Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz - der Großen Kreisstadt Görlitz
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Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 20. Juli 2021 Nummer 7 30. Jahrgang Kulturforum Görlitzer Synagoge feierlich eröffnet Das Kulturforum Görlitzer Synagoge wur- Eröffnung des Kulturforums Görlitzer Sy- nung Ausdruck, dass sich das Kulturfo- de am 12. Juli 2021 nach langjährigen nagoge hielten der Görlitzer Oberbürger- rum Görlitzer Synagoge zu einem Veran- und aufwendigen Sanierungsarbeiten fei- meister Octavian Ursu, die Staatsministe- staltungs- und Begegnungsort der Kultu- erlich eröffnet. Seit Anfang der 1990er rin für Kultur und Medien, Monika Grüt- ren und des gesellschaftlichen Dialogs Jahre wurde das Gebäude für rund ters, der Ministerpräsident des Freistaates entwickeln möge. 12,6 Millionen Euro gesichert und saniert. Sachsen, Michael Kretschmer, der Vorsit- Nachdem der Görlitzer Stadtrat im Febru- zende der Jüdischen Gemeinde Dresden, Der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian ar einer entsprechenden Verwaltungsvor- Michael Hurshell, sowie der Geschäfts- Ursu sagte: „Mit dem Kulturforum Görlit- lage einstimmig zustimmte und inzwi- führer der Ostdeutschen Sparkassenstif- zer Synagoge samt Davidstern im Herzen schen rund 80.000 Euro an Spenden ein- tung, Friedrich-Wilhelm von Rauch. Die jü- unserer Stadt bekennen wir uns als Stadt- gegangen sind, wird voraussichtlich im dische Künstlerin und Brückepreisträgerin gesellschaft zu unserer jüdischen Ge- nächsten Jahr wieder ein Davidstern auf der Europastadt Görlitz/Zgorzelec, Bente schichte und zu jüdischem Leben in der der Kuppel des Turmes installiert werden. Kahan, gestaltete zusammen mit dem Europastadt Görlitz/Zgorzelec. Wir wollen Das Kulturforum Görlitzer Synagoge wird polnischen Musiker Dariusz Świnoga das das Kulturforum Görlitzer Synagoge zu als Veranstaltungszentrum genutzt wer- musikalische Rahmenprogramm. Die Ver- einem Haus der Begegnung, der Ge- den. Mit der bereits eingerichteten anstaltung wurde live auf www.mdr.de schichte, der Lehre und der Kultur entwi- Wochentagssynagoge haben jüdische übertragen. ckeln. Es soll ein Veranstaltungsort wer- Mitbürgerinnen und Mitbürger aber auch den, der nachhaltig europäische Verstän- die Möglichkeit, dort ihren Glauben zu Alle Redner äußerten sich zur histori- digung lebt. Das Kulturforum Görlitzer praktizieren. schen und architektonischen Bedeutung Synagoge soll erfüllt sein vom Geist der Die Grußworte im Rahmen der feierlichen des Gebäudes und verliehen der Hoff- Toleranz und vom Miteinander der Kultu-
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 2 20. Juli 2021 | Nummer 7 Inhalt ren und Religionen. Das macht unser friedli- Zeichen der Hoffnung, der Erneuerung und Stadtverwaltung Görlitz wieder im ches und freiheitliches Europa und unsere Eu- des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Möge normalen Dienstbetrieb . . . . . . . . .3 ropastadt Görlitz/Zgorzelec aus.“ dies eine Stätte der kulturellen Begegnung so- Ausbildung in der Stadtverwaltung Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters wie des geschichtsbewussten Dialogs sein.“ Görlitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4 sagte: „Pünktlich zum Festjahr ‚1700 Jahre jü- Friedrich-Wilhelm von Rauch, Geschäftsfüh- Statistische Monatszahlen disches Leben in Deutschland‘ erstrahlt die rer der Ostdeutschen Sparkassenstiftung Mai 2021 . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8 Synagoge Görlitz wieder in neuem Glanz und sagte: „Die herausragende architektonisch- Beschlüsse des Stadtrates alter Schönheit. Der Bund hat die Sanierung baugeschichtliche Qualität des Synagogen- vom 24. Juni 2021 . . . . . . . . . . . .9 mit rund 2,8 Millionen Euro unterstützt, um gebäudes ist Ausdruck des religiösen Glau- Hebesatzsatzung für die hier am authentischen Ort der Erinnerung bens seiner Erbauer, der Wertschätzung der Stadt Görlitz . . . . . . . . . . . . . . . . .9 Raum zu geben für eine zukunftsgerichtete jüdischen Gemeinde für ihre damalige Hei- Stellenausschreibungen . . . . .10 ff. Begegnung mit der Vielfalt und langen Traditi- matstadt Görlitz und ein beeindruckendes on jüdischen Lebens in Deutschland. Damit Zeugnis dafür, was Bürgersinn zu leisten ver- verbindet sich unsere Hoffnung, dass der Be- mag. Die Ostdeutsche Sparkassenstiftung Impressum such des Kulturforums Görlitzer Synagoge und die Stiftung der Sparkasse Oberlausitz- auch im täglichen Miteinander zur gelebten Niederschlesien betrachten es als Ehre, sich Amtsblatt Görlitz Herausgeber: Verständigung zwischen unterschiedlichen mit ihren Möglichkeiten dafür engagiert zu ha- Große Kreisstadt Görlitz Kulturen inspiriert und Menschen darin be- ben, dass die historische Innenraumkomposi- Vertreten durch den Oberbürgermeister stärkt, aufzustehen gegen Antisemitismus, wo tion der einstigen Görlitzer Synagoge wieder- Octavian Ursu Verantwortlich für den Inhalt: immer sie ihn erleben.“ hergestellt werden konnte, die als einzige in Dr. Sylvia Otto Der Ministerpräsident des Freistaates Sach- Sachsen während der Pogromnacht von 1938 Redaktion: Silvia Gerlach sen Michael Kretschmer sagte: „Die Görlitzer nicht zerstört worden ist.“ Telefon: 03581 671234 Fax: 03581 671441 Synagoge ist ein eindrückliches Kulturdenk- E-Mail: presse@goerlitz.de mal unserer deutschen und sächsischen Ge- n Hintergrund: Internet: www.goerlitz.de Ein Anspruch auf Veröffentlichung ein- schichte. Wir alle sind aufgefordert, das jüdi- Das Gebäude wurde nach Plänen der Dresde- gereichter lokaler Informationen besteht sche Erbe zu bewahren und jüdisches Leben ner Architekten William Lossow und Max nicht. zu ermöglichen. Die Sanierung der Synagoge Hans Kühne, die unter anderem auch für den Verantwortlich für Satz/Druck: und die zukünftige Nutzung als Begegnungs- Leipziger Hauptbahnhof verantwortlich wa- Riedel GmbH & Co. KG, Verlag für Kom- stätte setzt dafür ein wichtiges Zeichen. Ich ren, 1911 nach nur drei Jahren Bauzeit eröff- munal- und Bürgerzeitungen Mittel- deutschland, Gottfried-Schenker-Straße 1 danke dem Bund und allen Unterstützern, die net. Als Stahlbetonkonstruktion mit einer Kup- 09244 Lichtenau OT Ottendorf eine Wiedereröffnung ermöglicht haben. Ich peldecke von 26 Metern Spannweite war es Telefon: 037208 870 Hannes Riedel, Geschäftsführer wünsche dem Kulturforum als lebendiger Ort damals eine innovative Sensation. Anzeigen und Beilagen über Verlag der Begegnung, Bildung und des gesell- In der Pogromnacht vom 9. November 1938 Riedel GmbH & Co. KG schaftlichen Diskurses viele interessierte Be- stand auch die Görlitzer Synagoge in Flam- E-Mail: anzeigen@riedel-verlag.de Internet www.riedel-verlag.de sucherinnen und Besucher.“ men. Am nächsten Tag wurde der Davidstern Vertrieb: Riedel GmbH & Co. KG Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde von der Kuppel entfernt. Der Brand, der vor al- Titelbild: Eröffnungsfeier Kulturforum Dresden, Michael Hurshell, sagte: „Die Res- lem die Innenausstattung zerstört hatte, wur- Görlitzer Synagoge, taurierung dieser wunderschönen Synagoge de gelöscht. Das Gebäude ist damit der einzi- Foto: Pawel Sosnowski ist für die Jüdische Gemeinde zu Dresden ein ge original erhaltene und restaurierte Synago- Auflagenhöhe: 8.000 Exemplare Erscheinungsweise: einmal am 3. Dienstag jeden Monats Die nächste Ausgabe des Amtsblattes der Großen Kreisstadt Görlitz erscheint am 17. August 2021, Redaktions- schluss dafür ist am 3. August 2021. Die Amtsblätter liegen im Rathaus, in der Jägerkaserne, der Stadtbibliothek, den städtischen Gesellschaften und Einrich- tungen, Apotheken, Banken, Sparkas- sen, Tankstellen und vielen weiteren Stellen kostenlos zum Mitnehmen aus. Der Verlag verwendet bei der Herstel- lung ausschließlich FSC-zertifiziertes Papier und als Farbe: DDF Superior PSO Bio. www.goerlitz.de zertifiziert mit dem C M Der prachtvolle Kuppelsaal mit der Empore erstrahlt in seiner faszinierenden Schönheit. Y K
