Belastungsanalyse Uniform - NEU Personalmisere - das magazin für die exekutive - Polizeigewerkschaft FSG
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P.b.b., Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1010 Wien, Zulassungsnummer 01Z024337V 1,45 Ausgabe 112/07 - März
das magazin
für die exekutive
Belastungsanalyse
Uniform - NEU
Personalmisere
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Nähere Informationen und Auskünfte
unter Tel. Nr.: 01/501 35/525 - Frau Manuela Pilz
I N H A LT / V O R W O R T
Inhalt
LEITARTIKEL FRAUEN
ÖGB stellt Weichen ........................... 4 Haftung für fremde Schulden.......... 32
Aufregung um Teilrechtsfähigkeit ...... 4
der GÖD
Neue Bundesregierung...................... 5 MELDUNGEN Herbert Leisser
Suizid-Alarm bei der Wiener Polizei ... 6 0664/201 20 01
Klubball 2007 ................................ 30 Herausgeber
Leserbrief „Landespolizeiseelsorger“ .. 7
Einsatz außerhalb des Dienstes........ 34
Ein schweres Erbe!
Leserbrief -„Mit System?“ ............... 36
ZENTRAL Für einen guten Zweck.................... 37 Die „Große Koalition“ muss in den nächs-
AUSSCHUSS ten Jahren ihrem Namen gerecht werden.
Nachruf .......................................... 38
Das gilt im besonderen Ausmaß dem Be-
Polizei International ........................ 40 reich der Exekutive. Die blau-schwarze
Abverhandlung offener Anträge ....... 8 Bundesregierung hat eine falsche Politik
ZA-Splitter ........................................ 9 betrieben. Zu unseren Lasten.
Die „Neue Uniform“ ....................... 10 VORHANG
Die Kriminalität ist insbesondere in den
Verletzung im Dienst ....................... 11 Ballungszentren explodiert. Diese kann
Wir bitten vor den Vorhang! ........... 42 man aber nur mit mehr Personal erfolg-
reich bekämpfen. Das Gegenteil wurde
FACH getan. Die Ballungszentren, insbesonde-
AUSSCHUSS SPORT re „die rote Bundeshauptstadt“ wurden
personell und finanziell ausgehungert. Im
März 2000 sagte Strasser, „in Wien bleibt
WIEN Wr. Meisterschaften ................... 54
kein Stein auf den anderen“. Dieser Aus-
Belastungsanalyse ........................... 14 im Hallenfußball sage folgten prompt die Taten. Durch
Dienstbefehl GSOD ......................... 15 27. Hallenfußballturnier ............ 56 die total vermurkste Wiener Polizeireform
des Klubs der Exekutive werden die Kolleginnen und Kollegen
Hurra, wir leben noch ..................... 18 ausgelaugt. Die viel zu kleinen und nicht
Ausmusterung 1 u. 2/2005-W. ....... 20 sanierten Dienststellen tragen zur Demo-
OBERÖSTERREICH SERVICE tivation der Kollegenschaft bei.
Ausmusterung 1-05 ........................ 22
Das verspätete Auszahlen des Reparatur-
VORARLBERG Pensionsberechnung ................ 58 pauschales und Bekleidungskostenbeitra-
Leistungskennzahlen! ..................... 24 ges und weitere finanzielle Sparmaßnah-
Die Polizei Vorarlberg trauert........... 25 men im Bereich des Ministeriums sind ein
Beweis dafür, dass die Sparpolitik fortge-
setzt wird.
POLIZEI Wir erwarten uns von einem Ressortchef,
GEWERKSCHAFT dass diese Missstände im Einvernehmen
mit der Personalvertretung gelöst wer-
Protestkundgebung ........................ 26 den. Übrigens: Bundesminister Günther
Platter wurde am 11. Jänner 2007 an-
Verbesserungen im Pensionsrecht ... 27
gelobt. Er trat 1976 in die Bundesgen-
Gesetzesänderung per 1.1.2007 ..... 27 darmerie ein und versah seinen Dienst in
Im Brennpunkt ................................ 28 Landeck und Imst.
Abspaltung der GÖD kolportiert ..... 28
Redaktionsschluss: 9. März 2007
IMPRESSUM Herausgeber Verein zur Förderung des Klub der Exekutive, 1010 Wien, Salztorgasse 5/III Redaktion und Anzeigenrepräsen-
tanz Herbert Leisser, 1010 Wien, Salztorgasse 5/III, Tel.: (01) 531-26/2802 Fotos DOKU-Gruppe der BPD Wien Gestaltung, Satz und Layout
LAYTEC DESIGN, 1090 Wien, Roßauer Lände 33/21, Tel.: (01) 319 62 20-0, Fax: DW - 8 Druck Druckerei Berger, 3580 Horn. Die Meinung der Ver-
fasser der Artikel muss nicht mit jener des Herausgebers übereinstimmen. Auszüge nur mit schriftlicher Genehmigung der Redaktion gestattet.
http://www.polizeigewerkschaft-fsg.at
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www.fsg4you.at
L E I TA R T I K E L
Franz Pail
Tel. 531-26/2800
ÖGB stellt Weichen
W erte Kolleginnen,
werte Kollegen!
„Der Österreichische Gewerk-
schaftsbund wird in höchst-
möglichem Ausmaß schulden-
frei“. So lautete die Schlag-
zeile in der gewerkschaftsei-
genen Zeitung „Solidarität“. nicht nur finanzieller Höchst- schlagend. Der ÖGB kann in In der letzten Ausgabe von Poli-
Tatsächlich hat der ÖGB-Bun- bieter war, sondern mit den höchstmöglichem Ausmaß zei aktuell habe ich bereits dar-
desvorstand am 14. Dezember Partnern Wüstenrot, Genera- seine wirtschaftlichen Pro- auf hingewiesen, dass es für
2006 einstimmig dem Verkauf li-Versicherung, der Post AG bleme selbst lösen und durch das einfache Gewerkschafts-
der BAWAG-P.S.K. an den US- und der österreichischen In- die österreichischen Investo- mitglied besonders wichtig ist,
Investmentfonds Cerberus zu- dustriellengruppe rund um Ex- ren ist gewährleistet, dass die dass es bisher zu keinen Leis-
gestimmt. Von der vom ÖGB Finanzminister Hannes And- Identität der Bank weiter ge- tungseinschränkungen ge-
mit der Verkaufsabwicklung rosch auch das beste Gesamt- lebt wird. kommen ist. Das Gegenteil
betrauten Investmentbank konzept für die Zukunft der Der ÖGB lukrierte den höchs- ist der Fall. Die Leistungen der
wurden die drei in die Endrun- Bank hatte. ten je in Österreich für eine „Neuen Polizeigewerkschaft“
de gekommenen Interessen- Bank bezahlten Kaufpreis. in der GÖD werden mehr denn
ten – neben Cerberus waren Wirtschaftliches Problem Der Präsident des ÖGB, Ru- je angenommen.
das die Bayrische Landesbank selbst lösen dolf Hundstorfer, bekräftigte,
sowie der US-Fonds Lone Star dass auf alle Fälle die BAWAG Es soll nicht unerwähnt blei-
und deren Angebote gegenü- Vom Kaufpreis erhält der P.S.K. die Hausbank des ÖGB ben, dass in der Mitgliedersta-
bergestellt. ÖGB 2,61 Milliarden Euro. bleibt. Es ist daher nur lo- tistik des Vorjahres ein kräfti-
600 Milliarden Euro fließen gisch, dass sich der ÖGB und ges Plus an neuen (wieder ein-
Es zeigte sich, dass Cerberus als Kapitalerhöhung in die damit auch die Fach- oder getretenen) Mitgliedern zu
mit seinem Angebot von ins- BAWAG P.S.K. Dadurch wur- Teilgewerkschaften einen ri- verzeichnen ist.
gesamt 3,21 Milliarden Euro de die Bundeshaftung nicht giden Sparkurs verordnen.
