Eigentümer journal - RECHTSTIPPS IMMOBILIENSERVICE BRANCHENNEWS VEREINSARBEIT Besuchen Sie uns im Internet www.hausundgrundwtal.de
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Die Fachzeitschrift für Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer im Bergischen Land Eigentümer journal. ISSN 2567-1472 Besuchen Sie uns im Internet RECHTSTIPPS • IMMOBILIENSERVICE Juli www.hausundgrundwtal.de BRANCHENNEWS • VEREINSARBEIT 2019
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KOLUMNE Inhalt Juli 2019 Währungswechsel im Urlaub UNTER UNS Es heißt, im Urlaub spiele Geld keine Als Baron von Münchhausen den 5 Rolle, denn fast jeder Preis würde an- Mietendeckel erfand standslos bezahlt, zumal dann, wenn er in einer wenig geläufigen Fremd- VON FALL ZU FALL währung zu entrichten sei. Manch Heizkosten - Erhöhung Verbrauchs- 6 einer tut sich dann zusätzlich noch bei kostenanteil kann gefordert werden der Euro-Umrechnung schwer, ganz abgesehen von der Fremdsprache. Wer ist zuständig für den 7 „toten“ Telefonanschluss? Doch darum soll es hier nicht gehen, sondern nur um die Frage, wie gelangt Keine Kostenübernahme bei selb- 9 man, falls nötig, an das jeweilige Bar- ständigem Austausch von Fenstern geld und wie oder womit empfiehlt es in der WEG sich zu bezahlen. Betriebskosten Update 2019 10 7,435 DKR für einen Euro. Egal ob Teil 1 Diese Fragen stellen sich schon an nun (in Dänemark) 7.435 DKR mit mancher deutschen Grenze, sei es Karte am Automaten bar abgehoben Kann eine Teileigentumseinheit zu 12 zur Schweiz oder Dänemark. Oft oder im Geschäft bezahlt werden, die Wohnzweckengenutzt werden? gehen Reisende vorsorglich schon Belastung des Kontos beträgt 1.000 hierzulande zum Bankschalter und Euro plus Spesen. TAL AKTUELL beschaffen sich ein kleines Fremd- Wuppertaler Termine 13 währungspolster. Was gilt es dabei zu Wer hingegen die 1.000 Euro in bar wissen? Die Banken, Wechselstuben (zwei 500 €-Noten) am Sortenschalter NEUES UND WISSENSWERTES und Geldwechsel-Automaten weisen in DKR wechselt, bekommt dafür ge- Tauschkurse für den An- und Verkauf mäß Sortenkurs nur 7.093 DKR. Das Wenn der Garten smart wird 14 aus. Diese heißen Sortenkurse. Man sind immerhin 342 DKR weniger. Um Wenn es wieder so heiß wird ... 16 entnimmt sie auch dem Wirtschafts- 1.000 Euro in bar am Sortenschalter teil der Tageszeitung. (oder am Geldwechsel-Automaten) Wasseroase für kleine Gärten 18 herauszubekommen, müssen sogar Daneben stehen die Inter-Banken-De- 7.840 DKR auf den Tisch (oder in das Das Frühstück im Grünen 20 visenkurse. Dort heißt es nicht An- Fach des Automaten) gelegt werden. Adieu, Grünschleier! 22 oder Verkauf, sondern Geld und Brief. Die Differenz von Devisen- und Sor- Geld ist das, was man für einen Euro tenkurs beträgt 342 DKR. Das sind Reiche Obsternte auch in der Stadt 23 an Fremdwährung bekommt, und 4,6% von 7.435 DKR bzw. 46 Euro. Brief bedeutet, wieviel der Fremd- Kreditkartenunternehmen verlangen So gießen Sie Ihre Pflanzen richtig 24 währung für einen Euro auf den vir- für den Auslandseinsatz aber nur zwi- Düngen - aber natürlich 25 tuellen „Tisch“ zu legen ist. Diese schen Null und 1% Spesen. Die Ban- Kurse gelten für Bankgeschäfte. Das ken berechnen eine Spesenpauschale Tabuthema Erbschulden 26 sind u. a. Überweisungen, Barabhe- von 5 bis 8 Euro pro Abhebung. bungen, Kartenzahlungen. Vorsorge ist der beste Hochwasserschutz 27 Zuletzt sei noch auf zwei „Kartenfal- Um es gleich vorweg zu nehmen. Der len“ hingewiesen. Egal ob Barabhe- Es darf genascht werden 28 eingangs erwähnte Bargeldwechsel ist bung oder direkte Zahlung mit Karte: Rätsel / Sudoku 29 die für den Reisenden weitaus teuerste man stimme nie der Sofortumrech- Option. Um das zu erkennen, muss nung in die Landeswährung zu, falls VEREIN nur die Differenz von An- und Ver- diese angeboten wird. Dann bleibt kaufskurs der Differenz von Geld- und nämlich offen, welcher Umrech- Geschäftszeiten 30 Briefkurs gegenübergestellt werden. nungskurs dem Geschäft zu Grunde Frisches Blut für Vorstand und Beirat 32 gelegt wird. Meist ist es nicht der Am Beispiel der dänischen Krone EZB-Kurs vom Tage, sondern ein für IMMOBILIEN-SERVICE 34-37 (DKR) seien die unterschiedlichen die Gegenseite günstigerer. Mit ande- Auswirkungen von Sorten- und Devi- ren Worten: Abhebung und Bezahlung IMPRESSUM/BERATUNGSZEITEN/ 38 INDEX senkurs gezeigt. Der EZB-Kurs (EZB: ausschließlich in der Landeswährung Europäische Zentralbank) betrage vermeidet Überraschungen. Titelbild: Sommeridyll am Laurentiusplatz - Foto D.I. Wimmershoff
KOLUMNE Die zweite Falle betrifft die Abhebung von Bargeld: Ober- schlaue Banken/Sparkassen/Automatenbetreiber limitieren die Barabhebung deutlich unterhalb des persönlichen Eu- ro-Limits. So muß der Kunde fünf bis zehn Kleinabhebun- gen tätigen, bis die gewünschte Summe erreicht ist, wobei jedesmal die Spesenpauschale anfällt. Da hilft nur eines: Vorgang abbrechen, Karte entnehmen und einen anderen ES LEBE DER GARTEN! Anbieter suchen. Fazit. Mit ein klein wenig Aufmerksam- keit lässt sich ungewollte Großzügigkeit leicht vermeiden. Dann macht der Blick ins Konto auch nach der Rückkehr Seit mehr als 20 Jahren ist das Team von den Natursteinbrüchen noch Freude. Ihnen, liebe Leser, einen schönen Sommer- Bergisch gisch Land ihr kkompetenter Partner, wenn es um Natursteine für Haus und Gart Garten geht. Das Sor�ment reicht von Terrassen- urlaub. pla�en, PPalisaden, alisaden, Randsteinen Blockstufen Randsteinen und Block en über Trocken- P. Scharfenberg mauersteine Bruchsteine eine und Bruchs z Spli� und Kies. Auch Gabionen eine bis zu und dekora�ve dek e Elemente Gartenbänkee und Gart Elemen e wie Gart Gartenmöbel, enmöbel, Grani�iguren, Grani Vogeltränken, �iguren, Vogeltr Pflanztröge anztrögee und vieles mehr können eltränken, Pflanztr können unden hier finden, die Kunden nden, ebenso NaNatursteinfliesen Naturs teinfliesen iesen und Arbeits- pla�enen für den Innenbereich. Innenber · Elektroinstallation · Sat-/Kabelanlagen · Schaltschrankbau · Sprechanlagen · Beleuchtungsanlagen · Telefonanlagen · Netzwerkverdrahtung Waisenstr. 14 Tel. 0202 / 76 95 81 77 info@laub-elektrotechnik.de 42281 Wuppertal Fax 0202 / 76 95 81 78 www.laub-elektrotechnik.de ...mehr als nur Steine Für Haus und Garten Auf über 20.000m² Natursteinhandel-Ausstellungsgarten - Terrassenplatten aus Stein Naturstein aus eigenen Brüchen und - Pflastersteine und Palisaden aus aller Welt für Gewerbe und privat. - Mauersteine und Felsen - Splitt, Kies und Baustoffe - Gabionen, Brunnen und Deko... www.natursteinbrüche.de Hahnenfurth 5 • 42327 Wuppertal Natursteinbrüche Bergisch Land GmbH, Hahnenfurth 5, 42327 Wuppertal Auf dem Gelände der Kalkwerke Oetelshofen Fon (0 20 58) 78 26 90 • www.natursteinbrüche.de Fon +49 20 58 78 26 90 info@natursteinbrueche.de Mo.–Fr. 07.00–17.30 Uhr, Sa. 09.00–13.00 Uhr Zuverlässig seit 1919 Auch im Notdienst Poschen & Giebel GmbH · Postfach 110427 · 42304 Wuppertal www.poschen-giebel.de Telefon *: 02 02 / 25 00 25 · E-Mail: info@poschen-giebel.de * Anrufweiterschaltung zum Firmensitz in Haan 4 EIGENTÜMERJOURNAL JULI 2019