20. Juli 2021 | Nummer 7 3 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz Die Eröffnungsveranstaltung wurde vom MDR per Live-Stream Am 12. Juli 2021 wurde das Kulturforum Görlitzer Synagoge fei- übertragen. Fotos: Pawel Sosnowski erlich eröffnet genbau Sachsens und einer der wenigen sischen Landtages und des Görlitzer turforum Görlitzer Synagoge betreiben. Jugendstilbauten dieser Art deutschland- Stadtrates im Jahr 1991 für ein Europäi- Die Sanierung ermöglichten Fördermittel weit. sches Bildungs- und Informationszen- aus verschiedenen Bereichen. Es enga- Nach Zugehörigkeit zur Jüdischen Ge- trum brachte schließlich die Initialzün- gierten sich der Bund und der Freistaat meinde Dresden erwarb 1963 die Stadt dung für den langen Weg der Sanierung. Sachsen, die Deutsche Stiftung Denk- die Synagoge und nutzte sie als Lager- Dieser bekam noch einmal Schub und malschutz, die Ostdeutsche Sparkassen- raum für Kulissen des Theaters. Der Ver- entsprechende Fördermittel durch die stiftung gemeinsam mit der Stiftung Spar- fall des Gebäudes schritt soweit voran, Gründung des Förderkreises Görlitzer Sy- kasse Oberlausitz-Niederschlesien, der dass in den 1970er Jahren ein Abriss er- nagoge e. V. im Jahr 2004, die Einstufung EFRE-Europäischer Fonds für regionale wogen, jedoch durch Intervention des In- des Gebäudes als Denkmal von nationa- Entwicklung, die Städtebauförderung von stituts für Denkmalpflege verhindert wur- lem Rang durch den Bund im Jahr 2012 Bund, Ländern und Gemeinden, das In- de. Über sehr viele verschiedene Nut- und die Erstellung eines Nutzungskon- terreg-Programm Polen-Sachsen, die zungsmöglichkeiten wurde in den kom- zepts für das Kulturforum Görlitzer Syna- Kulturstiftung des Freistaates Sachsen, menden Jahren nachgedacht, jedoch kei- goge im Jahr 2017. die Altstadtstiftung Görlitz, der EUROPA ne davon umgesetzt. Die Görlitzer Kulturservicegesellschaft Haus e. V. sowie verschiedene Privatper- Ein gleichlautender Beschluss des Säch- mbH als städtische Tochter wird das Kul- sonen. Nachrichten aus dem Rathaus Stadtverwaltung Görlitz wieder im normalen Dienstbetrieb Die Stadtverwaltung ist auf Grund der mo- 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr ge- von 08:00 bis 16:00 Uhr unter 03581 663- mentan weitestgehend entspannten Pande- öffnet. Es wird um Verständnis gebeten, 5656 bzw. via E-Mail: mielage seit Anfang Juli wieder im Regelbe- dass Termine und Abstimmungen posta- anfragen-corona@kreis-gr.de trieb und hat zu den normalen Sprechzeiten lisch, auf elektronischem Weg oder telefo- geöffnet. Auch ist das Betreten der Dienst- nisch erfolgen können. n Wichtige Telefonnummern: gebäude wieder möglich. Die Rückkehr zum „normalen“ Besucherver- Hotline Corona- Das Amt für Stadtfinanzen/SG Steuer- und kehr ist nur mit Ihrer Mithilfe und Rücksicht Schutzimpfung: 0800 0899 089 Kassenverwaltung bittet, die Anliegen wei- möglich. Daher wird um strikte Einhaltung Bürgertelefon des terhin vorrangig telefonisch oder per E-Mail der Hygieneregeln gebeten. Sozialministeriums: 0800 100 0214 zu klären. Ihr Anliegen können Sie gern per Covid-19-Erkrankten, Kontaktpersonen, Kassenärztlicher E-Mail über steuern@goerlitz.de oder stadt- Personen aus Risikogebieten sowie Men- Bereitschaftsdienst: 116 117 kasse@goerlitz.de an das Sachgebiet Steu- schen mit Covid-19-Symptomen (Husten, Unabhängige Patientenberatung er- und Kassenverwaltung richten. Die wich- Fieber oder auch Halsschmerzen) ist das Deutschland: 0800 011 77 22 tigsten Formulare des Sachgebietes Steuer- Betreten der Verwaltungsgebäude weiterhin Bürgertelefon des und Kassenverwaltung liegen im Foyer/Ein- nicht gestattet. Bundesgesundheits- gangsbereich des Rathauses Untermarkt Zum eigenen Schutz und dem der Mitmen- ministeriums: 030 346 465 100 6–8 aus. Des Weiteren sind die Formulare schen im Gebäude wird beteten, einen me- auch unter Görlitz – Formulare (goerlitz.de) dizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, Die Corona-App des Bundes ist kostenlos abrufbar. Das Bürgerbüro des Amtes für wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter im App Store und bei Google Play zum Stadtfinanzen befindet sich im Rathaus, Un- nicht eingehalten werden kann. Desinfek- Download erhältlich. termarkt 6–8, 2. Etage, Zimmer 201. tionsmöglichkeiten befinden sich im Ein- Bitte informieren Sie sich auch stets auf der Das Amt für Schule, Sport, Jugend und So- gangsbereich der Gebäude. Homepage der Stadt Görlitz unter ziales inkl. den Sachgebieten Wohngeld und www.goerlitz.de sowie des Landkreises Kindertageseinrichtungen ist aus personel- Für Fragen zu Corona erreichen Sie das Görlitz, www.coronavirus.landkreis.gr, wo len Gründen für die Öffentlichkeit jeweils Bürgertelefon des Gesundheitsamtes des Sie stets alles Aktuelle zum Pandemiege- dienstags in der Zeit von 09:00 Uhr bis Landkreises Görlitz montags bis freitags schehen und vieles mehr einsehen können.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 4 20. Juli 2021 | Nummer 7 Ausbildung in der Stadtverwaltung Görlitz: Görlitz braucht dich! Bald ist es wieder soweit. Dann werden die Ausbildungsplätze der Stadtverwaltung Görlitz für die Ausbildung für das Jahr 2022 ausgeschrieben. Die Stadt Görlitz sucht unter dem Motto „Görlitz braucht dich!