AIR AKTIV IM RUHESTAND - AUF GUTEM WEG? SENIOREN-LOBBYS: DBB BEAMTENBUND ...

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AiR Aktiv im Ruhestand
1/2   Januar/Februar 2016 – 67. Jahrgang

 Senioren-Lobbys:
 Auf gutem
 Weg?

                                                           Seite 5 <

                                                           BAGSO-Vorsitzender
                                                           Franz Müntefering

                                           Seite 9 <

                                           Pflegeberufe:
                                           Qualität der    mit
                                           Ausbildung
                                           bewahren        dbb Seiten
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Aktiv im Ruhestand

Repräsentationslücke
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Aktiv im Ruhestand

            Preissteigerungen:

            Keine Kleinigkeiten
            Die paar Cent machen den                                                                                                ­ ngebliche Finanzierungs-
                                                                                                                                    a

                                                                                                     © Coloures-pic - Fotolia.com
            Kohl auch nicht fett, heißt                                                                                             lücke zu schließen. Als Be-
            es bei Otto Normalverbrau-                                                                                              gründung dafür wurde
            cher, wenn wieder einmal                                                                                                vom GKV-Verband unter
            eine Preiserhöhung ansteht                                                                                              anderem auch die wach-
            oder staatliche Leistungen                                                                                              sende Zahl älterer Mitglie-
            teurer werden. Doch ein                                                                                                 der genannt. Der Kranken-
            paar Cent hier, ein paar                                                                                                kassenbeitrag für 2016 be-
            Cent dort machen sich in                                                                                                trägt einheitlich 14,6 Pro-
            den Geldbeuteln von Rent-                                                                                               zent, der zur Hälfte vom
            nern und Pensionären in                                                                                                 Versicherten zu tragen ist,
            der Summe und übers Jahr                                                                                                während der Zusatzbei-
            betrachtet durchaus nega-                                                                                               trag, der durchschnittlich
            tiv bemerkbar. Und für die                                                                                              bei 1,1 Prozent liegt, aus-
            Nutznießer, beispielsweise                                                                                              schließlich den Versicher-
            die Gelbe Post, die Strom-                                                                                              ten belastet.
            anbieter oder die gesetzli-
            chen Krankenkassen, sieht                                                                                               Der Vorsitzende der dbb
            das ganz anders aus. Die                                                                                                bundesseniorenvertre-
            angeblich moderaten, aber                                                                                               tung, Wolfgang Speck,
            notwendigen Beitragsan-                                                                                                 hat diese einseitige Ent­
  4         passungen summieren sich                                                                                                lastung der Arbeitgeber
            zu Millionenbeträgen. Die                                                                                               durch den G  ­ esetzgeber
            Deutsche Post beispiels-                                                                                                bereits im Oktober 2015
Editorial

            weise hat zum 1. Januar                                                                                                 als „Irrweg“ bezeichnet.
            dieses Jahres die Portokos-                                                                                             Auch SPD, ­Grüne und Linke
            ten für Standardbriefe und                                                                                              verlangen die Rückkehr zur
            eine Fülle weiterer Leistun-                                                                                            hälftigen Beteiligung der
            gen um satte 13 Prozent                                                                                                 Arbeitgeber am Zusatzbei-
            angehoben, was künftig                                                                                                  trag: Z­ u Recht, denn der
            dem Konzern circa 200 Mil-                                                                                              bei 7,3 Prozent gedeckelte
            lionen Mehreinnahmen                                                                                                    ­Arbeitgeberanteil an der
            jährlich in die Kasse spült.                                                                                             Krankenkassenfinanzie-
            (Siehe dazu den Bericht in                                                                                               rung missachtet das Pa­
            dieser Ausgabe Seite 18 f.)                                                                                              ritätsprinzip und damit
                                                                                                                                     ­eine Grundlage unseres
            Mehr bezahlen müssen                                                                                                      Sozialstaats.
            zahlreiche Verbraucher
            auch bei ihren Stromanbie-                                                                                              Zudem stehen Berechnun-
            tern. Die höheren Kosten                                                                                                gen des GKV-Verbandes
            werden mit gestiegenen                                                                                                  zufolge weitere Erhöhun-
            Umlagen und staatlichen          Die höhere EEG-Umlage         zugänglichen gesetzlichen                                gen ins Haus: Bis 2019
            Abgaben für die Ökostrom-        wird übrigens von den         Krankenversicherungen                                    werde der Zusatzbeitrag
            förderung (EEG-Umlage)           Stromversorgern sofort an     (GKV) sind zum 1. Januar                                 auf 1,8 Prozent steigen.
            ­sowie mit Änderungen im         die Verbraucher weiterge-     2016 für ihre Mitglieder                                 Diese Kosten ausschließ-
             Stromnetzmanagement             geben, sinkende Einkaufs-     deutlich teurer geworden                                 lich auf die Schultern der
             ­begründet. Verbraucher         preise für Strom häufig da-   – in der Summe für den                                   Beitragszahler zu verteilen,
              ­haben in solchen Fällen ein   gegen aber nicht. Dieses      Einzelnen bis zu 100 Euro                                ist schlicht nicht akzepta-
               Sonderkündigungsrecht         Prinzip erinnert stark an     im Jahr. Aufgrund des                                    bel und sollte von Bundes-
               auch während der Ver-         Entwicklungen im Gesund-      ­Ausgabenanstiegs im Ver-                                gesundheitsminister Her-
               tragslaufzeit und sollten     heitswesen.                    gleich zu 2014 um etwa                                  mann Gröhe rechtzeitig re-
               sich über Vergleichsportale                                  4,4 Prozent, musste der so-                             vidiert werden. Die nächs-
               im Internet über preiswer-    Auch zwei Drittel der          genannte Zusatzbeitrag                                  te Bundestagswahl steht
               tere Anbieter informieren.    knapp 90 für jedermann         ­erhöht werden, um die                                  2017 an!                 sm

            > AiR | Januar/Februar 2016
AIR AKTIV IM RUHESTAND - AUF GUTEM WEG? SENIOREN-LOBBYS: DBB BEAMTENBUND ...
?
                                                                                           Aktiv im Ruhestand

  Eine Frage an

Franz Müntefering, Vorsitzender der Senioren-Organisationen (BAGSO)
Die Demokratie hat keinen Schaukelstuhl
Die „Lobby“ ist eine Wan-                                                                              und wachsend: Wir leben
delhalle. Der Lobbyist ist     AiR:                                                                    länger als jemals Generati-
ein Agent zur Beeinflus-       Die demografische Entwicklung wird in weni-                             onen vor uns. Die durch-
sung von Abgeordneten,                                                                                 schnittliche Lebenserwar-
– so steht es im Macken-       gen Jahrzehnten zur „Altenrepublik Deutsch-                             tung steigt über 80 Jahre.
sen, dem Neuen Deut-           land“ führen. Diese politische Kraft ist vielen                         Die Baby-Boomer-Jahrgän-
schen Wörterbuch, das          Senioren entweder nicht bewusst oder gleich-                            ge, geboren 1950 bis 1965,
rund 50 Jahre alt sein mag.    gültig: Fehlt den Senioren und ihren Lobbys                             werden bis 2030 überwie-
Das klingt alles nicht son-    der politische „Biss“, Herr Müntefering?                                gend nicht mehr im Beruf
derlich sympathisch und                                                                                sein. Die Zahl derer über
meistens ist es ja auch                                                                                65 Jahre steigt bis 2040/50
nicht freundlich gemeint,                                                                              auf rund ein Drittel der Be-

                                                                                       BAGSO/Greuner
wenn in Deutschland von                                                                                völkerung. Dabei bleiben
„Lobby“ gesprochen wird.                                                                               wir im Älterwerden relativ
                                                                                                       gesund, es kommen gute
Aber natürlich gehört es                                                                               Lebensjahre obendrauf.
zur Demokratie dazu, Inte-                                                                             Das ist eine schöne Pers-
ressen einzubringen und                                                                                pektive für diese und kom-
für sie streiten zu können.                                                                            mende Seniorengeneratio-
Das tut die BAGSO auch.                                                                                nen.                                  5
Nicht in Wandelhallen
oder Hinterzimmern, son-                                                                               Wir können unseren Teil

                                                                                                                                          Nachgefragt
dern auf dem offenen                                                                                   dazu beitragen, dass diese
Markt. Mit hoffentlich                                                                                 Entwicklung für die Gesell-
überzeugenden Worten,                                                                                  schaft insgesamt rundum
denn diese sind unser Ins­                                                                             erfreulich wird. Unsere Er-
trument der Aufklärung.                                                                                fahrungen, unser Wissen
Dabei sind wir uns be-                                                                                 und Können geben uns vie-
wusst: In den Interessen-                                                                              le Möglichkeiten zur akti-
konflikten stehen nicht       <
                              < Franz Müntefering                                                      ven Teilnahme am gesell-
Generationenkohorten ge-                                                                               schaftlichen Leben, auch
geneinander. Die Wahrheit     Die Lebenschancen nicht        sind: Mobilität in der                    im Alter. Zu tun gibt es viel
ist: Wir sind als Seniorin-   weniger Kinder scheitern       ­Wohnung und im Umfeld,                   und viele von uns sind ja
nen und Senioren Teil des     ohne ihre Schuld, manche        medizinische Versorgung,                 längst und engagiert dabei.
Gesellschaftsvertrages, der   Berufe und Arbeiten wer-        niedrigschwellige Hilfen                 In diesen Monaten zum
alle Generationen gleicher-   den sittenwidrig niedrig        und qualifizierte ambulan-               Beispiel auch in der Betreu-
weise umfasst.                bezahlt, andere sittenwi­       te und stationäre Dienste.               ung von Flüchtlingen. Wir
                              drig hoch, und die sozial-                                               alle wissen: Die Demokra-
Wir fordern nicht bedin-      staatlichen Regulierungen      Ganz besonders wichtig                    tie hat keinen Schaukel-
gungslos etwas „für uns“,     sind nicht alle gerecht. Al-   scheint es uns, die sozia-                stuhl. Solange die Gesund-
wir wollen nachhaltigen       les leider wahr. Und das       len Kontakte lebenslang                   heit es zulässt, ist jeder
Wohlstand für unser Land      sagen wir auch genau so;       nicht abreißen zu lassen.                 Mensch mitverantwortlich
und dabei den gerechten       Arbeitnehmerorganisatio-       Es müs­sen nicht so viele                 für das, was geschieht – im
Anteil auch für die älteren   nen tun das in vergleichba-    Menschen in Einsamkeit                    Kleinen wie im Großen.
Generationen. Bildung für     rer Weise.                     leben, wie es heute der
unsere Enkel, gut bezahlte                                   Fall ist. Wir sind insgesamt              „Nach uns die Sintflut“,
Arbeit für unsere Kinder      Als BAGSO haben wir ne-        zeitreich. Die Sorge und                  das ist nicht unser Motto.
und ein gerechter Staat       ben der sozialen Sicher-       Aufforderung zur Tat rich-                Das Leben macht uns Spaß
sind die Bedingungen da-      heit auch die Bereiche der     tet sich an uns selbst als                und den findet man be-
für, dass das genannte Ziel   Daseinsvorsorge im Blick,      Gesellschaft. Das Problem                 kanntlich nicht miesepet-
heute erreichbar und auch     die für die Älteren und die    ist in einem großen Zu-                   rig in der Schmollecke. Wir
in Zukunft realistisch ist.   Alten besonders wichtig        sammenhang hochaktuell                    wollen mitgestalten.

