundesrates würde bedeuten, dass man Leistungen kürzen muss. Der Betrag der Kommission bedeutet, dass man das tut, was man bisher getan hat. Das ursprüngliche Begehren von Schweiz Tourismus nach 277 Millionen ging davon aus, dass man eigentlich auf den Ostmärkten und in China mehr tun müsste. Das sind neue Märkte, und es ist eine alte Erfahrungstat- sache, dass beim Eindringen in neue Märkte die Ersten am meisten Erfolg haben werden. Die Schweiz kann auf diese besonderen Aktivitäten in diesen Märkten natürlich verzichten, wird dann aber in einigen Jahren das Problem haben, dass sie von ihren europäischen Konkurrenten, die dort sehr aktiv sind, mühsam und mit viel Geld Marktanteile zurückerobern muss. Dieser Betrag von 230 Millionen ist also eigentlich strategisch nicht ein optimaler Fall, aber immerhin ein Betrag, mit dem man den Istzustand halten kann. 2. Warum ein staatlicher Beitrag? Es geht ja bei dieser Werbung um zwei Dinge. Zunächst einmal geht es um Imagewerbung für unser Land, und ich betrachte die Imagewerbung für unser Land als Staatsaufgabe. Schweiz Tourismus betreibt auch Produktewerbung. Produktewerbung ist nicht Sache des Staates, das ist Sache der Branche. Es ist so, dass die Branche einen wesentlichen Beitrag an Schweiz Tourismus für diese Produktewerbung leistet. Es wird immer wieder kolportiert, der Staat müsse nicht Produktewerbung machen, aber es ist natürlich so, dass die Branche selbst, also jedes Hotel, jede Bergbahn usw., ein Vielfaches von diesem Betrag zusätzlich für Werbeanstrengungen ausgibt. 13.06.2020 4/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Wenn wir jetzt von Staatsaufgabe sprechen, müssen wir uns über die Landeswerbung, die Imagewerbung für unser Land, und zwar nicht nur für den Tourismus, unterhalten. Unser Finanzplatz, unsere internationalen Verbindungen usw. sind auf ein gutes Image der Schweiz angewiesen. Ich darf in Anspruch nehmen, dass die Gäste, die uns besuchen, Schüler, die bei uns Hotelschulen besuchen usw., dieses positive Image wesentlich prägen und wesentlich dazu beitragen die Negativpropaganda, die einige Branchen in den letzten Jahren für unser Land gemacht haben, zu kompensieren. Die Landeswerbung scheint mir bei dieser Vorlage also zentral zu sein, und hier müssen wir uns darüber unterhalten, wie viel wir dafür einzusetzen bereit sind. 3. Die wirtschaftliche Bedeutung: Dazu wurde einiges gesagt. Ich möchte hier nur einen Gedanken einbringen. Wir sagen ja immer wieder – und das ist volkswirtschaftlich auch durchaus richtig –, dass wir die wertschöp- fungsstärksten Branchen fördern müssen. Also: Wir brauchen einen Finanzplatz, wir brauchen eine chemische Industrie, wir brauchen eine Uhrenindustrie – das bringt unserem Land enorm viel. Das ist so, da besteht kein Zweifel. Aber vielleicht müssen wir uns auch einmal darüber unterhalten, ob wir nicht auch zu Branchen Sor- ge tragen müssen, die Arbeitsplätze kreieren. Wenn wir in unserem Land nur noch Arbeitsplätze fördern, die Akademiker beschäftigen, und die anderen Branchen fallen lassen, dann werden wir irgendwann einmal – ich überzeichne jetzt etwas – Akademiker haben, die Wertschöpfung generieren, und die übrige Bevölkerung stempelt. Das kann ja keine Vision sein. Es kann vor allem nicht eine Vision sein für die peripheren Gebiete. Wir sollten zum Tourismus deshalb mehr Sorge tragen und uns auch mehr und intensiver mit der Bedeutung dieser Branche auseinander setzen. 