“ interessierte, junge Menschen und bietet ihnen in fünf verschie- denen Ausbildungsberufen die Möglichkeit, einen zukunftsorientierten Beruf zu erler- nen. Aktuell bildet die Stadtverwaltung 22 Aus- zubildende in nachfolgenden Berufen aus: Verwaltungsfachangestellte, Fachangestell- te für Medien- und Informationsdienste, Gärtner, Vermessungstechniker, Brand- meisteranwärter und Bachelor of Laws – all- gemeine Verwaltung. Die Auszubildenden durchlaufen alle für die Ausbildung wichtigen Ämter und sind von Anfang an „am Bürger dran“. So werden sie in der Praxis voll in den Arbeitsalltag inte- griert. Aber auch der Austausch wird ge- pflegt. Die Auszubildenden können die Äm- ter des Landkreises Görlitz und die Verwal- tung des Gerhart-Hauptmann-Theaters kennenlernen. Verwaltungsfachangestellte erlernen in ihrer Ausbildung viele wichtige Verwaltungsar- beiten, beispielsweise wie Haushaltspläne Auszubildende der Stadtverwaltung Görlitz bei einem Fototermin auf dem Untermarkt erstellt und ausgeführt werden, wie ein Per- Foto: Juliane Zachmann sonalausweis beantragt werden kann und wie es sich mit den Bauanträgen verhält. Sie Ausbildung als Notfallsanitäter wäre von ber sollten einen guten Realschulabschluss haben die Möglichkeit, Ausschuss- und Vorteil. Außerdem sollten die Bewerber vorweisen können. Organisationstalent und Stadtratssitzungen zu begleiten und lernen, nicht jünger als 18 Jahre und nicht älter als eine gute Allgemeinbildung sind maßge- wie Beschlüsse umgesetzt werden und vie- 32 Jahre sein. bend. Ebenfalls gehören eine freundliche les mehr. Die Vielseitigkeit in den einzelnen Bereichen und aufgeschlossene Umgangsweise sowie Gärtner-Azubis haben ihren praktischen der Stadtverwaltung ist enorm und für die Teamfähigkeit zu den Voraussetzungen“. Einsatz im Eigenbetrieb Städtischer Fried- Auszubildenden gibt es eine Menge an inte- hof und erlernen die Prinzipien der Garten- ressanten Aufgaben, die sie während ihrer Frau Anders macht deshalb bereits schon gestaltung sowie Pflanzen- und Maschinen- Ausbildung kennenlernen und selbst aus- jetzt auf die erscheinenden Ausschreibun- kunde. Wichtig ist hierbei die Freude an der führen können. gen der Ausbildungsplätze im Amtsblatt Arbeit in der Natur. Nach erfolgreichem Abschluss erhalten die und auf der Homepage der Stadt Görlitz un- Zum 01.04.2022 werden auch wieder jungen Fachkräfte zunächst einen befriste- ter www.goerlitz.de (Menüpunkt: Aktuelles Brandmeisteranwärter gesucht. Die zwei- ten Arbeitsvertrag für ein Jahr. Görlitz/Jobs und Karriere) aufmerksam und jährige Ausbildung erfolgt im Beamtenver- Was man für eine Ausbildung bei der Stadt freut sich auf viele Bewerbungen. Weitere hältnis auf Widerruf und endet mit der Lauf- Görlitz mitbringen sollte, sagt Christina An- Auskünfte sind auch unter der Telefonnum- bahnprüfung für den mittleren feuerwehr- ders, verantwortliche Ausbildungsleiterin mer 03581 671204 bzw. E-Mail technischen Dienst. Eine abgeschlossene der Stadtverwaltung: „Interessierte Bewer- c.anders@goerlitz möglich. Comeback der 4er-Karte im Görlitzer ÖPNV Zum 1. August 2021 wird die in 2017 entfal- tivieren.“, so OB Octavian Ursu, der sich be- Die neue 4er-Karte wird zunächst im GVB- lene 4er-Karte wieder eingeführt, welche im reits seit Beginn seiner Amtszeit für die Wie- Kundenbüro und bei allen GVB-Vertriebs- gesamten Görlitzer Stadtverkehrstarifgebiet dereinführung der 4er-Karte eingesetzt hat. partern erhältlich sein. Mit der für die Som- gültig ist. merferien geplanten Installation der neuen „Mit 6 Euro wird die neue 4er-Karte nicht nur Fahrausweisautomaten wird das neue Mit der 4er-Karte kehrt ein beliebtes Produkt einen deutlichen Preisvorteil von 0,40 Euro Ticket mit Schuljahresbeginn auch an allen für all jene ins Sortiment zurück, welche nur zu vier Einzelfahrten bieten, sondern auch stationären Automaten im gesamten Stadt- gelegentlich mit dem ÖPNV unterwegs sind wieder als ermäßigtes Ticket* für 4,50 Euro gebiet verfügbar sein. Der Fahrausweis und sich deshalb keine Tages-, Wochen- erhältlich sein“, freut sich Jens Kunstmann, selbst ist in vier Abschnitte unterteilt, wel- oder Monatskarte anschaffen möchten. Leiter der Görlitzer Verkehrsplanung.“ „Da- che wie bisher im Fahrzeug entwertet wer- „Wir freuen uns, dass wir alle erforderlichen mit können wir einem großen Nutzerkreis ein den müssen. Abstimmungen mit dem ZVON und den weiteres attraktives ÖPNV-Produkt zu ei- Görlitzer Verkehrbetrieben auf den Weg nem tollen Preis anbieten“, ergänzt Sven * Schüler bis einschließlich zum 15. Ge- C M bringen konnten, um die lang ersehnte 4er- Sellig, Geschäftsführer der Görlitzer Ver- burtstag bzw. auch für Fahrrad- oder Y K Karte für den Görlitzer Stadtverkehr zu reak- kehrbetriebe GmbH. Hundemitnahme
20. Juli 2021 | Nummer 7 5 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz Eröffnung des Informationszentrums zur Welterbe-Bewerbung der Stadt Görlitz Die Stadt Görlitz bewirbt sich unter dem Bewerbung. Stimmen wichtiger Persönlich- Titel „Görlitz: ein Architekturensemble von keiten des Görlitzer Stadtlebens unterstrei- Kaufleuten an der Via Regia“ um die Auf- chen zudem, dass das Vorhaben von vielen nahme in die deutsche Vorschlagsliste für getragen wird. den UNESCO-Weltkulturerbetitel. Um den Der zweite thematische Schwerpunkt prä- bisherigen und den zukünftigen Weg der sentiert unter der Überschrift „Görlitz: Ein Görlitzer Welterbetitelbewerbung zu visuali- Architekturensemble von Kaufleuten an der sieren und zu erklären, was Weltkulturerbe Via Regia“ die Kernideen der Bewerbung. bedeutet, hat die Stadt Görlitz in Zusam- Die entsprechenden Schaubilder zeigen, menarbeit mit den Görlitzer Sammlungen wie die Via Regia als Grundlage des Fern- für Geschichte und Kultur ein „Informations- handels den Görlitzer Stadtgrundriss be- zentrum zur Welterbe-Bewerbung der Stadt stimmte, wo die Görlitzer Kaufleute wohn- Görlitz“ in der Galerie Brüderstraße errich- ten, wo und wie der Fernhandel in Görlitz or- tet. Oberbürgermeister Octavian Ursu sagt: ganisiert wurde und was die Kaufleute mit „Es ist wichtig, dass der Weg zum Welterbe- ihrem erwirtschafteten Geld für die Stadt titel in einer so greifbaren Art und Weise auf- stifteten. gezeigt wird. Dieser Prozess ist für Görlitze- Das dritte Themenfeld der Ausstellung, das rinnen und Görlitzer sowie Gäste unserer an unter der Überschrift „Die Rettung der Gör- Kulturdenkmäler reichen Europastadt von litzer Altstadt“ steht, informiert über die An- großer Bedeutung.“ strengungen, die von zahlreichen privaten und öffentlichen Bauherren in den vergan- Mit der visuellen Umsetzung des Themas genen Jahrzehnten unternommen wurden, wurde die Leipziger Designagentur Kocmoc um die Görlitzer Altstadt für die Bewerbung Foto: Juliane Zachmann beauftragt. Sie schuf großformatige grafi- fit zu machen. Die langjährigen Restaurie- sche Schaubilder, die eine Mischung aus rungen bilden eine unverzichtbare Grundla- Das Informationszentrum ist für Besuche- Handzeichnungen, Collagen und knappen ge für das Görlitzer Bewerbungsvorhaben. rinnen und Besucher seit dem 26. Juni 2021 Texten sind und die Kernideen des Vorha- Das Informationszentrum zur Welterbe-Be- zu folgenden Zeiten geöffnet: bens veranschaulichen. Die Schaubilder er- werbung der Stadt Görlitz befindet sich in Dienstag bis Sonntag möglichen eine leicht verständliche und zu- der Brüderstraße 9 und ist dort in mehrfa- von 10:00 bis 18:00 Uhr gleich fundierte Darstellung der Inhalte der cher Hinsicht passend platziert: Der Aus- Montag geschlossen Bewerbung und einen niederschwelligen stellungsraum liegt an einer viel frequentier- Zugang zum Thema, der das Interesse aller ten Straße im Herzen der Altstadt und auch Führung auf Anfrage | Eintritt ist frei! Altersgruppen aktivieren soll. inmitten des in der Bewerbung vorgeschla- Unter der Überschrift „Welterbe – wir bewer- genen Welterbe-Gebiets. Darüber