DEMOKRATISCHER W DERSTAND - Demokratischer Widerstand
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DEMOKRATISCHER
W DERSTAND
Wochenzeitung DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N° 40 ab Samstag, 13. März 2021 bundesweit. Verkaufspreis 50 Cent mit Verwendungszweck Crowdfunding bitte an KDW e.V. DE72 1101 0100 2235 4091 57
Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘Diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben
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»Es reicht.« Mit dieser
Losung versammelt sich am
heutigen Samstag in allen 16
Landeshauptstädten die deut-
sche Demokratiebewegung zum
demokratischen Frühling.
Die Ziele sind seit 28. März
2020 weltbekannt: Beendi-
gung des Notstandsregimes,
Rückkehr zum Grundgesetz,
Menschen- wie Völkerrecht und
politische Transparenz. Bereits
bei der großen Millionendemo
in Berlin am 29. August 2020
fand die erste Verfassungs
gebende Versammlung für
Volksentscheide in allen
grund legenden Fragen statt.
Denn über unsere Zukunft
entscheiden wir selbst.
Bei der internationalen Demo
in Kassel am 20. März 2021
und zum ersten Geburtstag der
Demokratiebewegung am 28.
März in Berlin erneuern wir
unsere Politik grundlegend:
friedlich, frei, umweltfreund-
lich und sozial. Seiten 6 und 7
NICHTOHNEUNS.DE
DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 40
Samstag, 13. März 2021 Wir
Großer Wo ist die »Vierte Gewalt«, die freie Presse? Hier. Dies Kritik und
Demokrat Corona-Krise
ist die 40. Ausgabe einer der auflagenstärksten Print-
Wochenzeitungen in deutscher Sprache.
LAUDATIO Der Preis der R
epublik INHALT ERSTES BUCH • Querdenken-Gründer Michael Ja! EINWURF von Werner Köhne
D
geht an Michael Ballweg. Ballweg wird Preis der Republik verliehen, Seite 2 • Republik,
Von Anselm Lenz Genmanipulation durch Impfstoffe? Seite 3 • Verelen- Gewaltenteilung, ie Welt in der Krise: ein
dung unter Corona, Seite 4 • Polizeisondereinheiten Demokratie Befund, der sich kaum
erklärt, Seite 5 • Kolumne Rechtsstaat von Markus noch bestreiten lässt. Die-
Haintz, Seite 5 • Die Verfassungsbewegung geht in den se Krise jedoch allein als
Frühling, Seiten 6 und 7 • DW-Interview mit Holzbild- Corona-bedingt auszuweisen, wäre
hauerin, Seite 8 • Leserbriefe, Seite 8. und 10 • DW-Thema Quartärer Antisemitismus, Seiten verfehlt, misst man sie an den re-
12 bis 14 • »Die Inzidenz muss weg«, Prof. Bandelt alen Gegebenheiten der Pandemie.
INHALT ZWEITES BUCH • Mainstream ruft zum Sturz im Ressort Naturwissenschaft, Seite 15 • DW-Sportchef Auffällig ist, dass der Faktor Kritik
der Regierung, Wirtschaft mit Hermann Ploppa, Seiten 9 Thomas Berthold, Seite 15. • Grundgesetz Seite 16. im Streit um die Deutungshoheit
in der Corona-Krise auf ein unter-
Zum
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Geleit Siehe a
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schiedliches Echo trifft. In der von
Politik und Medien gestreuten Dif-
D
herwider famierung des Gegners als »Coro-
stand.d
ie ganz großen Millionen- EIN DEMOKRATISCHER GRUß! e! na-Leugner« löst sich Kritik in des-
demonstrationen in Ber- sen Stigmatisierung auf, während
lin hat er in Gang gesetzt: Die Redaktion möchte sich Ihnen vorstellen und sich erklären. Gestatten? – Wir sind die Redaktion der Wochenzei- jede an die Corona-Agenten geübte
Michael Ballweg, Unter- tung Demokratischer Widerstand (DW) in Berlin. Wir sind unabhängig von Parteien, Konzernen und anderen kor- Kritik als böse Unterstellung be-
nehmer aus Stuttgart – und ein rumpierten Strukturen. Crowdfinanziert und professionell. Wir stehen der Demokratiebewegung um nichtohneuns. trachtet wird.
großer Demokrat. de, demokratischegewerkschaft.de, Bewegung Leipzig und Querdenken nahe. Dank der vielen einzelnen kleinen
und mittleren Spenden* können wir jede Woche diese gedruckte Zeitung sicherstellen und in unserer gesamten Über das historische Verhältnis von
Als die Regierung am 25. März die Republik verbreiten. Krise und Kritik hat sich der eher
Notverordnungen erließ, erhob sich konservative Historiker Reinhard Ko-
bereits ab 28. März 2020 die Demo- Wir sind parteilose liberal eingestellte Menschen. MedizinerInnen, Journalisten, Arbeiter, Juristen, Künstler, Händler, selleck Gedanken gemacht. Sein Un-
kratiebewegung. Ausgehend vom Ro- Unternehmer, Mütter und Väter, Alte und Junge vielerlei Hintergründe. Uns ist daran gelegen, dass die Freiheitsrech- tersuchungszeitraum ist die vorrevo-
sa-Luxemburg-Platz in Berlin entwic- te unserer Verfassung, dem Grundgesetz, vollständig wiederhergestellt werden. Wenn uns das gelingt, werden wir lutionäre Zeit im 18. Jahrhundert in
kelten sich überall in Deutschland, in diesen Erfolg gemeinsam mit allen feiern, die sich daran beteiligt haben, auch über Animositäten hinweg. Denn die Europa. Er beobachtet, wie sich da-
Tausenden Städten und Gemeinden die Grundlage, sich politisch streiten oder gar schneiden zu können, sind die liberalen Grundrechte. Doch diese sind von mals unter absolutistischer Herrschaft
Samstagsspaziergänge: Top-hygienisch der Regierung abgeschafft worden, die die Verfassung gebrochen und sich mit Verordnungen totalitär ermächtigt eine sehr rege Bildungsschicht ent-
fürs Grundgesetz immer um 15:30 Uhr. hat. Deshalb führen wir die Debatte um eine neue Verfassung an. wickelte, die infolge mangelnder poli-
Frei gesprochen werden konnte kaum, tischer Einflussnahme sich auf innere
denn der Merkel-Staat will keine De- Zirkel zurückzog, und dort eine mo-
mokraten sehen. Ballweg nahm des- WARUM GIBT ES DIESE WOCHENZEITUNG JETZT ZUM 40. MAL? ralische Innenwelt schuf – weitab von
halb schon im April sein Herz in die Und warum in einer gedruckten Auflage von mindestens 100.000 Print-Exemplaren (und weit darüber) der Realität. Man entwarf Utopien, die
Hand, um diesen Mangel zu beseitigen sowie als E-Paper und Online-Ausgabe unter demokratischerwiderstand.de? Rousseau’sche Luftschlösser mit radi-
und schuf Querdenken. Die ersten ganz kaler Kritik verband und dann in der
großen Versammlungen der Demokra-
tiebewegung entstanden zuerst auf der
Cannstatter Wasn, dem Festplatz in
Ganz einfach! französischen Revolution 1789 plötz-
lich als blutige Praxis virulent wurden.
Aus einer eher weltfremden Kritik – so
Stuttgart. Endlich bekam der Einsatz Für Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit und, ja, auch Einigkeit und Recht und Freiheit. Wir sind der Ansicht, dass zu Koselleck – entstand erst eine Krise.
für die Grundrechte und die Freiheit viele Menschen der Gleichschaltung der Berufspolitik und der Konzern- und Regierungspropaganda ausgesetzt sind. Diese Und nicht etwa umgekehrt.
