EILDIENST 3 /2019 - Landkreistag NRW
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
EILDIENST
3 / 2019
Aus dem Inhalt:
● Goldene Zeiten?
Zur Haushaltsentwicklung der Kreise und der Landschaftsverbände im Jahr 2018
● Afrikanische Schweinepest – Kreise bereiten sich vor
● Schwerpunkt: Aktuelle Herausforderungen im Natur- und Landschaftsschutz
EILDIENST 3/2019 Auf ein Wort
Abschaffung der Stichwahl –
der Gesetzgeber muss nachbessern
Nicht zum ersten Mal wird in Nordrhein-Westfalen über die Abschaf-
fung der Stichwahlen bei den Wahlen der kommunalen Hauptverwal-
tungsbeamten diskutiert. in den 1990er Jahren eingeführt, wurde sie
von der damaligen CDU-FDP-Regierungskoalition im Jahre 2007 abge-
schafft und von der rot-grünen Minderheitsregierung 2011 – seinerzeit
mit den Stimmen von FDP und Linken – wieder eingeführt. Im Zuge
eines laufenden Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Kommu-
nalwahlgesetzes haben die Regierungsfraktionen von CDU und FDP
nunmehr Ende 2018 einen Änderungsantrag in den Landtag einge-
bracht, mit dem die Stichwahl wieder abgeschafft werden soll.
Angesichts dieser Vorgeschichte überrascht es nicht, dass über die
beabsichtigte Abschaffung der Stichwahl ein heftiger politischer Streit
entbrannt ist. Zu dieser politischen Streitfrage, für die es eine Reihe
Für- und Gegenargumente gibt, die auch in den Gremien des Land-
kreistages ausführlich debattiert worden sind, soll an dieser Stelle bewusst keine Position bezogen werden.
Stattdessen soll auf eine andere Frage eingegangen werden, die im Rahmen der Landtagsanhörung zur
geplanten Novellierung des Kommunalwahlrechts im Februar 2019 intensiv diskutiert wurde: Ist es ver
fassungsrechtlich überhaupt zulässig, die Stichwahl wieder abzuschaffen?
Die Frage scheint eigentlich klar beantwortet zu sein, hat doch der Verfassungsgerichtshof des Landes
Nordrhein-Westfalen im Jahr 2009 entschieden, dass die damalige – erstmalige – Abschaffung der Stich-
wahl verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist. Zugleich haben aber die Richter den Gesetzgeber dazu
verpflichtet, die tatsächlichen Verhältnisse im Blick zu behalten und daraufhin zu beobachten, ob sich nicht
Veränderungen ergeben haben, die eine andere verfassungsrechtliche Beurteilung der Wahl kommunaler
Hauptverwaltungsbeamter auf der Basis eines einzigen Wahlgangs mit relativer Mehrheit verlangen.
Ein Teil der vom Landtag eingeladenen Sachverständigen hat in der Anhörung die Rechtsauffassung ver-
treten, dass eine solche Veränderung der tatsächlichen Umstände inzwischen eingetreten sei. Insbesondere
sei mit der in den letzten Jahren festzustellenden zunehmenden Ausdifferenzierung des Parteiensystems
die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass der Sieger des ersten Wahlgangs einen immer geringeren Anteil der
abgegebenen Stimmen auf sich vereint und eine größere Zahl von Stimmen auf andere Kandidaten entfällt.
Ein Wahlsystem, das einer solchen Entwicklung Vorschub leiste, sei mit dem Demokratieprinzip und dessen
Entscheidungsregel „Mehrheit entscheidet“ nicht mehr vereinbar.
Eine solche Argumentation scheint auf den ersten Blick einiges für sich zu haben. Indessen folgt daraus
nicht zwangsläufig, dass es verfassungsrechtlich ausgeschlossen wäre, die Stichwahl wieder abzuschaffen.
Entscheidet sich der Gesetzgeber dafür, muss er aber im Rahmen einer Gesamtschau die ihm vom Verfas-
sungsgerichtshof hinsichtlich einer möglichen Änderung der tatsächlichen Umstände auferlegte Beobach-
tungs- und Begründungslast beachten. Unter diesem Gesichtspunkt besteht Nachbesserungsbedarf.
Dies heißt konkret: Die Regierungsfraktionen müssen die nötige gesetzgeberische Sorgfalt walten lassen
und die Ausführungen in ihrem Änderungsantrag in empirischer wie normativer Hinsicht ergänzen und
vertiefen. Eine solche erweiterte Begründung wird der Maßstab dafür sein, dass die seitens der Landtags-
mehrheit beabsichtigte erneute Abschaffung der Stichwahl einer verfassungsgerichtlichen Überprüfung
Stand hält. Angesichts der entsprechenden Ankündigung der Opposition im Landtag dürfte kein Zweifel
daran bestehen, dass eine solche verfassungsgerichtliche Überprüfung kommen wird.
Dr. Martin Klein
Hauptgeschäftsführer
des Landkreistages Nordrhein-Westfalen
141
Inhalt EILDIENST 3/2019
Kavalleriestraße 8
AUF EIN WORT 141
40213 Düsseldorf
______________________________________________________________
Telefon 0211/ 300 491-0
Telefax 02 11/ 300 491-660
E-Mail: presse@lkt-nrw.de
Internet: www.lkt-nrw.de
AUS DEM LANDKREISTAG
IMPRESSUM
Goldene Zeiten? Zur Haushaltsentwicklung der Kreise
EILDIENST – Monatszeitschrift und der Landschaftsverbände im Jahr 2018 145
des Landkreistages
Nordrhein-Westfalen ______________________________________________________________
Herausgeber:
Hauptgeschäftsführer
Dr. Martin Klein
THEMA AKTUELL
Redaktion:
Erster Beigeordneter Dr. Marco Kuhn
Beigeordneter Martin Schenkelberg Afrikanische Schweinepest – Kreise bereiten sich vor 155
Referentin Christine Cebin
Hauptreferent Dr. Markus Faber
______________________________________________________________
Referentin Dorothée Heimann
Referent Thomas Krämer
Pressereferentin Rosa Moya
Referent Dr. André Weßling
Hauptreferent Dr. Kai Zentara SCHWERPUNKT:
Quelle Titelbild:
Aktuelle Herausforderungen im Natur- und Landschaftsschutz
Kreis Herford/Bergmann
Naturschutz ist wichtiger Baustein
Redaktionsassistenz:
Gaby Drommershausen
zur Wohlstandssicherung 157
Astrid Hälker ______________________________________________________________
Heike Schützmann
Herstellung:
100 Röhren für den Steinkauz:
ALBERSDRUCK GMBH & CO KG Schutzprojekt im Kreis Warendorf 159
Leichlinger Straße 11
40591 Düsseldorf ______________________________________________________________
www.albersdruck.de
Die Pflege der Fauna-Flora-Habitat-Gebiete
ISSN 1860-3319 im Kreis Olpe 160
______________________________________________________________
Die Rückkehr des Wolfes:
Ein Erfahrungsbericht aus dem Kreis Wesel 163
______________________________________________________________
Bekämpfung der Herkulesstaude im Kreis Herford 167
______________________________________________________________
Das Eiszeitliche Wildgehege des Kreises Mettmann 169
Kreise in Nordrhein-Westfalen
______________________________________________________________
142
EILDIENST 3/2019 Inhalt
Gegen den Artenschwund:
Das Wiesenprojekt im Bergischen Land 172
______________________________________________________________
Der Kreis Recklinghausen blüht auf –
Projekte für mehr Artenvielfalt 174
______________________________________________________________
Grenzüberschreitendes Pilotprojekt zum Nutriafang 176
______________________________________________________________
Projekt „Modellregion Landwirtschaft und Naturschutz –
Bergisches Land“ 179
______________________________________________________________
„Raus aus der Routine!“ – Selbsterkenntnis und
neue Standards für ein besseres Klima 182
______________________________________________________________
THEMEN
Im Kreis Paderborn ist kein Platz
für Menschenfeindlichkeit jeglicher Art 184
______________________________________________________________
Notfall-Infopunkte im Kreis Recklinghausen 185
______________________________________________________________
Drei Modellregionen
für Wasserstoffmobilität ausgezeichnet 186
______________________________________________________________
„Ideen klauen erlaubt!“:
Bürgerpreis Demografie 2018/2019 im Kreis Steinfurt 187
______________________________________________________________
DAS PORTRÄT
Patric Fedlmeier, Vorstandsvorsitzender der
Provinzial Rheinland – „Flächendeckende Versorgung
der Bevölkerung mit Versicherungsschutz fördern“ 188
______________________________________________________________
143
Inhalt EILDIENST 3/2019
IM FOKUS
Deutschlands größter Pflegedienst:
Töchter und Schwiegertöchter 190
______________________________________________________________
MEDIENSPEKTRUM 191
______________________________________________________________
KURZNACHRICHTEN 192
______________________________________________________________
HINWEISE AUF VERÖFFENTLICHUNGEN 201
______________________________________________________________
144
EILDIENST 3/2019 Aus dem Landkreistag
Goldene Zeiten? Zur Haushaltsentwicklung der Kreise
und der Landschaftsverbände im Jahr 2018
A. Allgemeine Entwicklung der etlichen Jahren wieder einen deutlichen DIE AUTOREN
Kreisfinanzen „Knick nach unten“ auf; mit durchschnitt
lich 37,05% werden Werte erreicht, die
Das Jahr 2018 kann – ohne Übertreibung zuletzt zu Beginn der frühen 2000er Jahre
– als ein Rekordjahr für die Kommunal verzeichnet wurden (vgl. Abbildung 2 auf
finanzen in NRW und insbesondere auch Seite 146).