4. Die Koordination der Landeswerbung der Schweiz: Vor zehn Jahren gab es die Schweizerische Verkehrs- zentrale. Ihr Zweck war die Landeswerbung im weitesten Sinne. Das war ein guter Ansatz. Wir haben dann vor etwa zehn Jahren eine Aufsplitterung eingeleitet: Schweiz Tourismus für den Tourismus, Osec für die Wirt- schaft, Präsenz Schweiz – ich sage jetzt nicht, ich wisse nicht wofür – auch für bestimmte Dinge, Pro Helvetia usw. Die Zersplitterung der Mittel ist marketingmässig eine völlig unsinnige Strategie. Man kann die Identi- tät eines Landes nicht kreieren, indem man mit verschiedenen Agenturen auf die Leute losgeht. Sie können Agenturen auch nicht koordinieren, denn jede Agentur hat ihre Ideen. Klar, man koordiniert, aber man bekommt keine optimale Lösung. Ich bin deshalb der Kommission sehr dankbar. Sie hat das zwar mit einem Postulat gemacht, weil es teilweise die Zuständigkeiten des Bundesrates betrifft. Ein Postulat darf ja nicht heissen, dass man wenig tut oder AB 2004 S 308 / BO 2004 E 308 eventuell nichts tut. Es hat eine absolut hohe Priorität, dass man darüber diskutiert, die ganze Landeswerbung zusammenzufassen und mit einer Organisation tatkräftig voranzutreiben. Ich hoffe dann, dass der Bundesrat dazu einige Ausführungen macht und hier im Sinne der Kommission sehr rasch nach Lösungen sucht und nicht am Schluss dann vielleicht noch jedem Departement eine Marketingagentur anhängt, um international irgendetwas zu tun. Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen und 230 Millionen Franken zu sprechen. Ich bitte Sie, die Kommission vor allem auch zu unterstützen, wenn es darum geht, mit diesem Vorstoss eine Konzentration der Kräfte zu erreichen. Marty Dick (RL, TI): Je suis membre de la commission, mais j'ai estimé préférable de m'abstenir de prendre part aux séances où l'on a discuté du crédit-cadre pour Suisse Tourisme, pour des raisons évidentes. Le Conseil fédéral m'a nommé et m'a reconfirmé comme président du comité de Suisse Tourisme, et donc j'ai estimé préférable de ne pas prendre part du tout au débat, même s'il n'y avait pas de raisons juridico-formelles qui m'y contraignaient. Néanmoins, comme le Conseil fédéral m'a nommé alors que j'étais déjà membre du Conseil des Etats, j'estime qu'à ce moment du débat, je peux vous proposer quelques réflexions. Tout d'abord, j'ai entendu des appréciations très positives sur Suisse Tourisme. J'en suis très heureux. J'ai- merais dire que le mérite en revient exclusivement à la direction et aux collaboratrices et collaborateurs de Suisse Tourisme qui s'engagent à fond dans ce travail qui est aussi un beau travail. Car en réalité, en faisant la promotion de la Suisse surtout à l'étranger, on promeut l'image la plus belle de notre pays. Je dirai même qu'en matière de politique étrangère au sens large, Suisse Tourisme fait un travail assez important. Tout récemment, une université suisse a fait une recherche au Japon pour savoir quelle était l'image de la Suisse au Japon, avec quoi les Japonais identifiaient la Suisse. La réponse a été unanime: la Suisse, c'est la beauté du paysage et la beauté de ses montagnes. Nestlé, Novartis, etc., n'étaient nullement associées à la Suisse, alors que, par exemple BMW était associée à l'Allemagne. Je trouve cette recherche universitaire assez intéressante. Cela démontre aussi que nos paysages et nos montagnes sont un des biens les plus importants dont nous disposons. Il s'agit donc de faire en sorte que ces biens puissent aussi être traduits en 13.06.2020 5/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 avantages économiques. On a parlé de l'importance du secteur du tourisme, troisième branche par importance de notre industrie d'ex- portation, plus importante encore que l'ensemble du secteur de l'horlogerie. On a parlé d'un chiffre d'affaires de plus de 30 milliards de francs; si on prend toutes les retombées indirectes, on arrive à 45 milliards de francs. Ce qui me paraît important et déterminant, c'est que les deux tiers de ce chiffre d'affaires ne vont pas direc- tement aux entreprises touristiques, mais à toutes sortes d'autres branches économiques – cela peut être le bâtiment, le secteur bancaire, d'autres secteurs des services. Il y a néanmoins un malentendu qui devrait être balayé: il ne s'agit pas d'une subvention! Il s'agit d'une tâche de l'Etat, qui a été fixée dans une loi fédérale votée par le Parlement; on a estimé que la promotion de la destination "Suisse" était une tâche de l'Etat. Il ne s'agit donc nullement d'une