Stimme, professionelle Organisation können durch unsere Wochenzeitung die Kenntnis davon erlangen: Ja, es gibt eine Opposition im Jahr 2020 und auch 21!
und dazu ein sympathisches Gesicht. Wie wäre dieser Gedankengang anwend-
Während des derzeitigen Zusammenbruchs des Finanzmarktkapitalismus, der auch ohne Ausgangssperre stattgefun- bar auf die heutige Situation. Offensicht-
In Michael Ballweg erhält ein Demo- den hätte, projiziert das verfassungsbrüchige Regime seinen Hass und seine Panik auf uns, die anderen Menschen, die lich erscheint den Corona-Beschwörern
krat den Preis der Repubklik, der für in dessen System nie eine grundlegende Wahl gehabt haben. Wir erleben unter dem Stichwort »Corona« den Versuch heute die Krise wie ein naturhaft schick-
unsere Gesellschaft Unschätzbares, einer terroristischen Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des salhaftes Geschehen. Da Kritik daran
ja, Historisches geleistet hat. Den Ver- Finanzkapitals. Thomas Schäfer (CDU), Finanzminister des Landes Hessen, hat sich bereits im März 2020 das Leben unsinnig wäre (wie sollte man ein Virus
such, den Ruf nach Demokratie zur genommen. Ungezählte Tragödien spielen sich ab. kritisieren wollen?), schaltet man um auf
Nebensache zu erklären hat er eine Ab- ein Krisenmanagement und wirft den
sage erteilt und ist zurecht zum Kopf Die Unbekannten, Stillen, Vergessenen, Alten und Kranken sind für uns keine Namenlosen – sie gehören alle zu uns. vermeintlichen Corona-Leugnern vor,
der deutschen Demokratiebewegung Zugleich ist diese Krise auch eine Chance zur Erneuerung unseres demokratischen Miteinanders. Wir setzen uns dafür sie stellten nicht nur Covid-19 in Abre-
geworden. Die legt weiterhin Wert auf ein, dass unsere künftige Wirtschaftsgesetzgebung (basis-)demokratisch, transparent & ergebnisoffen verhandelt und de, sondern auch das quasi gottgegebene
Dezentralität, um nicht wie die Partei- beschlossen wird. Denn wir alle werden unter den neuen Regeln zu leben haben. – Die DW-Redaktion Krisenmanagement.
en korrumpiert zu werden. Auch das
stützt Ballweg, der sich nach allen Sei- *Schenkungen mit Verwendungszweck »Crowdfunding« gern an KDW e.V., IBAN DE72 1101 0100 2235 4091 57 Es zeigt sich hier eine Tendenz, die glo-
ten umschaut, um für die Demokratie PRINTABO- AK TION DW 2021 AUF DEMOKRATISCHERWIDERSTAND.DE bal wirksam wird: Krisen werden immer
auf dem Weg und am Ball zu bleiben. häufiger als schicksalhaft aufgefasst.
Legendär schon heute: Seine entspann- Allein ein personell eng bestücktes Kri-
te Art, sein Humor, seine Kompetenz. senmanagement könnte ihnen etwas
• Interview Seite 11 • Gespräch Ballweg-Lenz im entgegensetzen, klassische Politik ver-
Presseklub (DW-Kanal auf YouTube) möge dies nicht mehr – wird behaup-
tet. In schönstem Luhmannsprech wird
Der Preis der Republik für Aufklärung, Courage, freie Debat- Kritik ersetzt durch »Verfahren« (Le-
te, Grundgesetz und Demokratie wird an Michael Ballweg gitimität durch Verfahren). Der innere
verliehen. Die Auszeichnung wird seit 27. Juni 2020 vom Kern einstiger Kritik, nämlich sich aus
Trägerverein dieser Wochenzeitung in Form e inerMedaille der selbst verschuldeten Unmündigkeit
am Band vergeben. zu befreien, schmilzt indes dramatisch.
Es wird mit den Merkels dieser Welt
Bisherige Preisträger: Stephan Kohn, Prof. Sucharit Bhak- keine Reformen im
di, Dr. Alexander Richter, Prof. Karina Reiß, Dr. Walter Geiste der Freiheit
Weber und die Ärzte für Aufklärung, 1,3 Millionen vom 1. A D EMOCRAT IC GREET ING F ROM BERLIN! mehr geben.
August in Berlin, Ken Jebsen, Alexandra Wester und Joshi- UN SALUT DÉMOCRATIQUE DE BERLIN!
ko Saibou, zwei Heldinnen vom 29. August in Berlin, re- B E RLİN‘ D E N D E MOKRAT İK B İR S E L AML AMA! »Minima Mortalia« von
monstrierende Polizisten, Tommy Hansen, Alexander Ehr- We are journalists and members of the editorial office from all walks of life in democratic and antifascist resistance in the Federal
Werner Köhne erscheint bei
lich, Jens Wernicke, Friederike Pfeiffer-de Bruin, Sebastian Republic of Germany. We publish and assemble to defend our liberal constitution, the so-called Grundgesetz.We are very interested in Sodenkamp & Lenz. 216
Götz, Markus Haintz, Sebastian Friebel, Viviane Fischer, international cooperation, please feel free to contact us on our websites NICHTOHNEUNS.DE or DEMOKRATISCHERWIDERSTAND.
DE or via e-mail to demokratischerwiderstand@protonmail.com. Please take into consideration, the current German government and
Seiten, 27,50 Euro. Nachwort
Beate Bahner, Louise Creffield, André und Mona, Sibylle the EU are not what they may seem abroad. During Corona they have taken a fascist turn that is worsening on a weekly basis. We, von Gunnar Kaiser. Bestel-
as editors, are being slandered, harassed, and persecuted for our work as the oppositional liberals that we are. Please help us, con-
plus Martin und Söhne, Ralf Ludwig, Nana Domena Lifesty- tact us, inform international press and human rights organisations abroad. Thank you! Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand
lung via demokratischerwi-
ler, Ilona Si Moussa, Sören Pohlen, Dr. Wolfgang Wodarg, Berlin | Bureau de la communication pour la résistance démocratique Berlin | Communication Office for Democratic Resistance Berlin derstand.de.
Daniel Igwe, Boris Reitschuster, Dr. Reiner Füllmich.
2 demokratischerwiderstand.de
Gesundheit DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 40
Samstag, 13. März 2021
Impfstoffe: MELDUNG
Regen oder Traufe
TOTE NACH
CORONA-IMPFUNG
Wien/DW. In Österreich ist eine 49-jäh-
rige Krankenschwester in Folge schwe-
Wie wahrscheinlich ist die Genmanipulation unserer Zellen? | Beitrag von Markus Fiedler rer Gerinnungsstörungen gestorben.
Eine 35-Jährige überlebte knapp eine
Egal welcher Impfstoff gegen Co- das Genom den Bauplan für virale Protei- Epoch-Times liest man dazu: »Mehr Lungenembolie. Beiden Frauen waren
rona im Einsatz ist, es fehlen nach ne trägt, die so einen Einbau ermöglichen als 1.000 Geimpfte in den USA berich- mit dem Covid-19-Impfstoff von Astra
wie vor die Langzeitstudien, um (Stichwort: »Retrotransposons«) und teten von unerwünschten Ereignissen. zeneca geimpft worden. Die entspre-
Nebenwirklungen nachzuweisen diese Gene zufällig aktiviert werden. Dazu Den amerikanischen Behörden liegen chende Charge des Impfstoffs wurde
beziehungsweise auszuschließen. muss man wissen, dass Viren aller Art die zudem 17 Berichte über lebensbedroh- daraufhin eingezogen. Eine Obduktion
gesamte Entwicklung unserer Spezies liche Ereignisse und zwei Berichte über soll den Todesfall klären. (sma)
Der Biontech-Pfizer Impfstoffkandidat begleitet haben und in unserem Genom permanente Behinderungen vor. Statis-
BNT162b2 ist bekannt unter den Han- einige Viren »inaktiv« schlummern, weil tisch betrachtet ist die Corona-Impfung KEINE AUSNAHMEN
delsnamen »Comirnaty« oder »Tozin- sie sich dort quasi »eingeschlichen« ha- damit 183-mal gefährlicher als andere FÜR GEIMPFTE
ameran«. Er basiert auf einer einsträn- ben. Jeder Mensch trägt mehr oder we- Impfstoffe.«
