Süddeutscher Verkehrskurier - Magazin für Transportlogistik 10 2018 - Deutscher Berufskraftfahrer ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Süddeutscher
Verkehrskurier
Maut in Magazin für Transportlogistik
Europa
10 ❙ 2018
Treffen des VV
Württemberg
Recht: Facebook,
Forstwirtschaft
Datenschutz zu
Messenger-Diensten
Die Anfangsjahre
des LBT
Macht seinen Job –
in Jeder UMgebUng
Das CAT® S61 Smartphone ist der robuste Begleiter für alle Fälle: wasserdicht, perfekt
geschützt gegen Stürze und Staub sowie mit innovativer Messtechnik versehen.
Digitalisierung. Einfach. Machen.
FLIR-Wärmebildkamera mit Live-Stream-Datentransfer
Sensor für Raumluftüberwachung
Laserunterstützte Distanzmessung
Wasserdicht bis 3 m für eine Stunde, sturzsicher bis 1,80 m
(IP69 und MIL SPEC 810G) Laut CHIP Mobilfunk-
netztest Heft 01/2018
Informationen unter 0800 33 06009, verbaende-vorteil@telekom.de
oder in Ihrem Telekom Shop vor Ort
Änderungen und Irrtum vorbehalten. Preisangabe netto. Einmaliger Preis für Cat® S61: 120,97 € in Verbindung mit einem Neuvertrag im tarif Business Mobil L (mit top-Smartphone) mit einer
Laufzeit von 24 Monaten. Monatlicher Grundpreis 61,43 €. Bereitstellungspreis 25,17 €. Die Data Flex Option ist zum monatlichen aufpreis von 0,84 € vorbelegt, Mindestlaufzeit 12 Monate.
Ein angebot von: telekom Deutschland GmbH, Landgrabenweg 151, 53227 Bonn.
1
Infrastruktur-Planungsstau:
Straßenbauverwaltungen
drohen weitere Engpässe
sen, das sich die Situation nicht Alleine die anstehenden Brücken-
noch weiter verschlimmert. Denn sanierungen, auch von zahlrei-
die Straßenbauverwaltung steht chen bereits abgelasteten und
vor einem großen Umbruch. Von teilgesperrte Landesbrücken,
Mai 2021 an ist der Bund für die stellt die Planer vor enorme Her-
Autobahnen zuständig. Bislang ausforderungen.
machten das die Länder in Auf-
tragsverwaltung. Immerhin, die Bleibt zu hoffen, das es zu echten
künftigen Standorte stehen schon Effektivitätssteigerungen kommt
fest. Stuttgart erhält eine Nieder- und das neben den abzuarbei-
lassung, Karlsruhe und Freiburg tenden Projekten aus dem Bun-
Dr. Timo Didier dauerhafte Außenstellen. desverkehrswegeplan auch die
dringend erforderlichen Lkw-
„Geld ist da, es fehlt an Planern Für die neue Straßenbauverwal- Parkflächen entlang der Auto-
und an baureifen Projekten.“ tung des Bundes braucht es eine bahnen besser und schneller als
Diese Aussage bekommt man als Menge Personal. Neben Planern bislang geplant und umgesetzt
Verbandsvertreter in Baden- und Bauingenieuren auch Ver- werden können.
Württemberg von Seiten der Po- waltungs- und IT-Experten sowie
litik und der Behörden bereits Juristen. Dieses Personal soll an- Der Bundesverkehrsminister ver-
seit einigen Jahren zu hören, geworben werden und auch aus weist indes darauf, dass es sich
fragt man nach dem Fortschritt den Landesbauverwaltungen der um die größte Reform in der Ge-
beim Straßenbau. Zuvor hieß die Länder kommen. Letztere sind schichte der Autobahnen han-
Losung noch anders. Da hatte aufgefordert, dem Bund mitzutei- delt, mit der das System komplett
man im Ländle die Schubladen len, welche Mitarbeiter aus ihren neu geordnet werde. Zu Recht,
voll mit durchgeplanten Projek- Straßenbauverwaltungen zur doch wenn dies dazu führen soll-
ten, es fehlte schlicht das Geld neuen Infrastrukturgesellschaft te, dass die ohnehin geschwäch-
zum Bauen. wechseln werden. Doch die Län- te Straßenbauverwaltung Baden-
der suchen bereits selbst seit Jah- Württemberg noch weiter aus-
Seit Geld da ist, schlägt also der ren dringend Fachpersonal und gedünnt wird, wäre wenig ge-
Fachkräftemangel zu. Auch bei sind chronisch unterbesetzt, je- wonnen.
den Bauingenieuren und Planern. denfalls in Baden-Württemberg.
Und nun gilt es höllisch aufzupas- Und die Aufgaben steigen stetig. Timo Didier
2 Inhalt
Inhalt Treffen des VV Württemberg
mit Karl Rombach MdL 16
CO2-Berechnung in der Logistik
SVK Geschichte
31
Zur Sache
Firmenportrait Die Anfangsjahre des LBT neu erzählt 32
Infrastruktur-Planungsstau: 1
Spedition Emil Bitzer GmbH & Co. KG 18 Internetanalyse
Nachrichten Recht Webstatistik-Analyse: so interpretieren Sie
Logistikverbände fordern: Keine zusätzlichen Hinweispflicht zu Verhaltensregeln Ihre Zahlen im Internet 36
Ausnahmen von der Lkw-Maut! 3 in einer Waschstraße 20
BRECO.Train
Deutschland: BGL fordert Wettbewerbs- Abgrenzung land- und forstwirtschaftlicher An innovative train for the Brenner Corridor 38
gleichheit bei der LKW-Maut 4 Verkehre vom gewerblichen Güterkraftverkehr 20
Österreich: Schwerpunktkontrollen Inntalautobahn 4 Das Facebook-Urteil des EuGH vom 5. Juni 2018
GRIESHABER Logistik GmbH
Schweiz: Bauarbeiten am Grenzübergang Basel/ – Analyse und Handlungsempfehlungen 22 Feiert 70. Geburtstag 39
Weil, der Grenzbrücke bis Ende 2022 5
Datenschutzgrundverordnung Statistiken
Russland: Grenze Russland / Weißrussland – Sonderinfo: Polizeiliches Auskunftsersuchen Erwerbsquote in Deutschland 40
Einreiseverbot für Drittstaatenangehörige 7 und Datenschutz 24
West-Ost-Gefälle 40
Russische Föderation: Anpassung der Vorschrif-
ten für das Ausfüllen von Genehmigungen 7
Messenger-Dienste Straßenverkehrsunfälle 41
Datenschutz: Sonderinformation 26
Deutschland: BVL-Logistik-Kongress vom Geburtstage/Regionales
17. bis 19. Oktober 2018 in Berlin 8 Vermischtes Regionalversammlungen Ndb./Opf. 41
Digitales trifft Reales 9 LBT trifft stellvertretende Juniorenkreistreffen 2018 41
Ministerpräsidentin Ilse Aigner 29
Maut in Europa Mindestlohngesetz 29
Geburtstage / Sterbefälle 41
Maut in Europa 10 Unternehmensfortbestand
Bücher
BGL-Mitgliederreise Durch frühzeitigen Erwerb der Fachkunde 42
Neu: Der neue Gefahrgut-Fahrer
BGL-Mitgliederreise 2019 nach Sri Lanka 13
unterwegs 2019 29 Dieselpreise
Feiertagsfahrverbote Mit neuer Rechtslage:
Dieselpreisab Tankstelle 08/2018 43
in Deutschland und angrenzenden Ländern 14-15 Das Kraftverkehrshandbuch 2019 30 Dieselpreis Großverbraucher 08/2018 44
SVK – ein Magazin für Mitglieder des Landesverband Bildnachweis: BGL, LBT: Veranstaltungen und Personenbilder; Firmen,
Logos und Produkt- und Messebilder sind von den jeweiligen Vereinsmitgliedern,
Bayerischer Transport- und Logistikunternehmer Firmen und Veranstaltern. Urheberrechtfreie Bilder von Pixabay.de.
