Tierschutz 8. ÖTT-Tagung - Anspruch - Verantwortung - Realität - Vetmeduni Vienna
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8. ÖTT-Tagung Tierschutz Anspruch – Verantwortung – Realität 4. Mai 2017 / Veterinärmedizinische Universität Wien TIERSCHUTZ Ombudsstellen Österreichs Plattform Österreichische Tierärztinnen & Tierärzte für Tierschutz
Veranstalter der Tagung (ÖTT-Partnerorganisationen): Österreichische Tierärztekammer Hietzinger Kai 87, 1130 Wien Vereinigung Österreichischer Kleintiermediziner Eggenberg 31, 4652 Fischlham Vereinigung Österreichischer Pferdetierärzte Argentinierstraße 43/6, 1040 Wien Österreichischer Verband der Amtstierärztinnen und Amtstierärzte Verein der Freunde und Förderer der Schweinemedizin Veterinärplatz 1, 1210 Wien Österreichische Buiatrische Gesellschaft Veterinärmedizinische Universität, Veterinärplatz 1; 1210 Wien Österreichische Gesellschaft der Tierärztinnen und Tierärzte Sektion Tierhaltung & Tierschutz; Veterinärplatz 1; 1210 Wien Institut für Tierhaltung und Tierschutz Veterinärmedizinische Universität Wien; Veterinärplatz 1, 1210 Wien TIERSCHUTZ Ombudsstellen Tierschutzombudsstellen Österreichs Österreichs Interessensverband praktizierender TierärztInnen in Österreich Aspernstraße 130, 1220 Wien Tierärzte ohne Grenzen Veterinärplatz 1, 1210 Wien Unterstützung der Tagung durch: __________________________________________________________________________ Impressum: Herausgeber: Johannes Baumgartner ISBN: 978-3-9502915-7-5 Für den Inhalt verantwortlich: Die AutorInnen Redaktion und Layout: Johannes Baumgartner Druck, Verlag und 2016: Sektion Tierhaltung & Tierschutz der Österreichischen Gesellschaft der Tierärztinnen und Tierärzte (ÖGT_tut) Diesen Band folgendermaßen zitieren: ÖTT (2017): Tierschutz: Anspruch - Verantwortung - Reali- tät. Tagungsbericht der 8. ÖTT-Tagung, Wien. ISBN 978-3-9502915-8-2
8. ÖTT-Tagung Tierschutz: Anspruch - Verantwortung - Realität Do., 4. Mai 2017/ Vetmeduni Wien, Festsaal/ 1210 Wien, Veterinärplatz 1 Programm 08:30 Registrierung und Begrüßungskaffee 09:00 Begrüßung durch Petra WINTER (Rektorin der Vetmeduni Vienna) Kurt FRÜHWIRTH (Präsident der Österreichischen Tierärztekammer) Rudolf WINKELMAYER (Sprecher der ÖTT) Moderation: Rudolf Winkelmayer (ÖTT) 09:30 Die Würde des Tieres – Umgang mit einem schwierigen Konzept Katharina FRIEDLI (Agroscope, Zentrum für tiergerechte Haltung, Tänikon / CH) 10:15 Der Ethik-Kodex der TierärztInnen Deutschlands und Umsetzungsempfehlungen sowie grenzüberschreitende Überlegungen von TVT und ÖTT zu einer TVTD-A-CH Thomas BLAHA (Vorsitzender der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT)) 11:00 Pause Moderation: Eduard Fellinger (VÖK) 11:30 Neobiota: Umgang mit invasiven gebietsfremden Arten gemäß EU VO Nr. 1143/2014 Carmen WESTENBERG (Tiergarten Schönbrunn, Wien) 12:15 Qualzucht bei Rassegeflügel und Ziervögeln Thomas BARTELS (Klinik für Vögel und Reptilien, Universität Leipzig) 13:00 Mittagsbuffet (im Tagungspreis enthalten) Moderation: Cornelia Rouha-Mülleder (ÖGT_tut) 14:00 Qualzucht bei Nutztieren Josef TROXLER (Institut für Tierhaltung & Tierschutz, Vetmeduni Wien) 14:45 Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung Matthias GAULY (Animal Science, Universität Bozen) Moderation: Herfried Haupt (ÖVA) 15:30 Drei Fälle aus der (amts)tierärztlichen Praxis Nutztiere: Probleme im Zusammenhang mit der Tierabnahme Evelyn LOIBERSBÖCK, Veterinärdirektion/ öffentliches Veterinärwesen, Land Steiermark Tierschutzkontrollen bei Hundeausstellungen und in der amtstierärztlichen Praxis Norbert TOMASCHEK, Amtstierarzt, BH Bruck-Mürzzuschlag Schmerzerkennung beim Pferd Ulrike AUER, Klinik f. Anästhesiologie & perioperative Intensivmedizin, Vetmeduni Wien 17:00 Schlussbetrachtung (Johannes BAUMGARTNER, Vetmeduni Wien) 17:15 Ende der Veranstaltung
INHALTSVERZEICHNIS Die Würde des Tieres – Umgang mit einem schwierigen Konzept ......................................... 1 Der Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands und die Empfehlungen für seine Umsetzung in wichtigen tierärztlichen Tätigkeitsfeldern .......................................... 7 Grenzüberschreitende Überlegungen von TVT und ÖTT zu einer TVTD-A-CH ........................ 13 Neobiota - Umgang mit invasiven gebietsfremden Arten gemäß EU VO Nr. 1143/2014 ...... 17 „Qualzucht“ bei Rassegeflügel und Ziervögeln..................................................................... 23 Qualzucht bei Nutztieren ..................................................................................................... 33 Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung................................................ 37 Fallbericht 1: Nutztiere: Probleme im Zusammenhang mit der Tierabnahme ....................... 45 Fallbericht 2: Tierschutzkontrollen bei Hundeausstellungen und in der amtstierärztlichen Praxis ................................................................................ 51 Fallbericht 3: Schmerzerkennung beim Pferd ...................................................................... 55 Die Plattform „Österreichische Tierärztinnen und Tierärzte für Tierschutz“ (ÖTT) stellt sich vor ........................................................................................................................ 63 Leitbild der Plattform Österreichische Tierärztinnen und Tierärzte für Tierschutz (ÖTT) ...... 65
Die Würde des Tieres – Umgang mit einem schwierigen Konzept KATHARINA FRIEDLI Zusammenfassung Das Schweizer Tierschutzgesetz schützt seit September 2008 nicht nur das Wohlergehen, sondern auch die Würde des Tieres. Dies bedeutet, dass neben der Empfindungsfähigkeit auch weitere Kriterien für den Schutz des Tieres massgebend sind. Die Umsetzung des Ge- setzes vor dem neuen ethischen Hintergrund ist mit Schwierigkeiten verbunden. Einerseits wurden das Gesetz und die darauf basierenden Verordnungen bei der Revision nicht syste- matisch auf das Würdekonzept ausgerichtet. Daraus ergibt sich eine gewisse Diskrepanz zwischen den geltenden Vorgaben des Gesetzes und den Konsequenzen, die sich theore- tisch aus dem Würdekonzept ableiten lassen. Andererseits werfen auch die in der Würde- Definition enthaltenen Begriffe im Hinblick auf die praktische Umsetzung Fragen auf. Das Schweizer Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen hat deshalb 2009 die Arbeitsgruppe „Würde des Tieres“ eingesetzt. Diese hat eine beratende Funktion und setzt sich mit grundlegenden Fragen auseinander, die sich im Zusammenhang mit dem Würde- Konzept ergeben. Zudem erarbeitet sie Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. 