hinaus Weitere Informationen zur Welterbe-Bewer- ben uns“ gibt die Ausstellung zunächst ei- steht er in Verbindung an die hier bereits be- bung der Stadt Görlitz finden Sie unter: nen Einblick in die Idee des UNESCO-Welt- stehende Ausstellung über die Görlitzer Hal- https://www.goerlitz.de/Der_Weg_zum_ erbes und den mehrjährigen Prozess der lenhäuser. Welterbetitel.html Große Freude über neuen Kletterturm im Hort Ameisenhügel Am 22. Juni war die Freude der Jungen und Mädchen des Hortes Ameisenhügel groß, als Oberbürgermeister Octavian Ursu ge- meinsam mit dem Ehepaar Brigitte und Die- ter Schreiber das neue Spielgerät feierlich übergab. Die Spielkombination wurde aus etwa glei- chen Teilen durch eine großzügige private Spende der Eheleute Schreiber, aus Förder- mitteln des Landes Sachsen und des Land- kreises Görlitz sowie Haushaltsmitteln der Stadt Görlitz finanziert. Im Winter 2021 wur- de das Projekt ausgeschrieben und im April mit dem Bau begonnen. Um die Kinder mit einzubeziehen, startete das Erzieherteam des Hortes im Vorfeld ei- nen Aufruf mit der Bitte, Wünsche und Ideen einzubringen. So malten und bastelten die Jungen und Mädchen ihre Vorstellungen von einem neuen Spielgerät und werteten Hortkinder, Erzieher und Schulleiterinnen sowie das Ehepaar Schreiber freuen sich gemein- im Kinderrat gemeinsam die Wünsche aus. sam über den neuen Kletterturm. Foto: Juliane Zachmann Selbstverständlich wurden dabei auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwal- zehn Jahre bestehend aus Seilen, Pfosten, eignis dabei zu sein. Der ehemalige Görlitzer C M tung gefragt. Kletterwänden und Baumhaus mit Rutsche. Dieter Schreiber beschloss, aus Verbunden- Y K Im Ergebnis entstand eine tolle Kletterstruk- Dieter und Brigitte Schreiber waren aus Te- heit zu seiner „alten Heimat“ für Kitas in tur für Kinder der Altersgruppe sechs bis ningen angereist, um bei diesem tollen Er- Görlitz zu spenden.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 6 20. Juli 2021 | Nummer 7 Das „Fliegende Sommerkino“ landet auf dem Postplatz Trinkwasserbrunnen am Die Idee, ein „Fliegendes Sommerkino“ zu veranstal- Kaisertrutz zur Nutzung ten, hat beim Wettbewerb von „Ab in die Mitte! 2020“ freigegeben ein Preisgeld gewonnen, das nun für die Realisierung des Projektes eingesetzt wird. Die Arbeiten an dem im Frühjahr aufgestell- Ein Team aus Selbstständigen, der Stadtverwaltung ten Trinkwasserbrunnen auf dem Platz des Görlitz, dem Senckenberg Museum für Naturkunde, 17. Juni, unmittelbar vor dem Kaisertrutz, dem Einzelhandel und der Europastadt GörlitzZgorze- konnten abgeschlossen werden. Nach Ana- lec GmbH kooperiert mit den Akteuren vom Camillo-Ki- lyse der Qualität des Trinkwassers beim no, die im Programmkino und bei Freiluftveranstaltun- Austritt aus dem Brunnen wurde diese Was- gen über das nötige Equipment und Knowhow verfü- serversorgungsanlage durch das Gesund- gen. heitsamt beim Landkreis Görlitz zur Nut- zung freigegeben. Der Trinkwasserfluss Das „Fliegende Sommerkino“ findet vom 22. bis 27. kann durch Berühren eines Tasters an der Juli 2021 auf dem Postplatz statt. Jeweils 21:00 Uhr Rückseite des Brunnens ausgelöst werden. (Vorprogramm ab 20:00 Uhr) läuft ein sehenswerter Ki- Der Brunnen wird ähnlich wie die Zierbrun- nofilm. nen in der frostfreien Periode zwischen Mai und Oktober betrieben. Das Programm wechselt täglich, zu sehen gibt es auch zwei in Görlitz gedrehte Filme: Plakatgestaltung: Jördis Heizmann Mit dem Trinkwasserbrunnen bietet die Stadt Görlitz den Bürgerinnen und Bürgern Donnerstag 22.07.2021 21:00 Uhr Bad Luck Banging or Loony Porn sowie Gästen der Stadt ein kostenfreies An- Freitag 23.07.2021 21:00 Uhr Das geheime Leben der Rothirsche & Making of gebot für eine Erfrischung. Die Bereitstel- Samstag 24.07.2021 21:00 Uhr Görliwood: The Grand Budapest Hotel (OmU) lung weiterer Trinkwasserbrunnenstandorte Sonntag 25.07.2021 21:00 Uhr Falling im Stadtzentrum folgt in den kommenden Montag 26.07.2021 21:00 Uhr Doku am Montag: Dear Future Children Monaten. Dienstag 27.07.2021 21:00 Uhr Fabian oder der Gang vor die Hunde Auch die neuste Produktion mit Görlitzer Drehorten wird im „Fliegenden Sommerkino“ seine Premiere feiern. Die Kästner Verfilmung „Fabian“ erscheint auf dem Postplatz noch vor dem Andrea Friederike Behr offiziellen Filmstart. Im Vorprogramm gibt es Gespräche mit Experten der Filmbranche, In- formationen zur Zukunft von „Görliwood“ und Werkproben der „SommerFilmAkademieL- verlängert ausitz“, die etwa zeitgleich im Kühlhaus stattfindet. (Informationen unter: https://sommer- Geschäftsführungstätigkeit filmakademie.org/faq/) nicht Das „Fliegenden Sommerkino“ läuft vom 22. bis zum 27. Juli und der Eintritt ist frei. Die Sitz- plätze sind begrenzt und die aktuellen Corona-Regeln zu beachten. Infos zum Programm Die Geschäftsführerin der Europastadt Gör- gibt es auf www.goerlitz.de/goerliwood und auch als Plakat sowie Handzettel in vielen Ge- litzZgorzelec GmbH, Andrea Friederike schäften der Innenstadt. Behr, wird ab Februar 2022 neue Wege ge- hen und ihren Vertrag mit der Stadt nicht mehr verlängern. Reinigung und Restaurierung Schillerdenkmal „Ich danke meinem Team, der Stadt Görlitz In den vergangenen Wochen wurden durch und den vielen lokalen, regionalen und über- das Ostritzer Steinrestaurierungsunterneh- regionalen Partnern für eine spannende, au- men Herbig Denkmalpflege UG (h. b.) die ßergewöhnlich intensive und lehrreiche Zeit. Steinoberflächen am Schillerdenkmal scho- Auch in den kommenden Monaten werde nend gereinigt und restauriert. Der Kalkstein ich mit großer Konzentration und Tatkraft wurde von dunklen Gipskrusten und ande- noch gemeinsam wichtige Projekte mit mei- ren Anhaftungen befreit. Er zeigt sich jetzt nem Team auf den Weg bringen“, so Frau wieder nahezu in seiner ursprünglichen Far- Behr be. Unter den Krusten kam der Kalkstein an Die Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH einzelnen Stellen mit einer sehr guten Ober- sieht sie für die Aufgaben der Zukunft gut flächenqualität zum Vorschein, die einen aufgestellt. Eindruck von der ursprünglich polierten Oberbürgermeister Octavian Ursu: „Sehr Oberfläche vermitteln. Auf den Einsatz von gerne hätten wir von Seiten der Stadt Görlitz Kompressen mit einer speziellen Zusam- die sehr gute und erfolgreiche Zusammen- mensetzung, um eventuell noch vorhande- arbeit mit Frau Behr weitergeführt. Auch ne Reste der Krusten anlösen und entfernen wenn sie nächstes Jahr neue Herausforde- zu können, konnte nach der Reinigung ver- rungen angehen wird, wird sie für uns, unab- zichtet werden. hängig ihres neuen Betätigungsfeldes, auch Bestandteil der Leistung war nach den Rei- künftig eine wichtige Ansprechpartnerin nigungsarbeiten auch die Neuverfugung bleiben.“ Die Position der Geschäftsfüh- zwischen den einzelnen Partien des Posta- rung wird in der nächsten Zeit ausgeschrie- ments. ben, um einen guten Übergang für die Wirt- schaftsförderung und die Aufgabenbereiche C M Tourismus und Stadtmarketing vorbereiten Y K Foto: SG Straßenbau/Stadtgrün zu können.