(LBT) e.V. und Verband des Württembergischen
Anzeigenschluss: Ausgabe 11/2018:
Verkehrsgewerbes (V.V.Württemberg) e.V. 26. Oktober 2018
GESAMTREDAKTION UND KONZEPT HERSTELLUNG
Impressum
Verantwortlich für den redaktionellen Inhalt: lichtpunkt medien, Lothstraße 78a, 80797 München
Ass. Sebastian Lechner, Tilmann Mager, Tel. (089) 32 55 72, E-Mail: info@lpmedien.de
VERLEGER UND INHABER Brigitte Fabis, Nicole Benz, München
Landesverband Bayerischer Transport- und Die Zeitschrift S ÜDDEUTSCHER V ERKEHRSKURIER
Logistikunternehmen (LBT) e.V. ist das offizielle Fachorgan des Landesverbandes
ANZEIGENMARKETING Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen (LBT)
Georg-Brauchle-Ring 91, 80992 München
e.V., München, und des Verbandes des Württemberg-
Telefon (089) 12 66 29-0, Fax 12 66 29-25 Verlag Süddeutscher Verkehrskurier
ischen Verkehrsgewerbes (V.V. Württemberg) e.V.,
Hans Ach, Präsident Anzeigenleitung Nicole Benz, München
Stuttgart. Sie erscheint im 69. Jahrgang monatlich und
(verantwortlich) wird allen Verbandsmitgliedern im Rahmen der Mitglied-
Anzeigentarif Nr. 15, gültig seit 1. Januar 2015 schaft ohne Erhebung eines besonderen Bezugsentgelts
Anschrift des Verlages, der Redaktion, geliefert. Mit Namen gekennzeichnete Artikel stellen die
Verband des Württembergischen Verkehrsgewerbes aller Redakteure und der Anzeigenleitung: Ansicht des Verfassers, nicht unbedingt die der Redakti-
(V.V.Württemberg) e.V. Georg-Brauchle-Ring 91, on dar. Nachdruck ist nur mit ausdrücklicher Genehmi-
Hedelfinger Straße 25, 70327 Stuttgart 80992 München gung der Redaktion und unter voller Quellenangabe
Postfach 60 05 64, 70305 Stuttgart Telefon (089) 12 66 29-0, gestattet. Für unverlangt eingesandte Manuskripte wird
Telefon (0711) 4 0192 81, Telefax (0711) 42 38 10 Telefax (089) 12 66 29-25, keine Gewähr übernommen. Erfüllungsort und Gerichts-
Michael Ehret, 1. Vorsitzender E-Mail: SVK@lbt.de stand ist München.
LKW-Maut 3
Logistikverbände fordern:
Keine zusätzlichen Ausnahmen von der
Lkw-Maut!
Befreiung von Fahrzeugen einzelner den stets unterstützt. Doch mit je- Schon heute können die gesetzli-
Branchen höhlt Nutzerfinanzierung der neuen Ausnahme wird dieses chen Anforderungen insbesondere
weiter aus. Prinzip immer mehr verwässert. beim Transport von Baumaterialen
sowie land und forstwirtschaftli-
Die Verbände der Transport und Die Nachfrist für angemeldete Un- chen Erzeugnissen zu einfach um-
Logistikbranchen sprechen sich ent- ternehmen, um fehlende Doku- gangen werden.
schieden gegen die Aushöhlung der mente und Daten zu liefern, lief bis
Lkw Maut durch zusätzliche Ausnah- zum 15. Juli 2018. Durch die Ausweitung der Mautbe-
men für einzelne Branchen aus. Da- freiung auf Fahrzeuge bis 60 km/h
mit wird das Prinzip der verursa- Die Abnutzung der Straßen erfolgt werden Wettbewerbsverzerrungen
chergerechten Kostenanlastung im unabhängig vom Einsatzgebiet ei- nun sogar gesetzlich manifestiert.
Straßenverkehr immer weiter nes Fahrzeugs.
durchbrochen, warnen der Bundes- Dass der Bundesrat jetzt auch noch
verband Möbelspedition und Logis- Es ist unerheblich, ob ein Fahrzeug Ausnahmen für kommunale Entsor-
tik (AMÖ), der Bundesverband Paket für den Güterverkehr oder für an- gungsfahrzeuge diskutiert, unter-
& Express Logistik (BIEK), der Bun- dere Zwecke eingesetzt wird. streicht die Befürchtungen.
desverband Güterkraftverkehr Lo-
gistik und Entsorgung (BGL), der Doch jetzt plant die Bundesregie- Es ist nicht nachvollziehbar, warum
Bundesverband Wirtschaft, Verkehr rung diese Ungleichbehandlung zu- immer mehr Fahrzeugtypen vom
und Logistik sowie der Deutsche sätzlich gesetzlich zu festigen, in- Solidarprinzip Lkw -Maut ausge-
Speditions und Logistikverband dem Fahrzeuge für land und forst- nommen werden sollen, kritisieren
(DSLV). wirtschaftliche Zwecke mit einer die Verbände. Anstatt bestehende
Höchstgeschwindigkeit sogar bis Mautlücken zügig zu schließen, sol-
Jeder Straßenverkehrsteilnehmer 60 km/h von der Lkw-Maut befreit len noch mehr gesetzliche Hintertü-
muss entsprechend seiner Nutzung werden sollen. ren geöffnet werden. Gemeinsam
zur Finanzierung der Infrastruktur- fordern die Verbände der Transport
instandhaltung beitragen, lautet Damit stehen diese Verkehre im di- und Logistikwirtschaft die Politik
die Forderung. Das Prinzip der Ver- rekten Wettbewerb mit dem ge- daher konkret auf, keine Ausnah-
ursachergerechtigkeit wurde von werblichen Güterkraftverkehr, der men von der Lkw-Maut für einzelne
den Transport und Logistikverbän- die Maut in voller Höhe leistet. Branchen mehr zuzulassen. ■
4 Nachrichten
Deutschland: Die Bundesregierung hat in ihrer Kabi-
nettssitzung am 22. August 2018 die
Bundestages sowie an den Bundesver-
kehrsminister und die Bundesland-
BGL fordert Gegenäußerung zur Stellungnahme wirtschaftsministerin gewandt.
des Bundesrates vom 6. Juli 2018 zum
Wettbewerbsgleich- Entwurf eines 5. Gesetzes zur Ände- Darin fordert der BGL, lof-Fahrzeuge
heit bei der LKW- rung des Bundesfernstraßenmautge-
setzes (BFStrMG) beschlossen und den
mit einer bauartbedingten Höchstge-
schwindigkeit von maximal 40 km/h
Maut und bittet um Gesetzentwurf dem Deutschen Bun-
destag zugeleitet. Darin lehnt die Bun-
von der Mautpflicht auszunehmen,
wenn sie lof-Erzeugnisse oder lof-
Unterstützung von desregierung den Vorschlag des Bun- Bedarfsgüter transportieren.
Landesverbänden desrates ab, „land oder fortwirtschaft-
liche Fahrzeuge im Güterkraftverkehr Der BGL spricht sich darüber hinaus
und Unternehmern mit einer bauartbedingten Höchstge-
schwindigkeit von maximal 40 km/h
dafür aus, Ausnahmen von der Maut-
pflicht aus Gründen der Missbrauchs-
Bundesregierung schlägt Aus- sowie land und forstwirtschaftliche gefahr und der besseren Kontrollier-
nahmen von der Lkw-Maut für Fahrzeuge gemäß § 2 Absatz 1 Num- barkeit sehr restriktiv zu behandeln. Er
mer 7 Güterkraftverkehrsgesetz“ von lehnt daher auch den Vorschlag des
land und forstwirtschaftliche
der Mautpflicht auszunehmen. Bundesrates zur Mautbefreiung für
(lof) Fahrzeuge bis 60 km/h Abfalltransporte ab (siehe BGL Positi-
vor, lehnt aber Mautbefreiung Sie schlägt stattdessen zur Bürokratie- onspapier vom 19. Juli 2018 bezüglich
für kommunale Abfallentsor- entlastung eine vermeintlich einfache- der Mautbefreiung von (kommuna-
ger ab / BGL nimmt Stellung re Lösung vor. Danach sollen „land len) Abfalltransporten). Dieser Position
oder fortwirtschaftliche Fahrzeuge, die hat sich erfreulicher Weise die Bundes-
zu lof Aus-nahmen und warnt für solche Zwecke eingesetzt werden, regierung in ihrer Gegenäußerung an-
vor Wettbewerbsverzerrun- mit einer bauartbedingten Höchstge- geschlossen.
gen / Landesverbände und schwindigkeit von maximal 60 km/h“
Unternehmer werden gebe- von der Mautpflicht befreit werden. Dringende Bitte um Unterstützung:
Der BGL bittet die Landesverbände
ten, BGL-Position in ihren Re- Dieser Vorschlag der Bundesregierung und deren Unternehmer, sich mithilfe
gierungen und bei den ist aus Sicht des BGL absolut inakzep- unseres Musterschreibens an ihre
Wahlkreis abgeordneten mit- tabel. Er macht dies in seiner beigefüg- zuständigen Landesministerien bzw.
hilfe eines Musterschreibens ten Stellungnahme deutlich und hat Wahlkreisabgeordneten zu wenden
sich in einem Brandbrief an die zustän- und die Position des BGL zu unter-
zu unterstützen
digen Abgeordneten des Deutschen stützen. ■
Öster- stunden von Wie die Landespolizeidirek-
tion Tirol in einer Pressemit-
reich: 60 km/h. teilung informiert, sind in den
Die Landespolizeidirekti- kommenden Wochen
Schwerpunkt- on Tirol hat angekündigt
Schwerpunktkontrollen be-
kontrollen auf der in den kommenden Wo-
züglich der Einhaltung der
Höchstgeschwindigkeit auf
Inntalautobahn chen Schwerpunktkon- der Inntalautobahn A12
vorgesehen.
trollen bezüglich der Ein-
bezüglich der haltung der zulässigen So beträgt die zulässige
Einhaltung der zu- Höchstgeschwindigkeit Höchstgeschwindigkeit in
Österreich gemäß StVO in
lässiger Höchstge- für Lkw in den Nacht-
den Nachtstunden zwischen
stunden von 60 km/h auf
schwindigkeit für der Inntalautobahn
22.00 Uhr und 05.00 Uhr für
Lkw mit einem zGG von mehr
Lkw in den Nacht- durchzuführen. als 7,5 t 60 km/h. ■
Schweiz:
Bauarbeiten
am Grenzübergang
Basel/Weil, der Auto-
bahn Grenzbrücke
bis Ende 2022
Auf Grund von umfangrei-
chen Instandsetzungsmaß-
nahmen an der Grenzbrücke
des deutsch schweizerischen
Grenzübergangs Basel/Weil
am RheinAutobahn stehen ab
06. August 2018 weniger Aus- und Weiterbildungen bei Ihrer SVG
Fahrstreifen zur Verfügung.