UNTER UNS Als Baron von Münchhausen den Mietendeckel erfand Wollte der Baron seinen be- als Ilsa im Film „Casablanca“); (politisch gewollte) Privilegien rühmten Ritt auf der Kanonen- und wer Casablanca mit „die genießen sollen. (Im damali- kugel heute praktizieren, so Kasse ist blank“ übersetzt, gen Ost-Berlin war es die No- ständen dem nicht nur sintflut- liegt bei Berlin auch nicht ganz menklatura.) Das geht einher artig gewachsene Sicherheits- falsch. mit unsozialer (politisch ge- vorschriften, sondern wohl wollter) Benachteiligung ande- auch die gegenwärtige techni- Die „Aktionen“ um die Haupt- rer, die für eine gleichwertige sche Ausstattung des Heeres versammlung der „Deutsche Wohnung natürliche Markt- entgegen. Als er von einem Wohnen“ (am 18. Juni dieses preise zahlen würden und auch Wolf angegriffen wurde, will Jahres) im Konzert von 70000 könnten, aber von dieser Mög- Zeichnung: Th. Hosemann er diesem in den Hals gefasst Bürgerbewegten, die diese lichkeit abgeschnitten sind, wenige. Da rechnen sich die und das Innere nach außen AG enteignet sehen wollen, weil der Markt politisch einer Machthaber (auf Zeit) die Zu- gedreht haben - ohne bei den als „viel Lärm um Nichts“ ab- künstlichen Eiszeit (Miet-Kli- stimmung der Mehrheit aus. „Wolfschützern“ Dispens ein- zutun, bedeutet, im Lärm das ma-Wandel!) unterworfen ist. Das stimmt vielleicht im Au- zuholen! All diese klar als Signal zu übersehen. Und das genblick. Recht ist es deshalb vorschriftswidrig erkennbaren Signal ist mehr als verheerend! Es ist gedanklich durchaus noch lange nicht, denn Nach- Taten schützen selbst im vor- nachvollziehbar, dass Rad- haltigkeit erweist sich hier schriftophilen Deutschland „Gerechte Mieten“ wären so fahrer sich über Rückenwind als leere Worthülse. (Warum nicht vor Nachahmern. Als be- etwas wie ein Spezialfall ge- freuen und Mieter, die Be- sollte es bei anderen Themen sonders einfache Kür erachten rechter Preise für ein bestimm- wohner eines beliebten Quar- anders sein? Kommen die lee- Berliner Kraftmeier in ihrem tes Wirtschaftsgut, und das ist tiers sind, den Mietendeckel ren Worte doch aus demselben wirtschaftspolitischen Dumpf- nicht einmal denkbar, denn begrüßen. Die Begeisterung Mund.) wissen das an den eigenen Gerechtigkeit und Preise ha- der Radler lässt mit Änderung Haaren aus dem Sumpf ziehen. ben noch weniger Gemeinsam- der Fahrt- oder Windrichtung Es geht auch nicht um „arm Was der Baron da praktizierte, keiten wie Äpfel und Birnen nach, und die Mieter haben nur gegen reich“, sondern es ist sogar samt Pferd, sieht doch (immerhin sind beides Obst- so lange kein Problem, wie ihre wie bei der Lotterie. Bewoh- ganz einfach aus. früchte). Wohngegend „hip“ ist. Aber ner im Bestand machen einen das ist nur eine Mode. Der Gewinn, Wohnungsuchende So führt der gedankliche Weg Mietendeckel können keine Zeitgeist ändert sich. Plötzlich nur einen Beinahe-Gewinn. schnurgerade zum Mietende- alten Ungerechtigkeiten be- ist ein anderes Quartier „ange- Ehrlich gesagt, sie haben eine ckel. Nur ist man damit, und seitigen, aber sie sind Ursache sagt“, und damit entsteht eine Niete gezogen. Geschäftstüch- das macht den wesentlichen neuer Ungerechtigkeiten. Wer neue Situation. Manche möch- tige Mieter werden durch teil- Unterschied zum Baron, nicht hat, dem wird gegeben, näm- ten dann weg, aber sie können weise Untervermietung, vor- der Erfinder (neudeutsch: In- lich die Garantie, dass sich nicht so einfach, denn auch da, zugsweise möbiliert, ein Mehr- ventor). Die Retro-Möchte- nichts ändert. Die Zeit läuft, wo es sie nunmehr hinzieht, faches der eigenen Mietkosten gern-Akteure von heute folgen die ganze Welt ist in ständiger gilt der Deckel. Die dortigen erlösen. Die eigentlichen Ver- nur den Versagern von ges- Veränderung, nur Berlin nicht Bestands-Mieter sind plötzlich lierer müssen um den Preis tern. Man erinnert sich: noch (Flughafen BER). Dort wird seßhaft. Wen wundert’s? Das langer Fahrzeiten und hoher im Jahr 1990 waren Fassaden die Uhr angehalten. Alles soll dann anschwellende Klagelied Kosten in billigere Randzonen aus der Jahrhundertwende im bleiben, wie es ist. Von Kurt der „Benachteiligten“ wäre ausweichen, weil sie sich das ursprünglichen, nunmehr ver- Schumacher ist überliefert, Po- durch vorheriges zu Ende den- einzige Angebot am Markt, blichenen und bröckelnden litik beginne mit dem Betrach- ken der Gratis-Versorgung mit nämlich die Anmietung einer Uralt-Außenputz und mit den ten der Wirklichkeit. Wenn billigen Mietwohnungen ver- citynahen Neubauwohnung, Spuren der Schlacht um Ber- dem so ist, dann ist das, was meidbar gewesen, statt diese geschweige denn deren Kauf, lin (1945) an den mietpreis- wir in Berlin beobachten, keine des kurzfristigen Vorteils we- nicht leisten können - Dank je- gedeckelten Immobilien in Politik mehr. gen zu beklatschen. ner, die Glauben machen, das der Schönhauser Allee und an- Soziale zu wollen. Dass sie es derswo in Ost-Berlin normal. Was ist sozial? Unveränder- Gleiches gilt für die Mieten- eventuell sogar im Namen füh- Wirtschaftlicher Niedergang bare Mietpreise? Ganz im deckel-Fürsprecher in der Poli- ren, beweist garnichts. nicht etwa als heilsame Mah- Gegenteil. Es ist eine unsoziale tik. Sie meinen, Mieter gäbe es nung, sondern als Herausforde- Bevorzugung derjenigen, die viele, die Vermieter seien eine *Spiel es noch einmal, Sam. Der rung? „Play it once, Sam. For schon länger in einer Wohnung Minderheit. Also eine einfa- alten Zeiten zu liebe. old times’ sake*.“ (I. Bergman leben und daher künstliche che Sache: viele Wähler gegen Grex JULI 2019 EIGENTÜMERJOURNAL 5
