BUSUMSTIEGSTELLE MISTELBACH BAHNHOF FERTIGGESTELLT
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StadtGemeinde BEZIRK
S
Mistelbach
H AU P TT
S TA D
Zeitung
Amtliche Mitteilung der StadtGemeinde Mistelbach | Folge 01 | Februar 2021
w w w.mistelbach.at
© Josef Schimmer
BUSUMSTIEGSTELLE
MISTELBACH BAHNHOF
FERTIGGESTELLT
2 Folge 01 | Februar 2021
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Folge 01 | Februar 2021 EDITORIAL 3
Liebe Bewohnerin, lieber Bewohner der Großgemeinde Mistelbach,
sehr geehrte Damen und Herren!
Sie halten die erste StadtGe- lungen in diesem Jahr. Ob und dazu bei, dass man sich in Städ-
meinde Zeitung im neuen Jahr in welcher Form alle stattfinden ten gerne aufhält. Bitte kaufen
in Ihren Händen. Diese zeigt können, wird die Situation rund Sie in der Region, in Ihrer Stadt
eindrucksvoll, dass im abgelau- um die Covid-19-Pandemie ent- Mistelbach ein. Auch während
fenen Jahr trotz der Corona- scheiden. Aber mittlerweile sind des Lockdowns bieten viele Ge-
Krise, die alles auf den Kopf ge- wir es ja gewöhnt, kurzfristig zu schäfte „Click & Collect“ an.
stellt hat, einiges in Mistelbach reagieren. Man kann auch einfach anrufen
und den Katastralgemeinden und sich erkundigen, welche
weitergegangen ist. Das erfolg- Besonders bedanken möchte Waren man sich wann abholen
reich umgesetzte Projekt „neue ich mich bei allen, die den Be- kann. Es wäre für den Handels-
Busumstiegstelle“ ist dank her- trieb der regelmäßigen Coro- standort Mistelbach fatal, wenn
vorragender Planung und Pro- na-Schnelltests im Stadtsaal Betriebe zusperren müssen. Das
jektbegleitung durch Gemein- Mistelbach ermöglichen. Es ist gleiche gilt natürlich auch für
debedienstete und dank guter beeindruckend, wieviele Freiwil- die Gastronomie und Direktver-
Zusammenarbeit der politischen lige sich hier gemeldet haben. markter.
Mandatare ein Vorzeigeprojekt Dieses Angebot der kostenlosen
geworden. Mit Leben wird die Antigen-Schnelltests ist eine Ende Jänner durfte bzw. musste
neue Busumstiegstelle dann freiwillige Serviceeinrichtung ich zwei langgediente Mitarbei- heit und ich freue mich darauf,
nach den Osterferien erfüllt wer- der Stadtgemeinde Mistelbach ter der Stadtgemeinde Mistel- Sie bald in einem Mistelbacher
den, wenn der neue Weinviertel- mit Unterstützung des Roten bach in den Ruhestand verab- Caféhaus, Wirtshaus oder Heu-
Busfahrplan in Kraft tritt. Kreuzes und zahlreicher freiwil- schieden. Danke Karin Tobisch, rigen persönlich zu treffen!
liger Helfer. Bitte nützen Sie es die seit 1991 in der Musikschu-
Gerade in schwierigen wirt- und lassen Sie sich regelmäßig le unterrichtete, und Hannes Ihr Bürgermeister
schaftlichen Zeiten ist es wichtig, testen. Wer will schon andere Forster, der seit 1983 die Sport-
dass investiert wird, dass Pro- mit diesem heimtückischen Vi- stätten in Mistelbach mit beson-
jekte umgesetzt werden. Daher rus anstecken? derem Engagement in Schuss
bin ich froh und dankbar, dass gehalten hat.
der Gemeinderat der Stadtge- Solidarität ist gefragt: Wir er-
meinde Mistelbach hier verant- langen unser normales Leben Ihnen, sehr geehrte Leserin, sehr Erich Stubenvoll
wortungsbewusst agiert. nur dann zurück, wenn wir un- geehrter Leser der StadtGemein-
seren Beitrag leisten. Uns um de Zeitung wünsche ich viel
Ganz toll finde ich, dass unser jene kümmern, die unter der Freude beim Lesen, viel Gesund-
Wirtschaftspark an der A5 im- Situation besonders leiden, Ab-
mer größer wird. Es vergeht fast stand halten, Maske aufsetzen, BÜRGERMEISTERSPRECHSTUNDEN
kein Quartal, in dem nicht neue regelmäßig testen gehen. Posi- nach telefonischer Vereinbarung
Betriebe zu bauen beginnen tiv denken fällt nach den vielen T 02572/2515-5322
oder ihre neuen Räumlichkeiten Wochen des Lockdowns schon E anna.schoefbeck@mistelbach.at
beziehen. Viel Erfolg der Familie schwer, aber trotzdem hilft es.
Brabec mit ihrem neuen Firmen- Bitte seien Sie auch solidarisch AMTSSTUNDEN
standort, der gerade entsteht. den Unternehmern in Mistel- Mo-Fr 08.00 bis 12.00 Uhr
bach und der Region gegen-
Wir planen auch wieder viele über. Amazon & Co zahlen hier BÜRGERSERVICE
Veranstaltungen und Ausstel- keine Steuern und tragen nicht Mo, Mi, Do 08.00 bis 15.30 Uhr
Di 08.00 bis 19.00 Uhr
INHALTSVERZEICHNIS Fr 08.00 bis 12.00 Uhr
T 02572/2515-2130
Bürger-Service ab Seite 4 E amt@mistelbach.at
Aktuelles ab Seite 10
Gemeinderat ab Seite 15 IMMER UP TO DATE SEIN
Wirtschaft/Tourismus ab Seite 25 Homepage:
Leben ab Seite 29 I www.mistelbach.at
Ortsgemeinden ab Seite 35
Feuerwehr ab Seite 38 Mistelbach-Newsletter:
Gesundes ab Seite 40 I www.mistelbach.at/politik-buergerservice/presse/newsletter
Soziales ab Seite 46
Stadtbibliothek ab Seite 48 Veranstaltungsnewsletter:
Für Kinder ab Seite 50 I www.mistelbach.at/veranstaltungen-freizeit/
Bildung ab Seite 52 veranstaltungsnewsletter
Kultur ab Seite 53
Sport ab Seite 60 Facebook:
Personalia/Jubiläen ab Seite 61 I www.facebook.com/StadtgemeindeMistelbach
4 INFOS DES BÜRGER-SERVICE Folge 01 | Februar 2021
Niederösterreich impft:
Vorregistrierung ab sofort möglich
Eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus ist der beste
Weg, um einen schweren Krankheitsverlauf zu vermei-
den. Darum ist es wichtig, sich durch eine Impfung zu
schützen. Seit Montag, dem 18. Jänner, besteht unter
www.impfung.at die Möglichkeit, sich für eine Schutz-
impfung gegen das Coronavirus vorab zu registrieren.
Diese erfolgt online, alle Bürgerinnen und Bürger wer-
den ersucht, sich selbst oder mittels Unterstützung von
Angehörigen zu registrieren. Die Impfung selbst ist frei-
willig und kostenlos.
Produktionsbedingt steht in Eu- registrieren unter www.imp-
ropa, in Österreich und somit fung.at/vorregistrierung.
auch in unserem Bundesland der
Impfstoff zunächst nur begrenzt Durch Ihre Registrierung bekom-
zur Verfügung. Es kann derzeit men Sie, sobald Sie an der
noch nicht jeder geimpft wer- Reihe sind, zeitgerecht entspre-
den, daher ist es notwendig eine chende Informationen via E-Mail
Reihung vorzunehmen. Jede oder SMS, ab welchem Zeit-
verfügbare Dosis wird sofort ab- punkt und in welcher Impfstel-
gerufen und verabreicht. Zuerst le Sie geimpft werden können.
werden jene Menschen geimpft, Dann können Sie sich auch kon-
die am meisten gefährdet sind! kret zu einem Termin anmelden.
Ablauf in drei Phasen: Was ist, wenn ich einer spezi-
Die Impfstrategie ist bundesweit ellen Bevölkerungsgruppe laut
einheitlich und läuft in Phasen Impfplan angehöre, wie z.B.
ab. Hochrisikopatienten oder kri-
tischer Infrastruktur?