Die Bauarbeiten sollen bis Schulungen für Gefahrgutfahrer
voraussichtlich Ende 2022 22.10./ 27.10.2018 ADR Auffrischungsschulung Stuttgart 165,00 €
andauern. Es muss mit Behin- 10.11./ 17.11.2018 ADR Auffrischungsschulung Stuttgart 165,00 €
01.12./ 08.12.2018 ADR Auffrischungsschulung Stuttgart 165,00 €
derungen gerechnet werden. 14.11./ 15.11.2018 ADR Auffrischungsschulung Nürnberg 165,00 €
10./ 11./ 24.11.2018 ADR Basiskurs Stuttgart 220,00 €
Das schweizerische Bundesamt für 20./ 21./ 22.11.2018 ADR Basiskurs Stuttgart 220,00 €
Straßen (ASTRA) informiert in einer 01./ 08./ 15.12.2018 ADR Basiskurs Stuttgart 220,00 €
Medienmitteilung über anstehende 11./ 12./ 13.12.2018 ADR Basiskurs Stuttgart 220,00 €
Instandsetzungsmaßnahmen am 22.11./ 23.11.2018 ADR Aufbaukurs Tank Stuttgart 160,00 €
13.12./ 14.12.2018 ADR Aufbaukurs Tank Stuttgart 160,00 €
Grenzübergang Basel/Weil am Rhein-
Autobahn. So soll die Grenzbrücke
auf der schweizerischen Autobahn Sach- und Fachkunde
A2 umfangreich instand gesetzt wer- 03.12. - 11.12.2018 Taxi- und Mietwagenverkehr Stuttgart 585,00 €
den. Die Bauarbeiten sollen am 06. 04.12./ 05.12.2018 AbfAEV/EfbV/AbfBeauftrV Stuttgart 420,00 €
August 2018 beginnen und bis vor- 04.12./ 05.12.2018 AbfAEV/EfbV/AbfBeauftrV München 420,00 €
aussichtlich Ende 2022 andauern. An 23.10./ 24.10.2018 AbfAEV/EfbV/AbfBeauftrV Nürnberg 420,00 €
der Grenzbrücke zwischen Deutsch- 27.11./ 28.11.2018 AbfAEV/EfbV/AbfBeauftrV Nürnberg 420,00 €
land und der Schweiz müssen wäh-
rend der Instandsetzungsarbeiten die Verlade- und Lagerpersonal
Fahrstreifen in Richtung Deutschland 22.10./ 23.10.2018 Ladungssicherung VDI-Richtlinie 2700a Stuttgart 350,00 €
von drei auf zwei reduziert werden. 03.12./ 04.12.2018 Ladungssicherung VDI-Richtlinie 2700a Stuttgart 350,00 €
Auf Grund der Baumaßnahmen muss 05.12.2018 Ladungssicherung CTU-Packrichtlinie Stuttgart 180,00 €
in den kommenden Jahren im Raum
Basel, insbesondere zu den Hauptver-
kehrszeiten, mit Beeinträchtigungen
gerechnet werden. Auch eine Verla-
gerung des Verkehrs auf andere
Veranstalter
Grenzübergänge wie Rheinfelden
SVG Service und Vertrieb Süd GmbH Geschäftsstelle München
(A98/A861) ist möglich. Nähere Infor- Hedelfinger Straße 17-25 - 70327 Stuttgart Georg-Brauchle-Ring 91 - 80992 München
mationen entnehmen Sie bitte der
Kundenservicenummer Geschäftsstelle Nürnberg
beiliegenden Medienmitteilung des 0800 7847833 Witschelstraße 95 - 90431 Nürnberg
ASTRA. ■ seminare@svg-sued.de
SVG - Wir bewegen Logistik. www.svg-sued.de
6 Nachrichten
Lkw-Blockabfertigung 2019 veröffentlicht. Danach sind
Öster- am Grenzübergang an 17 Tagen Blockabfertigungen
reich: Kufstein/Kiefersfelden für Lkw am Grenzübergang Kuf-
stein/Kiefersfelden in Fahrtrich-
Tirol veröffent- in Fahrtrichtung Süden tung Süden vorgesehen.
durchgeführt werden
licht Termine für soll, bekannt gegeben.
An den aufgelisteten Tagen wird
die Polizei an einem eigens einge-
Blockabfertigun- Derzeit sind entsprech- richteten Checkpoint auf der A12
gen für das erste ende Maßnahmen an bei Kufstein Nord den Schwerver-
kehr ab 05.00 Uhr in Fahrtrichtung
17 Tagen im ersten
Halbjahr 2019 Halbjahr 2019
Innsbruck so verlangsamen und
falls nötig zum Stillstand bringen,
Die Tiroler Landes- vorgesehen. dass pro Stunde nur etwa 300 Lkw
regierung hat die von Deutschland kommend auf der
A12 unterwegs sind.
geplanten Tage im Die Tiroler Landesregierung hat am
ersten Halbjahr 2019, 15. August 2018 den „Dosierungs- Für das Gesamtjahr 2019 hat der
an denen eine kalender“ für das erste Halbjahr Landeshauptmann von Tirol Gün-
ther Platter in einer Pressemittei-
lung bereits angekündigt mindes-
tens an 30 Tagen Blockabfertigun-
Dosierkalender 1. Halbjahr 2019 gen durchzuführen zu wollen.
Dosierkalender 1. Halbjahr 2019
Links stehend haben wir Ihnen den
von Tirol veröffentlichten Dosier-
kalender für das erste Halbjahr
2019 2019, der die Tage ausweist, an
Datum 2019 1. Halbjahr
Dosierkalender
Wochentag 2019
Bemerkung denen es zu einer Lkw -Block-
abfertigung am Grenzübergang
Datum07.01.19
Wochentag
Montag Bemerkung
Tag nach Dreikönigs-Wochenende Kufstein/Kiefersfelden in Fahrtrich-
07.01.1924.04.19
Montag Mittwoch
Tag nach Mittwoch
Dreikönigs-Wochenende
nach Ostern tung Süden kommen soll.
24.04.1926.04.19
MittwochFreitagMittwoch nach
Tag OsternTag der Befreiung Italiens
2019
nach
26.04.1929.04.19
Freitag Tag nach Montag
Tag der Befreiung Italiens & Tag der Befr. Ita. Der BGL sieht in der Blockabferti-
Datum Montag
Wochentag nachBemerkung
Osterwoche
gung eine unzulässige Einschrän-
29.04.19 Montag
07.01.19 Montag nach
Montag Osterwoche
Tag nach & Tag der Befr. Ita.
Dreikönigs-Wochenende
02.05.19 Donnerstag Tag nach Tag der Arbeit kung des freien Warenverkehrs
02.05.19 24.04.19
Donnerstag Mittwoch
Tag nachMittwoch
Tag dernach Ostern
Arbeit
27.05.19 Montag Montag vor Christi Himmelfahrt innerhalb der Europäischen Union
26.04.19 Freitag Tag nach Tag der Befreiung Italiens
27.05.19 Montag Montag vor Christi Himmelfahrt und hat daher erneut bei der
28.05.19
29.04.19 Dienstag
Montag Dienstag
Montag nach vor Christi&Himmelfahrt
Osterwoche Tag der Befr. Ita.
