GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI

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GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
01/21
        Das Magazin
        der Gewerkschaft
        der Polizei

                                    Premiere

                      GdP-Ehrenamtspreis
                               vergeben
GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
In Koop
                                                                                                                   eration
                                                                                                                             m
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                                                                                                              sc h
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                                                                                                                zei
                                                                                                          (GdP)

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GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
DP

                                                                                                            01
     DEUTSCHE POLIZEI 01/2021

Inhalt

IN EIGENER SACHE                                 Titel                                          Hilfreich

Allen Leserinnen und Lesern wünscht die          2	Ehrenamt ist Ehrensache!                    19	Tipps für die Steuererklärung 2020
Redaktion DP ein gutes, gesundes und si-            Mit Sicherheit.
cheres 2021.                                                                                    31	Warum in der Innenstadt?
    Viele Hoffnungen verbinden sich mit die-
sem neuen Jahr. Natürlich drücken wir die        Hingeschaut
Daumen, dass es spürbar besser wird. Ak-                                                        Kommentiert
tuell jedoch geht uns allen das Virus mäch-      6	Für mehr Sicherheit und bessere
tig an die Nieren. Es macht Angst, Pläne zu-        Arbeitsbedingungen im polizeilichen         35	Keine Experimente von Amts wegen
nichte und das Morgen für viele Menschen            Verkehrsbereich
zu einer Lotterie. Allzu optimistische Prog-
nosen erscheinen unterdessen gewagt, zu          7	Digitalisierung und Mobilitätswende         Innenleben
instabil ist die Lage auf vielerlei Ebenen.         fordern Polizei heraus
Womöglich trägt ein zuverlässiger Impfstoff                                                     26	Forschungsprojekt Polizeigewalt
in ausreichender Menge zu einer Entspan-         12      Corona beschleunigt E-Mobilität
nung bei, doch vor allem versprechen wei-                                                       27   Was lange währt, wird gut?
terhin Abstands-Disziplin und Verständnis        16      Fahrverbote sind wirksam
für mehr oder weniger rigide politische Maß-                                                    39	GdP Bayern: Wechsel an der Spitze
nahmen eine nachhaltige Besserung. Nicht         36      Authentizität als bester Imageträger
zu vergessen braucht es ein gehöriges Maß                                                       39   Ein Kontrollverlust
an gesellschaftlicher Solidarität.
    Jedermanns Sache ist das jedoch nicht.       Im Gespräch                                    40   Andreas Roßkopf neuer Vorsitzender
Das machen verquere Denker seit Länge-
rem schamlos und ohne jegliche Empathie          8	Nur mit einem Sprung im letzten
für die vielen Verlierer der Krise deutlich.        Moment gerettet                             Im Kalender
    Wie lange wird das schräge Kopfzerbre-
chen noch anhalten? Verfestigt es sich gar       22      „Es geht nicht vorwärts”               34   Bikertreffen im Thüringer Wald
zu einem beständigen Phänomen? Zumin-
dest wird ein Keil in die Gesellschaft getrie-   28	Eutiner „(Polizei-)Schule ohne
ben. Wie tief wird man sehen.                        Rassismus“                                 Forum
    Das Werkzeug führen Gruppen von Men-
schen, die sich einen Teufel um das Allge-                                                      40   Impressum
meinwohl scheren und gute, bewährte, hart
erkämpfte demokratische Gepflogenheiten
bewusst aushebeln. Sie legen es auf die Kon-
frontation mit der Polizei an. Sie sind eine
Opposition um des Widerstands willen. Sie
fühlen sich dabei einzig ihrer Interpretati-
on des Grundgesetzes verpflichtet. Und sie
lassen Feinde der Verfassung, ausgewiese-
ne Gegner unseres Staates, in ihren Reihen       IN DIESER AUSGABE
gewähren.
    Halten wir ihnen und ihren bis in die Par-   Sogenannte Querdenken-Demonstrationen stellen Polizei und Justiz vor schwierige Einsatz-
lamente reichenden Unterstützern den Spie-       lagen und Entscheidungen. DP-Autor Heinrich Bernhardt blickt zurück auf eine umstritte-
gel vor. So schonungslos es eben sein muss.      ne Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen.

Michael Zielasko
DP-Chefredakteur                                 VERKEHRSPOLITIK

                                                 Die polizeiliche Verkehrsüberwachung sowie grundsätzliche verkehrs- und gewerkschafts-
                                                 politische Themen rund um das Straßenverkehrsgeschehen bilden einen Schwerpunkt der
                                                 DP-Januar-Ausgabe. Geschaut wird auf künftige Herausforderungen wie die zunehmende
                                                 Digitalisierung von Fahrzeugen sowie des Verkehrsraums, die zunehmende Elektromobili-
                                                 tät, vor allem auch im Zweiradbereich, die Gefahren zu hoher Geschwindigkeiten und den
                                                 risikoreichen Dienst auf Autobahnen.
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2

Titel

GdP-EHRENAMTSPREIS „GRÜNER BÄR“

Ehrenamt ist
Ehrensache!
Mit Sicherheit.

Sie sind die stillen Helfer im Alltag, immer dort, wo
sie gebraucht werden: Ehrenamtler. Im Dezember
hat die GdP erstmalig den bundesweiten
Ehrenamtspreis „Grüner Bär“ unter der
Schirmherrschaft von Bundesarbeitsminister
Hubertus Heil verliehen. DP war dabei.

