Vlb-akzente - Liste 1: VLB Jede Stimme zählt! - Berufliche Bildung in Bayern - VLB Bayern
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06 / 2016 / 25. Jahrgang / ISSN Nr. 1867-9161
vlb-akzente
Berufliche Bildung in Bayern
Liste 1: VLB
Jede Stimme zählt!
Verband der Lehrer an beruflichen Schulen in Bayern e.V.2 INHALTSVERZEICHNIS
UNSERE THEMEN THEMA DES TAGES
03 Wolfgang Lambl: Ein Personalrat – ist der noch wichtig?
> Brauchen wir eine starke Personal- BILDUNGSPOLITIK
vertretung
Wolfgang Lambl mit einem Wahl- 04 Martin Krauß/Pankraz Männlein: Der VLB im Gespräch mit der KM-Spitze
aufruf zu den Personalratswahlen zur Flüchtlingsbeschulung
05 Christian Wagner: Industrie 4.0 und die Auswirkungen auf die Berufsschulen
> Im konstruktiven Dialog mit der 07 Wolfgang Lambl: VLB-Vertreter gratulieren BBB-Chef Rolf Habermann
KM-Spitze zur Flüchtlingsbeschu- zur Wiederwahl
lung DIENSTRECHT
Martin Krauß und Pankraz
Männlein berichten von einem sehr 08 Wolfgang Lambl: Alle (fünf ) Jahre wieder: Personalratswahlen
konstruktivem Gespräch mit Amts- 09 Unsere VLB-Kandidatinnen und Kandidaten
10 Wolfgang Lambl: Dienstvereinbarung zum Abbau des freiwilligen Arbeitszeitkontos
und Abteilungschef Herbert Püls 11 Wolfgang Lambl: HPR und VLB erfolgreich: Mehr Sekretariatsstellen für die
und German Denneborg Flüchtlingsbeschulung
11 Wolfgang Lambl: Dienstrecht aktuell
> Industrie 4.0 und die Auswirkungen
auf die Berufsschulen FACHLEHRER
Christian Wagner hat die Studie des
14 Robert Kölbl: Sachstandsbericht zur Durchstiegsqualifizierung
Verbandes der bayerischen Metall-
und Elektroarbeitgeber (baymevbm) FACHTAGUNG
zu Industrie 4.0 unter die Lupe
genommen 15 Martin Ruf: 11. FOS/BOS-Tag: Lebensraum FOS/BOS
17 Martin Langenberg: Im Gespräch mit MR Günter Liebl
> Personalratswahlen 2016 LEHRERSEITE
Wolfgang Lambl fordert eine star-
ke Personalratsvertretung auf allen 18 Marco Steininger: Als Gymnasialer an den Berufsschulen
Ebenen 19 Peter Thiel: Erich Aulbach – Junge Flüchtlinge auf dem Weg ins Berufsleben
vorbildlich betreut
> Einigung zum Abbau des freiwilli-
gen Arbeitszeitkontos PÄDAGOGIK UND UNTERRICHT
German Denneborg und Wolfgang 21 Elisabeth Kramer-Lieberth: „bauchgefühl“ – Prävention von Ess-Störungen
Lambl unterzeichnen eine entspre- 22 Susanne Braune: Auch die Berufliche Oberschule kann Theater!
chende Dienstvereinbarung 24 Verein „Theater an Beruflichen Oberschulen (TaBO) e.V.“ gegründet
> Durchstiegsqualifizierung für AUS DEM VERBANDSLEBEN
Fachlehrer
25 Landesverband
Robert Kölbl macht eine Bestands-
aufnahme und fordert einen Ein- 26 Bezirks-und Kreisverbände
stieg der Kommunen in das System 29 Fachgruppen
30 Senioren
> LebensRAUM Schule –
31 Personalien
11. FOS/BOS-Tag in Regensburg
32 Für Sie persönlich
Martin Ruf und Martin Langenburg
blicken nochmals auf den 33 Leser Schreiben
FOS/BOS-Tag zurück 34 Nachrichtliches
36 Personalratswahlen – so wählen Sie richtig
> akzente-spezial
Lehrergesundheit in der (post-)mo-
dernen Schule. Prof. Dr. Andreas Akzente spezial
Hillert liefert anlässlich des Prof. Dr. Andreas Hillert: Lehrergesundheit in der (post-)modernen Schule –
FOS/BOS-Tages eine Standortort- Standortbestimmung und Perspektiven
bestimmung und zeigt auch Pers-
pektiven auf
Redaktionsschluss für Titelfoto: VLB
Heft 08-09/2016: 11. 07. 2016 | Heft 10/2016: 12. 09. 2016vlb-akzente 06/2016 THEMA DES TAGES 3
Brauchen wir eine starke Personalvertretung?
Wir nehmen es gleich > für Fachlehrerinnen und Fachlehrer die Qualifizierung in die QE 4
vorweg: Aber wie! möglich ist
Gute Interessenvertre- > ein „Prüfungspool“ für die Mitwirkung bei Kammerprüfungen ein-
tung wächst nicht ein- gerichtet und ausgeweitet wurde
fach auf Bäumen. Auf > die Altersteilzeit weiterhin möglich ist
die Beschäftigten an > die Altersermäßigung erhalten blieb
den beruflichen Schulen > die Schaffung und der Ausbau familienfreundlicher Elemente z.B.
kommen in den nächs- Pflege naher Angehöriger, Sabbatical (bis zu 10 Jahre) möglich ist
ten Jahren weitere Belas- > keine kleinlichen Unterrichtszeiterfassungen angeordnet werden
tungen zu. Deshalb ist es > Einstellungen und Versetzungen im freien Verfahren möglich sind
wichtig, dass sie starke > Systembetreuer als Mitarbeiter der Schulleitung eine Funktion er-
Wolfgang Lambl
Personalräte haben, die halten können
ihnen zur Seite stehen und die Dinge zum Guten wenden können. > Einstellungen und Versetzungen im freien Verfahren möglich sind
Denn nur starke Personalräte können auch etwas verbessern.
Der Verband der Lehrer an beruflichen Schulen …
Es nutzt Ihnen an Ihrem Arbeitsplatz, wenn Sie starke Perso- > vertritt die Lehrerinnen und Lehrer aller beruflichen Schulen
nalvertretungen wählen. > gilt in Öffentlichkeit, Parlament und Parteien als die Interessenver-
Die Kandidatinnen und Kandidaten des VLB kommen aus Ihren Kol- tretung des beruflichen Schulwesens
legien vor Ort. Sie stehen für Praxisnähe und Sachbezogenheit mit be- > setzt Ihre personalrechtlichen Ziele mit der Unterstützung des Be-
ruflichem Profil. Sie engagieren sich konsequent für Ihre Anliegen und amtenbundes durch
Interessen und kämpfen für Ihr Recht. > sichert durch engagierte dienstrechtliche und schul- und bildungs-
Gehen Sie aus guten Gründen in jedem Fall wählen! Wir bitten Sie politische Arbeit eine wirksame Personalvertretung
um Ihre Stimmen für die Kandidatinnen und Kandidaten der VLB- > tritt mit seinen Personalvertretungen für die Anliegen der Lehrkräf-
Vorschlagslisten. te aller beruflichen Schulen ein
Dafür machen wir uns stark Kompetent – Kritisch – Konstruktiv:
> Entwicklung und Erhalt eines positiven Schulklimas Ihre VLB-Personalräte …
> Stärkung der Unterrichtsqualität durch Beibehaltung der kollegia- > … die Ansprechpartner für Ihre Anliegen
len Führungsstrukturen > … sorgen für die Einhaltung und Durchsetzung Ihrer Rechte
> Antragsmöglichkeit auf „vereinfachte dienstliche Beurteilung“ > … initiieren Maßnahmen, die für Sie zum Vorteil sind
> Entfristung der Arbeitnehmerverträge und Übernahme in ein Be- > … sind auch in Zukunft für Sie da.
amtenverhältnis > Ihr Vertrauen stärkt unsere Verhandlungsbasis
> Berücksichtigung der sozialen Kriterien bei Versetzungen und Ein-
stellungen Je größer das Votum für den Personalrat ausfällt, desto stärker ist
> Weitere Reduzierung des Stundenmaßes für Fachlehrer, die wissen- seine Position gegenüber der Dienststelle und desto besser kann er die
schaftlichen Unterricht erteilen und in Lernfeldern eingesetzt sind Interessen der Beschäftigten vertreten.
> Sicherung des Lehrernachwuchses – für Studienreferendare und
Fachlehreranwärter müssen finanzielle Anreize geschaffen werden Eine hohe Wahlbeteiligung ist die Voraussetzung für eine
> Anrechnungsstunden für Lehrkräfte bei Zuweisung zusätzlicher starke Personalvertretung.