für die Kreisfinanzen bezeichnet werden, Hauptgeschäftsführer
ein durchweg positives Spitzenjahr. Die Eine deutliche Einschränkung gibt es aller Dr. Martin Klein,
bereits im Jahr 2017 positive Entwicklung dings in Bezug auf die Kreisjugendamtsum
der Rahmendaten, namentlich sehr hoher lage, die fast unverändert am Rekordhoch
Steuereinnahmen und damit einhergehend des Jahres 2017 verharrt. Dies belegen die
eine beträchtliche Steigerung der GFG- insgesamt erheblich gestiegenen Aufwen
Verbundmasse (um etwa 1,06 Milliarden dungen nach dem SGB VIII (Kinder- und
Euro auf 11,7 Milliarden Euro = 9,96%) Jugendhilfegesetz), die letztlich Spiegelbild Hauptreferent
wirkte sich nun voll auf die Kreisebene aus. der allgemeinen gesellschaftlichen Ent Dr. Kai Zentara,
Es darf durchaus als historisch bezeichnet wicklungen sind und so etwa mit einem Landkreistag
werden, dass mit Ausnahme von zwei erhöhten Maß von Kindeswohlgefährdun Nordrhein-Westfalen
Fällen alle Kreise in der Lage waren, den gen und entsprechenden Inobhutnahmen
Hebesatz der allgemeinen Kreisumlage im einhergehen. Der Zuwachs an minderjähri keine spürbaren Rückwirkungen auf die
Jahr 2018 abzusenken, wobei in vier Fällen gen Flüchtlingen wiederum wird durch die in den NRW-Kreisen erhobene Jugend
der Rückgang sogar mehr als vier Prozent vom Bund bzw. von Land NRW gewährten amtsumlage. Ermöglicht wurde dieser
punkte betrug (vgl. Abbildung 1 auf die Pauschalen in einem hohen Maß – durch Trend durch einen erheb
lichen Zuwachs
ser Seite). Die Entwicklung der Hebesätze schnittlich betrachtet: zu 100 Prozent – der Umlagegrundlagen (vgl. Abbildung
der NRW-Kreise weist damit erstmals seit refinanziert. Insofern entfaltet dieser Anteil 3 auf Seite 146), die bei landesweiter
Abbildung 1
145
Aus dem Landkreistag EILDIENST 3/2019 Abbildung 2: Entwicklung des Durchschnittshebesatzes der Allgemeinen Umlage / Jugendamtsumlage der Kreise in Nordrhein-West- falen (seit 2000/2009). Abbildung 3: Entwicklung Umlagegrundlagen. 146
EILDIENST 3/2019 Aus dem Landkreistag
Abbildung 4
Abbildung 5
147
Aus dem Landkreistag EILDIENST 3/2019 Abbildung 6 Abbildung 7: Entwicklung der Hebesätze von LWL und LVR 2000 – 2018. 148
EILDIENST 3/2019 Aus dem Landkreistag
Abbildung 8
Gesamtbetrachtung von 14,6 Mrd. Euro erheben die Kreise Umlagen nur insoweit, IT.NRW die benötigten Daten vor) weiter
um ca. 1,3 Mrd. auf 16 Mrd. Euro (= 9 als ihre sonstigen Erträge die entstehenden hin mit einer gegenüber 2016 nur leichten
%) gestiegen sind. Ungefähr der Hälfte Aufwendungen nicht decken. Steigerungsrate von 6 % (vgl. Tabelle 1
der Kreise war es in dieser Lage möglich, und Abbildung 9 auf Seite 150).
auch die Zahllast ihrer kreisangehörigen Diese Tendenz bestätigt sich auch, wenn
Kommunen zu senken (vgl. Abbildung 4 man in den Blick die Aufkommensentwick In einem – nun mit vergleichbaren Zah
auf Seite 147). Die Entwicklung erscheint lung bei den Landschaftsverbänden einbe len überschaubaren – Zeitraum von zehn
umso bemerkenswerter als sich gleichzei zieht, die ebenfalls ihre Umlagesätze für das Jahren ist eine Steigerung der Kosten der
tig auch die Gesamtaufwendungen aller Jahr 2018 auf 14,7% LVR) und 16,00% hier ausgewählten Sozialleistungen von in
Kreise – zum Teil sogar beträchtlich – wei (LWL) trotz wachsender Aufwendungen Summe über 80% zu konstatieren! Die
ter gesteigert haben (vgl. Abbildung 5 auf senken konnten (vgl. Abbildung 7 auf Seite Steigerungen in der Leistungsart „Hilfe
Seite 147). Dies wurde durch den aberma 138). Der prozentuale Anteil des Aufkom zum Lebensunterhalt“ sowie bei der Kin
ligen Einsatz von Ausgleichsrücklagen und mens der Landschaftsumlage an der Allge der- und Jugendhilfe fallen mit 235% und
die Absenkung der Landschaftsumlagen meinen Kreisumlage weist erstmals seit Jah 123,7% noch erheblich drastischer aus.
ermöglicht. ren einen leichten Abwärtstrend auf (vgl.