Aufregung um Teilrechtsfähigkeit der GÖD
W ährend der Verkauf der
BAWAG P.S.K. zwar un-
ter großem medialen Echo
Dienst große Aufregung. In
manchen Medien wurde be-
reits eine Abspaltung der GÖD
GÖD, das forderte auch die
Polizeigewerkschaft von der
GÖD ein und hat bis zum Jahr
Bemerkt wird, dass sich die
GÖD in dieser Angelegenheit
in bester Gesellschaft mit an-
aber im wesentlichen rei- vom ÖGB herbei geschrieben. 2000 problemlos funktioniert. deren Gewerkschaften des Öf-
bungslos über die Bühne ge- Daher auch die große Unru- Die letzten sieben Jahre ha- fentlichen Dienstes ( GdG und/
gangen ist, erregte die Dis- he in der Kollegenschaft. Be- ben aber gezeigt, wie fatal oder GdPost) befindet.
kussion um eine sogenann- schlossene Sache ist, dass die sich Grabenkämpfe innerhalb
te „Teilrechtsfähigkeit“ der GÖD mehr Eigenständigkeit der Fraktionen für die Kolle- Näheres dazu in der Rubrik „Po-
Gewerkschaft Öffentlicher will. Das will nicht nur die genschaft auswirken. lizeigewerkschaft aktuell“.
4 www.polizeigewerkschaft-fsg.at
www.fsg4you.at
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Neue Bundesregierung –
keine Planstellenein-
sparungen 2007 DR. DORIS FASTENBAUER
Klinische- und Gesundheitspsychologin
In meinem letzten Leitartikel Im Gegenteil, wenn man ersten Psychotherapeutin
im Dezember des Vorjahres Informationen Glauben schen-
habe ich darauf hingewiesen, ken darf. Das Bundesministeri-
dass gerade auch für unsere um für Inneres hat im Vorjahr A-1010 Wien, Seilerstätte 10/1/2/7
Berufsgruppe eine handlungs- um 260 KollegenInnen mehr Telefon und Fax 513 32 26
PSYCHOSOMATIK
DIABETES
Typ 1 und Typ 2
Psychotherapie mit älteren Menschen
und deren Angehörigen
SUPERVISION UND COACHING
im medizinischen Bereich
fähige Regierung notwendig
ist. Eine solche wurde am 11.
Jänner 2007 vom Herrn Bun-
despräsidenten angelobt. Der
Vorsitzende der FSG in der Po-
lizeigewerkschaft, Hermann
Wally, hat zu einer Aktion mit
einer limitierten Funktionär-
sanzahl aufgerufen, um ge-
gen das Regierungsüberein- aufgenommen, als es der Stel-
kommen zu protestieren. Wie lenplan zugelassen hätte. Jetzt
es sich für Exekutivbeamte ge- wurde diese Mehraufnahme le-
hört, wurde die Protestaktion galisiert, sodass de facto erst-
in dem von der Bundespolizei- mals nach den Einsparungs-
direktion Wien zugewiesenen orgien der letzten Jahre ein,
Aktionsraum abseits der ande- wenn auch wie eingangs ge-
ren Demonstranten abgehal- sagt, ein bescheidenes Plus im
ten. Dass die Medien diese Ak- Stellenplan erzielt worden ist.
tion nicht verschwiegen hat ist
wohl selbstverständlich und Näheres noch unbekannt
regt möglicherweise nur jene
auf, die die letzten sieben Jah- Beim Schreiben dieses Berich-
re verschlafen haben. tes sind nähere Informationen
Tatsache ist, dass sich die ers- zum Stellenplan beziehungs-
ten, wenn auch bescheidene weise über die finanziellen
Erfolge einzustellen beginnen. Mittel für unser Ressort noch
War ursprünglich, wie in Wie- nicht bekannt. Der Finanzmi-
ner Tageszeitungen kolportiert, nister und Vizekanzler hat sich
von hunderten Planstellenein- vorbehalten, erst bei der Bud-
sparungen und nur von der getrede im Parlament die Kat-
Nachbesetzung jeder zweiten ze aus dem Sack zu lassen. Wir
freiwerdenden Planstelle die werden Euch jedenfalls die nä-
Rede, so sind diese Ankündi- heren Informationen zukom-
gungen so gut wie vom Tisch. men lassen.
www.polizeigewerkschaft-fsg.at 5
www.fsg4you.at
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Suizid-Alarm bei der Wiener Polizei –
Krisengipfel gefordert
D ie Wiener Polizei wurde in-
nerhalb von acht Wochen
von einer bedenklichen und
alarmierenden Selbstmordwel-
le erschüttert. Offiziell haben
sich fünf Kollegen das Leben
genommen. Die unheimliche
Serie begann am 18. Dezem-
ber 2006. Unter den Toten be-
finden sich Streifenpolizisten,
Inspektionskommandanten,
ein Kriminalbeamter sowie ein
hoher Polizeioffizier.
Kaum hatten wir einen Kolle-
gen auf seinem letzten Weg
begleitet, kam bereits die
nächste Hiobsbotschaft. Zu- dass manche Verantwortungs-
letzt nahm sich auch ein Kolle- träger im Bundesministeri-
ge aus einem Bundesland das um für Inneres auf Wahrneh-
Leben. mungsmeldungen eines Kurs-
vortragenden nicht reagiert
Krisengipfel eingefordert haben. Vorschläge des psycho-
logischen Dienstes sollen dem
Ich habe diese alarmierende Vernehmen nach nicht ange-
und bedenkliche Selbstmord- nommen/umgesetzt/behan-
serie zum Anlass genommen delt worden sein.
und beim Landespolizeikom-
mando Wien einen „Krisen- Lückenlose Aufklärung
gipfel“ unter Beiziehung von gefordert
Fachleuten eingefordert. Rela-
tiv rasch ist es im Landespoli- Ich fordere lückenlose Aufklä-
zeikommando Wien zu einem rung und lasse nicht locker, bis
Expertentreffen gekommen. einsprucht. Hauptgrund war, lich dienstlicher Zusammen- die Ursachen untersucht wer-
Schnell war mir klar: mit mei- dass man seitens des LPK kei- hang“ (unter dem Titel: Erste den. Es geht nicht an, dass
ner Forderung nach einer Auf- nen dienstlichen Zusammen- Ergebnisse) und in der Textpas- ein Landespolizeikommando
arbeitung der Selbstmordfäl- hang herstellen wollte. Gerade sage wurde von mir der Satz: knapp vierzig Prozent aller si-
ler innerhalb der Polizei habe dieser konnte oder wollte von „gänzlich ausgeschlossen wer- cherheitspolizeilichen Amts-
ich in ein „Wespennest“ ge- den Experten aber nicht aus- den kann aber zum jetzigen handlungen mit nur dreiund-
stochen. geschlossen werden. Ich selbst Zeitpunkt ein Zusammenhang zwanzig Prozent des Personals
habe die Presseaussendung nicht“, hineinreklamiert. zu führen hat. Das kann auf
An und für sich eignet sich ein des LPK nicht autorisiert, weil Dauer nicht gut gehen. Daher
solches Thema nicht für die zwei von mir hineinreklamierte Unabhängig vom Ergebnis der wird der neue Innenminister
Öffentlichkeit und deshalb ha- Passagen fehlten. Es fehlen die Aufarbeitung dieser tragischen aufgefordert, einen vernünfti-
be ich die Forderung nach ei- Passagen: „Kein ausschließ- Fälle zeichnet sich bereits ab, gen Ausgleich zu schaffen!
nem Krisengipfel telefonisch
eingefordert. Trotzdem ha-
ben Medien davon Wind be- Elektroinstallation Elektrogroßhandel
kommen und die Sache wur- Planung und Installation von SAT-Anlagen, Elektrosinstallationsmaterial
de publik. Nach einer ersten Alarmanalagen, Blitzschutzanlagen, Braun u. Weißware
Gesprächsrunde wurden die Elektroinstallationen, Gegensprechanlagen, Gegensprechanlagen, Alarmanlagen
Wortmeldungen in einem Pro- Überprüfung und Befunderstelleung SAT-Anlagen
tokoll festgehalten und dieses
dann an die Teilnehmer versen- Verkauf: A-1210 Wien, Siemensstraße 162 Tel.: 01/280 56 67
det. Nahezu von allen Teilneh- e-mail: bm-elektro@aon.at Fax: 01/280 56 67-13
mern wurde das Protokoll be-
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Leserbrief • Leserbrief • Leserbrief
MELICHAREK FILZWAREN
I nnerhalb von
sechs Wochen
sind 5 Kollegen der
puter, um die anfal-
lenden Schreibarbei-
ten zu bewältigen.