VON FALL ZU FALL Unsere Mietverträge Urteile in neue suchen Wir Heizkosten werden ständig durch - Erhöhung Verbrauchskosten- Kurzfassung Verkaufs- objekte anteil kann Rechtssicherheit geprüft,gefordert werden unsere Juristen auf zusammengestellt von aktualisiert und angepasst. Die Heizkosten Diese könnenund deren in den Vermieters kam, musste Betriebs der zentralen Hei- RA Klaus Riske Eine Werteinschät- Gern unter- zung übernehmen wir Abrechnung ist einund„be- Formaten DIN A5 dann der Bundesgerichts- zungsanlage 70% nach er- kostenlos. Sachverstand gefragt DIN A4 erworben werden. liebtes“ Streitfeld im Miet- hofstützen wir Sie die Sache entscheiden. fassten Wärmeverbrauch Für Formulare nutzen Sie bitte auch Macht der MieterAngebote für den recht. Vielfach verkennen unseren Postservice. Dieserbei dem stellte Folgendes Verkauf Ihrer der Nutzer zu verteilen. bitte an Fall eines erzwungenen die Vertragsparteien dabei klar. Gemäßoder Immobilie § 7helfen AbsatzIhnen1 Da im Fall alle Bedingun- Haus und Grund Wohnungswechsels subs- die gesetzlichen Rahmenbe- Satz 1 Heizkostenverord- bei der Vermietung Ihrer gen des § 7 Absatz 1 Satz Tel.: 02 02 / 4 79 55-0 tantiiert ihm drohende dingungen, insbesondere die nung sind Immobilie. von den Kosten 2 Heizkostenverordnung schwerwiegende Gesund- zwingenden Vorschriften der des Betriebs Sprechender zentralen Sie uns an! vorlagen, ist hieraus zwin- heitsgefahren geltend, Heizkostenverordnung. Heizungsanlage mindestens gende Rechtsfolge, dass der Sie erreichen uns unter ist bei fehlender eigener zu der 50% und höchstens Rufnummer 02 02 / 4 7970% 55-0 Vermieter 70% der Kosten Sachkunde der Gerichte Mit einem solchen Verken- nach dem erfassten Wär- E-Mail: des Betriebs der zentralen immo@hausundgrundwtal.de regelmäßig ein Sachver- nen musste sich auch der meverbrauch der Nutzer zu Heizungsanlage nach dem Neumitglieder-Werbung ständigengutachten ein- Bundesgerichtshof (Az. verteilen. Die danach beste- erfassten Heizungsver- Wir überweisen für jedes zuholen, um sich Neumitglied, das genaues Sie für unseren VIII ZR 113/17) auseinan- hende Wahlmöglichkeit des brauch der Nutzer zu ver- dersetzen. Gebäudeeigentümers teilen hat. Hier (ver- Bild davonVerein zugeworben haben, verschaf- eine attraktive Prämie! fen, welcheVoraussetzung: gesundheitli- gleiche § 6 Absatz 4 Heiz- chen Folgen im Einzelnen Aufnahmegebühr und erster Mitgliedsbeitrag sind bezahlt! Nach den vertraglichen könnteeinen kostenverordnung), Anmerkung: mit einem Umzug verbun- Regelungen rechnete der Verteilungsmaßstab zwi- Der Entscheidung des Bun- den sind, insbesondere Vermieter in dem Fall die Ihre schen mindestens 50% und desgerichtshofs kann nichts welchen Schweregrad Heizkosten zu 50% nach höchstens 70% der Kosten entgegen gesetzt werden, da zu erwartende Gesund- Wohnfläche und zu 50% Anzeige nach Verbrauch bestimmen der Gesetzestext insoweit Gern unterstützen heitsbeeinträchtigungen wir Sie nach Verbrauch ab. Hiermit stehen! zu können, wird gemäß § 7 eindeutig ist. Oft übersehen voraussichtlich erreichen bei dem Verkauf Ihrer Immobilie war der Mieter nicht einver- Absatz 1 Satz 2 Heizkosten- Mietvertragsparteien, dass . . werden und mit oder helfen Ihnen beiwelcher der Vermie- standen, so dass er mit einer verordnung für bestimmte die Heizkostenverordnung . . Wahrscheinlichkeit dies tung Ihrer Immobilie. Klage gegen den Vermieter GebäudeWir beraten eingeschränkt. zwar eine kleines Gesetz, Sie gerne. eintreten Sprechen kann(BGH, Sie uns an! Ur- verfolgte, dass dieser im Nach dieser Bestimmung aber sehr beachtliche und Sie erreichen uns unter . teil vom 22.05.2018 der Rufnummer 02 02 /-4VIII 79 55-0 Hinblick auf § 7 Absatz 1 sind in Gebäuden, die das vor allen Dingen in vielen ZR 180/18) E-Mail: Satz 2 der Heizkostenver- Telefon der Anforderungsniveau Punkten zwingende gesetz- immo@hausundgrundwtal.de ordnung die Heizkosten zu 0 23 24 / 2 58 22 Wärmeschutzverordnung liche Norm ist, von denen 30% nach Wohnfläche und vom 16.08.1994 (BGBl I S. die Parteien nur in ganz we- zu 70% nach erfasstem Ver- e-mail: die mit 2121) nicht erfüllen, nigen und ausdrücklich im Aufgepasst brauch abzurechnen habe. andreas.wimmers@gmx.de einer Öl- oder Gasheizung Gesetz zugelassenen Fällen Prüfen Sie neue Mieter – versorgt werden und in de- abweichen können. Über mit dem Solvenzcheck Da es in den Vorinstanzen nen die freiliegenden Lei- § 556 BGB in Verbindung von HAUS + GRUND zu wechselnden Entschei- tungen der Wärmevertei- mit der Heizkostenverord- für € 19,95 inkl. MwSt. dungen mal zu Gunsten lung überwiegend gedämmt nung kann ein Mieter eben sowie mal zu Lasten des sind, von Mai den Kosten des 2015 | Eigentümerjournal Ansprüche 33 auf eine Ände- A-Z, Tor & Zaun GmbH Am "EUL · 45527 Hattingen · Fon: 0 23 24 - 68 57 20-0 · Fax: 0 23 24 - 68 57 20-10 http://www.tor-und-zaun.de · E-Mail: info@tor-und-zaun.de 6 EIGENTÜMERJOURNAL 10 Eigentümerjournal | April 2015JULI 2019
. tung Ihrer Immobilie. Wir beraten Sprechen Sie uns an! Sie gerne. Sie erreichen uns unter . der Rufnummer 02 02 / 4 79 55-0 E-Mail: Telefon immo@hausundgrundwtal.de VON FALL ZU FALL 0 23 24 / 2 58 22 Wer ist zuständig für den e-mail: Aufgepasst andreas.wimmers@gmx.de Denkgesetze beachtet Prüfen Sie neue Mieter – mit dem Solvenzcheck „toten“ Telefonanschluss? Zur Ermittlung der orts- üblichen Vergleichsmiete von HAUS + GRUND Auch in den Zeiten des es nach mehreren Jahren durch einen Sachverstän- für € 19,95 inkl. MwSt. Wandels der Telekommuni- zu einem Defekt an die- digen, dessen Unterstüt- kationsmittel, zeigt der gute ser Leitung. Mai 2015Die Mieterin | Eigentümerjournal 33 zung sich der Tatrichter rung der Verteilerschlüssel alte Telefonanschluss miet- informierte den Vermieter bedient, kommen unter- gerichtlich erzwingen. Der rechtliches Streitpotenzial. und forderte ihn erfolglos schiedliche wissenschaft- Mieter kann in derartigen Dies erst recht dann, wenn auf, die Telefonleitung zu