Abbildung 8 auf dieser Seite). Diese Entwicklung erscheint derzeit nur
Insgesamt führt dies dazu, dass sich der deshalb verkraftbar, weil sich Umlageauf
schon länger zu beobachtende Trend des kommen und Schlüsselzuweisungen eben
Auseinandergehens von Gesamtaufwen falls positiv entwickeln (vgl. Abbildung 10
dungen und Umlageaufkommen weiter B. Risiken und Chancen auf Seite 151). Außerdem ist aber zu beach
verstärkt, mithin die Bedeutung der Finan ten, dass die sog. 5-Milliarden-Entlastung
zierung der Kreise über die Kreisumlage Der grundlegenden Verbesserung der des Bundes zum 01.01.2018 voll wirksam
weiter abnimmt (vgl. Abbildung 6 auf Einnahmeseite stehen allerdings eben wurde. Der Bund unterstützte die Kommu
Seite 148). Insofern wird die jüngste Ent falls beträchtliche Zuwachsraten auf der nen bundesweit mit 1,6 Mrd. Euro bei den
wicklung dem § 56 Abs. 1 Kreisordnung Ausgabenseite gegenüber. Insofern setzt Kosten der Unterkunft, die Gemeinden
NRW zugrundeliegenden Maßstab zuneh sich der Trend der letzten Jahre trotz der mit 2,4 Mrd. über zusätzliche Umsatz
mend gerecht, dass die Umlage als Resi Hochkonjunktur und der äußerst positi steueranteile sowie mit einer weiteren sog.
dualfinanzierung, also als Restfinanzierung ven wirtschaftlichen Entwicklung fort. Die „Länder-Milliarde“, die in NRW zur Erhö
dient, wenngleich der „Rest“ summenmä Soziallasten, die die Kreise zu schultern hung der GFG-Verbundmasse eingesetzt
ßig immer noch beträchtliche Dimensio haben, stiegen im Zeitraum bis 2017 (nur wurde. Die Beteiligung des Bundes an der
nen aufweist. Denn nach dieser Vorschrift bis einschließlich zu diesem Jahr liegen bei Finanzierung der Kommunen erreichte im
149Aus dem Landkreistag EILDIENST 3/2019 Tabelle 1: Übersicht Entwicklung ausgewählter Soziallasten der Kreise in NRW 2007-2017. Abbildung 9 150
EILDIENST 3/2019 Aus dem Landkreistag
Abbildung 10
Abbildung 11
151Aus dem Landkreistag EILDIENST 3/2019 Abbildung 12 Abbildung 13 152
EILDIENST 3/2019 Aus dem Landkreistag
Abbildung 14
Jahr 2018 einen Höchststand (vgl. Abbil Mittlerweile sehen diverse Prognosen aber die anderen Ministerien des Bundes an der
dung 11 auf Seite 151 und Abbildung 12 eine deutliche Eintrübung der Lage für die Haushaltsaufstellung beteiligt werden, von
auf Seite 152). Er übernahm in beträcht öffentlichen Haushalte. Für 2018 konnte einer Lücke von 24,7 Milliarden Euro bis
lichem Umfang die Kosten für die Unter der Bundeshaushalt gemäß dem vorläufi 2023 aus. Im Einzelnen fehlten demnach
kunft und Heizung von Flüchtlingen (voll gen Jahresabschluss zwar einen deutlichen im Bundeshaushalt 2020 6,3 Milliarden
ständig, vgl. dazu Abbildung 13 auf Seite Überschuss vom 11,2 Milliarden Euro aus Euro, 2021 5,5 Milliarden, 2022 rund 9,6
152) sowie Ausgaben für die Betreuung weisen. Der Gesamtfinanzierungsüber Milliarden und 2023 3,3 Milliarden Euro.
von unbegleiteten minderjährigen Auslän schuss des Staates (Bund, Länder, Kom Hintergrund dafür ist u.a., dass die Wachs
dern. Die sogenannte Integrationspauscha munen und Sozialversicherungen) betrug tumsprognose für 2020 von 1,8 auf 1,0
le von zwei Milliarden Euro wurde in NRW im Jahr 2018 gemäß einer Meldung vom Prozent nach unten korrigiert worden ist.
im Jahr 2018 allerdings nur in einer Höhe 22.02.2019 nach aktualisierten Ergebnis Die bereits erwähnte sog. „Asyl-Rücklage“
von 100 Mio. Euro an die Gemeinden (die sen des Statistischen Bundesamtes, basie wurde demnach bereits komplett verplant.
Kreis erhielten keinen Anteil) weiterge rend auf der Abgrenzung des Europäischen Die weitere Haushaltsplanung des Bundes,
reicht; der Rest des auf NRW entfallenden Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrech die allerdings auch maßgeblich durch wei
Bundesanteils von 432,8 Mio. Euro floss in nungen, 58 Milliarden Euro. Der Bund gab tere Ausgabewünsche aus der Koalition
den Landeshaushalt. Nicht unerwähnt blei (nach eigener Rechnung) mit 337,1 Milli von CDU/CSU und SPD geprägt ist (z.B.
ben soll auch, dass der Bund die Kommu arden Euro 6,5 Milliarden Euro weniger als erweiterte Rentenansprüche, Abschaffung
nen über die Kommunalinvestitionsförder geplant aus, gleichzeitig nahm er mit 348,3 des Solidaritätszuschlages etc.) entfaltet
pakete I und II (allgemeine und Schulinfra Milliarden Euro 4,7 Milliarden Euro mehr bereits jetzt bedenkliche Auswirkungen für
struktur) beträchtlich unterstützt, was sich als geplant ein. Der Überschuss soll in die die kommunale Ebene.