gigen, linearen mRNA, die das Gen für niger von diesen Viren-Bauplanpaketen, Freiburg/DW. Ein Seniorenzentrum
ein Oberflächenstruktur-Eiweiß des darf auch für seine geimpften Bewoh-
Corona-Virus Sars-Cov-2 enthält. Es BNT162b2 AZD1222 nerinnen und Bewohner sowie solche
handelt sich dabei um das sogenannte mit überstandener Corona-Infektion
Spike-Protein. Diese mRNA ist in Die häufigsten Nebenwirkungen bei Die am häufigsten berichteten Neben- den gastronomischen Betrieb in einem
kleinste Fetthüllen verpackt, sogenann- Probanden der klinischen Studien ab 16 wirkungen in klinischen Studien waren: Gemeinschaftsraum nicht wieder öff-
te Nanolipidhüllen. Die genaue Zusam- Jahren waren: • Empfindlichkeit an der Injektions- nen. Das hat das Verwaltungsgericht
mensetzung dieser Nanolipide (LNP) • Schmerzen an der Injektionsstelle stelle (> 60%) Freiburg mit Beschluss vom 3. März
ist ein Betriebsgeheimnis von Biontech- (>80%) • Schmerzen an der Injektionsstelle, 2021 entschieden. »Es sei derzeit nicht
Pfizer. Diese kleinsten Fetthüllen sol- • Müdigkeit (>60%) Kopfschmerzen, Müdigkeit (> 50%) wissenschaftlich bewiesen, dass eine
len die mRNA vor Abbau schützen und • Kopfschmerzen (>50%) • Myalgie, Unwohlsein (> 40%) Übertragung auf und durch geimpfte
den Eintritt der mRNA in die Zellen der • Myalgie (>30%) • Pyrexie, Schüttelfrost (>30%) Personen oder solche, die die Infektion
geimpften Personen ermöglichen. Nach • Schüttelfrost (>30%) • Arthralgie, Übelkeit (> 20%) überstanden haben, nicht mehr möglich
dem Eintritt der mRNA in die Wirts • Arthralgie (>20%) sei«, heißt es in der Pressemitteilung
zellen wird die mRNA abgelesen und • Pyrexie (>10%) des Gerichts. (sma)
das Spike-Protein zusammengebaut und
als Antigen auf der Zelle dem Immun STUDIE: 16 PROZENT DER SCHÜLER
system präsentiert. Soweit, so gut. die wiederum im Einzelnen die Baupläne Zusätzlich berichtete Prof. Dolores Ca- DENKEN AN SELBSTMORD
für verschiedene molekulare Werkzeuge, hill von möglichen negativen Wirkungen
Als Nebenwirkungen werden hier immer sogenannte »Enzyme« enthalten. Wer- von Impfungen gegen Sars allgemein Wien/DW. Eine österreichische Studie
wieder schwere allergische Reaktionen den diese Enzyme zufällig hergestellt, so mit Verweis auf Studien an Mäusen untersuchte die psychische Gesundheit
bis hin zum anaphylaktischen Schock könnten die Impfstoff-Erbinformationen und Frettchen. Demnach begünstige von rund 3000 Schülern. Dabei zeigte
beschrieben. Grund dafür solle zum Bei- in das Genom der Wirtszelle integriert die Impfung die Gefahr eines schweren sich ein deutlicher Anstieg psychischer
spiel PEG (Polyethylenglycol) sein, das werden. Dann wären die betroffenen Krankheitsverlaufes bei nochmaliger In- Symptome: 55 Prozent leiden unter einer
in den Lipidhüllen enthalten ist. Menschen selbstverständlich dauerhaft fektion mit einem mutierten Virus und depressiven Symptomatik, die Hälfte
genmanipulierte Organismen. Die Wahr- verhindere diesen nicht – Stichwort: Zy- unter Ängsten, ein Viertel unter Schlaf-
Der Impfstoff von Astrazeneca mit der scheinlichkeit dafür ist für die einzelne tokinsturm. Bisher sind keine Studien störung und 16 Prozent haben suizidale
Typenbezeichnung AZD1222 ist bekannt Zelle gesehen sehr gering. Dabei darf man bekannt, die diese Befürchtung an den Gedanken. »Die Häufigkeit depressiver
unter dem Handelsnamen »Covid-19 nicht vergessen, dass der Mensch mehre- aktuellen Impfstoffen bestätigen, weil Symptome, Angstsymptome aber auch
Vaccine Astrazeneca« oder auch unter re Millionen Zellen in seinem Körper hat. dazu unter anderm Langzeitbeobach- Schlafstörungen hat sich mittlerweile
der sperrigen Bezeichnung »ChAdOx1 S tungen fehlen. Siehe auch Kommentar Seite 4 verfünf- bis verzehnfacht, Tendenz stei-
[recombinant]«. Der Einbau der RNA-codierten Gene gend. Die Ergebnisse sind besorgniser-
beim Biontech BNT162b2 ist auch denk- regend. Insbesondere, dass so ein hoher
Der Vektor-Impfstoff basiert auf dem bar, wenn auch unwahrscheinlicher, da Anteil an Jugendlichen aktuell suizidale
Schimpansen-Adenovirus. Die geneti- die RNA erst in DNA umgeschrieben Gedanken hat«, so der Studienleiter
sche Information liegt auf doppelsträn- werden müsste und erst dann in das Univ.-Prof. Dr. Christoph Pieh von der
giger, linearer DNA vor. Produziert Wirtsgenom integriert werden könnte. Donau-Universität Krems. (sma)
wird dieser in gentechnisch veränder-
ten menschlichen embryonalen Nieren- DIE NEBENWIRKUNGEN SCHWEIZ STIMMT GEGEN
zellen. Auch dieser Impfstoff bringt die BEIDER IMPFSTOFFE IM ÜBERBLICK DIGITALEN AUSWEIS
Wirtszellen dazu, das Spike-Protein zu
produzieren. Laut gelbe-liste.de sollen diese Neben- Bern/DW. Bei einer Abstimmung hat
wirkungen in den allermeisten Fällen die Mehrheit der Schweizer gegen
Prinzipiell besteht bei DNA-basierten bei beiden Impfstoffen nur minder- eine elektronische Identität (E-ID) ge-
Impfstoffen immer die Gefahr, dass das schwer sein. Laut Wochenblick.at fallen stimmt. Kritisiert wurde vor allem die
Genmaterial in die DNA der Wirtszelle regelmäßig 15 bis 25 Prozent des gerade Rolle der privaten Unternehmen, die
eingebaut wird. Dieser Einbau geschieht geimpften Personals in Kliniken nach die E-ID hätten ausstellen sollten. (sma)
zum Beispiel, wenn in den Wirtszellen Impfungen mit AZD1222 aus. In der
WAS ZEIGT DIE MEDIZINISCHE GRAFIK?
Die linksstehende Statistik zeigt die Sterbefälle in der Bundesrepublik im Ver-
gleich der Jahre. Daraus geht hervor, dass die Anzahl der Gestorbenen seit
dem Winter und Frühjahr 2020 deutlich unter den Zahlen der Grippewelle des
Jahres 2018 und ähnlich den Zahlen anderer Jahre liegt. Das gilt auch für 2021.
Es gibt demnach keine außergewöhnliche Übersterblichkeit.
Sars-Cov-2 (Corona) existiert. Der Virus ist auch nicht völlig ungefährlich.
Corona ist jedoch nicht oder nicht wesentlich bedrohlicher als andere Grippein-
fektwellen, wie sie zu jedem Jahreswechsel auf der Nordhalbkugel stattfinden.
Denn wäre Corona übermäßig bedrohlich – oder gar menschheitsbedrohend –,
dann müsste die Sterberate von uns Menschen signifikant und ganz außerge-
wöhnlich ansteigen. Das ist aber nicht der Fall. Die Daten sind jene des Statisti-
schen Bundesamtes.
250 Expertenstimmen zu Corona: NICHTOHNEUNS.DE/VIRUS
demokratischerwiderstand.de
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DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 40
Samstag, 13. März 2021 Poli
MELDUNG
MERKEL WILL NOCH »DREI, VIER
Verelendung unter Corona
SCHWERE MONATE« Umfangreiche Studie: Das Notstandsregime erzeugt Verarmung – und Gewinner.
Berlin/DW. »Das Ufer sehen wir ja auch Die Konsequenzen des Notstands-
nicht«, sagte Bundeskanzlerin Angela regime sind noch schlimmer, als
Merkel (CDU) bei einer geschlossenen angenommen. Umfassende Sozial-
Veranstaltung mit dem Titel »Bürger- studie »Datenreport 2021« belegt
dialog« am Mittwoch in Berlin. »März, Gewinner und Verlierer des Pande-
April, Mai, Juni« solle das Notstands- mieplans. Jugendliche und Allein-
regime fortgesetzt werden, so Merkel, erziehende am stärksten betroffen.