                                                                                                            > AiR | Januar/Februar 2016
AIR AKTIV IM RUHESTAND - AUF GUTEM WEG? SENIOREN-LOBBYS: DBB BEAMTENBUND ...
Aktiv im Ruhestand

             Dialog der Generationen:
             Gemeinsam in die Zukunft
             Die Gestaltung der Zukunft obliegt allen Generationen. Grundlage hierfür                               tungen und bezahlbaren
             sind Solidarität, gegenseitiges Verständnis, Toleranz sowie die Bereitschaft,                          haushaltsbezogenen
             miteinander und füreinander Verantwortung zu übernehmen.                                               Dienstleistungen, unter-
                                                                                                                    stützt von freiwilligem
                                                                                                                    ­Engagement.
             Vielfach ist das gelebte Re-
             alität, vor allem in Familien                                                                          Dies kommt dem Wunsch
             und auch im freiwilligen                                                                               der meisten älteren Men-
             Engagement. In Kommu-                                                                                  schen entgegen, so lange
             nen sind die verschiedens-                                                                             wie möglich in der eige-
             ten Beispiele für generati-                                                                            nen Wohnung zu leben
             onsübergreifende Aktivitä-                                                                             und noch eine Aufgabe
             ten entstanden; zu nennen                                                                              zu übernehmen. So ge-
             sind hier beispielsweise die                                                                           winnt das „Zu-Haus-Sein“
             Lern- und Ausbildungspa-                                                                               im Alter an Bedeutung.
             tenschaften. Sie sind ein
             wichtiger Beitrag zur För-                                                                             Es sind verstärkte Anstren-
             derung des Verständnisses                                                                              gungen bei der Schaffung
             zwischen Jüngeren und                                                                                  von altersgerechtem Wohn-
             ­Älteren.                                                                                              raum, auch im Bestand, zu
                                                                                                                    fordern. Förderungen für
  6          Für die allermeisten er-                                                                               Neubauten sollten an die

                                                                                                      Jan Brenner
             wachsenen Kinder ist es                                                                                Bedingung geknüpft sein,
             wohl selbstverständlich,                                                                               dass barrierefrei gebaut
Standpunkt

             sich um ihre Eltern zu                                                                                 wird. In Städten und Bal-
                                             <
                                             < Klaus-Dieter Schulze
             kümmern, wenn diese                                                                                    lungsgebieten ist eine
             ­einmal Hilfe oder Pflege                                                                              wirksame Begrenzung
              benötigen. Viele ältere        Der Dialog der Generatio-      refrei nutzbar sein. Inso-              der Wohnkosten dringend
              Menschen hingegen sa-          nen sollte auch auf gesell-    weit sind die Kommunen                  erforderlich. Mobile bezie-
              gen, sie wollen ihren An-      schaftlicher Ebene statt-      und Verkehrsunternehmen                 hungsweise gut erreich­
              gehörigen nicht zur Last       finden. Bildungsangebote       gefordert.                              bare Angebote zur Alltags-
              fallen. Aber beides, helfen    müssen der Vielfalt der                                                versorgung müssen aus­
              und sich helfen lassen,        Generationen und Erfah-        Die Kommune, das Wohn-                  gebaut und gesichert
              ­gehört zum Leben dazu.        rungen gerecht werden.         viertel, die Nachbarschaft              ­werden.
               So sind alle Beteiligten      Dabei darf Bildung nicht       sind Orte, an denen jede
               zu ermutigen, sich damit      nur auf ihre Verwertbar-       und jeder Einzelne als Teil             Die demografischen Ver-
               auseinanderzusetzen,          keit ausgerichtet sein, son-   der Gesellschaft Verant-                änderungen und der so­
               wie eine gute Versorgung      dern muss auch der indivi-     wortung wahrnehmen                      zialkulturelle Wandel tref-
               gelingen kann, die die Be-    duellen Entwicklung und        kann. Grundsätzlich sind                fen alle Generationen, alle
               dürfnisse und Grenzen         sozialen Teilhabe dienen.      die Kommunen zudem für                  Kommunen, jetzt und in
               ­aller berücksichtigt.                                       die Schaffung und den Er-               den kommenden Jahr-
                                             Die Menschen müssen die        halt einer engagementför-               zehnten. Dies bringt auch
             Politik und Unternehmen         Möglichkeit haben, auch        dernden Infrastruktur ver-              Chancen mit sich für jeden
             sind aufgefordert, die Ver-     im Alter ihr Leben selbst-     antwortlich. Sie müssen                 Einzelnen und die Gesell-
             einbarkeit von Familie,         ständig und selbstverant-      aber auch in die Lage ver-              schaft. Es kommt nur dar-
             ­Beruf und bürgerschaftli-      wortlich zu gestalten. Hier-   setzt werden, die freiwillig            auf an, dass Staat und Ge-
              chem Engagement stärker        zu sollten Ladenlokale,        Tätigen verlässlich und                 sellschaft rechtzeitig und
              zu fördern. Zur besseren       Arztpraxen, Ämter, Bera-       dauerhaft zu unterstützen.              zum Nutzen aller Genera­
              Vereinbarkeit von Beruf        tungsstellen, Kirchen so-                                              tionen handeln.
              und Familie gehört auch        wie Sportangebote für alle     Wir brauchen Konzepte
              das Schaffen betrieblich       Menschen gut auffindbar        für die Unterstützung und                     Klaus-Dieter Schulze,
              organisierter Entlastungs-     und leicht zugänglich sein.    Versorgung im Wohnum-                      stellvertretender Vorsit­
              angebote für pflegende         Öffentliche Verkehrsmittel     feld, bestehend aus famili-                 zender der dbb bundes­
              Angehörige.                    sollten einfach und barrie-    ärer Betreuung, Sozialleis-                     seniorenvertretung

             > AiR | Januar/Februar 2016
AIR AKTIV IM RUHESTAND - AUF GUTEM WEG? SENIOREN-LOBBYS: DBB BEAMTENBUND ...
AIR AKTIV IM RUHESTAND - AUF GUTEM WEG? SENIOREN-LOBBYS: DBB BEAMTENBUND ...
Aktiv im Ruhestand

          dbb bundesseniorenvertretung und dbb jugend:
          Generationengerechtigkeit geht nur gemeinsam
          Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes wird im Jahr 2060 jeder                                       ist auch Liv Grolik, die in
          Siebte 80 Jahre oder älter sein. Dadurch kommt es zu erheblichen Verände-                                     der dbb bundesjugendlei-
          rungen in der Altersstruktur der Bevölkerung. Bereits heute sind 20 Prozent                                   tung für Generationenge-
                                                                                                                        rechtigkeit zuständig ist:
          der Bevölkerung 65 Jahre oder älter. In den kommenden beiden Jahrzehnten                                      „Künftige Generationen
          wird der Anteil älterer Menschen deutlich steigen. Das hat Auswirkungen                                       können ihre Interessen im
          auf das soziale Zusammenleben von Jung und Alt in Deutschland. Die dbb                                        politischen Entscheidungs-
          jugend und die dbb bundesseniorenvertretung entwickeln gemeinsame                                             prozess nicht geltend ma-
          ­Positionen zum Thema Generationengerechtigkeit.                                                              chen. Deswegen müssen
                                                                                                                        wir heute dazu beitragen,
                                                                                                                        dass eine ökologisch nach-
          „Generationengerechtig-                                                                                       haltige und generationen-

                                                                                                          Jan Brenner
          keit ist ein Querschnitts-                                                                                    gerechte Politik betrieben
          thema, das alle Bereiche                                                                                      wird.“
          des gesellschaftlichen Le-
          bens betrifft“, sagt die                                                                                      Um die politische Diskus­
          Vorsitzende der dbb ju-                                                                                       sion neu anzustoßen er­
          gend Bund, Sandra Kothe.                                                                                      arbeitet die dbb jugend
          So dürfe es zum Beispiel                                                                                      ein Positionspapier, in dem
          für gesellschaftliche und                                                                                     alle Kernforderungen zu
          politische Teilhabe keine                                                                                     einer generationengerech-
 8        Altergrenzen geben, weil                                                                                      ten Politik zusammenge-
          sie ­allen Menschen zu-                                                                                       fasst werden sollen.
          steht. „Politik und Gesell-
Kompakt

          schaft müssen klare Stra-                                                                                     Flankieren wollen die bei-
          tegien entwickeln, um die                                                                                     den dbb Organisationen
          Interessen aller gleichwer-                                                                                   ihr Engagement mit einem
          tig zu berücksichtigen.“                                                                                      gemeinsamen Informati-
          Wolfgang Speck, Vorsit-       <
                                        < Wolfgang Speck und Sandra Kothe gaben dem gemeinsamen                         onsflyer. „Nur wenn wir
                                          Flyer zur Generationengerechtigkeit in Berlin den letzten Schliff.
          zender der dbb bundes­                                                                                        unsere Probleme heute ge-
          seniorenvertretung, sieht                                                                                     meinsam lösen und nicht
          ebenfalls dringenden          Fragen des Arbeitsmarktes           kunftsorientiert ausge-                     den künftigen Generatio-
          Handlungsbedarf: „Das         und der Alterssicherung             richtet ist und in erster                   nen überlassen, können
          beginnt bei der Lasten­       fort.“ Senioren und Jugend          ­Linie die Interessen der                   wir zuversichtlich in die
          verteilung zwischen Jung      sind sich einig, dass die            heutigen Generation                        Zukunft blicken“, so Kothe
          und Alt und setzt sich in     ­Politik derzeit nicht zu-           wahrt. Dieser Auffassung                   und Speck.