subvention, mais d'une tâche de l'Etat, et celle-ci doit être soutenue par un crédit-cadre alloué pour une durée de cinq ans. Le crédit dont il est question aujourd'hui est alloué pour cinq années d'activité. Je ne peux que penser au regretté conseiller fédéral Delamuraz qui, à plusieurs occasions, a parlé de la fâ- cheuse tendance des Suisses à l'autoflagellation. Dans ce domaine, il me semble qu'on a plusieurs éléments pour dire que nous, Suisses, nous nous rendons la tâche un peu compliquée. Nous sommes le seul pays au monde qui remette en question le fait même de devoir soutenir le marketing de son tourisme à l'étranger. 176 pays – vous pouvez le contrôler à l'Organisation mondiale du tourisme – soutiennent activement et directe- ment le marketing touristique. La plupart des pays ont un ministère du tourisme ou un secrétariat d'Etat au tourisme. Même l'administration Bush a débloqué, au début de cette année, une somme très importante pour une opération de marketing touristique en Europe en faveur des Etats-Unis. Le SECO a procédé à un examen des prix, en l'occurrence des prix de production de la prestation touristique. Nous avons constaté que, par rapport à l'Autriche, le travail en Suisse était 30 pour cent plus cher, que les denrées alimentaires étaient jusqu'à 50 pour cent plus chères et que l'énergie était d'environ 45 pour cent plus chère. Ce sont des éléments sur lesquels les opérateurs touristiques n'ont aucune possibilité d'intervenir, parce que, comme cela a été dit, les milliers de petites et moyennes entreprises actives dans le secteur ne peuvent pas délocaliser en Suède en profitant des avantages fiscaux locaux, ni déménager en Irlande grâce à des subsides de l'Union européenne. Le SECO a fait un travail remarquable et l'a diffusé dans une publication. Nous avons constaté que cette publication avait été distribuée à tous les bureaux du tourisme autrichiens et était ainsi devenue un instrument de marketing en faveur de l'Autriche! Nous avons demandé que le visa de Schengen pour les Chinois soit automatiquement reconnu aussi comme visa pour la Suisse. Vous savez que le fait que les Asiatiques doivent demander un visa de Schengen et un visa suisse complique terriblement le travail des voyagistes. Pratiquement tous les ressortissants de ces pays voyagent en groupes ou avec le concours de voyagistes. Et là aussi, ce qui vaut pour l'Allemagne, la France, l'Italie et l'Autriche n'est pas suffisant pour la Suisse et nous devons renoncer à une reconnaissance du visa de Schengen! Nous sommes, je crois, aussi masochistes pour ce qui concerne les horaires d'ouverture des magasins. A l'étranger, nous voyons que partout où il y a du tourisme, on est passé à des règles extrêmement souples concernant les horaires d'ouverture des magasins. Comme dernier petit exemple qui montre qu'il n'y a aucune coordination entre tourisme et autres infrastruc- tures, j'aimerais citer le Valais. A Martigny vient de s'ouvrir une exposition absolument extraordinaire: celle de la collection de tableaux Phillips. C'est un coup absolument extraordinaire! Cela va attirer des dizaines de milliers de personnes. Au même moment, les CFF ont décidé de réduire drastiquement le nombre des arrêts à la gare CFF de Martigny! On a parlé de la France. Vous savez que la France est la première destination touristique mondiale pour ce qui concerne le nombre de nuitées. En 2003, la France a perdu 2 millions d'arrivées de touristes étrangers, et le revenu touristique a baissé de 5 pour cent. Quelle a été la réaction de la France? Madame Langenberger l'a dit: toutes les forces politiques, qui pourtant sont fort "litigieuses" en France, ont été d'accord, première- ment, d'augmenter considérablement les investissements dans les structures touristiques et, deuxièmement, de renforcer les instruments statistiques touristiques pour mieux cibler le marketing. Qu'a fait la Suisse? Elle a pratiquement aboli la statistique touristique suisse pour des raisons de budget. Elle n'a qu'une statistique globale, qui ne sert absolument à rien pour ce qui est du marketing. Ensuite, la France a renforcé considé- rablement les moyens à disposition de la Maison de France pour le marketing en faveur de la destination "France". Face à une crise, la France a augmenté considérablement ses moyens pour être plus efficace, parce qu'elle se rend compte que les investissements dans ce domaine se traduisent en gains économiques. En plus, Air France a fusionné avec KLM, la France dispose donc de la plus grande compagnie aérienne du monde. 