GMBH
Wiener Polizei frei- Unausgereifte tech-
willig aus dem Le- nische Systeme ver-
ben geschieden ( komplizieren im Ver-
2435 Wienerherberg
der jüngste im Al- gleich zu früher un- Trattnerring 5B
ter von 24 Jah- nötigerweise den Tel. 02230-71527
ren. Es mag dafür Dienstablauf (PAD Fax 02230-71527-31
viele Gründe ge- 1 und PAD 2 ), so
ben: Probleme in der Partner- dass der „Kunde“ sich wun-
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schaft, gesundheitliche Belas- dert, bzw. verärgert ist - da- office@filzwaren.at
tungen, seelischer Stress, Zwei- mit auch verbunden ein nega-
fel an der Sinnhaftigkeit des tives Image bei den „Kunden“.
eigenen Tuns, ja des eigenen Vorgesetzten Dienstbehörden DR. SUSANNE HETZENDORFER
Ärztin für Allgemeinmedizin
Daseins und so manches ande- fehlt oft das Verständnis für die
ÖÄK-Diplom für Psychosomatische und
re mehr. Es sind oft viele „Mo- Menschen an der Basis („es in-
Psychotherapeutische Medizin
saiksteinchen“, die zu einem teressiert eh keinen, wie es uns
Selbstmord führen. Auch be- geht und wie wir mit all dem Ordinationszeiten:
rufliche Überforderung kann zu recht kommen“). Auch ist in Montag 08:00-11:00
Dienstag 14:00-16:00
mit ein Grund sein. Wir erleben den letzten Jahren die Lebens- Mittwoch 08:30-11:00 und 15:00-18:00
bei den KollegInnen der Wie- qualität an der Basis im tägli- Donnerstag 08:30-11:00
ner Polizei die Verpflichtung zu chen Dienstablauf weitgehend Freitag 14:00-16:00
Überstunden in größerem Aus- verloren gegangen (keine Zeit
Alle Kassen
maß. Entfremdung von der Fa- für gemeinsames Mittages-
milie, bzw. Partnerin ist oft die sen in den Inspektionen, etc.). 1220 Wien, Akeleiweg 3
Folge davon. Trennung oder Nun ist der Dienst des Polizis- Tel.: 01/282 87 87, Fax: DW 14
Scheidung die Konsequenz ten, der Polizistin schwer ge-
daraus. Die Hilflosigkeit gegen- nug; immer mit den Schatten-
über neuen technischen Sys- seiten des Lebens, bzw. der Ge-
temen, die nicht oder unzurei- sellschaft konfrontiert zu sein,
chend funktionieren verursacht zehrt an der Substanz. Wenn
mit der Zeit seelischen Stress, dann noch private/familiäre
auch deswegen, weil die Aus- und/oder dienstliche Belastun-
bildung vor allem für die älte- gen permanent dazukommen,
ren KollegInnen nicht intensiv kann oft ein kleiner Auslöser
genug empfunden wird. In im- genügen, sein Leben selbst zu
mer kürzeren Abständen wer- beenden, weil die Situation als
den sie mit neuen Vorschriften ausweglos und nicht veränder-
und Verordnungen konfron- bar erscheint. Sie haben oft er-
tiert, die dann nicht entspre- fahren, dass nicht der Mensch Hietzinger Hauptstr. 64, 1130 Wien, Tel.: 01/877 51 78, Fax: DW4
chend sich angeeignet werden (sprich der Polizist, die Polizis-
können („Was heute gegolten tin) im Mittelpunkt steht, son- e-mail: west.apo@aon.at, www.westend.apo.or.at
hat, ist morgen schon wieder dern die Leistung, die er/sie zu
überholt“ ). Anerkennung für erbringen hat.
positive (Alltags-)Leistungen
gibt es kaum, sehr wohl aber Was hier dargelegt wurde,
Fa. Hager
deutliche kritische Anmerkung sind die Erfahrungen bei den
bei Fehlern. Dienststellenbesuchen in den Deichgräberei
Inspektionen während der letz-
Sand- und Schotterhandlung
Durch den Personalmangel sind ten fünf Jahre. Mag sein, dass
in vielen PI zu wenige KollegIn- sie subjektiv sind. Aber ist nicht
Planierung und Abbruch
nen, um wirklich allen dienst- jede Polizistin, jeder Polizist ein Minibagger und Sprengarbeiten
lichen Erfordernissen gerecht Subjekt, d.h. ein unverwech-
zu werden, welche außerdem selbarer und unaustauschbarer
immer umfangreicher werden; Mensch?!
3852 Gastern, Garolden 20
einen guten Teil der Dienstzeit Christian Diebl Tel. + Fax 02864/2948 • Mobil 0664/51 51 397
verbringen viele vor dem Com- Landespolizeiseelsorger, Wien oder 0664/13 44 931
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aktuell
Kurt KAIPEL Franz PAIL Hermann WALLY
01/53-126/3647 01/53-126/3488 01/53-126/3683
Herbert LEISSER Herbert HOLZER Hermann GREYLINGER Gottfried HASELMAYER
01/53-126/2802 01/53-126/3455 01/53-126/3772 01/53-126/3479
Abverhandlung offener Anträge
A m 7.3.2007 hat mit Ver-
tretern des BMI, Abt. I/1,
eine schon lange geforderte
Vergütung von Nebentätig-
keiten
nige der davon betroffenen Be-
diensteten haben dagegen Be-
rufungen eingelegt, diesen wird
Ballungszentrumzulage
Besprechung stattgefunden, nunmehr vom BMI stattgege- Dieser Forderung wurde eine
wo eine Vielzahl von offenen Inhalt der Forderung ist, dass ben. Um eventuell noch offe- rigorose Absage erteilt, es be-
Anträgen abgearbeitet wurde. die Höhe der Vergütung bei ne Fälle im Sinne der Betroffe- steht keine Chance auf Reali-
gleicher Tätigkeit unabhängig nen zu erledigen, werden die sierung!
Pauschalierte Reisegebühr von der Verwendungsgrup- LPK und deren Personalreferen-
gem. § 39 RGV pe des Bediensteten gewährt ten in einem Schreiben des BMI Höhe der Gefahrenzulage
werden soll. Schon im Jahre nochmals auf die richtige Aus- bzw. Kreis der Anspruchsbe-
Hier ging die Forderung da- 2004 war dieses Thema Ge- legung dieser Bestimmung hin- rechtigten
hin, dass diese Pauschalierung genstand von Überlegungen. gewiesen werden.