20. Juli 2021 | Nummer 7 7 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz B 6, Fahrbahnerneuerung Ortsumgehung Görlitz Verstärkte Verkehrskontrollen Seit dem 4. Juni 2021 finden Bauarbeiten Hier finden die Arbeiten vor den Sommer- in Klingewalde zur Fahrbahnerneuerung der B 6, Ortsum- ferien bis zum 24. August statt. Sie werden gehung Görlitz im Bereich von der Einmün- unter halbseitiger Sperrung mit Richtungs- Bis Mitte Dezember finden auf der Rothen- dung der S 125/Görlitzer Straße bis kurz vor verkehr durchgeführt. Nordwärts wird der burger Straße zwischen Schlesische Straße den Kreisverkehr am A 4-Autobahnan- Verkehr halbseitig an der Baustelle vorbei- und Birkenallee umfangreiche Baumaßnah- schluss Görlitz (Höhe Hornbach) statt. Die geführt, südwärts führt die Umleitung über men statt. B 6 weist hier in großen Teilen Verschleißer- die B 99/Laubaner Straße und die scheinungen an der Deckschicht sowie Ris- K 6302/Girbigsdorfer Straße. Da es jetzt mehrfach zu Beschwerden kam, se auf. Die Maßnahme steht in Verbindung wurden die Kontrollen in diesem Bereich in mit der geplanten Sanierung des Tunnels 4. Bauabschnitt: Mitte Kreuzung B 6/B 99 Absprache mit der Polizei jetzt drastisch Königshainer Berge durch die Autobahn bis Mitte Kreuzung B 6/Robert-Bosch- verstärkt. Weiterhin wurden temporär an GmbH des Bundes. Straße wechselnden Standorten Geschwindig- Dieser Abschnitt wird zeitgleich zum 1. Bau- keitsmesstafeln aufgestellt. In der Vergan- Das Bauvorhaben wird in fünf Bauabschnit- abschnitt in den Sommerferien vom 26. Au- genheit hat sich gezeigt, dass Autofahrer te unterteilt. Bauzeit, Verkehrsführung und gust bis zum 4. September umgesetzt, ge- sehr gut auf diese Tafeln reagieren, und ihr Umleitung sind wie folgt vorgesehen: baut wird unter Vollsperrung. Die Umleitung Geschwindigkeitsverhalten anpassen. führt über die Nikolaus-Otto-Straße, Gewer- 1. Bauabschnitt: Einmündung S 125 bis bering und die B 99/Laubaner Straße. Die Erfahrung zeigt bei jeder größeren Um- Mitte Wiesbadener Straße leitung, dass die ersten Tage sowohl für die Für den Bauabschnitt sind die Arbeiten vom 5. Bauabschnitt: Mitte Kreuzung B 6/Ro- Nutzer der Umleitung als auch für die be- 26. August bis 4. September geplant, ge- bert-Bosch-Straße bis kurz vor Kreisver- troffenen Anwohner sehr herausfordernd baut wird unter Vollsperrung. Die Umleitung kehr zum A 4-Anschluss Görlitz sind. Im Laufe der ersten Wochen stellen führt über die S 125/Görlitzer Straße und Die Umsetzung ist nach den Sommerferien sich alle Verkehrsteilnehmer auf die neue Si- Wiesbadener Straße. vom 6. September bis zum 22. Oktober ge- tuation ein. Angestrebt wird, dass die Auto- plant, zeitgleich zum 2. Bauabschnitt. Der fahrer mehrheitlich die offizielle Umleitung 2. Bauabschnitt: Mitte Wiesbadener Stra- Verkehr wird halbseitig an der Baustelle mit- nutzen und nicht die Variante durch eine ße bis Mitte Rampe zur K 8402/Girbigs- tels Ampelregelung vorbeigeführt, die A 4- Tempo-30-Zone mit sehr schmaler Straßen- dorfer Straße Anschlussstelle Görlitz wird in diesem Zeit- breite, fehlenden Bürgersteigen und ständi- Als Realisierungszeitraum nach den Som- raum vollgesperrt. gem Gegenverkehr. merferien ist hier der 6. September bis zum 22. Oktober vorgesehen. Die Arbeiten erfol- Die Arbeiten können damit voraussichtlich gen unter halbseitiger Sperrung mit Rich- bis zum 22. Oktober beendet werden. Meridian des Ehrenamtes 2021 tungsverkehr. Südwärts wird der Verkehr Die Gesamtkosten für die Maßnahme belau- halbseitig an der Baustelle vorbeigeführt, fen sich auf rund 2,5 Millionen Euro. Sie wer- Aufruf zur Einreichung von nordwärts führt die Umleitung über die den vom Bund getragen. S 125 und K 8402/Girbigsdorfer Straße. Alle Verkehrsteilnehmer werden um Ver- Vorschlägen ständnis für die bauzeitlichen Einschränkun- 3. Bauabschnitt: Mitte Rampe zur gen und besonders umsichtige Fahrweise Jedes Jahr ehrt die Stadt Görlitz ehrenamt- K 8402/Girbigsdorfer Straße bis Mitte im Bereich der Arbeiten bzw. auf den Umlei- lich Tätige, die sich durch vorbildliches bür- Kreuzung B 6/B 99 tungen gebeten. gerschaftliches Engagement auszeichnen. Die Ehrung erfolgt im Zeitraum um den 5. Dezember anlässlich des „Tag des Ehren- amtes“ und wird vom Oberbürgermeister Fundsachen 06/2021 1 Portmonee mit polnischem Dokument Die Herausgabe von Fundsachen vorgenommen. und die Ausstellung von Bestäti- Personen oder Gruppen, die für würdig be- 1 Portmonee ohne Dokumente gungen über nicht aufgefundene 4 Schlüsselbunde funden werden, diese Auszeichnung zu er- 1 Buggy „Hauck“ Sachen für Versicherungen erfolgt 1 einzelner Schlüssel halten, sind bitte bis 30. August 2021 dem 1 Fahrzeugschlüssel „Skoda“ bei Katrin Demuth in der Jägerka- Oberbürgermeister vorzuschlagen. Fundsachen können im Bürger- Die Vorschläge sind bitte schriftlich mit einer 1 Fahrzeugschlüssel ohne Marke serne, Hugo-Keller-Straße 14, zentrum Jägerkaserne auf der ausführlichen Begründung einzureichen an 1 Token Hugo-Keller-Straße 14 abgege- Zimmer 5. Bei der Abholung von 1 Smartwatch ben werden. Rückfragen sind un- Fundsachen wird um vorherige Stadtverwaltung Görlitz 1 Smartphone „Samsung“ ter der Rufnummer 03581 Terminabsprache unter Telefon Büro des Oberbürgermeisters 1 Handy „Wiko“ 672727 möglich. 03581 671522 gebeten. Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz bzw. per E-Mail: presse@goerlitz.de Herzlichen Glückwunsch Da im vorherigen Jahr die Verleihung pan- demiebedingt ausgefallen ist, werden im Rahmen dieser Veranstaltung die Preisträ- Die Stadt Görlitz gratuliert den neuen Erdenbürgern und deren Eltern gerinnen und Preisträger des Jahres 2020 nachträglich ausgezeichnet. Im Monat Juni 2021 wurden 51 Babys im Standesamt Görlitz beurkundet, davon waren 30 Kinder männlich und 21 Kinder weiblich. n Hinweis: Mit dem Beschluss der 2. Satzung zur Än- Ebenfalls gratulieren die Stadt Görlitz und der Seniorenbeirat derung der Satzung über die Ehrungen allen Jubilaren zu ihren Geburtstagen. durch die Stadt Görlitz (Ehrungssatzung) am C M (Aufgrund der Bestimmungen der Datenschutzverordnung müssen wir leider auf die namentliche 30. Januar 2020 ist es möglich, auch ehren- Y K Erwähnung der Jubilare verzichten.) amtlich tätige Gruppen für die Auszeich- nung vorzuschlagen.