Danica Bensmail
                                                        Foto: Bensmail
GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
DP   DEUTSCHE POLIZEI 01/2021                                                                                                                            3

B
      ei der GdP ist der Bär los. Kein Grund                                                                 noch ehrenamtlich für andere – in der Frei-
      zur Besorgnis – ganz im Gegenteil!                                                                     zeit”. Sie leisteten nicht nur in Uniform ei-
      Im Corona gerechten Rahmen, unter                                                                      nen Dienst am Gemeinwesen, sondern auch
Wahrung des Infektionsschutzes, zeichnete                                                                    ganz privat. „Das hat höchste Achtung und
die Gewerkschaft der Polizei am 4. Dezember                                                                  Respekt verdient“, stellte Heil fest. Dies sei
2020 erstmalig drei Menschen aus, die sich                                                                   gerade jetzt so wichtig wie nie.
aufgrund ihres bemerkenswerten Einsatzes                                                                         Ohne das Ehrenamt läge das kulturelle,
um unsere Gesellschaft verdient gemacht                                                                      politische und gesellschaftliche Leben brach.
haben.                                                                                                       „Wir hätten ein Land, das nicht arm an Geld
                                                                                                             ist, aber arm an Menschlichkeit“ sagte Heil,
                                                                                                             der zudem den ehemaligen Bundespräsiden-
Wichtig und lohnenswert                                                                                      ten Johannes Rau zitierte. Der habe festge-
                                                                                                             stellt, dass die Gesellschaft ohne das Ehren-
„Ehrenamt ist Ehrensache! Mit Sicherheit.“,                                                                  amt nicht überleben würde. Es funktioniere
stellte der stellvertretende GdP-Bundesvor-                                                                  zwar alles, „aber wir würden erfrieren”. Heil
sitzende Dietmar Schilff gleich zur Begrü-                                                                   sprach damit an, dass „wir alle menschliche
ßung der Gäste fest. Die weit über 300.000                                                                   Wärme brauchen“. Gebraucht würden Sicher-
Menschen, die hierzulande als Polizeibe-                                                                     heit, Geborgenheit und „ein lebendiges Mitei-
schäftigte für die Sicherheit der Gesellschaft                                                               nander“. Gerade in Krisenzeiten, wie „wir sie
arbeiteten, erfüllten eine wichtige und loh-                                                                 mit der Pandemie erleben“.
nenswerte Aufgabe, betonte er, fügte aber                                                                        Hierzulande gebe es rund 30 Millionen
auch hinzu: „Leider unter immer schwieri-                                                                    Menschen, die sich auf vielfältige Art und
                                                 Foto: GdP

ger werdenden Bedingungen.“                                                                                  Weise engagieren. „Diese Vielfalt sehen
   Das halte die Kolleginnen und Kollegen
dennoch nicht davon ab, sich neben ihrer
ursprünglichen Aufgabe über den Dienst
hinaus ehrenamtlich zu engagieren. „Die-                      Im Gespräch: (v.l.) Arbeitsminister Hubertus Heil, Jury-Mitglied Sven Hüber,
ser Einsatz verdient unser aller Anerken-                     GdP-Vize Jörg Radek und Anja Piel aus dem DGB-Vorstand.
nung und Respekt“, so der Gewerkschafter.
„Ehrenamtler leisten einen unverzichtba-
ren Beitrag für ein fürsorgliches und vor al-
lem menschliches Miteinander“, fuhr Schilff
fort. Gerade jetzt, wo das auf ein nötiges Mi-
nimum reduziert werde, sei es umso wichti-
ger, ehrenamtlich Engagierte zu unterstüt-
zen und sie zu ermutigen, sich auch künftig
für das Gemeinwohl hierzulande einzuset-
zen. „Sie springen da ein, wo es klemmt.
Ohne diese Bereitschaft anzupacken und
sich einzubringen, würde unser gesell-
schaftliches Zusammenleben nicht funkti-
onieren“, unterstrich der GdP-Vize.

„Ziehe den Hut“

Schirmherr Bundesarbeitsminister Huber-
tus Heil würdigte in einer Rede ausdrücklich
den Einsatz der Polizei zu Pandemiezeiten
und betonte die große Bedeutung des Diens-
tes, den die Beamtinnen und Beamten leis-
teten – auch nachts, an Wochenenden und
Feiertagen. An die Preisträger gewandt sag-
te er: „Ich ziehe meinen Hut vor dem, was
                                                 Foto: Bensmail

Sie leisten. Doch als wäre das nicht schon
genug, engagieren sich viele von Ihnen auch
GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
4                                                                                                                                    DEUTSCHE POLIZEI 01/2021   DP

Der bundesweite GdP-Ehrenamtspreis „Grüner Bär“
zeichnet jedes Jahr drei Polizeibeschäftigte aus, die sich
über ihren Dienst hinaus, aufgrund ihres Einsatzes für die
Gesellschaft verdient gemacht haben. Der Preis ist jeweils
dotiert mit 1.000 Euro für den ersten Platz, 500 Euro für
den zweiten und 250 Euro für den dritten Platz.