1. Die Würde des Tieres in der Schweizer Tierschutzgesetzgebung Das Schweizer Tierschutzgesetz (TSchG, 2005) schützt seit September 2008 nicht nur das Wohlergehen, sondern auch die Würde des Tieres. Im alten Tierschutzgesetz war die Emp- findungsfähigkeit des Tieres das massgebende Kriterium für dessen Schutz. Bei der Würde des Tieres handelt es sich um ein ethisches Konzept, das eine umfassendere moralische Berücksichtigung des Tieres impliziert als der pathozentrische Grundgedanke im alten Ge- setz: Es verlangt, dass Tiere in ihrer Eigenart ernst genommen werden sollen. Hintergrund dieses Wechsels waren die rasanten Fortschritte in der Gentechnologie in den Siebziger und Achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Die Möglichkeiten, die sich daraus ergaben, ver- ursachten vielen Leuten Unbehagen. Bilder von gentechnisch veränderten Tieren wie den sog. Beltsville-Schweinen gaben zu Fragen Anlass, ob wir solche Manipulationen am Erbgut von Tieren vornehmen dürfen, aber auch, ob wir das überhaupt wollen. Die Bedenken gin- gen aber noch weiter: Die Möglichkeiten, Tiere gentechnisch zu verändern, weckten auch Befürchtungen, dass dies unabsehbare Konsequenzen für den Menschen haben könnte. Dies führte in der Schweiz 1987 zur Volksinitiative gegen Missbräuche der Fortpflanzungs- und Gentechnologie beim Menschen. Der Bundesrat formulierte dazu einen Gegenvor- schlag, der noch umfassender war als der Text der Initiative. Er verlangte den Schutz vor Missbräuchen nicht nur für den Menschen, sondern auch für dessen natürliche Umwelt. 1992 wurde der Gegenvorschlag bei der Volksabstimmung angenommen. Damit war die Würde der Kreatur in der Schweizer Bundesverfassung verankert. Der entsprechende Verfassungs- artikel lautet seit der Totalrevision der Bundesverfassung im Jahr 1999 folgendermassen: Art. 120 Gentechnologie im Ausserhumanbereich 1 Der Mensch und seine Umwelt sind vor Missbräuchen der Gentechnologie geschützt. 2 Der Bund erlässt Vorschriften über den Umgang mit Keim- und Erbgut von Tieren, Pflan- zen und anderen Organismen. Er trägt dabei der Würde der Kreatur sowie der Sicherheit von Mensch, Tier und Umwelt Rechnung und schützt die genetische Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten. Dass der Würde der Kreatur Rechnung zu tragen ist, erscheint zunächst eine schwache Formulierung zu sein. Damit ist aber ausgedrückt, dass die Bundesverfassung es als gege- ben voraussetzt, dass alle Kreaturen, und also auch Tiere, eine Würde haben. 1
Verfassungsgrundsätze sind in den jeweils einschlägigen Gesetzen umzusetzen. So wurde die Achtung der Würde der Kreatur 2003 in Art. 8 des Gentechnikgesetzes festgeschrieben. Zudem fand der Begriff der Würde 2005 bzw. 2008 Eingang in die Tierschutzgesetzgebung. Art. 1 TSchG umschreibt dessen Zweck so: Zweck dieses Gesetzes ist es, die Würde und das Wohlergehen zu schützen. Es ist wichtig festzuhalten, dass der Schutz der Würde des Tieres sich nicht nur auf gen- technisch veränderte Tiere bezieht, sondern für alle von der Tierschutzgesetzgebung be- troffenen Bereiche gilt. Die Tierschutzgesetzgebung erweitert also gewissermassen die Ab- sicht hinter der ursprünglichen Volksinitiative und des Gegenvorschlags dazu. Es wäre un- sinnig, Tieren nur im Zusammenhang mit gentechnischen Eingriffen eine Würde zuzuschrei- ben und diese in anderen Bereichen auszublenden. Das Konzept der Würde des Tieres ist nicht unumstritten. Philosophen, Ethiker, Theologen und Juristen streiten sich nach wie vor darüber, ob es sinnvoll ist, von einer „Würde des Tie- res“ zu sprechen, und wenn ja, wie diese definiert werden könnte. Was im Rahmen der Tier- schutzgesetzgebung unter der Würde des Tieres zu verstehen ist, ist in Artikel 3 Buchstabe a TSchG festgelegt: Würde: Eigenwert des Tieres, der im Umgang mit ihm geachtet werden muss. Die Würde des Tieres wird missachtet, wenn eine Belastung des Tieres nicht durch überwiegende Inte- ressen gerechtfertigt werden kann. Eine Belastung liegt vor, wenn dem Tier insbesondere Schmerzen, Leiden oder Schäden zugefügt werden, es in Angst versetzt oder erniedrigt wird, wenn tief greifend in sein Erscheinungsbild oder seine Fähigkeiten eingegriffen oder es übermässig instrumentalisiert wird. Diese Definition geht auf einen Vorschlag der Eidgenössischen Ethikkommission für die Bio- technologie im Ausserhumanbereich (EKAH) und der Eidgenössischen Kommission für Tier- versuche (EKTV) zurück (EKAH + EKTV, 2001). Der zentrale Begriff in dieser Definition ist der Eigenwert. Er ist als Gegenbegriff zum instrumentellen Wert zu verstehen, den ein Tier in menschlicher Obhut in der Regel hat. Die Anerkennung des Eigenwertes bedeutet, dass das Tier auch um seiner selbst willen in seinen artspezifischen Eigenschaften, Bedürfnissen und Verhaltensweisen respektiert werden soll, und nicht nur, weil es für den Mensch in irgendei- ner Art von Nutzen ist. Aus der Definition geht auch hervor, dass die Würde des Tieres nicht absolut verstanden wird. Das bedeutet, dass nicht jede Belastung eine Missachtung der Würde des Tieres bedeutet. Die in der Würde-Definition genannten Belastungen bedürfen aber in jedem Fall einer Rechtfertigung, die nur möglich ist, wenn ein überwiegendes Inte- resse vorliegt. Ob im konkreten Fall eine Rechtfertigung möglich ist, wird im Rahmen einer Güterabwägung beantwortet. Die Güterabwägung ist kein grundsätzlich neues Instrument. Sie spielt jedoch bei der Umsetzung der Würde des Tieres eine zentrale Rolle. Auch aus den in Artikel 4 TSchG formulierten Grundsätzen geht unmissverständlich hervor, dass die Würde des Tieres zu berücksichtigen ist: Art. 4 Abs. 2 Niemand darf ungerechtfertigt einem Tier Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen, es in Angst versetzen oder in anderer Weise seine Würde missachten. Das miss- handeln, Vernachlässigen oder unnötige Überanstrengen von Tieren ist verboten. Darüber hinaus enthält aber weder das Tierschutzgesetz noch die Tierschutzverordnung (TSchV, 2008) klar definierte Vorgaben im Hinblick auf die Umsetzung des Schutzes der Würde des Tieres. 2. Schwierigkeiten bei der Umsetzung Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Würde des Tieres ergeben sich zunächst aus der Art und Weise, wie dieses Konzept Eingang in die Tierschutzgesetzgebung gefunden hat. Das alte Tierschutzgesetz basierte auf einer pathozentrischen Grundlage, die sich auf die Emp- findungsfähigkeit des Tieres bezog und auf einen Schutz des Tieres vor Schmerzen, Leiden, 2