28.05.19 Dienstag Dienstag vor Christi Himmelfahrt Europäischen Kommission inter-
02.05.19 Mittwoch
29.05.19 Donnerstag Tag nach Tagvor
Mittwoch der Christi
Arbeit Himmelfahrt
29.05.19 Mittwoch Mittwoch Montag
vor Christi Himmelfahrt
veniert. ■
27.05.19 Montag vor Christi Himmelfahrt
31.05.19 Freitag Freitag nach Christi Himmelfahrt
31.05.19 Freitag
28.05.19 Freitag
Dienstag nach Christi
Dienstag Himmelfahrt
vor Christi Himmelfahrt
06.06.19
29.05.19
Donnerstag
Mittwoch
Donnerstag vor Pfingsten
Mittwoch vor Christi Himmelfahrt
06.06.19 Donnerstag Donnerstag vor Pfingsten
11.06.1911.06.19
31.05.19 Dienstag
Dienstag Freitag Dienstag
Dienstag Freitag
nach nach Himmelfahrt
nach Christi
Pfingsten Pfingsten
06.06.19 Donnerstag Donnerstag vor Pfingsten
12.06.1912.06.19
MittwochMittwoch Mittwoch
Mittwoch nach nach Pfingsten
Pfingsten
11.06.19 Dienstag Dienstag nach Pfingsten
13.06.1913.06.19
Donnerstag
12.06.19
Donnerstag Donnerstag
Donnerstag
Mittwoch
nach Pfingsten
nach Pfingsten
Mittwoch nach Pfingsten
Erste Hilfe.
17.06.1917.06.19
Montag MontagMontag vor
18.06.19
13.06.19
Dienstag
17.06.19
Selbsthilfe.
Montag
Donnerstag vor Fronleichnam
Fronleichnam
Donnerstag nach Pfingsten
Dienstag vor Fronleichnam
Montag
18.06.19 Dienstag Dienstag Montag vor Fronleichnam
vor Fronleichnam
18.06.19 Dienstag Dienstag vor Fronleichnam
hren 19.06.19
kann, 19.06.19
führt ein Leben
Mittwoch in Würde.
Mittwoch
Mittwoch vor brot-fuer-die-welt.de/selbsthilfe
Fronleichnam
Mittwoch vor Fronleichnam
19.06.19 Mittwoch Mittwoch vor Fronleichnam
21.06.1921.06.19
Freitag FreitagFreitag nach Fronleichnam
Freitag nach Fronleichnam
21.06.19 Freitag Freitag nach Fronleichnam
Nachrichten 7
Russland: dürfen. Nach Angaben von AS-
MAP sollen in der nächsten Zeit die
Grenze Rus- Kraftfahrer aus Drittstaaten über
die neuen Bestimmungen infor-
sland / Weiß- miert werden. Aus diesem Grund
russland – Aktueller wird ausländischen Transportun-
ternehmen eine Übergangsfrist ge-
Stand zum Einreise- währt, um ihre Beförderungen ent-
sprechend der Anforderungen der
verbot für Drittstaa- russischen Gesetzgebung anpas-
sen zu können.
tenangehörige ab
01. August 2018 Angaben über die Dauer dieser kehrsministeriums wurden die Re-
geln für das Ausfüllen von Straßen-
Übergangsfrist, in der Kraftfah-
Die auf Grundlage einer russi- rern im Straßengüterverkehr aus verkehrsgenehmigungen für Be-
schen Regierungsanordnung förderungen auf russischem Terri-
Drittstaaten der Grenzübertritt
torium angepasst. Nach Angaben
geltende Regelung, wonach an den russisch/weißrussischen des Bundesministeriums für Ver-
ab 01. August 2018 grund- Grenzen gewährt wird, liegen uns kehr und digitale Infrastruktur
sätzlich nur noch russische nicht vor. (BMVI) sind die neuen Regeln be-
und weißrussische Staatsbür- reits seit 29.04.2018 in Kraft, wur-
Nach Informationen der IRU beste- den aber von russischer Seite erst
ger die Staatsgrenze zwischen
hen im internationalen Straßengü- im Juli an Deutschland weitergege-
Russland und Weißrussland terverkehr für Kraftfahrer aus Dritt- ben.
passieren dürfen, wird auf staaten aktuell keine Schwierigkei-
ausländische Kraftfahrer im ten an den russisch/weißrussischen Das BMVI macht darauf aufmerk-
internationalen Straßengüter- Grenzen. Sobald uns weitere Infor- sam, dass die in Nr. 1 Buchstabe f)
mationen vorliegen, werden wir des neuen Regelwerks enthaltenen
verkehr derzeit nicht ange- Sie umgehend informieren. Süden Informationen zum Ausfüllen von
wandt. vorgesehen. ■ Genehmigungen „beim Befahren
des Gebietes der Russischen Föde-
Mit unserem Rundschreiben ration mit einem Leerfahrzeug“
E_2018_0215 vom 31.07.2018 in- Russische der deutschen Auffassung wider-
formierten wir Sie über die weitrei-
chenden Beschränkungen für den
Föderation: sprechen, wonach Leerfahrten kei-
ne Beförderungen darstellen und
Einreiseverkehr ab 01. August Anpassung daher grundsätzlich genehmi-
2018, wonach Personen aus Dritt- gungsfrei sind.
staaten (andere als russische und der Vorschriften für
weißrussische Staatsbürger) nicht
mehr die Grenzen zwischen Russ- das Ausfüllen von Das Ministerium bemüht sich zu
dieser Frage um eine schnelle Klä-
land und Weißrussland passieren
dürfen.
Genehmigungen rung. Seit Inkrafttreten der neuen
Weisung sind keiner der einschlä-
Mit Weisung Nr. 52 vom 8. Fe- gigen deutschen Stellen Probleme
Wie die IRU mitgeteilt hat, haben bruar 2018 hat das Russische wegen fehlender Genehmigungen
die russischen Behörden gemäß In- bei Leerfahrten in Russland be-
Verkehrsministerium die Vor-
formationen des russischen Ver- kannt geworden; Unternehmen,
bandes ASMAP beschlossen, dass schriften für das Ausfüllen von die auf Nummer sicher gehen wol-
Kraftfahrer aus Drittstaaten, die Straßenverkehrsgenehmigun- len, steht es natürlich frei, vor-
internationale Beförderungen im gen angepasst. sichtshalber bis zur angestrebten
Straßengüterverkehr durchführen, Klärung dieser Frage auch bei Leer-
zunächst weiterhin die russisch/ Mit Weisung Nr. 52 vom fahrten auf russischem Territorium
weißrussische Grenze passieren 08.02.2018 des russischen Ver- eine Genehmigung mitzuführen. ■
8 Nachrichten
Deutsch-
land:
BVL-Logistik-
Kongress vom
17. bis 19. Oktober
2018 in Berlin
Vom 17. bis 19. Oktober 4 Collaborative Supply Chain: Bei Fragen zur Veranstaltung
Plattform für die unternehmens- können Sie sich telefonisch unter
2018 findet in Berlin der übergreifende Zusammenarbeit 0421 / 173 84 38 informieren.
35. Deutsche Logistik-
Kongress der Bundesverei- 4 Urbane Logistik Mitgliedsunternehmen der BGL-
nigung Logistik (BVL) e.V. Landesverbände erhalten einen
statt. Mitgliedsunterneh- 4 Handelslogistik über verschiede- Rabatt, durch den sich die Teilnah-
ne Vertriebskanäle („Omni- megebühr von 1.980 Euro auf 1.780
men der BGL-Landes- Channel“) Euro reduziert.
verbände, die an der Kon-
gressteilnahme interessiert 4 Automatisierung in der Logistik: Um den Rabatt in Anspruch
sind, erhalten einen Rabatt Robotik und autonome Logistik nehmen zu können, muss bei der
Anmeldung der Aktionscode:
auf die Teilnahmegebühr. Blockchaintechnologie in der „DLK18BGLEV“
Logistik angegeben werden (bei Online
Anmeldungen im Kommentarfeld
4 Fahrerlose Transportsysteme / unter „Bemerkungen). ■
Platooning
4 Start Up- Unternehmen in der
Logistik KOPPE
A N W A LT S K A N Z L E I
Neben der Teilnahme an Fachse-
quenzen zu den o.g. sowie weite-
MARTIN KOPPE
ren Logistik-Themen können Kon- Rechtsanwalt
Die Bundesvereinigung Logistik gressteilnehmer in sogenannten
(BVL) veranstaltet vom 17. bis „OutdoorSequenzen“ logistische
19. Oktober 2018 in Berlin den Praxis vor Ort erleben. Strafsachen
35. Deutschen Logistik Kongress. Bußgeldsachen
Die Veranstaltung steht in die- Die Einzelheiten zum 35. BVL- Unfall-Schadensregulierungen
Arbeitsrecht
sem Jahr unter dem Motto Logistik-Kongress können Sie dem
Transportrecht
„Digitales trifft Reales“. Veranstaltungsprogramm entneh- Personalschulungen
men bzw. finden Sie im Internet
Die Themenschwerunkte des unter:
Kongresses liegen u.a. auf: D 81476 München
https://www.bvl.de/dlk-anmel- Forstenrieder Allee 210
4 Zukunft der Transportlogistik: dung Telefon 089/829881-0, Fax -11
E-Mail: kanzlei@ra-koppe.de
Neue Geschäftsmodelle durch Di- Wo auch die Möglichkeit zur
Internet: www.ra-koppe.de
gitalisierung Online- Anmeldung besteht.Nachrichten 9
Digitales
trifft Reales
Henry Ford, der Pionier der Auto- Einsatz intelligenter autonomer
mobilproduktion, wird häufig mit Systeme. Jedoch stellt sich die Fra-
folgendem Ausspruch zitiert: „Zu- ge, ob und wie diese Technologien
sammenkommen ist ein Beginn, kurz- und mittelfristig einen be-
Zusammenbleiben ein Fortschritt, deutenden Beitrag zur Lösung der
Zusammenarbeiten ein Erfolg.“ drängenden Probleme des Wirt-
schaftsbereiches leisten können.