13.06.2020 6/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 On a parlé de Swissair. Depuis sa disparition, nous avons perdu les destinations d'Osaka, de Taipei, de Séoul, de New Delhi, de Shanghai et de Pékin; d'où viennent les touristes qui représentent les plus hautes marges du point de vue de la valeur ajoutée. Nous avons investi des milliards dans AB 2004 S 309 / BO 2004 E 309 Swiss, et l'ambition de Suisse Tourisme est d'aider Swiss. Il y a aujourd'hui 166 vols Europe-Chine par semaine, il n'y en a aucun entre la Suisse et la Chine. Il y a Vienne, Milan, Rome, Copenhague, les Pays-Bas, etc., il n'y a pas la Suisse. Notre ambition est de faire en sorte que Swiss puisse atterrir à Pékin. Pourquoi proposer un vol vers Dar es-Salaam, comme cela a été dit – je pourrais ajouter vers Yaoundé –, et pas vers Shanghai ou vers Pékin? Mais si on veut aider Swiss, si on veut que les avions recommencent à voler et surtout qu'on puisse les remplir, je crois que ça n'a pas de sens de dépenser ces milliards pour Swiss sans avoir auparavant pris les mesures d'accompagnement qui lui permettront de voler d'une façon tout à fait rentable. 230 ou 200 millions de francs: 200 millions de francs, c'est la somme nominale qui a été donnée pour les cinq dernières années. Mais, pour maintenir le standard 2004, le minimum dont Suisse Tourisme a besoin est de 230 millions de francs, parce que les calculs doivent aussi être faits en tenant compte du fait que la plupart des dépenses ont lieu à l'étranger. C'est au pouvoir politique de dire maintenant si et dans quelle mesure nous voulons maintenir cette tâche de l'Etat qui est la promotion de la destination "Suisse". Je sais que des critiques sont souvent adressées à l'hôtellerie ou à la gastronomie suisse. Est-ce un motif pour réduire le marketing? Je pense que la vérité est exactement le contraire. Un marketing de qualité favorise nécessairement les structures les plus performantes et de meilleure qualité. Dans les dix dernières années, mille hôtels ont disparu en Suisse, et cela est aussi dû au fait que la bonne qualité est en train de chasser la mauvaise. C'est dans cet esprit que Suisse Tourisme est en train d'agir, avec par ailleurs la collaboration de ses partenaires. Je crois que 230 millions de francs pour cinq ans ne sont pas une somme absolument faramineuse. Pour faire des comparaisons, si je feuillette le budget 2004, je constate que pour la promotion des ventes des produits agricoles, on dépense 64,15 millions de francs pour la seule année 2004. Nous allons voter dans quelques jours un crédit-cadre de 400 millions de francs pour deux ans, qui nous est soumis par le Département fédéral des affaires étrangères, pour l'aide aux pays de l'Est. Là aussi, 200 millions de francs pour une année. J'aime- rais dire que je soutiens et que je soutiendrai tous ces crédits, que ce soit pour l'agriculture ou pour les pays de l'Est. Il m'importait maintenant de souligner les rapports: nous parlons ici de 46 millions de francs par année. Deiss Joseph, président de la Confédération: Il était pour moi de bon augure que le Conseil des Etats s'at- tache à ce dossier le jour même où le Parlement s'adonne au tourisme, par les excursions des groupes! Par conséquent, nous avons certainement là une explication pour le large soutien qui vient d'être exprimé par les divers intervenants en faveur du crédit pour Suisse Tourisme. Je ne reviens pas sur