Aufgaben
> Schaffung weiterer Planstellen zur Arbeitsentlastung der Lehrkräfte Deshalb: Verschenken Sie keine Stimme!
an beruflichen Schulen
> Stärkung der örtlichen Personalräte durch kontinuierliche Schu- Wählen Sie Liste 1: VLB – Verband der Lehrer an beruflichen
lungen und zuverlässige Beratung Schulen in Bayern
> Dienstvereinbarung zum Abbau des freiwilligen Arbeitszeitkontos
unter Berücksichtigung der Belange der Beschäftigten Mit kollegialen Grüßen
Ihr
VLB und Hauptpersonalräte haben erreicht, dass …
> zusätzlich neue Planstellen und Stellehebungen geschaffen wurden
> eine Anrechnung förderlicher Zeit bei der Stufenzuordnung mög-
lich ist
> in die Ernennungsrichtlinien weitere beförderungsverkürzende, Wolfgang Lambl
motivierende Anrechnungen aufgenommen wurden Stellv. Landesvorsitzender4 BILDUNGSPOLITIK vlb-akzente 06/2016
Der VLB im Gespräch mit dem KM:
Die Flüchtlingsbeschulung im konstruktiven Dialog
MARTIN KRAU? / PANKRAZ MÄNNLEIN Flüchtlingsbeschulung weiterhin dass die beruflichen Schulen den Spra-
große Herausforderung für beruf- cherwerb und die Integration nicht aus-
Zu einem Gespräch im Bayerischen liche Schulen schließlich alleine bewältigen können.
Staatsministerium für Bildung und Kul- Auf der Grundlage der zahlreichen Vielmehr müssen auch alle allgemeinbil-
tus, Wissenschaft und Kunst luden Mi- Rückmeldungen aus dem Kreise der denden Schulen mithelfen, diese große
nisterialdirektor Herbert Püls, Leiter Be- Kolleginnen und Kollegen, die die Basis Aufgabe zu bewältigen.
reich Bildung und Kultus, und Minis- für die VLB-Positionierung zur „Flücht-
terialdirigent German Denneborg, Lei- lingsbeschulung“ bildet, traf man sich Anerkennung und Lob für die
ter der Abteilung VI Berufliche Schu- zum Meinungsaustausch, um Überle- beruflichen Schulen
len, den Geschäftsführenden Vorstand gungen für das weitere Vorgehen zu dis- Ministerialdirektor Herbert Püls sprach
des VLB am 11. Mai 2016 nach Mün- kutieren. Ergänzt wurde die VLB-Be- den beruflichen Schulen seine Anerken-
chen ein. Zentrales Thema des Gedan- standsaufnahme durch die Erfahrungen, nung für das bisher geleistete aus und
kenaustausches war die Beschulung von die Ministerialdirigent German Denne- versicherte, dass bei einer Zunahme der
Flüchtlingen und Asylsuchenden so- borg in einer Reihe von Gesprächen mit zu beschulenden Flüchtlinge und Asyl-
wie die daraus resultierenden vielfälti- den Schulleitungen gewinnen konnte. suchenden diese Aufgaben auf weitere
gen Herausforderungen für unsere be- Dabei haben der VLB-Landesvorsitzen- Schularten auszuweiten sind. Einig war
ruflichen Schulen, insbesondere die Be- de, Jürgen Wunderlich, und sein Vor- man sich darüber, dass die berufliche In-
rufsschulen. standsteam erneut deutlich gemacht, tegration ausschließlich von den beruf-
Im konstruktiven Dialog: Der Geschäftsführende VLB-Vorstand mit Amtschef MD Herbert Püls und Abteilungsleiter Mdgt. German Denneborg (5. und 6. von rechts).vlb-akzente 06/2016 BILDUNGSPOLITIKX 5
lichen Schulen und ihren Dualpartnern Fachlichkeit der Berufsschulen len haben hervorragende Einstellungs-
geleistet werden kann. sichern chancen.
Von zentraler Bedeutung ist für den
Nachhaltigkeit muss Ziel bei der VLB, die Fachlichkeit für Berufsschu- Flüchtlingsbeschulung – lohnende
Flüchtlingsbeschulung bleiben len in ihrer hohen Qualität zu gewähr- Investition
Konsens bestand auch darin, weiterhin leisten. U. a. bedeutet dies im Umkehr- Die Flüchtlingsbeschulung zeigt auch,
in die Nachhaltigkeit des bayerischen In- schluss: „Die Einstellungschancen für mit welchen Herausforderungen wir
tegrationskonzeptes zu investieren. Für unsere Nachwuchslehrkräfte mit Lehr- künftig in so genannten „Migrations-
den VLB ist klar, dass die enormen Be- amt an beruflichen Schulen dürfen nicht klassen“ (Fachklassen mit steigender An-
mühungen für die jungen Menschen nur geschmälert werden“, so der Landesvor- zahl von Jugendlichen mit Migrations-
dann erfolgreich bleiben, wenn zusätz- sitzende Jürgen Wunderlich. hintergrund) konfrontiert sein werden.
liche Zeit für die pädagogische Unter- Hinsichtlich der Befürchtung vieler Dieser Blick in die nähere Zukunft lässt
richtsarbeit zur Verfügung stehen wird. Kolleginnen und Kollegen, die Flücht- erkennen, dass sich die heutigen Inves-
Unsere Kolleginnen und Kollegen benö- lingsbeschulung könnte – wegen der titionen in die Flüchtlingsbeschulung –
tigen mehr Zeit für die innere Differen- angespannten Personalsituation an vor dem Hintergrund auch zukünftig zu
zierung, zur berufsbezogenen Sprachin- unseren Schulen – zu einer Beeinträch- erwartender Migrationsbewegungen –
tensivierung und zur fachlichen Betreu- tigung bei der Erteilung des regulären lohnen wird, weil damit bereits heute ein
ung der Jugendlichen. Nur so kann das Berufsschulunterrichts führen, gab es Beitrag zur Sicherung der dualen Ausbil-
Ziel eines erfolgreichen Berufsabschlus- seitens der KM-Verantwortlichen eine dung von morgen geleistet werden kann.
ses erreicht werden. „Wir werden diesen eindeutige Entwarnung. Dies bedeu- Der VLB-Landesvorsitzende bedank-
Vorschlag prüfen“, so Ministerialdirek- tet gleichzeitig – und auch das wurde te sich für das sehr konstruktive Gespräch
tor Herbert Püls. von den KM-Vertretern bestätigt – al- und sicherte die Bereitschaft zu, wie bis-
le Absolventinnen und Absolventen her aktiv an der Weiterentwicklung der
Kompetenzkatalog für die Berufs- für das Lehramt an beruflichen Schu- beruflichen Schulen mitzuarbeiten. ❚
integrationsklassen
Seitens des Staatsinstituts für Schulquali-
tät und Bildungsforschung liegt der Ent-
wurf eines „Lehrplans“ für die Berufsin- Studie des Verbandes der bayerischen Metall- und Elektroarbeitgeber
tegrationsklassen vor. Ministerialdirigent (baymevbm) zu Industrie 4.0:
German Denneborg verdeutlichte im
Gespräch, dass es sich dabei nicht um ei- Industrie 4.0 und die Auswirkungen
nen Lehrplan im strengen Sinne handle,
sondern um eine „Sammlung von Kom- auf die Berufsschulen
petenzen“, die als Hilfestellung für die
unterrichtenden Lehrkräfte anzusehen Was versteht man überhaupt unter
ist. Freilich muss dieser „Kompetenzka- Industrie 4.0?
talog“ durch die künftigen Unterrichts- Mit Industrie 4.0 wird die 4. industrielle
erfahrungen modifiziert, ergänzt und Revolution bezeichnet.
ausdifferenziert werden. Auch hier wird 1. industrielle Revolution:
der VLB seine Vorstellungen einbringen. Erfindung der Dampfmaschine und
des Webstuhls.