Phase 1 – seit Dezember 2020: Alle registrierten Personen wer-
Zuerst werden alle Bewohne- den regelmäßig über die aktu-
rinnen und Bewohner und das elle Prioritätenreihung und den
Personal in Alten- und Pfle- Impfstart für bestimmte Perso-
geheimen sowie Personen im nengruppen und die weitere
Gesundheitsbereich und erste Vorgehensweise informiert.
Hochrisikogruppen geimpft.
In einem weiteren Schritt wird
Phase 2 – ab Februar 2021: zu gegebener Zeit eine konkrete
Zu Beginn der Phase 2 folgen Anmeldung für einen Termin an
vor allem ältere Menschen, Per- einer Impfstelle möglich sein.
sonen mit Vorerkrankung und in Hier werden dann alle erforder-
kritischer Infrastruktur. lichen Daten (Risikoprofil etc.)
detailliert abgefragt.
Phase 3 – ab 2. Quartal 2021:
Die allgemeine Bevölkerung Wo bekomme ich weitere Infor-
folgt in Phase 3. mationen zur Impfung?
Alle Informationen zur Impfung
Häufig gestellte Fragen: in Niederösterreich finden Sie
Wo werden die Impfungen statt- online unter www.impfung.at.
finden?
Die Impfungen werden bei den Unter der Hotline 0800-555-621
niedergelassenen Ärzten, als können rund um die Uhr Fra-
auch in dafür eingerichteten gen zur Impfung gestellt wer-
Impfstellen und Impfstraßen den. Für den Fall, dass Sie sich
durchgeführt werden. selbst nicht registrieren können,
steht die StadtGemeinde Mistel-
Kann man sich jetzt schon für bach unter der Telefonnummer
eine Impfung registrieren? 02572/2515-4400 zur Registrie-
Ja, Sie können sich bereits vorab rung zur Verfügung.
Folge 01 | Februar 2021 INFOS DES BÜRGER-SERVICE 5
COVID-19: Antworten
zu häufig gestellten Fragen
zur Dauertestung
Breites und regelmäßiges Testen der Bevölkerung ist
eine wichtige Grundlage, um Infektionsketten zu unter-
brechen und ein sicheres Öffnen einzelner Bereiche des
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens nach dem
derzeitigen Lockdown zu ermöglichen. Um Bürgerinnen
und Bürger kostenlos und möglichst einfach Test-Mög-
lichkeiten zu bieten, wurde landesweit die Möglichkeit
geschaffen, regelmäßig einen Antigen-Test durchführen
zu lassen und eine ausdruckbare Online-Bestätigung für
die Durchführung eines Tests zu bekommen.
Wie ist der Ablauf?
Vorher:
Registrieren Sie sich bitte online unter www.testung.at/anmel-
dung. Diese Registrierung dient der Erfassung Ihrer persönlichen Da-
ten, damit es vor Ort dann schneller geht und Staus nach Möglichkeit
vermieden werden.
Bei der Teststraße:
Beim Empfang werden Sie nach Ihrem Namen und nach Ihrer So-
zialversicherungsnummer (oder Registrierungsnummer) gefragt. Die
Testung wird durchgeführt und ist nach etwa zwei Minuten erledigt.
Verlassen Sie die Teststraße bitte rasch.
Ergebnis nach der Testung:
Etwa eine Stunde nach der Testung können Sie Ihr Ergebnis online
unter www.testung.at/ergebnis selbst abrufen und bei Bedarf auch durchgeführt wurde, werden die Registrierungsdaten aus den Sys-
ausdrucken. Sie bekommen vorab auch eine entsprechende SMS auf temen der Aktion „NÖ testet“ gelöscht und man muss sich danach
Ihr Handy geschickt. gegebenenfalls neu registrieren.
Wann haben die Teststraßen in den Gemeinden Können auch Personen zur Testung kommen, die
geöffnet? nicht in Mistelbach wohnen?
Die Teststraßen haben zu unterschiedlichen Wochentagen und Zeiten Ja, in Niederösterreich besteht an 120 Standorten die Möglichkeit
geöffnet. Sie finden diesbezüglich laufend aktualisierte Informatio- einen kostenlosen Antigen-Schnelltest zu absolvieren. Je nach Ort
nen nach Regionen und Bezirken gegliedert unter www.testung.at. und Tag stehen unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung, die
Sie gerne regelmäßig oder auch anlassbezogen nutzen können.
Im Bezirk Mistelbach waren zu Redaktionsschluss folgende
Teststandorte bekannt: © Lena Sattmann
Laa an der Thaya, Burgplatz:
Dienstag von 07.00 bis 10.00 Uhr und
Freitag von 16.00 bis 19.00 Uhr
Mistelbach, Stadtsaal:
Dienstag und Donnerstag von 07.00 bis 09.00 Uhr
und von 17.00 bis 19.00 Uhr
Poysdorf, Kolpingheim:
Samstag von 08.00 bis 13.00 Uhr
Wolkersdorf, Sportzentrum:
Montag, Mittwoch und Freitag von 07.00 bis 19.30 Uhr
Wenn ich öfters testen gehe, muss ich mich dann
jedes Mal neu registrieren?
Nein muss man nicht. Eine Registrierung bleibt gespeichert und kann
Bürgermeister Erich Stubenvoll und Dkff. (FH) Brigitte Schodl
mehrfach „verwendet“ werden, ganz unkompliziert. Erst wenn drei bei den Schnelltests im Stadtsaal Mistelbach
Monate lang zu einer getätigten Registrierung keine Antigen-Testung
6 INFOS DES BÜRGER-SERVICE Folge 01 | Februar 2021 Alle waren negativ: Etwa 3.700 Testungen beim 2. COVID-Antigen-Schnelltest Ausgesprochen groß war der Zulauf zum 2. COVID-Anti- gen-Schnelltest, der am Samstag, dem 16. und Sonntag, dem 17. Jänner, in der eigens dafür eingerichteten Test- straße im Mistelbacher Stadtsaal über die Bühne ging. Knapp 3.700 Bürgerinnen und Bürger der Großgemein- de nahmen die Möglichkeit der kostenlosen Testung wahr! Besonders erfreulich dabei: alle waren negativ! „Ein besonderer Dank gilt den vielen freiwilligen Hel- ferinnen und Helfern, die sowohl jetzt als auch schon beim 1. Massentest tatkräftig mitgeholfen haben, so- dass die Abwicklung an beiden Tagen reibungslos von statten ging“, dankte Bürgermeister Erich Stubenvoll. Neben vielen ehrenamtlichen Bezirksstellenleiter Landesret- Helferinnen und Helfern, waren tungsrat Ing. Clemens Hickl – an es auch wieder zahlreiche Ver- beiden Tagen seitens des Roten NÖ Militärkommandant Brigadier Martin Jawurek im Gespräch treterinnen und Vertreter der Kreuzes sowie nicht zuletzt je 14 mit Bürgermeister Erich Stubenvoll Blaulichtorganisationen, die an Soldaten der Bolfraskaserne Mi- beiden Tagen sowohl bei der stelbach! „Die gesamte Abwick- Am zweiten Tag der Testung antwortlichen der einzelnen Anmeldung, wie auch bei der lung hat in Summe betrachtet stattete auch der Militärkom- Blaulichtorganisationen von Testung im Einsatz waren. Sei- überdurchschnittlich gut funk- mandant von Niederöster- Bürgermeister Erich Stubenvoll tens der Freiwilligen Feuerwehr tioniert“, resümiert der Bürger- reich, Brigadier Martin Jawurek, durch den Stadtsaal führen und Mistelbach waren an beiden meister. der Teststraße in Mistelbach konnte sich einen Überblick Tagen je vier Personen vor Ort, einen Besuch ab. Er ließ sich über die perfekte Organisation je elf Personen – darunter sogar gemeinsam mit anderen Ver- und Abwicklung verschaffen. Bürgermeister Erich Stubenvoll und die Vertreter der mitwirkenden Blaulichtorganisationen freuten sich über einen reibungslosen Ablauf aller Testungen an den beiden Tagen. Am Foto (v.l.n.r.): Rot-Kreuz Bezirkschef Landesrettungsrat Ing. Clemens Hickl, Bataillonskommandant Oberst Hans-Peter Hohlweg, Feuerwehrkommandant-Stellvertreter ABI Günter Bader, Bürgermeister Erich Stubenvoll, Militärkommandant Brigadier Martin Jawurek und Major Johannes Gurschka COVID-Masken sachgemäß entsorgen Immer wieder kommt es vor, werden. Unabhängig davon, Mistelbach ersucht daher die Be- dass gebrauchte COVID-Masken dass dies das Stadtbild verschan- völkerung, die Masken nach de- – teilweise sogar FFP2-Masken delt, ist dies verboten und ist die ren Gebrauch sachgemäß bzw. – auf einfachem Weg auf Geh- Verrottung dieser Masken pro- in den aufgestellten Abfallbehäl- steigen oder Straßen entsorgt blematisch. Die StadtGemeinde tern zu entsorgen!