ebenfalls in der Gestaltung der Haushalte „Rücklage zur Finanzierung von Belastun
niederschlug. gen im Zusammenhang mit der Aufnahme Der Bund und die Länder sind gefordert,
und Unterbringung von Asylbewerbern die weitere Unterstützung der Länder,
Allerdings bleibt es dabei, dass die Kosten und Flüchtlingen“ fließen, welche dann aber insbesondere der Kommunen, bei den
trägerschaft der Kreise für Sozialleistungen auf 35,2 Milliarden Euro anwächst. Gleich flüchtlingsbedingten Ausgaben alsbald und
weiterhin den maßgeblichen kritischen wohl geht das Bundesfinanzministerium bis mindestens zum Ende der laufenden
Faktor in den Kreishaushalten bildet, der im Rahmen des Ende Januar eingeleiteten Wahlperiode des Deutschen Bundestages
sich dann als Sprengsatz auswirkt, wenn sog. „Eckwerteverfahrens“ für die Erarbei zu regeln. Entgegen öffentlicher Bekun
im Falle einer Konjunkturdämpfung die tung des Regierungsentwurfs für den Bun dungen im Frühsommer 2018 konnte man
Steuereinnahmen sinken und gleichzeitig deshaushalt 2020 und der mittelfristigen sich bislang nur darauf verständigen, die
die Zahl der Anspruchsberechtigten steigt. Finanzplanung bis 2023, mittels dessen für 2018 geregelte Unterstützung auf das
153Aus dem Landkreistag EILDIENST 3/2019 Abbildung 15 Jahr 2019 zu verlängern. Damit waren auf diesem hohen Niveau verfestigt und desbeteiligung an den Flüchtlingskosten allerdings schon jetzt negative Folgewir steigen weiter an. Eine realistische Aussicht für unbegleitete minderjährige Ausländer kungen für die Kreisebene verbunden (vgl. auf Rückentwicklung besteht nicht, da in Höhe von 350 Millionen Euro im Jahr dazu EILDIENST LKT NRW Nr. 1/Januar nur in sehr geringem Umfang eine Aufnah geben. Der bisherige vollständige Ersatz 2019, S. 7f.). Die enormen Zuwächse bei me sozialversicherungspflichtiger Beschäf der Kosten der Unterkunft für Flüchtlin den Kosten der Unterkunft für Flüchtlinge tigung zu erwarten ist, ein weiterer Zuzug ge und die sog. „Integrationspauschale“ in den letzten Jahren haben dazu geführt, von Flüchtlingen stattfindet und allge (bislang zwei Mrd. Euro) würden danach dass die im Rahmen der sog. 5-Milliarden- mein die Kosten für Wohnen und Heizung entfallen; für geduldete Flüchtlinge würde Entlastung aus der vergangenen Legisla steigen. gar keine Kostenbeteiligung des Bundes turperiode gewährte Entlastung bei den vorgesehen. Insbesondere der Wegfall des (allgemeinen) Kosten der Unterkunft mit Angesichts dieser Ausgangslage erscheint Ersatzes der Kosten der Unterkunft würde dem Ziel der Vermeidung des Eintretens es mit Blick auf die oben skizzierte Haus die Kreisebene sehr hart treffen. von Bundesauftragsverwaltung wieder haltslage und die weiteren Ausgabenwün gekürzt und in zusätzliche Umsatzsteuer sche des Bundes zwar nachvollziehbar, Im Jahr 2018 werden die Kreise in NRW anteile für die Gemeinden „umgewandelt“ aber aus kommunaler Sicht schlicht nicht voraussichtlich – nach Hochrechnung der wurde (vgl. zu den Details und den damit hinnehmbar, mit welcher Position das Bun bislang bis einschließlich Oktober vor verbundenen zweckwidrigen Verteilungs desfinanzministerium nun in die weiteren liegenden Zahlen – insgesamt für diesen wirkungen die Ausführungen im zitierten Verhandlungen zur Fortführung der Unter Zweck mehr als 231 Mio. Euro ausgegeben Artikel und zur Haushaltsentwicklung des stützung der Länder und Kommunen bei haben. Ab dem Jahr 2020 müssten diese Jahres 2017, in EILDIENST LKT NRW Nr. den flüchtlingsbedingten Kosten im Januar Kosten, die – wie oben schon erläutert – 3/März 2018, S. 102ff., 103f.). Die bereits 2019 eingetreten ist: Der Bund bietet an, weiter steigen dürften, vollständig über die an dieser Stelle vor einem Jahr beschriebe ab 2020 den Bundesländern über erhöhte Kreishaushalte refinanziert werden, was ne Entwicklung hat sich – erwartungsge Landesumsatzsteueranteile eine Kosten voraussichtlich landesweit zu Erhöhungen mäß – im Jahr 2018 fortgesetzt, wie den pauschale von 16.000 EUR pro anerkann der Kreisumlagen führen dürfte. fortgeschriebenen Grafiken zum Übergang tem Flüchtling zu gewähren, wobei es zu von den Flüchtlingen in den Rechtskreis einer degressiven Staffelung über fünf In diesem Kontext ist es dringend erforder des SGB II in NRW (vgl. Abbildung 13 auf Jahre kommen soll (1. Jahr: 6.000 Euro lich, dass die Kreise ebenfalls einen Anteil Seite 152) und zur Auszahlung von Kosten pro anerkanntem Flüchtling, 2. Jahr: 4.000 aus der Integrationspauschale des Bundes, der Unterkunft für Flüchtlinge in Deutsch Euro pro Flüchtling, in den drei folgenden die das Land NRW im Jahr 2019 in voller land (vgl. Abbildung 14 auf Seite 153) zu Jahren jeweils 2.000 Euro). Außerdem Höhe von 432,8 Mrd. Euro den Kommu entnehmen ist. Die Belastungen haben sich soll es eine unbefristete pauschale Bun nen zur Verfügung stellen wird, erhalten, 154
EILDIENST 3/2019 Aus dem Landkreistag • Thema aktuell
damit sie die von Bund und Land zu weiten der Ausgleichsrücklagen aufzubauen und im Jahr 2020 den Verbundsatz wieder auf
Teilen nicht komplett refinanzierte Integra den in den vergangenen Jahren zu beob „echte“ 23 % zu bringen, ein Schritt in
tionsarbeit, die sie jetzt schon aus eigenen achtenden Eigenkapitalverzehr (vgl. hierzu die richtige Richtung. Es bleibt aber daran
Mitteln in beträchtlichem Umfang leisten, beispielhaft den Stand der Ausgleichsrück zu erinnern, dass dieser bis Anfang der
weiter aufrechterhalten können, ohne die lage der Kreise in Abbildung 15 auf Seite Achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts
kreisangehörigen Städte und Gemeinden 154) zu beenden. An den Landesgesetz noch bei 28,5 % lag. Hieran sollte wieder
erneut zu belasten. geber ist der Appell zu richten, die eigene angeknüpft werden, um den laufend – z.T.
gute Haushaltslage nicht nur zum Abbau dramatisch gestiegenen – Aufwendungen
Angesichts dieser Aussichten sind die der Verschuldung des Landes zu nutzen, der Kommunen nachhaltiger Rechnung zu
Kreise gehalten, weiterhin mit den ihnen sondern auch die kommunale Finanzlage tragen.
anvertrauten Mitteln sparsam und wirt zu verbessern und zum Beispiel den Ver
schaftlich umzugehen. Soweit möglich bundsatz wieder zu erhöhen. Immerhin ist EILDIENST LKT NRW
empfiehlt sich insbesondere derzeit, wie die Aussage im NRW-Koalitionsvertrag, Nr. 3/März 2019 20.32.01.1
Afrikanische Schweinepest – Kreise bereiten sich vor
Kreis Unna Hausschweine und Wildschweine, ist für ten Lüdenscheid und Altena sowie der
Menschen aber ungefährlich. Einen Impf Gemeinde Schalksmühle, Revierförster
Wachsamkeit, Vorbeugung und enger stoff gegen die tödliche Tierseuche gibt und –inhaberin zusammen. Schnell wird
Informationsaustausch: Auf diesen Drei es nicht. Umso wichtiger ist es, dass die deutlich: Die Afrikanische Schweinepest
klang setzt die Kreis-Veterinärbehörde Landwirte in ihren Betrieben auf größte gefährdet landwirtschaftliche Betriebe und
Unna in Sachen Afrikanischer Schweine Sauberkeit und Hygiene achten, um eine kann sogar deren Existenz bedrohen. In
pest. Einschleppung in ihren Bestand zu verhin der eingerichteten Gefährdungszone, zehn
dern. Kilometer um den Fundort des Kadavers,
ASP, so die Abkürzung der für Wildscheine sind insgesamt 28 Schweinemastbetriebe
tödlichen, für den Menschen aber unge mit knapp 2.000 Tieren ansässig.