les nombreuses déclarations qui ont été faites quant à l'importance du secteur touristique pour notre économie, et en particulier pour les régions les moins favorisées. Monsieur Epiney l'a dit très justement, en insistant sur le fait que c'était là une activité qui non seulement dépendait de certains atouts qui se trouvaient plus facilement dans les régions par ailleurs prétéritées, mais qui encore ne se délocalisait pas. Un autre élément est important, c'est l'évolution face à laquelle on se trouve sur le plan de la concurrence en matière touristique. Aujourd'hui, c'est une branche qui est largement internationalisée. Chaque Suissesse et chaque Suisse peut, sur des catalogues, choisir, à prix en tout cas égal et très souvent plus avantageux, n'importe quelle destination sur le globe. Cela fait évidemment que, pour notre industrie touristique, même avec les atouts qu'elle possède toujours, cela devient plus difficile. Il est nécessaire, et personne ne le conteste, qu'une mutation structurelle non seulement soit déjà en cours, mais aussi soit menée, et cela en profondeur. Il faut que le produit que Suisse Tourisme veut vanter réponde aux demandes, aux besoins, aux désirs du marché, des consommateurs et des consommatrices. Et là il faut bien avouer que la situation est relativement sérieuse, si ce n'est dramatique! Nous perdons non seulement des parts de marché relatives, mais nous perdons dans l'absolu, dans un marché en croissance! Il est donc urgent que ces efforts soient entrepris. Madame Leumann a très bien expliqué qu'on ne saurait récolter si on refuse d'investir dans ces activités. C'est vrai même pour les collectivités publiques: il n'est pas certain que le processus d'économie soit celui qui nous rapportera davantage de ressources. Donc si le tourisme reprend, les collectivités publiques en bénéficieront elles aussi. Le Conseil fédéral a présenté l'an dernier un programme qui visait à améliorer la structure et la qualité de l'offre dans le domaine du tourisme. Nous sommes actifs sur divers fronts. Lors de sa séance hebdomadaire, ce lundi, le Conseil fédéral a approuvé l'accord avec la Chine pour favoriser les échanges au niveau touristique. 13.06.2020 7/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Par conséquent, le gouvernement est très conscient de la nécessité d'agir en la matière. Pour ce qui est de l'aide financière à Suisse Tourisme, il faut bien souligner qu'elle vise à améliorer la demande et la présence de notre produit sur les marchés internationaux, bref, à démontrer combien notre pays, sous la marque "Suisse", est une destination touristique qui mérite d'être visitée. Dans le domaine du tourisme, outre le marketing des entreprises pour promouvoir leurs offres, des efforts de communication complémentaires sont nécessaires pour faire connaître la Suisse comme telle, comme pays de tourisme. Cette culture de l'image de marque de notre pays sur le plan touristique peut être considérée comme un bien public, et personne ne peut être exclu du bénéfice tiré de cette promotion. Aucune entreprise privée n'assume cette tâche. Le volume de l'aide financière de Suisse Tourisme est en discussion; j'y reviendrai. Mais je crois qu'il faut souligner au départ – je le dis avec conviction – que le travail accompli par Suisse Tourisme est reconnu comme étant de qualité par les spécialistes de la branche, n'en déplaise à certains journalistes qui, dans un hebdomadaire, avec un article brouillon, ont cru pouvoir dénigrer le travail fait par Suisse Tourisme. Alors, concernant le montant du crédit: faut-il augmenter ou non le crédit à disposition de Suisse Tourisme pour les cinq années à venir? Le Conseil fédéral en a largement discuté sur la base des demandes qui lui ont été adressées par Suisse Tourisme, et il est parvenu à la conclusion qu'il fallait maintenir l'effort consenti par la Confédération en faveur de Suisse Tourisme, mais qu'il fallait, à ce niveau également, tenir compte des soucis financiers que