Folge 01 | Februar 2021 INFOS DES BÜRGER-SERVICE 7
KUNDMACHUNG: Bebauungsplan und
örtliches Raumordnungsprogramm
Der Gemeinderat der StadtGemeinde Mistelbach beab- durch sechs Wochen, das ist in der Zeit
sichtigt für die Katastralgemeinden Eibesthal, Hütten-
dorf, Kettlasbrunn, Lanzendorf, Mistelbach und Sieben- von Dienstag, dem 16. März bis Dienstag, dem 27. April
hirten den Bebauungsplan abzuändern und digital neu
darzustellen und die Bebauungsvorschriften zu überar- von Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr im Bauamt der
beiten. StadGemeinde Mistelbach zur allgemeinen Einsicht aufgelegt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes für die oben beschriebene Plan- Bei telefonischer Voranmeldung (Tel.: 02572/2515-5415) ist die Ein-
darstellung wird gemäß § 34 Abs. 1 des NÖ-Raumordnungsgesetzes sicht auch außerhalb der Parteienverkehrszeiten möglich. Auf die
2014, LGBl. 3/2015 i.d.g.F., durch sechs Wochen, das ist in der Zeit jeweiligen COVID-19-Schutzbestimmungen wird hingewiesen. Au-
ßerdem besteht die Möglichkeit, in dieser Zeit auf der Homepage
von Dienstag, dem 16. März bis Dienstag, dem 27. April der StadtGemeinde Mistelbach unter www.mistelbach.at/politik-
buergerservice/amt-ansprechpartner/amtstafel/ in die Unterla-
von Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr im Bauamt der gen Einsicht zu nehmen.
StadtGemeinde Mistelbach zur allgemeinen Einsicht aufgelegt.
Jedermann ist berechtigt, innerhalb der Auflegungsfrist zum Entwurf
des Bebauungsplanes sowie auch zum Entwurf des örtlichen Raum-
Ebenso beabsichtigt der Gemeinderat der StadtGemein- ordnungsprogrammes schriftlich Stellung zu nehmen. Bei der endgül-
de Mistelbach für die Katastralgemeinden Ebendorf, tigen Beschlussfassung durch den Gemeinderat werden rechtzeitig
Eibesthal, Hüttendorf, Kettlasbrunn, Mistelbach und abgegebene Stellungnahmen in Erwägung gezogen. Der Verfasser
Siebenhirten das örtliche Raumordnungsprogramm ab- einer Stellungnahme hat jedoch keinen Rechtsanspruch darauf, dass
zuändern und digital neu darzustellen. seine Anregung in irgendeiner Form Berücksichtigung findet.
Der Entwurf dazu wird gemäß § 25a Abs. 1 (beschleunigtes Verfah- Der Bürgermeister
ren) des NÖ–Raumordnungsgesetzes 2014, LGBl. 3/2015 i.d.g.F., Erich Stubenvoll
8 INFOS DES BÜRGER-SERVICE Folge 01 | Februar 2021
Maulkorb- und Leinenpflicht für Hunde
Die StadtGemeinde Mistelbach macht wieder einmal Zuständigkeiten der Be-
auf die im NÖ Hundehaltegesetz festgelegte Maulkorb- zirkshauptmannschaft An alle Hundehalter:
und Leinenpflicht für Hunde auf öffentlichen Plätzen Mistelbach: Besitzerinnen und Besitzer von
und Anlagen aufmerksam und ersucht gleichzeitig alle Wer die Bestimmungen des NÖ Hunden haben dafür zu sor-
Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer darum, diese Hundehaltegesetzes nicht ein- gen, dass ihr Hund mittels eines
Regelung auch einzuhalten. Ebenso wird darauf hinge- hält, begeht eine Verwaltungs- Chips gekennzeichnet und auf
wiesen, dass Verunreinigungen infolge Verrichtungen übertretung und ist von der der Heimtierdatenbank regis-
der Notdurft von Hunden umgehend zu beseitigen sind. Bezirkshauptmannschaft Mistel- triert sowie bei der StadtGe-
bach zu bestrafen. meinde Mistelbach zur Ausgabe
Was sind (laut NÖ Zuständigkeiten der der Hundemarke angemeldet
Hundehaltegesetz) die StadtGemeinde Was sind solche Verwaltungs- wird. Weiters ist jede Änderung
Pflichten eines Hunde- Mistelbach: übertretungen? wie der Tod oder die Abgabe
halters: Feststellung der „Auffälligkeit 1. Wenn ein Hund z.B. an eines Hundes unverzüglich der
1. Grundsätzlich ist der Hal- eines Hundes“ (per Bescheid): öffentlichen Orten ohne StadtGemeinde Mistelbach zu
ter oder die Halterin eines Das sind Hunde, die, ohne dazu Maulkorb oder ohne Leine melden!
Hundes verpflichtet, den provoziert worden zu sein, einen geführt wird.
Hund so zu führen und Menschen oder ein Tier durch 2. Das gleiche gilt, wenn ein Wichtig:
zu verwahren, dass dieser Biss schwer verletzt haben. Hund übergebührlich ausdau- Das Chippen des Hundes ersetzt
Menschen und Tiere nicht ernd bellt. nicht die Meldung bei der Stadt-
gefährdet oder diese unzu- Verhängung eines „Hundehalte- Gemeinde Mistelbach. Aufgrund
mutbar belästigt werden. verbotes“ (per Bescheid): Hunde mit erhöhtem der Meldung bei der StadtGe-
2. An öffentlichen Orten im Darüber hinaus kann die Stadt- Gefährdungspotential meinde Mistelbach wird eine
Ortsbereich müssen Hunde an Gemeinde für Hunde mit er- bzw. auffällige Hunde: Hundeabgabemarke ausgefolgt,
der Leine und mit Maulkorb höhtem Gefährdungspotential Anders verhält sich dies bei die am Halsband (Brustgeschirr)
geführt werden. und für auffällige Hunde die Hunden mit erhöhtem Gefähr- des Hundes befestigt sein muss.
3. Ebenso ist vorgeschrieben, Haltung eines Hundes aus ver- dungspotential sowie auffäl- Bei Verlust der Hundeabgabe-
dass der Hundeführer die Ex- schiedenen Gründen untersa- ligen Hunden, sogenannten marke ist bei der StadtGemeinde
kremente des Hundes, welche gen (Hundehalteverbot). Listenhunden. Diese sind gemäß Mistelbach um Ausstellung einer
dieser an den oben ange- § 8 des NÖ Hundehaltegesetzes Ersatzmarke anzusuchen.
führten Orten hinterlassen Anzeige der Hundehaltung: an den oben angeführten Orten
hat, unverzüglich beseitigen Die Haltung eines Hundes ist bei immer mit Maulkorb und an der
und entsorgen muss. der StadtGemeinde anzuzeigen. Leine zu führen.
Benützung von öffentlichem Grund
Immer wieder kommt es vor, dass öffentlicher Grund Kurzfristige Lagerung Landesstraße, so ist das Ansu-
für private Zwecke – sei es zum Abstellen von Kfz ohne von Baumaterial: chen an die Bezirkshauptmann-
Kennzeichen oder zur kurzfristigen Lagerung von Bau- Für die kurzfristige Lagerung von schaft Mistelbach zu stellen.
material für den Eigenbedarf – benützt wird. Doch dies Baumaterialien auf öffentlichen Weiters muss entsprechend dem
ist nicht einfach so möglich bzw. erlaubt. Grund ist gemäß § 90 der StVO Gebrauchsabgabegesetz eine
ebenso eine Bewilligung mittels Abgabe entrichtet werden. Die
Abstellen von Kfz ohne ist auch für das Aufstellen von Bescheides erforderlich. Auch Vorschreibung erfolgt über die
Kennzeichen: Kraftfahrzeugen oder Anhän- in diesem Fall muss in weiterer Abgabenabteilung.
Für das Abstellen von Kfz ohne gern ohne Kennzeichentafeln Folge entsprechend dem Ge-
Kennzeichen (sowie auch für erforderlich.“ Wird ein solcher brauchsabgabegesetz eine Ab-
Anhänger) auf öffentlichem Bescheid genehmigt, muss ent- gabe entrichtet werden.