Seit nunmehr 40 Jahren vernetzt Kapazitätsengpässe bei Trans-
die BVL Logistiker und leistet so ih- portangebot und Infrastruktur, vo-
ren Beitrag zur Umsetzung des latile Märkte und politische Unsi-
Robert Blackburn
Ford’schen Erfolgsgesetzes. Beson- cherheiten sowie ein Fachkräfte- Vorsitzender des Vorstands,
dere Bedeutung hat dabei der mangel „mit Ansage“ sind sehr Bundesvereinigung Logistik (BVL), Bremen
Deutsche Logistik-Kongress, der in reale Problemstellungen für unse-
diesem Jahr bereits zum 35. Mal ren Wirtschaftsbereich.
stattfindet und somit nur unwe- nen Beispiele für das beeindru-
sentlich jünger ist als die BVL. Un- Vom 17. bis zum 19. Oktober wer- ckende Zusammenspiel von Logis-
ter dem Jahresmotto „Digitales den sich in Berlin wieder die Türen tik und IT geben.
trifft Reales“ möchten wir den für den größten branchenüber-
diesjährigen Kongress zum Ort ei- greifenden Dialog zu Logistik und Um mit Elon Musk, dem visionären
nes sehr wichtigen Zusammen- Supply Chain Management öff- Unternehmer, zu sprechen: „Wie
kommens machen: Die Digitalisie- nen. Freuen Sie sich auf mehr als entsteht innovatives Denken? Es ist
rung schafft beeindruckende 3.000 Teilnehmer und lassen Sie eine Geisteshaltung, für die man sich
Werkzeuge für die Vernetzung von sich inspirieren von mehr als 120 entscheiden muss.“ Seien Sie herz-
Mensch und Maschine oder beim internationalen Referenten, die Ih- lich willkommen! ■
www.inlingua-muenchen.de
Sprachkurse und Übersetzungen
Ihr professioneller Partner für
Firmensprachtrainings in allen Sprachen,
inhouse oder im inlingua-Center,
Förderung durch das Bundesverkehrs-
ministerium
inlingua Firmenservice, Sendlinger-Tor-Platz 6, München, Tel. 089 231153-0, firmendienst@inlingua-muenchen.de10 Maut in Europa
Maut in Europa
Aktualisierte Übersicht „40t Last- bzw. Sattel-Kfz mit
über die Mauterhebung EURO-0 Motor“.
(Stand: Juni 2018). Wenn Sie längerfristige Ent-
wicklungen mit Hilfe der in
den Vorjahren veröffentlich-
ten Übersichten vornehmen
Auf den beiden folgenden
Seiten 11 und 12 finden wollen, bedenken Sie bitte,
Sie eine aktualisierte Über- dass wir alle Mauten auf Basis
des jeweils gültigen Wechsel-
sicht über die Mauterhe- kurses in Euro umgerechnet
bung in Europa. haben.
Damit ist die Höhe der ausge-
Die dargestellten Jahres bzw. wiesenen Mauten nicht nur
Kilometersätze zeigen die von der Entwicklung in Lan-
Bandbreiten zwischen „schad- deswährung, sondern auch
stoffarmen 3,5 Tonnern“ und vom Wechselkurs abhängig. ■Maut in Europa 11
➔12 Maut in Europa ➔
BGL-Mitgliederreise 2019 13
BGL-Mitgliederreise
2019 nach Sri Lanka
Der BGL bietet 2019 eine
Mitgliederreise nach Sri Lanka an.
Als Reiseziel für die BGL- Der Reisepreis schließt neben dem Einzelheiten zum Programm entneh-
Mitgliederreise, die wir alle Fachprogramm folgende Leistungen ein: men Sie bitte dem beigefügten Pros-
pekt. Für diese Reise wird ein bei Rei-
2 Jahre durchführen, haben wir
3 Linienflüge mit Emirates in der seende noch mindestens 6 Monate
erneut ein attraktives Reiseziel EconomyKlasse von Frankfurt/Main gültiger Reisepass sowie ein Visum
ausgesucht. via Dubai nach Colombo und zurück benötigt. Nähere Informationen
Der BGL lädt Mitglieder der inkl. Bordverpflegung und zulässi- hierzu erhalten Sie mit der Reise-
BGL Landesverbände, ihre Fa- gem Freigepäck bestätigung. Impfungen sind nicht
3 Rail & Fly Ticket in der 2. Klasse erforderlich.
milienangehörigen, Freunde (inkl. IC/ICEBenutzung) von allen DB- Wenn es Ihre Zeit zulässt, empfehlen
und Bekannten herzlich ein zur Bahnhöfen innerhalb Deutschlands wir Ihnen im Anschluss an die Rund-
Teilnahme an unserer Mitglie- (bitte kreuzen Sie diese Leistung in reise einen erholsamen Badeaufent-
der Fachexkursion nach Sri der Anmeldung an, falls Sie den DB halt vom 21.01. – 25.01.2019 in ei-
Fahrschein wünschen) nem 5-Sterne-Resort am Traum-
Lanka vom 13.01. – 22.01.2019 3 Flughafensteuern, Flugsicherheits- strand von Bentota.
| Reisepreis 1.765,- Euro mit Li- gebühren und aktuelle Kerosinzu-
nienmaschinen der Emirates schläge Noch offene Fragen richten Sie bitte
ab/bis Frankfurt/Main inkl. 3 8 Übernachtungen in 4/5-Sterne direkt an den Reiseveranstalter RDB
Hotels, Unterbringung in Zweibett- – Reisedienst Bartsch GmbH in 53604
Flughafensteuern/gebühren
zimmern mit Bad oder Dusche/WC, Bad Honnef, Neichener Heide 18,
und aktuellen Kerosinzuschlä- Klimaanlage, Telefon, Sat.TV Tel. 02224989898, Fax 02224-
gen Euro 330,- (Stand August 3 Transfers und Rundreise im klima- 989894 oder per EMail rdb@reise-
2018) tisierten Reisebus dienstbartsch.de. Der Reisevertrag
3 Fachprogramm wie ausgewiesen wird zwischen Interessenten und
Das im Reisepreis eingeschlossene (Änderungen vorbehalten) dem Reiseveranstalter geschlossen.
Fachprogramm umfasst (Änderun- 3 Halbpension (Frühstück und Da wir mit reger Beteiligung an die-
gen vorbehalten): Abendessen) ser Sonderreise rechnen und die Teil-
3 Alle im Programm genannten Be- nehmerzahl begrenzt ist, sollten Sie
3 Besuch bei einem regional und sichtigungen inkl. Eintrittsgelder Ihre Reiseanmeldung baldmöglichst
grenzüberschreitend operierenden 3 Deutschsprechende Reiseleitung an den BGL senden. Die Anmeldun-
(kleineren) Transportlogistikunter- während der Rundreise gen werden in der Reihenfolge des
nehmen (mit LKW-Güterverkehr) in 3 Reiserücktrittskostenversicherung Eingangs berücksichtigt. Wir freu-
Colombo, (Teilnehmer am Fachpro- 3 Insolvenzversicherung/Reisepreis- en uns auf Ihre Teilnahme und wün-
gramm erhalten hierfür ein Teilnah- Sicherungsschein schen Ihnen eine interessante und
mezertifikat). 3 Reiseführer zur Reisevorbereitung angenehme Reise! ■14 Feiertagsfahrverbote
Feiertags-
fahrver-
bote in
Deutsch-
land und
angrenzenden
Ländern
Nachfolgend erhalten Sie
eine Übersicht über Fahr-
verbote im Oktober und
teilweise November 2018.