Berufsfachschulen – eine sinnvolle 2. industrielle Revolution:
Ergänzung? Einführung der arbeitsteiligen Pro-
Zu überlegen wäre auch, ob die Integ- duktion, z. B an Fließbändern.
ration der Flüchtlinge durch ein Be- 3. industrielle Revolution:
rufsfachschulkonzept zu realisieren sei. Einsatz von Elektronik und IT
Denn hier kann eine intensive pädago- zur weiteren Automatisierung, z. B.
gische Berufsvorbereitung geleistet wer- CHRISTIAN WAGNER speicherprogrammierbaren Steuerun-
den. Die jungen Flüchtlinge können we- gen.
sentlich erfolgreicher in die Ausbildung Am 19. April wurde in München eine
starten, weil sie mit besseren Grundla- Studie zum Thema „ Industrie 4.0 – Aus- Die 4. industrielle Revolution steht
genkenntnissen in die betriebliche Aus- wirkungen auf die Aus- und Weiterbil- nun an. Darunter versteht man die „Di-
bildung einsteigen. Auch diese Überle- dung in der M+E Industrie“ vorgestellt. gitalisierung der Produktion“. Es soll
gungen sollen hinsichtlich ihrer inhalt- Auftraggeber der Studie war der Verband die Verzahnung der industriellen Pro-
lichen Konkretisierung sowie möglicher der bayerischen Metall- und Elektroar- duktion mit modernster Informations-
Schulstandorte geprüft werden. beitgeber (baymevbm). und Kommunikationstechnik erfolgen.6 BILDUNGSPOLITIK vlb-akzente 06/2016
Mensch und Maschine arbeiten in einer > Elektroniker für Informations- und dazu benötigen. Da es sich hier um eine
Fabrik zusammen, sie sollen sich gegen- Systemtechnik neue Ausstattung handelt, muss auch da-
seitig ergänzen. rüber gesprochen werden, wie stark dies
Es wird empfohlen, diese Berufe in für den Sachaufwandsträger gefördert
Wie sieht die Praxis aus? nächster Zeit zu überarbeiten und für werden kann.
Um ein Produkt, z. B. ein Telefon zu die Herausforderungen von Industrie
bauen, wird zunächst ein „Speicherchip“ 4.0 vorzubereiten. Schüler muss 4.0 verstehen lernen
(RFID) mit den Produktionsdaten er- Zur oben erwähnten Kategorie von Industrie 4.0 muss man am praktischen
stellt. Dieser Chip kann auf einer Träger- Berufen zählt auch der Produktionstech- Modell erlernen. Den Auszubilden-
platte montiert sein. Wenn die Träger- nologe. Dies hat einige Teilnehmer der den muss gezeigt werden, was sich hin-
platte zu einer Maschine kommt, wird Veranstaltung verwundert, da genau die- ter dem Begriff Industrie 4.0 verbirgt.
zunächst der Chip ausgelesen. Nun kann sem Berufsbild immer eine hohe Beein- Sie müssen aus „Sicht der Maschine“ bei
die Maschine in einem Zentralrechner flussung durch Industrie 4.0 zugespro- der Fehlersuche erkennen, dass die Ma-
(Cloud) abfragen, wie das Produkt erstellt chen wurde. Die Studie zeigt auf, welche schinen die Informationen erst in ei-
werden soll. Die erste Maschine fräst, ei- Schwerpunkte bereits im jeweiligen Be- ner Cloud abrufen müssen. Sie müssen
ne zweite bestückt oder färbt das Produkt rufsbild unterrichtet werden und welche viel stärker den strukturierten Ablauf
entsprechend den Anforderungen. noch ergänzt werden müssten. der Anlagen verstehen. Sie müssen wis-
Der Vorteil ist, dass sehr viele ver- sen, dass der Datenschutz hier eine sehr
schiedene Produkte in sehr schneller Zeit Was bedeutet das für uns Berufs- wichtige Rolle spielt. Ebenso müssen sie
hergestellt werden können. Im Endaus- schulen? verstehen, dass das System vor Hackern
bau sollen die Maschinen selbstständig In Baden Württemberg werden bzw. geschützt werden muss.
Material nachbestellen oder Serviceleis- wurden 15 Pilot-Berufsschulen mit In- Dies sind nur ein paar Punkte, die
tungen frühzeitig anfordern. Roboter dustrie 4.0-Lernfabriken ausgestattet. bei Industrie 4.0 beachtet werden müs-
bewegen sich frei in den Werkhallen. Sie Brauchen wir das in Bayern auch? Ver- sen. Interessant war für mich bei der Ta-
erkennen, ob ein Mensch in der Nähe ist schlafen wir etwa derzeit die neuen Tech- gung, dass es eigentlich diese „Fabriken“
und stoppen dann automatisch, so dass nologien? momentan nur als „Laborfabriken“ gibt.
niemand verletzt wird. Nein, ganz bestimmt nicht. Ich glau- Die Industriebetriebe haben also noch
be vielmehr, dass wir in Bayern genau nicht umgestellt. Es bleibt uns also noch
4.0 in der Ausbildung den richtigen Weg gehen. Die Studie Zeit, hier „strukturiert“ das Thema an
In der Studie des „baymevbm“ geht es von Prof. Dr. Dr. h.c. Spöttl zeigt sehr unseren Schulen einzuführen, ohne dass
unter anderem um die Auswirkungen gut die Auswirkungen auf die Ausbil- der Zeitdruck die Kolleginnen und Kol-
auf die Ausbildung bei uns an den Be- dung in den Elektro- und Metallberufen legen überfordert, oder Laborausstattun-
rufsschulen. Laut Studie sind neue Be- auf. Damit kann man arbeiten. gen gekauft werden, die später ungenutzt
rufe nicht notwendig. Jedoch müssen in den Fachräumen verstauben.
die vorhandenen Berufsbilder in den Expertenaustausch
Schwerpunkten angeglichen werden. In Der nächste Schritt muss ein gemein- Wenn Sie Interesse an der Studie ha-
der Studie wurden 21 Berufsbilder un- sames Treffen von Experten der Berufs- ben, können Sie diese kostenlos unter
tersucht. schulen und der Industrie sein. Dabei der Adresse:
Folgende Berufe weisen laut Studie sollte festgelegt werden, was die Indust- https://www.baymevbm.de/Redakti-
bereits eine sehr große Nähe zu den ein- rie in der Erstausbildung fordert. Unsere on/Frei-zugaengliche-Medien/Abtei-
zelnen Industrie 4.0 Handlungsfeldern Experten wissen, ob diese Forderungen lungen-GS/Bildung/2016/Downloads/
auf und sollten möglichst schnell auf die in den Lehrplänen abgebildet sind und baymevbm_Studie_Industrie-4-0.pdf
neuen Gegebenheiten reagieren: wie sie umgesetzt werden können. Auf downloaden. ❚
> Elektroniker für Automatisierungs- dieser Basis kann man die Schwerpunk-
technik te neu festlegen.
> Industriemechaniker In einem zweiten Schritt können dann
> Mechatroniker die Kolleginnen und Kollegen der Berufs-
schulen mit Vertretern der Industrie fort-
Folgende Berufe weisen laut Studie gebildet werden. Synergieeffekte wären
eine geringe Deckung mit den In- für alle Teilnehmer eine Bereicherung.
dustrie 4.0-Handlungsfeldern auf: Im dritten Schritt kann dann über
> Elektroniker für Betriebstechnik die Ausstattung der Schulen gesprochen
> IT-Systemelektroniker werden. Nach all den Schulungen und
> Elektroniker für Geräte und Systeme Fortbildungen wissen unsere Lehrerin-
> Zerspannungsmechaniker nen und Lehrer, was die Schulen ma-
> Fachinformatiker chen sollen und welche Ausstattung sievlb-akzente 06/2016 BILDUNGSPOLITIK 7
Süddeutsche Zeitung: „Wahnsinnig direkt, offen und unglaublich präzise“:
VLB-Vertreter gratulieren Rolf Habermann zur
Wiederwahl als BBB-Chef
WOLFGANG LAMBL „Ein Mann, ein Wort“, der BBB-Vor- bermann, sagt SPD-Generalsekretärin
sitzende spiele stets mit offenen Karten Natascha Kohnen. Der BBB-Chef agie-
Vom 28. bis 29. April 2016 fand der 20. und halte alle Vereinbarungen ein. Ha- re durch und durch unabhängig. Haber-
BBB-Delegiertentag in Unterschleiß- bermanns Credo lautet: „Nach außen mann reicht die Komplimente an seine
heim statt. Die zehn VLB-Delegierten zu den Ergebnissen stehen, nach innen Mitarbeiter weiter. Eine Parteimitglied-
wählten die Vorstandsvertreter des BBB vermitteln.“ schaft hält er für unvereinbar mit seinem
und gratulierten dem mit überwältigen- Man müsse einerseits hart verhan- Amt. Es freut ihn aber, wenn die Leis-
dem Zuspruch wiedergewählten Vorsit- deln, andererseits aber auch akzeptieren, tungen des öffentlichen Dienstes – wie
zenden Rolf Habermann. wenn nicht mehr herauszuholen sei. Fi- etwa in der Flüchtlingskrise – partei-
Sowohl die politische als auch die nanzminister Markus Söder als oberster übergreifend anerkannt werden.