Schäden und Angst abzielte. Bei der Revision musste der Verfassungsgrundsatz, dass der Würde des Tieres Rechnung zu tragen sei, berücksichtigt werden. Dies bedeutete einen Wechsel zu einer biozentrischen Grundlage des Tierschutzgesetzes, aus der sich die Forde- rung nach dem Schutz vor weiteren Belastungen ableiten lässt (s. Würde-Definition). Bei der Revision wurde jedoch die Tierschutzgesetzgebung nicht systematisch auf dieser neuen Grundlage aufgebaut. Zwar erfolgte eine Entschlackung des Gesetzes, und in der Tier- schutzverordnung wurden detaillierte Vorschriften für bisher nicht berücksichtigte Tierarten sowie Ausbildungsvorschriften formuliert. Darüber hinaus gab es aber inhaltlich kaum Ände- rungen. Das Würde-Konzept wurde also sozusagen auf eine bestehende Gesetzgebung aufgepfropft. Es besteht daher zumindest teilweise ein Widerspruch zwischen den geltenden Bestimmungen und den Konsequenzen, die aus dem Schutz der Würde abgeleitet werden könnten. So lassen sich verschiedene Eingriffe bei Nutztieren (z.B. Enthornen von Kühen, Kastration von männlichen Ferkeln) vor einem pathozentrischen Hintergrund rechtfertigen, wenn sie unter Schmerzausschaltung vorgenommen werden. Unter dem Aspekt der Würde könnten die Eingriffe in Frage gestellt werden, weil ausser den durch den Eingriff verursach- ten Schmerzen zusätzliche Belastungen gemäss Würde-Definition zu berücksichtigen wären (in diesen Fällen v.a. tief greifende Eingriffe ins Erscheinungsbild, tief greifende Eingriffe in die Fähigkeiten). Dies gilt auch für weitere Praktiken, die von der geltenden Tierschutzge- setzgebung nicht in Frage gestellt werden. Es besteht also eine gewisse Diskrepanz zwi- schen einem anspruchsvollen Grundsatz und den konkreten, geltenden Bestimmungen. Dies hat zum Vorwurf geführt, dass die Tierschutzgesetzgebung den eigenen Vorgaben nicht ge- recht wird. Wie erwähnt geht die Berücksichtigung der Würde der Kreatur auf die Entwick- lung der Gentechnik zurück. Die Würde bezog sich also ursprünglich auf einen begrenzten Bereich, in dem zudem der Bezug zum Würde-Begriff für viele intuitiv auf der Hand lag. Was die praktischen Konsequenzen des Würdekonzeptes in anderen Bereichen sein könnten, wurde nicht vollumfänglich bedacht. Eine weitere Schwierigkeit bei der Umsetzung der Würde des Tieres besteht darin, dass die in der Würde-Definition enthaltenen Begriffe nicht näher bestimmt sind. Dies gilt für die in der Definition genannten Belastungen ebenso wie für den Begriff der überwiegenden Interessen. Am ehesten fassbar ist wohl die Belastung durch das „Zufügen von Schmerzen, Leiden und Schäden“ sowie das „In Angst versetzen“. Die Einschätzung ist hier vergleichsweise einfach, und es sind diesbezüglich auf Grund der alten, pathozentrisch begründeten Tierschutzge- setzgebung auch Erfahrungen vorhanden. Zudem gibt es für diese Belastungskategorie kon- krete Vorgaben, z.B. bezüglich verbotener Handlungen (Artikel 16 ff TSchV), Ausnahmen von der Pflicht zur Schmerzausschaltung (Artikel 15 TSchV) und in den Schweregrad- Definitionen bei den Tierversuchen (Artikel 24 Tierversuchsverordnung, 2010). Die anderen in der Würde-Definition genannten Belastungsarten sind weniger klar. Von einem tief grei- fenden Eingriff ins Erscheinschungsbild kann besprochen werden, wenn die Veränderung zu einem Funktionsverlust führt und wenn er dauerhaft oder sogar irreversibel ist. Dies wäre z.B. der Fall, wenn man den Schwanz oder die Ohren eines Hundes coupiert. Bei einem fri- sierten Pudel würde man eher nicht von einem tief greifenden Eingriff ins Erscheinungsbild sprechen. Analog wäre auch der tief greifende Eingriff in die Fähigkeiten zu definieren. Hier ist aber nicht ganz klar, welche Fähigkeiten gemeint sind. Die Kastration eines Tieres ist zweifellos ein tief greifender Eingriff in seine Fähigkeit zur Fortpflanzung. Gehören aber auch züchterische Massnahmen in diese Kategorie? Ist z.B. die Zucht von Nacktkatzen ein Eingriff in die Fähigkeit zur Thermoregulation? Müsste bei den weiss-blauen Belgiern der Verlust der Fähigkeit, auf normalem Weg zu gebären, dieser Kategorie zugerechnet werden? Und wie sieht es mit Praktiken wie dem Scheren und Eindecken von Pferden während des Winters aus? Auch das hat etwas mit Thermoregulation zu tun, aber ist es ein tief greifender Eingriff in die entsprechende Fähigkeit? Noch schwieriger ist es mit dem Begriff der Erniedrigung. Hier stellt sich zunächst die Frage, ob sich ein Tier überhaupt erniedrigt fühlen kann. Dies kann nicht abschliessend geklärt werden. Hingegen können wir Menschen Erniedrigung stellvertretend für das Tier erfahren und bewerten. Grundsätzlich erniedrigen wir ein Tier, wenn wir es nicht als das sehen, was es ist. Dies ist z.B. der Fall, wenn wir ein Tier lächerlich 3
machen, wenn wir es als Nicht-Tier behandeln oder wenn wir es als unbelebte Sache dar- stellen. Auch der Begriff der übermässigen Instrumentalisierung wirft Fragen auf. Wohl fast alle Tiere in menschlicher Obhut sind mehr oder weniger instrumentalisiert. Von übermässiger Instru- mentalisierung kann man dann sprechen, wenn das eigene Gut des Tieres in keiner Weise berücksichtigt wird. Ein einleuchtendes Beispiel ist die Tötung der männlichen Eintagsküken von Legehennenrassen. Welches Mass an Instrumentalisierung aber unter dem Aspekt der Würde noch vertretbar wäre, ist nicht vorgegeben. Ausser im Zusammenhang mit Tierversuchen ist auch der Begriff des überwiegenden Inte- resses nicht näher umschrieben. Klar ist jedoch, dass es sich dabei nicht um beliebige Inte- ressen handeln kann, sondern dass nur gewichtige, moralisch relevante Interessen (das Schweizer Gentechnikgesetz spricht in diesem Zusammenhang von schutzwürdigen Interes- sen) als möglicherweise überwiegend in Betracht gezogen werden können. Bei Tierversu- chen werden folgende Interessen genannt: Erhaltung oder Schutz des Lebens und der Ge- sundheit von Mensch und Tier, neue Kenntnisse über grundlegende Lebensvorgänge und Schutz der natürlichen Umwelt. Auch was die Rechtfertigung von Belastungen im Rahmen der Güterabwägung im Zusam- menhang mit einer konkreten Fragestellung betrifft, macht die Tierschutzgesetzgebung keine