Im Monat Oktober/Nov-
ember 2018 bestehen die
nachfolgend aufgeführten l Luxemburg: l Slowenien:
Fahrverbote für den Stra- vom 02. Oktober 2018, 23.30 Uhr am 31. Oktober 2018 von 08.00
bis 03. Oktober 2018, 21.45 Uhr Uhr bis 21.00 Uhr;
ßengüterverkehr an Feierta- (Transit in Richtung Deutschland);
gen und Tagen mit hohem am 01. November 2018 von 08.00
Verkehrsaufkommen: vom 31. Oktober 2018, 21.30 Uhr Uhr bis 21.00 Uhr
bzw. 23.30 Uhr bis 01. November
l Deutschland: 2018, 21.45 Uhr (Transit in Rich- l Spanien:
am 03. Oktober 2018 von 00.00 tung Frankreich und Deutschland) am 11., 12., 14., 21. und 31. Ok-
Uhr bis 22.00 Uhr; tober 2018 sowie am 01. No-
l Österreich: vember 2018 (nur auf bestimm-
am 31. Oktober 2018 von 00.00 vom 31. Oktober 2018, 22.00 Uhr ten Strecken)
Uhr bis 22.00 Uhr nur in Branden- bis 01. November 2018, 22.00
burg, MecklenburgVorpommern, Uhr l Tschechische Republik:
Sachsen, Sachsen Anhalt und Thü- am 28. Oktober 2018 von 13.00
ringen l Polen: Uhr bis 22.00 Uhr
am 31. Oktober 2018 von 18.00
l Frankreich: Uhr bis 22.00 Uhr; l Ungarn:
vom 31. Oktober 2018, 22.00 Uhr vom 22. Oktober 2018, 22.00
bis 01. November 2018, 22.00 am 01. November 2018 von 08.00 Uhr bis 23. Oktober 2018, 22.00
Uhr Uhr bis 22.00 Uhr Uhr;
l Italien: l Slowakische Republik: vom 31. Oktober 2018, 22.00
am 01. November 2018 von am 01. November 2018 von 00.00 Uhr bis 01. November 2018,
09.00 Uhr bis 22.00 Uhr Uhr bis 22.00 Uhr 22.00 UhrFeiertagsfahrverbote 15
Keine Fahrt und demzufolge auch keine LKW-Überholmanöver an den Fahrverbotstagen im Oktober / November in Deutschland und den angrenzenden Ländern.
Regionale Fahrverbote werden te in Europa erfolgte nach bestem
Plakate und bei dieser Aufstellung nicht be-
rücksichtigt.
Wissen zum Zeitpunkt der Veröf-
fentlichung.
Aufkleber zu
bestellen bei LBT Es ist zu beachten, dass in einigen
Ländern abweichende Fahrverbo-
te für einzelne Gütergruppen,
wie z.B. Gefahrgutbeförderun-
gen oder Schwertransporte, be-
stehen.
Weitere Einzelheiten über die
Fahrverbote können den jeweili-
gen Basisländerinformationen
des Intranets unter „Fahrverbo-
te“ entnommen werden. Eine rechtliche Gewähr für die
Richtigkeit der einzelnen Anga-
Die Zusammenstellung dieser ben kann jedoch nicht übernom-
Übersicht der Feiertagsfahrverbo- men werden. ■
Liebe Mitglieder, bestellen Sie über
unser Portal, www.lbt.de unter der
Rubrik Informationsmaterial, u. a.
Plakate und Aufkleber für Ihre
LKW’s. Zu Bestellen unter:
www.lbt.de/der-lbt/informationsma-
terial/plakate-und-aufkleber ■16 Treffen des VV Württemberg
Treffen des VV
Württemberg
mit Karl Rombach MdL
Zur Erörterung drängen- Themen des ca. 90-minütigen netzes für den Lang-Lkw in Baden-
der verkehrspolitischer Fachgesprächs waren die anste- Württemberg sowie Krankentrans-
hende Umorganisation der Stra- porte im Taxi- und Mietwagenver-
Fragen auf Landes- ßenbauverwaltung und ihre mögli- kehr und in diesem Zusammen-
ebene trafen sich chen Auswirkungen auf die Lan- hang die Ausschreibung von Beför-
Gremienmitglieder desstraßenbauverwaltung Baden- derungsleistungen durch Kranken-
des VV Württemberg Württembergs. kassen.
am 7. September 2018
Die derzeit diskutierten Ausnah- Karl Rombach, der sich als Vorsit-
mit dem CDU-Landtags- men für die Lkw-Maut, das drän- zender des Verkehrsausschusses
abgeordneten und Mit- gende Dauerthema „fehlende des Landtags vertieft mit Verkehrs-
glied im Vorstand der Lkw-Stellflächen entlang der Auto- themen befasst, zeigte sich sowohl
CDU-Fraktion im Land- bahnen“ im Land, die Verbands- hinsichtlich des Straßengüter-, als
forderung nach einer Aufhebung auch des Straßenpersonenverkehrs
tag, Karl Rombach. der Durchfahrtsverbote für den so- als sehr gut informierter Verkehrs-
Das Gespräch in der Ver- genannten Mautausweichverkehr politiker. Alle Beteiligten bekunde-
bandsgeschäftsstelle in auf Bundesstraßen, Diesel-Fahrver- ten zum Gesprächsende ihr Inter-
bote und die hierzu entwickelte esse und ihre Bereitschaft, im Dia-
Stuttgart knüpfte an ein Ausnahmekonzeption, die erfor- log zu bleiben und den Austausch
Treffen im Januar an. derliche Erweiterung des Positiv- fortzusetzen. ■
v.l.n.r. Thomas Sonnentag, Michael Ehret, Hans-Peter Maichle, Cornelia Kälberer, Karl Rombach MdL, Dr. Timo Didier18 Firmenportrait
Spedition Emil Bitzer GmbH & Co. KG
Firmenportrait: 1901 gründete Interview: der anderen Seite haben wir inten-
Kohlenhändler Karl Bitzer mit sivere Gespräche führen müssen.
Frage: Zum ersten Juli wurde die Natürlich konnten auch wir die Ar-
8 Pferdegespannen eine Bahn-
Maut auf Landstraßen ausgewei- gumente unserer Kunden, wie
spedition. Der Sohn Emil über- tet. Ihr Betrieb liegt mitten auf der zum Beispiel längere Preisbindun-
nahm den Betrieb und schuf Schwäbischen Alb. Wie stark sind gen, nachvollziehen, aber letztlich
1942 den ersten Lkw an. Nach Sie davon betroffen? mussten wir zu einer Einigung
dessen überraschendem Tod kommen.
Karl Werner Bitzer: Wir sind na-
1963 führte die Ehefrau Erika türlich, wie andere Kollegen auch, Eines ist, denke ich, jedem klar,
den Betrieb weiter. sehr stark von der Ausweitung des dass solche Kostensteigerungen
bemauteten Straßennetzes betrof- nicht durch den Spediteur aufge-
fen. fangen werden können.
1976 stieg
der Sohn, Gerade den ländlichen Raum be- Frage: Sind die Osteuropäer ein
trifft dies meiner Meinung nach großes Problem für Sie?
Karl Wer-
am stärksten. Jeder durchgeführte
ner Bitzer, Transport im Regionalbereich ist Karl Werner Bitzer: Selbstver-
in das Ge- jetzt mautpflichtig. Einer unserer ständlich steht man durch diese
schäft ein, Schwerpunkte ist der Nahverkehrs- Mitbewerber unter Druck. Man hat
baute es bereich, welcher einer Kostenex- aber auch die Chance, sich durch
Karl Werner Bitzer plosion unterliegt. Dies umzuset- seine Stärken und Regionalität
aus und zen ist für unser Unternehmen eine deutlich zu profilieren. Eine Versor-
wandelte das Unternehmen große Herausforderung. gung ganz Europas ist letztendlich
in eine GmbH & Co. KG um. ohne osteuropäische Unternehmer
Frage: War es einfach, die Kunden nicht möglich.
von der Mauterhöhung zu über-
Karl Werner Bitzer leitet den zeugen? Frage: Sie sind DIN EN ISO 14001
Betrieb bis heute, und mittler- zertifiziert. Umweltschutz ist Ihnen
Karl Werner Bitzer: Wir haben ein wichtiges Anliegen?
weile ist mit Tochter, Sohn und
natürlich schon sehr früh das Ge-
Neffe die vierte Familiengene- spräch mit unseren Kunden ge- Karl Werner Bitzer: Für uns hat
ration im Unternehmen tätig. In sucht und diese auf die bevorste- Qualität, Zuverlässigkeit und Fle-
all den Jahren wurde die Emil henden Mauterhöhungen durch xibilität oberste Priorität. Da ge-
Bitzer GmbH & Co. KG zu einem die Streckenausweitung hin- hört für uns der Schutz unserer
gewiesen. Umwelt selbstverständlich mit
modernen, dienstleistungsori- dazu.
entierten Speditions- und Logi- Die eigentliche Mauterhöhung
stikunternehmen umgebaut, kommt aber erst zum 01.01.2019. Als Spediteur ist das Thema Schad-
das heute mit mehr als fünf- Hierbei haben wir ganz unter- stoffausstoß und Kraftstoffver-
schiedliche Rückmeldungen unse- brauch der Fahrzeuge ein enorm
undzwanzig Fahrzeugen im Re- rer Kunden bekommen. wichtiger Faktor. Neueste Fahr-
gional- und Fernverkehr unter- zeugtechnik ist als Grundlage
wegs ist. Neben dem Transport, Auf der einen Seite haben wir Ver- selbstverständlich.