mediale Präsenz erlebten einen opti- Dienstherr würdigt diesen „konstrukti- Der stellvertretende VLB-Landesvor-
mal organisierten und versiert geführ- ven Dialog“, auch dank Habermann ha- sitzende und Hauptpersonalrat Wolf-
ten Delegiertentag, welchen die SZ wie be Bayern „das modernste Dienstrecht gang Lambl wurde wiederum einstim-
folgt zusammenfasst: „Die Staatsregie- und den leistungsfähigsten öffentlichen mig in den BBB-Hauptvorstand gewählt
rung weiß nicht nur um die Bedeu- Dienst in Deutschland“. und wird die Interessen der Kolleginnen
tung der Beamten, sondern auch ihres Sogar die Opposition stimmt in die und Kollegen an beruflichen Schulen so-
Chefs.“ Seehofer schätzt Habermanns Lobeshymne ein. „Wahnsinnig direkt, mit weiterhin kompetent, engagiert und
Kompetenz wie dessen Verlässlichkeit: offen und unglaublich präzise“ sei Ha- nachhaltig vertreten. ❚
Die VLB-Vertreter beim BBB-Delegiertentag mit dem im Amt bestätigten BBB-Chef Rolf Habermann (2. von rechts).8 DIENSTRECHT vlb-akzente 06/2016
Personalratswahlen 2016:
Alle (fünf) Jahre wieder: Personalratswahlen
WOLFGANG LAMBL rung der Arbeitsbedingungen der Be- sich, falls Klärungsversuche vor Ort ge-
schäftigten. scheitert sind , auch Hilfe durch über-
Haben wir nicht erst 2014 den Haupt- > Sie beraten Kolleg(inn)en bei Proble- geordnete Stellen – beispielsweise BPR/
personalrat gewählt? Und nun stehen im men, die mit ihrer dienstlichen Tätig- HPR – holt.
Juni 2016 (schon) wieder Personalrats- keit zusammenhängen.
wahlen an. > Sie arbeiten bei Personalmaßnahmen Der VLB und seine Stufenpersonal-
Die Wahl zum Hauptpersonalrat mit der jeweiligen Stufenvertretung räte unterstützen die (örtlichen)
2014 war eine außerordentliche Perso- (BPR/HPR) zusammen. Personalräte?
nalratswahl, weil nach der letzten Land- > Sie entscheiden mit bei Personalmaß- Mit den Wahlen 2016 haben Sie wieder
tagswahl aus ehemals zwei Ministerien nahmen auf schulischer Ebene in ei- die Chance, die Weichen neu zu stellen.
das „Bayerische Staatsministerium für gener Verantwortung. Mit Ihrer Wahlbeteiligung unterstützen
Bildung und Kultus, Wissenschaft und ... und noch vieles mehr. Sie Kolleginnen und Kollegen, die bereit
Kunst“ geschaffen wurde. sind, sich diesen Aufgaben engagiert zu
Vom 21. bis 23. Juni 2016 werden auf Die Vorgaben des Gesetzgebers an stellen. Vielleicht gehören Sie auch selbst
allen Ebenen (Dienststellen – Bezirksre- Personalräte und Dienstellenleitungen? dazu und sind bereit, sich wählen zu las-
gierungen – Staatsministerien) die „pe- Zur Ausübung dieser vielfältigen ge- sen? Eine hohe Wahlbeteiligung spie-
riodischen“ Personalratswahlen durchge- setzlichen Pflichten ist Grundvorausset- gelt für die Gewählten eine hohe Akzep-
führt. zung, dass sie ein Recht auf eine um- tanz wider und schafft somit eine gute
fassende und rechtzeitige Information Grundlage, sich den Aufgaben der Per-
Warum brauchen wir durch die Dienststelle haben. Ziel ist sonalvertretung zu stellen.
Personalräte? letztendlich, durch eine vertrauensvol- Sollten Sie innerlich mit sich ringen,
Das Recht, einen Personalrat zu wählen le Zusammenarbeit zwischen Dienst- weil Sie vielleicht Scheu haben, ob sie der
(aktives Wahlrecht) oder sich selbst in ei- stellenleitung und Personalrat alle der Bewältigung dieser Aufgaben gewachsen
nen Personalrat wählen zu lassen (passi- Dienststelle obliegenden Aufgaben rei- wären, können wir Sie beruhigen. Der
ves Wahlrecht), ist ein demokratisch ver- bungslos zu meistern sowie das Wohl VLB bietet für alle Personalräte an beruf-
bürgtes Grundrecht, das man nicht ein- der Beschäftigten zu erhalten und zu för- lichen Schulen Grund- und Spezialschu-
fach ungenutzt verstreichen lassen darf. dern. Hier werden Dienststelle und Per- lungen zu allen Bereichen, mit denen Sie
Wer sonst als die Interessenvertretun- sonalrat gemeinsam vom Gesetzgeber in im Laufe Ihrer Zeit als ÖPR konfrontiert
gen kümmert sich um die Belange der die Pflicht genommen. Dass beide Seiten werden, an. Außerdem können Sie sich
Beschäftigten und hilft, wenn Proble- des Öfteren „durch verschiedene Brillen jederzeit kompetent und zielführend von
me auftreten? Wem sonst nimmt die ge- sehen“ und u. U. ihre Prioritäten unter- unseren Bezirks- und Hauptpersonalrä-
setzlichen Beteiligungsrechte gegenüber schiedlich setzen, liegt in der Natur der ten beraten lassen.
den Vertreterinnen und Vertretern des Sache. Dies muss aber nicht zwangsläu- Deshalb nutzen Sie ihr aktives und
Dienstherrn/Arbeitgebers wahr? fig zu Konflikten führen, vorausgesetzt passives Wahlrecht! Wählen Sie Ihre In-
Kompromissbereitschaft, Bereitschaft teressenvertretungen im Juni 2016! Stel-
Welche Aufgaben nehmen zur Kommunikation, sich auf die Sicht- len Sie als Kandidatin/Kandidat für die-
Personalräte wahr? weise des anderen einzulassen, sind die ses Ehrenamt mit interessanten Erfah-
Die Aufgaben eines örtlichen Personal- Maxime des Handelns beider Seiten. Im rungen (wieder) zur Verfügung! ❚
rats sind vielfältig: Idealfall sollte es gelingen, dass Dienst-
> Aufgrund ihres Wächteramtes ach- stellenleitung und Personalrat auf Au-
ten die Personalratsmitglieder darauf, genhöhe zusammenarbeiten und diese
dass alle Beschäftigten gleich und ge- Zusammenarbeit als Bereicherung anse-
recht behandelt werden. hen.
> Sie wachen darüber, dass gesetzliche Natürlich gibt es auch mehr als genü-
Vorschriften eingehalten werden. gend Fälle, in denen das leider nicht so
> Sie vermitteln bei Konflikten zwi- reibungslos funktioniert.
schen Dienststellenleitung und Be- Aber gerade dann ist es auch umso
schäftigten. wichtiger, dass eine Interessenvertretung
> Sie tragen zur Behebung von Miss- immer wieder bemüht ist, etwas zur Be-
ständen in der Dienststelle bei. hebung der Schieflage beizutragen, ihr
> Sie initiieren Initiativen zur Verbesse- eigenes Handeln kritisch überdenkt undWir kämpfen für Ihr Recht!
vlb-akzente 06/2016 9
Wahl zum Hauptpersonalrat vom 21. bis 23. Juni 2016
Mittelfranken
Niederbayern
Oberbayern
Wolfgang Lambl
Oberfranken
Rudolf Keil
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Wählen Sie Liste 1
Kompetent – Kritisch – Konstruktiv10 DIENSTRECHT vlb-akzente 06/2016
Dienstvereinbarung durch Hauptpersonalrat und Kultusministerium beschlossen:
Einigung zum „Abbau des freiwilligen Arbeitszeitkontos“
WOLFGANG LAMBL
„Was lange währt, wird endlich gut“, freut
sich der Vorsitzende des Hauptpersonal-
rates beruflicher Schulen Wolfgang Lam-
bl, als der nach intensiven und langwie-
rigen Verhandlungen abgestimmte Ent-
wurf einer Dienstvereinbarung nun end-
lich unterschriftsreif „auf dem Tisch lag“.