                                                                                                                  band des Kinder- und Jugendsports in Berlin.
                                                                                                                  Er ist Veranstalter vieler Aktionen im Sport-
                                                                                                                  und Freizeitbereich und Kooperationspart-
                                                                                                                  ner anderer gemeinnütziger Organisationen.

                                                                                                                  Coole Momente

                                                                                                                  Seit 2011 ist Döring jedes Jahr als Betreue-
                                                                                                                  rin und Rettungsschwimmerin fester Be-
                                                                                                                  standteil der mehrwöchigen Kinder- und
                                                                                                                  Freizeitreisen des Vereins. Seit fünf Jahren
                                                                                                                  ist sie zudem als Reiseleiterin für nationa-
                                                                                                                  le und internationale Reisen ehrenamtlich
                                                                                                                  unterwegs. Überdies ist die 28-Jährige Mit-
                                                                                                                  glied im Fachausschuss Kinder- & Jugender-
                                                                                                                  holung. Involviert in die Gestaltung pädago-
                                                                                                                  gischer Angebote der Ferienfreizeiten trägt
                                                                                                                  sie die Verantwortung für die Planung und
                                                                                                                  die Organisation der Reisen, führt Eltern-
                                                                                                                  gespräche und bildet neue Betreuer aus. Es
                                                                                                                  scheint fast so, als habe Dörings Tag mehr
                                                                                                                  als bloß 24 Stunden.
                                                                                                                      Als DP ihr diese Frage stellte, schüttelt
                                                                                                                  sie lächelnd den Kopf. „Naja, das kann man
                                                                                                                  so oder so sehen. Ich bin in meiner Kindheit
                                                                                                                  selber oft auf solche Reisen gefahren. Dass
                                                                                                                  es Leute gibt, die so etwas neben ihrer Arbeit
                                                                                                                  betreuen, fand ich cool. Und mit 13 habe ich
                                                                                                                  dann angefangen, mich zu engagieren. Am
                                                                                                                  schönsten ist es zu sehen, wie sehr Eltern
                                                                                                                  und Kinder sich über unsere Arbeit freuen.
                                                                                                                  Das sind coole Momente. Dafür mache ich
                                                                                                 Foto: Bensmail

                                                                                                                  das.“ Die junge Kriminalbeamtin hält sich
                                                                                                                  übrigens am liebsten mit „CrossFit“ in Form.
Als Schirmherr des Preises unterzeichnet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil                                      Diese Trainingsmethode kombiniert Diszi-
die Schecks des zweit- und des drittplatzierten Preisträgers.                                                     plinen aus dem Kraft- und Ausdauersport.

wir auch beim Ehrenamtspreis der Gewerk-         gliedern zählten der Vorsitzende des Deut-                       Ein letztes Geschenk
schaft der Polizei“, unterstrich der Minister.   schen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner
   Heil räumte ein, der Staat könne vieles re-   Hoffmann, der niedersächsische Landespo-                         Den Zweitplatzierten Martin Witt, aus priva-
geln, jedoch nicht alles. Daher würden auch      lizeichef Axel Brockmann sowie Vertreterin-                      ten Gründen abwesend, würdigte Anja Piel
diejenigen gebraucht, die sich aus eigener       nen und Vertreter aus verschiedenen Berei-                       vom DGB-Bundesvorstand. Der Kriminal-
Initiative für andere einsetzten. Menschen,      chen der Gewerkschaft der Polizei.                               techniker und zweifache Vater ist seit 2016
die nicht fragten, was die Gesellschaft für                                                                       Fotograf in Alarmbereitschaft für „Dein
sie tun könne. Sondern Menschen, die dort        Am Vorabend des jährlich am 5. Dezember                          Sternenkind“ (DSK). Den Preis wolle er mit
einsprängen, wo Hilfe gebraucht werde und        weltweit begangenen „Internationalen Ta-                         der gleichnamigen Stiftung und deren 550
Tatkraft gefragt sei. Der Minister schloss mit   ges des Ehrenamtes“ überreichten Heil und                        Fotografen teilen, verriet er DP bereits vor
den Worten: „Liebe Preisträger: Ich danke        Schilff der Erstplatzierten Alice Döring den                     der Preisverleihung. Das ehrenamtliche En-
Ihnen von Herzen für Ihr Engagement und          allerersten „Grünen Bären”. Die in Branden-                      gagement könne nur gemeinsam so zuver-
Ihren ehrenamtlichen Einsatz! Und ich kann       burg tätige Kriminalkommissarin engagiert                        lässig wahrgenommen werden.
Sie nur ermutigen: Bleiben Sie dran. Denn        sich seit neun Jahren für die Sportjugend im                         Ein Kind, das während der Schwanger-
Sie werden gebraucht.“                           Landessportbund Berlin e.V. Der Verein ist                       schaft, bei der Geburt oder kurz danach
   Die Auswahl der Preisträger erfolgte          der größte freie, staatlich anerkannte Träger                    stirbt, wird auch als „Sternenkind“ bezeich-
durch eine zehnköpfige Jury. Zu deren Mit-       der Kinder- und Jugendhilfe sowie Dachver-                       net. Die Initiative bietet Erinnerungsfotos
GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
DP   DEUTSCHE POLIZEI 01/2021                                                                                  5