»das sind jetzt noch drei, vier schwere
Monate«. Bei der Finanzkrise ab 2007 Die Studie wäre dick wie ein Schinken,
sei, so Merkel, die Sache klarer gewe- wenn er gedruckt vorliegen würde: Auf
sen, weil die Banken einfach mit Geld rund 530 Seiten legt der methodische
hatten versorgt werden müssen. Ende »Datenreport 2021« dar, wie sehr der
2019 begann der Finanzcrash mit dem Ausnahmezustand insbesondere ärme-
Einbruch der US-amerikanischen Re- re Menschen bereits in die Verelendung
po-Märkte. Kurz darauf trat Corona auf getrieben hat. Die staatliche Studie for-
den Plan (DW berichtete). (ale) muliert vorischtig: »Die soziale Un-
gleichheit nimmt zu« (Seite 271). Die
Foto: Hendrik Sodenkamp
OBERVERWALTUNGSGERICHT KIPPT Einkommensentwicklung ist der Studie
SCHIKANEN GEGEN EINZELHÄNDLER zufolge unter Corona je bei einem Fünf- DAS KULTISCHE MANTRA DER »DIGITALISIERUNG«, DAS CORONA-REGIME UND DIE WIRKLICHKEIT
tel der im Niedriglohnsektor arbeiten-
Saarbrücken/DW. Das Oberverwal- den und den Arbeitern noch weiter stark Die deutschen Straßenzeitungen im International Network of Streetpapers (internationales Straßenzeitungsnetz-
tungsgericht des Saarlandes hat die rückläufig. Unter den befragten Büroan- werk) forderten bereits zum Jahreswechsel die Ministerpräsidenten der Bundesländer dazu auf, die wachsende
Maßnahmen gegen Einzelhändler und gestellten machten diese Angabe rund Zahl Obdachloser in Deutschland endlich sicher unterzubringen. Und zwar in den vielen leerstehenden Hotels, in
Gewerbetreibende beendet. Damit ent- 15 Prozent. Einzelzimmern. Zudem kritisieren die Straßenblätter, dass die Sozialarbeiter, anstatt zu den Menschen auf die
fallen die von der verfassungswidrigen Straße zu kommen, im Homeoffice blieben. Bild: Obdachlose zelten vor dem Apple-Laden in Hannover. (red)
Bund-Länder-Runde beschlossene Unter Facharbeitern und vergleichba-
Quadratmeterbeschränkungen (1 Kun- ren büßten 10 Prozent stark ein. Am
de je 40 qm) und die Maßnahme »Ein- heftigsten traf der Maßnahmen-Schock der Corona-Staat insbesondere hohen
kaufen nur auf Termin«. Das Gericht alleinerziehende Väter und Mütter so- Staatsmitarbeitern, leitenden Büroan- grenze«. Die Studie, die das Fiasko der
stellte fest, dass die Regelung unter an- wie Selbständige und Freiberufler. Von gestellten und in etablierten Medienbe- Maßnahmenfolgen bloßstellt, ist dabei
derem das Grundrecht auf Berufsaus- diesen Gruppen hat rund ein Viertel trieben. sogar aus staatsfinanzierten Einrichtun-
übungsfreiheit verletzt. Es bestünden die Existenzgrundlagen verloren. Der gen hervorgegangen. Der Sozialbericht
»erhebliche Zweifel an der Verhältnis- Datenreport 2021 stellt auch klar, dass VERHEERENDE wurde von der Bundeszentrale für politi-
mäßigkeit« (Az. 2 B 58/21). Das Coro- das von Regierungs- und Konzernmedi- ABWÄRTSENTWICKLUNG sche Bildung zusammen mit dem Statis-
na-Regime bevorteilt seit einem Jahr en erzeugte Bild von »Homeschooling« tischen Bundesamt, dem WZB, dem So-
vor allem US-Online-Konzerne und (Computervideos statt Schulbesuch) Bei der Vorstellung der Studie wies Phil- zioökonomischen Panel des Deutschen
Fast-Food-Ketten. (ale) sowie das »Homeoffice« (Emails und ip Wotschak vom Wissenschaftszentrum Instituts für Wirtschaftsforschung sowie
Telefon zu Hause beantworten statt im Berlin für Sozialforschung (WZB) auf dem Bundesinstitut für Bevölkerungs-
SÖDER VERWEIGERT Büro) auch effektiv kaum Erfolge zeitigt die verheerende Abwärtsentwicklung forschung herausgegeben.
AUSKÜNFTE – und für den größten Teil der Leute gar hin: »Einmal unter die Armutsgrenze
keine Rolle im Leben spielt. Mehr Frei- abgerutschte Haushalte, bleiben immer Text der Studie unter destatis.de
München/DW. Nach der DW-Bericht zeit ohne Einkommensverluste bringt öfter und länger auch unter der Armuts-
erstattung über den Einsatz von
Impfungen: Versuch und Irrtum
schwerbewaffneten Kommandos ge-
gen einen britischen Juristen der De-
mokratiebewegung in Berlin ( siehe
DW N°38), verweigert die Staats-
kanzlei unter dem noch amtierenden Ohne Langzeitstudien finden Menschenversuche statt. | KOMMENTAR von Markus Fiedler
Ministerpräsidenten Markus Söder
(CSU) bislang sinnvolle Auskünfte. Wir stehen vor einer recht unüber- zum Thema Erbgut und den Regeln, wie Den daher derzeit unvorhersehbaren
Siehe auch Seite 5. (red) sichtlichen Datenlage zum Thema dieses Erbgut funktioniert, hat sich ge- Folgewirkungen der Impfungen steht
Sars-Cov-2-Impfungen. Aerzteklae- radezu exponentiell gesteigert. Dennoch das inzwischen nachgewiesen relativ
GEISEL WILL RIGAER renauf.de ist beispielsweise eine der kann das nicht darüber hinwegtäuschen, geringe Risiko gegenüber, an Sars-
STRASSE STÜRMEN LASSEN sehr kritischen Seiten zu diesem dass die Genetik noch weit davon ent- Cov-2 tatsächlich schwer zu erkranken,
Thema. Seiten wie gesundheits fernt ist, die molekularen Mechanismen Langzeitfolgen davon zu bekommen
Berlin/DW. Das weltbekannte alter- information.de sehen hier deutlich in der Biologie vollständig zu verstehen oder gar zu sterben. Auch die Gesamt-
native Wohnhaus der Berliner Rigaer weniger Probleme und raten recht oder gar sicher vorhersagen zu können. zahl der 2020 insgesamt in Deutsch-
Straße 94 soll gestürmt werden. In offensiv zum Impfen, wobei sie sich Daher arbeiten die Wissenschaftler nach land Verstorbenen ist mit circa 982.489
der ablaufenden Woche war die Stra- nicht auf einen Impfstoff festlegen. dem kindlichen, aber auch sehr erfolg- nur unauffällig höher gegenüber den
ße großräumig von Polizei abgeriegelt reichen Prinzip von Versuch und Irrtum. rund 972.000 Toten, die zu erwarten
worden. Dies geschah laut »rot-rot- Das könnte daran liegen, dass die Seite Das nennt sich dann »Empirie«. gewesen wären.
grünem« Berliner Senat wegen einer von der »Stiftung für Qualität und Wirt-
»Brandschutzprüfung«, gegen die die schaftlichkeit im Gesundheitswesen« Die durch geschlechtliche Vermehrung EXPERIMENTE DER TRANSHUMANISTEN
Bewohner laut deren Erklärung keine betrieben wird. Diese wird unter ande- bedingte Unterschiedlichkeit der Men-
Einwände hätten. Die »Brandschutz- ren von den bundesdeutschen Kranken- schen untereinander hat einen massi- Mit Leichtsinn und ohne Not am Men-
prüfung« für Donnerstag sei aber ab- kassen finanziert. Die Bestellung der In- ven Einfluss auf die Wirkung und Ne- schen Veränderungen durch Impfun-
gesagt worden, hieß es am Mittwoch- stitutsleitung erfolgt laut Wikipedia im benwirkung von Impfstoffen. Das ist gen zu machen, ohne die Langzeit-
abend. Federführend für die Aktion Einvernehmen mit dem Bundesminis- der Grund für lang angelegte klinische folgen der Impfungen zu kennen, ist
sind der Berliner Innensenator Andreas terium für Gesundheit. Auch die Main- Studien, die wir dringend brauchen, unverantwortlich. Experimente aufs
Geisel (SPD) und die im April ins Amt stream-Medien bewerben unisono die um mit dem Prinzip »Versuch und Irr- Geratewohl kann man an gerne an ir-
gehievte fachfremde Polizeipräsidentin Sicherheit aller Sars-Cov-2-Impfstoffe. tum« vor allem Langzeitnebenwirkun- gendwelchen Konsumgütern machen.
Barbara Slowik. Der »rot-rot-grüne« Besonders der allgemein auf Ablehnung gen von Impfstoffen zu erkennen. Eine Wenn diese dann nicht mehr richtig
Berliner Senat und Bürgermeister Mi- stoßende Impfstoff von Astrazeneca Zulassung eines Impfstoffes dauert so funktionieren oder vollständig den
chael Müller (SPD) hatte im Jahr 2020 wird derzeit in den Himmel gelobt. Soll normalerweise in etwa zehn Jahre. Und Dienst versagen, kann man ja neue
bereits das Homosexuellenwohnhaus man sich also impfen lassen? Das ist genau an diesen Voruntersuchungen kaufen. Menschen kann man nicht
Liebigstraße 34 und den Seniorentreff Ihre Entscheidung. und deren abschließender Bewertung »neu kaufen«, wenn sie Langzeitschä-
»Syndikat« räumen lassen. Investoren fehlt es bei den aktuellen Impfstoffen, den durch Impf-Experimente erleiden
und Parteispender wollen am Ort Molekulargenetiker haben in den letz- die schon zur massenhaften Anwen- oder sterben sollten. Oder vielleicht
Spekulationsgewinne realisieren. (jro) ten Jahren eine riesige Menge an Ent- dung vorläufig zugelassen sind, bevor demnächst doch? Transhumanisten
deckungen gemacht. Ihr Fachwissen die Studien ausgewertet wurden. arbeiten daran. Schöne neue Welt.