auch generell für die Bediens- Unter Einbeziehung der SIAK Seit Zusammenlegung der
teten der Stadtpolizeikomman- soll diese Thematik nunmehr E 2b – Zulage, Zuerkennung Wachkörper und Inkrafttre-
den erfolgen soll. Es wurde uns wieder aufgegriffen werden. auch für Bedienstete des W- ten der 201. Verordnung über
vom Dienstgeber deutlich klar- Schemas die Höhe der Vergütung für
gelegt, dass dies eine Forde- Wahrungsbestimmungen die jeweiligen Anspruchsbe-
rung mit wesentlichen budge- (§ 113h GG) Gut Ding braucht Weile. Vom rechtigten sind immer mehr
tären Auswirkungen darstellt ersten Tag an aufgezeigt ist es Ungereimtheiten an den Tag
und dem so nicht näher ge- Im Zuge des Projektes Team 04 nun endlich gelungen, dass getreten. Verschiedenste Hö-
treten werden kann. Es wird und damit verbundener Neu- auch die Bediensteten des W- hen bei gleichen Tätigkeiten,
aber seitens des BMI zugestan- einstufungen bei der Gefah- Schemas ab der Gehaltsstufe Herabsetzungen generell bei
den, eine Änderung des Ge- renzulage bzw. Besetzung an- 12 diese Zulage erhalten, und gleich gebliebener Tätigkeit,
setzestextes (§ 39, Abs. 1) da- derer Arbeitsplätze kam es im- dies rückwirkend mit der Ein- unterschiedliche Gewährung
hingehend zu betreiben, dass mer wieder durch die LPK in führung, also mit 1.4.2006! von LPK zu LPK für gleiche
das Wort „und“ nach „bis zu (blinder) Befolgung eines feh- Anm.: An dieser Stelle möchte Verwendungen, usw., das
24 Stunden“ durch das Wort lerhaften Erlasses des BMI (die ich schon anmerken, dass jeder Spektrum ist immer undurch-
„oder“ ersetzt wird. Daraus Personalvertreter der FSG ha- dieser Bediensteten durch den schaubarer geworden. Vom
würde sich zumindest für die ben diesen Umstand konse- Verbleib im W-Schema dem BMI wird jetzt bundesweit
Bediensteten des Kommando- quent aufgezeigt!) zu falschen Dienstgeber viele, viele tausen- erhoben, der Nachdenk- und
verbundes Eisenstadt ein An- Interpretationen dieser Bestim- de Euro, sowohl im Aktivstand, allfällige Entscheidungspro-
spruch auf die Pauschalierung mung, meist in Zusammen- als auch im wohl verdienten zess ist noch im Gange. Ziel
ergeben. hang mit betroffenen E 2b. Ei- Ruhestand, geschenkt hat. ist eine transparente Verein-
8 www.polizeigewerkschaft-fsg.at
www.fsg4you.atZENTRALAUSSCHUSS AKTUELL
heitlichung für das gesam- den Dienststellen kommt es SAP-PM (Besoldung-NEU) ge Tag wird für die Bedienste-
te Bundesgebiet. Das BMI immer wieder zu unzumut- ten im Intranet „sichtbar“ ge-
macht aber auch gar kein baren Verzögerungen und Es ist nicht möglich, eine sepa- macht werden. Klar ist auch,
Hehl daraus, dass dabei Ni- systembedingten Abrech- rate Anweisung des Monats- wie im Grundsatzerlass ange-
vellierungen in alle Richtun- nungsfehlern. Das Problem bezuges und der fallweisen führt, dass die Bediensteten
gen (auch nach unten!) mög- ist bekannt und es werden Nebengebühren durchzufüh- selbst bestimmen können, in
lich sein könnten. Wir wer- derzeit zwei Lösungsvarian- ren, da es sich hier um bun- welcher Form sie ihren Entgelt-
den die Entwicklung sehr ten überprüft. Angedacht ist desweite SAP-Vorgaben han- nachweis (Bank total oder Be-
genau beobachten und bei die Einbettung in SAP, auch delt, die durch das BMI nicht zugszettel DIN A4 über Dienst-
Bedarf entsprechend reagie- eine Installierung eines kom- abänderbar sind. Geändert stelle) bekommen wollen. Bei
ren! plett neuen Programms ist wird der fixe Abrechnungs- Änderungswünschen genügt
denkbar. Wermutstropfen: termin (5. des Nachfolgemo- ein formloses Schreiben (mail)
ZVA/ZVAE-Problematik – Be- Vor 2008 oder auch später nats) für die Nebengebühren. an die Personal führende Stel-
hebung der Mängel kann dieses Problem nicht Hier wird es zu einer Flexibi- le.
gelöst werden. lisierung (5.-9.) kommen, der
Bei den Abrechnungen auf für das jeweilige Monat gülti-
ZA-Splitter
getärer Restriktionen redu- Fällen trägt der Dienstgeber im
ziert werden musste, wurden Rahmen seiner Fürsorgepflicht
alle Seminare zur Erlangung die Kosten für die erforderliche
des Sprachenabzeichens ab- Impfung. Hepatitis-A wird vor-
Ruhegenussvordienstzeiten eines Ruhegenussvordienstzei- gesagt! nehmlich durch verunreinig-
– Überweisungsbeitrag tenbescheides nicht mehr vor- te Lebensmittel und Gegen-
gesehen ist und zu unterblei- Hepatitisimpfaktion stände übertragen. Hepatitis-B
F ür die nach dem 31.Dezem-
ber 2004 aufgenomme-
nen Beamten gelten anstelle
ben hat. Weiters ist ein Antrag
der Dienstbehörde um Leistung
des Überweisungsbeitrages an
Im Sinne der Bestimmun-
gen des B-BSG wird seitens
ist ebenfalls hoch ansteckend
und kann tödlich enden. Das
Virus wird durch Blut, Spei-
der bisherigen (für die vor dem den bisherigen Versicherungs- des BMI, beginnend mit Juni chel, Schweiß und andere Kör-
1.1.2005 aufgenommenen Be- träger (die Pensionsversiche- 2007, eine Hepatitis-Impfakti- perflüssigkeiten übertragen.
amten) anzuwendenden pensi- rungsanstalt PVA) erforderlich. on durchgeführt. Für die der Eine langjährige Forderung der
onsrechtlichen Regelungen die „Hochrisikogruppe“ (lt. Defi- Personalvertretung wird durch
entsprechenden Vorschriften Seminare zur Erlangung des nition der BVA bzw. AUVA) an- diese Aktion umgesetzt!
des ASVG und des Allgemei- Sprachenabzeichens 2007 – gehörenden Bediensteten wird
nen Pensionsgesetzes (APG). ABSAGE! der Impfstoff seitens des Ver- GAL E 1 2007/2010
Ferner sind mit 1.1.2007 die sicherungsträgers zur Verfü-
Aufgaben des Bundespensi- Via SIAK-Homepage erfolgte gung gestellt. In die „Risiko- Ihm Rahmen des BMI-internen
onsamtes an die Versicherungs- im Herbst 2006 die Ausschrei- gruppe“ fallen alle übrigen Be- Zulassungsverfahrens wurden
anstalt öffentlich Bediensteter bung der Sprachkurse und – diensteten, mit Ausnahme je- unter Mitwirkung der Perso-
(BVA) übertragen worden. Für seminare für 2007. Unter an- ner, bei denen auf Grund ihrer nalvertretung zum 1. Teil des
die nach dem 31.12.2004 auf- derem wurden auch mehrere dienstlichen Tätigkeit die An- Auswahlverfahrens (fachliche
genommenen Beamten ist wei- Seminare zur Erlangung des steckungsgefahr durch Über- Eignung) 117 Bewerberinnen
terhin ein Überweisungsbeitrag Sprachenabzeichens in Eng- tragung von Körperflüssigkei- und Bewerber zugelassen. Wir
vorgesehen, die Zuständigkeit lisch, Französisch, Italienisch ten oder eine Infektion durch wünschen den Kolleginnen
bleibt bei der Dienstbehörde. und Kroatisch angeboten. Da verunreinigte Lebensmittel und Kollegen für die Bewälti-
Für die Dienstbehörde ergibt die Anzahl der Veranstaltun- oder Gegenstände als gering gung des Auswahlverfahrens
sich daraus, dass die Erstellung gen für 2007 aufgrund bud- einzuschätzen ist. In diesen alles Gute!
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Die „Neue Uniform“
Allgemeines Uniformhemd hell, Uniformkappe der Regenschutz von der
Kurzarm Dienstesbehörde (Etat) kos-
D ie neue Uniform wurde mit
1. Juli 2005 eingeführt. Es
wurden Einsatzhosen, Mehr-
Ein helles Kurz-
armhemd wird
Die Größe des Kap-
penemblems wird
dem Kappensteg ange-
tenlos zur Verfügung gestellt
wurde.
zweckjacken, Einsatzjacken, Re- für die warme Jah- passt. Das Mate- Einführung
präsentationsuniform, Uniform- reszeit eingeführt. rial des Kappe- einer leich-
hemden lang- und kurzarm Die Bestellung ist nemblems und ten Sommer-
dunkelblau und Uniformkappen ab einem des Korpsab- kappe
ausgeschrieben, bestellt und an- Lagerbe- zeichens
geliefert. Von den KollegenInnen stand von wird Die Kap-
gab es unterschiedliche Rück- 10.000 geän- pe muss in
meldungen/Meinungen bezüg- Stück dert. der Fasson
lich der neuen Uniform. (voraus- zur Uni-
sichtlich form pas-
Es gab Lob und Zustimmung im April s e n . Vo m
für die neue Uniform. Zugleich 2007) BM.I wird
wurden jedoch sehr sachliche möglich. ein Muster
und berechtigte Unzulänglich- kreiert.