Vorgaben. Es gibt also keine Anleitung dafür, wie die Beurteilung und Gewichtung der Belas- tungen und der Interessen vorzunehmen ist. Für die Bearbeitung der verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Würdekonzeptes hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) 2009 die Arbeitsgruppe Würde des Tieres (AGW) eingesetzt. Diese AGW setzt sich aus zwei Ethikern, einem Vertreter des Strafvollzuges, der sich mit Tierschutzfällen beschäftigt, einem Vertreter des kantonalen Tierschutzvollzugs sowie fünf BLV-Mitarbeitenden (zwei Mitarbei- tende der Abteilung Tierschutz, zwei Mitarbeiterinnen der Rechtsabteilung, eine Mitarbeiterin der Kommunikationsabteilung) zusammen. Die AGW tagt zwei- bis viermal jährlich und hat eine beratende Funktion ohne Entscheidungskompetenz. Sie hatte zunächst die Aufgabe, die Begriffe in der Würde-Definition und das Vorgehen bei der Güterabwägung unter den Voraussetzungen dieser Definition zu klären. Daraus sind eine einfach zu handhabende Vor- lage für die Güterabwägung und ein Dokument mit umfangreichen Erläuterungen dazu ent- standen. Beide Dokumente sind auf der BLV-Homepage zugänglich (Bundesamt für Le- bensmittelsicherheit und Veterinärwesen 2016, 2017). Ausserdem erarbeitet die AGW Stel- lungnahmen zuhanden des BLV zu konkreten Fragestellungen. Diese stehen im Zusam- menhang zu politischen Vorstössen, zu Anfragen aus dem kantonalen Vollzug oder zu The- men, die von den Medien aufgegriffen werden. 3. Die Würde der Kangalfische Als Beispiel für den Umgang mit dem Würde-Konzept soll hier gezeigt werden, wie eine An- frage aus dem kantonalen Tierschutzvollzug zum Einsatz von Kangalfischen (Garra rufa, sog. Doktorfische) unter dem Aspekt der Würde beurteilt wurde. Kangalfische werden seit Längerem bei der Behandlung von Psoriasis (Schuppenflechte) eingesetzt. Die Fische be- knabbern dabei die betroffenen Körperteile der Patienten. Dadurch werden abgestorbene Hautteile entfernt. Dies führt zu einer Linderung des Juckreizes, der bei Psoriasis sehr stark sein kann. Neuerdings gibt es jedoch einen Trend, die Fische auch zur Wellness (z.B. in Na- gelstudios) oder gar zum Spass einzusetzen. Für die gewerbsmässige Haltung und Zucht von Wildtieren, auch von Fischen, ist in der Schweiz eine Bewilligung erforderlich. Für den therapeutischen Einsatz von Kangalfischen wird diese von den kantonalen Veterinärämtern unter bestimmten Bedingungen erteilt. Im zur Diskussion stehenden Fall war das Veterinäramt eines Kantons jedoch mit die Anfrage eines Barbesitzers konfrontiert, der Kangalfische als besondere Attraktion in einem Fussbad ein- 4
setzen wollte, das den Gästen an der Bar zur Verfügung stehen sollte. Das betroffene Vete- rinäramt wandte sich mit der Frage, wie dieser Fall unter dem Aspekt der Würde zu beurtei- len sei, an das BLV. Die Bearbeitung der Fragestellung wurde der AGW übertragen. In der Güterabwägung wurde zunächst die Belastung der Fische (u. a. Stress durch das Hungern lassen, kahle Umgebung ohne Rückzugsmöglichkeiten in der Wanne, häufiges Umsetzen) beurteilt. Diese Belastung dürfte ähnlich sein, wenn die Fische zur Therapie oder als Attraktion eingesetzt werden. Die Beurteilung der Interessen fiel je nach Art des Einsat- zes jedoch unterschiedlich aus. Der therapeutische Einsatz steht im Bezug zur Gesundheit des Menschen. Dieses Interesse wurde stark gewichtet, weil der Juckreiz bei Psoriasis sehr stark sein kann. Auch wenn man beim Wellness-/Spass-Einsatz einen Bezug zur Gesundheit des Menschen im weitesten Sinne geltend machen könnte, wurde in diesem Fall die Interes- senseite wesentlich schwächer gewichtet. Kommt dazu, dass im Rahmen der Güterabwä- gung auch nach möglichen Alternativen gefragt werden muss. Was Wellness im Nagelstudio und Spass in der Bar betrifft, gibt es dazu sehr wohl Alternativen, die ohne den Einsatz von Tieren auskommen. Beim therapeutischen Einsatz ist dies nicht der Fall. Oft wurden bereits erfolglos Alternativen ausprobiert, bevor die Kangalfische zum Einsatz kommen. Aufgrund dieser Überlegungen kam die AGW zum Schluss, dass nur der Therapieeinsatz gerechtfer- tigt werden kann. Hier werden die Beschwerden der Psoriasis-Patienten gelindert. Die Fi- sche für Wellness oder Spass zu verwenden, erachtet die AGW dagegen als eine Missach- tung der Würde der Fische. In diesen Fällen lässt sich kein überwiegendes Interesse geltend machen. Die erforderlichen Bewilligungen für eine gewerbliche Wildtierhaltung sollen daher nur bei der Nutzung zu medizinischen Zwecken erteilt werden. Das BLV hat diese Stellungnahme der AGW im Sinne einer Empfehlung an das betroffene kantonale Veterinäramt weitergeleitet. Dem Barbesitzer wurde daraufhin die Haltung der Kangalfische nicht bewilligt. Ein Rekurs seinerseits wurde vom zuständigen regionalen Ge- richt abgelehnt, d.h. das Gericht stützte die Sichtweise des BLV bzw. der AGW. Zusätzlich verfasste das BLV eine Fachinformation zur Nutzung von Kangalfischen (Bundes- amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, 2016), in der den Vollzugsbehörden empfohlen wird, Gesuche zur Nutzung von Kangalfischen zu kosmetischen Zwecken bzw. im Wellnessbereich (Fisch Spa) abzulehnen. Das BLV beruft sich dabei auf Artikel 3 Buchstabe a (Würde-Definition) und Artikel 4 Absatz 2 TSchG. Diese Form der Nutzung wird im Zuge der Güterabwägung als Missachtung der Würde des Tieres gewertet. Die Fachinformation ist auf der BLV-Homepage zugänglich. 4. Fazit Der Einbezug des Würde-Begriffs hat nicht zu einer grundlegenden Erneuerung der Schwei- zer Tierschutzgesetzgebung geführt und wirft im Hinblick auf die Umsetzung des zu Grunde liegenden Würdekonzeptes nach wie vor Fragen auf. Es erscheint sinnvoll, den Würde- Begriff als Symbol eines Wertewandels in der Gesellschaft zu verstehen, der im Zusammen- hang mit einer veränderten Mensch-Tier-Beziehung steht. Noch gibt es keine wohl definier- ten Vorgaben zur Umsetzung im konkreten Einzelfall. Aus juristischer und moralphilosophi- scher Sicht ist es angebracht, sich auf eine „work in progress“ einstellen. Da in der Würde- Definition explizit die Rechtfertigung von Belastungen der Tiere gefordert wird, kommt dem Instrument der Güterabwägung eine grosse Bedeutung zu. Mit der Güterabwägung können konkrete Fragestellungen unter dem Aspekt der Würde systematisch und transparent beur- teilt werden. 5