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 8 20. Juli 2021 | Nummer 7 Auszug aus den Statistischen Monatszahlen der Stadt Görlitz – Mai 2021 Hinweis: Die vollständigen Berichte liegen an der Bürgerinformation in der Jägerkaserne aus bzw. können unter http://www.goerlitz.de /Statistische_Zahlen.html eingesehen werden. Sachgebiet Einheit Zeitraum Bevölkerung Mai 2021 Mai 2020 Bevölkerung insgesamt (nur Hauptwohnsitz) Personen 55.727 56.153 davon: Biesnitz Personen 3.907 3.947 Hagenwerder Personen 869 827 Historische Altstadt Personen 2.537 2.603 Innenstadt Personen 16.639 16.762 Klein Neundorf Personen 142 138 Klingewalde Personen 621 622 Königshufen Personen 7.357 7.372 Kunnerwitz Personen 529 533 Ludwigsdorf Personen 761 750 Nikolaivorstadt Personen 1.688 1.651 Ober-Neundorf Personen 267 265 Rauschwalde Personen 5.669 5.779 Schlauroth Personen 402 409 Südstadt Personen 9.024 9.150 Tauchritz Personen 192 191 Weinhübel Personen 5.123 5.154 darunter: Ausländische Bevölkerung Personen 6.557 6.255 Natürliche Bevölkerungsbewegung Lebendgeborene insgesamt Personen 26 37 Gestorbene insgesamt Personen 59 57 Räumliche Bevölkerungsbewegung Zuzüge insgesamt 1) Personen 173 269 Fortzüge insgesamt 2) Personen 198 218 Umzüge insgesamt 3) Personen 53 107 Arbeitsmarkt Arbeitslose nach SGB III Personen 908 963 Arbeitslose nach SGB II Personen 2.400 2.540 Arbeitslose insgesamt Personen 3.308 3.503 und zwar4) unter 25 Jahre Personen 244 285 50 Jahre und älter Personen 1.456 1.459 Langzeitarbeitslose Personen 1.734 1.490 Ausländer Personen 585 712 Schwerbehinderte Menschen Personen 168 154 Arbeitslosenquote (bezogen auf alle zivile Erwerbspersonen) Prozent 12,5 13,3 Arbeitslosenquote (bezogen auf abhängig zivile Erwerbspersonen) Prozent 13,7 14,6 Gewerbe Gewerbeanmeldungen insgesamt Anzahl 106 115 Gewerbeabmeldungen insgesamt Anzahl 115 93 Gewerbebestand insgesamt Anzahl 7.103 6.969 1) Summe aller Zuzüge in die einzelnen Stadt- und Ortsteile, sowohl aus anderen Stadt- und Ortsteilen von Görlitz als auch von außerhalb des Stadtgebietes. 2) Summe aller Fortzüge aus den einzelnen Stadt- und Ortsteilen, sowohl in andere Stadt- und Ortsteile von Görlitz als auch nach außer- halb des Stadtgebietes. 3) Summe aller Umzüge innerhalb der einzelnen Stadt- und Ortsteile. 4) C Hierbei handelt es sich um eine teilweise Ausgliederung mit verschiedenen, nicht summierbaren Merkmalen. M Y K Herausgeber: Stadtverwaltung Görlitz, Kommunale Statistikstelle, Telefon: 03581 671513 oder 671507.
20. Juli 2021 | Nummer 7 9 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz Öffentliche Bekanntmachungen Beschlüsse des Stadtrates aus der Sitzung b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegen- über der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, vom 24. Juni 2021 der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend ge- macht worden ist. Beschluss – Nr.: STR/0321/19-24 – Beschluss der Hebesatzsat- Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 oder 4 Sächs zung der Stadt Görlitz mit Wirkung vom 01.01.2021 GemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Der Stadtrat beschließt die Hebesatzsatzung der Stadt Görlitz mit § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Ver- Wirkung vom 01.01.2021. letzung geltend machen. Hebesatzsatzung für die Stadt Görlitz Beschluss-Nr.: STR/0322/19-24 – Änderung der Finanzierung zum Neubau Feuerwehrhaus Innenstadt, Cottbuser Straße 14 in Aufgrund § 25 des Grundsteuergesetzes vom 7. August 1973 (BGBl. 02826 Görlitz I S. 965), das zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 21. Dezem- Der Stadtrat beschließt in Abänderung von STR-Beschluss ber 2020 (BGBl. I S. 3096) geändert worden ist, § 16 des Gewerbe- STR/0265/19-24 die Finanzierung des Neubaus der Freiwilligen steuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Okto- Feuerwehr an der Cottbuser Straße laut Anlage 2. ber 2002 (BGBl. I S. 4167), das zuletzt durch Artikel 7 Absatz 26 des Gesetzes vom 12. Mai 2021 (BGBl. I S. 990) geändert worden ist und Die Anlage kann im Fachamt oder im Büro Stadtrat eingesehen wer- §§ 4, 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen den. (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Görlitz in seiner Sitzung am 24.06.2021 folgende Hebesatzsatzung beschlossen: Bekanntmachung der Betriebskosten für Einrichtungen §1 (1) Diese Satzung gilt für die Stadt Görlitz einschließlich ihrer Orts- der Ganztagesbetreuung nach § 1 Abs. 2 teile (Stadtgebiet). SächsFöSchülBetrVO der Stadt Görlitz für das (2) Die Stadt Görlitz erhebt von dem in ihrem Stadtgebiet liegenden Grundbesitz eine Grundsteuer nach den Vorschriften des Grund- Jahr 2020 steuergesetzes und eine Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes. 1. Betriebskosten je Platz und Monat in EUR, Zusammenset- (3) Nachfolgend genannte Hebesätze für die Grundsteuer A und für zung der Betriebskosten (bei den Betreuungsangeboten be- die Grundsteuer B sowie für die Gewerbesteuer werden für das zogen auf eine sechsstündige Betreuung) Stadtgebiet wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer Betriebskosten je Platz § 1 a) für die land- und forst- Abs. 2 (Betreuungsangebot 6 h) wirtschaftlichen Betriebe 360 v. H. (Grundsteuer A) der Steuermessbeträge erforderliche Personalkosten 300,16 b) für die Grundstücke 520 v. H. (Grundsteuer B) der Steuermessbeträge erforderliche Sachkosten 199,26 2. für die Gewerbesteuer 430 v. H. der Steuermessbeträge. erforderliche Betriebskosten 399,42 §2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2021 in Kraft. Gleichzei- 2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Monat in EUR tig tritt die Hebesatzsatzung für die Stadt Görlitz vom 30.11.2018 (bei den Betreuungsangeboten bezogen auf eine außer Kraft. sechsstündige Betreuung) Görlitz, 25.06.2021 § 1 Abs. 2 (Betreuungsangebot 6 h) Ursu, Oberbürgermeister Landeszuschuss 174,42 n Hinweis auf § 4 Abs. 4 SächsGemO Elternbeitrag Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- (ungekürzt) 173,44 schriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Be- kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies Gemeinde gilt nicht, wenn (inkl. Eigenanteil freier Träger) 151,56 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmi- gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, Zuzugsinteressiert? 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächs- C GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, Dann melden Sie sich unter 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist M Y K a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat Telefon: 03581 672248 oder