werden Dienstleistungen und ständnis unserer Kunden erfahren,
da wir letztlich ja eine staatlich ver- Es ist richtig und wichtig, dass ge-
Lagerlogistik angeboten.
ordnete Abgabe durchreichen. Auf rade gut funktionierende Länder,Firmenportrait 19
als Vorreiter Maßnahmen für den Hier wurde in der Vergangenheit Karl Werner Bitzer: Wir haben
Klimaschutz übernehmen und um- viel versäumt. Die heutige Situati- die letzten Jahre verstärkt in Fahr-
setzen – auch wenn manche politi- on stellt oft eine große Gefahren- zeugtechnik und Fahrzeuge, Spe-
schen Entscheidungen nicht immer quelle dar, wo unbedingt gehan- ditionssoftware und IT sowie Te-
nachvollziehbar sind. delt werden muss. Für das Fahrper- lematik investiert.
sonal sind die sozialen und auch
Frage: Was tun Sie gegen den Fah- hygienischen Zustände teils unzu- Es ist heute wichtiger denn je,
rermangel? mutbar, was sich auch wieder auf seinen Mitarbeitern einen mo-
die Attraktivität des Berufes aus- dern ausgestatteten Arbeitsplatz
Karl Werner Bitzer: Fahrerman- wirkt. zur Verfügung zu stellen. Unser
gel bedeutet letztlich Fachkräfte- aktuelles Projekt ist der Bau einer
mangel – den auch wir zu spüren Frage: Sie legen großen Wert auf neuen Lagerhalle, die bis zum
bekommen. Wir bemühen uns Qualität, Kompetenz und Ge- Herbst dieses Jahres fertig ge-
jedoch mit allen uns zur Verfü- schwindigkeit. Wird das von den stellt sein wird. Hiermit möchten
gung stehenden Mitteln unser Kunden honoriert? wir in der Lagerlogistik flexibler
Fahrpersonal zu halten und neue werden.
Fahrer zu gewinnen. Als großen Karl Werner Bitzer: Das ist rich-
Vorteil sehen wir jedoch unser fa- tig. Das sind für mein Unterneh- Aber nun zum Zukunftsmarkt. Ich
miliäres Umfeld. men, neben meinen Mitarbeitern, sehe nach wie vor sehr großes
die wichtigsten Säulen. Denn nur Potenzial in der Transport- und
Bei uns steht Achtung und Res- so können wir uns von unseren Logistikbranche.
pekt untereinander im Vorder- Mitbewerbern abheben. Nehmen wir mein Unternehmen
grund. Es herrschen flache Hier- als Beispiel. Ganz bewusst gehö-
archien mit kurzen Entschei- Wir haben Kundenbeziehungen re ich keinem Verbund an, son-
dungswegen. Wir können auf die oft über Jahrzehnte, worauf wir dern agiere als völlig selbstständi-
Anliegen unserer Mitarbeiter sehr stolz sind. Aber es müssen ges Unternehmen mit einem
kurzfristig eingehen. viele kleine Bausteine zusammen- Standort.
gefügt werden, was täglich eine
Selbstverständlich sind feste Fahr- enorme Herausforderung ist. Un- Die Systemlogistik besteht bereits
zeuge mit Top-Ausstattung. Des sere Kunden profitieren in hohem umfangreich, und daraus ergibt
Weiteren bieten wir kostenlose Maße von unserem eigenen indi- sich auch die Gefahr der Aus-
Arbeitskleidung, regelmäßige viduellen Fuhrpark. wechselbarkeit, da sich diese
Schulungen und vieles mehr. Standarddienstleistungen oft
Wir garantieren den angemelde- sehr ähneln.
Leider können wir nicht alle Ar- ten Frachtraum auch bei saisona-
beitsumstände unserer Fahrer len Engpässen. Meiner Meinung nach hat man
selbst beeinflussen. auch als mittelständisches Unter-
Frage: Sie haben in den letzten nehmen gute Chancen am Markt
Ich meine hier die Probleme an der Jahren viel in den Betrieb investiert. zu bestehen, wenn man sich spe-
Rampe oder fehlende Rastplatz- Ist Transport und Logistik ein Zu- zialisiert und versucht, sich Ni-
stellplätze. kunftsmarkt? schen aufzubauen. ■20 Recht
Der BGH hob das Urteil auf und hat pflicht nachgekommen ist, hat das
die Sache zur neuen Verhandlung Landgericht nicht überprüft und
an das Landgericht Wuppertal zu- muss dies jetzt nachholen.
rückverwiesen. Bei einem Vertrag
über die Reinigung eines Fahrzeu- Bundesgerichtshof, Urteil vom
ges besteht die Schutzpflicht des 19.07.2018, AZ VII ZR 251/17
Betreibers der Waschstraße, das Quelle: Rechtsindex.de
Fahrzeug des Kunden vor Beschä-
digungen beim Waschvorgang zu
bewahren. Dabei kann allerdings
nicht jeder abstrakten Gefahr vor-
beugend begegnet werden. Es
sind nur diejenigen Vorkehrungen Positionspapier
zu treffen, die nach den Umstän-
den erforderlich und zumutbar
sind. Die Zumutbarkeit von Siche-
Rechtssichere und
Hinweispflicht rungsvorkehrungen bestimmt sich
dabei unter Abwägung der Wahr-
wettbewerbsneutrale
zu Verhaltens- scheinlichkeit der Gefahrverwirkli-
chung, der Gewichtigkeit mögli-
Abgrenzung
regeln in einer
cher Schadensfolgen und der Höhe
des Kostenaufwands, der mit den
land- und forst-
Sicherungsvorkehrungen einher-
wirtschaftlicher
Waschstraße geht. Zu den gebotenen Siche-
rungsvorkehrungen kann auch die
Verkehre vom
Erfüllung von Hinweispflichten ge-
Im vorliegenden Fall kam
es zu einem Auffahrunfall
hören.
gewerblichen
in der Autowaschanlage,
weil der Vordermann
Nach den nicht zu beanstanden-
den Feststellungen des Landge- Güterkraftverkehr
richts sind technische Sicherungs-
grundlos die Bremse betä- vorkehrungen, die ein Auffahren Der Bundesminister für
tigte. Dadurch sprang das bei einem Bremsvorgang eines vor- Verkehr und digitale Infra-
Fahrzeug aus dem Schlepp- ausfahrenden Fahrzeugs verhin-
struktur, Andreas Scheuer,
dern, bei Waschstraßen nicht üb-
band und wurde nicht mehr lich. Auch eine permanente Über- MdB, hat den land- und
weitergezogen. Der Hinter- wachung jedes Waschvorganges forstwirtschaftlichen Un-
mann wurde aufgeschoben durch Videoanlagen oder Mitar- ternehmen zugesichert, sie
und verklagte den Wasch- beiter ist nicht zumutbar und un- nicht mit unnötiger Büro-
verhältnismäßig. Verhältnismäßig
anlagenbetreiber auf Scha- und zumutbar ist es jedoch für den kratie und Kosten zu bela-
densersatz in Höhe von Anlagenbetreiber, für die zwar un- sten. Er möchte daher über
1.223,19 Euro. wahrscheinlichen aber dennoch die aktuelle Rechtslage
möglichen Fälle des Fehlverhaltens hinaus sicherstellen, dass
von Kunden und daraus resultie-
Das Amtsgericht Wuppertal hat die render Schäden eine Hinweispflicht
(echte) land- und forstwirt-
Beklagte antragsgemäß zum Scha- auferlegt zu bekommen. Diese schaftliche Fahrzeuge mit
densersatz verurteilt. Auf die Beru- Hinweispflicht muss zumutbar und einer bauartbedingten
fung des Waschanlagenbetreibers mit technisch geeigneten Maßnah- Höchstgeschwindigkeit von
hat das Landgericht die Klage ab- men ausgestaltet sein. Ob der
gewiesen und die Revision an den
mehr als 40 km/h nicht der
Waschanlagenbetreiber in diesem
Bundesgerichtshof zugelassen. konkreten Fall seiner Hinweis- Mautpflicht unterliegen.Recht 21
Gleichzeitig hat das Bundesminis- meinsam mit der vom BMVI ge- 2. … durch land- und forstwirt-
terium für Verkehr und digitale planten Änderung des GüKG in schaftliche Betriebe für eigene
Infrastruktur ein Rechtssetzungs- einem Artikelgesetz vorzuneh- Zwecke/ Nachbarschaftshilfe/Ma-
verfahren in Gang gesetzt, das men. Auf diese Weise können schinenringe/ Lohnunternehmer
überdies sicherstellen soll, dass Rechtsunsicherheiten vermieden
(echte) land- und forstwirtschaft- werden. Die Transporte müssen durch land-
liche Verkehre vom Anwendungs- und forstwirtschaftliche Betriebe
bereich des Güterkraftverkehrs- Ergänzt werden sollte diese Ge- für eigene Zwecke oder im Rah-
gesetzes (GüKG) ausgenommen setzesänderung durch ein ge- men der Nachbarschaftshilfe oder
werden. meinsames Merkblatt für die Gü- im Rahmen eines Maschinenrings/
terbeförderung in der Landwirt- Lohnunternehmers im Umkreis
Kein gewerblicher Güterkraftver- schaft, das in Abstimmung mit von 75 km vom Zulassungsstand-
kehr unter dem Deckmantel land- dem BMVI und dem Bundesamt ort des Kfz erfolgen.