           AiR | Januar/Februar 2016
AIR AKTIV IM RUHESTAND - AUF GUTEM WEG? SENIOREN-LOBBYS: DBB BEAMTENBUND ...
Aktiv im Ruhestand

 AiR | Januar/Februar 2016
AIR AKTIV IM RUHESTAND - AUF GUTEM WEG? SENIOREN-LOBBYS: DBB BEAMTENBUND ...
Aktiv im Ruhestand

          dbb bundesseniorenvertretung:
          Seminar zur Alterssicherung
          Vom 19. bis 21. Oktober 2015 fand im dbb forum siebengebirge ein Seminar                            hungszeiten, Erwerbs­
          der dbb bundesseniorenvertretung (bsv) zur Alterssicherung statt. In Anwe-                          minderungsrente, Wit-
          senheit der bsv-Geschäftsführung wurden Grundzüge, Unterschiede und                                 wen- und Witwerrenten,
                                                                                                              Berufsunfähigkeitsrenten
          Entwicklungen von Versorgung, Rente und Zusatzversorgung behandelt.
                                                                                                              bis zur privaten Absiche-
                                                                                                              rung. Eine Erkenntnis hat-

                                                                                                        bsv
                                                                                                              ten alle Teilnehmenden:
                                                                                                              Man muss schon in jungen
                                                                                                              Jahren über die Rente
                                                                                                              nachdenken, um im Alter
                                                                                                              nicht eine böse Überra-
                                                                                                              schung zu erleben.

                                                                                                              Uta Kramer-Schröder,
                                                                                                              Zweite Vorsitzende der
                                                                                                              bsv, erläuterte, wie sich die
                                                                                                              unterschiedlichen Lebens-
                                                                                                              umstände auf die Rente
                                                                                                              auswirken können, sei es
          <
          < Das Versorgungs- und Rentenrecht erwies sich als überaus komplizierte ­Materie.                   durch Krankheit oder Teil-
                                                                                                              zeitarbeit. Die Absenkung
10        Nach der Begrüßung durch          gung. Um hier und in an-           ten unter anderem auf fol-     des allgemeinen Renten­
          Seminarleiter Klaus Dieter        deren Fällen eine gleich-          gende Fragen: Wie verän-       niveaus trage weiter dazu
          Schulze und einer Einfüh-         wertige Behandlung zu er-          dert sich das Ruhegehalt in    bei, dass es in Zukunft viele
Kompakt

          rung durch den bsv-Vorsit-        reichen, wird die dbb bun-         Zukunft? Wann habe ich         Rentnerinnen und Rentner
          zenden Wolfgang Speck zu          desseniorenvertretung              mit einem Versorgungsab-       geben wird, die eine nur
          den unterschiedlichen Al-         nichts unversucht lassen.          schlag zu rechnen? Welche      unwesentlich über der
          terssicherungssystemen                                               weiteren Einkünfte darf        Grundsicherung liegende
          erläuterte Stefan Czogalla,       Der Erste stellvertretende         ich haben, und was pas-        eigene Rente beziehen,
          (dbb Bundesgeschäftsstel-         Vorsitzende der SBB Senio-         siert beim Zusammen­           auch wenn es im öffentli-
          le) die Grundzüge der Be-         renvertretung, Dr. Hans            treffen von Versorgungs-       chen Dienst noch eine Zu-
          amtenversorgung und die           Peter Klotzsche, informier-        bezügen und Rente?             satzversorgung gibt.
          Unterschiede zur Renten-          te über die Renten in den
          versicherung. Nach einem          östlichen Bundesländern            Eine Einführung in das         Über die Zusatzversor-
          Rückblick auf die Entste-         mit ihren Besonderheiten           Recht der Rentenversiche-      gung (VBL) im öffentli-
          hung der Versorgungssys-          und den Problemen infol-           rung wurde allen Anwe-         chen Dienst gab Matthias
          teme zeigte er anhand von         ge der Rentenüberleitung.          senden anschaulich im          Berends (dbb Bundesge-
          Beispielen die Weiterent-         Ein großer Streitpunkt sei         zweiten Teil des Seminars      schäfsstelle) einen Über-
          wicklungen und die Verän-         hierbei die immer noch             von Reinhard Dienst, Deut-     blick. Seit 2001, der Einfüh-
          derungen auf, die zum Bei-        nicht erfolgte Angleichung         sche Rentenversicherung        rung des Punktemodells,
          spiel durch die Föderalis-        der Rentenwerte Ost an             Rheinland, geboten. Ein        ist die allgemeine Lebens-
          musreform oder durch              West. Klotzsche stellte dar,       Kommentar spiegelte            erwartung weiter gestie-
          ­andere politische Entschei-      wie sich die Ungleichbe-           deutlich die Meinung der       gen. Da diese Tatsache
           dungen entstanden sind.          handlung auswirkt und              Kursteilnehmer wider: Ich      auch Auswirkungen auf
           In fast allen Fällen muss-       was unternommen wer-               habe gedacht, das Versor-      die Zusatzversorgung ha-
           ten die Systeme Kürzun-          den muss, um eine Gleich-          gungsrecht sei schwierig,      be, müsse es eine Diskussi-
           gen hinnehmen.                   heit in der Rente zu errei-        doch nun stelle ich fest,      on über die Folgen geben,
                                            chen.                              das Recht der Rentenver­       damit das System für die
          Ein weiterer Punkt war die                                           sicherung ist noch viel        Zukunft gesichert werden
          unterschiedliche Berück-          Matthias Warnking (dbb             komplizierter.                 kann.
          sichtigung von Zeiten der         Bundesgeschäftsstelle)
          Erziehung von Kindern, die        stellte die aktuelle Ent-          Der Themenreigen spann-             Uta Kramer-Schröder,
          vor 1992 geboren worden           wicklung im Versorgungs-           te sich über die Anrech-       Zweite Vorsitzende der dbb
          sind, bei Rente und Versor-       recht dar und gab Antwor-          nung von Kindererzie-           bundesseniorenvertretung

          > AiR | Januar/Februar 2016
Friedhelm Windmüller
                    Aktiv im Ruhestand

          Lobbyarbeit der dbb bundesseniorenvertretung:

          Reden und Handeln
          Verglichen mit bundesfrauenvertretung und jugend ist die bundessenioren-                      (Uta Kramer-Schröder),
          vertretung das mit Abstand jüngste Mitglied der dbb Familie. Seit ihrer                       DSTG (Anne Schauer),
          Gründung durch den ersten Bundesseniorenkongress im November 2013                             VBE (Max Schindlbeck)
          sind gerade zwei Jahre vergangen. Aber trotz seiner Jugend steht das Nest-                    und komba gewerkschaft
          häkchen der dbb Untergliederungen den älteren Geschwistern in nichts                          (Klaus-Dieter Schulze)
                                                                                                        ­gelernt haben, ihre Ziele
          nach, wenn es darum geht, die Interessen seiner Klienten gegenüber Politik                     mit Geduld und Beharr­
          und Gesellschaft sowie im eigenen Dachverband zu vertreten.                                    lichkeit zu verfolgen.

          „Die Zeit war einfach reif,    I­nteresse der älteren Gene-   zu gemeinsamen Veran-           Zu den „dicken Brettern“,
          schließlich wird auch im        ration wünschenswert und      staltungen.“                    die sie bis zum Ende ihrer
12        dbb die Zahl der Mitglie-       sogar notwendig ist.                                          Wahlperiode bohren wol-
          der, die sich im Ruhestand                                    In den gut zwei Jahren, seit    len, zählen zum Beispiel
          oder in Rente befinden,        „Wir netzwerken, wie man       die bsv ihre Arbeit aufge-      die Angleichung der Ren-
Aktuell