fährlichen Tierseuche, ist in Osteuropa und Märkischer Kreis
inzwischen auch in Belgien nachgewiesen. Der Ablaufplan zur ASP-Bekämpfung
Ob oder wann die Tierseuche Deutschland Auch im Märkischen Kreis übten Vertreter umfasst eine Fülle von Aufgaben für die
erreicht, ist ungewiss. Sicher ist, dass sich der Land- und Forstwirtschaft, von Poli Beteiligten im Krisenstab. Das beginnt bei
die Kreis-Veterinärbehörde – wie andere zei, THW und Feuerwehr, Städten und der Meldung an übergeordnete Behörden,
im Land auch – auf den „Fall des Falles” Gemeinden sowie den zuständigen Fach der schnellstmöglichen Festlegung des
vorbereitet und dafür den engen Aus diensten des Kreises und Mitgliedern des gefährdeten Gebietes, geht weiter über die
tausch mit Landwirten, Jägern, Ordnungs Krisenstabes. Das Übungsszenario: Im Information der Betriebe, Jäger, Schlacht
behörden usw. pflegt. Quellbereich des Krummenscheider Bachs höfe, Tierärzte, Viehhändler, benachbarte
auf dem Großendrehscheid zwischen Kreise bis hin zur Festlegung von Betre
Bei einer Tierseuchenübung wurde ein Lüdenscheid und Wiblingwerde wurde ein tungsverboten oder die Vermarktung von
erdachtes Szenario durchgespielt: Es wurde verendeter Frischlings-Keiler aufgefunden. Fleisch, Stroh und Heu, das im gefährdeten
Kartenmaterial vorgestellt, die notwendi Der Tierkörper wird umgehend zur Unter Gebiet gewonnen wurde.
gen Allgemeinverfügungen mitsamt mög suchung ins Chemische- und Veterinärun
licher Einschränkungen für Landwirtschaft tersuchungsamt Westfalen nach Arnsberg „Es hat etwas gedauert, bis wir uns alle
erläutert und nochmals die wichtige Funk gebracht. Dort wird der Verdacht auf die gefunden haben und jeder wusste, was er
tion aller Beteiligten wie etwa der örtlichen Afrikanische Schweinepest (ASP) geäußert. zu tun hat”, zog Volker Schmidt, Fachbe
Ordnungsämter oder Jäger betont. Das Friedrich-Löffler-Institut bestätigt die reichsleiter Gesundheit und Soziales beim
sen Befund. Der Ausbruch der ASP im Mär Kreis und gemeinsam mit Veterinär Dr.
Die Jäger, die Wildschweine geschossen kischen Kreis ist amtlich festgestellt. Somit Jobst Trappe, Leiter der Krisenstabsübung,
haben, sind aufgefordert, Proben einzu tritt der Ablaufplan zur ASP-Bekämp eine erste Bilanz. „Das lag aber auch daran,
senden und amtlich untersuchen zu lassen. fung beim Wildschwein in Kraft. Landrat dass wir in dieser Zusammensetzung noch
„Die bisher untersuchten Proben waren Thomas Gemke ruft den Krisenstab des nie zusammengekommen sind.” Das Ziel
bislang alle negativ”, sagt Josef Merfels, Kreises zusammen. der Übung, die über weite Strecken auch
Leiter des Fachbereichs Gesundheit und vom großen Informationsbedürfnis der
Verbraucherschutz. Im Katastrophenschutz-, Lage- und Aus Vertreter der Land- und Forstwirtschaft
bildungszentrum des Lüdenscheider Kreis gezeichnet war, sei erreicht worden, so
Zum Schutz vor einer Einschleppung ist hauses kommen gut 40 Mitarbeiter ver Schmidt. Als erstes Ergebnis wurde festge
neben Vorbeugung ein funktionierendes schiedener Dienststellen, Vertreter von halten, eine Checkliste für die Land- und
Frühwarnsystem wichtig, das auf frühzeiti Hilfsorganisationen, von der Polizei, der Forstwirtschaft zu erstellen sowie ein Kon
ges Erkennen und schnelle Labordiagnose Landwirtschaft, Forstleuten, vom Lan zept für eine schnelle, gezielte Information
setzt. Die gefährliche Tierseuche befällt desbetrieb Wald und Holz, den Städ an die Bevölkerung zu entwickeln.
155Thema aktuell EILDIENST 3/2019
Kreis Soest Ennepe-Ruhr-Kreis zu verdeutlichen. 399 Finanziell ebenfalls dramatisch wäre der
Tage kann das Virus dieser Tierseuche in Ausbruch für die landwirtschaftlichen
Im Kreis Soest berief Professor Dr. Wilfried Parmaschinken überleben. Für Menschen Betriebe im Ennepe-Ruhr-Kreis, die 6.300
Hopp, Leiter des Veterinärdienstes, im ungefährlich, für Wild- und damit letzt Schweine halten. Ein positiv getestetes Tier
Rettungszentrum des Kreises am Soester endlich auch für Hausschweine eine tödli – egal ob wild oder im Stall – wäre ausrei
Boleweg sein lokales Krisenzentrum zu che Gefahr. Aktuell liegen zwischen bestä chend, um den Markt für die heimischen
einer Übung ein. Die Einschleppung der tigten Fällen in Belgien und dem Ennepe- Landwirte zusammenbrechen zu lassen.
Afrikanischen Schweinepest in die Wild Ruhr-Kreis zwar noch rund 300 Kilometer. „Ferkel, Schlachttiere und Fleischprodukte
schweinpopulation ist viel wahrscheinlicher „In Lebensmitteln, die Schweinefleisch wären quasi nicht mehr zu verkaufen”, ist
als in einen Hausschweinebestand. Des enthalten, und an Bord von Fahrzeugen sich Dr. Richter sicher. Zusätzliches Risiko:
halb ging das Übungsszenario vom Fund transportiert werden, könnte das Virus Tritt das Virus in einem Stall auf, muss der
eines infizierten Wildschweinkadavers im diese aber sehr schnell überwinden”, warnt ganze Bestand getötet werden. Als einen
Kreisgebiet aus. Es galt, um den Fundort Dr. Richter. Werde dann beispielsweise ein Beitrag, dies zu verhindern oder zumindest
eine Kernzone mit einem Radius von fünf Brötchen mit infizierter Salami achtlos in besser auf den Ernstfall vorbereitet zu sein,
Kilometern, einen gefährdeten Bezirk von die Landschaft geworfen und von einem werteten alle Teilnehmer die gelungene
zehn Kilometern Durchmesser und eine Wildschwein gefressen, werde ein Schrec Übung im Kreishaus.
15-Kilometer-Pufferzone einzurichten und kensszenario ganz schnell Realität.
entsprechende Verfügungen zu veröffent
lichen. Die neuen rechtlichen Bestimmun Die Ausgangslage im Schwelmer Kreishaus Kreis Siegen-Wittgenstein
gen des novellierten Tiergesundheitsge lautete: In Ennepetal-Königsfeld wurde
setzes machen drastische Einschränkun ein verendeter Frischlings-Keiler gefun In einem Waldstück bei Bad Laasphe wird
gen vor allem im Kerngebiet möglich. So den. Untersuchungen im Veterinärunter ein totes Wildschwein gefunden. Zur
können das Gebiet eingezäunt sowie ein suchungsamt Westfalen und im Friedrich- Klärung der Todesursache wird das Tier
Betretungsverbot, ein Ernteverbot und Löffler-Institut bestätigen den Verdacht zur Untersuchung in das Chemische und
eine Jagdruhe angeordnet werden. auf Afrikanische Schweinepest. Veterinäruntersuchungsamt Westfalen
gebracht. Einen Tag später dann das Ergeb
Für die operative Tierseuchenbekämpfung „Wie im Ernstfall haben wir einen Krisen nis: Das Wildschwein war mit der Afrikani
kann der Krisenstab des Kreisveterinärs auf stab eingerichtet”, berichtet Dr. Richter. schen Schweinepest infiziert. Dieses Sze
der Basis eines vom Land abgeschlossenen Dazu zählten in der Übung rund 40 Betei nario war die Ausgangslage für eine Tier
Rahmenvertrages seit kurzem auf die Dien ligte. Neben Mitarbeitern des Veterinäram seuchenübung, die jetzt vom Veterinäramt
ste der für NRW gegründeten Wildtierseu tes und anderer Sachgebiete der Kreisver des Kreises Siegen-Wittgenstein gemein
chen-Vorsorgegesellschaft zurückgreifen. waltung waren es Vertreter der Städte sam mit Vertretern von Polizei, Feuerwehr,
Deren beiden Geschäftsführer erläuterten Breckerfeld, Ennepetal und Schwelm, der der Jagdbehörde, des Ordnungsamtes der
die Vorgehensweise. Qualifizierte Mitar Polizei, der Kreisjägerschaft, des Landesbe Stadt Bad Laasphe, der betroffenen Jagd
beiter organisieren die Suche, die Bergung triebes Wald und Holz NRW und des Lan bezirke, Hundeführern und dem Kreisland
und die Verladung von Kadavern. Auch die desbetriebes Straßen NRW. wirt durchgeführt wurde. Insgesamt waren
Beprobung übernehmen sie. Größte Auf 25 Mitarbeiter im Krisenstab involviert.