und forstwirtschaftlicher Verkeh- für Güterverkehr (BAG) konkret
re/ Faires Agieren am Markt und anhand von Fallbeispielen Damit fallen insbesondere auch
ausführt, welche Transporte vom Transporte durch eine von Land-
Der BGL begrüßt grundsätzlich GüKG und der Mautpflicht befreit wirten gegründete zweite gewerb-
Maßnahmen zur Bürokratieent- sind und welche nicht. liche Gesellschaft, mit der sonstige
lastung. Vor diesem Hintergrund Tätigkeiten durchgeführt werden
ist es nachvollziehbar, echte land- Voraussetzung für Ausnahmen (z.B. Klärschlammtransporte, ent-
und forstwirtschaftliche Verkehre land- und forstwirtschaftlicher geltliche Getreidetransporte oder
bei der Maut und den Anforde- Verkehre von Lizenz- und der vergleichbare gewerbeähnliche
rungen des GüKG nicht dem ge- Mautpflicht Transporte), nicht unter den Aus-
werblichen Güterkraftverkehr nahmetatbestand.
gleichzustellen. Damit kein Konkurrenzverhältnis
zum gewerblichen Güterkraftver- 3. … zwischen land- und forstwirt-
Der BGL tritt jedoch zugleich stets kehr und keine Wettbewerbsver- schaftlichen Betrieben
für ein faires Agieren im Wettbe- zerrungen zu dessen Lasten ent-
werb ein. Es ist daher sicherzu- stehen, müssen aus Sicht des BGL Die Transporte müssen zwischen
stellen, dass kein Konkurrenzver- die nachfolgenden Voraussetzun- land- und forstwirtschaftlichen Be-
hältnis zwischen land- und forst- gen für eine Befreiung von land- trieben erfolgen. Damit sind z.B.
wirtschaftlichen Verkehren einer- und forstwirtschaftlichen Verkeh- Transporte von Weizen zur Mühle
seits und dem gewerblichen Gü- ren von den Vorschriften des oder sonstige Transporte von land-
terkraftverkehr andererseits auf GüKG und des BFStrMG erfüllt wirtschaftlichen Erzeugnissen zum
den Transportmärkten entsteht sein. Käufer und/oder Verarbeiter der
und Wettbewerbsnachteile zulas- Produkte ausgeschlossen.
ten der Unternehmen im gewerb- 1. Transporte land- und forstwirt-
lichen Güterkraftverkehr verhin- schaftlicher Bedarfsgüter oder Er- 4. … mit land- und forstwirtschaft-
dert werden. Lizenz- und maut- zeugnisse lichen Fahrzeugen
freie gewerbliche Transporte un-
ter dem Deckmantel land- und Es werden ausschließlich land- Die Transporte müssen mit land-
forstwirtschaftlicher Verkehre und forstwirtschaftliche Bedarfs- und forstwirtschaftlichen Fahrzeu-
darf es nicht geben! güter oder Erzeugnisse transpor- gen erfolgen, wobei für Fahrzeuge
tiert. Damit sind z.B. Transporte mit einer Bauartbedingten Höchst-
Änderung des Bundesfernstraßen- von Erde, Sand, Schutt oder sons- geschwindigkeit von nicht mehr als
mautgesetzes mit gleichzeitiger tige Baumaterialien für Dritte 40 km/h erleichterte Nachweis-
Änderung des GüKG in einem Ar- ebenso ausgeschlossen wie eine pflichten für die o.g. Vorausset-
tikelgesetz und Merkblatt Beteiligung an Ausschreibungen zungen gelten sollen, da in diesen
von Bauunternehmen, Straßen- Fällen davon ausgegangen werden
Der BGL schlägt daher vor, die 5. meistereien, Bahnunternehmen kann, dass es sich grundsätzlich
Änderung des Bundesfernstra- sowie Kommunen und Kommu- um echte land- und forstwirt-
ßenmautgesetzes (BFStrMG) ge- nalunternehmen. schaftliche Verkehre handelt. ■22 Recht
lungsempfehlungen geben 2. Gilt das Urteil auch nach der
möchten. neuen DSGVO?
Obgleich das Urteil des EuGH zur
1. Ausgangslage: Das Urteil des „alten“ Rechtslage vor dem 25.
EuGH vom 5. Juni 2018 Mai 2018 ergangen ist, spricht viel
(Az.: C-210/16, Facebook) dafür, dass die Rechtsauffassung
des EuGH auch nach der neuen
Der Entscheidung des EuGH lag Rechtslage nach der DSGVO An-
der folgende Sachverhalt zugrun- wendung findet.
de: Die datenschutzrechtliche Auf-
sichtsbehörde Schleswig-Holstein 3. Was bedeutet dies für Ihr Unter-
untersagte einer von der IHK nehmen? Welche Schritte sollten
Schleswig-Holstein beauftragten Sie unternehmen?
Sonderinformation Wirtschaftsakademie den Betrieb
einer Facebook-Seite, da die Wirt- Die deutschen Aufsichtsbehörden
Das Facebook- schaftsakademie nicht per Daten-
schutzerklärung über die Verarbei-
haben nach Verkündung des Ur-
teils darauf verwiesen, dass ein
Urteil des EuGH tung der personenbezogenen Da-
ten informierte.
„dringender Handlungsbedarf“
bestehe. Zugleich erkennen die
vom 5. Juni Hiergegen wandte sich die Wirt-
schaftsakademie und obsiegte in
Aufsichtsbehörden (immerhin) das
grundsätzliche Problem: Ohne die
Mitwirkung von Facebook kann ei-
2018 – den ersten Instanzen vor den Ver-
waltungsgerichten. Diese entschie-
ne datenschutzkonforme Lösung
nicht entwickelt werden. Hierfür
Analyse und den, dass die Wirtschaftsakademie
nicht als Verantwortliche im Sinne
müsste Facebook entweder ein da-
tenschutzkonformes Produkt an-
Handlungs- des Datenschutzrechts anzusehen
sei, da sie nicht über die Zwecke
bieten, welches wesentliche Funk-
tionen nicht mehr zur Verfügung
empfehlungen und Mittel der Datenverarbeitung
auf der Facebook-Fanpage (mit-)
stellt – oder den Abschluss einer
Vereinbarung über eine sogenann-
entscheiden könne; eine eigene te „Gemeinsame Verantwortlich-
Von Viktor Stepien, Datenschutzerklärung sei nicht er- keit“ nach Art. 26 DSGVO anbie-
Rechtsanwalt: forderlich. ten, in welcher sämtliche gegensei-
tigen Verantwortlichkeiten in da-
Das in letzter Instanz angerufene tenschutzrechtlicher Hinsicht zwi-
Das Datenschutzrecht höchste deutsche Verwaltungsge- schen Ihrem Unternehmen und
kommt nicht zur Ruhe. richt legte die Frage sodann dem Facebook abgebildet sein müssen.
EuGH zur Entscheidung vor, der
Jenseits der Datenschutz-
abweichend von den deutschen Zwar hat Facebook unmittelbar nach
Grundverordnung (DSGVO) Gerichten entschied: auch bereits Verkündung des Urteils bekannt ge-
hat der Europäische Ge- der Betreiber einer Facebook-Fan- geben, man werde „die notwendi-
richtshof (EuGH) mit Urteil page sei (Mit-)Verantwortlicher. gen Schritte unternehmen, um es
vom 5. Juni 2018 (Az.: Insoweit genüge es beispielsweise den Seitenbetreibern zu ermögli-
dass ein Fanpagebetreiber (zwar chen, ihren rechtlichen Verpflichtun-
C-210/16) für weitere Unsi- anonyme) Informationen über die gen nachzukommen“; bislang steht
cherheiten im Recht des Zugriffe auf die Fanpage erhalte. die versprochene Aktualisierung der
Datenschutzes gesorgt, Auch steuere ein Fanpagebetrei- „Nutzungsbedingungen bzw. Richt-
über die wir Sie informie- ber, welches Zielpublikum die Fan- linien“1 jedoch noch aus.
page besucht und von welchen
ren und Ihnen – soweit dies Personen damit Daten erhoben Dies bedeutet zum derzeitigen
derzeit möglich ist – Hand- würden. Stand jedoch: eine zu 100% da-Sie können auch lesen