Die Dienstvereinbarung zum Abbau
des freiwilligen Arbeitszeitkontos hat fol-
genden Wortlaut:
Dienstvereinbarung „Abbau frei-
williges Arbeitszeitkonto“
Im Hinblick auf die spezifischen Ge- Abteilungsleiter Mdgt. Gemann Denneborg und die HPR Rudi Keil und Wolfgang Lambl, beim Unterzeichnen
gebenheiten der Personalplanung und der Dienstvereinbarung.
des Personaleinsatzes an den staatli- Staatsministeriums zu geben. Vor- geren Zeitraum als zehn Jahren erfol-
chen beruflichen Schulen in Bayern aussetzung dafür ist, den derzeit er- gen soll.
und den hohen Grad der Inanspruch- reichten bayernweiten Stand an an- 4. Zeitausgleich zum Abbau des freiwil-
nahme dieses Instruments der Flexibili- gesparten, auszugleichenden Unter- ligen Arbeitszeitkontos kann mit Un-
sierung der Arbeitszeit an diesen Schu- richtsstunden nicht mehr auszuwei- terstützung der Schulaufsicht auch in
len in den vergangenen Jahren, schließen ten, sondern schrittweise zurückzu- der Form gewährt werden, dass die
auf der Grundlage des Art. 73 BayPVG fahren. Die erforderliche Personal- Lehrkraft für ein halbes oder ganzes
der Hauptpersonalrat beim Bayerischen ausstattung, etwa durch die Beschäf- Schuljahr von der Verpflichtung zur
Staatsministerium für Bildung und Kul- tigung von Aushilfskräften, hat dabei Erteilung stundenplanmäßigen Un-
tus, Wissenschaft und Kunst – Gruppe oberste Priorität. terrichts entbunden werden kann,
der Lehrkräfte an beruflichen Schulen, 2. Zu diesem Zweck wirken die Abtei- wenn dadurch für die Schülerinnen
lung berufliche Schulen des Staatsmi- und Schüler kein Unterricht ausfällt.
vertreten durch den Gruppenvorsitzen- nisteriums und der Hauptpersonalrat
den Herrn Wolfgang Lambl und – Gruppe der Lehrkräfte an berufli- gez. Denneborg gez. Lambl
chen Schulen – in der Beratung der
das Bayerische Staatsministerium für Schulleitungen und der örtlichen Per- Der HPR bedankt sich auch auf die-
Bildung und Kultus, Wissenschaft und sonalvertretungen zur Anwendung sem Wege bei Ministerialdirigent German
Kunst, der Regelungen über das freiwillige Denneborg und Ministerialrat Maximili-
Arbeitszeitkonto zusammen. Der Ab- an Pangerl für die Vertretung des gemein-
vertreten durch den Leiter der Abteilung schluss von Zielvereinbarungen zwi- samen Anliegens gegenüber der Leitung
VI – Berufliche Schulen, schen den Schulen und der Schulauf- des Ministeriums und die von beidseiti-
Herrn Ministerialdirigent German Den- sicht über den strukturellen Abbau gem Vertrauen und Kompromissbereit-
neborg, folgende Dienstvereinbarung: der freiwilligen Arbeitszeitkonten ist schaft getragenen Einigungsgesprächen.
anzustreben. Sowohl die Abteilung berufliche
1. Das Staatsministerium und der 3. Lehrkräfte, die ein freiwilliges Ar- Schulen als auch der Hauptpersonal-
Hauptpersonalrat sind sich in dem beitszeitkonto aufgebaut haben kön- rat werden in der Beratung der Schul-
Ziel einig, den Lehrkräften an berufli- nen unter Beteiligung der örtlichen leitungen und der örtlichen Personalver-
chen Schulen sowie den Schulleitun- Personalvertretung eine Zielvereinba- tretungen zur Anwendung der Regelun-
gen weiterhin die Möglichkeiten zur rung mit der Schulleitung über den gen über das freiwillige Arbeitszeitkonto
ungleichmäßigen Verteilung der Ar- Abbau abschließen. Dabei kann aus zusammenwirken, um den Kolleginnen
beitszeit mittels eines freiwilligen Ar- einem wichtigen Grund vereinbart und Kollegen akzeptierbare und „gute“
beitszeitkontos nach den jeweils gel- werden, dass der Abbau des freiwilli- Bedingungen beim angestrebten Abbau
tenden allgemeinen Vorgaben des gen Arbeitszeitkontos über einen län- des Arbeitszeitkontos anzubieten. ❚vlb-akzente 06/2016 DIENSTRECHT 11
Hauptpersonalrat und VLB erfolgreich:
Mehr Sekretariatsstellen für die Flüchtlingsbeschulung
WOLFGANG LAMBL Zahl der Schüler/ Zahl der Verwal- Zahl der Berufsin- Zahl der Verwal-
Schülerinnen tungskräfte tegrationsklassen tungskräfte
Mit Schreiben vom 29.04.2016, Gz. bis 300 1,0 2-5 0,20
VI.7-BP 9050 – 7b.37174 hat das Mi- 301-700 1,5 6-10 0,35
nisterium den Zuteilungsschlüssel für 701-1100 2,0 11-19 0,60
die Bereitstellung von Verwaltungskräf- 1101-1600 2,5 ab 20 0,80
ten der Schulleitung im Rahmen der 1601-2200 3,0
Beschulung der berufsschulpflichtigen 2201-2900 3,5
Asylbewerber und Flüchtlinge ergänzt. 2901-3700 4,0
über 3700 4,5 Nach den vorliegenden Informati-
Neuregelung onen beabsichtigt nun auch die Stadt
Ab 1. Mai 2016 werden den Regierun- mit Wirkung vom 1. Mai 2016 wie folgt Nürnberg auf die VLB-Forderungen zu
gen für den Bereich der beruflichen ergänzt: reagieren. ❚
Schulen nachfolgende zusätzliche Stel-
len für Verwaltungspersonal der Schul-
leitung im Rahmen der Beschulung der
berufsschulpflichtigen Asylbewerber und Dienstrecht aktuell:
Flüchtlinge bei Kap. 05 15 Tit. 428 01
zur Bewirtschaftung zugewiesen: Schulkonto zur finanziellen Abwick-
Regierung von Oberbayern lung von Schülerfahrten
10,05 Stellen Entgeltgruppe 6 TV-L
Regierung von Niederbayern WOLFGANG LAMBL der Schule handelt es sich um ein staatli-
3,7 Stellen Entgeltgruppe 6 TV-L ches Konto, da eine staatliche Schule als
Regierung der Oberpfalz Das Bayerische Staatsministerium für nichtrechtsfähige öffentliche Anstalt (vgl.
3,25 Stellen Entgeltgruppe 6 TV-L Bildung und Kultus, Wissenschaft Art. 3 Abs. 1 Satz 4 BayEUG) nicht sel-
Regierung von Oberfranken und Kunst hat mit Schreiben vom ber Kontoinhaber sein kann.
3,5 Stellen Entgeltgruppe 6 TV-L 19.05.2015, Gz. II.1-BO 4000-6a.61 Entsprechend dem Willen des Ge-
Regierung von Mittelfranken 836 auf wiederholte Anfragen in Bezug setzgebers wurde den Schulen über diese
5 Stellen Entgeltgruppe 6 TV-L auf die finanzielle Abwicklung von Schü- Regelung die rechtliche Möglichkeit er-
Regierung von Unterfranken lerfahrten die bestehende Rechtslage wie öffnet, in Ausnahme von Art. 70 Bayeri-
3,25 Stellen Entgeltgruppe 6 TV-L folgt erläutert: sche Haushaltsordnung (BayHO) Schü-
Regierung von Schwaben Gemäß Nr. 3.9 der Bekanntmachung lerfahrten selber flexibel und ohne unnö-
6,2 Stellen Entgeltgruppe 6 TV-L „Durchführungshinweise zu Schüler- tigen Verwaltungsaufwand an den Schu-
fahrten“ (KWMBl 2010, 204) sind die len abwickeln zu können.
Die Regierungen werden im Rahmen Kosten für Schülerinnen und Schü- Auf dieser Rechtsgrundlage können
der zugewiesenen Stellen ermächtigt, ab ler, die an einer Schülerfahrt teilneh- Schulen für die in den Schulordnun-
1. Mai 2016 bestehende unbefristete Ar- men, von den Erziehungsberechtigten gen genannten Zwecke ein Schulkon-
beitsverträge von Verwaltungspersonal bzw. den volljährigen Schülerinnen und to einrichten. Hierfür gelten die folgen-
der Schulleitung unbefristet aufzusto- Schülern zu tragen. den Rahmenbedingungen (siehe Tabelle
cken bzw. Neueinstellungen auf unbe- Fallen für die Durchführung von Schü- nächste Seite).
fristeten Arbeitsvertrag vorzunehmen. lerfahrten sowie von ähnlichen Veranstal- Alternativ zum staatlichen Schulkon-
In diesem Zusammenhang wird der tungen der Schule Kosten an, so können to kommt in Betracht, ein vom Sach-
mit KMS vom 01.08.1990 Nr. IV/14- gemäß Art. 89 Abs. 2 Nr. 11 BayEUG aufwandsträger für die Abrechnung von
13/80 275 festgelegte Schlüssel für die in Verbindung mit den Schulordnungen Schülerfahrten zur Verfügung gestell-
Bereitstellung von Verwaltungskräften (z.B. § 24 GSO bzw. die hierzu existie- tes Konto zu nutzen. In diesem Fall liegt
der Schulleitung renden Parallelvorschriften in den wei- die Zuständigkeit und Verantwortlich-
teren Schulordnungen) die von den Er- keit für die Ausgestaltung und für nähe-
ziehungsberechtigten zu entrichtenden re Vorgaben zur Handhabung des Kon-
Kostenbeiträge auf ein Konto der Schu- tos beim jeweiligen Sachaufwandsträger.
le eingezahlt werden. Bei diesem Konto Für die Durchführung von Schülerfahr-12 DIENSTRECHT vlb-akzente 06/2016
Einrichtung von Unterkonten ist
Wer kann ein Schulkonto eröffnen? Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat die
Befugnis zur Kontoeröffnung im Namen des möglich.