keiten aufgezeigt. Zahlreiche Hemden
Anträge aller Fachausschüsse für die Tragehalte-
bestätigten diese Aussagen. Repräsen- rung des
Um endlich Klarheit zu erhal- tationsu- Funkgerätes
ten, machte ich als Leiter des niform
Referates für Uniformierung Die Tragehal-
im Zentralausschuss im Au- Das sind tung für das
gust 2006 Österreich weit eine Uniform- Funkgerät wird
schriftliche Umfrage zum The- hemden mit in zwei Längen ge-
ma „Uniform Neu – Vorteile einem Knopf Wollpull- fertigt.
bzw. Nachteile“. am Kragen. over
Diese sind der- Kontoüberzie-
Die berechtigten Anliegen der zeit in Erpro- Der Wollpul- hung
KollegenInnen über Änderun- bung. lover ist la-
gen an einzelnen Uniformsor- gernd, die Be- Die Schaffung der
ten wurden sowohl im Unter- Damenblusen stellungen werden Möglichkeit einer
ausschuss als auch im Zentral- entgegengenom- Kontoüberzie-
ausschuss diskutiert und einer Die Stocklänge der men. hung, wie es bis-
einstimmigen Beschlussfas- Damenblusen wird her üblich war,
sung zugeführt. Darauf basie- um 5 cm verlän- wurde abge-
rend fand am 19.2.2007 eine gert. Die Verringe- Jetpulli und lehnt.
rung der Knopfabstände wird Funktionsleibchen
Besprechung mit Abteilungs- bei der kommenden Ausschrei- Unterziehhaube
leiter GenMjr Scherer bung berücksichtigt. An der Ausschreibung wird seit
dem Jahre 2005 gearbeitet. Als hygienischer Schutz bei der
statt. Im Einzelnen wurden Einsatzhose Damen AL GenMjr Scherer sagte die Verwendung von Einsatzhel-
nachstehende Änderungen zu- Versorgung für den Winter men werden auf Etat Unterzieh-
gesagt: Die Proportion zw. Taille und 2007/2008 zu. hauben angekauft.
Hüfte passt nicht. Bei den kur-
Uniformhemd zen Hosenlängen (Beinlängen) Regenschutz Einsatzoverall
wird der Aufgang verkürzt.
Die Uniformhemden werden Die Einführung eines zweiteili- Der Einsatzoverall wurde, wie
in Zukunft aus einem Mischge- Einsatz- und Mehrzweckjacke, gen Regenschutzes, allerdings beantragt, zweiteilig gefertigt
webe (mit großem Anteil von Damen und Herren auf Massa, wurde zugesagt. und kann voraussichtlich ab Mai
Baumwolle) gefertigt werden. Das heißt, dass der Regen- 2007 angefordert werden.
Eine Auslieferung dieser Hem- Eine Blindplatte für das Klett- schutz vom jährlichen Massa-
den ist erst im Jahr 2008 mög- platt am rechten Oberarm wird pauschale abgerechnet wird. Herbert Leisser
lich. gefertigt und angebracht. Bis jetzt war es üblich, dass
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Verletzung im Dienst – Schutz vor Mundgeruch
der Täter ist unbekannt, flüchtig, verstorben,
Zungenschaber oder -reiniger sind zur Kontrolle von Mundgeruch
unzurechnungsfähig, mittellos oder die Verlet- (Halitosis) geeignet: Sie bewirken eine bessere Protektion als nur
zung erfolgte im Zuge der Ausbildung. eine Zahnbürste. Doch sind die Unterschiede in der Wirklichkeit
gering und der Effekt hält lediglich kurze Zeit an.
Mundgeruch ist ein Problem, das viele Menschen betrifft. So lei-
E s ist immer ein schreckli-
ches Ereignis, wenn ein(e)
Kollege(in) in Ausübung des
gen die Exekutive wird zuneh-
mend aggressiver und bruta-
ler. Die Bekämpfung der Dro-
den 10-30% der US-Amerikaner und zirka 24% der Japaner dar-
an. In über 85% der Fälle wird die Halitosis durch orale Ursachen
hervorgerufen. Auch Magenprobleme oder Ernährung, Kieferhöh-
Dienstes verletzt wird. Nicht genkriminalität führt bereits lenentzündungen kommen als Auslöser in Frage. Übel riechende
nur für den Beamten selbst, soweit, dass es fast bei jedem flüchtige Schwefelverbindungen gelten als die Hauptbestandteile
sondern auch für seine Fami- Einschreiten zu Verletzungen des Mundgeruchs, sie sind Stoffwechselprodukte von Bakterien.
lie und die Angehörigen ist es kommt. Leider ist der tätliche Die Zunge unterstützt dabei vermutlich das Verbleiben und An-
je nach Grad der Verletzung Angriff von AIDS-Infizierten sammeln von Bakterien und Nahrungsresten im Mund. Eine gu-
eine besondere Beeinträchti- gegen Exekutivebeamte kei- te Zungenreinigung sollte somit gegen Mundgeruch gut wirksam
gung. Vorerst ist die sofortige ne Seltenheit mehr, wie Vor- sein. Doch der Vergleich verschiedener Methoden wie Zungen-
schaber, -reiniger oder Mundwässer und / oder Zahnbürste ergab,
Versorgung (od. besser: die fi- kommnisse erst vor kurzem
dass der Unterschied zugunsten der mechanischen Reinigung nur
nanzielle Absicherung???) des gezeigt haben. gering ist und der günstigere Effekt nur kurzfristig anhält.
Verletzten oberstes Gebot.
Jeder Krankenstand führt zu Eine über längere Zeit existierende Halitosis hängt fast immer mit
Das Vorgehen der massiven finanziellen Einbu- einer Parodontalerkrankung zusammen. Um die Quelle des Übels
Täter wird zunehmend ag- ßen, und jede Verletzung ist zu erkennen bzw. wirksam und langfristig zu beseitigen, ist eine
gressiver mit Schmerzen verbunden allgemeine zahnärztliche Untersuchung, einschließlich parodonto-
und führt zur Einforderung logischer Untersuchung mit Parodontalstatus notwendig. Bei ent-
Die Anzahl der Dienstverlet- von Schmerzensgeld. sprechender Diagnose wird ein umfassender Behandlungsplan er-
zungen ist rasant im Steigen stellt, der die professionelle Reinigung der Zähne und die gezielte
Behandlung des Zahnfleisches in der Zahnarztpraxis beinhaltet.
begriffen. Die jüngste Ver- Eine rasche unbürokratische
gangenheit hat dies gezeigt. Hilfe ist unbedingt notwen- Fragen zu diesem Thema oder weitere zahnmedizinische
Das Vorgehen der Täter ge- dig, daher möchte ich nun an- Fragen beantworten gerne und kompetent die Zahnärzte
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hand einer Tabelle einen kur- ten, Therapeuten, etc.) ist
Er wird einen Beruf zen Überblick über die Vor-
gangsweise zur Einforderung
nur ein tarifmäßiger Kos-
tenersatz möglich.
haben, den es heute von Verdienstentgang (Über-
stunden) und Schmerzensgeld • Für Heilbehelfe und Hilfs-
noch gar nicht gibt. geben. mittel ist kein Selbstbehalt
zu bezahlen.
Die gesetzlichen Bestimmun-
gen für die Einforderung • Für Medikamente, die we-
von Verdienstentgang und gen des Dienstunfalls ver-
Schmerzensgeld finden wir ordnet wurden, ist keine Re-
im Wachebeamtenhilfeleis- zeptgebühr zu bezahlen.
tungsgesetz (WHG) und im
§83c GG, Ausgleichsmaßnah- Rückerstattung der Kosten
me für entgangenes Schmer-
zensgeld. Bereits bezahlte Rezeptge-
bühr wird über Antrag rücker-
Anspruchsberechtigte sind stattet (Bestätigung der Apo-
theke beilegen).
Ein Wachebediensteter, der
einen Dienstunfall gem. § 90 Kostenersatz erfolgt nur bei
Beamten-Kranken- und Un- Vorlage von Originalrech-
fallversicherungsgesetz (B- nungen. Geben Sie bitte Ihre
KUVG) in unmittelbarer Aus- Bankverbindung, Bankleitzahl
übung seiner exekutivdienstli- und Kontonummer bekannt.
chen Pflichten erlitten hat.