4 demokratischer
DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 40
itik Samstag, 13. März 2021
HAUSRECHT ODER RECHT?
KOLUMNE RECHTSSTAAT
von Markus Haintz
Es häufen sich die Fälle, in denen
Anwälten und Prozessbeteiligten der
Zugang zum Gerichtsgebäude oder
Gerichtssaal mit vermeintlich höher-
rangigem Hausrecht verwehrt wird
oder Prozesse vertagt werden, weil Be-
teiligte keine Maske tragen können.
Spezialeinheiten dieses Landes sollen die Bürger vor Schwerstverbrechern schützen. Foto: privat
Statt Spaltung:
Meine Kollegin Beate Bahner durfte
diese Erfahrung kürzlich im Amtsge-
richt Göppingen machen, als eine Ver-
Polizeisondereinheiten erklärt
handlung kurzerhand vertagt wurde,
weil sie der Aufforderung der Vorsit-
zenden zum Tragen einer Maske nicht
nachgekommen war. Ich selbst wurde
Wer sind eigentlich die Uniformierten, die bei Ärzten und im Landgericht Ulm mit sechs Poli-
Juristen eindringen? | Von Vicky Richter zisten des Gebäudes verwiesen, weil
ich mich geweigert hatte, eine medi-
Sind es tatsächlich die Sonderein- eher einer Soldatenuniform ähnlich, im erhält und diese mit sich führt. Da kann zinische Maske aufzuziehen, was in
heiten der deutschen Polizei – das Gegensatz zur Uniform der USKs, denen es schon einmal passieren, dass man als Gerichtsgebäuden, jedenfalls nach der
Sondereinsatzkommando (SEK) man auf Demos in Bayern öfters begegnet Laie diese doch sehr unterschiedlichen baden-württembergischen Corona
oder das Mobilen Einsatzkomman- und die daher vielen Demonstranten be- Einheiten verwechselt. verordnung, gar nicht verfügt werden
do (MEK) –, die Ärzte um sechs Uhr kannt sind. Außerdem greift das SEK in Zi- darf. Mein Attest wurde zudem als
morgens aus ihren Betten zerren vil mit steingrau-oliv farbener Schutzwes- Wer könnte davon profitieren, wenn SEK, nicht ausreichend angesehen, es ent-
und sie, wie in einem schlechten te zu. Sondereinheiten, die auf einem sehr MEK, GSG 9 oder KSK durch die Medien halte keine Diagnose, die nach gel-
Action-Film aus Hollywood, in der hohen Niveau agieren, verwenden keine geframed und zum Gegner oder Feindbild tendem Recht in Baden-Württemberg
Mitte des Raumes spärlich bekleidet Maschinenpistolen, sondern sind mit ei- gemacht werden? Wer ist in der ganzen ebenfalls nicht nötig ist.
sitzen lassen und ihnen die durch- nem sogenannten »Fabrique Nationale Geschichte der »Böse«? Sicher nicht SEK-
geladene Maschinenpistole an den Special Operations Forces Combat As- oder BFE/USK-Beamte, sondern Regie- Die Gerichte berufen sich auf ihr ver-
Kopf halten? sault Rifles (FN SCAR)«, also einem Mul- rungen, die für ihre Agenda die Polizei meintliches Hausrecht, was soweit
tikalibergewehr, ausgerüstet und eher mi- letztlich instrumentalisieren und für ihre führt, dass Prozessparteien verurteilt
Durchsuchungen bei Ärzten oder Juris- litärisch aufgestellt. Zwecke missbrauchen. werden, weil sie nicht in den Gerichts-
ten – wie sie in den vergangenen Monaten saal gelassen oder aus diesem entfernt
immer wieder durchgeführt werden (DW MITTLERE ODER HOHE GEFAHRENLAGE? Reicht es denn nicht, dass Ärzte, die ihren werden, was den Straftatbestand der
berichtete) – sind keine Zeichen einer ge- Job noch ernstnehmen, von der P olizei in Rechtsbeugung erfüllen dürfte.
sunden Demokratie. Doch oft wird dabei Einheiten wie das SEK oder MEK sind der ihren Praxen und zu Hause besucht wer-
die Polizeieinheit verkannt. Denn derar- Landespolizei eines Bundeslandes zuge- den? Wem nützt diese Überdramatisie- Eine Justiz, die mit ihren »Regeln«
tige Hausdurchsuchungen werden nicht hörig und können nur in ganz bestimm- rung, durch die Volk und Polizei gespal- über die Coronaverordnung hinaus-
von einem SEK oder MEK durchgeführt, ten Fällen länderübergreifend eingesetzt ten und die Spezialeinheiten diskreditiert geht, handelt nicht auf Basis eines
sondern von einer anderen Dienststel- werden. Zum Beispiel, wenn man einen werden? Liegt deren Schwächung etwa Hausrechts, sondern setzt willkür-
le der Polizei, nämlich den sogenannten straffälligen Polizisten überführen möch- im Regierungsinteresse? Aber der Re- lich vermeintliches Recht ein, ohne
Beweissicherungs- und Festnahmeein- te, und dies auch vor dessen Dienststel- gierung sollte bewusst sein, was ein SEK, Rechtsgrundlage. Es ist nicht Sache
heiten (BFE/BFE+) oder in Bayern dem le etc. geheimhalten muss, um etwaige die GSG 9 oder die KSK der Bundeswehr der Gerichte, auf die Corona-Verord-
Unterstützungskommando (USK). Das Fluchtversuche durch Warnungen oder alles können und leisten müssen. Feh- nungen noch eins draufzusetzen. Dies
Aufgabengebiet eines BFE/USK umfasst Tipps im vornherein ausschließen zu kön- lender Respekt vonseiten der Regierung gilt sowohl außerhalb des Gerichts-
darüber hinaus auch den Einsatz bei ge- nen. Es mag auch etwas altmodisch oder genau den Einheiten gegenüber, die die saales im Gerichtsgebäude, wo das
walttätigen Demonstrationen, Fußball- verstaubt klingen, jedoch ist es so, dass in Bürger dieses Landes vor Schwerstver- Hausrecht des Direktors/Präsidenten
spielen mit hohem Störerpotential und bei solchen Spezialeinheiten, wie dem SEK, brechern oder Terroristen im In- und gilt, als auch im Gerichtssaal, wo das
Großveranstaltungen. keine Frauen eingesetzt werden, die ein- Ausland schützen sollen, führt genau zu Hausrecht des Vorsitzenden gilt.
zige Ausnahme ist hier Hamburg mit der den medialen Zersetzungsversuchen,
MYTHOS SEK ENTZAUBERT »gemischten Einheit«. Wenn also Frauen die momentan stattfinden. Wie kann es Gemäß § 176 Abs. 2 GVG (Gerichts-
mit von der Partie sind, handelt es sich mit sonst sein, dass 80 Soldaten einer 280 verfassungsgesetz), der erst Ende
Aber was genau machen denn die ein- Sicherheit nicht um ein SEK. Mann starken Einheit, einer Einheit, die 2019 ins Gesetz eingeführt wurde,
zelnen Spezialeinheiten der Polizei oder Dinge sieht, die in keinem Kriegsfilm aus ist eine Verhüllung im Gerichtssaal
auch der Bundeswehr und wer profitiert Das BFE oder BFE+ wird bei einer ge- Hollywood gezeigt werden können, sich grundsätzlich unzulässig. Es können
am meisten davon, wenn das Volk und die ringen bis mittleren Gefahrenlage von wegen psychischen Problemen krank- zwar nach § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG
Bürger in Uniform durch solche Mythen der zuständigen sachbearbeitenden Stel- schreiben lassen? Sollte ein Dienstherr Ausnahmen hiervon gestattet wer-
gespalten werden? le hinzugezogen. Ein SEK wird bei einer sich nicht um seine »Mitarbeiter« küm- den, allerdings nur, soweit die Kennt-
hohen Gefahrenlage angefordert. Die mern, anstatt diese den Medien zum Fraß lichmachung des Gesichts weder zur
Alle Spezialeinheiten, egal ob SEK oder besteht zum Beispiel bei einem hohem vorzuwerfen? Identitätsfeststellung, noch zur Be-
MEK sind hochqualifizierte Einheiten Fluchtrisiko oder bei jeglicher Beteiligung weiswürdigung notwendig ist. Da Mi-
für den Kampf gegen Terrorismus, Waf- von Waffen (Handgranaten etc.) oder bei Spezialeinheiten schützen uns alle vor mik von Zeugen und Prozessparteien
fen- und Drogenhandel wie auch Men- einem Terrorverdacht. Das MEK hat seine konkreten Bedrohungen durch Terroris- aber zwingend für eine objektive Be-
schen- und Kinderhandel. Sie werden Hauptaufgabe in den Bereichen Obser- ten und Schwerkriminellen und werden weiswürdigung notwendig sind, ist
eingeschaltet bei Täterprofilen, die eine vation (Erstellen von Bewegungsbildern nicht gegen die Freiheitsbewegung oder die Zulassung oder Anordnung einer
hohe Fluchtgefahr zeigen und wo damit und -mustern plus Festlegen späterer Ärzte eingesetzt. Solche Einheiten ha- Verhüllung (auch durch Masken) ein
gerechnet werden muss, dass Waffen im Zielpersonen für das SEK) und Zugriff ben wesentlich wichtigere Aufgaben, als klarer und bei Kenntnis der Sachla-
Spiel sind. Aus internen Quellen der Spe- in bestimmten Fällen – zum Beispiel bei politisch motivierten Maskenzwang etc. ge auch vorsätzlicher Rechtsbruch,
zialeinheiten der Polizei ist bekannt, dass Verbrechen im Bereich Drogenhandel, durchzusetzen. Die Bevölkerung sollte mithin eine strafbare Rechtsbeugung
eine SEK-Einheit niemals in schwarzer Rotlicht- oder Gelddelikten, bei denen hinter diesen Einheiten stehen, die bei durch das Gericht. Es sollte weiterhin
Uniform mit Helm und Crowd-and-Riot keine Waffen mit im Spiel sind. echten Bedrohungen unserer Sicherheit eine Selbstverständlichkeit in einem
Control-Ausrüstung, also Ausrüstung ihr Leben für die Bürger dieses Landes Rechtsstaat sein, dass niemand von
zur Massen- und Aufstandsbekämpfung, Das BFE führt seine Zugriffe in schwar- aufs Spiel setzen. einem »gesichtslosen« Richter, der
Wohnungen von Ärzten oder Juristen zen Uniformen durch. Ferner ist das sich hinter einer Maske versteckt, ver-
stürmen würde. Die geläufige Kleidung BFE auch die Einheit, die die »ausge- Vicky Richter ist ehemalige Zeitsoldatin der Bundeswehr urteilt werden darf.