          ständig größer“, begrün-       neudeutsch heute sagt, in      nommen hat, wurden zwei         tenwerte in Ost und West,
          det der Vorsitzende der        alle Richtungen“, erklärt      seniorenpolitische Fachta-      die 25 Jahre nach der Wie-
          bundesseniorenvertretung       Wolfgang Speck. „Wir su-       gungen mit jeweils um die       dervereinigung noch nicht
          (bsv), Wolfgang Speck, die     chen das direkte Gespräch      100 Teilnehmerinnen und         vollzogen ist, die Beseiti-
          von Beginn an positive         mit Parlamentariern und        -Teilnehmern durchge-           gung der Ungerechtigkei-
          Entwicklung der dbb Seni-      Politikern auf Bundes- und     führt: „Mobilität ist (k)eine   ten für Rentnerinnen und
          orenlobby. „Wir können         Landesebene, haben über        Altersfrage?“ (2014) und        Rentner in Ostdeutsch-
          endlich mit einer Stimme       unsere Mitgliedschaft in       „Pflegestärkungsgesetz II       land, die durch das Renten-
          sprechen und unsere Vor-       der BAGSO, der Bundes­         – Was lange währt, wird         überleitungsgesetz verur-
          schläge und Forderungen        arbeitsgemeinschaft für        wirklich gut?“(2015). Die       sacht wurden, und die wir-
          mit größerem Selbstbe-         ­Seniorenorganisationen,       bsv hat einen Ratgeber          kungsgleiche Übertragung
          wusstsein, aber auch grö-       gute Möglichkeiten, viele     „Erbrecht“ herausgegeben        der sogenannten Mütter-
          ßerer Lautstärke geltend        unserer Ziele im Schulter-    und einen Dokumenten-           rente auf die Beamtenver-
          machen“, ergänzt Speck.         schluss und mit dem zu-       ordner „Für den Notfall“,       sorgung, die bisher nur in
                                          sätzlichen Gewicht gleich-    weitere Infopublikationen       Bayern umgesetzt wurde.
          Die Themen, die der erste       gesinnter Seniorenvertre-     sowie eine Fachtagung im
          dbb Bundesseniorenkon-          tungen weiterzuverfolgen.     Jahr 2016 sind in Vorberei-     „Und selbstverständlich
          gress am 18. November           Außerdem setzen wir auf       tung. In den verbleibenden      werden wir dbb Senioren
          2013 aus den 65 Anträgen        den weiteren Auf- und         knapp drei Jahren bis zum       auch bei der in wenigen
          der 136 stimmberechtig-         Ausbau unserer eigenen        nächsten Bundessenioren-        Wochen beginnenden Ein-
          ten Delegierten filterte,       Lobby. Meine Kolleginnen      kongress wollen sie die Se-     kommensrunde für die Be-
          programmatisch in einem         und Kollegen aus der bsv      niorenarbeit des dbb noch       schäftigten beim Bund und
          Fünf-Jahres-Plan zusam-         und ich stehen mit den        ein gutes Stück voranbrin-      in den Kommunen wieder
          menfasste und der frisch        Vertreterinnen und Vert­      gen. Darin sind sich die        mitmischen, wenn es dar-
          gewählten fünfköpfigen          retern aus den Senioren­      fünf Mitglieder des bsv-        um geht, Flagge zu zeigen
          bsv als Arbeitsgrundlage        organisationen der dbb        Vorstandes einig, die durch     für ein angemessenes Er-
          überreichte, sind breit ge-     Landesbünde und Mit-          das jahrzehntelange Enga-       gebnis“, sagt bsv-Chef
          streut: Sie zeigen zugleich,    gliedsgewerkschaften          gement in ihren „Heimat­        Speck. „Ein guter Abschluss
          in wie vielen Bereichen en-     in regem Austausch. Auch      gewerkschaften“ DPolG           kommt letztlich auch uns
          gagierte Lobbyarbeit im         treffen wir uns regelmäßig    (Wolfgang Speck), BDZ           Pensionären zugute.“  cri

          > AiR | Januar/Februar 2016
Aktiv im Ruhestand

                                                                                                                                      MEV
          Anpassung der Versorgungsbezüge:

          Sachstand zu Beginn des Jahres 2016
          Rentenerhöhungen und            haben deshalb keine un-       2015 abgeschlossen. Der        fänger der Besoldungs-
          Versorgungsanpassungen          mittelbaren Auswirkungen      Tarifvertrag sieht eine Er-    gruppen A 10 und A 11
          sind rechtlich und tatsäch-     auf die Anpassungen der       höhung der Tabellenent-        erhielten/erhalten diese
          lich getrennte Vorgänge.        Versorgungsbezüge der         gelte für die Beschäftigten    Anpassungen ab 1. Juli
          Die Anpassung der gesetz-       Versorgungsempfänger in       des öffentlichen Dienstes      2015 beziehungsweise
          lichen Rente erfolgt bun-       Bund, Ländern und Kom-        zum 1. März 2015 um 2,1        1. Juli 2016 sowie Versor-
          deseinheitlich jeweils zum      munen. Mittelbar prägen       Prozent sowie ab 1. März       gungsempfänger der Be-
          1. Juli. Die Rentenanpas-       sie jedoch die allgemeinen    2016 um weitere 2,3 Pro-       soldungsgruppen A 12 und
          sung orientiert sich dabei      wirtschaftlichen und finan-   zent – mindestens aber         höher erhielten/erhalten
          insbesondere an der Ent-        ziellen Entwicklungen mit     um 75 Euro vor. Dieser Ta-     diese erst ab 1. November
          wicklung der Bruttolöhne.       und bilden das Umfeld für     rifabschluss hat (un)mit­      2015 beziehungsweise ab
          Sie wird von der Bundesre-      die jeweiligen Einkom-        telbare Wirkung für die        1. November 2016.
          gierung in einer Verord-        mensrunden. Ihre spätere      Versorgungsempfänger,
          nung, die der Zustimmung        Übertragung auf die Beam-     da die meisten Landesre-       In Brandenburg erhielten
          des Bundesrates bedarf,         ten durch entsprechende       gierungen diesen zum           Versorgungsempfänger ab
          geregelt. Die Renten sollen     Besoldungs- und Versor-       Maßstab für die Anpas-         1. Juni 2015 eine Linearan-
          2016 voraussichtlich um         gungsanpassungsgesetze        sung der Besoldungs- und       passung von 1,9 Prozent
          4,35 Prozent im Westen          ist die einzig mögliche       Versorgungsbezüge nahm.        und erhalten eine weitere
          und um 5,03 Prozent im          Form für die Anpassung                                       ab 1. Juli 2016 von 2,1 Pro-
          Osten erhöht werden. An-        der Versorgungsbezüge.
Aktiv im Ruhestand

2,3 Prozent vornimmt. Der      sung von 1,9 Prozent. Dies     Niedersachsen hatte wie-       gungen anzupassen sind.
Mindestbetrag von 75 Eu-       entspricht jeweils einer       derum mit Gesetz von De-       Zu den Rahmenbedingun-
ro wird in Höhe des ent-       zeitlichen Verschiebung        zember 2014 eine Linear­       gen zählen insbesondere
sprechenden Versorgungs-       um zwei, vier beziehungs-      anpassung in Höhe von          die Veränderungen der all-
satzes zum 1. März 2016        weise sechs Monate zum         2,5 Prozent ab 1. Juni 2015    gemeinen und wirtschaft-
gewährt.                       Tarifabschluss. 2016 erhal-    und von 2 Prozent ab 1. Ju-    lichen Entwicklung, die je-
                               ten alle Versorgungsemp-       ni 2016 beschlossen.           weils in der Versorgung
Auch in Schleswig-Holstein     fänger zu den genannten                                       durch entsprechende Erhö-
wurde ein Gesetz verab-        Monaten eine jeweils um        Mit Blick auf die Schulden-    hungen abzubilden sind.
schiedet, das eine Linear­     weitere zwei Monate ver-       bremse enthält die Koaliti-
anpassung ab 1. März 2015      schobene Erhöhung von          onsvereinbarung in Hessen      Maßstab dafür waren seit
von 1,9 Prozent sowie ab       2,1 Prozent. Der Mindest-      von Dezember 2013 eine         Jahrzehnten im Wesentli-
1. Mai 2016 von 2,1 Prozent    betrag von 75 Euro wird in     „Regelung“, wonach Ver-        chen die Tarifabschlüsse,
beinhaltet. Der Mindestbe-     Höhe des entsprechenden        sorgungsempfänger in den       sodass für die Versor-
trag von 75 Euro wird in       Versorgungssatzes zum          Jahren 2016 und 2017 je-       gungsempfänger die Ein-
Höhe des entsprechenden        1. März 2016 gewährt.          weils nur Linearanpassun-      kommensrunden mit Bund
Versorgungssatzes zum                                         gen von 1 Prozent erhalten     und Kommunen bezie-
1. März 2016 gewährt. In
Aktiv im Ruhestand

         Mobilfunk:

         Durchblick im Tarifgewirr
         Handys und Smartphones sind für viele Seniorinnen und Senioren ein fester                                              aber schon für 25 Euro pro
         Bestandteil des täglichen Lebens. Sind die Geräte aber erst einmal in die Jah-                                         Monat und weniger. Da
         re gekommen, lohnt es sich, nicht nur über ein neues Telefon, sondern auch                                             sich die Netzqualitäten der
                                                                                                                                Betreiber mittlerweile
         über einen neuen Mobilfunkvertrag nachzudenken. AiR gibt Tipps für den                                                 technisch stark angegli-
         Durchblick im Tarifdschungel.                                                                                          chen haben, ist der „Vor-
                                                                                                                                teil“ eines vermeintlich

                                                                                               © Scott Griessel - Fotolia.com
                                                                                                                                besseren Netzes kein ech-
                                                                                                                                tes Kaufkriterium mehr.
                                                                                                                                Ebenso sind die angebo­
                                                                                                                                tenen 150 Mbit pro Sekun-
                                                                                                                                de Internetgeschwindig-
                                                                                                                                keit für fast alle Smart­
                                                                                                                                phone-Aktivitäten viel „zu
                                                                                                                                schnell“: Selbst bei 25 Mbit
                                                                                                                                pro Sekunde würden Nut-
                                                                                                                                zer beim Surfen, Mailen
                                                                                                                                und Spielen keinen Unter-
                                                                                                                                schied merken.
16                                                                                                                              Die Gegenrechnung:
                                                                                                                                ­iPhone neu gekauft und
                                                                                                                                 einen separaten Vertrag
Medien

                                                                                                                                 zu 25 Euro Monatskosten
                                                                                                                                 abgeschlossen, schlägt auf
         Oft wurden Mobilfunkver-      sind. Je nach Tarifmodell     lung gibt es das iPhone 6s                                  zwei Jahre mit insgesamt
         träge bereits vor vielen      lohnt es sich, auf ein ein­   mit 64 GB (Gigabyte) Spei-                                  1 450 Euro zu Buche.
         Jahren abgeschlossen und      faches Smartphone zu          cher im Tarif X mit freier                                  ­Ersparnis: 510 Euro.
         aus Bequemlichkeit nie ge-    wechseln.                     Telefonie in alle Netze
         kündigt. Dabei ändern sich                                  ­(Allnet-Flat) und zwei GB
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          Erinnern Sie sich noch? Nach 15 Jahren Preisstabi­
          lität erhöhte die Deutsche Post 2013 das Porto
          für einen Standardbrief von 55 auf 58 Cent. Auch
          andere Leistungen wurden teurer. Dann ging es
          Schlag auf Schlag: Der Preis kletterte von 58 auf
          60 und 2015 auf 62 Cent. Seit dem 1. Januar 2016
          muss der Postkunde 70 Cent für einen Standard-
          brief zahlen – das sind 13 Prozent mehr als im ver-
          gangenen Jahr. AiR ist der Frage nachgegangen,
          ob das heftige Drehen an der Preisschraube tat-
          sächlich notwendig ist. Immerhin spült das höhe-
          re Porto dem Konzern künftig jährlich etwa 200                   <
                                                                           < Mit 70 Cent liegt der Preis für eine
                                                                                                                  n Stan
          Millionen Euro zusätzlich in die Kasse.                            in Deutschland im europäischen Verg dardbrief bis 20 Gramm
                                                                                                                     leich im Mittelfeld.