Die angeführten Leistun-
Verletzung im Zuge einer gen der BVA Unfallversiche-
Ausbildung rung werden nur dann ge-
währt, wenn der Unfall von
Wenn der Bedienstete ei- der BVA als Dienstunfall aner-
nen Dienstunfall im Zuge ei- kannt wird.
ner Ausbildung erleidet, der
ASPHALTUNTERNEHMUNG er sich im Hinblick auf die
Notwendigkeit unterzieht, im Vorgangsweise zur Einfor-
Rahmen seines Dienstes die derung von Schmerzensgeld
Dipl.-Ing. O. Smereker & Co Gefahr aufzusuchen oder im nach §83c GG
Gesellschaft m.b.H. Gefahrenbereich zu verblei-
ben. Vom Polizeiamtsarzt wird ein
Gutachten über die Schmerz-
BVA Unfallversicherung perioden – schwere, mittle-
re, leichte Schmerzen erstellt.
1111 Wien, 7. Haidequerstraße 3 Der Dienstunfall muss vom Nach diesem Gutachten rich-
Tel. 767 31 50, Fax 767 31 50-2446 Dienstgeber der BVA gemel- tet sich die Höhe des Schmer-
asphalt@smereker.at det werden. Der verletzte Kol- zensgeldes. Als Höchstaus-
lege wird von der BVA schrift- zahlungsbetrag ist 3 x die V/2,
lich informiert, dass dieser das sind für das Jahr 2007 Eu-
Unfall als Dienstunfall aner- ro 6.126,90.
Ihre zuverlässige Mannschaft für Haus und Garten kannt wird. In diesem Schrei-
ben wird auch angeführt, ob Ich stehe jederzeit gerne
eine Rentenleistung gebührt für Auskünfte bei der An-
Puhl Hausbetreuung
Ihre zuverlässige Mannschaft für Haus und Garten oder nicht. tragstellung unter der Tel.
Nr. 01/531 26/28 02 oder
Leistungen der BVA bei 0664/201 2001 zur Verfü-
Dienstunfällen gung.
• Für ärztliche Hilfe ist kein Herbert Leisser
Behandlungsbeitrag zu be-
2100 Korneuburg Telefon: 02262/64949 zahlen.
Fax 02262/64949 33
Salzstrasse 13 Email: puhl_hausbetreuung@aon.at • Bei Inanspruchnahme von
Nichtvertragspartnern (Ärz-
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Leitfaden für die Einforderung von Verdienstentgang (Üst.)
u. Schmerzensgeld
Täter bekannt Täter unbekannt Kein Täter
Der Unfall bzw. die Verletzung muss von Der Unfall bzw. die Verletzung Der Unfall bzw. die Verletzung
der BVA als Dienstunfall anerkannt wer- muss von der BVA als Dienstunfall aner- muss von der BVA als Dienstunfall aner-
den. kannt werden. kannt werden.
Gerichtsurteil ist möglich bzw. Gerichtsurteil ist nicht möglich, Verletzung bei der Ausübung exekutivdienst-
ist vorhanden weil Täter nicht zurechnungsfähig, unbe- licher Tätigkeiten, ohne Fremdverschulden
kannt, verstorben oder Dienstunfall im Zuge einer Ausbildung
(siehe nachstehende Erläuterung)
Normale Anzeigenlegung Meldung „Ver- Normale Anzeigenlegung Meldung „Verletzung im Dienst“ schrei-
letzung im Dienst“ schreiben, auf genaue Meldung „Verletzung im Dienst“ schrei- ben, auf genaue Formulierung achten (der
Formulierung achten (der Unfall erfolgte ben, auf genaue Formulierung achten (der Unfall erfolgte in unmittelbarer Ausübung
in unmittelbarer Ausübung von exekutiv- Unfall erfolgte in unmittelbarer Ausübung von exekutivdienstlicher Tätigkeit od. im
dienstlicher Tätigkeit) von exekutivdienstlicher Tätigkeit). Zuge der Ausbildung).
Verdienstentgang (Üst., Gef.Zlg., WNZ, Verdienstentgang (Üst., Gef.Zlg., WNZ, Verdienstentgang (Üst., Gef.Zlg., WNZ,
Nachtdienstgeld, Ausgleichsmaßnahmen) Nachtdienstgeld, Ausgleichsmaßnahmen) Nachtdienstgeld, Ausgleichsmaßnahmen)
berechnen lassen, Antrag stellen, Schmer- berechnen lassen, Antrag stellen, Schmer- berechnen lassen, Antrag stellen, Schmer-
zensgeld (Krankenakte) zensgeld (Krankenakte) zensgeld (Krankenakte)
Gerichtsverhandlung abwarten, dem Ver- Ansuchen auf Auszahlung von Verdienst- Ansuchen auf Auszahlung von Verdienst-
fahren als Privatbeteiligter anschließen entgang und Schmerzensgeld stellen und entgang und Schmerzensgeld stellen und
auf dem Dienstweg einsenden. auf dem Dienstweg einsenden.
GÖD Rechtsschutz Die Bearbeitung des Verdienstentganges
Klage auf dem Zivilrechtsweg nimmt weniger Zeit in Anspruch und wird
separat ausbezahlt.
Kommt der Täter der Zahlungsvereinba- Die Bearbeitung des Schmerzensgeldes be-
rung nicht nach, über den gewerkschaft- an-sprucht mehr Zeit und wird daher zu ei-
lichen Rechtsschutz einen Exekutions-titel nem späteren Zeitpunkt ausbezahlt.
erwirken.
Ansuchen um Auszahlung des Schmerzens-
geldes (Gerichtsurteil) nach dem WHG stel-
len. Achtung: kann Jahre dauern!!
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Belastungsanalyse
D ie Belastungen der Kolle-
genschaft durch die Re-
formen der letzten Monate
(Team 04, KDR, PAD 2, DiMa
05usw.) haben ein (zu) ho-
hes Ausmaß erreicht. Beinahe
täglich erreichen uns Anrufe
und Schreiben diverser Kolle-
ginnen und Kollegen, welche
ihren Unmut über die derzeiti-
ge Situation bekunden.
Die Klagen reichen von ...
Die Klagen reichten von unzu-
reichenden Schulungen, stän-
digen Neuerungen, fehlen-
dem Personal bis zur enormen
Überstundenbelastung. Viele
geben an, dass die derzeitige tungserhebung eingebracht seitens des LPK eine Arbeits-
Art der Dienstversehung mas- und in der Folge dem LPK Wi- gruppe aus Vertretern des LPK
sive Auswirkung auf ihr Privat/ en übermittelt. Ziel des An- und des FA eingerichtet. Bis
Familienleben hat und vielfach trags war, die tatsächliche Be- zu diesem Zeitpunkt wurde
auch bereits gesundheitliche lastung der Kolleginnen und vom LPK halbherzig an diese
(psychische, Burnout, Depres- Kollegen durch die organisa- Angelegenheit herangegan-
sionen, usw. und physische) torischen Änderungen fest- gen. Erst die 5 Selbstmord-
Beeinträchtigungen vorliegen. zustellen um entsprechende fälle innerhalb des LPK Wien
Seitens der FSG wurde daher Verbesserungen herbeiführen brachten ein Umdenken. Bei
am 2.8.2006 im Fachausschuss zu können. Nach langem Hin der ersten Arbeitsgruppensit-
ein Antrag auf eine Belas- und Her wurde in Jänner 2007 zung am 13.2.2007 wurden
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gemeinsam zahlreiche Para-
meter für die Auswertung
festgesetzt. Die dafür not-
wendigen Zahlen, Daten und
Fakten werden in den nächs-
ten 2-3 Wochen erhoben und
innerhalb der Arbeitsgrup- Polizeigewerkschaft teilnah- vom 20.2.2007 (Schreiben der Belastungsanalyse, eine
pe analysiert. In weiterer Fol- men. Von den Experten wur- des LPK-Stv. an alle Mitarbei- Sensibilisierung der Führungs-
ge kam es nach einer Forde- de den Vertretern des LPK die ter) waren die Teilnehmer mit kräfte und eine nachfolgen-
rung des Vorsitzenden der Po- derzeitige Situation der Kolle- der Formulierung, dass kein de Besprechung aufgrund des
lizeigewerkschaft, Franz Pail, ginnen und Kollegen rund um dienstlicher Zusammenhang Ergebnisses der Belastungs-
am 15.2.2007 im LPK zu ei- den Dienstbetrieb real darge- mit den Selbstmordfällen be- analyse vereinbart. In wei-
ner Expertenrunde, an der stellt und es wurde der Stand- steht, nicht einverstanden terer Folge wird das Ergeb-
Vertreter des LPK, chefärzt- punkt der Personalvertretung und wurde davon ausdrück- nis an das BM.I herangetra-
lichen und psychologischen und Polizeigewerkschaft be- lich abgeraten. Bei dieser Sit- gen. Über den Ausgang der
Dienstes, der Polizeiseelsorge stätigt. Entgegen der schrift- zung wurde ein Vergleich der Gespräche werden wir weiter
und der Personalvertretung/ lichen Darstellung des LPK 5 Fälle mit den Parametern berichten.