als ein Geschenk für Eltern, die entweder ein
bereits totes Baby auf die Welt bringen müs-
sen oder denen der Tod des Neugeborenen
bevorsteht. Wenden sich Eltern eines ver-
storbenen Neugeborenen an „Dein Sternen-
kind“, macht sich Witt mit einem Notfallkof-
fer umgehend auf den Weg. Im Auftrag der
Eltern können Kliniken bei DSK einen Alarm
auslösen. Die im Alarmkreis tätigen Fotogra-
fen werden dann durch die Koordinatoren
der Initiative über eine Alarm-App auf dem
Smartphone benachrichtigt
   Witt betont weiter: „Die Zusammenarbeit
mit den Kliniken läuft sehr gut, und wir sind
unendlich dankbar für die Unterstützung
und Rückendeckung durch das Klinikper-
sonal in dieser schwierigen Corona-Zeit.“

Ein Macher

Auch der Drittplatzierte Hans Kormann blieb
der Veranstaltung Corona bedingt fern. Der
ehemalige Hauptkommissar war der Veran-
staltung per Video aus dem heimischen Bay-
ern zugeschaltet. Jurymitglied Sven Hüber,
stellvertretender Vorsitzender des GdP-Be-
zirks Bundespolizei, überreichte ihm sym-
bolisch seinen Preis.
   Kormann ist seit 38 Jahren Ehrenamtler –
ein echter Macher. Allein sein Engagement
für die GdP umfasste in über 20 Jahren eine
Vielzahl verschiedener Ämter – alle ohne
Freistellung. Jetzt engagiert sich der Ober-
pfälzer in diversen Projekten für Kultur,
Sport und soziale Fragen. Mit dem Fotoclub
Auerbach e.V. ist er aktuell an der Durch-
führung einer Ausstellung zur Geschichte
der Stadt beteiligt. Als Vorstandsmitglied
der Bad- und Hallengesellschaft Auerbach
e.V. trägt er als Ehrenamtler Sorge für die In-
standhaltung und Renovierung der heimi-
schen Sporthalle und der Bäder. Seit 2005
hilft er ehrenamtlich dabei, den sogenann-
ten MoGo, einen Motorradgottesdienst samt
Sicherheitsfahrtraining auf dem Gelände
des ehemaligen Eisenerzbergwerkes auszu-
richten. Als Gründungsmitglied des Bürger-
netzwerk Auerbach übernimmt der Ex-Poli-
zist unter anderem Aufgaben des Arbeiter-
Samariter-Bundes sowie des Bayerischen
Roten Kreuzes. „Für jede gelungene Aktion                          Kriminalkommissarin Alice Döring (28)
wurde ich damit belohnt, wenn sich ande-                           engagiert sich als Betreuerin auf Kinder-
re darüber gefreut haben. Das gilt auch für                        reisen der Sportjugend im Landessport-
                                                  Foto: Bensmail

die Zukunft, soweit mir meine Gesundheit                           bund Berlin e. V. Bereits mit 13 Jahren
erhalten bleibt.“ I                                                übernahm sie erste Aufgaben.
GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
6                                                                                                                                                                     DP
                                                                                                                         „
                                                                                                                                           DEUTSCHE POLIZEI 01/2021

Hingeschaut                                                                                                                 Wir brauchen dringend eine
                                                                                                                         Begradigung des politischen Schlinger-
                                                                                                                         kurses bei der Straßenverkehrs-
                                                                                                                         ordnungsnovelle und eine schnelle
                                                                                                                         Beilegung des lähmenden Streits um
                                                                                                                         Bußgelder und Fahrverbote.

GEMEINWOHL UND GEWERKSCHAFTSTHEMA                                                                                        ist, den juristischen Formfehler zu korrigie-
                                                                                                                         ren, der dem Bundesverkehrsministerium
Für mehr Sicherheit und bessere                                                                                          beim Erlass der Straßenverkehrsordnungs-

Arbeitsbedingungen im                                                                                                    novelle (StVO-Novelle) im Frühjahr 2020
                                                                                                                         unterlaufen war. Wir brauchen dringend

polizeilichen Verkehrsbereich                                                                                            eine Begradigung des politischen Schlin-
                                                                                                                         gerkurses in Sachen StVO-Novelle und eine
                                                                                                                         schnelle Beilegung des lähmenden Streits
Wer sich, wie ich, in letzter Zeit mit Kolleginnen und Kollegen – aber gerade auch                                       um Bußgelder und Fahrverbote. Dabei soll-
mit Menschen außerhalb der Polizei – unterhalten hat, und wer verfolgt, was in der                                       te klar sein: Ziel der Debatten muss allem
Presse über polizeirelevante Themen berichtet wird, teilt vielleicht meinen                                              voran die Erhöhung der Verkehrssicherheit
                                                                                                                         sein. Durch eine deutliche Annäherung des
Eindruck: Bestimmte Teile des polizeilichen Alltags scheinen die Wahrnehmung
                                                                                                                         Sanktionsniveaus für Verkehrsverstöße
zu dominieren. Andere Bereiche bekommen weitaus weniger Aufmerksamkeit,                                                  hierzulande an das unserer europäischer
zum Beispiel Verkehrsthemen.                                                                                             Nachbarländer wäre dem am besten Rech-
                                                                                                                         nung zu tragen.
                                                                                                                             Soweit zum Regelwerk. Das sorgt zwar
                                                                                                                         für mehr Verkehrssicherheit, jedoch nur in
Michael Mertens                                                                                                          begrenztem Maße. Es bedarf zusätzlich ei-