gabe ist die Errichtung eines elektrifizierten „Im Mittelpunkt der Übung stand unter Bei der Übung wurden die notwendigen
Zaunes, der die Kernzone sechs Monate anderem das Bilden der so genannten Schritte vom Fund eines infizierten Tieres,
und länger abschirmt, damit infizierte Kernzone”, so Dr. Richter. Um Wild über die Aktivierung des lokalen Krisen
Wildschweine das Gebiet nicht verlas schweine am Verlassen dieser Zone zu stabs, bis hin zur genauen geographischen
sen können. Kreisveterinär Professor Dr. hindern, würde sie – so die Vorgabe des Eingrenzung des Gefährdeten Gebietes
Wilfried Hopp nutzte die Übung auch Landes – eingezäunt. Zusätzlich kann es erläutert. In einem weiteren praktischen
dazu, um einmal mehr an die Schweine Betretungsverbote geben, es ist mit Ein Teil ging es außerdem um das Aufspüren
haltenden Land wirte zu appellieren, ihre schränkungen für den Fahrzeugverkehr von Wildschweinkadavern. Unterstützt
Konzepte zur Biosicherheit bzw. zum Fern und für das Bewirtschaften von Flächen zu wurden die Mitarbeiter dabei von speziell
halten von Wildschweinen zu optimieren rechnen. Weitere tote Tiere würden inten ausgebildeten Jagdhunden: „Im Falle des
oder abschließend umzusetzen. Bei einem siv gesucht und entfernt, alle dort leben Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest
Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest den Wildschweine gejagt. können diese Hunde deutlich effektiver
drohen ganz Deutschland erhebliche Han Kadaver aufspüren als Personensuchtrupps
delsrestriktionen und in der betroffenen „Vorbild für diese Vorgehensweise ist ein es könnten”, erklärt Kreisveterinär Dr.
Fleischwirtschaft verheerende Verluste. Gebiet in Tschechien. Dort sind nach Aus Ludger Belke.
Alleine im Kreis Soest gebe es 400.000 brüchen im Jahr 2017 seit Mitte April 2018
Mastschweinplätze, machte er die lokale keine neuen Fälle aufgetreten”, erläutert Zum Einsatz kamen Jagdhunde der Rasse
Dimension deutlich. Er dankte den Jägern Dr. Richter die Hintergründe. Wie enorm „Pudelpointer” und „Deutsch-Drahthaar”,
für die starke Reduzierung des Schwarzwild der Aufwand wäre, zeigt ein Blick auf die die sich durch eine besondere jagdliche
bestandes in den vergangenen Monaten. Übungs-Kernzone. Sie hatte eine Fläche Ausbildung auszeichnen: „Die erstmals in
von fast 30 Quadratkilometern und gut NRW bei einer Tierseuchenübung einge
50 Kilometer Zaun hätten errichtet werden setzten Hunde gehören zu den sogenann
Ennepe-Ruhr-Kreis müssen. Hier könnte der Krisenstab auf ten Bringselverweisern. Sie suchen eigen
die Dienste der für Nordrhein-Westfalen ständig und signalisieren mit dem Bring
399 – diese eine Zahl genügte dem Amts gegründeten Wildtierseuchen-Vorsorge sel im Maul ihrem Hundeführer, dass das
tierarzt des Ennepe-Ruhr-Kreises, Dr. Peter gesellschaft zurückgreifen. Zu zahlen wäre tote Tier aufgespürt wurde und führen ihn
Richter, um das mit der Afrikanischen all dies Stand heute allerdings durch den anschließend dorthin”, so Dr. Belke weiter.
Schweinepest verbundene Risiko für den Ennepe-Ruhr-Kreis. Die Jagdhunde tragen das sogenannte
156EILDIENST 3/2019 Thema aktuell • Schwerpunkt
Bringsel, z.B. ein Leinensäckchen oder ein
Lederstück, am Halsband und sind so trai
niert, dass sie am verendeten Tier ange Informationen zur Afrikanischen Schweinepest (ASP):
kommen diesen Gegenstand ins Maul
nehmen – das Zeichen für den Hundefüh Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist nachgewiesen. Die direkte Übertragung
rer, dass die Suche erfolgreich war. Das eine hochansteckende Viruserkrankung, erfolgt über lebende Wild- und Haus
Veterinäramt des Kreises Siegen-Wittgen die nur Schweine (Haus- und Wild schweine durch Tierkontakte. Indirekte
stein steht nun in engem Kontakt mit der schweine) befällt. Übertragung: Die Verbreitung kann über
Jägerschaft, um weitere Jäger mit ihren die Verfütterung von Speiseresten, Auf
Hunden für diese Aufgabe zu gewinnen. Die ASP ist nicht auf andere Tierarten bruch oder durch verunreinigte Gegen
„Wir freuen uns, dass die Übung so erfolg oder den Menschen übertragbar. Sie stände erfolgen.
reich verlaufen ist. Die lokal gewonnenen wird von einem „Asfi-Virus” verursacht.
Erkenntnisse können jetzt auch anderen Es gibt auf absehbare Zeit keine Impfung Die Afrikanische Schweinepest in der
Veterinärbehörden helfen, sich noch effek dagegen. aktuellen Form hat einen rasanten Ver
tiver auf einen möglichen Ausbruch der lauf. Die Inkubationszeit beträgt drei bis
ASP vorzubereiten”, unterstreicht Landrat Der Erreger wurde vermutlich 2007 aus fünf Tage, nach vier bis neun Tagen tritt
Andreas Müller.Die Übungen waren vom Afrika nach Georgien über Speisereste der Tod ein.
NRW-Landesamt für Natur, Umwelt und eingetragen und hat sich seitdem über die
Verbraucherschutz angeordnet worden transkaukasischen Länder nach Russland Es handelt sich um eine schwere All
und fanden in ähnlicher Weise in allen Krei ausgebreitet. Mittlerweile wurde das gemeinerkrankung der Schweine ohne
sen des Regierungsbezirks zeitgleich statt. Virus auch in der EU (in Estland, Lettland, eindeutige Symptome, daher kann eine
Litauen, Polen, Tschechien, Rumänien, Diagnose nur im Labor gestellt werden.
EILDIENST LKT NRW Bulgarien und Belgien) in Wildschweinen ASP ist hochgradig übertragbar.