          1997 genehmigte der Re-        sonalabbau und Rationa­           dies mit dem Siegeszug             sätze im dritten Quartal
          gulierungsrat von Bundes-      lisierungsmaßnahmen               der IT-Kommunikation.              2015 um knapp zehn Pro-
          tag und Bundesrat der          ­keineswegs um die guten          Besonders die Jüngeren             zent nach oben, während
          Post AG die Erhöhung des        alten Postämter mit vol-         versenden E-Mails und              sie im Briefbereich konti-
18        Briefportos ab dem 1. Sep-     lem Service von der Brief­        SMS statt Briefe, bestellen        nuierlich sinken.
          tember auf 1,10 DM. Auch       annahme bis zur Postbank,         im Internet, erhalten aber
          das Porto für Postkarten       sondern vorwiegend um             ihre Päckchen und Pakete                Spielräume schaffen
Aktuell

                                                                                                               AiR | Januar/Februar 2016
Aktiv im Ruhestand

einem Rückgang des Lo­         Kunden eine ausreichende
gistik- und Personalauf-       Vorlaufzeit zum Erwerb
wands. Deshalb holt sich       neuer Marken zu geben.
die Post über die kräftigen
Portoerhöhungen der letz-      
    Standardbrief- und Postkarten für Europa und Welt
    bis 20 Gramm von 80 auf 90 Cent
   >
    Maxibriefe (bis 1 000 Gramm) von 2,40 Euro
    auf 2,60 Euro
   >
    Erhöhung aller Einschreiben-Varianten
    auf 2,15 Euro beziehungsweise 2,50 Euro
   >
    Päckchenmarkenwert XS bis ein Kilogramm
    von 3,95 Euro auf 4,00 Euro
   >Päckchenmarkenwert S bis zwei Kilogramm
     von 4,40 Euro auf 4,50 Euro

                                     > AiR | Januar/Februar 2016
Aktiv im Ruhestand

                  VBE-Bundesseniorenvertretung:
                  Tagung in Königswinter
                  Zum Jahresende 2015 tagte die Bundesseniorenvertretung des Verbandes                                                              rungspflichtig beschäftigt
                  Bildung und Erziehung (VBE) in Königswinter. Max Schindlbeck, Sprecher                                                            und gesetzlich krankenver-
                  der VBE-Seniorenvertretung und stellvertretender Vorsitzender der dbb                                                             sichert waren.
                  ­bundesseniorenvertretung, hatte ein anspruchsvolles Programm zusam-                                                              Die VBE-Referenten Helge
                   mengestellt und interessante Dozenten gewonnen.                                                                                  Dietrich und Gerd Kurze
                                                                                                                                                    (stellvertretender Bundes-
                  Schindlbeck eröffnete die                                                                                                         sprecher) hatten sich rei-
                  Tagung mit einem Bericht                                                                                                          nen Sachthemen gewid-
                  über die im abgelaufenen                                                                                                          met: Dietrich befasste sich
                  Jahr erfolgten Veranstal-                                                                                                         mit der Entscheidung des
                  tungen und Aktivitäten                                                                                                            Bundesverfassungsgerich-
                  des Vorstands. Oliver                                                                                                             tes zur Verfassungsmäßig-
                  ­Niebes, Vertreter der                                                                                                            keit der Besoldung von

                                                                                                                   Marina Fischbach, dbb akademie
                   ­COMPASS Private Pflege-                                                                                                         Richtern in drei Bundeslän-
                    versicherung, referierte                                                                                                        dern. Kurze stellte das Ren-
                    über den Leistungsumfang                                                                                                        tensystem der Niederlande
                    der Pflegeversicherung                                                                                                          vor, das nicht nur durch die
                    und zeigte anhand von                                                                                                           obligatorische Betriebsren-
                    Fallbeispielen auf, wie sei-                                                                                                    te für Deutschland weg-
                    ne Organisation Mitglie-                                                                                                        weisend sein könnte.
 20                 dern der Privaten Kranken-     <
                                                   < Max Schindlbeck (Zweiter von links) konnte beim Treffen der
                    kassen bundesweit kos-           VBB-­Seniorenvertreter in Königswinter auch den VBE-Bundes­                                    Schindlbeck zeigte sich
                    tenfreie Beratung anbie-         vor­sitzenden Udo Beckmann (Bildmitte) begrüßen.                                               ­zufrieden, dass inzwischen
Aus den Ländern

                    tet. Stefan Czogalla, Leiter                                                                                                     alle VBE-Seniorenvertre-
                    des Geschäftsbereichs Ar-      sicherung für Rentner, die       Lebenshälfte wegen Aus-                                          tungen statusmäßig tätig
                    beit, Wirtschaft, Soziales,    vor allem tarifbeschäftigte      fallzeiten durch Erzie-                                          sind und auch zum Teil be-
                    Steuern und Senioren im        Ehefrauen und Witwen             hungs- oder Pflegezeiten                                         reits in den dbb Gliederun-
                    dbb, informierte über Pro-     von Beamten treffen,             weniger als 9/10 der Zeit-                                       gen mitarbeiten.
                    bleme bei der Krankenver-      wenn sie in der zweiten          spanne sozialversiche-                                                        Gerhard Kurze

                  Thüringen:

                  25-jährige Jubiläen                                                                                                                                         Peter Rossbach/TLZ

                  in Eisenach und Jena
                  Im Sommer 1990, einige            Ortsverbandes, Karin Dell,
                  Monate vor der Konstituie-        als Ehrengast unter ande-
                  rung des Thüringer BRH-          rem die Eisenacher Ober-
                  Landesverbandes, gründe-         bürgermeisterin Katja Wolf
                  ten 19 engagierte Senioren       (Die Linke) begrüßen konn-
                  den BRH-Ortsverband Eise-        te. ln ihrem Grußwort
                  nach. Wenig später wurde         dankte sie für das Engage-
                  das Gründungsmitglied            ment des BRH Eisenach für
                  Günther Nickol Vorsitzen-        Rentengerechtigkeit, für
                  der des Thüringer BRH-Lan-       den Kampf um Anerken-
                  desverbandes. Am 20. Ok-         nung der Lebensleistung
                  tober 2015 fand eine Jubi-       der Mitglieder und für die       <
                                                                                    < Auszeichnung für verdiente Mitglieder bei der Jubiläumsveran-
                                                                                      staltung des BRH in Eisenach. Im Bild von links: Günter Nickol,
                  läumsveranstaltung statt,        vielfältige Hilfe bei der          Karin Dell, Jochen Weber, Brigitte Ruppert, Oberbürgermeisterin
                  zu der die Vorsitzende des       ­Bewältigung des gesell-           ­Katja Wolf, Maria Klein und Brigitte Wittich

                  > AiR | Januar/Februar 2016
Aktiv im Ruhestand

schaftlichen Wandels. In         die Rechte der Rentner und      monie. Auch dort be-
­ihrem anschließenden Vor-       Ruheständler zu garantie-       stimmt der Kampf um
 trag über die 25-jährige        ren. Er versicherte, dass der   die Rentengerechtigkeit
 Verbandsarbeit mahnte Ka-       BRH Thüringen seine Forde-      nach wie vor das Ver-
 rin Dell, dass zwar alle Par-   rungen im Thüringer Beam-       bandsleben, sagte Vorsit-
 teien Rentenangleichung         tenbund und in der Landes-      zender Karl-Heinz Rönitz
 fordern, der vorgeschlagene     seniorenvertretung auch         in seiner Ansprache. Doch
 Weg jedoch für viele nicht      weiterhin einbringen werde.     auch das Motto „Gemein-
 mehr erlebbar sein werde.                                       sam statt einsam“ werde
 Der stellvertretende BRH-       Auch der mit 171 Mitglie-       in vielen Veranstaltungen
 Landesvorsitzende Jürgen        dern größte Thüringer           gepflegt. An den monatli-
 Pfeffer überbrachte die         BRH-Ortsverband Jena            chen Zusammenkünften
 Grüße des Landesvorstan-        ­feierte im Dezember 2015       im Rathaus seien stets 50
 des und betonte die Not-         im Plenarsaal des Rathau-      bis 60 Seniorinnen und Se-
 wendigkeit eines Senioren-       ses sein 25-jähriges Beste-    nioren beteiligt.
 mitbestimmungsgesetzes.          hen. Die Veranstaltung
 Das Seniorenmitwirkungs-         wude umrahmt von Mu­                   Karin Dell (Eisenach)
 gesetz reiche nicht aus, um      sikern der Jenaer Philhar-               Ingrid Feist (Jena)

BRH Sachsen:
Seniorenpolitische Bilanz im SBB 2015
Im Dezember 2015 wurde im SBB Bilanz gezogen über die ehrenamtliche
­Seniorenarbeit. Der BRH Sachsen wurde durch die Vorsitzende Rita Kiriasis-
 Kluxen und den Landesgeschäftsführer Dr. h.c. Oliver Kluxen vertreten, die
 vom SLV als Teilnehmer an der Hauptversammlung der SBB-Seniorenver­
 tretung delegiert worden waren.