liche Bewertungsmetho- Fällen nicht auf das etwaige er gewisse Kapazitäten, die dem Hausanschluss und der den in Betracht. Die Wahl 15%-tige Kürzungsrecht heute von Providern zur Telefondose der Wohnung einer bestimmten Bewer- des § 12 der Heizkostenver- Verfügung gestellt werden, wieder in Stand zu setzen. tungsmethode ist gene- ordnung verwiesen werden, nicht verarbeiten kann oder rell dem - sachverständig da dieses nicht einschlägig gar gänzlich durch einen Der Telekommunikations- beratenen - Tatrichter ist, da ja verbrauchsabhän- Defekt unbrauchbar wäh- anbieter der Mieterin teilte vorbehalten und im Re- gig abgerechnet wird, je- rend des Mietverhältnisses nach einer Überprüfung mit, visionsverfahren nur ein- doch nicht mit dem richti- wird. Der BGH (Az. VIII dass an der Zuleitung des geschränkt überprüfbar, gen Verteilermaßstab. Z 17/18) hat hierzu in der Hausanschlusses zur Woh- nämlich darauf, ob das RA Dirk-Ingmar Wimmershoff Entscheidung grundsätzli- nung ein Defekt aufgetreten Berufungsurteil insoweit che Erwägungen getroffen. sei; so dass das Kabel vom gegen Denkgesetze oder Hauseigentümer erneuert Erfahrungssätze verstößt Die Mieterin hatte bereits werden müsse. Da der Ver- oder sonst auf rechts- schon mehrere Jahre eine mieter nicht tätig wurde, fehlerhaften Erwägun- im Erdgeschoss gelegene klagte die Mieterin auf In- gen beruht (BGH, Urteil Wohnung angemietet. Diese standsetzung bzw. hilfs- vom 24.04.2019 - VIII ZR Wohnung ist mit einem Te- weise die Duldung notwen- 62/18). V E R B R AU C H S E R FA S S U N G lefonanschluss ausgestattet. diger Reparaturarbeiten an ABRECHNUNG · SERVICE Die Telefonleitung verläuft der Leitung, durch eine von Sachbearbeiter* in / vom Hausanschluss durch ihr zu beauftragende Fach- richtshof die Sache anders. Abrechner* in (m/w/d) einen Kriechkeller zur Woh- firma. Er sah eine Gebrauchser- für Heizkostenabrechnung nung der Mieterin. Nach haltungsverpflichtung des gesucht, Details finden Sie dem Telefongespräche und Nachdem noch das Beru- Vermieters als gegeben. auf unserer Internetseite. die Nutzung des Internets fungsgericht den Vermie- Der Umfang dieser Pflicht www.alphamess-bl.de über diese Telefonleitung ter nicht in der Pflicht sah, richtet sich danach, was die zunächst möglich war, kam beurteilte der Bundesge- Parteien als vertragsgemäß Verbrauchserfassung Abrechnung · Service Als zuverlässiger Partner von Immobilienbesitzern im Bergischen Land sorgen wir für die reibungslose Erfassung und transparente Abrechnung von Heiz- und Nebenkosten. Tel. 0202 – 2836850 www.alphamess-bl.de · info@am-bl.de Abrechnungsdienst und JULI 2019 EIGENTÜMERJOURNAL 7
VON FALL ZU FALL vereinbart haben. Fehlt es bei einer Stromversorgung stehen, ist ihm angeraten, Mietpreis gecheckt - wie im vorliegenden Fall einer Wohnung angenom- künftig in seinen Verträgen Die von „Mietpreis bezüglich der Telefonlei- men wird, geschuldet sein auch entsprechende Indivi- Check24“ bei Immobi- tung - an einer vertraglichen könnte. Jedenfalls aber dualvereinbarungen klar- lienscout24.de ermittelte Vereinbarung, wird der zum dann, wenn wie hier die stellend aufzunehmen, um Miete legt bei der Ermitt- vertragsgemäßen Gebrauch Wohnung mit einer sicht- aus der Instandsetzungsver- lung der Vergleichsmiete geeignete Zustand im Sinne baren Telefonanschlussdose antwortung heraus zu sein. nur Neuvertragsmieten des § 535 Abs. 1 BGB nach ausgestattet ist, umfasst der Gleiches gilt auch für das zugrunde. Sie ist daher den gesamten Umständen vertragsgemäße Zustand ein oder andere an Instal- kein taugliches Begrün- des Mietverhältnisses und auch einen (funktionsfä- lationen, die in einer Miet- dungsmittel für ein Miet- den daraus in – gegebenen- higen) Telefonanschluss. wohnung vorhanden sind, erhöhungsverlangen, da falls ergänzender – Ausle- Dazu gehört die Möglich- die der Vermieter aber nicht sie mit dem Begriff der gung abzuleitenden Stan- keit des Mieters, diesen An- dauerhaft auf eigene Kosten ortsüblichen Vergleichs- dard, insbesondere nach schluss nach Abschluss des unterhalten will. miete in § 558 Abs. 2 der Mietsache und deren Vertrages mit einem Tele- BGB nicht vergleichbar ist beabsichtigten Nutzung so- kommunikationsanbieter Ob man sich mit solcher (LG München I, Beschluss wie der Verkehrsanschau- ohne Weiteres nutzen zu einer Einstellung, zu min- vom 03.09.2018 - 14 S ung unter Beachtung des können. Also insbesondere destens, soweit es um Tele- V5672/18) on Fall zu Fall in § 242 BGB nominierten ohne zusätzliche oder erst kommunikationseinrichtung Grundsatz von Treu und noch zu erfolgende Verka- geht, auf dem Vermietungs- Wohnfläche vermessen Glaube bestimmt. Nach all- belungsarbeiten von dem markt behaupten kann, Derstellung llen sich für den Begriff derMietverträge. unserer Wohn- Wir gemeiner Verkehrsanschau- Anschluss der Wohnung bis scheint zweifelhaft. Gerade Veränderungen werden diese wieder einmal an die fläche ist im Wohnraum- Entsprechendes geänderte Rechtsprechung und die ung – so der BGH – kann zu dem gegebenenfalls vor- die Möglichkeiten vielfältig Rauchen und da- mietrecht auch bei für die Zukunft frei Ent- erwarteten der Mieter einer Wohnung handenen Hauptanschluss und umfangreich Telekom- finanziertem Nikontinverfär- Wohnraum scheidungen anpassen. erwarten, dass die von ihm (APL) vornehmen zu müs- munikation aus der eigenen grundsätzlich anhand Für den Fall von Neuvermietungen angemieteten Räume einen sen. Wohnung heraus zu betrei- erwartet werden der empfehlen für denwirpreisgebun- - soweit dies möglich Wohnstandard aufweisen, ben, ist eine wichtiger Punkt nach denen die ist - individuelle denen Wohnraum Regelungen imzu tref- der der üblichen Ausstat- Resümee: für die Mieter und insbeson- e Abwälzung fen. Allgemeine Formulierungsvor- araturen auf denZeitpunkt schläge hierzudes sindMietver- leider nicht tung vergleichbarer Woh- Aufgrund der Andeutung dere für die jüngere Gene- tragsschlusses erlassung von re- geltendenja indi- möglich, da die Regelungen nungen entspricht. Dabei zu dem Mindeststandards, ration von Mietern, die mit ngen unzulässig viduell sein sollen. Bestimmungen die Einschrän- auszu- sind insbesondere das Alter, ist zu erwarten, dass künf- den vielfältigen