Grund ist gemäß § 82 der StVO sprechend dem Gebrauchsabga-
eine Bewilligung mittels Beschei- begesetz eine Abgabe entrichtet Generell gilt:
des erforderlich. Darin ist fol- werden. Für die Nutzung von öffent-
gendes geregelt: „Für die Benüt- lichem Grund (Straße, Gehsteig)
zung von Straßen einschließlich Ebenso verboten ist: zu anderen Zwecken als zu sol-
des darüber befindlichen, für die • das Abstellen eines Kfz ohne chen des Straßenverkehrs, z.B.
Sicherheit des Straßenverkehrs Kennzeichen auf öffentlichem zu gewerblichen Tätigkeiten
in Betracht kommenden Luft- Grund, wenn für dieses Kfz oder zu Werbezwecken, ist beim
raumes zu anderen Zwecken als ein Wechselkennzeichen Straßenerhalter um Benützung
zu solchen des Straßenverkehrs vorliegt. anzusuchen. Handelt es sich um
… ist unbeschadet sonstiger • das Aufstellen von Kisten, eine Gemeindestraße, so muss
Rechtsvorschriften eine Bewilli- Brettern, Tafeln und derglei- das Ansuchen bei der StadtGe-
gung nach diesem Bundesgesetz chen auf Parkflächen. meinde Mistelbach eingereicht
erforderlich. Eine Bewilligung werden, handelt es sich um eine
Folge 01 | Februar 2021 INFOS DES BÜRGER-SERVICE 9
NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz:
Warum brauchen wir eine Seuchenvorsorge?
Trotz hoher Standards im Bereich der Medizin und Hy- Euro), für jeden weiteren ange- müllaufkommen haben, werden
giene können Seuchen niemals ganz ausgeschlossen fangenen 1.000 Liter beträgt die pro angefangene 1.000 Liter
werden – siehe die derzeitige COVID-19-Pandemie. Auch Abgabe 4,40 Euro (statt bisher 4 4,40 Euro hinzugerechnet. Die-
Erfahrungen der Vergangenheit (wie BSE oder Geflü- Euro). se Kosten werden im Weg der
gelpest) zeigen, dass solche Herausforderungen immer Betriebskostenabrechnung auf
wieder auftreten können. Aktuell stehen wir im Vete- Wofür wird die Abgabe alle Wohnungsinhaberinnen/-
rinärbereich vor der Situation, dass die „Afrikanische verwendet? inhaber (Mieterinnen/Mieter)
Schweinepest“ bereits in fast allen Nachbarländern Für die Gesundheitsvorsorge im aufgeteilt. Zusätzlich erworbene
aufgetreten ist. In Niederösterreich müssen daher alle Humanbereich (20%) und für Restmüllsäcke wirken sich auf
Vorkehrungen getroffen werden, um das Eindringen zu die Seuchenvorsorge im Veteri- die Seuchenvorsorgeabgabe
vermeiden und um für den Ernstfall gerüstet zu sein. närbereich (80%). nicht aus.
Das Land Niederösterreich will mit dem NÖ Seuchenvor-
sorgeabgabegesetz zur Sicherung aller Niederösterrei- Was kann ich von die- Ich habe kein Haustier,
cherinnen und Niederösterreicher beitragen. ser Abgabe erwarten? trotzdem zahlen?
Im Fall einer drohenden Pande- Seuchen stellen ein Risiko für
Warum gibt es eine und Niederösterreicher in diese mie werden die Schlüsselkräf- alle Bürgerinnen und Bürger dar.
Seuchenvorsorge- gemeinsame Sicherungsmaß- te in Niederösterreich sowohl Seuchenvorsorge schützt jede
abgabe? nahme entschlossen. Niederö- mit Medikamenten als auch Niederösterreicherin und jeden
Es handelt sich um eine Abga- sterreich hat sich für ein eigenes mit Schutzmasken ausgerüstet, Niederösterreicher. Damit ist
be, die zweckgebunden für die NÖ Seuchenvorsorgeabgabege- um die Grundversorgung jedes es auch fair, Lasten solidarisch,
Seuchenvorsorge verwendet setz entschieden, um transpa- einzelnen Bürgers bzw. jeder ähnlich einer Versicherung, ge-
wird, nicht nur für die Seuchen- rent und langfristig den hohen einzelnen Bürgerin mit Energie, meinsam zu tragen.
bekämpfung. Die Seuchenvor- Vorsorgestandard sicherzustel- Wasser und Lebensmitteln sowie
sorge ist ein ganz wichtiges Vor- len. Medizin sicherzustellen. Warum wird die Abga-
sorgeinstrument, um Seuchen be mit der Restmüllge-
möglichst zu verhindern, weil Warum wurde die Wie wird die Abgabe bühr eingehoben?
deren Bekämpfung um ein Viel- Abgabe erhöht? berechnet? Die Seuchenvorsorgeabgabe
faches teurer ist. Der Landtag von Niederöster- Als Basis für die Berechnung ist eine Abgabe an das Land
reich beschloss am 7. Mai 2020 der Abgabe wird das Restmüll- Niederösterreich, die zweckge-
Warum wurden dafür die Änderung des NÖ Seuchen- volumen herangezogen. Für ein bunden direkt der landeswei-
ein eigenes Gesetz und vorsorgeabgabegesetzes. Seit jährliches Behältervolumen bis ten Seuchenvorsorge zugeführt
eine spezielle Abgabe 1. Jänner 2011 erfolgte keine zu 3.500 Litern werden 15 Euro wird. Die Einhebung erfolgt
eingerichtet? Erhöhung der Abgabe. als Basis berechnet. Die über- gemeinsam mit der Müllgebühr,
Um die vorbildliche Vorsorgepo- wiegende Anzahl der NÖ Haus- da dadurch kostensparend ein
sition in Niederösterreich zu hal- Seit wann gelten die halte ist damit erfasst. Für jene bestehendes Einhebungssystem
ten, musste (vor diesem Gesetz) Änderungen? Verbraucherinnen und Verbrau- mitgenutzt werden kann.
immer mehr aus dem laufenden Die Änderungen traten mit cher, etwa Mehrfamilienhäuser
Budget investiert werden. So 1. Jänner in Kraft. oder Wohnhausanlagen, die ein
sind etwa die Kosten für Trans- darüber hinausgehendes Rest-
port und Entsorgung gestiegen. Welche Änderungen
Die EU-Hygieneverordnung ergeben sich durch die © Josef Schimmer
verpflichtet europaweit zu wei- Änderung des Seuchen-
teren Investitionen. Das Land vorsorgeabgabege-
Niederösterreich hat sich daher setzes?
mit dem Seuchenvorsorgeabga- Für ein angefangenes jährliches
begesetz für die maßvolle und Restmüllbehältervolumen von
zweckgebundene Einbindung 3.500 Litern beträgt die Abga-
aller Niederösterreicherinnen be 15 Euro (statt bisher 13,50
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 16. März
im Stadtsaal statt und wird via Video-Livestream
übertragen. Link: youtube.mistelbach.at.
Wer persönlich bei der Gemeinderatssitzung anwesend
sein möchte, erhält einen zugewiesenen Sitzplatz, wobei
im Vorfeld eine Anmeldung (telefonisch unter Auch wenn man nicht im Besitz eines eigenen Haustieres ist,
02572/2515-5333 bzw. per E-Mail unter muss eine Seuchenabgabe von allen entrichtet werden, da Seu-
chen ein Risiko für alle Bürgerinnen und Bürger darstellen
ingrid.oppenauer@mistelbach.at) notwendig ist.