Zahlreiche Vertreter aus         träge für interessierte         zung einer Veranstaltung
­circa 20 Gewerkschaften         Gruppen zu halten.              zum Thema „Rente und
 hatten sich zur Beratung                                        deren Besteuerung“. Der
 eingefunden. Der SBB-Vor-
Aktiv im Ruhestand

                  BRH Hamburg:

                  Besuch im Generalkonsulat von Südkorea
                  Auf Einladung des Generalkonsuls See­jeong Chang besuchten Seniorinnen und Senioren des
                  BRH Hamburg wenige Tage vor Weihnachten die in der Hansestadt ansässige Vertretung der
                  Republik Korea (Südkorea) und erhielten einen Einblick in die Aufgabenfülle des Generalkonsulats.

                  Das Generalkonsulat ist

                                                                                                                                                    GK Korea Hamburg
                  ­zuständig für die Länder
                   Hamburg, Bremen, Schles-
                   wig-Holstein und Nieder-
                   sachsen. Die Vertiefung
                   der wirtschaftlichen Be­
                   ziehungen dieser Bundes-
                   länder zur Republik Korea
                   bildet seine Hauptaufga-
                   be. Gesprächspartner der
                   Ham­burger BRH-Senioren
                   war Generalkonsul See­
                   jeong Chang. Vor seinen
                   Einsätzen in verschiedenen
                   Städten und Ländern in
                   mehreren Erdteilen der
 22                Welt hat er sein Studium
                   an der National-Univer­si­      <
                                                   < Der stellvertretende BRH-Landesvorsitzende Adje Eggerts hatte im Vorfeld erfahren, dass General-
                   tät in Seoul mit dem Hoch-
Aus den Ländern

                                                     konsul Seejeong Chang Briefmarkensammler insbesondere der Regionen ist, in denen er gearbeitet
                   examen für den Diploma­           hat oder noch arbeitet. So überreichte er dem Diplomaten zum Dank für den Besuch im Generalkon-
                                                     sulat eine Briefmarkenkollektion mit Motiven der vier von ihm betreuten Bundesländer.
                   tischen Dienst abgeschlos-
                   sen. Diese Qualifikation
                   und Erfahrung unterstreicht     Mit Blick auf den Ham­              Weitere wirtschaftliche         Diesen Worten ließ er T­ aten
                  die Bedeutung, die die Re-       burger Hafen unterstrich            Standbeine seien Bau und        folgen und lud die Hambur-
                  publik K ­ orea den nord-        Seejeong Chang die Wirt-            Export von Kraftfahrzeu-        ger BRH-Senioren zum Ab-
                   deutschen Bundesländern         schaftskraft seiner Heimat.       gen, Elektronik und Haus-         schluss ihres Besuches zum
                   und der Hafenstadt Ham-         So sei Korea die zweitgröß-       haltsgeräten. Besonders           Abendessen in ein koreani-
                   burg ­beimisst.                 te Schiffbaunation der Erde.      wichtig, betonte der Gene-        sches Restaurant ein.
                                                                                     ralkonsul, seien ihm aber
                                                                                     auch die menschlichen                   Hermann-J. Friederich,
                   AiR | Januar/Februar 2016
Aktiv im Ruhestand

Gewinnen Sie einen Einkaufstrolly!
Senden Sie einfach das Lösungswort bis zum 17.
Februar 2016 per E-Mail an airmagazin@dbb.de,
per Fax an 030.40815599 oder per Post an dbb
beamtenbund und tarifunion, Redaktion AiR,
Friedrichstraße 169, 10117 Berlin.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Die Gewinner aus AiR magazin 12/2015 sind
­Ingeborg Böttger, Rudolstadt, und Wolfgang
 Matzen, Heidgraben. Herzlichen Glückwunsch!
 Das Lösungswort lautete „Aktentasche“.

                                                                                      23

                                                                                      Gewinnspiel

                                                        > AiR | Januar/Februar 2016
Aktiv im Ruhestand
                                                ORR i.R. Dr. Korbinian Zauderstein
RÜCKSPIEGEL                                     Erster Vorsitzender des Vereins
                                                Perfekte Pensionäre e.V. ,
                                                Fliederweg 17 a,
                                                50555 Hoppenstädt

                 Lieber Harry,                                              sonnst dich auch noch in dieser selbst gewählten
                                                                            ­Position. Kürzlich sollst du in kleiner Runde geklagt
                 es tut mir sehr leid, erfahren zu müssen, dass du ge-       haben, dass die Kalendersprüche immer wahrer wer-
                 wissermaßen „ausgebrannt“ bist. Auf Neudeutsch              den, wenn man älter wird. Ja und? Was ist denn daran
                 „Burn out“. Und das in deinem Alter. Oder gerade des-       so schlimm? Reiß dich zusammen! Du hast doch Witz!
                 wegen? Was war der Auslöser? Oder wer? Etwa ich,            Halte dich an Theo Lingen, einen meiner Lieblings-
                 dein alter Freund und Kupferstecher? Das kann ich mir       schauspieler aus längst vergangenen Zeiten: „Ich bin
                 eigentlich nicht denken. Aber eines Tages wirst du es       falsch, ich kann mit jedem.“ Oder betrachte heiter
                 mich mit Sicherheit wissen lassen. Bis dahin aber           deinen Geburtsjahrgang und verblüffe deine Um­
                 möchte ich dir von dem erzählen, was mich beschäf-          gebung mit einem Kalenderspruch (sic!) von Bernd
                 tigt. Vielleicht lenkt es ja ein wenig von deinem Prob-     Zeller: „Ich führe ein Leben auf der Überholspur. Nur
                 lem ab – auch wenn ich mir nicht vorstellen kann, wie       eben sehr langsam. Und hinter mir hupen alle.“ Lass
                 und warum es sich entwickelt hat. Nun denn. Lass            sie hupen. An dir kommt außer mir eh niemand vor-
                 mich mit Oscar Wilde beginnen, dem ich so einiges zu        bei. Und das ist auch gut so. Aber ich brauche dich,
                 verdanken habe, vor allem seinen Rat, dass man das          Harry. Ob du es nun glaubst oder nicht. Wenn es dich
                 Leben als buntes Ganzes nehmen, aber sich nie an            nicht gäbe, hätte ich so gut wie nichts, worüber ich
                 Einzelheiten erinnern sollte, weil Einzelheiten immer       mich aufregen könnte. Und Aufregung ist ein Lebens-
                 vulgär seien. Damit hat der Oscar zwar Recht, aber die      elexier für mich. Also vermassel mir nicht die Tour,
                 Realität sieht leider ganz anders aus. Nimm zum Bei-        schipp die Kohle in deinen Ofen und mach dir und mir
                 spiel die „Einzelheit“ Alzheimer. Wer hat nicht schon       Feuer unterm ... Na, du weißt schon wo!
                 mal gedacht, er habe Alzheimer, nur weil er die Auto-
                 schlüssel nicht findet? Und das ist nicht nur ein Prob-    In diesem Sinne.
24               lem des Alters. Je mehr man sich merken muss, desto
                 mehr vergisst man. Wichtiges und Unwichtiges. Das          Mach et jut
                 hält sich die Waage. Aber das sind Kleinigkeiten. Frei-
Satire

                 lich nicht für Außenstehende. Die von der Krankheit
                 Betroffenen empfinden das ganz anders. Dein Ausge-
                 branntsein, lieber Harry, ist für dich schlimmer als für
                                                                            Korbi                                            cwb
                 mich. Denn ich gebe dir die Kohle, damit dein Ofen
                 wieder wärmt und deine Gedanken zum Glühen ge-
                 bracht werden. In der Zwischenzeit, also bis ich den
                 Koks beschafft habe, rate ich dir zum Buch. Denn Bü-
                 cher können bekanntlich den Geist davon abhalten,
                 sich wund zu kratzen. Glaube nun ja nicht, dass ich
                 mich hinter Büchern verschanze, um dem Leben aus
                 dem Weg zu gehen. Aber sie sind für mich Oasen, wo
                 ich wirklich abschalten kann. Auch auf die Gefahr hin,
                 Mark Twain in die Hände beziehungsweise in die Sei-
                 ten zu fallen, wenn er so Weisheiten wie die folgende
                 von sich gibt: „Das Geld kann dir ausgehen, Freunde
                 lassen dich im Stich, Feinden wirst du gleichgültig,
                 aber deine Krankheit bleibt dir immer treu.“ Und jetzt
                 komm du mir nicht mit Burnout! Wichtig ist doch,
                 sich wegen seines Alters nicht verrückt zu machen,
                 nicht in eine Midlife-Crisis zu stürzen – dafür hat man
                 später noch Zeit. So sieht es jedenfalls Max Raabe.
                 Und recht hat er damit. Ich vermute ohnehin, dass
                 dein erkalteter Ofen was mit deinem Nichtmehrjung-
                                                                                                                                © Cello Armstrong – Fotolia.com

                 sein zu tun hat. Aber schämst du dich denn nicht? Ich
                 bin um etliches älter als du und weit davon entfernt,
                 das Feuer ausgehen zu lassen. Was ist bloß in dich ge-
                 fahren? In letzter Zeit bist du immer mehr am Jam-
                 mern und Klagen, dir fällt nichts mehr ein, das meiste
                 schiebst du auf mich ab, was eigentlich deine Aufga-
                 be wäre. Du gibst den Reichsbedenkenträger und