5. Literatur Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (2017): Anleitung Güterabwä- gung. https://www.blv.admin.ch/blv/de/home/tiere/tierschutz/wuerde-des-tieres.html, Zu- griff 4.4.2017 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (2016): Güterabwägung Erläute- rungen. https://www.blv.admin.ch/blv/de/home/tiere/tierschutz/wuerde-des-tieres.html, Zugriff 4.4.2017 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (2010): Verordnung des BVET über die Haltung von Versuchstieren und die Erzeugung gentechnisch veränderter Tiere sowie über die Verfahren bei Tierversuchen. https://www.admin.ch/opc/de/official- compilation/2010/1479.pdf, Zugriff 4.4.2017 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (2016): Nutzung von Kangalfi- schen. Fachinformation Tierschutz. https://www.blv.admin.ch/blv/de/home/tiere/tierschutz/heim-und- wildtierhaltung/fische.html, Zugriff 4.4.2017 Bundesverfassung der Schweizer Eidgenossenschaft (1999). http://www.admin.ch/ch/d/sr/101/index.html, Zugriff 4.4.2017 Eidgenössische Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich (EKAH) und Eidgenössische Kommission für Tierversuche (EKTV) (2001): Die Würde des Tie- res. Bundesamt für Umwelt BAFU, CH-3003 Bern. http://www.ekah.admin.ch/fileadmin/_migrated/content_uploads/d-Broschure-Wurde- Tiere-2001_02.pdf, Zugriff 4.4.2017 Schweizer Bundesgesetz über die Gentechnik im Ausserhumanbereich (2008). https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19996136/index.html, Zugriff 4.4.2017 Schweizer Tierschutzgesetz (2005). https://www.admin.ch/opc/de/classified- compilation/20022103/index.html, Zugriff 4.4.2017 Schweizer Tierschutzverordnung (2008). https://www.admin.ch/opc/de/classified- compilation/20080796/index.html, Zugriff 4.4.2017 Anschrift der Verfasserin: Dr. Katharina Friedli Zentrum für tiergerechte Haltung: Wiederkäuer und Schweine Agroscope Tänikon CH-8356 Ettenhausen katharina.friedli@agroscope.admin.ch 6
Der Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands und die Empfehlungen für seine Umsetzung in wichtigen tierärztlichen Tätigkeitsfeldern THOMAS BLAHA Zusammenfassung Die Ausführungen zum Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands und zu den Empfehlungen zu seiner Umsetzung in wichtigen tierärztlichen Tätigkeitsfeldern geben einen Überblick über die Entstehung und das Anliegen beider Dokumente. Es werden die Selbstverpflichtungen der deutschen Tierärzteschaft zum moralisch begründet richtigen Handeln bei der Berufsausübung dargelegt und inwieweit diese den sich ändernden gesell- schaftlichen Erwartungen auf dem Gebiet der Mensch-Tier-Beziehungen gerecht werden. Abschließend wird erörtert, welche normative Bedeutung den beiden Dokumenten für die deutsche Tierärzteschaft zukommt. 1. Der Wandel im Mensch-Tier-Verhältnis In den letzten Jahrzehnten hat ein rapider Wertewandel in der Mensch-Tier-Beziehung statt- gefunden, der sich mutmaßlich fortsetzen wird. Das Tier ist zwar schon seit Längerem keine „Sache“ mehr und das 1972 neu gefasste Tierschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland verbietet es, ohne einen vernünftigen Grund Tieren Schmerzen, Leiden und Schäden zuzu- fügen. Aber erst in jüngster Zeit ist das Bewusstsein gewachsen, dass der Mensch auch die Bedürfnisse der Tiere respektieren und eine hohe Verantwortung für die in seiner Obhut ste- henden Tiere übernehmen muss. Durch die wachsenden Erkenntnisse der Molekularbiologie und der Verhaltensforschung ist das Tier immer „menschlicher“ und der Mensch immer „tier- licher“ geworden. Die Überzeugung, dass der Mensch mit den Tieren machen kann, was er will, solange es dem Menschen nutzt, schwindet. Heute wird das Bild vom Tier in der zu- nehmend urban werdenden Bevölkerung immer mehr vom Begleittier, das Partner, Vertrau- ter und Familienmitglied ist, geprägt. Das Wissen über die landwirtschaftliche Tierhaltung ist einerseits geprägt von idyllischen Vorstellungen über die gute alte Landwirtschaft und ande- rerseits von der Überzeugung, dass große Tierbestände automatisch Tierleid bedeuten müs- sen. Das Spannungsfeld zwischen den Interessen (aber auch ökonomischen Zwängen) der Tierhalter und den Forderungen der besonders am Tierschutz interessierten Bevölkerungs- schichten ist im Zuge des Wandels in der Mensch-Tier-Beziehung gewachsen. Obwohl viele „Ausbeutungen“ der Tiere mittlerweile verboten oder abgeschafft sind, gibt es heute immer noch nicht bewältigte bzw. neu entstandene Herausforderungen im Tierschutz, bei deren Überwindung die Tierärztinnen und Tierärzte durch ihre spezifischen Kenntnisse und Fähig- keiten eine besondere Verantwortung tragen. 2. Die Entstehung des „Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutsch- lands“ Die kurz skizzierten gesellschaftlichen Veränderungen berücksichtigend, hat der 26. Deut- sche Tierärztetag in Bremen im Oktober 2012 die Bundestierärztekammer Deutschlands (BTK) beauftragt, einen Ethik-Kodex für die Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands zu erarbeiten, in dem auch über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehende Selbstverpflich- tungen zum moralisch richtigen Handeln der Tierärzteschaft aufgenommen werden sollten. Dazu berief die BTK eine Arbeitsgruppe, die aus Mitgliedern des ständigen BTK- Ausschusses „Berufs- und Standesrecht, Geschichte und Ethik“ sowie aus Vertretern der der BTK beigeordneten tierärztlichen Organisationen Bundesverband der praktizierenden Tier- ärzte (bpt) Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT) und Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz (TVT) besteht. Die konstituierende Sitzung fand im März 2013 in Hannover statt - zum Sprecher der Gruppe wurde Th. Blaha gewählt. 7