technischen legen. , dass der Mieter Für Eine hiervon laufende ab- Mietverhältnisse die Ausstattung und die Art tig Gerichte, wenn es dar- Möglichkeiten derzeit groß novierungen zu- weichende könnte durchBerechnung Zusatzvereinbarun- des Gebäudes, aber auch auf an kommt, auch ohne werden. Hier sollte der Ver- urch seinen Ge- gen "nachgebessert" werden. Al- hat. erfolgt lerdingsunter steht und anderem fällt der Erfolg die Höhe der Mieten so wie sichtbaren Telefonanschluss mieter eher daran denken, mgekehrt vorse- dann, wenn einBemühungen entsprechender anderer mit evtl. eine Ortssitte zu be- entsprechende Vorrichtun- welche technischen Beson- mieter nicht ver- der Bereitschaft des Mieters, den Berechnungsmodus ört- rücksichtigen. gen und zur Verfügungs- derheiten, die für ihn oft Mieter bei Bedarf gewünschten Zusatz zum Mietver- lichtrag enovieren, steht üblich ist (BGH, Urteil zu unterschreiben. Zwingen stellung durch den Vermie- nicht übermäßige Investi- Prüfstand. vomkann17.04.2019 - VIII man ihn hierzu ZR nicht. Der BGH deutete an, dass ter voraussetzen. Und dies tionen bedeuten, er zur Ver- b es im Hinblick33/18) In der nächsten Ausgabe des Eigen- gegebenenfalls ein funk- auch dann, wenn es keine fügung stellt, um so seine zgebot reicht, im tümerjournals werden wir weiter tionierender Telefonan- positiv gesonderten Ab- Wohnung mit einem be- chönheitsrepara- berichten. schluss mangels ansonsten sprachen hierzu gab. Will sonderen Anreiz auszustat- ohne diese näher RA Klaus Riske m Moment offen gegenteiliger Vereinbarung ein Vermieter zum Beispiel ten oder einen Standard zu Reichen Sie das bereits dem geschuldeten für das Funktionieren eines halten, den andere Markt- Eigentümer erfreulich und Journal Mindeststandard zeitgemäßer Telefonanschlusses und mitbewerber bereits haben. er erneuten Um- weiter, Ihr Nachbar freut sich. Wohnnutzung, wie es auch dessen Leitungen nicht ein- Er sollte aber auf jeden Fall ! 8 JULI 2019 EIGENTÜMERJOURNAL
VON FALL ZU FALL darüber nachdenken, ob es gen wird, zu mindestens, Neuverkablung geht, der Sinn macht, wenn wie im wenn es wie hier letztlich mit 262,10 EUR von einer Minderungsrecht verloren Vorliegenden ein teurer und um einen Instandhaltungs- Fachfirma veranschlagt Weigert sich der Mieter, langer Prozess eingegan- bzw. Reparaturbedarf der wurde. (Wi) die Beseitigung von Män- geln durch den Vermie- ter, dessen Mitarbeiter Keine Kostenübernahme bei selbständigem oder von ihm beauftragte Handwerker zu dulden, Austausch von Fenstern in der WEG ist er ab diesem Zeit- punkt grundsätzlich zu In einem aktuellen Urteil (V Hatte das Berufungsgericht den Wohnungseigentümern einer weiteren Minderung ZR 254/17 vom 14.06.2019) ihm noch mitgeteilt, dass regelmäßig ein Gestaltungs- nicht mehr berechtigt hatte der BGH sich mit ein Anspruch grundsätzlich spielraum verbleibe. Es sei und entfällt ein etwaiges einem Fall zu befassen, bei möglich sei, dann aber ge- insbesondere ihre Sache Zurückbehaltungsrecht in dem es in einer Wohnungs- gen die übrigen Eigentümer zu entscheiden, ob sie die der Weise, dass einbehal- eigentümergemeinschaft und nicht gegen die WEG, Maßnahme isoliert oder zu- tene Beträge sofort nach- seit Jahren Usus war, dass hat der BGH dem Eigen- sammen mit anderen Arbei- zuzahlen sind und von die Eigentümer die Fens- tümer nunmehr auch diese ten durchführen und welche den ab diesem Zeitpunkt ter in ihren Wohnungen auf Tür verschlossen. Weder Handwerker sie beauftragen. fälligen Mieten ein Ein- eigene Kosten austauschten. eine so genannte Geschäfts- behalt nicht mehr zuläs- Bis zu einer Entscheidung führung ohne Auftrag noch Ein Wohnungseigentümer sig ist (BGH, Urteil vom des BGH vom 02.03.2012 die rechtlichen Regeln über sollte sich also hüten, eigen- 10.04.2019 - VIII ZR 12/18) (V ZR 174/11) gingen die eine so genannte ungerecht- ständig (auch erforderliche) Wohnungseigentümer von fertigte Bereicherung nach Instandsetzungs- oder Erset- Schriftform eingehalten einer entsprechenden Ver- §§ 812 ff. BGB kämen hier zungsmaßnahmen vorneh- Das Schriftformgebot des pflichtung aus. Ein Eigentü- in Betracht, weil das WEG men zu lassen. Es besteht § 550 Satz 1 BGB wird mer klagte nunmehr gegen in § 21 Abs. 4 und 5 die spe- die Gefahr, dass er auf den nicht verletzt, wenn der die WEG auf Ersatz der ihm zielleren Vorschriften dar- Kosten sitzen bleibt. Vermieter im Nachgang dies bezüglich entstandenen stellten. Dies sei auch ge- zum Abschluss des ur- Marian Voth Aufwendungen in Höhe von recht, da auch bei zwingend Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und sprünglichen Mietvertra- 5.500,00 €. Ohne Erfolg. notwendigen Maßnahmen Wohnungseigentumsrecht ges ein handschriftlich unterzeichnetes Schrei- ben an den Mieter richtet, in dem er auf die bisheri- gen Vereinbarungen Be- zug nimmt und das ein für den Mieter ausschließlich günstiges Angebot auf Än- derung des Mietvertrages enthält, sofern der Ver- mieter auf eine Annahme seines Angebotes durch den Mieter BGB verzich- tet hat oder eine Annah- meerklärung des Mieters nach der Verkehrssitte nicht zu erwarten ist. Ein entsprechend vereinbar- ter Kündigungsverzichtet bindet den Erwerber ge- mäß § 566 Abs. 1 BGB (LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2019 - 67 S 22/19) JULI 2019 EIGENTÜMERJOURNAL 9