10 AKTUELLES AUS MISTELBACH Folge 01 | Februar 2021 Abschluss eines Musterprojektes: Busumstiegstelle Mistelbach Bahnhof fertiggestellt Jahrelange Planungen und intensive Verhandlungen mit allen Akteuren waren nötig, viele verschiedene Varianten wurden gegeneinander abgewogen, um die vor allem verkehrstechnisch beste Lösung zu finden! Am Montag, dem 21. Dezember, und damit rechtzeitig vor Weihnachten war es aber schließlich soweit. Im Beisein zahlreicher Gemeindevertreterinnen und -vertreter sowie des eigens einberufenen Baubeirates, der das Projekt während der letzten Monate laufend begleitete, wurde die neue „Busumstiegstelle Mistelbach Bahnhof“ zwischen Imbissstand im Westen und der Einmündung der Landesbahn- in die Bahnstraße im Osten offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Der neu gestaltete, öffentliche Personennahverkehrsknotenpunkt, bei dem bis auf eine einzige Linde alle Bäume er- halten blieben, besticht unter anderem mit modernen Buswartehäuschen, einem komplett in Pflaster ausgeführten und nunmehr breiteren Gehweg sowie einem behindertengerechten Zugang zum Bahnhofsgebäude. Gemeindevertreterinnen und -vertreter, die Mitglieder des Baubeirates sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der StadtGemeinde Mistelbach bei der Fertigstellung der neuen Busumstiegstelle Mistelbach Bahnhof vor dem Bahnhofsgebäude mit behindertenge- rechten Zugang „Der Bahnhof Mistelbach wur- bewusst sein, die wir als Zen- Wartezeiten durch Busse wer- einer LED-Beleuchtung –, der de nun zum multimodalen trum des Weinviertels haben. den jedoch der Vergangenheit Gehsteig über den gesamten Verkehrsknotenpunkt, zum Dazu gehört es, dass nicht nur angehören. Bereich der Busumstiegstelle ver- wichtigsten öffentlichen Ver- die einzelnen Siedlungsgebiete breitert, neu gepflastert und mit kehrsknotenpunkt des Weinvier- der Stadt und sämtliche Kata- Was wurde umgesetzt? Blindenleitsteinen ausgeführt, in tels“, freut sich Bürgermeister stralgemeinden, sondern auch Umgesetzt wurde gegenüber Beton ausgeführte Busaufstell- Erich Stubenvoll über die nun- das Umland mit öffentlichen der ursprünglich geplanten Va- flächen und ein behinderten- mehrige Fertigstellung. Erklärtes Verkehrsmitteln angebunden riante Ost mit den sogenann- gerechter Zugang zum Bahn- Ziel hinter dem Vorhaben, die sind“, unterstreicht der Bür- ten „Haifischzähnen“ eine hofsgebäude geschaffen, das Busumstiegstelle vom Haupt- germeister die Bedeutung des bestandsnahe Variante der gesamte Kreuzungsplateau auf platz zum Bahnhof zu verlegen, Projektes. Weiterhin von Bussen Busumstiegstelle Mistelbach Höhe des Hüttendorferweges war die Verzahnung des Schnell- angefahren wird natürlich das Bahnhof. Im Zuge des gesamten abgefräst und eine neue Deck- bahn- mit dem Busfahrplan. Zentrum der Stadt, der Haupt- Bauprojektes wurden acht neue schicht aufgebracht sowie nicht „Gerade als Bezirkshauptstadt platz. Die Möglichkeit zum Ein- Haltestellen mit modernen War- zuletzt ein neuer Gehweg hinter müssen wir uns hier unserer und Aussteigen wird es dort tehäuschen errichtet – zum Teil dem Imbissstand errichtet, der Aufgabe und Verantwortung auch in Zukunft geben, lange mit Begrünung am Dach oder die Bahnstraße mit dem Hütten-
Folge 01 | Februar 2021 AKTUELLES AUS MISTELBACH 11
Der Baubeirat, der das Projekt von Anfang an begleitete
dorferweg verbindet. Weitere Kantkorn aufgefüllt. Darüber cke beauftragt. Diese haben das elbach Bahnhof noch vor Jah-
Gestaltungselemente umfassen folgte die Verteil- und Belüf- gesamte Bauvorhaben in der resende abgeschlossen werden
Stelen bei allen Wartehäuschen, tungsschicht, die auch gleich- vorgesehenen Dauer von knapp konnte.
auf denen die Kennzeichnung zeitig die untere Tragschicht des vier Monaten umgesetzt, sodass
der Haltestellen und die Fahr- herkömmlichen Straßenbaus die neue Busumstiegstelle Mist-
pläne angebracht sind, über den bildet. Um für Wurzeln von
gesamten Bereich verteilte, neue Stadtbäumen geeignete Bedin-
Lichtpunkte mit einer wärmeren gungen zu schaffen (Luft, Was-
Lichtfarbe, zum Teil dynamische ser, Nährstoffe etc.), wurde in
Fahrgastinformationsanzeigen den Grobschlag schließlich Fein-
sowie ein Trinkwasserbrunnen substrat durch Schluff und Sand
vor dem Bahnhofsgebäude. mit Dünger-, Kompost- und
Kohleanteilen eingeschlämmt.
Bäume größtenteils Die unterschiedlichen Porengrö-
erhalten, „Schwamm- ßen dieses Substrats bedingen
stadt“ als neues schließlich die „Schwammwir-
Projekt: kung“.
Bei all diesen Baumaßnahmen
war es wichtig, dass die beste- Eigener
henden Linden, die das Bild des Baubeirat gegründet:
Bahnhofes maßgeblich prägen, Ein Novum bei der Umsetzung
zum größten Teil erhalten blei- des gesamten Bauvorhabens
ben. Mit Ausnahme einer ein- stellte die Gründung eines ei- Wir erweitern unser Leistungsportfolio:
zigen Linde, die gefällt werden genen Baubeirates unter dem Verputzarbeiten, Fassaden,
musste, da sie schlecht im Bo- Vorsitz von Vizebürgermeister
den verwurzelt war, ist dies auch Manfred Reiskopf dar. Der aus Malerarbeiten, Trockenbau
gelungen! mehreren Personen bestandene
Beirat traf sich wöchentlich und Jetzt ans Frühjahr denken
Und ein völlig neues Projekt, die war in erster Linie dazu be-
sogenannte „Schwammstadt“, rechtigt, dringend anstehende
und profitieren!
wurde mit der Auspflanzung Entscheidungen im Zuge un-
einer der beiden Sommerlinden vorhergesehener Situationen zu www.faber-kleinbaustellen.at
am Bahnhof Mistelbach umge- treffen. 0664 25 23 133
setzt. Hierfür wurde zunächst
der Boden bis zu einer Tiefe von Mit der Umsetzung wurde die
1,50 Meter ausgehoben und Bietergemeinschaft Pittel +
anschließend mit faustgroßem Brausewetter sowie Held & Fran-12 AKTUELLES AUS MISTELBACH Folge 01 | Februar 2021
Drastische Einbrüche bei Ertragsanteilen:
Gemeinderat beschloss „Sparbudget“ für 2021
Aufgrund Corona-bedingter, enormer Einbrüche – vor
allem bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteu-
er – war im Jahr 2020 das erste Mal seit langer Zeit ein
Nachtragsvoranschlag notwendig. Und die Aussicht für
die Zukunft ist alles andere als rosig, denn das Land Nie-
derösterreich geht auch jetzt davon aus, dass bereits
im Frühjahr 2021 ein Nachtragsvoranschlag für das Jahr
2021 notwendig werden wird. Aufgrund dieser Tatsa-
che mussten bei den Budgetverhandlungen der letzten
Wochen die gewünschten operativen und investiven
Ausgaben für das kommende Jahr nochmal deutlich re-
duziert werden, sodass der Gemeinderat der StadtGe-
meinde Mistelbach ein auf das notwendige Minimum
reduziertes „Sparbudget“ für 2021 beschloss.
Das Jahr 2020 war generell durch handenen, budgetären Mittel Bürgermeister Erich Stubenvoll und Finanzstadtrat Leo Holy
starke Einnahmeneinbrüche im Investitionen getätigt. So sind präsentierten das „Sparbudget“ für 2021
Bereich der Ertragsanteile und unter anderem die Errichtung
der Kommunalsteuer geprägt. einer Feuerwehr-Katastrophen-
Anfang November erfolgte eine schutzhalle, die Planung eines per Ende 2021 auf etwa 2,34 „Sparkassengelder“, am Jahres-
weitere Hiobsbotschaft seitens neuen Kindergartens, eine 2. Millionen Euro belaufen. ende 2021 etwa 1,27 Millionen
des Landes Niederösterreich, Kleinkindergruppe beim Kinder- Euro betragen wird. „Trotz der
wo erneut dramatische Einbrü- garten Stadt, diverse Straßen- Das temporäre Aussetzen der ausgesprochen angespannten
che bei den Ertragsanteilen pro- bauprojekte und Radwege, die jährlichen Aufstockung der Finanzsituation ist es uns gelun-
gnostiziert werden. „Alle Ermes- Asphaltierung und Erneuerung allgemeinen Rücklage (soge- gen, ein ausgeglichenes Budget
sensausgaben sollten so weit von Güterwegen sowie Hoch- nannte „Sparkassenmittel“; auf die Beine zu stellen, mit dem
wie möglich auf ein Minimum wasserschutzprojekte geplant. Anm.d.Red.) wurde für das Jahr auch wichtige und vor allem
reduziert werden. Das Hauptau- 2020 nicht durchgeführt und ist notwendige Projekte umgesetzt
genmerk hat daher bei den lau- Um diese Vorhaben auch alle auch im Voranschlag 2021 nicht werden können“, resümiert Fi-
fenden Pflichtausgaben und den umsetzen zu können, sind vorgesehen. Dies bedeutet, dass nanzstadtrat Leo Holy die vor-
absolut notwendigen Investiti- Neuaufnahmen von Darlehen die allgemeine Rücklage, also die sichtige Ausgangslage für 2021.