Nr. 3/März 2019 39.11.06
Naturschutz ist wichtiger Baustein zur Wohlstandssicherung
M it mehr als 3.200 Naturschutzge
bieten, etwa 550 FFH- und Vogel
schutzgebieten des europäischen Schutz
setz (LNatSchG) vor dem Hintergrund des
Vertrages der NRW-Koalition 2017-2022
überprüft. Schwerpunkte sind insbeson
DIE AUTORIN
Ursula Heinen-Esser, Ministerin für
gebietssystems „NATURA 2000“, einem dere die Themen: Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Nationalpark in der Eifel, rund 100 Wild Verbraucherschutz des Landes Nord
nisentwicklungsgebieten und zwölf Natur • Möglichkeiten innovativer und integra rhein-Westfalen
parken verfügt Nordrhein-Westfalen über tiver Ansätze bei den Kompensations
ein eindrucksvolles, vielseitiges und wert pflichten nach der naturschutzrechlichen
volles Naturerbe. Eingriffsregelung Beobachtung und Bewertung naturschutz
relevanter Entwicklungen ein wichtiges
Rund um die großen Zeugnisse unserer • Spielräume zur Stärkung des Vertragsna- Werkzeug, um Wege für einen zukunfts
kulturellen und industriellen Vergangen turschutzes/Agrarumweltmaßnahmen fähigen Naturschutz zu finden. So wurde
heit und Gegenwart finden wir in Nord in den zurückliegenden Monaten in den
rhein-Westfalen überall beeindruckende •
Harmonisierung der Beteiligungs- und Medien mehrfach zum Rückgang der Insek
und vielfältige Landschaften. Abwechs Klagerechte anerkannter Naturschutz ten berichtet. Untersuchungen des Ento
lungsreiche Naturräume bieten mehr als vereinigungen mit dem Bundes- und mologischen Vereins Krefeld mit speziellen
43.000 Tier-, Pilz- und Pflanzenarten eine EU-Recht Insektenfallen haben den negativen Trend
Heimat. Das ist mehr als die Hälfte aller in für flugfähige Insekten bestätigt: Seit 1989
Deutschland vorkommenden Arten. • Anpassung des Vorkaufsrechts an die ist die Gesamtmasse der Fluginsekten um
Vorgaben des Bundesnaturschutzge mehr als 75% zurückgegangen. Der Rück
Der Erhalt dieser biologischen Vielfalt und setzes. gang der Insekten ist deshalb besorgniser
damit der zugehörigen Landschaften ist regend, da sie eine wichtige Schlüsselgrup
daher für mich eine wichtige Aufgabe. Grundlage für die Novellierung des pe der biologischen Vielfalt sind. Sie leisten
Die Gestaltung eines zukunftsfähigen LNatSchG ist ein umfassender Dialogpro unter anderem einen bedeutenden Beitrag
Naturschutzes steht auch im Mittelpunkt zess mit allen betroffenen Interessengrup zur Bestäubung unserer Blütenpflanzen,
der Novellierung des Landesnaturschutz pen. darunter auch vieler Nutzpflanzen. Sie
gesetzes, das im Herbst vom Kabinett selbst sind Nahrungsgrundlage für viele
beschlossen werden soll. Dazu hat mein Neben der kritischen Prüfung der aktuel andere Tiere wie Vögel und Fledermäuse.
Haus das derzeitige Landesnaturschutzge len Rechtslage, ist auch die kontinuierliche Der Verlust der Insekten hätte letztendlich
157Schwerpunkt: Aktuelle Herausforderungen im Natur- und Landschaftsschutz EILDIENST 3/2019
Konzepte und Maßnahmen zur Förderung Herdenschutzmaßnahmen (Prävention).
der Insektenvielfalt fortlaufend verbessert Um die Bevölkerung und die Behörden in
und ausgeweitet. Die Grundlage für die Nordrhein-Westfalen möglichst zeitnah,
Verbesserung der Lebensbedingungen von umfassend und transparent über die Rück
Insekten liefert die Biodiversitätsstrategie kehr des Wolfes zu informieren, wurde
NRW. Dabei setzt die Landesregierung das Fachinformationssystem „Wolf in
auf einen bestandsorientierten und quali Nordrhein-Westfalen“ entwickelt, das im
tativ hochwertigen Naturschutz. Hinsicht Internet unter www.wolf.nrw.de aufgeru
lich der Schutzgebiete ist die Zielsetzung, fen werden kann. Dort finden sich aktuelle
die Gebiete nach der Devise „Qualität vor Meldungen sowie umfangreiche Fachin
Quantität“ sinnvoll weiterzuentwickeln. formationen zum Thema Wolf (bestätig
So sollen für alle Natura-2000-Gebiete te Wolfsnachweise, Dokumentation von
bis 2020 entsprechende Managementplä Nutztier-Rissen, Kontaktdaten der regio
ne erarbeitet werden, die eine qualitative nalen Wolfsberater und der Bewilligungs
Verbesserung der Schutzgebiete zum Ziel behörden u.v.m.).
haben. Flankierend zur Biodiversitätsstra
tegie NRW wurde die „Rahmenverein Im Lauf des Jahres 2018 konnte anhand
barung zur Förderung der Biodiversität in genetischer Analysen im Bereich der
Ursula Heinen-Esser, Ministerin für Agrarlandschaften" zwischen Umweltmi Gemeinde Schermbeck (Kreis Wesel)
Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Ver- nisterium, Landwirtschaftskammer NRW erstmals für Nordrhein-Westfalen ein ter
braucherschutz des Landes Nordrhein- und den Landwirtschaftsverbänden abge ritorialer Wolf individuell nachgewiesen
Westfalen. Quelle: Land NRW/R. Sondermann schlossen. werden. Vor diesem Hintergrund hat das
Umweltministerium NRW am 1. Oktober
weitreichende Folgen für die Ökosysteme Wichtige Maßnahmen zum Insektenschutz 2018 das 950 km² große „Wolfsgebiet
insgesamt. Als mögliche Ursachen für den in der Landwirtschaft sind die Entwicklung Schermbeck“ ausgewiesen, das im Dezem
Rückgang der Insekten kommt ein ganzes und Umsetzung integrierter Artenschutz ber 2018 um eine 2.800 km² großen „Puf
Faktoren-Bündel in Betracht. Maßgeblich maßnahmen im Ackerbau (z.B. Anlage ferzone“ ergänzt wurde. Ein zweiter terri
sind die anhaltend hohe Inanspruchnahme von Blühstreifen) sowie im Grünland (z.B. torialer Wolf konnte im Verlauf des Jahres
von Flächen für den Siedlungs- und Ver Entwicklung blütenreicher Wiesen). Dies auch für den Bereich des Truppenübungs
kehrsbereich sowie die fortschreitende Zer bezüglich verfolgt die Landesregierung das platzes Senne individuell bestätigt werden,
störung und Fragmentierung von Lebens Ziel, den Vertragsnaturschutz und andere so dass in diesem Bereich am 20.12.2018
räumen. Hinzu kommen Änderungen der Agrarumweltmaßnahmen weiter zu stär das etwa 920 km² große „Wolfsgebiet
landwirtschaftlichen Nutzungsintensität, ken. Freiwillige Leistungen der Landwirt Senne“ mit einer 3.400 km² großen Puf
der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln schaft für Umwelt- und Naturschutz müs ferzone ausgewiesen wurde.