Freistaats Bayern (Kontoinhaber). > durch die Schule selbst eingeforder-
Die Einrichtung erfolgt durch Eröffnung eines
te Werbeeinnahmen von Firmen und
Wie wird ein Schulkonto eingerichtet? Girokontos mit dem Namenszusatz der Schule Institutionen für die Veröffentlichung
bei einem Kreditinstitut. gedruckter Werbung im Jahresbericht
Welche Bedingungen gelten für das > Die Vertretungsbefugnis beschränkt sich einzubuchen?
Schulkonto? auf die Eröffnung eines Guthabenkontos; Da ein Jahresbericht keinen Bezug
Überziehungen und Kreditaufnahmen sind zum Personalaufwand aufweist, wä-
nicht gestattet. ren diesbezügliche Einnahmen und
> Eine kostenfreie Kontenführung ist anzu-
streben, da eine Übernahme solcher Kosten Ausgaben dem Bereich des Sachauf-
aus Haushaltsmitteln nicht erfolgt. wands zuordnen, so dass Werbeein-
> Online-Banking ist zulässig. nahmen in die kommunale Zustän-
> Die Einrichtung von Unterkonten ist zuläs- digkeit fallen würden.
sig und zweckmäßig.
> Es dürfen keine staatlichen oder kommuna- > nicht zweckgebundene Spendengel-
len Haushaltsmittel über das Konto abgewi- der und Zuwendungen von Privat-
ckelt werden (vgl. § 24 Satz 3 GSO/Paral- personen oder Firmen einzubuchen?
lelvorschriften).
Bei nicht zweckgebundenen Spen-
Wer verwaltet das Konto? Vgl. § 24 Satz 3 GSO/ Parallelvorschriften: den und Zuwendungen wird davon
„Die Verwaltung des Kontos (...) obliegt der ausgegangen, dass Zuwendungsemp-
Schule.“
D.h. grds. ist die Schulleiterin bzw. der Schul- fänger der Sachaufwandsträger ist, da
leiter verfügungsberechtigt; sie bzw. er kann die bei einer Zuwendung ohne Zweckbe-
Verfügungsberechtigung (z.B. für einzelne Un- stimmung davon auszugehen ist, dass
terkonten) ggf. vorübergehend auf andere Per- die Zuwendung allgemein zur Meh-
sonen übertragen.
rung des Schulvermögens dienen soll.
Wie erfolgt die Rechnungslegung? Vgl. § 24 Satz 4 GSO/ Parallelvorschriften: > Einnahmen aus schulischen Veran-
„Im Schuljahr findet mindestens eine Kassen- staltungen abzuwickeln?
prüfung durch einen Kassenprüfungsausschuss
statt, dessen drei Mitglieder aus der Mitte der Bei Konten gem. § 22 BSO geht es
Lehrerkonferenz gewählt werden.“ um Elterngelder, die kurzfristig auf
Kontoauszüge, Buchführungs- und Prüfungs- einem Konto der Schule gebündelt
unterlagen sind von der Schule sechs Jahre lang
werden, bevor sie zur Begleichung
aufzubewahren.
der anfallenden Kosten weitergereicht
werden. Die Konstellation, dass bei
ten sowie von ähnlichen Veranstaltun- eingerichtetes staatliches Konto zur Ab- schulischen Veranstaltungen Einnah-
gen ist künftig eine dieser beiden Ab- wicklung von Schülergeldern, welche für men erzielt werden, ist demgegenüber
rechnungsmöglichkeiten von der Schule bestimmte schulische Aktivitäten anfal- nicht vergleichbar, weshalb mit Blick
wahrzunehmen. Hierzu sind gegebenen- len und kurzfristig zu verwalten sind. auf Art. 3 Abs. 2 Nr. 4 BaySchFG die
falls bereits vorhandene Konten in eines Gelder, die nicht hierunter fallen, kön- Zuständigkeit bei der Kommune läge.
der genannten Modelle zu überführen. nen nicht über dieses Konto abgewickelt > Zahlungsverkehr für notwendige
Es ist insbesondere zu beachten, dass ei- werden, sondern fallen – anknüpfend an Schüler-Arbeitsmittel abzuwickeln?
ne Abwicklung über Privatkonten zu un- die schulfinanzierungsrechtliche Aufga- Auch der Zahlungsverkehr für Schü-
terbleiben hat. benverteilung zwischen Personal- und ler-Arbeitsmittel kann über das Kon-
Der begrenzte Anwendungsbereich Sachaufwand – in den Zuständigkeits- to gem. § 22 BSO abgewickelt wer-
schließt eine Vereinnahmung von Fi- bereich des kommunalen Sachaufwands- den, da es sich hierbei ebenfalls um
nanzhilfen der Nationalen Agenturen trägers. Kosten der Schüler für schulische
des EU-Programms Erasmus+ auf das Zwecke handelt und die Gelder kurz-
Schulgirokonto aus; für die finanziel- Ist es zulässig, fristig verwaltet werden.
le Umsetzung von Projekten in diesem > über dieses „Schülerfahrtenkonto“
Programm gilt weiterhin das KMS I.5- oder ein evtl. einzurichtendes Unter- Anmerkung
5 H 1003-1b.52 279 vom 07.07.2014. konto Geldmittel zu verwalten? Obwohl die beruflichen Schulen nicht
Das Konto dient gem. § 22BSO der ausdrücklich genannt sind, sind sie eben-
Vom Ministerium wurden dem HPR Abwicklung des Zahlungsverkehrs falls von den Reglungen betroffen. ❚
noch folgende Ausführungen zu er- für Schülerfahrten sowie ähnliche
gänzenden Nachfragen übermittelt Schulveranstaltungen. Diesbezügli-
Bei dem Schulkonto gem. § 22 BSO che Gelder können somit auf dem
handelt es sich um ein von der Schule Konto auch verwaltet werden. Dievlb-akzente 06/2016 DIENSTRECHT 13
Ein Service für Mitglieder: nahme in ein Beamtenverhältnis auf Pro-
be nach dem vollendeten 40. Lebensjahr
VLB-Beförderungsrechner – Wann mit Art. 33 Abs. 2 GG vereinbar ist. Das
BVerfG hat dies verneint, weil die Alters-
könnte ich befördert werden? grenze durch Rechtsverordnung festge-
legt worden war, die Entscheidung aber
Auf unserer VLB-Homepage unter http://vlb-bayern.de/index.php/mitgliederservice/ durch den Gesetzgeber selbst hätte erfol-
vlb-befoerderungsrechner finden Sie den völlig überarbeiteten VLB-Beförderungs- gen müssen.
rechner. Das BVerfG betonte, dass Höchstal-
tersgrenzen für die Übernahme in das
Beamtenverhältnis zunächst einen Ver-
stoß gegen das verfassungsrechtliche
Leistungsprinzip, Artikel 33 Abs. 2 GG,
darstellen. Anderes gilt für „Einsatzberu-
fe“ mit besonderen körperlichen Anfor-
derungen, wie etwa im Polizei- oder Feu-
erwehrdienst.
Der durch Art. 33 Abs. 2 GG gewähr-
te gleiche Zugang zu allen öffentlichen
Ämtern kann nur durch ein gleichran-
giges Prinzip, d. h. ebenfalls mit Verfas-
sungsrang, eingeschränkt werden. Ein-
schlägig ist Art. 33 Abs. 5 GG, und hier
speziell das Lebenszeit- und Alimentati-
onsprinzip.