         > AiR | Januar/Februar 2016
dbb

2. Flüchtlings-Gipfel im Bundeskanzleramt:
Staat muss handlungsfähig bleiben
Die Handlungsfähigkeit des Staates muss sicher-                         gewesen seien: „Einfach den          rung, die die BAMF-Beschäf-
                                                                        Schuldigen bei den Beschäftig-       tigten vor der unberechtigten
gestellt bleiben. Das hat dbb Vize Willi Russ am                        ten des Bundesamts für Migra-        Kritik in Schutz genommen
10. Dezember 2015 anlässlich des 2. Flüchtlings-                        tion und Flüchtlinge zu suchen,      hatten. Mit „Schwarze-Peter-
Gipfels im Bundeskanzleramt mit Blick auf die                           ist nicht nur unzulässig, son-       Spielen“ komme man nicht
                                                                        dern stößt die Kolleginnen und       weiter, so der dbb Vize.
nachhaltige Bewältigung des Flüchtlingszustroms                         Kollegen auch vor den Kopf, die
in Deutschland klargestellt.                                            in Anbetracht der von der Poli-      Gegenüber dem WDR (Funk-
                                                                        tik zu spät erkannten Versäum-       haus Europa) wies der stellver-
                                                                        nisse einen großartigen Job          tretende dbb Bundesvorsitzen-
„Der Staat muss in Gestalt des     ten müssten zudem die not-           machen. Sie leisten schon seit       de und komba-Chef Ulrich
öffentlichen Dienstes selbst       wendigen Finanzmittel zur            vielen Monaten Überstunden           Silberbach am 10. Dezember
handeln und darf seine Ver-        Erfüllung der ihnen übertrage-       in erheblichem Maße. Und sie         zudem darauf hin, dass man
pflichtungen nicht dauerhaft       nen Aufgaben erhalten.               sind weiterhin bereit, hohe          für die nicht nur im Zusam-
ehrenamtlichen Helfern über-                                            Leistung zu bringen – weit über      menhang mit der Flüchtlings-
lassen. Dazu bedarf es vor al-     „In diesen nicht ganz einfachen      das normale Maß hinaus. Es           krise dringend benötigte
lem einer entsprechenden Per-      Zeiten ist es wichtiger, in die      geht jeweils um ein komplexes        Personalaufstockung im öf-
sonalstärke. Aktuell fehlen uns    Zukunft zu schauen als in der        rechtsstaatliches Verfahren,         fentlichen Dienst jetzt aber
allein in Sachen Flüchtlings-      Vergangenheit zu verharren“,         das später justitiabel ist; solche   auch einen langen Atem brau-
management fast 180 000 Be-        mahnte Russ. Gleichwohl be-          Fälle erfordern grundsätzlich        che, sofortige Entlastung lasse
schäftigte“, erläuterte Russ.      tonte er, dass die jüngste von       große Sorgfalt und schlicht          sich dadurch nicht erreichen:
Hinzu komme, dass reguläre         Vorwürfen gezeichnete Debat-         Zeit, und zwar nicht zum             „Ausgebildete Fachleute wach-
Verwaltungsaufgaben im             te zwischen Kommunen und             Selbstzweck, sondern im Inte-        sen auch in Deutschland nicht                         25
Dienste der Bürger auch wei-       Ländern einerseits und dem           resse unseres Gemeinwesens.“         auf den Bäumen, die müssen
terhin kontinuierlich erfüllt      Bund andererseits infolge der        Russ begrüßte ausdrücklich die       gründlich, zum Teil sogar über

                                                                                                                                                                   aktuell
werden müssen, so der dbb          letzten Innenministerkonfe-          „rückenstärkenden Worte“ von         mehrere Jahre ausgebildet
Vize. Die Gebietskörperschaf-      renz in Koblenz grenzwertig          Mitgliedern der Bundesregie-         werden.“

Öffentliche Arbeitgeber:
Öffentliche Arbeitgeber:
Klare Aufstiegsperspektiven
Klare Aufstiegsperspektiven schaffen
schaffen
                                                                                                                                            ©Gajus – Fotolia.com
Die stellvertretende dbb Bundesvorsitzende Astrid Hollmann hat vor einer sinkenden Attraktivität des
Die stellvertretende
öffentlichen    Dienstes  dbb
                            alsBundesvorsitzende
                                Arbeitgeber gewarnt.  Astrid
                                                          „Die freie Wirtschaft holt auf“, sagte sie im Interview mit
Hollmann
der          hat vor(Ausgabe
     „Rheinpfalz“     einer sinkenden
                                  vom 8. Attraktivität
                                            Januar 2016).des
                                                           Dies gelte sowohl bei der finanziellen Sicherheit und der
öffentlichen Dienstes
Vereinbarkeit               als Arbeitgeber
                  von Familie    und Beruf, alsgewarnt.  „Die
                                                   auch bei der Gleichberechtigung          von
                                                                 Ein Teil des Problems sei die  zu-Frauen    und Männern.anderer-
                                                                                                      ­Aufstiegsperspektiven    Diese
freie Wirtschaft
Entwicklung     sei holt  auf“, sagte
                    verheerend,     weilsieder
                                             imöffentliche
                                                Interview mit
                                                            Dienst  geradehohe
                                                                 nehmend       jetzt
                                                                                  Zahlbesonders
                                                                                        an befris­ gefordert      werde.
                                                                                                      seits dürften kein Gegensatz
der „Rheinpfalz“ (Ausgabe vom 8. Januar 2016). Dies teten Arbeitsverhältnissen im                     sein. Die Position von Frauen im
Die sinkende Wettbewerbsfä-                                      öffentlichen Dienst, gerade bei      öffentlichen Dienst müsse eben-
gelte  sowohl   bei  der  finanziellen
higkeit beim Werben um Nach-
                                         Sicherheit  und  der    Nachwuchskräften.     „Junge         falls verbessert werden, etwa
Vereinbarkeit    von   Familie
wuchs treffe den öffentlichen   und  Beruf,   als auch bei der   L
                                                                 ­ eute, die etwa eine Familie        bei der Bezahlung. „Da gibt es
Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Diese
Dienst angesichts der ohnehin                                    gründen   wollen, brauchen   fi-     nach wie vor geschlechtsspe­
enormen Arbeitsverdichtung                                       nanzielle und damit berufliche       zifische Unterschiede“, bemän-
Entwicklung sei verheerend, weil der öffentliche                 Sicherheit“, sagte die stellver-     gelte Hollmann. Zwar sei die
schwer. Wenn man sich verge-
Dienst gerade
genwärtige,       jetzt
            „was an      besonders gefordert werde.
                     Mehrbe-                                     tretende dbb Bundesvorsitzen-        Differenz in der Privatwirtschaft
lastung durch die Flüchtlings-                                          de. Wenn sie diese mittlerweile      derzeit noch höher, liege aber
                                                                                                                                            ©Gajus – Fotolia.com

Die sinkende
situation      Wettbewerbsfä-
          hinzukommt,     dann     situation hinzukommt, dann           eher in der Privatwirtschaft be-     auch im öffentlichen Dienst
higkeit beim
werden   nochWerben     um Nach-
               mehr Beschäftig-    werden noch mehr Beschäftig-         kämen, „dürfen wir uns nicht         „immer noch bei acht Prozent“.
wuchs
te     treffe
   fehlen“,    den öffentlichen
            warnte   Hollmann.     te fehlen“, warnte Hollmann.         wundern, wenn die jungen             Nachholbedarf gebe es bei­
Dienst
Und     angesichts
     zwar  für einender ohnehin
                      Staat, der   Und zwar für einen Staat, der        Menschen nicht mehr zu uns           spiels­weise bei der Bewertung
enormen   Arbeitsverdichtung
„schon heute nur noch auf          „schon heute nur noch auf            kommen“. Auch die Vereinbar-         von Berufen, in denen über-
schwer. Wenn
Sparflamme      man sich verge-
              funktioniert,  der   Sparflamme
                                   Ein           funktioniert,
                                       Teil des Problems       der
                                                          sei die zu-   keit von Familie
                                                                        öffentlichen     und Arbeit
                                                                                      Dienst, geradeei-
                                                                                                      bei    durchschnittlich
                                                                                                             gründen    wollen,viele  Frauen
                                                                                                                                brauchen   fi-
genwärtige,   „was
dem Bürger nur ein  anMindest-
                       Mehrbe-     dem  Bürger   nur ein Mindest-
                                   nehmend hohe Zahl an befris-         nerseits sowie  die berufliche
                                                                        Nachwuchskräften. „Junge             arbeiten,  etwa im  ­
                                                                                                                                 s ozialen
                                                                                                             nanzielle und damit berufliche
lastung
maß  an durch   die Flüchtlings­
         Leistungen   bietet“.     maß an
                                   teten    Leistungen bietet“.im
                                         Arbeitsverhältnissen           Entfaltung
                                                                        Leute,      inklusive
                                                                               die etwa  eineklarer
                                                                                              Familie        B­ereich.
                                                                                                             Sicherheit“, sagte die stellver-