solcher Trupps ist steingrau-oliv und sieht dienten« Waffen der Sondereinheiten (SAZ 8) und zertifizierte Sozialtherapeutin.
rwiderstand.de
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DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 40
Samstag, 13. März 2021 Demokratiebewegung
Netzwerk DEMOTERMINE DER VERFASSUNGSBEWEGUNG:
13.03.2021 13-15 Uhr (jeden Sa) Baden-Baden, Blume-Brunnen (Lange Str. 2) Kundgebung »WIR müssen reden...«
13.03.2021 14-15:30 Uhr (jeden Sa) Hagen, vor dem Allerwelthaus Mahnwache für Frieden und Freiheit
13.03.2021 15:15-17 Uhr (jeden Sa) Krumbach (Schwaben), Stadtpark Spaziergang
13.03.2021 15-17 Uhr (jeden Sa) Bad Ischl, Kurpark Spaziergang für Zusammenhalt & Aufhebung der Corona-Maßnahmen
13.03.2021 15-17 Uhr (jeden Sa) Amstetten, Hauptplatz Spaziergang
13.03.2021 17-18 Uhr (täglich) Gerlingen, Solitudestr. 20 Mahnwache für Änderung der Besuchsregeln in Kliniken
13.03.2021 14-18 Uhr (jeden Sa) Köln, Parkplatz Heinrich-Rohlmann-Str. 1 Autokorso für Grundrechte
13.03.2021 17-19 Uhr (jeden Sa) Kirchdorf a.d. Krems, Rathausplatz Spaziergang
13.03.2021 18:30-19:30 Uhr (täglich) Schwäbisch Gmünd, Marktplatz Tägliche Mahnwache auf dem Marktplatz
Die Übersichtskarte (oben) zeigt die Anmeldun- 13.03.2021 18-19:30 Uhr (jeden Sa) Reutlingen, Marktplatz Lichterspaziergang für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Demokratie
gen von Aktivitäten von dezentralen und eigen- 13.03.2021 00-23:59 Everywhere, Europe-wide Europe-wide Anti-Lockdown Demonstrations
verantwortlichen Gruppen der Demokratiebe- 13.03.2021 00-23:59 Deutschlandweit, Überall Es reicht! - Bundesweite Aktion
wegung. Siehe auch querdenken-711.de, BewegungLeipzig.de 13.03.2021 13-23:59 Uhr Stuttgart, Landtag Es reicht! - Bundesweite Aktion
und viele weitere. Demotermine (Ort, Zeit, Titel) 13.03.2021 13-23:59 Uhr München, Bayerischer Landtag Es reicht! - Bundesweite Aktion
eintragen via nichtohneuns.de! 13.03.2021 13-23:59 Uhr Berlin, Bundesministerium für Gesundheit Es reicht! - Bundesweite Aktion
13.03.2021 13-23:59 Uhr Bremen, Marktplatz Es reicht! - Bundesweite Aktion
DANKE:
Mit Ihrer Spende an die Kommunikationsstelle Demokra-
13.03.2021 13-23:59 Uhr
13.03.2021 16-23:59 Uhr
Hamburg, Rathaus
Wiesbaden, Landtag
Es reicht! - Bundesweite Aktion
Es reicht! - Bundesweite Aktion
13.03.2021 13-23:59 Uhr Rostock, Rathaus Es reicht! - Bundesweite Aktion
tischer Widerstand e.V. unterstützen Sie den Druck dieser
Zeitung, professionellen Journalismus und die Arbeit für 13.03.2021 13:45-16 Uhr (jeden Sa) Hannover, Schützenplatz Autokorso für Grundrechte
die Grundrechte in der Bundesrepublik Deutschland. – Ver- 13.03.2021 13-23:59 Uhr Hannover, Landtag Es reicht! - Bundesweite Aktion
wendungszweck »Crowdfunding« oder »Schenkung« an
13.03.2021 15-19:30 Uhr Düsseldorf, Johannes-Rau-Platz Demo und Aufzug
KDW e.V., IBAN DE72 1101 0100 2235 4091 57
13.03.2021 13-23:59 Uhr Düsseldorf, Landtag Es reicht! - Bundesweite Aktion
13.03.2021 12-23:59 Uhr Mainz, Schillerplatz Es reicht! - Bundesweite Aktion
Auftakt zum 13.03.2021 13-23:59 Uhr Dresden, Königsufer Es reicht! - Bundesweite Aktion
Frühling der
13.03.2021 13-23:59 Uhr Magdeburg, Domplatz Es reicht! - Bundesweite Aktion
13.03.2021 13-23:59 Uhr Kiel, Landtag Es reicht! - Bundesweite Aktion
Demokratie
13.03.2021 13-23:59 Uhr Erfurt, Domplatz Es reicht! - Bundesweite Aktion
13.03.2021 13-23:59 Uhr Potsdam, Brandenburger Tor Es reicht! - Bundesweite Aktion
13.03.2021 15-23:59 Uhr Saarbrücken, Am Staden Es reicht! - Bundesweite Aktion
16 Demos in 16 Städten bundesweit 14.03.2021 12:30-15 Uhr (jeden So) Düsseldorf, Parkplatz P1 Messe (Lotzweg) Autokorso für Grundrechte
diesen Samstag, Großdemo am 20. 14.03.2021 14-16 Uhr (jeden So) Salzburg, Mozartplatz Spaziergang
März in Kassel und ein Jahr De- 14.03.2021 14-16 Uhr Bludenz, Riedmillerplatz Versammlung für Freiheit & Demokratie
mokratiebewegung am 28. März in 14.03.2021 14:30-16:30 Uhr (jeden 2. So) Illertissen, Marktplatz Demo für Demokratie und Selbstbestimmung
Berlin. | Von Sophia-Maria Antolulas 14.03.2021 14-17 Uhr Aschaffenburg, Volksfestplatz Autokorso für Grundrechte
14.03.2021 20-22 Uhr (jeden So) Rheinstetten, Rappenwörthstr. 49 Abendspaziergang
Unter dem Motto »Ein Jahr Lock- 15.03.2021 13-13:30 Uhr (jeden Mo) Neu-Ulm, Kantstraße 8 Demo für Demokratie und Selbstbestimmung
down-Politik, es reicht! Für Freiheit und 15.03.2021 11-14 Uhr (jeden Mo) Berlin, Nordufer 20 Mahnwache vor dem RKI
Demokratie – friedlich aber bestimmt!« 15.03.2021 17-19 Uhr (jeden 2. Mo) Bernau, Bahnhofsvorplatz Montagsdemo Bernau
finden diesen Samstag in ganz Deutsch- 15.03.2021 18-19 Uhr (jeden Mo) Schwäbisch Hall, Froschgraben Querdenker-Treffen
land Demonstrationen statt. Die Orga- 15.03.2021 18-19:15 Uhr (jeden Mo) Balingen, Parkareal Messegelände Autokorso für Frieden und Freiheit
nisatoren haben genug von autoritären 15.03.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Klagenfurt, Neuer Platz Lichtermarsch
Corona-Einschränkungen, den Ermäch- 15.03.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Königs Wusterhausen, Schloßstr. Demokratieflashmob
tigungen durch das Infektionsschutzge- 15.03.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Osnabrück, Rathaus Montagsdemo
setz und wollen ein Ende von Zensur und 15.03.2021 19-20:30 Uhr (jeden Mo) Stralsund, Alter Markt Informationsaustauch & Spaziergang
der Unterdrückung des offenen Dialogs. 15.03.2021 19-21 Uhr (jeden Mo) Weimar, Theaterplatz Montagsspaziergang
Gemeinsam mit Millionen, wenn nicht 15.03.2021 18:30-21 Uhr (jeden Mo) Berlin, Olympischer Platz Autokorso Berlin West