connaît actuellement le ménage fédéral. C'est pourquoi nous avons maintenu la valeur nominale de cet effort, mais nous n'avons pas été au-delà de 200 millions de francs, ce qui permet de maintenir le statu quo en francs. Il est vrai que 230 millions de francs, comme le propose la majorité de la commission, permettraient de tenir compte du renchérissement et de la nécessité de conquérir de nouveaux marchés. Suisse Tourisme, au départ, avait même été au-delà, avec 277 millions, montant qui, pour le Conseil fédéral, ne pouvait de toute façon pas entrer en ligne de compte. Au total, je vous invite donc à soutenir Suisse Tourisme – je crois que, sur ce plan, la cause est largement acquise vu les interventions qui viennent d'être faites –, et à vous en tenir au montant proposé par le Conseil fédéral, montant qui a été fixé en tenant compte des contraintes budgétaires. Je ne souhaite pas m'exprimer maintenant sur le postulat. Je voudrais simplement dire à l'intention de Monsieur Brändli que l'image de la Suisse est défendue sur des plans très divers et que ses activités sont interconnec- tées. Die verschiedenen Organisationen sind natürlich heute schon vernetzt, und die eine handelt nicht, ohne auf die anderen zu achten. Das Zweite ist, dass die verschiedenen Zwecke, zu denen man Werbung betreibt, natürlich sehr AB 2004 S 310 / BO 2004 E 310 unterschiedlich sind. Es ist nicht dasselbe, einen Ferienreisenden in die Schweiz zu bringen oder ein Schweizer Produkt im Ausland zu verkaufen. Aber ich gebe gerne zu, dass es nötig ist, diese verschiedenen Aktivitäten aufeinander abzustimmen. Ich will dem Bundesrat nicht vorgreifen, aber als Departementschef kann ich Ihnen sagen, dass es für mich ohnehin eine Sorge und ein Anliegen ist, dass wir die Mittel in diesen Bereichen möglichst effizient und koordiniert verwenden. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Finanzhilfe 2005–2009 an die Schweiz Tourismus Arrêté fédéral concernant l'aide financière accordée à Suisse Tourisme de 2005 à 2009 Detailberatung – Discussion par article Titel und Ingress Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre et préambule Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral 13.06.2020 8/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Angenommen – Adopté Art. 1 Antrag der Mehrheit .... von höchstens 230 Millionen Franken bewilligt. Antrag der Minderheit (Lauri, Berset, Fetz, Forster, Studer Jean) Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 1 Proposition de la majorité Une enveloppe budgétaire de 230 millions de francs .... Proposition de la minorité (Lauri, Berset, Fetz, Forster, Studer Jean) Adhérer au projet du Conseil fédéral Leumann-Würsch Helen (RL, LU), für die Kommission: Im Rahmen meines Eintretensvotums habe ich die Begründung für den Antrag der Mehrheit bereits geliefert. Lauri Hans (V, BE): Ich möchte eine persönliche Vorbemerkung machen: Ich bin persönlich davon überzeugt, dass eine betriebs- und regionenübergreifende Werbung für den schweizerischen Tourismus angesichts der harten internationalen Konkurrenz und auch der hohen Bedeutung dieses Zweiges am Platze ist. Ich bin auch der Auffassung, dass die mit dieser Aufgabe betraute öffentliche Körperschaft Schweiz Tourismus eine gesamt- wirtschaftlich wichtige Arbeit leistet. Diese persönliche Vorbemerkung steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass die dafür eingesetzten Bundesmittel eine gewisse Höhe nicht übersteigen dürfen. Nun zum Antrag der Minderheit. Ich möchte Ihnen fünf Argumente dafür liefern, heute Morgen einen Betrag von 200 Millionen Franken und nicht von 230 Millionen zu sprechen: 1. Mit 200 Millionen Franken – Sie haben es bereits gesagt, Herr Bundespräsident – stehen nominell ungefähr gleich viel Mittel zur Verfügung wie in den vergangenen Jahren. Es geht sogar um 10 Millionen mehr. Aber es ist zuzugeben, dass dafür ein Teil weggefallen ist, wurde doch früher von der Swissair im Ausland für unser Land geworben. Man