                                                                                                 Foto: GdP/Hagen Immel
Stellvertretender Bundesvorsitzender                                                                                     ner Polizei, die entsprechende Ressourcen
der Gewerkschaft der Polizei (GdP)                                                                                       zur Verfügung hat, um der Bevölkerung die
                                                                                                                         Verkehrsregeln zu erläutern und deren Um-
                                                                                                                         setzung und Einhaltung effektiv sicherzu-

D    iesen quasi auf der Straße liegenden
     Themen widme ich mich als stellvertre-
tender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft
                                                  lizei gehört. Deshalb bin ich der Meinung,
                                                  dass insbesondere die Verkehrspolizei deut-
                                                  lich mehr Aufmerksamkeit, Verständnis und
                                                                                                                         stellen. Nur mit einer Polizei, die mit hin-
                                                                                                                         reichend Personal und guter Technik aus-
                                                                                                                         gestattet ist und mit Arbeitsbedingungen,
der Polizei (GdP). Ich bin sicherlich nicht der   Unterstützung seitens der Gesellschaft und                             die den Beschäftigten eine gute Aus- sowie
Einzige, der weiß, dass dem Straßenverkehr        der Medien, seitens des Arbeitgebers und                               kontinuierliche Fortbildung bieten, kann
hierzulande deutlich mehr (auch polizei-          letztlich auch seitens der Politik verdient                            das funktionieren. Mehr als ein Augenmerk
liche) Aufmerksamkeit geschenkt werden            hat. Sie alle sind dazu aufgerufen, daran                              vertragen diejenigen, die den Bereich „Poli-
sollte. Einerseits will wohl niemand bestrei-     mitzuwirken, die benötigten Rahmenbedin-                               zei und Verkehr“ täglich mit Leben erfüllen.
ten, dass gerade Polizeibeschäftigte im Ver-      gungen für eine erfolgreiche verkehrspoli-                             Selbstverständlich sollten dabei all jene Ar-
kehrsbereich eine überaus wichtige Rolle          zeiliche Arbeit zu schaffen – und sie konti-                           beitsmittel vorhanden sein, die sie für eine
für unsere Gesellschaft spielen, ob bei der       nuierlich zu verbessern.                                               effektive Arbeit benötigen. Nicht zuletzt
Verkehrserziehung, der Überwachung der                                                                                   müssen sie bei ihren Tätigkeiten sicher und
Einhaltung von Verkehrsregeln, beim Regeln                                                                               vor Gefahren bestmöglich geschützt sein.
des Verkehrs, bei der Verfolgung von Ver-         Schlingerkurse                                                             Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns als
stößen, bei der Bearbeitung und Aufnahme                                                                                 GdP sind alle polizeilichen Tätigkeitsfelder
von Unfällen oder bei der Prävention, ob auf      Für die Verkehrssicherheit tragen letztend-                            wichtig. Deshalb engagieren wir uns für Be-
hiesigen Autobahnen, in den Städten oder          lich vor allem die Verkehrsministerinnen                               schäftigte aus allen Bereichen der Polizei.
auf dem Land.                                     und -minister in Bund und Ländern Ver-                                 Der Verkehrsbereich liegt mir persönlich be-
   Durch ihren täglichen Einsatz sorgen die       antwortung. Sie müssen ein transparentes                               sonders am Herzen. Ich freue mich deshalb
Polizeibeschäftigten hierzulande für die Si-      Regelwerk für den Verkehr auf den Straßen                              sehr, dass die vorliegende Ausgabe unseres
cherheit aller, die am Straßenverkehr teil-       hierzulande schaffen. Dieses muss fortlau-                             Mitgliedermagazins DP ein Schlaglicht auf
nehmen. Verkehrssicherheit geht uns alle          fend den aktuellen Entwicklungen im Ver-                               ausgewählte Aspekte davon wirft, wo, wie
an, und es muss betont werden, dass gera-         kehrssektor sowie den Erkenntnissen der                                und aus welchen Gründen sich die GdP im
de auch die Prävention eine hohe Bedeu-           Verkehrswissenschaft Rechnung tragen. Da-                              Bereich „Polizei und Verkehr“ einsetzt.
tung für erfolgreiche Verkehrssicherheits-        mit die „Vision Zero“ Realität werden kann,                                Ich danke allen engagierten Expertinnen
arbeit hat. Ihr leistet da draußen tagein         also niemand mehr im Straßenverkehr zu                                 und Experten, die sich mit mir zusammen
tagaus großartige Arbeit im Dienste des Ge-       Schaden kommt, braucht es wirksame Ver-                                mit viel Herzblut und Enthusiasmus enga-
meinwohls.                                        kehrsregeln, die auf Akzeptanz stoßen und                              gieren: für mehr Aufmerksamkeit für unse-
   Demgegenüber ist das allgemeine Ver-           von allen auch eingehalten werden.                                     re Verkehrsthemen, für eine Verbesserung
ständnis für polizeiliche Verkehrsüberwa-            Umso bedauerlicher ist es daher, dass es                            der Verkehrssicherheit hierzulande und für
chung nur selten wirklich ausgeprägt. Zu          den zuständigen Politikerinnen und Politi-                             bessere Arbeitsbedingungen für alle, die in
häufig gerät in Vergessenheit, dass der Ver-      kern nach Monaten der politischen Ausein-                              diesem gesellschaftsrelevanten Kernbereich
kehrsbereich zu den Kernaufgaben der Po-          andersetzung noch immer nicht gelungen                                 polizeilich tätig werden. I
GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
DP   DEUTSCHE POLIZEI 01/2021                                                                                                                7