VON FALL ZU FALL Küche benutzbar Betriebskosten Update 2019 Der Umstand, dass eine Teil 1 mitgemietete Küchen- einrichtung diverse Ge- In unserer letzten Infover- Wann können Betriebs- Die gebräuchlichste Form brauchsspuren aufweist, anstaltung zu Mittwochs kosten umgelegt werden? der Weitergabe von Be- begründet, auch wenn auf ein Stündchen bei Haus Die Weitergabe von Be- triebskosten auf den Mie- einzelne Teile defekt sind, + Grund Wuppertal und triebskosten auf den Mieter ter ist die Vorauszahlung keinen Anspruch auf de- Umland in Elberfeld in- setzt eine entsprechende mit jährlicher Abrechnung. ren Ersetzung durch eine formierte Haus und Grund vertragliche Vereinbarung Denkbar sind allerdings neue Einrichtung (AG Chefjurist Klaus Riske über (mündlich oder schriftlich, auch Pauschalen, also feste Hamburg-Altona, Urteil aktuelle Probleme rund um ggf. auch stillschweigend Beträge, über die nicht ab- vom 04.12.2018 - 316 C die Betriebskostenabrech- durch langjährige Übung) gerechnet wird, Einmalzah- V 37/18) on Fall zu Fall nung. Die wichtigsten Fra- voraus. Lediglich bei den lungen, Direktzahlungen gen greifen wir für alle, die Heizkosten besteht eine an die jeweiligen Versorger Wohnung vergrößert nicht dabei waren, an dieser gesetzliche Pflicht zur Um- oder eine Kombination der Die Kammer schließt sich n sich für den stellung unserer Mietverträge. Wir Stelle noch einmal auf. Für lage. vier Varianten. eränderungenderwerden Auffassung des Amts- diese wieder einmal an die Beratungen im Einzelfall ntsprechendesgerichts geändertean,Rechtsprechung wonach dieund die stehen Ihnen die Mitarbeiter Müssen die Kosten, die Was ist, wenn der Ver- uchen und da- für die Zukunft erwarteten Ent- Vergrößerung einer be- unserer Geschäftsstelle gern umgelegt werden, alle trag keine oder unklare Nikontinverfär- scheidungen anpassen. reits bestehenden Woh- zur Verfügung. Auf Wunsch im Mietvertrag genannt Regelungen enthält? nung Für denkeine Fall vonSchaffung Neuvermietungen können wir auch die kom- sein? In diesen Fällen muss der wartet werdenneuen empfehlen Wohnraums dies wir - soweit dar-möglich plette Abrechnung rechtssi- Um Betriebskosten an mutmaßliche Wille der Ver- ch denen die ist - individuelle Regelungen zu tref- Abwälzungstellt. Der Umstand, fen. Allgemeine dass Formulierungsvor- cher für Sie erstellen. den Mieter weitergeben tragsparteien ermittelt wer- aturen auf dendieschläge Kostenhierzu für die Durch- sind leider nicht zu können, reicht es nach den, wobei Unklarheiten zu assung von re-führung möglich,von Maßnahmen ja indi- da die Regelungen Was sind Betriebs- der Rechtsprechung aus, Lasten desjenigen gehen, en unzulässig viduell sein sollen. die Einschrän- nach § 555 b Nr. 7 BGB kosten? wenn der Vertrag als all- der den Vertrag ausgefüllt dass der Mieternicht Für nach § 559Mietverhältnisse laufende Abs. 1 Das Gesetz definiert die Be- gemeine Geschäftsbedin- hat, zumeist also zu Lasten vierungen zu-BGB umgelegt werden könnte durch Zusatzvereinbarun- triebskosten als Kosten, die gung den Passus enthält, des Vermieters. ch seinen Ge- gen "nachgebessert" werden. Al- können, spricht dafür, dem Eigentümer durch den dass alle Betriebskosten im t. lerdings steht und fällt der Erfolg gekehrt vorse-dass darunter Bemühungen entsprechender Maßnah- mit bestimmungsgemäßen Ge- Sinne der Betriebskosten- Was gehört zu einer eter nicht ver-mender zu verstehen Bereitschaft sind, den des Mieters, brauch des Gebäudes und verordnung (früher 2. Be- ordnungsgemäßen eter bei Bedarfdiegewünschten den MieternZusatz zum nicht Mietver- des Grundstückes laufend rechnungsverordnung) vom Abrechnung? novieren, steht trag zu unterschreiben. Zwingen üfstand. zugutekommen kann man ihn hierzu nicht. (LG entstehen. Mieter zu tragen sind. Eine Oberster Grundsatz ist die Berlin, Beschluss vom Nicht zu den Betriebskosten Ausnahme gilt für die Posi- Nachvollziehbarkeit. Des- In der nächsten es im Hinblick08.10.2018 - 64 Ausgabe S 37/18). des Eigen- gehören Kosten der Ver- tion der sonstigen Betriebs- halb muss die Abrechnung ebot reicht, im tümerjournals werden wir weiter önheitsrepara- berichten. waltung und die Kosten der kosten. Hier erwarten die die Gesamtkosten enthalten ne diese näher RA Klaus Riske Erhaltung (Instandhaltungs- Gerichte, dass die Kosten und den Verteilerschlüssel Moment offen Reichen Sie das und Reparaturkosten). Um näher bezeichnet und ein- benennen. Der Kostenan- Eigentümer welche Kosten es sich im getragen werden. teil des Mieters muss nach- erfreulich und Journal Einzelnen handelt regelt vollziehbar und rechnerisch erneuten Um- weiter, Ihr Nachbar freut sich. § 2 der Betriebskostenver- In welcher Form erfolgt richtig ermittelt werden. ordnung. die Umlage? Auf seinen Anteil sind dann Kettelservice TUS Paridis Wuppertal Garterlaie 40 · 42327 Wuppertal 0202 / 74 25 52 · www.paridis.de Geschäftszeiten: Mo. bis Fr.: 08:00 - 17:00 Uhr. Verkauf und Produktion (Mittagspause von 13:00 - 14:00) +++ Sa.: 09:00 - 14:00 Uhr nur Verkauf. +++ ! Kettelservice • Stufenmatten • Sockelleisten • Bandeinfassung Teppiche • Sonderanfertigungen • direkt vom Hersteller Vorwerk Stufenmatten • Tretford Stufenmatten • Sisal Stufenmatten Industrieller Umkettelungsbetrieb 10 EIGENTÜMERJOURNALJULI 2019 !!!
VON FALL ZU FALL die Vorauszahlungen an- auch wenn mit einer Ver- Was ist bei gemischt ge- zurechnen, so dass sich ein brauchserfassung mehr Ge- nutzten Gebäuden zu be- Zahlung geschuldet Guthaben oder eine Nach- rechtigkeit erreicht würde. achten? Wird der Mieter nach ei- zahlung ergibt. Befinden sich in einem Ge- ner Kündigung des Ver- bäude nicht nur Wohnungen mieters wegen Zahlungs- Welche Verteilerschlüs- Dürfen Zwischenzähler, sondern auch gewerbliche verzugs rechtskräftig zur sel sind zu verwenden? deren Eichgültigkeit ab- Räume oder Garagen, sind Zahlung eines auch für Für Heizkosten gilt die gelaufen ist, weiter ver- diese in der Abrechnung die Kündigung relevanten Heizkostenverordnung (ver- wendet werden? mit zu berücksichtigen. Mietrückstands verurteilt, brauchsabhängige Abrech- Dies ist leider nicht der Fall, Das geschieht entweder, in- sind damit die Vorausset- nung), ansonsten der Miet- es drohen sogar Bußgelder. dem man die Kosten (etwa zungen eines Zahlungs- vertrag. Ist im Mietvertrag Die Zähler müssen ausge- wenn Zwischenzähler vor- verzugs im Zeitpunkt der nichts vereinbart, muss nach tauscht werden, wobei die liegen) herausrechnet und Kündigung nicht bindend Quadratmetern abgerechnet Kosten voll auf die Mieter vorweg abzieht. Dies sollte festgestellt (BGH, Urteil werden. Eine Ausnahme gilt umgelegt werden können. in der Abrechnung an pas- vom 10.04.2019 - VIII ZR für Kosten, die durch Zwi- sender Stelle erläutert wer- 39/18). schenzähler erfasst werden Kann man Verteiler- den. Oder man macht eine oder die sich dem Mieter schlüssel ändern? einheitliche Abrechnung, direkt zuordnen lassen (z.B. Die Änderung von Vertei- bei der die Flächen der Müllabfuhr oder Schorn- lerschlüsseln ist in der Re- Wohnungen, der gewerb- steinfeger). gel nur mit Zustimmung lichen Räume und der Ga- des Mieters möglich. Daher ragen zusammengerechnet