Die Arbeit begann mit der Sichtung bereits vorhandener Kodizes wie der „Code of Conduct“ der FVE und der Schweizerischen „Ethischen Grundsätze für den Tierarzt und die Tierärztin“ und wurde mit der Erarbeitung einer stetig wachsenden Auflistung von Selbstverpflichtungen zum richtigen Handeln im tierärztlichen Berufsleben allgemeiner und spezieller Art fortge- setzt. Der erste Entwurf eines mehrseitigen Kodex mit einem Allgemeinen und einem Spezi- ellen Teil wurde Mitte 2014 zur tierarztöffentlichen Kommentierung (nur über die Homepage der BTK einzusehen) freigegeben. Da noch viele Zusätze gewünscht wurden, die den Text noch einmal länger gemacht hätten, wurde die Entscheidung der Trennung des Allgemeinen Teils als eigentlichen „Ethik-Kodex“ vom Speziellen Teil als „Empfehlungen zur Umsetzung des Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands“ beschlossen. Diese Trennung hat sich bewährt, denn der eigentliche Kodex, der „nur“ die allgemeinen moralischen Grundprinzipien ausführt, die sich über die Zeit kaum verändern, kann nur mit Bestätigung durch das höchste Gremium der deutschen Tierärzteschaft, den alle drei Jahre stattfindenden Deutschen Tierärztetag, geändert werden. Die Empfehlungen zur Umsetzung des Kodex in den wichtigsten tierärztlichen Tätigkeitsfeldern sind dagegen für die Bestäti- gung durch die zwei Mal jährlich stattfindenden Delegiertenversammlungen der BTK vorge- sehen, um flexibler als bei den Grundprinzipien, ohne zeitverzögernde Grundsatzdiskussio- nen auf sich ändernde Situationen im tierärztlichen Berufsfeld reagieren zu können. 3. Der eigentliche „Ethik-Kodex“ Gleich die Präambel nennt die drei wichtigsten Prinzipien: „Der Ethik-Kodex legt in Ach- tung der Würde der Tiere und in Verantwortung gegenüber der Gesellschaft die Selbstverpflichtungen der Tierärztinnen und Tierärzte zum ethisch richtigen Handeln dar.“ Diese Präambel sieht im Kodex zunächst korrekt eine Selbstverpflichtung. Dem entspricht die oben genannte Deutung, dass sich Tierärztinnen und Tierärzte im Kodex eine eigene moralische Richtschnur geben. Es sei an dieser Stelle nur noch erwähnt, dass dies „Auto- nomie“ im Vollsinne darstellt: Selbstgesetzgebung. Echte Freiheit hat man nach Ansicht von J.J. Rousseau und I. Kant erworben, wenn man sich Regeln unterstellt, die man sich selbst gegeben hat. Die Tierärzteschaft bekundet diese Verpflichtung gegenüber zwei möglichen Anspruchsträ- gern: der Gesellschaft, der gegenüber sie Verantwortung übernimmt, und gegenüber den Tieren, deren Würde sie achtet. Dies ist ein fundamentales Bekenntnis, das für Befremden sorgen könnte. Gegen die „Würde des Tieres“ ist bis in die jüngste Zeit polemisiert worden, und sie wird zum Teil auch heftig abgelehnt (Fischer 2007; Hurst und Mauron 2012). Die im Kodex verwendete Präzisierung des Begriffes der Würde des Tieres verdankt sich vor allem dem Schweizer Tierschutzgesetz, in dem die „Würde und das Wohlergehen des Tieres“ zentrales Schutzgut ist (Art 1.) Was darunter zu verstehen sei erläutert Art. 3a: „Würde: Ei- genwert des Tieres, der im Umgang mit ihm geachtet werden muss. Die Würde des Tieres wird missachtet, wenn eine Belastung des Tieres nicht durch überwiegende Interessen ge- rechtfertigt werden kann. Eine Belastung liegt vor, wenn dem Tier insbesondere Schmerzen, Leiden oder Schäden zugefügt werden, es in Angst versetzt oder erniedrigt wird, wenn tief greifend in sein Erscheinungsbild oder seine Fähigkeiten eingegriffen oder es übermäßig instrumentalisiert wird.“ Darin liegt eine Verpflichtung auf einen im vollen Sinne ethisch begründeten Tierschutz, der Tiere um ihrer selbst willen respektiert. Deshalb ist auch der Terminus der „Achtung“ rele- vant, der nicht nur ein richtiges Handeln den Tieren gegenüber einfordert, sondern eben auch eine entsprechende Haltung ihnen gegenüber. 4. Die zentralen Verpflichtungen im Ethik-Kodex Die Einzelpunkte des Kodex sind in fünf Prinzipien gegliedert, die jeweils in den Unterpunk- ten konkretisiert, präzisiert, exemplifiziert werden, etwa so im Punkt 1: 8
„Wir Tierärztinnen und Tierärzte dienen dem Allgemeinwohl und… • verpflichten uns, mit unseren fachlichen Kenntnissen und Fähigkeiten in besonderer Weise zum Schutz und zur Sicherung der Gesundheit und des Wohlbefindens der Tiere beizutragen, • vertreten die Interessen der Tiere gegenüber der Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, zeigen Missstände auf und helfen sie zu beseitigen, • stellen uns Interessens- und Zielkonflikten mit verantwortungsvollem Abwägen der konkurrierenden Standpunkte und Ziele und berücksichtigen dabei vorrangig die Be- dürfnisse der Tiere….“ Der Punkt 2 führt eine Liste von entsprechenden Tätigkeiten, Aufgaben und Ansprüchen an. „Wir Tierärztinnen und Tierärzte tragen Verantwortung für die Gesundheit von Tier und Mensch und …“ • lehnen alle Maßnahmen ab, durch die Tiere Leistungen erbringen sollen, die ihre physische oder psychische Anpassungsfähigkeit überfordern oder die negative Kon- sequenzen für ihre Gesundheit und/oder ihr Wohlbefinden haben, • verurteilen jede Form von Tierzucht, die zu Schmerzen, Leiden und Qualen führt oder beiträgt, und setzen uns für die präventive Aufklärung sowie für das Erkennen und Vermeiden solcher Entwicklungen ein. Auch hier ergibt sich das Bild: Wenn alle Tierärztinnen und Tierärzte diese moralischen Ver- pflichtungen konsequent ernst nehmen, wird ein Berufsethos Realität, das den deutlich ge- wandelten Ansprüchen der Gesellschaft an den Tierschutz Rechnung trägt und ihn befördert. Der Punkt 3 „Wir Tierärztinnen und Tierärzte richten Tierbehandlungen stets am Wohl- befinden der Tiere aus“ ist eine ganz unmittelbare und ganz unzweideutige Festlegung auf ein moralisches Prinzip, das abermals das Tier in den Fokus tierärztlichen Handelns rückt. Die nachfolgenden Einzelbestimmungen deuten dies in mehrere Richtungen aus, wobei die zentrale Formel lautet: „[…sie] orientieren jedes tierärztlich-kurative Handeln am Ziel der Wiederherstellung, des Erhalts oder der Verbesserung der individuellen Lebensqualität der Tiere.“ Die Selbstverpflichtungen des Punktes 4 präzisieren die primäre Verantwortung des Tierhal- ters für das Wohlbefinden der in seiner Obhut stehenden Tiere, verpflichtet die Tierärzte aber, die Tierhalter dabei fachlich, und wenn nötig, mit der gebotenen Nachdruck, zu unter- stützen und richtiges Verhalten den Tieren gegenüber durchzusetzen: „Wir Tierärztinnen und Tierärzte unterstützen die Tierhalter in der Wahrnehmung ihrer Verantwortung gegenüber dem Tier und… • weisen auf Konsequenzen der Tierhaltung hin, • fordern und fördern den verantwortungsvollen Umgang mit Tieren und die Sachkunde der Tierhalter, • informieren und beraten Tierhalter über physische, mentale und soziale Bedürfnisse der Tiere, und • fordern Tierhalter zur Behebung von Mängeln bei der Tierhaltung und arbeiten erfor- derlichenfalls mit staatlichen Organen zusammen.“ Abgerundet wird der Ethik-Kodex mit dem Punkt 5 „Wir Tierärztinnen und Tierärzte halten die Regeln der Kollegialität ein und…“, der die moralische Verantwortung der Tierärzte- schaft für die Aus- und Weiterbildung des tierärztlichen Nachwuchses, für die Vorbildfunktion bei der Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verantwortung der Tierärzteschaft sowie die respektvolle Behandlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konkretisiert. Dieser kurze erläuternde Parforceritt durch den Kodex zeigt das ganze Potenzial, das diese zwei Druckseiten entfalten können, wenn ihre Bestimmungen das Leben von Tierärzten be- stimmen werden. Der Kodex jedenfalls beschreibt ein moralisch anspruchsvolles und am 9