BVerfG legt Grundsätze für die
Festlegung von Altersgrenzen fest
Im Hinblick auf die nun vielfach anste-
henden Fragen hat das BVerfG Grund-
sätze festgehalten, an denen sich die
Festlegung von Altersgrenzen orientie-
ren kann. Danach sind Altersgrenzen
in einem Rahmen zulässig, der ein an-
gemessenes und ausgewogenes zeitliches
Verhältnis zwischen der Lebensdienst-
zeit und der Ruhestandszeit gewährleis-
tet. Hinzu kommt, dass auch im Ruhe-
stand ein angemessenes Einkommensni-
veau erreicht sein muss, um die Neutra-
Dienstrecht aktuell: lität und Unabhängigkeit des Beamten
zu gewährleisten. Ein Aspekt, der beach-
Sind Altershöchstgrenzen für die tet werden muss, ist, dass der Beamte das
Mindestruhegehalt erdienen kann. Das
Verbeamtung zulässig? BVerfG geht hier von einem Zeitrah-
men von etwa 19,5 Jahren aus. Da auch
noch andere Faktoren zu berücksichti-
WOLFGANG LAMBL Verfassungsbeschwerden von zwei gen sind, etwa weitere bestehende Alters-
Lehrkräften sicherungsansprüche, räumt das Bundes-
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Gegenstand des Verfahrens waren die verfassungsgericht dem Gesetzgeber hier
einer am 28. Mai 2015 veröffentlichten Verfassungsbeschwerden zweier Lehr- aber einen Spielraum ein. ❚
Entscheidung über die Zulässigkeit von kräfte aus Nordrhein-Westfalen (2 BvR
Höchstaltersgrenzen für die Berufung 1322/12, 2 BvR 1989/12), in denen
in ein Beamtenverhältnis entschieden es um die Frage ging, ob die für Lehr-
und Maßstäbe für die Zulässigkeit von kräfte an öffentlichen Schulen des Lan-
Höchstaltersgrenzen aufgezeigt des geltende Altersgrenze für die Über-14 FACHLEHRER vlb-akzente 06/2016
Ausweitung auch auf kommunale Arbeitgeber:
Sachstandsbericht zur Durchstiegsqualifizierung
zur Aufnahme in die Maßnahme ist für entsprechend beurteilte Fachlehr-
der Nachweis einer hohen Affinität zur kräfte der Informationsverarbeitung, ei-
Fachtheorie mit entsprechendem Un- ne verwertbare Aussage bzgl. deren Affi-
terrichtseinsatz. Ein überdurchschnittli- nität zu fachtheoretischen Inhalten tref-
ches Prädikat in der dienstlichen Beur- fen zu können.
teilung 2014, ein entsprechendes Fort-
bildungsportfolio sowie eine explizite Nachqualifizierung an Förder-
Eignungsfeststellung durch den Schul- berufsschulen?
leiter, waren weitere Voraussetzungen. Weitaus problematischer ist die Situati-
Die Schulleitungen gaben dann die ent- on an den Förderberufsschulen. Gera-
sprechenden Meldungen an die zustän- de hier haben wir in bestimmten Fach-
dige Regierung weiter. Nach Prüfung richtungen einen Personalproporz zwi-
der Zulassungsvoraussetzungen wurden schen dritter und vierter Qualifikati-
ROBERT KÖLBL die ausgewählten Personen, ggf. auch in onsebene, bei dem es sich gar nicht ver-
priorisierter Reihenfolge, dem Staatsmi- meiden lässt, Fachlehrer in den theore-
Die Fortführung der Maßnahme zur nisterium gemeldet. tischen Fächern einzusetzen. Allzu ver-
Qualifizierung von Fachlehrerinnen ständlich ist daher das Ansinnen, so-
und Fachlehrern an staatlichen berufli- Einstieg der Kommunen ins System wohl von Kolleginnen und Kollegen,
chen Schulen für die vierte Qualifikati- gefordert als auch von den Schulleitern selbst, er-
onsebene wurde nach Abschluss des ers- Alle Regierungsbezirke konnten auch fahrene und bewährte Fachlehrkräfte
ten Durchgangs von vielen Kolleginnen diesmal zwei Fachlehrkräfte, Oberbay- als Durchstiegskandidaten für die eige-
und Kollegen oft angefragt und hinter- ern aufgrund seiner Größe drei Kolle- ne Schule nachzuqualifizieren. Die Ent-
fragt. Der Initiative des VLB und der ginnen bzw. Kollegen an der Maßnah- scheidung hierfür liegt jedoch nicht in
akribischen Vorarbeit des Hauptperso- me teilnehmen lassen. der Abteilung für die beruflichen Schu-
nalrats Wolfgang Lambl ist es zu ver- Entsprechend dringlich empfinden len im Ministerium, sondern ist im Zu-
danken, dass dies gelungen ist. natürlich die Kolleginnen und Kolle- ständigkeitsbereich der Förderschulen
gen aus den Kommunen, dass auch ihr in der Abteilung III. Die bisherigen po-
Fachlehrer vermitteln auch fach- Dienstherr ins System einsteigt. Dem sitiven Erfahrungen und der Einstieg
wissenschaftliche Inhalte Beispiel des Staates folgend, gab es nun der Kommunen sollten Mut machen,
Besser hätte man den einführenden Satz Anfang März eine Veranstaltung der sich anzuschließen. ❚
des entsprechenden KMS in der Vor- Städte München und Nürnberg. Es
bereitung zu diesem Schuljahr nicht wurde darüber informiert, dass die bei-
formulieren können. Es wird klar da- den größten kommunalen Arbeitgeber
rauf verwiesen, dass Fachlehrerinnen ebenfalls unter Einzelfallprüfung durch
und Fachlehrer neben fachpraktischen den Landespersonalausschuss in Mün-
Lerninhalten aufgrund ihrer fachlichen chen 10 und in Nürnberg 6 Kollegin-
Kompetenz und ihres fachtheoreti- nen und Kollegen zur Durchstiegsquali-
schen Wissens auch fachwissenschaftli- fizierung zu Beginn des SJ 2016/17 zu-
che Lerninhalte im Unterricht vermit- lassen werden.
teln. Jeder der qualifiziert im Lernfeld Interessant wird hierbei auch sein,
unterrichtet kennt die Zusammenhän- ob Kolleginnen und Kollegen aus den
ge. Auch das Fortbildungsstreben wird Wirtschaftsschulen vertreten sind. De-
hierbei positiv erwähnt. ren Bedenken sind oft darin begründet,
Die Abteilung VI des Staatsministe- dass es an ihrer Schulart ja keine klassi-
riums, allen voran der Abteilungsleiter sche Fachtheorie gibt. Im gleichen Zu-
Mdgt. German Denneborg selbst, hat ge gilt es jedoch zu erwähnen, dass ihr
die Maßnahme stets wohlwollend be- bisheriger Unterricht ja auch nicht in
gleitet. Die Weiterführung dieser Per- Werkstätten, sondern in Klassenzim-
sonalentwicklungsmaßnahme auf Ba- mern und Funktionsräumen stattfin-
sis des neuen Dienstrechts ist das richti- det. Ich glaube, man kann jedem Schul-
ge Signal. Grundlage für die Bewerbung leiter und Fachvorgesetzten zugestehen,vlb-akzente 06/2016 BERUFLICHE OBERSCHULEN 15
11. Fachtagung FOS/BOS:
Lebensraum FOS/BOS
MARTIN RUF in der Schule ein“. Prof. Hillert hat den gensburger Oberbürgermeisters Joachim
Vortrag in einem akzente-spezial (in der Wolbergs und der Regensburger Land-
Zum 11. FOS/BOS-Tag lud der VLB Heftmitte) aufgearbeitet. Nach dem Vor- rätin Tanja Schweiger zum Ausdruck,
in das ‚nagelneue‘ Schulgebäude der Be- tag moderierte Anton Domeier eine kur- wie Wunderlich feststellte. Ihnen ge-
ruflichen Oberschulen nach Regensburg ze Diskussionsrunde mit Prof. Hillert. bührt der ausdrückliche Dank, dass viel
ein. Auch das Wetter spielte Mitte April Geld in die Hand genommen wurde, da-
mit, so dass auch das angebotene Rah- Aber der Reihe nach: mit das neue Schulgebäude gebaut wer-
menprogramm (Stadtführung) trocke- Die Schülerband eröffnete die Vormit- den konnte. Besonders begrüßte er noch
nen Hauptes stattfinden konnte. tagsveranstaltung musikalisch, bevor Prof. Dr. Andreas Hillert, Viola Freundl,
Über rund 200 Kollegen und Kolle- VLB-Landesvorsitzender Jürgen Wunder- Vorsitzende der ARGE FOS/BOS der
ginnen konnte sich der VLB freuen, die lich die Gäste begrüßte. In einem kurzen abl, Angelika Himmelstoß, Vorsitzende
sich dem diesjährigen Motto der Fach- Statement dankte er der Abteilung VI, des Landeselternverbandes (LEV) FOS/
tagung „Lebensraum FOS/BOS“ ver- und hier insbesondere MR Günter Liebl BOS sowie den „Macher vor Ort mit
pflichtet fühlten. für die fortwährende Unterstützung für seinem Team“ Karl-Heinz Kirchberger,
die Anliegen der beruflichen Oberschu- Schulleiter der FOS/BOS. Wunderlich
Der Vormittag le, ohne aber zu vergessen anzumahnen, freute sich auch, dass es eine Selbstver-
dass gerade in der Flüchtlingsbeschulung ständlichkeit ist, dass die drei Ministe-
„Der VLB und hier v. a. in Person des noch erhebliche Anstrengungen geschul- rialbeauftragen für die BOB, Hans-Jörg
Hauptpersonalrates Wolfgang Lambl hat tert werden müssen im Hinblick auf Per- Bosch, Konrad Maurer und Klaus Vietze
mitgeholfen, dass wir aus dem Jammertal sonal und Räumlichkeiten. mit ihren MitarbeiternInnen an der Ta-
gekommen sind“, so führte Prof. Andreas Die Wertschätzung dieser Fachtagung gung aktiv teilnehmen. Zu guter Letzt
Hillert in seinen Festvortrag „Gesundheit brachte auch die Anwesenheit des Re- gilt das auch besonders für MR Günter
VLB-Landesvorsitzender Jürgen Wunderlich (01)
konnte sowohl Regensburgs Oberbürgermeister
Joachim Wolbergs (02) und Landrätin Tanja Schwei-
ger (03) für ihr Engagement insbesonders für die
berufliche Oberschule danken. Für den reibungslo-
sen Ablauf der Fachtagung sorgten Schulleiter Karl-
Heinz Kirchberger (04) und VLB-FOS/BOS Referent
Hans Dietrich (05).