Dienstbefehl GSOD
Neuorganisation der „Einsatzeinheiten“ und der
„Reservekompanien“
A us den GSOD-Erfahrun-
gen der letzten Jahre, den
Eindrücken im Rahmen der
drei Formen von geschlosse-
nen Einheiten vorgesehen. Es
sind dies:
Einsatzgröße
Je nach Lage des Anlassfalles
cken“ müssen als dies derzeit
der Fall ist. Dazu ist es aber
notwendig, die erforderlichen
EU-Präsidentschaft, den Auf- (friedlich, halbfriedlich oder Kräfte – Freiwilligkeit voraus-
trägen aus Team 04 durch Er- • die Einsatzkompanien (EK) unfriedlich) werden diese drei gesetzt – für die EE aufzustel-
lässe abgeleitet, auf die Erfor- der „Einsatzeinheit WEGA“ Einheiten eingesetzt werden. len.
dernisse der zukünftigen He- als ständige Organisations- Die Größe der Einsatzeinheit
rausforderungen (Fußball EM einheit in der Abteilung für (EE) soll nach Vorstellungen Reservekompanien
2008) blickend und vor allem Sondereinheiten (ehemals des LPK Wien im Endausbau 6
auf Grund der prekären Perso- Alarmabteilung) Kompanien mit je 1/20/80 EB Die Reservekompanien setzen
nalsituation, sah sich das LPK betragen. sich in Zukunft aus von den
Wien gezwungen, das The- • die „Einsatzeinheiten“ (EE) Stadtpolizeikommandanten –
ma der „geschlossenen Ein- als temporär (für die Auf- Personalstärke nach einem auf das Verhältnis
heiten des LPK Wien“ neu zu gabenerfüllung im Rahmen der Personalstände berechne-
bearbeiten. Dabei ging es um eines konkreten Anlasses) Bei der Personalstärke der Re- ten Schlüssel – nominierten
Fragen der Aufbauorganisati- eingerichtete Organisati- servekompanien sind 18 Kom- EB zusammen. Dieser Schlüs-
on einerseits, der Anzahl der onseinheit panien (je 6 pro Dienstgrup- sel wird seitens des LPK Wi-
künftig benötigten Kräfte im pe) geplant, wobei als quan- en/OEA halbjährlich neu be-
GSOD andererseits und um • die „Ordnungsdienstein- titatives Ziel im Endausbau die rechnet.
Fragen der Ausbildung und heiten“ (Reservekompani- Erfassung von 1.836 exekutiv-
Aufgabenerfüllung. Im Zuge en) als temporär (für die dienstfähigen EB vorgesehen Bei der Einteilung der Kräf-
einer Arbeitsgruppe (beste- Aufgabenerfüllung im Rah- ist. Dies bedeutet, dass bei Er- te für die Reservekompani-
hend aus E 1 und E 2a Beam- men eines konkreten Anlas- reichen dieser Personalzah- en wird seitens des LPK da-
ten der betroffenen Abteilun- ses) eingerichtete Organisa- len wesentlich weniger EB in von ausgegangen, dass nach
gen bzw. Einheiten) wurde ein tionseinheit die Reservekompanie „einrü- den Freiwilligenmeldungen
Konzept für einen LPK-Befehl
erarbeitet, das in weiterer Fol-
ge dem Fachausschuss vorge-
legt wurde.
Seitens des FA wurden dabei
mehrere Ausführungen und
software engineering & consulting
Vorhaben beeinsprucht, was
eine viermalige Änderung des
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Konzeptes nach sich zog.
triester straße 14 tel.: 02236/865 144
In dem nun vorliegendem fax: 02236/865 144 20
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„Endkonzept“ sind demnach
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die Aufstockung auf die ge- • Jene Dienstgruppe, die sich de, stand für den Fachaus-
Wechsel im
forderte Zahl durch altersmä- am zweiten „freien Tag“ schuss bei den Verhandlungen
3-Monatsrythmus
ßige Annäherung „von unten befindet die zahlenmäßige Verringe-
her“ (beginnend bei den jün- rung der einrückenden Kräfte
geren EB) erfolgt. Eine erforderliche Ersatzge- Exekutivbeamte im Wechsel- im Vordergrund, um die älte-
stellung hat auf jeden Fall dienst haben bei Komman- ren Kolleginnen und Kollegen
Folgende Umstände schließen im eigenen Bereich des SPK dierungen „ihrer“ Kompa- möglichst nicht zu belasten.
eine Verwendung innerhalb zu erfolgen. Für jede Halb- nie ebenfalls (gleichgültig, ob Dies wurde auch so „hinein-
der Reservekompanie aus: dienstgruppe werden 3 Re- Kommandierung im HD oder reklamiert“ und sollte sich in
servekompanien vorgese- MDL-Basis) einzurücken. Sind nächster Zeit bemerkbar ma-
• getroffene Vereinbarun- hen, welche im Drei-Monats- sie aber gerechtfertigt vom chen.
gen im Zusammenhang Rhythmus wechseln. Dies soll Dienst abwesend oder in ei-
„Beruf-Familie“ eine, auf das Kalenderjahr nem geplanten mehrtägigen Dass die Einsätze der ge-
gesehene,ausgewogene Ver- (mehr als 1 Kalendertag) Frei- schlossenen Einheiten immer
• eine herabgesetzte Wo- teilung gewährleisten. Kom- zeitblock, so hat das jeweilige öfters in unfriedlichen Akti-
chendienstzeit im Ausmaß mandierungen zu den Einsat- SPK Ersatz zu stellen. Bei der vitäten enden, wurde in letz-
von weniger als 20 Stunden zeinheiten oder der Reserve- Diensteinteilung ist auf jeden ter Zeit weiter verdeutlicht.
kompanien haben auf jeden Fall auf bereits bekannte kom- Es ist keine angenehme Sa-
• eine Funktion als SPK - Fall Priorität gegenüber ande- mandierfähige Termine Rück- che, wenn Farbbeutel, Urin-
Kommandant (die freiwil- ren dienstlichen Aufgaben. sicht zu nehmen. beutel oder Sitzbänke auf die
lige Einteilung als Kompa- Grundsätzlich gilt folgende EB geschleudert werden. Es
niekommandant ist jedoch Kommandierfolge: In begründeten Einzelfällen ist klare Aufgabe des Dienst-
möglich) Ausnahmen genehmigen gebers, für die notwendige
• HD Ausrüstung und Ausbildung
• eine Funktion als PI-Kom- Mit der erfolgten Einberufung zu sorgen, um Verletzungen
mandant (die freiwillige Ein- • Abtretender HD (nach ND sind neue (d.h. zum Zeitpunkt von Kolleginnen und Kollegen
teilung als Dienstführender bzw. nach TD die Halb- der Kommandierung noch möglichst hintanzuhalten.
ist jedoch möglich) dienstgruppe, die am nächs- nicht eingetragene) Urlaub-
ten Kalendertag ND ver- santräge nicht mehr möglich.