sowie Nährstoffeinträge aus Düngung und sen verlässlich honoriert werden. Sie sind
Verbrennungsprozessen. der Schlüssel zum Erfolg für mehr Arten Die Ausweisung von Wolfsgebieten sowie
vielfalt in unserem Land. der ergänzenden Pufferzonen ist für die
Weitere relevante Faktoren sind im besie Nutztierhaltung von großer Bedeutung, da
delten Raum die zunehmende Lichtver Ein weiteres großes Thema ist die Rückkehr in diesen Bereichen Herdenschutzmaßnah
schmutzung sowie naturfern gestaltete des Wolfes. Sie stellt aufgrund der Sorgen men gefördert werden. Derzeit werden die
Gärten und Grünanlagen. Überlagert und Ängste in der Bevölkerung eine große Förderrichtlinien Wolf fortgeschrieben, um
werden diese Effekte noch durch die Aus Herausforderung für die Naturschutzpolitik eine noch bessere finanzielle Unterstützung
wirkungen des Klimawandels. Um die in Nordrhein-Westfalen dar. Hier gilt es, der Weidetierhaltung zu ermöglichen. So
Kenntnisse über die Ursachen des Insek ein möglichst konfliktfreies Nebeneinander wird unter anderem die Förderquote für
tenrückgangs weiter zu verbessern, wurde von Wolf, Mensch und Weidetierhaltung investive Herdenschutzmaßnahmen von
im Juni 2017 im Auftrag des Umweltmini zu fördern. 80 auf 100% erhöht. Im Anschluss an die
steriums NRW ein repräsentatives, landes Änderung der Förderrichtlinien Wolf soll
weites Monitoring der Insekten gestartet. Seit dem erstmaligen Nachweis eines Wol eine Notifizierung bei der Europäischen
Die systematische Untersuchung von 120 fes in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2009 Kommission erfolgen, damit insbesondere
Probeflächen bis zum Jahr 2022 soll eine hat das Land Nordrhein-Westfalen vor für Berufsschäfer eine bessere Förderung
sachliche Diskussion zum Insektenrück ausschauend die nötigen Vorbereitungen ermöglicht werden kann.
gang ermöglichen. Dieses Monitoring ist für eine dauerhafte Rückkehr des Wolfes
derzeit bundesweit einmalig. Zusätzlich getroffen. Zu den verschiedenen Maßnah Naturschutz ist Ressourcenschutz und
hat das Umweltministerium eine Litera men für ein Wolfsmanagement zählen die damit ein wichtiger Baustein zur Wohl
turstudie zur Ermittlung der Ursachen des Einrichtung einer landesweiten „AG Wolf standssicherung. Eine gute und nachhaltige
Arten- bzw. Biomasseverlustes bei Insek in NRW“, der Aufbau und die Schulung Naturschutzpolitik muss daher umfassend,
ten beauftragt. Außerdem finanziert das eines landesweiten Wolfsberater-Netz kritisch und zugleich offen sein für neue
Umweltministerium bis Mitte 2021 ein werks sowie die Erarbeitung eines „Hand Entwicklungen. Dabei gilt es insbesondere
Forschungsprojekt, mit dem die Verände lungsleitfadens für das Auftauchen einzel die Bürgerinnen und Bürger unseres Lan
rungen der Artenzusammensetzung in den ner Wölfe“ (Wolfsmanagementplan). des mitzunehmen, für die Wichtigkeit der
Krefelder Insektenproben untersucht wer Themen zu werben und stets mit Maß und
den sollen. Mit den „Förderrichtlinien Wolf“ besteht Mitte zu agieren.
seit Februar 2017 eine förmliche Rege
Parallel zur Ursachenforschung werden lung zur finanziellen Entschädigung von EILDIENST LKT NRW
in Nordrhein-Westfalen die vorhandenen Nutztierrissen sowie für vorbeugende Nr. 3/März 2019 32.95.11
158EILDIENST 3/2019 Schwerpunkt: Aktuelle Herausforderungen im Natur- und Landschaftsschutz
100 Röhren für den Steinkauz: Schutzprojekt im
Kreis Warendorf
Der Kreis Warendorf führt jährlich mit Projektpartnern aus Landwirtschaft und Naturschutz ein spezielles Artenschutz-
projekt durch. Im Jahr 2018 stand der Steinkauz im Mittelpunkt, von dem 400 Brutpaare im Kreis Warendorf heimisch
sind. Zur Stärkung der gefährdeten Art wurden im Kreisgebiet 100 künstliche Nisthilfen, sogenannte Steinkauzröhren,
verteilt und viele Beratungsgespräche geführt.
DIE AUTORIN
Anne Schulze Niehoff,
Amt für Planung
und Naturschutz,
Kreis Warendorf
Quelle: Kreis Warendorf
Für den Steinkauz ist es besonders wich
tig, dass die Grünlandflächen durch Bewei
dung oder Mahd ganzjährig kurz gehalten
werden. Besonders geeignete Nahrungs
habitate dieser kleinen Eulenart sind mit
einem geringen bis mittleren Viehbesatz
beweidete, nicht mit Pflanzenschutzmit
teln behandelte, struktur- und insektenrei
che Grünlandflächen. Solche Flächen und
auch geeignete Bruthöhlen sind jedoch
selten geworden, weshalb die Art mittler
weile stark abhängig von Schutzmaßnah
men ist. Laut Roter Liste gelten Steinkäu
ze landes- und bundesweit als gefährdet.
Nordrhein-Westfalen beherbergt mit 5000
Paaren etwa zwei Drittel des bundesdeut
schen Bestandes und trägt damit eine hohe
Verantwortung zur Sicherung und Ent
wicklung dieser Art. Mit 400 Brutpaaren
kommen knapp 10 % des landesweiten
Bestandes im Kreis Warendorf vor.
Um die Bestände im Kreis Warendorf zu
stabilisieren und zu stärken, hat die Untere
Naturschutzbehörde im Rahmen des
Steinkauz. Quelle:Jan Ole Kriegs Schutzprojektes 100 Steinkauzröhren im
Kreis Warendorf verteilt. Zudem wurde
Informationsmaterial für alle interessierten
D er Steinkauz (Athene noctua) ist ein
typischer Charaktervogel des Mün
sterlandes und besiedelt als Kulturfolger
wiesen werden Grünlandflächen mit einem
lockeren Bestand hochstämmiger Obst
bäume bezeichnet, die entweder bewei
Bürgerinnen und Bürger bereitgestellt und
Beratungsgespräche für geeignete Schutz
maßnahmen (z.B. über den Vertragsna
vor allem halboffene, strukturreiche Wie det oder gemäht werden. Die ökologische turschutz) geführt. In einem neuen Flyer
sen- und Weidelandschaften mit Höhlen und landschaftsprägende Funktion dieser sowie auf der Internetseite des Kreises wird
angeboten von Kopfweiden und alten Obstwiesen ist im gesamten Jahresverlauf die Ökologie und Lebensweise der kleinen
Obstbäumen. Als Nistplatz werden neben sehr hoch. Vor allem alte Streuobstwiesen Eulenart beschrieben und über mögliche
alten Baumhöhlen auch Mauernischen und stellen nicht nur für den Steinkauz, son Schutzmaßnahmen sowie Fördermittel für
künstliche Nisthilfen, sogenannte Stein dern auch für viele weitere Vogelarten wie die Anlage und Pflege von Obstwiesen
kauzröhren, angenommen. Hauptursache Gartenrotschwanz, Feldsperling, Star und und Kopfweiden informiert. Auch eine
für die Gefährdung des Steinkauzes ist der Spechte sowie für verschiedene Insekten, Bau- und Montageanleitung für Stein
Verlust geeigneter Lebensräume wie bei Fledermäuse, Igel und Kleinsäuger einen kauzröhren wurde von der Unteren Natur
spielsweise Streuobstwiesen. Als Streuobst sehr wertvollen Lebensraum dar. schutzbehörde herausgegeben.
159Sie können auch lesen