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 10 20. Juli 2021 | Nummer 7 Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Gemeinde Görlitz für das Jahr 2020 1. Kindertageseinrichtungen 1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt) 1.1. Erforderliche Personal- und Sachkosten je Platz und Krippe 9 h Kindergarten 9 h Hort 6 h Monat (Jahresdurchschnitt) in € in € in € Betriebskosten je Platz Gesamt 49,96 20,82 11,24 Krippe 9 h Kindergarten 9 h Hort 6 h in € in € in € 2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG erforderliche 2.1. laufende Geldleistung für die Kindertagespflege je Platz Personalkosten 1.052,35 438,48 236,78 und Monat (Jahresdurchschnitt) erforderliche Erstattung angemessener Kosten für den Sachaufwand Sachkosten 1360,05 150,02 181,01 (§ 23 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB VIII) 89,97 € erforderliche Betrag zur Anerkennung der Förderleistung Betriebskosten 1.412,40 588,50 317,79 (§ 23 Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII) einschließlich seit 01.06.2019 Finanzierung für mittelbare pädagogische Tätigkeiten 671,87 € Geringeren Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteilige Perso- nal- und Sachkosten (z.B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der durchschnittliche Erstattungsbeträge für Beiträge erforderlichen Betriebskosten für 9 h). zur Unfallversicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII), Alterssicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII) sowie 1.2. Deckung der Personal- und Sachkosten je Platz und zur Kranken- und Pflegeversicherung Monat (Jahresdurchschnitt) (§ 23 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII) 74,31 € Krippe 9 h Kindergarten 9 h Hort 6 h = laufende Geldleistung 836,15 € in € in € in € freiwillige Angabe: vor SVJ* im SVJ* weitere Kosten für die Kindertagespflege (z. B. Landeszuschuss 246,50 246,50 164,33 für Ersatzbetreuung, Ersatzbeschaffung, Fortbildung, Fachberatung durch freie Träger) 1,14 € Elternbeitrag (ungekürzt) 191,39 119,25 119,25 169,76 = Kosten für die Kindertagespflege insgesamt 837,29 € Gemeinde (inkl. Eigenanteil 2.2. Deckung der laufenden Geldleistung – bzw. – sofern freier Träger) 974,51 222,75 222,75 183,70 relevant – der Kosten Kindertagespflege insgesamt je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt) * SVJ-Schulvorbereitungsjahr Kindertagespflege 9 h in € 1.3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete 1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat Landeszuschuss 281,50 € Aufwendungen in € Elternbeitrag (ungekürzt) 191,39 € Abschreibungen 10.848,60 Gemeinde 364,40 € Zinsen/Sonstiges 9.427,42 Miete 56.134,18 Gesamt 76.410,20 Stellenausschreibung – allgemeine und grundsätzliche Angelegenheiten des Arbeits-, Tarifs- und Beamtenrechts; – Arbeiten im Zusammenhang mit der Begründung, Änderung In der Stadt Görlitz ist im Hauptverwaltungsamt, Sachgebiet Perso- und Beendigung von Arbeitsverhältnissen und nal eine Stelle in der – Vorbereitung der Begründung sowie Beendigung von Beam- tenverhältnissen. Sachbearbeitung Personal 2. Berechnung und Zahlbarmachung von Entgelten, Besoldungen, ab sofort zweckbefristet für die Zeit des Beschäftigungsverbotes Krankenbezügen und sonstigen Zahlungen nach tariflichen und nach MuSchG sowie einer sich eventuell daran anschließenden gesetzlichen Bestimmungen einschließlich der Durchführung Inanspruchnahme von Elternzeit mit einer Wochenarbeitszeit von der monatlichen Entgeltabrechnung mit Feststellung von sach- 40 Stunden zu besetzen. licher und rechnerischer Richtigkeit unter Einhaltung entspre- chender Fristen. n Ihr zukünftiges Aufgabengebiet beinhaltet im Wesentlichen: 1. Personalwirtschaftliche Aufgabenstellungen von TVöD-Be- n Mit diesen notwendigen Qualifikationen können Sie uns schäftigten sowie Beamten für zugeordnete Bereiche, unter an- überzeugen: derem: − abgeschlossene Hochschulbildung, Diplom (FH, BA) oder – Organisation von Auswahlverfahren sowie Führung von Be- Bachelor bevorzugt in der Verwaltungs- bzw. Betriebswirt- werbungsgesprächen; schaftslehre (Schwerpunkt Personal wünschenswert) oder einen – Festsetzung von Tarifentgelten und Dienstbezügen; Abschluss als Kommunalwirt/in, Verwaltungsfachwirt/in, Verwal- C M – Führung der Personalakten und Stammdatenpflege im Ab- tungsbetriebswirt/in (VWA/BA) oder Y K rechnungssystem; − eine abgeschlossene Berufsausbildung als Verwaltungsfachan-
20. Juli 2021 | Nummer 7 11 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz gestellte/r bzw. einen geeigneten kaufmännischen Berufsab- n Was uns noch wichtig ist: schluss mit gleichwertigen Fähigkeiten und mehrjährigen Be- Die Ausschreibung richtet sich an Bewerber aller Geschlechter. rufserfahrungen im HR-Bereich; Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen werden bei − Berufserfahrungen in der öffentlichen Verwaltung (vorteilhaft); gleicher Eignung vorrangig berücksichtigt (Ein entsprechender − anwendungssicherer Umgang mit MS-Office-Anwendungen, Nachweis ist den Bewerbungsunterlagen anzufügen). Anwenderkenntnisse SAGE; Sämtliche Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Bewer- − fundierte Kenntnisse der einschlägigen Gesetze und tarifrecht- bung stehen, werden nicht erstattet. Für den Fall des Rücksende- lichen Vorschriften; wunsches bitten wir Sie um Mitgabe eines ausreichend frankierten − gute Schlüsselkompetenzen sowie kommunikative Fähigkeiten; Briefumschlages. − korrektes, loyales und verantwortungsbewusstes Auftreten, Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an: Durchsetzungsvermögen; Verfahrensfragen Frau Stölzel (SB Personal): − Teamfähigkeit, Selbständigkeit, Flexibilität und Belastbarkeit. Telefon: 03581 671725 fachliche Fragen n Wir bieten Ihnen: Frau Burkhardt (Amtsleiterin Hauptverwaltung): − eine verantwortungsvolle und abwechslungsreiche Tätigkeit; Telefon: 03581 671516 − Bezahlung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung, die Sie bitte einschließlich Ihrer (TVöD-VKA) im gehobenen Dienst entsprechend Entgeltgruppe Unterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Zeugniskopien sowie sonsti- 9b; ge Referenzen) bis zum 30. Juli 2021 schriftlich oder per E-Mail (eine − Jahressonderzahlung und Leistungsentgelt; PDF-Datei mit max. 5 MB) an die − eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Stadtverwaltung Görlitz, Hauptverwaltung, − betriebliche Altersversorgung; Untermarkt 6–8, − vermögenswirksame Leistungen; 02826 Görlitz, − Fortbildungsmöglichkeiten; E-Mail: personal@goerlitz.de − Angebote der betrieblichen Gesundheitsförderung. richten. Stellenausschreibung – 12 Stunden-Dienste in der 42 Stunden-Woche ausschließlich in der Tageschicht; – Bezahlung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Bei der Stadt Görlitz ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt in der Be- (Die Stelle ist vorbehaltlich der abschließenden Stellenbewer- rufsfeuerwehr eine Stelle als tung bei Vorliegen der Qualifikation als Notfallsanitäter mit der Entgeltgruppe N (TVöD) bewertet.); Notfallsanitäter (m/w/d) – Umgang mit vielseitiger Technik und modernen Einsatzfahrzeu- gen; zu besetzen. – Qualifizierung zum/zur Brandmeister/in möglich sowie entspre- Es wird angestrebt, innerhalb der nächsten 5 Jahre eine Ausbildung chende Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb der Feuerwehr für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst zum/zur Brandmeis- (Höchstalter zu Ausbildungsbeginn 32 Jahre). ter/in bei Vorliegen aller notwendigen Voraussetzungen zu begin- nen. Es ist jedoch auch eine reine Tätigkeit als Notfallsanitäter denk- Wir freuen uns nun auf Ihre Bewerbung, die Sie bitte einschließlich bar. Ihrer Unterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Zeugniskopien