kann also feststellen: nominell ungefähr gleich viel Mittel. Sollten diese Mittel nicht aus- reichen – das scheint mir nun entscheidend –, so sind im Rahmen einer partnerschaftlichen Aufgabenerfüllung durch Staat und Wirtschaft in erster Linie die Tourismuswirtschaft selbst und die ihr nahe stehenden Kreise gefordert. Ich sage ganz bewusst: auch die ihr nahe stehenden Kreise. Es geht nicht nur um den Beherber- gungsbetrieb, sondern beispielsweise auch um die Uhrenindustrie, es geht um die Banken; es geht um all diese Wirtschaftszweige, die sehr direkt von dem profitieren, was im Tourismus produziert wird. Ich muss feststellen, dass die heutigen Leistungen der Tourismusindustrie bloss etwa 30 Prozent der Erträge von Schweiz Tourismus ausmachen. Diese 30 Prozent sind aus der bundesrätlichen Botschaft herausgeschrie- ben. Es ist klar, dass jeder Teil des Tourismus auch noch Produktewerbung macht, für sich und sein eigenes Produkt. Aber trotzdem bin ich überzeugt, die Feststellung sei richtig, dass wir hier in einer auch für den Staat schwierigen Zeit, in der er auf einiges verzichten muss, von dieser Wirtschaft mehr verlangen können. Frau Kollegin Leumann, ist es denn eigentlich so, dass für alles, was wichtig ist und besser sein muss, der Staat in unserem Land vermehrt intervenieren muss? Heisst eine einmalige Landschaft in einem der vielfältigsten Länder unserer Erde, nämlich der Schweiz, anpreisen immer auch, dass dann vom Staat – in einer schwie- rigen Zeit – mehr Mittel dafür eingesetzt werden müssen? Die Minderheit und insbesondere ich persönlich glauben das nicht, sondern wir müssen feststellen: Es ist schon eine gute Leistung, wenn wir diese Aufgabe mit nominell gleich bleibenden finanziellen Mitteln weiterführen können. 2. Das alles gilt meines Erachtens umso mehr, als der Bund der Tourismuswirtschaft zusätzlich zu diesen Mitteln, die heute zur Diskussion stehen, unter die Arme greift, so etwa bei der Mehrwertsteuer mit dem Sondersatz bei Beherbergungsleistungen, was zu jährlichen Mindereinnahmen von rund 150 Millionen Franken führt. Auch diese Zahl ist ausgewiesen, sie wurde in der Kommission genannt. Das kommt im positiven Sinn dem Produkt zugute. Oder mit der Förderung von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus im Umfang von jährlich rund 9 Millionen Franken und mit dem Finanzierungsbeschluss zugunsten der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit von 60 Millionen Franken für die Jahre 2003 bis 2007. 13.06.2020 9/14
AMTLICHES BULLETIN – BULLETIN OFFICIEL Ständerat • Sommersession 2004 • Siebente Sitzung • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Conseil des Etats • Session d’été 2004 • Septième séance • 09.06.04 • 08h00 • 04.019 Daneben gibt es indirekte positive Wirkungen aus Staatstätigkeiten zugunsten des Tourismus, das wurde heu- te Morgen schon erwähnt, durch die Auslandstätigkeiten von Präsenz Schweiz, von Pro Helvetia und in einem bestimmten, wenn auch reduzierten Rahmen durch die Osec. Dazu kommt, was heute nicht angesprochen wurde – wenn wir das gesamtwirtschaftlich anschauen –, dass die Randregionen, die heute erwähnt wur- den, insbesondere die Bergregionen, die Kantone mit einem hohen Anteil an Berggebiet, im Finanzausgleich massgeblich besser gestellt sind; und auch im neuen Finanzausgleich – zugegeben, der ist noch nicht be- schlossen – hat man das Problem dieser Regionen gesehen und dafür den geographisch-topographischen Lastenausgleich eingeführt. Es gibt also ein ganzes Paket. Wir dürfen nicht so tun, als ob es heute nur und ausschliesslich um diese 200 oder 230 Millionen Franken gehen würde, wenn für den Tourismus etwas getan werden soll. 3. Sie haben es erwähnt, Herr Bundespräsident: Der Bundeshaushalt ist chronisch überlastet. Das lässt ein stärkeres Engagement nicht zu. Noch weiss in diesem Saal niemand genau, wie die bevorstehenden sehr grossen Finanzierungslücken geschlossen werden sollen. Es wird dann etwa gesagt, es gehe hier nicht um eine Konsumausgabe und um einen Beitrag an den Konsum, sondern es gehe um eine Investition. Dem kann ich mich anschliessen. Ich gehöre nicht zu der Gruppe von Politikern, die meinen, Investitionen seien nur Stahl, Beton, Glas; Investitionen sind selbstverständlich auch Beiträge, die solche Gebiete betreffen. Aber das entscheidende Argument ist folgendes: Ich bin persönlich überzeugt, dass wir in den Finanzdiskussionen, die vor uns stehen, auch in anderen Investitionsbereichen werden Abstriche machen müssen. Daraus ergibt sich für mich ein weiteres Argument. 