                                                                                                      > AiR | dbb seiten | Januar/Februar 2016
dbb

                                                                                                                                                                                            ©Kenishirotie – Fotolia.com
                                                                                                                                                                                ©rico287 – Fotolia.com
          Pflegeberufe:
          Krisenmanagement:
          Politik
          Qualität       hat der Warnungen
                                     Ausbildung muss bewahrt werden
          jahrelang            ignoriert
          Die Qualität der Ausbildung in die Berufsausbildungen zur kenntnisse bleibt.“ Positiv be- auch „eine richtige Antwort
          den Pflegeberufen darf nicht        Kranken-, Alten- und Kinder-           werte der dbb die vorgesehene                     auf die demografischen Her-
          darunter  leiden, dass künftig      krankenpflege zu einem Aus-            grundsätzliche Schulgeldfrei-                     ausforderungen der kommen-
          Der dbb hat der Politik in Bund             und Ländern vorge-
          die Berufsausbildungen zur          bildungsgang zusammenfas-              heit und Ausbildungsvergü-                        den Jahrzehnte, die die Pflege
          worfen,     zu spät    auf
          Kranken-, Alten- und Kinder-
                                      die  sich  abzeichnende
                                              sen. Im Rahmen dieser   Flücht-
                                                                         einheit-    tung, so Silberbach. Beides                       in besonderem Maße betref-
          lingskrise
          krankenpflege reagiert
                          zu einemzu    haben.
                                     gene-        „Die
                                              lichen      Flüchtlingskrise
                                                       Ausbildung   könnten          könne zur Stei­gerung der At-                     fen“, so der dbb Vize. Allerdings
          ist  keine Verwaltungskrise,
          ralistischen Ausbildungsgang        ­sicher
                                                sondernSchnittstellen  und glei-
                                                              eine Krise    der      ment:   Es gebe
                                                                                     traktivität  des keine  neuen
                                                                                                      Pflegeberufs                     Arbeitgeber
                                                                                                                                       müsse sowohl     auf,mit
                                                                                                                                                             Möglichkeiten
                                                                                                                                                                Blick auf die
          gebündelt werden sollen. Das         che Grundlagen in der theore-         Stellen, derGesetzlich
                                                                                     beitragen.    öffentlichegeregelt
                                                                                                                Dienst                 zu schaffen, wie von
                                                                                                                                       Eingruppierung        Überstunden
                                                                                                                                                                 Beschäf-
          politischen Führung“, sagtetischen     der Zweite       Vorsitzen-
                                                         Ausbildung  genutzt         müsse
                                                                                     werdensparen.    „Wir brauchen
                                                                                               sollen auch   die seit                  im  Einzelfall
                                                                                                                                       tigten           und ausschließlich
                                                                                                                                                mit Hochschulabschluss
          hat der dbb in einer Stellung-
          de   Willi  Russ  den    Zeitungen
          nahme zum Entwurf eines Ge-          werden, erklärte Medien-
                                                  der   FUNKE      der stellver-     im  gesamten
                                                                                     Langem          öffentlichen
                                                                                               geforderten    Vorbe-                   auf  freiwilliger
                                                                                                                                       als auch    auf einBasis  finanziell
                                                                                                                                                             ausreichendes
          gruppe
          setzes zur (Ausgaben       vom 28.tretende
                     Reform der Pflegebe-       Dezember  dbb Bundesvorsitzen-
                                                                 2015).              Dienst   mehr als 180
                                                                                     haltstätigkeiten.       000 neue
                                                                                                         Allerdings                    kompensiert       werden können.“
                                                                                                                                       Angebot entsprechender           Stu-
                                               de  Ulrich Silberbach vor der An-     Kolleginnen
                                                                                     müsse stärker  und
                                                                                                      alsKollegen“,   ver-
                                                                                                          im vorliegen-                Allerdings
                                                                                                                                       diengängen     müssten   dieder
                                                                                                                                                        die Frage   Mitar-
                                                                                                                                                                        Ge-
          rufe (PflBRefG) unterstrichen
                                               hörung. „Allerdings sehen wir         langte  der dbb
                                                                                     den Entwurf       Vize.
                                                                                                    konkretisiert   wer-               beiter   zunächst die
                                                                                                                                       genfinanzierung          Chance
                                                                                                                                                              geklärt    be-
                                                                                                                                                                       wer-
          und auch bei einer Anhörung
          Der dbb habe schon vor Jahren       hörden    säßen
                                               die Gefahr,      deshalb
                                                             dass        nicht
                                                                  aufgrund     in
                                                                             der     den, um welche Tätigkeiten es                     kommen,       Freizeitausgleich
                                                                                                                                       den. „Bei allen     Fortschritten,neh-
          auf Einladung des Bundesge-
          davor gewarnt, dass es an Per-      den
                                               FülleAmtszimmern,
                                                     theoretischer   sondern
                                                                     und       in
                                                                          prakti-    Um
                                                                                     sich die beihandelt.
                                                                                          dabei   den Behörden    in den
                                                                                                           Auf Zustim-                 men
                                                                                                                                       die diezuPflegewissenschaft
                                                                                                                                                  können. „Viele Kollegen in
          sundheits- sowie des Bundes­
          sonal und technischer Ausstat-      Regierungen      und Parlamenten.
                                              scher Lehrinhalte – unter Bei-         vergangenen     Monaten    entstan-
                                                                                     mung des dbb ­stoße auch die                      müssen
                                                                                                                                       den letzten einfach   mal raus aus
                                                                                                                                                       Jahrzehnten     ge-
          familienministeriums zu dem
          tung fehle: „Die Politik hat die- Gerade
                                              behaltung  Haushaltspolitiker
                                                            der dreijährigenhät-     denen   „Millionen
                                                                                     akademische         Überstunden“
                                                                                                     Öffnung    des Pfle-              dem
                                                                                                                                       bracht Job,  weil
                                                                                                                                                 hat,    sie schlicht
                                                                                                                                                       dürfen          über-
                                                                                                                                                                Differenzie-
          Entwurf am 11. Dezember
          se Warnungen ignoriert.“ Die        ten   Wünsche nach
                                              Ausbildungszeit        mehrmehr
                                                                  – nicht   Perso-   abzubauen,    schlug Russ einen
                                                                                     geberufs: Durchlässigkeit     und                 lastet
                                                                                                                                       rungen  sind.  Diese
                                                                                                                                                  in der      Überlastung
                                                                                                                                                          Ausbildung    nicht
          2015 in Berlin klargemacht.
          Verantwortlichen    für die ange- nal    immer Raum
                                                            wiederfür
                                                                    abgeblockt,      finanziellen  Ausgleich vor. „Wir                 kann    man    mit Geldder
                                                                                                                                                                nicht  abbau-
                                              genügend                die derzeit    berufliche Entwicklungsmög-                       zu einer    Spaltung        Beleg-
          spannte
          Mit dem Situation   in den Be-
                    Pflegeberufereform-       berichtete    Russ. Das Argu-
                                              in den Einzelzweigen      des Pfle-    fordern  deshalb
                                                                                     lichkeiten  seien die öffentlichen
                                                                                                        starke  Argu-                  en“,
                                                                                                                                       schaftsagte   Russ. mahnte Silber-
                                                                                                                                                 führen“,
          gesetz will der Gesetzgeber         geberufs vermittelten Spezial-         mente bei der Berufswahl und                      bach.

26
          Jahreswirtschaftsbericht:
          Leiharbeit befristen und begrenzen
aktuell

          Die Spitze des dbb ist am 5. Januar 2016 in Berlin mit führenden Vertretern                                                  Beamtenpolitik des dbb, Hans-
                                                                                                                                       Ulrich Benra, betonte die Wich-
          der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Arbeit und Soziales
                                                                                                                                       tigkeit des vom Arbeitsministe-
          und dem der Finanzen zusammengetroffen, um sich unter anderem über                                                           rium angestoßenen Dialogpro-
          die wirtschaftliche Entwicklung dieses Jahres auszutauschen.                                                                 zess zum Arbeiten 4.0, an dem
                                                                                                                                       auch der dbb maßgeblich betei-
                                                                                                                                       ligt ist. Der stellvertretende
          Der Zweite Vorsitzende und                                                                                                   Bundesvorsitzende des dbb und
                                                                                                                         Jan Brenner

          Fachvorstand Tarifpolitik des                                                                                                Vorsitzende der Deutschen
          dbb, Willi Russ, machte deut-                                                                                                Steuer-Gewerkschaft (DSTG),
          lich, dass der öffentliche Dienst                                                                                            Thomas Eigenthaler, forderte
          nach einer Studie des IAB bei                                                                                                die rasche Umsetzung des so-
          der Befristung von Arbeitsver-                                                                                               genannten „BEPS-Aktionspla-
          trägen eine größere Rolle spiele                                                                                             nes“ der G20-Industriestaaten,
          als die Privatwirtschaft. Aus-                                                                                               um Steuerflucht über die Gren-
          drücklich unterstützte er die                                                                                                zen hinweg einzudämmen. Er
          Pläne des Arbeitsministeriums,                                                                                               begrüßte grundsätzlich eine
          die Voraussetzungen für Leih-                                                                                                weitere „Digitalisierung“ des
          und Zeitarbeit zu begrenzen.                                                                                                 Besteuerungsverfahrens, zeigte
          Darüber hinaus betonte er, dass                                                                                              sich jedoch skeptisch hinsicht-
          die Integration der Flüchtlinge                                                                                              lich des Ziels der Bundesregie-
                                               < Im Bild von links: Thomas Eigenthaler (dbb/DSTG), Thorben Albrecht
          nicht auf dem Rücken des durch         (BMWi), Willi Russ (dbb), Dr. Rainer Sontowski (BMWi) und Hans-Ulrich                 rung, zukünftig rund die Hälfte
          Einsparungen geschrumpften             Benra (dbb)                                                                           der Steuererklärungen vollauto-
          öffentlichen Dienstes durchge-                                                                                               matisch zu bearbeiten. Dies sei
          führt werden dürfe.                  sen, dass Investitionen einen         äußerte zudem, dass das Spar-                     ohne eine Steuervereinfachung
                                               Schwerpunkt im Jahreswirt-            volumen im öffentlichen Dienst                    nicht machbar. Eigenthaler äu-
          In seinem Statement hatte der        schaftsbericht bildeten. Zusätz-      mehr als ausgeschöpft sei.                        ßerte die Er wartung, dass der
          Staatssekretär im Bundeswirt-        lich betonte er die Investitions-                                                       öffentliche Dienst nicht mehr
          schaftsministerium, Dr. Rainer       erfordernisse aufgrund der            Der stellvertretende Bundes-                      als „Steinbruch“ für Einsparun-
          Sontowski, darauf hingewie-          Flüchtlingslage. Sontowski            vorsitzende und Fachvorstand                      gen herhalten dürfe.

          > AiR | dbb seiten | Januar/Februar 2016
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