Milliarden stehen sie für: 15.03.2021 18-21 Uhr (jeden Mo) Oranienburg, Schloßplatz Montagsdemo
• Unveräußerliche Grundrechte und 15.03.2021 19-21 Uhr (jeden Mo) Neubrandenburg, Marktplatz Montagsspaziergang
Menschenwürde weltweit 16.03.2021 17:30-21 Uhr (jeden Di) Freiburg, Parkplatz des neuen SC-Stadions Autokorso für Grundrechte
• Freiheitlich-demokratische Grund 16.03.2021 18-21 Uhr (jeden Di) Dortmund, Parkplatz E2 Reymdamm Autokorso für Grundrechte
ordnung 17.03.2021 18-20 Uhr (jeden Mi) Berlin, Paradiesstraße 256 (P+R S Altglienicke) Autokorso Berlin Süd
• Verhältnismäßigkeit 17.03.2021 18-20 Uhr Bochum, Kirmesplatz Gersteinring 52 Autokorso für Grundrechte
• Politik als Dienst an der Gesellschaft 17.03.2021 19-21 Uhr (jeden Mi) Rosenheim, Ichikawaplatz Mahnwache Rosenheim
• offenen Dialog. 18.03.2021 19-20 Uhr Traunstein, Stadtplatz Lasst uns reden
18.03.2021 16-18 Uhr (jeden Do) Berlin, Ecke Wilmersdorfer Str./Goethestr. Bürgerinitiative Nachbarschaftsdialog Charlottenburg
Wir werden alle da sein: In voller 18.03.2021 18-21 Uhr (jeden Do) Hagen, Parkplatz Universitätsstraße Autokorso für Grundrechte
Blüte steht die Demokratie am 20. März. 19.03.2021 15:30-18:15 Uhr (jeden Fr) Bargteheide, Markt/Stadtpark Mahnwache für Frieden & Dialog
Die Initiative Freie Bürger Kassel lädt 19.03.2021 17-19 Uhr (jeden Fr) Linz, Hauptplatz Fest für die Freiheit
zur Großkundgebung und Demonstra- 19.03.2021 16:30-19 Uhr (jeden Fr) Kassel, Parkplatz Messehalle P1 Süd Autokorso für Grundrechte
tion in ihre Heimatstadt ein. Aber nicht 19.03.2021 17-19 Uhr Abensberg, Gillamooswiese Demo für Freiheit und Demokratie
nur Deutschland, sondern gleich die gan- 19.03.2021 18-20 Uhr (jeden 2. Fr) Weißenhorn, Rathausplatz Demo für Demokratie und Selbstbestimmung
ze Welt. An diesem Tag werden in vielen 19.03.2021 17:30-20 Uhr (jeden Fr) Spremberg, Parkplatz Georgenstraße Autokorso für Grundrechte
Städten in anderen Ländern ähnliche 19.03.2021 18-20 Uhr (jeden Fr) Berlin, P+R Parkplatz Böhlener Str. (U Hönow) Autokorso Berlin Ost
Veranstaltungen stattfinden, die via Lives- 20.03.2021 12-16 Uhr Kassel, Königsplatz Weltweite Mega-Demo
tream miteinander vernetzt sind. Die Teil- 20.03.2021 16-18 Uhr Klagenfurt, Ort auf Anfrage Coronasprechstunde mit Schiessler & Rösch
nehmer aus den unterschiedlichen Län- 20.03.2021 15-18 Uhr Potsdam, Sanssouci Sternfahrt aller Brandenburger Demokratikorsos
dern bilden zusammen eine gigantische, 20.03.2021 17-20 Uhr Sassnitz, Brückenplatz Freiheitsmarsch
weltweite Großdemonstration. Bilder, die 22.03.2021 17-19 Uhr (jeden 2. Mo) Eberswalde, Marktplatz Montagsdemo Eberswalde
um die Welt gehen werden, um den Men- 24.03.2021 15-19 Uhr (jeden 2. Mi) Enzesfeld-Lindabrunn, Wiener Neustädterstraße Arbeitsgruppe Positiver Wandel
schen Mut zu schenken und ein positives 24.03.2021 19-21 Uhr (jeden Mi) Rosenheim, Ichikawaplatz Mahnwache Rosenheim
Zeichen für Zusammenhalt zu setzen. 27.03.2021 13:30-16 Uhr Trier, Niederkircher Str. 42 Autokorso für Grundrechte
27.03.2021 14-18 Uhr Chemnitz, Parkplatz Johanniskirche Großdemo
Wo alles begann: Am 28. März ist der 28.03.2021 14:30-18 Uhr Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz Demo - Das Grundgesetz gilt auch heute
Jahrestag der ersten Demonstration, be- 28.03.2021 14-16 Uhr Passau, Klostergarten Großkundgebung
ziehungsweise des ersten Spaziergangs, 28.03.2021 13:30-17:30 Uhr Darmstadt, Karolinenplatz Regierungsrücktritt & Frühlingserwachen
auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin. 28.03.2021 14:30-18 Uhr Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz Demo - Das Grundgesetz gilt auch heute
Vor genau einem Jahr reichte es einigen 03.04.2021 00:00-23:59 Stuttgart, Canstatter Wasen Demo für Grundrechte
mutigen Demokraten, die schon damals 01.05.2021 14-22 Uhr München, Theresienwiese Großdemonstration
erkannt hatten, dass es bei dieser Krise 01.08.2021 12-23:59 Uhr Berlin, Straße des 17. Juni Großdemo
nicht um Gesundheit geht. Ein Jahr später 29.08.2021 12-23:59 Uhr Berlin, Straße des 17. Juni Großdemo
feiern wir hier die Demokratiebewegung.
Aktuelle Informationen: https://nichtohneuns.de + NEWSLETTER ABONNIEREN
Unser Sieg wird umfassend sein.
6 demokratischerwiderstand.de
Demokratiebewegung DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 40
Samstag, 13. März 2021
Erfolgreiche
Großdemo in Wien
Linke Kräfte noch nicht organisiert dabei –
Gewicht der Rechten steigt. | Von Eric Angerer
Trotz Verboten und Polizeirepres- abziehenden Demonstranten in einen Foto: Martin Lejeune/anniundmartin.demartin.de
salien sind am 6. März erneut zehn- Kessel getrieben, also Leute, die be-
tausende Menschen durch die ös- reits nach Hause wollten, auf engem BAUERN DEMONSTRIEREN MIT TRAKTOREN UND KÜHEN IN STUTTGART
terreichische Hauptstadt gezogen. Raum zusammengepfercht und sogar
Die Mainstream-Medien versuchen mit Pfefferspray angegriffen. Offen- Mit zahlreichen Traktoren und demonstrierenden Kühen haben protestierende Bauern in Stuttgart ihrem
krampfhaft, die friedliche Protest- sichtlich eskalierte das Regime vor- Ärger über unfairen Wettbewerb Luft gemacht. Nach Angaben der Polizei nahmen mehrere Hundert
bewegung zu diffamieren. sätzlich, damit seine Medien dann aus Fahrzeuge aus ganz Baden-Württemberg und auch zwei Kühe teil. Die Kühe im Widerstand seien nicht
einer friedlichen Manifestation von angemeldet gewesen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizei habe daher den Verantwortlichen auf die
Die Stimmung war wieder ausgezeich- Zehntausenden ein extremistisch-ge- illegal demonstrierenden Kühe hingewiesen.
net: wütend, trotzig, entschlossen, walttätiges Bild machen können.