onen zu liegen. Aus derzeitiger im Jahr 2021 im Gesamtaus-
Sicht ist davon auszugehen, dass maß von etwa 2,85 Millionen
IMPRESSUM:
der Voranschlag 2021 bereits im Euro erforderlich. Trotz dieser
Frühjahr 2021 überarbeitet wer- Darlehensaufnahmen und der Medieninhaber, Herausgeber StadtGemeinde
und Redaktion Mistelbach
den muss“, so die Stellungnah- Corona-bedingten Einnahmen-
me des Landes Niederösterreich. einbußen sieht der Voranschlag Für den Inhalt verantwortlich Bürgermeister Erich Stubenvoll
2021 einen Schuldenabbau von Informationen zu den Bildrechten Bei Bildern ohne Bildrechtangabe liegen die
Bildrechte bei der StadtGemeinde Mistelbach.
So werden die Ertragsanteile etwa 853.000 Euro vor. Somit
im Jahr 2021 um etwa wei- beläuft sich der Darlehensstand Redaktionsleitung Mag. Mark Schönmann (02572 / 2515-5312)
tere 900.000 Euro im Vergleich per Ende 2021 voraussichtlich Texte und Satz Mag. Mark Schönmann
zum Nachtragsvoranschlag auf rund 39 Millionen Euro und E-Mail mark.schoenmann@mistelbach.at
2020 zurückgehen. Dies ent- der Trend des kontinuierlichen Druck Riedeldruck
spricht einem prognostizierten Schuldenabbaus kann auch im Nächster Erscheinungstermin 12. Woche, Red.-Schluss: 05. 03. 2021
Einbruch um mehr als 1,5 Mil- Jahr 2021 fortgesetzt werden.
lionen Euro im Vergleich zum „Nächstes Jahr wird stark unter
Originalvoranschlag 2020. Sollte
der Wintertourismus aufgrund
dem Stern des Sparens stehen.
Und dennoch können wir den
ZU DIESER AUSGABE:
des Lockdowns und der damit Schuldenstand im Jahr 2021
verbundenen Maßnahmen ein- weiter minimieren“, betont Aufgrund der aktuellen Situation
brechen, werden die Ertragsan- Bürgermeister Erich Stubenvoll rund um das Corona-Virus COVID-19
teile möglichweise noch weiter und ergänzt: „Lagen die Schul-
bitten wir um Verständnis, dass
sinken. den Ende 2016 noch bei 45,2
Millionen Euro, so konnte der kein Veranstaltungskalender
Vorhaben 2021: Schuldenstand innerhalb von im Mittelteil der Zeitung beiliegt!
Trotz der angespannten, finan- fünf Jahren mittlerweile um
ziellen Situation, sollen und beachtliche 6,2 Millionen Euro BLEIBEN SIE ZUHAUSE
werden natürlich auch im Jahr reduziert werden!“. Zusätzlich
2021 nach Maßgabe der vor- wird sich der Rücklagenstand
UND BLEIBEN SIE GESUND!Folge 01 | Februar 2021 AKTUELLES AUS MISTELBACH 13
Für ein noch lebenswerteres Mistelbach:
StadtGemeinde ist Mitglied der STERN XL
Aller guten Dinge sind drei! Geht es zumindest nach der
Beteiligung der StadtGemeinde Mistelbach bei der NÖ
Dorf- und Stadterneuerung. Denn zum dritten Mal nach
1996 bis 2000 sowie 2012 bis 2015 ist die StadtGemeinde
Mistelbach mit Beginn des Jahres 2021 wieder der NÖ
Dorf- und Stadterneuerung, der sogenannten Stadter-
neuerung XL oder kurz „STERN XL“, beigetreten, um Mi-
stelbach und der gesamten Großgemeinde unter enger
Einbindung der gesamten Bevölkerung einen positiven
Entwicklungsimpuls zu geben.
Im Gegensatz zu den bisherigen diesen das Projekt STERN XL vor-
Mitgliedschaften der StadtGe- gestellt wird. Ziel dieser Bespre-
meinde Mistelbach erstreckt sich chung soll es sein, zeitnah (bis
die diesmalige Mitgliedschaft etwa Mitte März) Termine für
nicht nur auf die Stadt, sondern Begehungen in den einzelnen
auch auf die Ortsgemeinden und Ortsgemeinden festzulegen, wo
somit die gesamte Großgemein- bestimmte Vorhaben vor Ort be-
de. Das bedeutet, dass auch sichtigt werden bzw. im Beisein
Projekte aus den Ortsgemeinden mit den jeweiligen Ortsvertre- teilzunehmen. Denn Ideen und Mag. Andreas Eichler seitens der
bzw. in enger Zusammenarbeit tern besprochen werden, die Wünsche aus der Bevölkerung NÖ Dorf- und Stadterneuerung
mit den Ortsgemeinden umge- dann zu einer Umsetzung gelan- sind wichtige Ressourcen in der steht der Stadt als Betreuer zur
setzt und zur Förderung einge- gen sollen. Weiterentwicklung unserer Stadt Verfügung. Er ist für den Zeit-
reicht werden können. und der zugehörigen Katastral- raum der insgesamt vier Jahre
Ablauf der STERN XL gemeinden. Ziel ist es letztlich, (bis einschließlich 2024) bei der
Aufgrund der derzeitigen Ent- in den nächsten vier mehr Lebensqualität für Mistel- Prozessbegleitung, Projekt-
wicklungen rund um COVID-19 Jahren im Überblick: bach und eine bessere Kommu- entwicklung und –umsetzung
kann zum gegenwärtigen Zeit- Bereits vorab erfolgt: nikation der Bürgerinnen und zentrale Ansprechperson. Die
punkt leider noch nicht gesagt Information, Antrag und Auf- Bürger untereinander zu errei- Landeskoordinierungsstelle für
werden, ob und wann eine Auf- nahme chen, weshalb ich alle einlade, Stadterneuerung wiederum wi-
taktveranstaltung im größeren sich mit Ideen oder Vorschlägen ckelt innerhalb des Projektum-
Rahmen stattfinden kann und 1. Jahr (2021): einzubringen und an diesem setzungszeitraumes die Förde-
soll, wo das gesamte Projekt Konzepterstellung, Treffen mit Prozess zu beteiligen!“ rung der eingereichten Projekte
STERN XL allen Interessierten allen Ortsvertretern inkl. Bege- ab.
vorgestellt wird. Geplant wäre, hungen sowie große Informa- NÖ Dorf- und Stadter-
eine solche Veranstaltung an tionsveranstaltung (sobald es neuerung: Haben auch Sie
einem Samstag abzuhalten, wo- aufgrund von COVID-19 mög- Die NÖ Dorf- und Stadterneu- Interesse, am Prozess
raus sich in weiterer Folge Pro- lich ist) erung soll den Städten Nie- der STERN XL aktiv
jekte und/oder Arbeitsgruppen derösterreichs einen positiven mitzuwirken?
bilden, die sich dann in kleine- Noch im Jahr 2021 bzw. in Entwicklungsimpuls geben. Die Dann melden Sie sich bitte bei
ren, regelmäßigen Abständen den Folgejahren: landesweite Aktion umfasst so- STERN-Betreuer Mag. Andreas
zur Abwicklung und Umsetzung Bildung des Beirates und der ziale, wirtschaftliche, kulturelle Eichler unter nachfolgend ange-
dieser Projekte treffen. Diese Arbeitsgruppen, Planung der und ökologische Aspekte mit führter Kontaktadresse. Gerne
größere Veranstaltung muss je- Projekte und Umsetzung sowie dem übergeordneten Ziel, die werden Sie in einen Verteiler
doch vorläufig und bis auf Wei- Evaluierung Lebensqualität in der Stadt un- aufgenommen und zu allfälligen
teres auf unbestimmte Zeit ver- ter Einbeziehung der Bewohne- weiteren Informationsveranstal-
schoben werden. Erfreut über die positive Zusa- rinnen und Bewohner zu verbes- tungen eingeladen.
ge der Beteiligung der Stadt- sern.