                                      Innenleben
                                      VERKEHRSSICHERHEITSARBEIT

                                      Digitalisierung und
                                      Mobilitätswende fordern
                                      Polizei heraus
Foto: Marcus Retkowietz/stock.adobe.com

                                      Das Autobahnnetz in Nordrhein-Westfalen ist dicht geknüpft und für Verkehrsteilnehmende und Polizei teils sehr herausfordernd.

                                      Der Straßenverkehr erlebt derzeit den stärksten Umbruch seit                                      sie sich vom technischen Zustand eines Fahr-
                                                                                                                                        zeugs überzeugen, wenn Leistung und Ver-
                                      Erfindung des Verbrennungsmotors. Das bedeutet, dass auch                                         fügbarkeit von Assistenzsystemen künftig
                                      das Thema Verkehrssicherheit neu gedacht werden muss. Für die                                     per Mausklick verändert oder per Abo dazu-
                                      Polizei hat der Arbeitskreis Verkehr der nordrhein-westfälischen                                  und wieder abgebucht werden können? Wie
                                                                                                                                        können dann noch Fahrzeugmanipulationen
                                      Gewerkschaft der Polizei (GdP NRW) die wichtigsten Heraus-
                                                                                                                                        erkannt und nachgewiesen werden?
                                      forderungen in einer Neuauflage des verkehrspolitischen                                               Neben der Digitalisierung nimmt die
                                      Programms für den Landesbezirk zusammengefasst und                                                Mobilitätswende Fahrt auf. Besonders in
                                                                                                                                        den Ballungsräumen ist die Auseinander-
                                      Forderungen daraus abgeleitet.
                                                                                                                                        setzung um die Neuordnung und -auftei-
                                                                                                                                        lung des knappen Verkehrsraums voll ent-
                                                                                                                                        brannt. Auch hier spielen elektrounter-
                                                                                                                                        stützte Fahrzeuge eine immer größere Rolle
                                      Jan Vellemann                                                                                     – leider auch im Unfallgeschehen. Im ver-
                                                                                                                                        kehrspolitischen Gerangel um Umweltspu-
                                                                                                                                        ren, neue Radwege und Elektroroller gera-
                                                                                                                                        ten Fragen der Verkehrssicherheit häufig aus

                      D
                                               ie Digitalisierung macht Kraftfahr-    fallbeteiligten? Die Konnektivität bietet da-     dem Blickfeld.
                                               zeuge zu Computern auf Rädern. Die     rüber hinaus ganz neue Möglichkeiten für              Die Polizei muss sich mit diesen Heraus-
                                               Vernetzung der Fahrzeuge unterein-     Manipulationen und Angriffe von außen.            forderungen intensiv und proaktiv ausein-
                                      ander und mit der Infrastruktur (Konnektivi-    Daher ist die höchstmögliche IT-Sicherheit        andersetzen. Sie darf sich nicht an die Seite
                                      tät) lässt Fahrzeuge zu einem Bestandteil des   erforderlich.                                     drängen lassen. Das ist das zentrale Anlie-
                                      Internets der Dinge werden. Diese Revolution       Für die Polizei ist die neue Technik eine      gen der Autoren, die mit einer Vielzahl von
                                      der Verkehrsinfrastruktur birgt viele Chan-     Herausforderung – spätestens bei der Un-          Vorschlägen – von der Prävention über die
                                      cen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit     fallaufnahme. Sogenannte digitale Unfall-         Unfallaufnahme bis hin zur Rolle der Ver-
                                      und der Leichtigkeit des Straßenverkehrs –      spuren gewinnen gegenüber analogen Spu-           kehrsdirektionen in der Polizei – ihren Dis-
                                      jedoch auch Risiken.                            ren an Bedeutung. Wann und wie bekommt            kussionsbeitrag vorlegen. Die Neuauflage
                                         Was passiert, wenn die Technik versagt?      die Polizei für ihre Ermittlungstätigkeit einen   des „Verkehrspolitischen Programms NRW“
                                      Werden die Fahrzeughersteller dann zu Un-       Zugriff auf Daten aus Fahrzeugen? Wie kann        wird zu Jahresanfang veröffentlicht. I
GDP-EHRENAMTSPREIS VERGEBEN - PREMIERE 01/21 - GEWERKSCHAFT DER POLIZEI
8                                                       DEUTSCHE POLIZEI 01/2021   DP

Im Gespräch

RISIKOEINSATZ AUTOBAHN

Nur mit einem Sprung
im letzten Moment
gerettet
DP-Interviewpartner Yannick Porepp versieht seinen
Dienst im schleswig-holsteinischen Autobahnrevier
Neumünster. Er erklärt, wie Autobahnen nicht nur für
Polizistinnen und Polizisten sicherer werden könnten.