Tier orientiertes tierärztliches Berufsethos, das bei konsequenter Einhaltung den zentralen Anliegen eines „ethischen Tierschutzes“ Rechnung trägt und es befördert. Es betont Verant- wortung von Menschen, indem es genau herausstellt, inwiefern Rolle und Funktion mensch- licher Akteure, in diesem Falle eben der Tierärzte, von ihnen umfassende Rücksicht und Einsatz für die Bedürfnisse von Tieren verlangen. Dieser Kodex ist kein Tierschutzkodex dahingehend, dass er die Belange von Tieren über alles stellte. Auch seiner Intention nach beschreibt er tierärztlichen Tätigkeiten in all ihren Verpflichtungen, von denen wesentliche auf den wichtigen Funktionen der Tierärzteschaft für Menschen (Lebensmittelsicherheit, Zoonosenbekämpfung, Antibiotikaminimierung u.v.a.m.) beruhen. Dieser Kodex ist aber dahingehend ein „Tierschutzkodex“, indem er diejenigen, die aufgrund ihrer tierärztlichen Funktion, ihrer Kenntnisse und ihrer Fähigkeiten an Tieren han- deln, und dabei sind, wenn andere an Tieren handeln, an ihre unaufgebbaren Verpflichtun- gen zum Schutz der Tiere erinnert. Dies tut dieser Kodex, indem er das Wohlbefinden und die Gesundheit von Tieren eindeutig und unmissverständlich als Maßstab und Orientierung für das Handeln von Tierärztinnen und Tierärzten einsetzt. 5. Die „Empfehlungen zur Umsetzung des Ethik-Kodex“ in ausgewählten Tätig- keitsfeldern Da der eigentliche „Kodex“, der auf zwei Druckseiten Platz hat, sinnvollerweise nur allgemei- ne Prinzipien ausführt, enthält er keine Ausführungsbestimmungen. Präzisere Angaben ste- hen erst in den „Empfehlungen zur Umsetzung des Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tier- ärzte Deutschlands“, die die Verpflichtungen des Kodex für die wichtigsten tierärztlichen Tä- tigkeitsfelder konkretisieren. Aber auch sie enthalten keine moralischen Kochrezepte für jede mögliche Lebenslage. Solche zu erstellen würde der möglichen Vielfalt realer „Einzelfallent- scheidungen“ niemals gerecht und würde wohl den Adressaten auch zu Recht als Gänge- lung vorkommen, wo sie selbst sachkundig und integer genug sind, gerechte Entscheidun- gen zu treffen. Dahinter steckt außerdem eine tiefe Einsicht wie sie etwa Albert Schweitzer hatte, als er seiner Ethik der „Ehrfurcht vor dem Leben“ keine Ausführungsbestimmungen gab. Das bedeutet nun nicht, dass „Erläuterungen“ überflüssig wären, zumal sie einer ande- ren Logik folgen und einen anderen Aufbau verwirklichen: Während der Kodex selbst fünf übergeordnete Prinzipien für jegliches tierärztliches Handeln benennt und diese jeweils in kurzen Unterpunkten präzisiert, sind die „Empfehlungen zur Umsetzung des Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands“ Konkretisierungen der grundsätzlichen morali- schen Selbstverpflichtungen bezüglich der moralisch zu rechtfertigenden tierärztlichen Ent- scheidungen in den wichtigsten tierärztlichen Tätigkeitsfeldern: • Betreuung von Haus- und Heimtieren, • Wahrnehmung der tierärztlichen Verantwortung für das Wohlbefinden der für die Le- bensmittelproduktion gehaltenen Tiere und für die Lebensmittelsicherheit, • Überwachung von Tiertransporten, • Betreuung von Tieren im Sport, in Wettbewerben und bei Ausstellungen, • Betreuung von Tieren in Wildtierhaltungen, Zoos und Zirkusbetrieben, • Betreuung von Tieren in Erziehungs-, Gesundheits-, Sozial- und Ordnungswesen, und • Übernahme von Verantwortung durch Tierärztinnen und Tierärzte im Tierversuchs- wesen. Wie im Ethik-Kodex selbst, sind auch in den „Empfehlungen…“ keine grundsätzlich neue moralische Positionen der Tierärzteschaft entworfen worden, sondern die schon seit Langem geltenden höchsten moralischen Erwartungen an die tierärztliche Tätigkeit sind durch die beiden auf dem Deutschen Tierärztetag 2015 mit überwältigender Mehrheit bestätigten Do- kumente für jede Tierärztin und jeden Tierarzt Deutschlands zur Richtschnur des richtigen Handelns und zur Begründung tierärztlicher Entscheidungen nach außen geworden. 10
6. Normative Kraft oder Staubsammeln im Regal Der Kodex und die „Empfehlungen zur Umsetzung des Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands“ sind, wie ausgeführt und begründet, Selbstverpflichtungen, deren normativer Charakter ausschließlich davon bestimmt wird, wie die Tierärzteschaft Deutsch- lands sich beide „zu Eigen“ macht. Ein Ethik-Kodex einer Berufsgruppe mit Selbstverpflichtungen kann nur wirken, wenn ihn die jeweiligen Verantwortlichen von sich aus in ihre Entscheidungen einbeziehen. Ein Kodex muss überzeugen und Überzeugungen stiften. Zu erzwingen ist hier nicht viel: Weil es sich um ethische, wenn man es genauer und korrekt sagen will: moralische (Blaha et al. 2015) Regeln handelt, scheidet das Recht, auch das Berufs- und Standesrecht, als Hebel aus, das im Kodex Formulierte mit Sanktionen zu erzwingen. Weder der Kodex selbst, noch die Emp- fehlungen zu seiner Umsetzung sind „Standesrecht light“. In den Kommentaren während der Entstehung wurde immer wieder darauf rekurriert, diese oder jene Formel des Kodex sei überflüssig, weil ihr Inhalt schließlich in einer Rechtsordnung formuliert sei. Dies betraf zum Beispiel häufig den Bereich der Tierversuche. Rechtliche und moralische Prinzipien gehören aber verschiedenen Sphären an, legitimieren sich aus anderen Quellen, auch wenn ihre In- halte durchaus gleich sein können. Um es an einem Beispiel zu sagen: der Diebstahl ist bei uns strafrechtlich geregelt, was nicht hindert, dass wir ihn auch moralisch sanktionieren. Die Achtung vor fremdem Eigentum bringen wir unseren Kindern nicht mit Verweis auf das Straf- gesetzbuch bei. Umgekehrt ist die Lüge in Deutschland (bis auf wenige Spezialfälle) nicht strafbewehrt, aber sehr wohl in unserer Sozialmoral geächtet. Entsprechend ist es kein Prob- lem, dass zum Beispiel die 3R-Regeln Säule unseres Tierversuchsrechts geworden sind und sich gleichzeitig unabhängig davon auch ethisch gut begründen lassen und daher im Kodex noch einmal als moralisch anerkanntes Grundprinzip thematisiert werden. Es kann natürlich