Lichtermeer der Demokratie
kämpferisch. Trotz Einschüchterungen
im Vorfeld und dem polizeilichen Ver- Die haarsträubenden Anwürfe sind
bot von zwölf Kundgebungen haben diesmal folgende: Erstens wurde be-
sich wohl an die 30.000 Menschen das hauptet, dass Altnazi Gottfried Küssel
Demonstrationsrecht genommen. Man- auf der Demo gesichtet worden sei. Unser rasender Reporter Clark Kent über Erhellung
che sprechen sogar von bis zu 50.000 Selbst wenn, so hätte das so wenig Ein- und einen griechisch-rheinischen Superman.
Teilnehmern, es waren jedenfalls un- fluss auf den Charakter der Bewegung
überschaubar viele, definitiv noch mehr wie seine Teilnahme an der Besetzung Drei Wochen im Allgäu können ei- video live übertragen. Leider hatten die
als im Januar und Februar, die da bei der Au in Hainburg 1984. Zweitens nen Menschen verändern. Langsam Teilnehmer keine der angekündigten Ker-
sonnig-kaltem Wetter durch die Innen- will ein Journalist nach Kickls Kritik verstehe ich die Bayern, zumindest zen dabei, so dass davon wenig zu sehen
stadt fluteten. an der israelischen Corona-Politik un- die meisten. war. Der Versammlungsleiter entschul-
ter einem der zehntausenden Zuhörer digte sich am Forum, wo sich der Zug für
Auch diesmal war die Bewegung wieder einen antisemitischen Kommentar Der Ministerpräsident ist ja schon einen kurzen Aufenthalt versammelte,
ausgesprochen heterogen. Die über- gehört haben. Keiner meiner Freunde schlimm genug, aber es gibt auch ande- dass es nicht ganz geklappt hat. Um spä-
wiegende Mehrheit Menschen aus der oder Bekannten hat solche Töne ge- re, auf die man sich einlassen muss. So ter auf dem Rückweg die Spaziergänger
Arbeiterklasse oder der nicht-akademi- hört. Das perfide an dieser Behaup- das Grüppchen aus immer wieder densel- dann von einem wahren Lichtermeer am
schen Mittelschicht. Unterrepräsentiert tung ist ja, dass sie nicht widerlegbar ben Spätjugendlichen, die sich hier gerne Rathaus überraschen zu lassen, dass eine
sicherlich öffentlich Beschäftigte, ent- ist. Drittens sollen Demonstranten als Gegendemonstranten hinstellen und H.e.l.f.a.-Familie dort platziert hatte. Als
weder weil sie stärker eingeschüchtert – aufgehetzt von Kickl – versucht ha- versuchen, die Versammlungen der De- Zuschauer des Live-Streams hatten sie
werden oder weil ihre Jobs momentan ben, ein Parkhaus einer Versicherung mokraten zu stören. So am Sonntag in sich kurzerhand entschlossen, die feh-
noch sicherer sind. Dafür waren sehr »zu stürmen«, wobei ein Wachmann Memmingen geschehen.vNoch bevor Su- lenden Kerzen aufzutreiben. Die Kerzen
viele Frauen da und überproportio- verletzt wurde. Hier möchte die Jour- perman die Moderation beginnen konnte, erhellten nicht nur den Weg entlang des
nal extra Angereiste aus der Provinz, naille offensichtlich ein bisschen Ka- fingen zwei Störmelder an Laternen auf Rathauses, sondern die Herzen und Ge-
außerdem zahlreiche Migranten aus pitol-Sturm-Grusel erzeugen. Real dem Gelände an, so laut zu tönen, dass die sichter der Passanten und Spaziergänger.
Ost- und Südosteuropa. Und die riesi- versuchten 20 bis 30 Demonstranten, Versammlung um eine Stunde verscho- Zurück am Hildegardplatz empfing uns
ge Mehrheit der Demonstranten war dem mutwilligen abendlichen Polizei- ben werden musste, bis diese entfernt wa- dann wieder die Kemptener Demonstran-
erneut politisch nicht organisiert oder kessel durch das Parkhaus zu entkom- ren. Den Störern im Auftrag von Merkels ten gegen Demokratie, dieselben Spätju-
auch nur eindeutig zuzuordnen. men, die Polizei drängte nach – ob Konzernen droht nun eine Strafanzeige. gendlichen wie tags zuvor in Memmingen.
der Wachmann durch sie oder die De- Die Polizei war grundsätzlich entspannt,
Etwas verändert hat sich aber die Bedeu- monstranten verletzt wurde, ist gegen- griff bei ärztlichen Attesten allerdings hart Nach Versammlungsende stellten wir
tung der organisierten rechten Kräfte. wärtig sehr umstritten. durch. In Bayern scheinen Ärzte den Poli- Montagsspaziergänger spontan ihre Ker-
Zwar sind FPÖ-Anhänger und Identitäre zisten egal zu sein — da herrschen andere zen in Herzform zwischen sich und den
weiterhin nur eine relativ kleine Minder- Wie willkürlich die tausenden Iden- Gesetze. offenbar nervlich angeschlagenen Rich
heit in der Bewegung und sie versuchen titätsfeststellungen und Anzeigen ge- Kids auf. Unabgesprochen richteten alle
offensichtlich bewusst nicht, die Mobili- gen Regimekritiker waren, zeigte der HERZENSWÄRME VERSUS MERKEL-YOUTH ihren Blick in Richtung der Schreier und
sierungen für sich zu vereinnahmen. Da folgende Tag, an dem bei strahlendem formten ein Herz aus ihren Händen. Die
aber linke Kräfte nicht organisiert prä- Sonnenschein hunderttausende Wie- Im Gegensatz dazu schien der Spazier- Stille übertönte in diesem Mo-
sent sind, steigt das Gewicht der Rech- ner in den Parks und Weinbergen un- gang in Kempten am Weltfrauentag völlig ment tatsächlich das Laute.
ten. Und diesmal hatte die FPÖ eine terwegs waren – fast immer in Gruppen ohne Störung auszukommen. Es schlos-
Kundgebung im Prater, einem Grünge- ohne Masken und ohne 2-Meter-Ab- sen sich verschiedene Menschen an. Viel- Vielleicht braucht es Mo-
biet nahe der Innenstadt, angemeldet, stände. Das zeigt aber auch, dass sich leicht lag es auch daran, dass die Veran- mente wie diese, um die
die als Art »sicherer Hafen« diente und immer weniger Leute an die Vorschrif- stalter Wert auf ruhige Musik legten. Zum Menschlichkeit, mit
bei der Klubobmann Herbert Kickl eine ten der Obrigkeit halten und die Polizei ersten Mal wurde der Abendspaziergang der wir alle verbunden
Rede hielt, in der er die offizielle Politik dagegen machtlos ist. von »Augsburg unmaskiert« per Internet- sind, zu spüren.
in vielen Aspekten treffend kritisierte
und die auch vielen Nicht-FPÖ-Fans aus
der Seele sprach.
Die Polizei hat, wohl auf Weisung
POSTVERSANDABONNEMENT FÜR DEMOKRATIELIEBHABER
des ÖVP-Innenministers, die Gang Diese Zeitung ist von einem informativen Flugblatt zur auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik gewachsen. Sie verkauft keine Anzeigen, sammelt keine
art nochmals verschärft. Über 3.000 Daten ein und ist von großen Mäzenen, Strukturen, Staaten und Regierungen unabhängig. Das ist möglich aufgrund der Unterstützung von Tausenden einzelnen
Menschen wurden wegen Verstößen SpenderInnen und freiwilligen VerteilerInnen, denen die Verbreitung von Kenntnis in der Bevölkerung in Form dieser gedruckten Zeitung wichtig ist.
gegen Maskenpflicht und Abstands-
regelungen angezeigt, Organisator Parallel dazu möchten wir den Versuch unternehmen, den Widerstand als unabhängige und gedruckte Wochenzeitung für alle zu etablieren. Wenn Sie die
Martin Rutter verhaftet und schikanös kommenden 5 Ausgaben per Post im Einzelabonnement von uns zugeschickt bekommen möchten, legen Sie gern diesen ausgefüllten Coupon zusammen mit dem
lange festgehalten, willkürliche Fest- Betrag von 10 Euro in einen frankierten Briefumschlag und senden diesen an die Adresse unseres Vereines. Bitte in DRUCKBUCHSTABEN ausfüllen, danke!
nahmen von friedlichen Demonstran-
ten (sogar von älteren Frauen) durch-
geführt. Nachdem Absperrungen und
Einkesselungsversuche am Nachmit- NAME ________________________________________
tag an der großen Masse an Menschen
gescheitert waren, wurden am frühen TELEFON + E-MAIL ________________________________________ K.D.W. e.V.
Abend Brücken über den Donaukanal
gesperrt und so große Gruppen von STRASSE UND HAUSNUMMER ________________________________________ Berliner Allee 150
POSTLEITZAHL UND ORT ________________________________________ 13088 BerlinSie können auch lesen