Duschen Lohnt es sich Zwischenzäh- sollte man bereits beim Ver- werden. Erfolgt die Umlage Glastüren ler zur Erfassung von Was- tragsabschluss darauf ach- nach Personen, müssten für Isolierglas serverbräuchen einzubauen? ten, die Verteilerschlüssel das Gewerbe, sofern dort Fenster Wegen der kurzen Eichgül- so zu vereinbaren, wie man personenabhängige Kosten Spiegel tigkeit von nur sechs Jahren, später abrechnen will. anfallen, Einheiten gebildet Reperaturverglasung Juliusstraße 12 den verschärften gesetzli- Insbesondere gilt dieses bei werden. (Güterbahnhof Mirke) chen Regelungen, den damit der Vermietung von Eigen- 42105 Wuppertal einhergehenden Kosten und tumswohnungen, bei denen Welche Besonderheiten Fon 02 02 - 2 75 06-0 Fax 02 02 - 2 75 06-20 des sich deutlich erhöhen- in der Regel nach Miteigen- gelten bei Leerstand mail: info@glas-hoening.de den Verwaltungsaufwands tumsanteilen abgerechnet Leerstehende Räumlich- www.glas-hoening.de ist in der Regel abzuraten, wird. keiten sind mit ihrer vollen Grün erhalten Grün gestalten • Fassade • Treppenhaus • Wohnung • Wärmedämmsysteme • dekorative und denkmalpflegerische Malerarbeiten Simonshöfchen 4a Telefon 73 20 04 • Telefax 73 43 18 www.malerwerkstaetten-orth.de Ihr Fachbetrieb für Grünanlagenpflege Stefan Peukert Staatlich geprüfter Techniker für Gartenbau Garten- und Landschaftsbau Wittener Str. 84 · 42279 Wuppertal Tel. 02 02 / 281 99 33 · Fax 02 02 / 250 20 06 · info@galabau-peukert.de www.galabau-peukert.de www.hausundgrundwtal.de JULI 2019 EIGENTÜMERJOURNAL 11
VON FALL ZU FALL Unsere Mietverträge Wir Quadratmeterzahl in der werden ständig durch Wer hilft, wenn es zu + Grund erstellt werden. Räumung suchen neue angemeldet Abrechnung zu berücksich- unsere Juristen auf Problemen kommt? (Geschäftsstelle Dessauer Endet einVerkaufs- Grundstücks- tigen. Rechtssicherheit Personen Wird nach geprüft, Mitglieder von Haus + Straße 3, 42117 Wupper- mietvertrag objekte nach der Er- abgerechnet, aktualisiertkann mit 0 Per- und angepasst. Grund haben die Mög- tal, Telefon 0202 – 479 öffnungEine desWerteinschät- Insolvenz- sonen Diese abgerechnet können inwerden, den lichkeit, sich bei Abrech- 550, Fax 0202 – 479 5570, verfahrens über zung übernehmen das Ver-wir wennFormaten in den DINRäumenA5 und kein Gern unter- nungsproblemen kostenlos E-Mail: info@hausund- kostenlos. mögen des Mieters, hat Verbrauch stattgefunden hat DIN A4 erworben werden. stützen beraten zu lassen.wirGegen Sie grundwtal.de) wegen derAngebote Räumungs- und auch keine Für Formulare sonstigen nutzen Sie bitte auch die Zahlung einer Bearbei- bei dem Verkauf Ihrer unseren Postservice. pflicht des bitte Mieters an die Kosten (Grundgebühren, tungsgebühr Immobilie oderwird auch helfen Ihnen Fortsetzung mit Teil 2 folgt Abgrenzung Haus und Grund zwischen etc.) angefallen sind. An- Schriftwechsel mit Mietern, bei der Vermietung Ihrer in der nächsten Ausgabe Tel.: 02 Masseverbindlichkeit02 / 4 79 55-0 sonsten muss bei Leerstand deren Interessenvertretung, Immobilie. des Eigentümerjournals und Insolvenzforderung eine fiktive Person in Ansatz Anwälten etc. übernommen. Sprechen Sie uns an! grundsätzlich danach zu gebracht oder ein Vorwegab- Auch können Abrechnun- RA Klaus Riske erfolgen, wann das Räu- zug vorgenommen werden. Sie erreichen uns unter gender rechtssicher von Haus Rufnummer 02 02 / 4 79 55-0 mungsgut auf das Miet- E-Mail: immo@hausundgrundwtal.de grundstück verbracht Neumitglieder-Werbung worden ist. Soweit die Wir überweisen für jedes zu Neumitglied, räumenden Gegen- Kann eine Teileigentumseinheit zu Wohn- das Sie für unseren stände undVereinEinrichtungen geworben haben, eine attraktive Prämie! bereits vor Eröffnung des zwecken genutzt werden? Hier als die durch Teilungserklä- Voraussetzung: Insolvenzverfahrens Aufnahmegebühr undauf erster Eine Wohnungseigentümer- Das LGkönnte Berlin hat in sei- rung vorgesehene Nutzung. Mitgliedsbeitrag sind vor- dem Mietgrundstück bezahlt! gemeinschaft wollte dem nem Urteil vom 26.02.2019 Dies führte im Ergebnis handen waren, begründet Miteigentümer einer Teilei- 55 S 10/18 Ihre entschieden, dazu, dass im konkreten der Räumungsanspruch gentumseinheit untersagen, dass die Wohnungseigen- Fall die Klage abgewiesen eine Insolvenzforderung, seine Einheit zu Wohnzwe- tümer Anzeige zwar grundsätzlich wurde. Dies dürfte aber an die im Gern unterstützen Forderungsfeststel- cken an Dritte zu vermieten. in derstehen! Teilungserklärung der sehr offenen Möglich- lungsverfahren wirmit Sieihrem In der Teilungserklärung vereinbaren können, dass keit der Nutzung durch die bei dem Verkauf Ihrer Immobilie . . Schätzwert fürIhnen oder helfen die beiZeit derder Vermie- war festgehalten, dass die bestimmte Einheiten Wohn- Teilungserklärung („nach . . Eröffnungtung desIhrerInsolvenz- Immobilie. Teileigentumseinheiten im zweckenWirdienen, beraten andere freiem Ermessen“) liegen. verfahrensSprechen geltend Sie zu uns ma- an! Rahmen der geltenden ge- Sie hingegen nicht,gerne. gleichwohl Sofern die Teilungserklä- Sie erreichen uns unter . chen der istRufnummer (BGH, Urteil02 02 / vom 4 79 55-0 werberechtlichen Vorschrif- kann die Nutzung einer rung hier enger gestaltet 11.04.2019 - IX ZR 79/18). E-Mail: ten nach freiem Ermessen nicht zu Telefon Wohnzwecken worden wäre, wäre es wohl immo@hausundgrundwtal.de genutzt werden können. Für 0 23 24 /Einheit vorgesehenen 2 58 22 zu zu einer anderen Entschei- die sonstigen Einheiten des Wohnzwecken dann mög- dung gekommen. Hauses waren nach der Tei- lich sein, wenn diese Nut- e-mail: Aufgepasst lungserklärung ausschließ- zungandreas.wimmers@gmx.de „bei typisierender Be- Marian Voth lich zur Nutzung zu Wohn- trachtungsweise“ nicht als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Prüfen Sie neue Mieter – mit dem Solvenzcheck zwecken vorgesehen. störender angesehen wird Miet- und Wohnungseigentumsrecht von HAUS + GRUND für € 19,95 inkl. MwSt. Mai 2015 | Eigentümerjournal 33 12 EIGENTÜMERJOURNAL JULI 2019