sein, dass der Kodex auch indirekt Wirkung entfaltet, dann nämlich, wenn er zum Maßstab für die Beurteilung tierärztlichen Handelns von außen wird. Immerhin ist er ausdrücklich auch eine Selbstverpflichtung nach außen. Es ist natürlich noch schwieriger abzusehen, wie er nach außen wirkt bzw. wirken wird, und welche Konsequenzen das für das Verhältnis von Tierärzteschaft und den dem Tierschutz besonders zugeneigten Gesell- schaftsgruppen haben wird. Diese Faktoren liegen nicht in der Hand derer, die den Kodex erarbeitet haben, sondern nur in der Hand der Tierärztinnen und Tierärzte, die sich zur An- nahme der im Kodex formulierten moralischen Prinzipien bekennen. Entscheidend für die „Durchschlagskraft“ des Kodex ist also, wie bekannt er unter den Ad- ressaten, d.h. im gesamten tierärztlichen Berufsstand, und wie intensiv er die moralische Urteilskraft jeder einzelnen Tierärztin und jedes einzelnen Tierarztes prägen wird. Das dürfte die Wirkung des Kodex nach innen beschreiben. Wenn beide Dokumente in der Tierärzteschaft bekannt sind und als richtungsweisend gelebt werden, werden die Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands den Kodex und die Empfeh- lungen nicht als „Gängelung“, sondern als Richtschnur für ethisch richtige tierärztliche Ent- scheidungen empfinden, die man gern auch nach außen demonstriert. 11
Literatur Blaha, Th. et al. (2015): Der “Ethik-Kodex” der Bundestierärztekammer, DTBl 8/2015, 1090- 1092 Bohnet, W. (2011): Die Bedürfnisse der Tiere in der Mensch-Tier-Beziehung. In: Otterstedt, C. und Rosenberger, M.: Gefährten – Konkurrenten – Verwandte, 26-48 Fischer, J. (2007): Haben Affen Würde. http://www.ethik.uzh.ch/ise/publikationen/ publikatio- nen/HabenAffenWuerde.pdf Hurst, S. und Mauron A. (2012): Expérimentation animale: une pesée en déséquilibre. In: Bio-ethica Forum, Bd. 5/1, 20–22 Kunzmann, P. (2009): Warum Albert Schweitzers Ethik keine Ausführungsbestimmungen gab. In: Tagungsband der DVG-Fachgruppe Tierschutz, Nürtingen 2009,1-5 Kunzmann, P. (2013): Die „Würde des Tieres"- Derivat der Menschenwürde oder eine Form der „Würde der Kreatur"? In Baranzke, H., Duttge, G. (Hrsg.): Autonomie und Würde : Leitprinzipien in Bioethik und Medizinrecht. 529-549 Michel, M. (2012): Die Würde der Kreatur und die Würde des Tieres im schweizerischen Recht. Natur und Recht 34, 102–109 Schweitzer, A. (1974): Gesammelte Werke in fünf Bänden. hrsg. von Rudolf Grabs, Mün- chen/Berlin/Zürich. Anschrift des Verfassers Univ.-Prof. Dr. Thomas Blaha, Dipl. ECPHM und ECVPH Vorsitzender der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT) Wiesenweg 11 D-49456 Bakum Deutschland 12
Grenzüberschreitende Überlegungen von TVT und ÖTT zu einer TVTD-A-CH THOMAS BLAHA Zusammenfassung Die in Österreich und in Deutschland gleichgelagerten Tierschutzproblematik und das sich ebenfalls in gleichem Maße verändernde Mensch-Tier-Verhältnis haben bereits vor einiger Zeit zu gemeinsamen Überlegungen geführt, die tierärztlichen Bemühungen für die stetige Verbesserung der Lebensqualität der Tiere in den benachbarten deutschsprachigen Ländern zu bündeln, um den naturwissenschaftlich begründeten Tierschutz im häufig vorwiegend emotional geführten öffentlichen Debatte auch auf europäischer Ebene mehr Nachdruck ver- leihen zu können. Erste Vorstellungen über eine grenzübergreifende TVTD-A-CH werden erläu- tert und zur Diskussion gestellt. 1. Die gesellschaftlichen Determinanten des Tierschutzes Wie alle moralischen Wertesysteme unterliegt auch das für den Tierschutz den jeweiligen soziokulturellen und wirtschaftlichen Bedingungen der weltweit vorkommenden unterschied- lichen Kulturkreise, und diese verändern sich innerhalb der Kulturkreise auch über die Zeit. Die zeitgleichen Unterschiede existieren aber nicht nur zwischen den sich deutlich unter- schiedlichen Kulturkreisen, sondern auch innerhalb durchaus vergleichbaren Gesellschafts- gruppierungen. So gelten zwar in den 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU) die gleichen gesetzlichen Vorgaben für den Tierschutz, aber die tatsächlich gelebten Tierschutz- standards weichen in einem Nord/Süd- und West/Ost-Gefälle voneinander ab. In Deutsch- land, Österreich und in der Schweiz allerdings bestehen solche Unterschiede so gut wie nicht, woraus sich eine Bündelung von gleichgerichteten Tierschutzaktivitäten anbietet. Denn: nationale Forderungen aus nur einem Land der EU haben in aller Regel kaum die Chance in gesetzliche Regeln für alle EU-Mitgliedsländer umgesetzt zu werden. Handelt es sich dann auch noch um noch kleinere Gruppierungen wie die Tierärzteschaften der einzel- nen Länder, verhallen selbst die bestbegründeten Hinweise, da die Interessengemeinschaf- ten der „Gegenseite“ meist größer und besser organisiert sind. 2. Grenzüberschreitende Bündelung tierärztlicher Tierschutzaktivitäten Die „Ohnmacht“ kleiner gesellschaftlicher Gruppen berücksichtigend, und die „Verwandt- schaft“ der schweizerischen „Ethischen Grundsätze für den Tierarzt und die Tierärztin“ der Schweizer Gesellschaft der Tierärztinnen und Tierärzte mit dem deutschen „Ethik-Kodex der Tierärztinnen und Tierärzte Deutschlands“ und dem deutschen „Codex Veterinarius“ der TVT sowie mit dem österreichischen Leitbild der Plattform „Österreichische Tierärztinnen und Tierärzte für Tierschutz (ÖTT) haben zu Überlegungen geführt, ob nicht eine Bündelung der tierärztlichen Tierschutzaktivitäten unserer drei Länder unserem gemeinsamen Anliegen ein größeres Gewicht verleihen würde. Dies scheint insbesondere auch aus folgenden Gründen sinnvoll zu sein: • die im Februar 2016 in Brüssel von der EU-Kommission veranstaltete „Stakeholder- Tagung zum Tierschutz“ hatte das Fazit: die EU-Kommission wird bis auf weiteres keine weiterführenden gesetzlichen Tierschutzauflagen erteilen, da man viele der in den letz- ten Jahren aufgestellten Regeln zu großen Teilen noch nicht umgesetzt habe - die jahre- lang bestehende, von Dr. Andrea Gavinelli geleitete selbstständige Abteilung Tierschutz der Kommission wurde aufgelöst und in das Direktorat „Health and Food Audit and Ana- lysis“ der DG SANTE eingegliedert; und • der naturwissenschaftlich begründete Tierschutz, der maßgeblich von der Tierärzte- schaft geprägt ist, weil das Verständnis der tatsächlichen physischen, mentalen und so- zialen Bedürfnisse der Tiere ein immanenter Teil der akademischen Ausbildung der 13
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