4. Ich darf davon ausgehen, dass der Bundesrat diese Gesamtsicht gemacht hat. Ich habe Sie in der Kommis- sion AB 2004 S 311 / BO 2004 E 311 darauf angesprochen, Herr Bundespräsident. Sie haben das bestätigt. Der Bundesrat weiss, was er in der zweiten Jahreshälfte noch tun muss, auch im Investitionsbereich, und nach Abwägen dieser verschiedenen Interessen hat er offenbar festgestellt, dass 200 Millionen angemessen sind. 5. Ich finde es ausgezeichnet, dass unsere Kommission das Postulat "Koordination der Landeswerbung" ein- gereicht hat. Dort wird verlangt, dass all die Staatsleistungen, die in irgendeinem Zusammenhang mit dem Tourismus stehen könnten, einmal gesamthaft dargestellt werden und dass dann versucht wird, eine Optimie- rung zu erreichen. Ich bin persönlich überzeugt: Wenn wir jetzt alle Wünsche – den Wunsch von 230 Millionen Franken – erfüllen, dann wird natürlich die Arbeit an diesem wichtigen Postulat nicht in der gleichen Art stattfin- den, wie wenn man weiss, dass es einen gewissen Druck gibt, dem man eine positive und konstruktive Arbeit entgegensetzen muss, indem man versucht, die Kräfte zu bündeln und zu fokussieren. Ich glaube, gestützt auf diese fünf Punkte sollten wir 200 Millionen Franken beschliessen, und ich stelle ent- sprechend Antrag. Hess Hans (RL, OW): Ich glaube, die Tourismusbranche ist jene Wertschöpfungsbranche in unserem Land, die am meisten und häufigsten immer wieder kritisiert wird. Das verwundert nicht weiter, denn bei Tourismusfragen ist ja auch jeder Schweizer Spezialist; schliesslich ist jeder schon einmal oder mehrmals in den Ferien gewesen und weiss genau, wie Tourismus zu gestalten und zu praktizieren ist. Sicher ist auch jeder schon einmal in seinem Leben in einem Hotel oder Restaurant schlecht bedient worden, was für viele Grund genug ist, über den Tourismus herzufallen. Natürlich darf man die Branche kritisieren. Vieles ist tatsächlich auch nicht perfekt, aber bei der vorliegenden Vorlage geht es nicht um die direkte Unterstützung von touristischen Anlagen oder Installationen, über deren Zweckmässigkeit wir zu befinden haben. Die Berichterstatterin und andere Votanten haben Schweiz Tourismus vorgestellt. Wir wissen, was Schweiz Tourismus macht. Ich bin der Meinung, Schweiz Tourismus macht auch eine sehr gute Arbeit. Auf eine Kritik muss ich noch eingehen; heute, in diesem Saal, ist sie nicht geäussert worden, aber im Ge- spräch mit Kolleginnen und Kollegen wurde diese Kritik immer wieder erhoben. Es wird der Branche vorge- worfen, sie handle nicht koordiniert; die regionalen und lokalen Organisationen würden dasselbe machen, was Schweiz Tourismus mache, und umgekehrt. Dieser Vorwurf ist falsch. Es braucht sowohl die nationale Orga- nisation als auch die regionalen und die lokalen Organisationen. Für uns – wenn ich von uns rede, meine ich die Bergbahnen Engelberg-Trübsee-Titlis, deren Verwaltungsratspräsident ich bin; damit habe ich auch meine Interessenbindung offen gelegt – ist klar, dass Schweiz Tourismus im Ausland unser einziger Türöffner ist. Ohne Schweiz Tourismus haben wir überhaupt keine Chance, vor allem im asiatischen Raum, an die grossen Tourorganisatoren heranzukommen. Schweiz Tourismus sorgt vor Ort dafür, dass die Gäste die Schweiz als Reisedestination buchen. Die regionalen und lokalen Organisationen sind dann – wenn ich das so sagen darf 13.06.2020 10/14
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