sowie sonstige Referenzen) bis zum 13. August 2021 schriftlich oder per n Ihr zukünftiges Aufgabengebiet beinhaltet im Wesentlichen E-Mail (eine PDF-Datei mit max. 5 MB) an die – Einsatz als Notfallsanitäter auf Fahrzeugen der Notfallrettung; Stadtverwaltung Görlitz, Hauptverwaltung, – Gewährleistung der Einsatzfähigkeit von Geräten, Materialien Untermarkt 6–8, und Einsatzfahrzeugen; 02826 Görlitz, – Führung der Rettungsdienst-Einsatzdokumentation sowie E-Mail: personal@goerlitz.de – die Durchführung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen. richten. n Mit diesen notwendigen Qualifikationen können Sie uns n Was uns noch wichtig ist: überzeugen: Wir befürworten ausdrücklich die Bewerbung von Frauen entspre- – abgeschlossene Ausbildung zum Notfallsanitäter; chend dem Sächsischen Frauenförderungsgesetz. – die Erfüllung der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung G 42; Sämtliche Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Bewer- – angemessener Umgang mit Menschen in Notfall- und Krisen- bung stehen, werden nicht erstattet. Für den Fall des Rücksende- situationen; wunsches bitten wir Sie um Mitgabe eines ausreichend frankierten – patientenorientiertes, aufgeschlossenes und freundliches Auf- Briefumschlages. treten; – Einsatzbereitschaft, Flexibilität und Teamgeist und Durchset- Bei fachlichen Rückfragen wenden Sie sich bitte an: zungsvermögen; Herrn Restetzki (Leiter Feuerwehr): 03581 672812 oder – Führerschein Klasse C1. Frau Weigel (Leiterin Einsatz): 03581 672821 n Wir bieten Ihnen: Bei Verfahrensfragen kontaktieren Sie bitte: – eine verantwortungsvolle und abwechslungsreiche Tätigkeit; Herrn Heppner (SB Personal): 03581 671317 C M Y K Statistische Zahlen und Fakten unter: www.goerlitz.de/Statistische_Zahlen.html
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 12 20. Juli 2021 | Nummer 7 Stellenausschreibung – Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb der Feuerwehr. Bei Interesse richten Sie bitte Ihre vollständigen Bewerbungsunter- lagen Die Große Kreisstadt Görlitz bietet ab April 2022 Ausbildungsplätze – tabellarischer Lebenslauf; als – Schulabschlusszeugnis und Zeugnisse bzw. Nachweise über Brandmeister (m/w/d) berufliche Abschlüsse; an. – Nachweis über das Sportabzeichen in Silber und Kopie des Es erwartet Sie eine abwechslungsreiche zweijährige Ausbildung als Schwimmzeugnisses (kann bis Dezember 2021 nachgereicht Brandmeisteranwärter, die Sie im Beamtenverhältnis auf Widerruf werden); im Vorbereitungsdienst für die Laufbahn der Fachrichtung Feuer- – Kopie des Führerscheins; wehr, zweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1 absolvieren. – Wenn vorhanden: Referenzen bzw. Unterlagen über die eine Tä- Während der Ausbildung werden alle Kenntnisse und Fertigkeiten tigkeit bei der Freiwilligen Feuerwehr erworben, die Sie für die Herausforderungen dieses Berufes qualifi- zieren. Ausbildungsbeginn ist voraussichtlich der 1. April 2022. bis zum 27. August 2021 schriftlich oder per E-Mail (eine PDF-Datei mit max. 5 MB) an die Stadtverwaltung Görlitz, Hauptverwaltung, n Einstellungsvoraussetzungen (auszugsweise): Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz, – Vorliegen der beamtenrechtlichen Voraussetzungen zur Beru- E-Mail: personal@goerlitz.de fung in das Beamtenverhältnis; – Realschulabschluss oder Hauptschulabschluss mit einer für den Als Termin für den Eignungstest und die Vorstellungsgespräche ist Feuerwehrdienst förderlichen abgeschlossenen Berufsausbil- der 18./19. September 2021 festgelegt. dung oder einen gleichwertig anerkannten Bildungsstand; – Mindestalter 18 Jahre, Höchstalter zu Ausbildungsbeginn 32 n Was uns noch wichtig ist: Jahre; Wir befürworten ausdrücklich die Bewerbung von Frauen entspre- – Mindestgröße 1,65 m; chend dem Sächsischen Frauenförderungsgesetz. – uneingeschränkte Feuerwehrdiensttauglichkeit (unter anderem: Nach erfolgreichem Abschluss ist die Übernahme in das Beamten- Atemschutztauglichkeit, Schwindelfreiheit, körperliche Fitness); verhältnis auf Probe vorgesehen. – deutsches Sportabzeichen in Silber; – Besitz der Fahrerlaubnis Klasse CE (kann nachgeholt werden); Sämtliche Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Bewer- – Besitz des Deutschen Schwimmabzeichens (mindestens Bronze); bung stehen, werden nicht erstattet. Für den Fall des Rücksende- – Freude am Umgang mit Menschen, Hilfsbereitschaft, Flexibilität, wunsches bitten wir Sie um Mitgabe eines ausreichend frankierten Teamfähigkeit und Verantwortungsbereitschaft. Briefumschlages. Eine abgeschlossene Ausbildung als Notfallsanitäter/in ist vorteil- haft. Bei fachlichen Rückfragen wenden Sie sich bitte an: Herrn Restetzki (Leiter Feuerwehr): 03581 672812 oder n Wir bieten Ihnen bei der Berufsfeuerwehr: Frau Weigel (Leiterin Einsatz): 03581 672821 – ein kollegiales, vielfältiges und motiviertes Team; – ein spannendes und interessantes Tätigkeitsfeld mit wechseln- Bei Verfahrensfragen kontaktieren Sie bitte: den Herausforderungen; Herrn Heppner (SB Personal): 03581 671317 Stadtverwaltung Görlitz Telefon: 03581 671320 Stadtverwaltung Görlitz Görlitz, 20.07.2021 SG Steuer- und Kassenverwaltung 1304 Sachgebiet Steuer- und Telefon: 03581 671347 Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz Fax: 03581 671457 Kassenverwaltung als Fax: 03581 671457 Vollstreckungsbehörde Zahlungserinnerung Untermarkt 6–8 02826 Görlitz Die Stadt Görlitz macht darauf aufmerksam, dass am 15.08.2021 die Grundsteuern A und B, Zwangsversteigerung von Immobilien Gewerbesteuervorauszahlungen, Hundesteuern und Straßenreinigungsgebühren Im Wege der Zwangsvollstreckung sollen auf Antrag der Stadt fällig werden. Bitte tätigen Sie Ihre Zahlung rechtzeitig. Geben Görlitz durch das Amtsgericht Görlitz u. a. folgende Grundstü- Sie bei der Zahlung unbedingt das Kassenzeichen des Abga- cke öffentlich versteigert werden: benbescheides an. Bitte beachten Sie, dass für nicht rechtzei- tig gezahlte Abgaben Säumniszuschläge gemäß § 240 Abga- Jochmannstraße 11 W 1–W 15 benordnung entstehen, zuzüglich weiterer Gebühren. (Wohneigentum/unsaniertes Mehrfamilienhaus) Sie können Ihrer Zahlungsverpflichtung bequem nachkommen, Schillerstraße 25 (unsaniertes Mehrfamilienhaus) indem Sie uns eine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilen. Nähere Informationen erhalten Sie unter www.goerlitz.de/ Interessenten können sich für Auskünfte an die Stadt Görlitz, stadtkasse oder Sie rufen uns persönlich an. Frau Hennig, Telefon: 03581 67 1347, wenden. Zur Beachtung! Wir bitten um vorherige telefonische Kontaktaufnahme zwecks Abstimmung eines Termins. Zur Beachtung! Mit freundlichen Grüßen Görlitz, 20.07.2021 Wir bitten um vorherige telefonische Kontaktaufnahme zwecks C M Ihre Steuer- und Kassenverwaltung Abstimmung eines Termins. Y K
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