01 02
03 04 0516 FOS/BOS vlb-akzente 06/2016
Markus Domeier moderiert die Diskussion mit Prof. Hillert (rechts).
Gut besetzte Arbeitskreise … … und Einblicke im neuen Schulgebäude.
Liebl, der den BOBlern wie immer Rede lich“ als auch „politisch“ rund um die nem eigenen Beitrag zusammengefasst
und Antwort stand. BOB auf den neuesten Stand zu bringen. (Seite 17).
Schulleiter Karl-Heinz Kirchberger Da bei Redaktionsschluss noch nicht al-
lud alle Gäste ein, sich im neuen Schul- le Arbeitskreisergebnisse eingegangen Fazit
gebäude umzusehen bzw. am Nachmit- waren, werden die Ergebnissen auf der Dem VLB und insbesondere der Fach-
tag in seinem Workshop vorbeizukom- VLB-Homepage unter www.vlb-bayern. gruppe FOS/BOS mit dem VLB-Re-
men, in dem er das Konzept der „gesun- de veröffentlicht. ferenten Hans Dietrich an der Spitze
den Schule“ dann näher vorstellte. ist es auch beim 11. Mal gelungen, ei-
Im Gespräch mit dem Ministerium ne Fachtagung zu organisieren, die die
Der Nachmittag Den Abschluss der Fachtagung bilde- Bedeutung und Notwendigkeit der be-
te die Diskussion zu den standespo- ruflichen Oberschule für die bayerische
Arbeitskreise litischen Inhalten mit MR Günter Bildungslandschaft nachhaltig belegte.
Der Ablauf der Arbeitskreise mit jeweils Liebl, der wie immer keine Antwort Der Dank gilt insbesondere auch de-
einer Wiederholung machte es den Teil- schuldig blieb. Martin Langenberg nen, die dafür gesorgt haben, dass die-
nehmern möglich, sich sowohl „inhalt- hat für vlb-akzente die Diskussion in ei- ser Tag so gut gelingen konnte. ❚vlb-akzente 06/2016 FOS/BOS 17
Im Gespräch mit MR Günter Liebl:
Flüchtlinge, neue Lehrpläne, steigende Schülerzahlen –
aktuelle Entwicklungen an der Beruflichen Oberschule
MARTIN LANGENBERG nur teilweise in den Räumen der FOS/ le ein. Der neue kompetenzorientierte
BOS untergebracht und werden von Leh- Lehrplan wird ab Dezember 2016 on-
Die 11. Fachtagung FOS/BOS des VLB rern der Berufsschulen unterrichtet, ab line zur Verfügung stehen. Ebenso steht
fand diesmal im neuen Gebäude der Be- dem neuen Schuljahr müssen die Beruf- eine Reform der FOBOSO an, die an
ruflichen Oberschule Regensburg statt. lichen Oberschulen hierfür eigenes Per- die neuen Stundentafeln angepasst wer-
Seit Jahren ist das Gespräch mit Minis- sonal stellen. Dafür wird es neue Stel- den muss. Die ersten Muster-Abschluss-
terialrat Liebl einer der beliebtesten Pro- len geben, wobei noch nicht geklärt ist, prüfungen werden im Dezember 2017
grammpunkte des FOS/BOS-Tages, ob es Planstellen oder befristete Verträge an die Schulen geschickt. 2019 wird die
bei dem man Informationen aus erster sein werden. Es wird aber garantiert, dass erste Fachabiturprüfung nach dem neu-
Hand bekommt. Auch in diesem Jahr der Lehrerbedarf hierfür vollständig abge- en Lehrplan durchgeführt, 2020 die ers-
berichtete er über die aktuellen Entwick- deckt wird. Deutsch ist dabei ein zentra- te Prüfung zum fachgebundenen Abi-
lungen an dieser Schulart und gab einen les Fach, da es die Voraussetzung für den tur. Mit der Ausbildung der Multipli-
Ausblick auf das kommende Schuljahr. Lernfortschritt in den anderen Fächern katoren für den neuen Lehrplan wurde
Liebl hob hervor, dass sich FOS und ist. Liebl wies darauf hin, dass ca. 5 % der bereits begonnen, für jedes Fach gibt es
BOS als erfolgreiche Schulart in Bayern Flüchtlinge eine akademische Ausbildung pro MB-Bezirk einen damit beauftrag-
etabliert haben, deren Schülerzahl sich anstreben und eine Qualifikation ha- ten Kollegen. Ab Oktober 2016 sollen
Wie immer engagiert dabei: MR Günter Liebl.
in den letzten 10 Jahren verdoppelt hat. ben, die der Mittleren Reife vergleichbar die Multiplikatoren der einzelnen Schu-
Die Berufliche Oberschule wird offen- ist, aber in Deutschland oft nicht als Ab- len ausgebildet werden. Es soll pro Schu-
bar als gute Alternative zum Gymnasium schluss anerkannt wird. Diese sollen nach le und Fach ein Tandem eingerichtet
wahrgenommen. Liebl betonte, dass der einem Jahr in einer Integrationsvorklasse werden, bestehend aus dem Fachbetreu-
Vorteil unserer Schulart sei, dass sich die die Möglichkeit bekommen, bei entspre- er und einem weiteren Kollegen.
Schüler bewusst dafür entschieden haben. chenden Noten in die Vorklasse der FOS Abschließend zeigte Liebl noch die
Eines der großen Themen des dies- zu wechseln. Solche Integrationsvorklas- voraussichtlichen Schülerzahlen für das
jährigen und des kommenden Schuljah- sen an Beruflichen Oberschulen wurden kommende Schuljahr. Diese sind in allen
res ist die Beschulung von Flüchtlings- bereits als Modellversuch an drei Stand- Zweigen der FOS weiter gestiegen, vor al-
klassen. Liebl sieht hier die FOS/BOS orten eingerichtet, weitere sind geplant. lem wegen der Absenkung der Grenzno-
in der Verantwortung, Flüchtlingen eine Liebl geht davon aus, dass auch unabhän- te für die FOS13 auf 3,0, in der BOS je-
Perspektive für die Ausbildung zu bieten. gig vom Flüchtlingszustrom in acht Jah- doch rückläufig. Die Entwicklung ist je-
Dazu wurden Berufsintegrationsklassen ren ca. 35% der Schüler an der FOS/BOS doch regional sehr unterschiedlich, in
eingerichtet und den beruflichen Schu- Migrationshintergrund haben werden. den Randbezirken sinken die Schülerzah-
len insgesamt 1000 neue Lehrerstellen Ferner ging er auf den Innovations- len. Für die zusätzlichen FOS13-Klassen
zur Verfügung gestellt. Bisher sind diese prozess an der beruflichen Oberschu- wird es neue Planstellen geben. ❚Sie können auch lesen