Jeldrik Grups

                                                                                        Foto: privat
DP   DEUTSCHE POLIZEI 01/2021                                                                                                                     9

DP-Interviewpartner Yannick Porepp
ist seit 2008 Polizist in Schleswig-Holstein. Neben dem Verkehrsüberwachungsdienst, der
sich mit landesweiter Zuständigkeit hauptsächlich mit Verkehrsüberwachung in zivil be-
schäftigt hat, arbeitete er lange Zeit beim Autobahnrevier in Elmshorn, mittlerweile bei der
Autobahnpolizei in Neumünster. Der Aufgabenbereich umfasst die A 7 von der Landesgrenze
Hamburg bis zum Nord-Ostsee-Kanal. Ein Großteil der Strecke ist dreispurig ausgebaut und
hat keine Geschwindigkeitsbegrenzung. Hinzuzählen sind die A 210 und A 215 nach Kiel.
                                                                                          Foto: Chantal Ninnemann

F   ür den 30-jährigen Polizeikommissar
    beginnt ein typischer Dienst mit der
                                                                                                    ging eine meiner Kolleginnen auf die Fahr-
                                                                                                    bahnseite des hinter den Beteiligten auf dem

                                                                   „
Schichtübergabe und oft mit einem ersten                                                            Seitenstreifen abgestellten Streifenwagens.
Einsatz – Verkehrsunfälle, Gefahrenstel-                                                               Der Fahrer eines auf die Unfallstelle zu-
len oder Unterstützungseinsätze in den                                                              fahrenden Transporters schätzte vermut-
anliegenden Städten. An unruhigen Tagen                                                             lich die Situation falsch ein und wechsel-
fährt er von Einsatzort zu Einsatzort. Nach                                                         te unvermittelt den Fahrstreifen nach links.
dem Abarbeiten der Lagen geht es auf die
                                                         Routine ist gut,                           Er wurde von einem von hinten heranfah-
Dienststelle, wo der Schreibkram wartet.                                                            renden Sportwagen erfasst und geriet ins
Ist mal weniger los, bleibt Zeit für einzelne
                                                          kann jedoch                               Schleudern. Der Transporter schlingerte ge-
Verkehrskontrollen. Von A wie Anhänge-                                                              nau auf den Streifenwagen zu, an dem sich
last bis Z wie Zurrgurt ist dann alles dabei.
                                                         sehr gefährlich                            meine Kollegin befand. Mit einem Sprung
Die angespannte Personalsituation lässt für
die weitere Verkehrsüberwachung jedoch
                                                              sein.                                 konnte sie sich im letzten Moment retten.
                                                                                                    So kam es zum Glück nur zu Sachschäden.
nicht viel Raum. Sonst übliche, regelmäßige                                                         Meine Kollegin hat jedoch noch bis heute mit
Großkontrollen seien schon häufiger der                                                             diesem Ereignis zu kämpfen.
Aufrechterhaltung des generellen Reaktions-
dienstes gewichen, erzählt Porepp DP. Trotz                                                         DP: Das dürfte kein Einzelfall sein …
teils lebensgefährlicher Situationen bringe                                                         Porepp: Das stimmt. Dass dem so ist, zeigt
die Arbeit auf den Autobahnen im Land           gelten und professionellen Ablauf möglich           auch ein anderer Zwischenfall, bei dem ich
immer noch eine Menge Spaß.                     macht. Auf der anderen Seite kann Routine           selbst durch einen Verkehrsunfall geschädigt
                                                jedoch sehr gefährlich sein.                        wurde. Eine Verkehrsteilnehmerin hatte aus
DP: Kollege Porepp, fährst Du privat noch                                                           dem Stau heraus gewendet, da sie vermut-
gern Auto?                                      DP: Was geht in Dir vor, wenn Du nahezu             lich keine Muße mehr hatte, zu warten. Sie
Yannick Porepp: Ja. Im Laufe der Jahre war      jeden Tag Gefahr läufst, im Dienst schwer           kollidierte mit unserem Streifenwagen, wäh-
ich bei vielen schweren Verkehrsunfällen        verletzt zu werden?                                 rend ein Kollege und ich an der Reihe stehen-
eingesetzt, habe viele sehr gefährliche Situ-   Porepp: Die hohen Fahrtgeschwindigkei-              der Fahrzeuge vorbeifuhren. Glücklicherwei-
ationen beim eigenen Arbeiten im „Gefahren-     ten und die allgemeinen Gefahren, die bei-          se wurden wir nur leicht verletzt. Der fabrik-
bereich Autobahn“ miterlebt und wurde oft       spielsweise bei einer Absicherung auf dem           neue Streifenwagen war allerdings hinüber.
genug Zeuge davon, wie uns nicht nachvoll-      Seitenstreifen von vorbeifahrenden Fahr-            Solche Schäden sind jedoch ersetzlich.
ziehbares Fahrverhalten schon das ein oder      zeugen ausgehen, nehme ich in vielen Fäl-
andere Absicherungsmaterial und ab und zu       len nicht mehr als Gefahr wahr. Es ist und          DP: Als Gewerkschafter setzt Du Dich en-
auch fast das Leben gekostet hat. Dennoch       bleibt aber sehr gefährlich. Denkt man nur          gagiert für verkehrspolitische Verbesse-
fahre ich immer noch sehr gern Auto. Ich den-   daran, dass ein kleiner Fehler eines Ver-           rungen ein. Was hat Dich dazu gebracht,
ke aber, dass ich dies vor dem Hintergrund      kehrsteilnehmers schon dazu führen könn-            und was motiviert Dich?
meiner Erfahrungen bewusster tue und Situ-      te, dass meine Kolleginnen und Kollegen             Porepp: Fast mein komplettes dienstliches
ationen im Verkehr anders bewerte.              oder ich zu Schaden kämen. Bei hohen                Leben habe ich auf Verkehrsdienststellen
                                                Fahrtgeschwindigkeiten natürlich umso               verbracht. Das war nichts, wofür ich mich
DP: Wie gefährlich ist der Einsatz?             mehr. Trotzdem kann einen das nicht stän-           gleich zu Beginn begeistern konnte. Im Lau-
Porepp: Aus gemeinsamen, länderübergrei-        dig beschäftigen, selbst, wenn man sich der         fe der Zeit ist mir die Arbeit aber ans Herz ge-
fenden Lehrgängen weiß ich, dass meine          Gefahr bewusst ist. Ein Nicht-Einschreiten          wachsen. Da ist es aus meiner Sicht nur lo-
Kolleginnen und Kollegen in ganz Deutsch-       wäre ebenso keine Alternative. Gefahren             gisch, dass man sich auch für den Bereich, in
land auf Schnellstraßen sehr ähnlich arbei-     für andere zu reduzieren oder im besten Fall        dem man arbeitet, mehr und mehr einsetzt.
ten und mit denselben Gefahren zurecht-         ganz zu vermeiden, ist ja genau unser Auf-
kommen müssen. Abgesehen von einzelnen          trag. Ohne dabei selbst in Gefahr zu geraten        DP: Was machst Du konkret?
Erinnerungen an einige Einsätze bezie-          geht es leider nicht, auch, wenn dies natür-        Porepp: Zusammen mit Sören Böckenhau-
hungsweise Einsatzorte macht es für mich        lich erstrebenswert wäre.                           er, einem Kollegen von meiner Dienststel-
daher keinen großen Unterschied, ob ich                                                             le, und einer Handvoll weiterer Kollegen
auf der A 7 im eigenen Bereich oder auf ei-     DP: Kannst Du ein besonders gravieren-              im Land führen wir beispielsweise einen
ner ganz anderen Autobahn unterwegs bin.        des Erlebnis schildern?                             Lehrgang durch, der sich mit dem siche-
   Auf jeder Autobahn kann es zu Situatio-      Porepp: Ein Fall aus dem letzten August ist         ren Arbeiten auf Schnellstraßen und weite-
nen kommen, die besonders gefahrenträch-        mir in lebhafter Erinnerung geblieben. Eine         ren verkehrspolizeilichen Maßnahmen wie
tig sind. Im Laufe der Zeit ist beim Großteil   unserer Streifen wurde zum Unfall auf die           Falschfahrereinsätzen befasst. Uns ist es ein
aller Einsätze bei mir eine gewisse Routine     Autobahn gerufen. Die beteiligten Fahrzeuge         dringendes Anliegen, möglichst viele Kolle-
entstanden. Das ist auf der einen Seite gut     standen alle auf dem Seitenstreifen im drei-        ginnen und Kollegen mit dem Lehrgang zu
und auch erforderlich, da diese einen gere-     spurigen Bereich. Bei der Unfallaufnahme            erreichen und so auch innerhalb der Polizei
„
10                                                                                                                 DEUTSCHE POLIZEI 01/2021   DP