TAL AKTUELL Wuppertaler Termine Was ist los im Tal? Hier eine Übersicht über die wichtigsten Feste und Veranstaltungen der nächsten zwei Monate 05.07.-07.07. Wieder mal Rummel – City Kirmes in Barmen 06.07. Das ist der Hammer – Cronenberg lädt zur Werkzeugkiste ein 06.07. Keine Gnade für die Wade – Schwebebahnlauf vom Opernhaus zum Haspel – Über 9000 Teilnehmer haben gemeldet 07.07. Die Hardt in Fahrt – Großes Kinder- und Familienfest von 12.00 – 18.00 Uhr 12.07. Semester-Abschlusskonzert des Wuppertaler Uni-Orchesters in der Immanuelskirche, Beginn 20.00 Uhr 12.07. Abends zum Frühstück – Start der Open Air Kino-Saison im Innenhof der Alten Feuerwehrwache an der Gathe mit dem Klassiker Frühstück bei Tiffany 14.07. Else geht aus – Letzte Möglichkeit zu Besuch des Kunstprojekts zu Else-Lasker-Schülers 150. Geburtstag an 10 verschiedenen Orten im Tal 14.07. Rund um den Skulpturenpark – Wanderung am Christbusch im Rahmen der Reihe Park des Monats – Treffpunkt 14.00 Uhr in der Hirschstraße 26.07-. – 28.07. Heiße Rhythmen, Coole Drinks – Elberfelder Cocktailfest auf dem Neumarkt und den Straßen der Innenstadt 02.08. – 04.08. Es lebe die Rebe – Wuppertaler Winzerfest auf dem Johannes-Rau- Platz in Barmen 03.08. Auf gute Nachbarschaft – Bürgerfest in Ronsdorf am Ascheweg 08.08. – 11.08. Palmen, Sand und Sonne – Die Karibik kommt nach Barmen – Stadtfest mit Cocktails und Co auf dem Johannes-Rau-Platz 10.08. Open Air und Live - Straßenfest in der Aue rund ums Café Zweistein Beginn des Bühnenprogramms um 13.30 Uhr 11.08. Ölberger Kunst- und Kulturmarkt – Kreatives und Alternatives auf dem Otto-Böhne-Platz 11.08. Skulpturen in Szene gesetzt - Letzte Möglichkeit zum Besuch der Ausstellung mit Werken von Hede Bühl im Skulpturenpark Waldfrieden 11.08. Park des Monats – Führung durch die unteren Barmer Anlagen – Treffpunkt 14.00 Uhr an der Bushaltestelle Barmer Anlagen 17. – 18.08. Sommerfest rund um den Elisenturm im Botanischen Garten 23.08. – 25.08. Rebensaft schafft Lebenskraft - Weinfest auf dem Bandwirkerplatz in Ronsdorf 25.08. Gute Aussichten – Wanderung im oberenteil der Barer Anlagten – Treffpunkt 14.00 Uhr am Toelleturm 29.08. – 31.08. Muntermacher aus dem Mittelalter - Feuertal Festival auf der Waldbühne der Parkanlage Hardt JULI 2019 EIGENTÜMERJOURNAL 13
NEUES UND WISSENSWERTES Von Fall zu Fall Foto: djd/Lampenwelt.de Die vier besten Tipps: Intelligente Lichtideen für den Außenbereich Wenn der Garten smart wird Von Fall zu Fall (djd). In den Wohnräumen gehört - ganz gleich, ob für die gemütliche die meisten Smart-Home-Leuchten für Smart-Home-Beleuchtung heute schon Lesesession auf der Terrasse oder die draußen reicht eine kostenfreie App zum Standard. Denn Spaßfaktor und chillige Grillparty auf der Wiese. Eine und schon kann getimt, gedimmt und Funktionalitäten überzeugen auf gan- tragbare Leuchte, die bunte Lichtef- die Lichtfarbe gewechselt werden. zer Linie. Warum also nicht den nächs- fekte über eine Fernbedienung mög- ten Schritt gehen und den Garten recht- lich macht und sich gleichzeitig auch 3. Upgrade an Features zeitig für den Sommer auf den neusten als Lautsprecher mit dem Smartphone für die Klassiker smarten Lichtstandard bringen? Ideen connecten lässt, passt in jedes mo- Längst gibt es auch Wege-, Sockel-, und Anregungen, wie der sommerliche derne, smarte Lichtkonzept. Wand- und Deckenleuchten für den Outdoorbereich spielerisch mit Licht Außenbereich, die mit smarten Ei- gestaltet werden kann, hat beispiels- 2. Smarte Lichtdeko genschaften glänzen. Sehr praktisch weise der Online-Shop www.lampen- kennt keine Grenzen ist es etwa, seine Außenleuchten per welt.de. Hier sind die vier besten Tipps: Große Lichtkugeln als Hingucker Smartphone-App zu timen. Beson- auf Wiese und Terrasse - oder auch ders stimmungsvoll wirkt es, je nach 1. Mobile Dekoleuchte mit gerne würfelförmig als leuchtendes Anlass gemütlich zu dimmen und die intelligenten Features Beistelltischchen: All das versüßt die Lichtfarbe anzupassen. Per Fernbe- Sie soll Licht machen, am besten in abendliche Gartenstimmung. Beson- dienung, Smartphone oder Tablet ist allen erdenklichen Farben. Und Musik ders angenehm ist es, wenn sich die das leicht umsetzbar. Der Clou: Auch 14 soll sie auch abspielen können. Und modernen Lichtideen auch noch ganz per Sprachsteuerung lassen sich die sie soll auch nicht an eine Steckdose gemütlich vom Gartenstuhl aus mit meisten smarten Außenleuchten mitt- gefesselt, sondern frei einsetzbar sein dem Smartphone ansteuern lassen. Für lerweile dirigieren. DAM Verg Heink 4228 14 EIGENTÜMERJOURNAL JULI 2019 4 Eigentümerjournal | April 2015 DAMIT SIE SICHER ANS ZIEL KOMMEN Vergleich von mehr als 175 Banken
NEUES UND WISSENSWERTES Foto: djd/Lampenwelt.de Foto: djd/Lampenwelt.de 4. WLAN oder Bluetooth sorgt für smartes Licht im Garten Damit der abendliche Garten zum Lichtparadies wird, ist aus technischer Sicht für manche Systeme WLAN er- forderlich, für andere Bluetooth. Man- che funktionieren mit einer Funkbrü- cke, andere auch ohne. Je nach System gibt es verschiedene Apps, die kosten- frei heruntergeladen werden können. So kann über Tablet, Smartphone oder Sprachsteuerung das Lichtgeschehen im Garten gesteuert werden. Foto: djd/Lampenwelt.de Korrektur-Vorlage von der Cronenberger W Wir drucken in Kürze die von Ihnen bestellte Anzeige. Kontakt: Bitte prüfen Sie den Text auf seine Richtigkeit und geben uns eventuelle Änderungswünsche umgehend auf. Fon: (0202) 47 81 1 Fax: (0202) 47 81 11 Bei Nichtbeantwortung gehen wir von Ihrer Druckgenehmigung aus. E-Mail: anzeige@cronenbe 14 Eigentümerjournal | April 2015 Alle Modernisierungs- und Bauleistungen - alles aus einer Hand: Eine Firma der s Bodenbeläge u. Malerarbeiten Vogel Unternehmensgruppe s Trockenbau- u. Fliesenarbeiten Kniprodestr. 23 42369 Wuppertal s Elektro- u. Sanitärinstallation Tel.: 02 02/66 06 07 s komplette Gebäudesanierung Ihr Heizungs- und Sanitär-Kundendienst in der Südstadt Mobil: 01 52/53 77 56 26 • Reparaturen • Neuanlagen • Gasheizungen über 45 Jahre s Schlüsselfertiger Neubau im Dienst baupartner@vogel-wuppertal.de Meisterbetrieb in der Innung Wuppertal des Vereinbaren Sie jetzt einen Termin für Ihr Gerstenstraße 4a • 42119 Wuppertal-Elberfeld Kunden www.vogel-wuppertal.de Festpreisangebot! 0202/424912 • michael-ortmeier@t-online.de JULI 2019 EIGENTÜMERJOURNAL 15 BAUFINANZIE Professionelle & RU NG günstige
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