• Abkommandierte zu nicht sieht) In begründeten Einzelfällen Verletzte Kollegen –
von dieser Regelung erfass- kann der SPK-Kdt. aber Aus- Genesungswünsche
ten Dienststellen, sowie aus • Freie Gruppe (jeweils die nahmen gewähren, hat aber
sonstigen Gründen (Krank- andere Halbdienstgruppe gleichzeitig personellen Ersatz Die FSG im FA wünscht den
heit, Suspendierung etc.) der kommandierten Kom- für die Kompanie aus dem ei- beiden Kollegen der ASE/WE-
Abwesende, wobei die vor- panie) genen Bereich zu entsenden. GA, welche beim Wiener Fuß-
aussichtliche Dauer der Ab- Da das „Alterslimit“ - seitens ballderby durch Rowdys ver-
wesenheit oder Abkom- • Jene Dienstgruppe, die sich des damaligen Generalins- letzt wurden, alles Gute und
mandierung mindestens am ersten „freien Tag“ be- pektorates - bereits vor eini- vor allem die vollständige Ge-
drei Monate beträgt. findet gen Jahren aufgehoben wur- nesung!
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Hurra, wir leben noch
Oder, wie krank macht uns der Beruf?
U nfähig und außer Stande
die Arbeit weiter zu ma-
chen? Schlafstörungen und
gessen, dass wir in einem mi-
litärischen Betrieb tätig sind.
Gehorsam und das Ausfüh-
schaftlichen Faktoren werden
ökonomische Erkenntnisse ja
anerkannt und angewandt, im
dass wir für wahr, viele Chefs
haben, von denen jeder ein-
zelne seine Vorgaben zu erfül-
Antriebslosigkeit? Engage- ren von Befehlen stehen da Bezug auf Mitarbeiter kom- len bestrebt ist, nichts ändert.
ment, Ehrgeiz, Idealismus, Vi- an vorderster Stelle und nicht men jedoch nur wenig huma- Es wird der einfachste und oft
sionen, Feinfühligkeit und Ein- das Fehlen an Wertschätzung ne Richtlinien zur Anwendung. einzige Weg gegangen und
fühlungsvermögen gehen ver- durch Vorgesetzte, sondern Eine mögliche Verbindung zu zwar der, nach unten zu de-
loren? eher an Härte des Einzelnen beiden Aspekten, die Erkennt- legieren. Dabei kommt es oft-
Burnout? – Ach nein, nicht wirkt hier auffällig. nis, dass das wichtigste Kapi- mals zum Verlust des Gemein-
gleich das Schlimmste anneh- tal jeder Firma ihre Mitarbei- schaftsgefühls und der Team-
men, denn solche Symptome Scheinbar unlösbare ter sind, wird offenbar in un- arbeit.
können verschiedenste Grün- private Probleme serem Berufsstand nicht ge-
de haben und der Beruf muss würdigt. Vielmehr wird es als Das Fehlen der in manchen Be-
nicht die Ursache dafür sein. So traurig und so schlimm es Eingeständnis gewertet, dass reichen unseres Berufes so sehr
auch sein mag, eines muss die Bereitschaft, Reformen wichtigen Teamarbeit wird
Hört endlich auf zu jammern, dennoch gesagt werden, Sui- mitzutragen, gänzlich fehlt, dann durch das System ausge-
wir sitzen alle im gleichen Boot zid in unserem Berufsstand be- wenn von massiver Arbeits- glichen, welches überdies auch
und Belastungen finden wir weist lediglich, dass es auch überlastung und dem Fehlen die schnelle Suche nach Schul-
auch in anderen Berufen! Wen hier Menschen gibt die schwe- von Kontrollmöglichkeiten ge- digen unterstützt. - Klar gere-
kümmern schon wirklich die re private Probleme nicht lösen sprochen wird. gelt, fair und gerecht!
kleinen Probleme, es könnte konnten. Außerdem weiß man
noch viel schlechter sein und doch über das so genannte Prävention So gerecht, wie auch der Zu-
eine kritische Analyse von Ar- „Ansteckungsmodell“, wel- gang zu Lösungen von Pro-
beits- und Lebensgewohnhei- ches besagt, dass die Bereit- Gespart wird also wo es geht, blemen empfunden wird. Vie-
ten, die der Betroffene selbst schaft den Schritt in den Frei- auch oder besonders bei der le der Mitarbeiter müssen oft
vornehmen sollte, um entspre- tod zu gehen wesentlich hö- Prävention, denn Prävention schneller, mehr und besser ar-
chende Maßnahmen setzen zu her ist, wenn Menschen im Be- ist nicht unmittelbar zu mes- beiten als es möglich ist um
können, könnte auch von ei- rufsleben mit solchen Vorfällen sen und wo sonst könnten Probleme zu lösen. Im Ge-
nem, selbst unter Druck ste- konfrontiert wurden. Was überlastete Mitarbeiter bei der genzug werden von Mitar-
henden, Vorgesetzten vorge- noch hinzukommt ist, dass Po- Ausübung ihres Berufes noch beitern aufgeworfene, auch
nommen werden. lizisten auch wissen, „wie es Einsparungen vornehmen. Prä- grundlegende Probleme eher
geht“. vention in der Betreuung von langsam behandelt und so-
Und bitte, nicht mit dem Be- Mitarbeitern fällt dabei schein- gar verschleppt. Das wieder-
griff „sozioökonomischer Sta- Nun wissen wir, dass Spezialis- bar ebenso dem Sparstift der um geschieht mit einer ver-
tus“, daherkommen, denn der ten in unserem Berufsumfeld, Verantwortlichen, die nach der blüffenden Perfektion und
Umstand, ständig nur mit Kol- genau für „solche“ Proble- Rezeptur: „Straffe Führung, den unterschiedlichsten Prak-
legen zusammen zu sein, weil me vorhanden sind. Was wir Zahlen und Daten sammeln, tiken. Wie zum Beispiel durch
für frühere Freunde keine Zeit nicht wissen ist, wie sie arbei- messen und abwägen!“, han- Befehlsgewalt, durch subti-
mehr ist, hat damit ebenso we- ten oder arbeiten dürfen? Als deln, zum Opfer. len Druck, durch endlos lan-
nig, wie glasklar geregelte An- solche, die das Geschehen von ge und immer wiederkeh-
gelegenheiten, etwa die Ent- Außen als Psychotherapeuten, Reformer geben uns folg- rende Gespräche, Bespre-
lohnung, zu tun. Das sind nun Supervisoren, Coaches behan- lich ganz klar vor wo es lang chungen und Diskussionen,
einmal Fakten die in Relation deln oder als solche, die inner- geht. Es ist dabei einerlei wie durch Festlegung, Verschie-
gesehen werden müssen. „Bist halb der Struktur das psycho- sich Situationen entwickeln bung und Streichung von Ter-
du jemand, verdienst du rela- logische Pendant zu Hierarchie und es wird frei nach dem minen und neuen Terminen,
tiv viel, bist du niemand, ver- und Befehlsfolge darstellen? Motto: „Der Chef hat immer durch den Einsatz von Ar-
dienst du relativ wenig.“. Ana- Recht!“, gehandelt und auch beitsgruppen, Unterarbeits-
log dazu verhält es sich auch Reformen - nur Einsparun- wenn wahrscheinlich nicht gruppen, Spezialisten und
mit zugestandenen Kompe- gen zum Ziel? einmal ein Quäntchen Wahr- Generalisten, durch das Lie-
tenzen und Anerkennung. Re- heit in diesem Spruch liegt, ist genlassen oder durch ewiges
den wir über Verantwortung, Wie es geht, wissen auch die die bedenkenlose Befolgung Hin- und Herschicken von Ak-
ist jedoch eine Umkehr zu er- „Reformer“. Die Frage, die dieses Mottos bemerkenswert. ten, durch die Neuaufnahme
kennen. sich stellt, ist: „Haben Refor- Gewiss wird diese Methodik von Gesprächen und Diskus-
Schlussendlich dürfen wir auch men ein unausgesprochenes durch zahlreiche, systematisch sionen, durch das Verdrehen
bei all den in den Vordergrund Ziel, nämlich nur Einsparungen eingesetzte „Arbeitsgruppen“ und Verändern von Themen.
gespielten Fragen nicht ver- zu bewirken?“. Denn bei wirt- forciert, was aber am Problem, - Kurz gesagt, durch mühe-
18 www.polizeigewerkschaft-fsg.at
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