Um die Zeit dennoch sinnvoll Gemeinde Mistelbach an der
zu nutzen, wurde in enger Ab- STERN XL zeigte sich auch Bür-
stimmung mit STERN-Betreuer germeister Erich Stubenvoll: „Es
Mag. Andreas Eichler vereinbart, geht dabei nicht um Einzelpro-
INFOS
vorab alle Ortsvorsteher (sowie jekte im Sinne von Stadtver- STERN XL der NÖ.Regional.GmbH
ausgewählte Vertreter aus den schönerung, sondern um Maß- Mag. Andreas Eichler
Ortsgemeinden z.B. Dorferneue- nahmen, die den Bürgerinnen Hauptregion Weinviertel
rungsobmann, Verschönerungs- und Bürgern die Chance bieten, Hauptstraße 31, 2225 Zistersdorf
vereinsobmann etc.) für 18. direkter und intensiver als bis- T 0676/88591326
Februar zu einer gemeinsamen her am städtischen Leben und E andreas.eichler@noeregional.at
Besprechung einzuladen, wo an der städtischen Entwicklung I www.noeregional.at14 AKTUELLES AUS MISTELBACH Folge 01 | Februar 2021 Lion-Decor erweitert Betriebsstandort am Wirtschaftspark A5 Mistelbach/Wilfersdorf Die Firma Lion-Decor, die Konditoreiwaren und Lebensmitteldrucke herstellt, erweitert am Wirtschaftspark A5 Mistelbach/Wilfersdorf ihren Standort. Neue Produktions- und Lagerflächen sowie Büros mit etwa 440 m² Nutzflä- che sollen hier errichtet werden, weiters ist eine PV-Anlage geplant. Am neu ausgebauten Standort können künftig ganzjährig zumindest fünf bzw. saisonal bis zu zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt werden. Wirtschaftsstadtrat Peter Harrer, ecoplus Aufsichtsrat Landtagsabgeordneter Mag. Kurt Hackl, MIMA-Geschäftsführer Manuel Bures, Sabine und Ortsvorsteher Christoph Brabec, Bürgermeister von Wilfersdorf Josef Tatzber, Bürgermeister von Mistelbach Erich Stuben- voll, Helmut Peinsipp von der bauausführenden Firma sowie Vizebürgermeister Manfred Reiskopf Die Firma Lion-Decor ist ein Decor Ges.m.b.H. Austria. „Vom Eine eigene Auf- und Abfahrt schaftsparks geboten werden, Tochterunternehmen des in Sie- Wirtschaftspark profitiert die zur A5 Nordautobahn erspart liefern den ansässigen Betrieben benhirten ansässigen Kondito- gesamte Region: Die regionale Zeit und liefert zusätzlichen bestmögliche Voraussetzungen reibetriebs Süße Kunststube. Die Zusammenarbeit wird gestärkt Komfort. „Die ecoplus Wirt- für unternehmerischen Erfolg. Erweiterung des Unternehmens- und die Wertschöpfung bleibt schaftsparks und die dort an- Das gilt natürlich auch für den standorts im Wirtschaftspark A5 in der Region. So werden auch gesiedelten Unternehmen sind Wirtschaftspark Mistelbach/Wil- Mistelbach/Wilfersdorf soll die Arbeitsplätze gesichert und neu Zugpferde auf dem Weg in eine fersdorf“, so ecoplus Aufsichts- Kommunikation und die Zusam- geschaffen“, fügen die beiden erfolgreiche Zukunft. Die Rah- rat Landtagsabgeordneter Mag. menarbeit zwischen den beiden Bürgermeister aus Mistelbach menbedingungen und die Infra- Kurt Hackl. Betrieben verbessern. Ein wei- bzw. Wilfersdorf, Erich Stuben- struktur, die in den ecoplus Wirt- terer Vorteil ist der barrierefreie voll und Josef Tatzber, hinzu. Zugang für Kundinnen und Kun- den bzw. Lieferantinnen und Lie- Der Wirtschaftspark A5 Mistel- feranten. „Der Wirtschaftspark bach/Wilfersdorf besticht durch A5 Mistelbach/Wilfersdorf bietet optimale Verkehrsanbindungen: uns umfassend betreute Infra- Neben seiner direkten Anbin- struktur und wir schätzen die dung an die Weinviertel-Auto- gute Zusammenarbeit mit den bahn A5 und die Nähe zur Bun- Wirtschaftstreibenden. Durch deshauptstadt Wien bietet der den Ausbau finden wir hier Wirtschaftspark A5 Mistelbach/ mehr Platz für weiteres Personal Wilfersdorf durch seine Lage und optimierten Raum für neue auf der Achse Wien-Brünn-Prag Projektentwicklungen vor“, er- zahlreiche Möglichkeiten auch klärt Geschäftsführer Ortsvor- internationale Ziele in den Nach- steher Christoph Brabec, Lion- barländern rasch zu erreichen.
Folge 01 | Februar 2021 AUS DEM GEMEINDERAT 15
Baulandmobilisierung RAUMPLANUNG
Mit Landtagsbeschluss vom 22. Oktober 2020 wurde UND BAUEN
noch eine Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes
beschlossen. Laut dieser Änderung darf die erstma-
lige Widmung von Wohnbauland oder die Änderung
der Widmung von Bauland Betriebsgebiet in eine Wid-
mungsart des Wohnbaulandes zwei Hektar nicht über-
steigen. Dieses Höchstmaß darf zweimalig ein weiteres
Womit wir uns zur Zeit
Mal ausgenutzt werden, wenn nachgewiesen ist, dass beschäftigen
bereits für mindestens 70% der dort befindlichen Bau-
plätze eine Baubewilligung rechtskräftig erteilt wurde. Die Gebühren nach der Bauordnung: Eine lei-
Die erstmalige Widmung wird in jenem Ausmaß nicht der unerfreuliche Angelegenheit.
Stadtrat Dr. Friedrich
angerechnet, wenn im gleichen Verfahren unbebautes Brandstetter
Wohnbauland in Grünland rückgewidmet wird. Diese
Die Gebühren nach der Bauordnung sind seit vielen Jahren nicht an
Beschränkung endet mit der Erlassung oder Änderung die tatsächlichen Kosten angeglichen worden: Aufschließungs- und
eines überörtlichen Raumordnungsprogrammes, späte- Ergänzungsgebühr (seit 2011), Ausgleichsabgaben für nicht umsetz-
stens jedoch am 31. Dezember 2023. bare oder umgesetzte KFZ-Abstellplätze (seit 2011) und Fahrrad-Ab-
stellplätze (seit 2015) sowie Spielplätze (seit 2009). Letzteres betrifft
Bei der Erstwidmung von Bau- Dazu wurde auf der Homepage größere Bauvorhaben, die Aufschließungsgebühr dagegen alle Bau-
land haben darüber hinaus der Stadt unter www.mistel- werberinnen und Bauwerber, die auf einem Grundstück bauen wol-
len, für das noch nie eine Aufschließung bezahlt wurde. Eine Ergän-
Gemeinden eine rasche Bebau- bach.at/politik-buergerser-
zungsgebühr wird fällig, sobald ein Grundstück erweitert oder geteilt
ung dieser Flächen durch Befri- vice/bauen-planen-raum/ wird. Zur Zeit sind die Aufschließungsgebühren etwa halb so hoch,
stungen oder Abschluss von Ver- baugrundstuecke/ eine eigene wie die tatsächlichen Kosten der Aufschließung.
trägen sicherzustellen. Daraus Seite eingerichtet. Wenn sie sich
ergibt sich die Notwendigkeit für ein Baugrundstück interes-
Die finanzielle Situation der Stadt erlaubt es leider nicht mehr, Bau-
einer Mobilisierung von bereits sieren, sind sie eingeladen, diese
werberinnen und Bauwerber durch die zu niedrigen Gebühren zu
gewidmetem Bauland. Im Rah- Seite zu besuchen und Kontakt „subventionieren“. Zusätzlich verschärft wird diese Knappheit durch
men des Flächenmanagements mit dem Besitzer aufzunehmen. die verminderten Einnahmen der Stadt wegen Covid-19.
hat die Stadtgemeinde in den
letzten Jahren bereits Grund-
eigentümer von leerstehenden Um die Erhöhung abzumildern sind Förderungen geplant, die vor
allem dann höher ausfallen sollen, wenn Bauwerber in Altortgebieten
Objekten oder unbebauten
oder im Kerngebiet von Mistelbach bauen wollen. In diesem Sinne
Grundstücken angeschrieben sollen entsprechende Kriterien festgelegt werden.
und eingeladen, ihr Grundstück
zur Mobilisierung des Baulandes
zur Verfügung zu stellen, wenn Was wir noch bearbeiten:
kein Eigenbedarf derzeit gege- Zur Zeit liegen einige Umwidmungsanträge von Bauträgern vor. In
ben ist. In der Gemeindezeitung einem solchen Fall kann man Bedingungen festlegen, was wie gebaut
wurde in den letzten Jahren wie- werden darf. Wir werden sehr darauf achten, dass die Umwidmungen
so erfolgen, dass die darauf errichteten Bauwerke nicht nur mit dem
derholt darüber berichtet.
Stadtbild verträglich sein werden, sondern auch, dass ökologische
Gesichtspunkte, wie im neuen NÖ Raumordnungsgesetz festgelegt,
berücksichtigt werden.
Einschaltung Gemeindezeitung Mistelbach 2013
Ferner stehen zur Zeit noch Änderungen des Örtlichen Raumord-
Kühlschrank kühlt nicht me
hr! Isabella B.: Der Geschirrspüler spinnt wieder! nungsprogrammes und des Bebauungsplanes an. Es handelt sich
in vielen dieser Fälle um geringfügige Änderungen, wie Verände-
Thomas W. Waschmaschine stoppt immer! Ein neuer Trockner muss her!
Sabine R. rungen der Straßenfluchtlinie oder Änderungen im Bebauungsplan,
Georg K.
die bei Abtretungen oder Verkäufen zwar vom Gemeinderat beschlos-
Der Fachmann kommt ins Haus und berät Sie rasch und kompetent! sen, aber im Bebauungsplan nicht eingetragen wurden.
Service & Elektrohandel
Georg Rappl
Das im vergangenen Jahr geänderte NÖ Raumordnungsgesetz, auf
das ich in der letzten Nummer der StadtGemeinde Zeitung hingewie-
sen habe, sieht auch eine flächenmäßige Beschränkung bei Um-
oder Neuwidmungen in Wohnbauland in der Größenordnung von
Mobil: 0664/2306029 zwei Hektar vor. Genaueres finden Sie im nebenstehenden Artikel
von Ing. Hoffmann. Im Sinne des Anliegens der Baulandmobilisierung
Lindeng. 25, 2191 Gaweinstal möchte ich an alle Besitzerinnen und Besitzer von Baugrundstücken
appellieren, diese zu verkaufen (so sie sie nicht selbst benötigen), und
E-Mail: service-rappl@aon.at damit für Bauwerberinnen und Bauwerber, junge Familien ebenso wie
auch ältere Personen, zur Verfügung zu stellen.
Werkstatt & Schauraum
in 2191 Atzelsdorf, Dorfstraße 61a!16 AUS DEM GEMEINDERAT Folge 01 | Februar 2021
GENERATIONEN Kindergärten: Bürger-
UND BILDUNG meister verteilte Vogelfutter
Ein besonderes Geschenk durfte denkt man, dass allein beim Na-
Bürgermeister Erich Stubenvoll turdenkmal Zayawiesen mehr als
den Kindern in den Kindergärten 100 Vogelarten heimisch sind.
der Großgemeinde Mistelbach So können schon die Kleinsten
Liebe Mistelbacherinnen,
vor den Feiertagen bereiten. einen wertvollen Beitrag zur Ar-
liebe Mistelbacher! Unterstützt von Stadträtin Dora tenvielfalt leisten.
Polke und einigen Ortsvorste-
Kinder brauchen Freiräume und Möglich- hern verteilte er regionales Bio-
keiten sich auszutoben und zu erforschen und Stadträtin Dora Polke Vogelfutter an die Kinder. Ein
sie brauchen kreative Spielräume, die sie zum wirklich gelungenes Geschenk,
Spielen anregen. Es ist uns ein großes Anlie- dass bei den jungen Mistelba-
gen, die physische, psychische und soziale Entwicklung unserer Kinder
cherinnen und Mistelbachern
und Jugendlichen optimal zu fördern. Spielen ist mehr als nur ein Zeit-
vertreib – Spiel bedeutet Lernen! Spielplätze sind auch wichtige Orte sehr gut ankam. Gerade die Be-
der Begegnung und Ausgangspunkt für Freundschaften. zirkshauptstadt ist der perfekte
Ort für Hobby-Ornithologen, be-
Mit dieser Aufgabenstellung beschäftigen sich die Mitglieder des zu-
ständigen Gemeinderatsausschusses eigentlich während des gesam-
ten Arbeitsjahres. Wir haben ein Budget in Höhe von ca. € 30.000
zur Verfügung, um unsere Spielplätze in einem guten Zustand zu er-
halten. Zusätzlich dazu kommen noch zahlreiche Arbeitsstunden der
Bauhof-Mitarbeiter, die nicht nur neue Spielgeräte aufstellen, sondern
auch regelmäßige Kontrollen der Spielplätze zusätzlich zur jährlichen
Spielplatzinspektion durch ein darauf spezialisiertes Unternehmen
durchführen. Die Spielplatz-Normen EN1176 und EN1177, geltend
für öffentliche Spielplätze, sollen die spielenden Kinder bei sachge-
mäßer Nutzung der Spielgeräte vor Gefahren und Schäden schützen.
Spielgeräte sind starken Beanspruchungen ausgesetzt, denn nicht nur
Kinder nutzen die Spielgeräte ab, auch Wind, Regen, Schnee und Eis
setzen den Spielgeräten zu.
Die von uns angeschafften Spielgeräte erfüllen höchste Sicherheits-
ansprüche und werden nach aktuellen TÜV-Normen gefertigt. Spiel-
geräte, die im privaten Umfeld eingesetzt werden, müssen weder
den Normen entsprechen, noch sind sie den Belastungen durch die
zahlreiche Benutzung ausgesetzt. Daher sind die Anschaffungskosten
dieser Spielgeräte nicht mit privaten Spielgeräten vergleichbar.
Sehr oft werden nach Anregungen durch Spielplatzbenutzer, die ja © Josef Schimmer
eigentlich die Spezialisten sind, zusätzliche neue Spielgeräte ange-
schafft. Manchmal ist es auch nötig, Spielgeräte, die nicht mehr zu re- Vogelfutterverteilung im Kindergarten Am Schloßberg
parieren sind, zu ersetzen. Aber eine besondere Freude macht es mir,
wenn ein neues Projekt umgesetzt werden kann. Ich darf da an den
Generationenspielplatz in der Dr. Körner-Straße erinnern, der 2019
eröffnet werden konnte. Bei diesem Spielplatz findet jeder sein Spiel-
oder Fitnessgerät, zudem bietet der Generationenspielplatz viel Platz
für Plauderstunden und stellt einen wichtigen Ort der Begegnung dar.
Eine Herausforderung sind große Bauvorhaben auf den Spielplätzen.
Die Spiellandschaft hinter der Volksschule wird vor allem wegen der
riesigen Hangrutschen geschätzt. Dies ist einerseits sehr erfreulich,
sorgt aber andererseits für große Abnutzung. Bei der letzten Sicher-
heitsüberprüfung wurden die linke Kunststoffrutsche sowie die Rit-
terburg, die als Rutscheneinstieg dient, stark bemängelt. Eine Vor-
Ort-Besichtigung mit den Mitarbeitern der Technischen Prüfanstalt
gemeinsam mit dem Bürgermeister ergab, dass eine Reparatur nicht
mehr möglich ist, vor allem, weil es aktuell strengere Vorgaben auf-
grund der Spielplatznormen gibt. Somit wurde beschlossen, beides zu
ersetzen. Damit Sie sich eine Vorstellung über die Kosten dieses Pro-
jektes machen können: Alleine die Kosten für die Rutsche betrugen
€ 9.200,-, die Materialkosten für die Ritterburg und die Unterkon-
struktion der Rutsche werden voraussichtlich ca. € 10.000, - betragen,
dazu kommen noch die Arbeits- und Maschinenstunden der Bauhof-
mitarbeiter. Ich freue mich schon auf den Abschluss dieses Vorhabens
und würde mich freuen, wenn wieder viele Kinder auf dieser Rutsche
den Hang hinuntersausen!
Ich freue mich auf ein Wiedersehen und bleiben Sie gesund!
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