    Die Forderung an die Politik
ist also klar: Mehr Personal
bedeutet mehr Sicherheit, und
zwar für alle Akteure.

für mehr Sicherheit und Professionalität zu    nimmt dann den Verkehrsunfall auf? Dar-           bahn“ bleibt auch nach Einführung eines
sorgen. Wie wichtig das ist, zeigen uns die    über hinaus sind am Unfallort manchmal            Tempolimits gefährlich. Die Fahrgeschwin-
zurückliegenden und teils angesprochenen       mehrere Streifen erforderlich, oder es fal-       digkeiten sind immer noch zu hoch für ein
Fälle deutlich.                                len zeitgleich andere Einsätze an.                sicheres Arbeiten. Vielmehr bedarf es intel-
                                                                                                 ligenterer und individueller Lösungen.
DP: Und die Eigensicherung?                    DP: Ihr seid also auf Unterstützung ange-
Porepp: Die Diskussion, einen höheren          wiesen.                                           DP: Zum Beispiel?
Grad an Eigensicherung in unserem Dienst-      Porepp: Genau daran wird deutlich, dass die       Porepp: Mobile Einrichtungen wie Wechsel-
bereich zu erreichen, ist nicht neu. Vie-      Autobahnpolizei häufig auf Unterstützung          verkehrszeichen auf oder hinter Streifenwa-
le Ideen und Anmerkungen wurden aller-         anliegender Dienststellen angewiesen ist.         gen sind zwar ein Zugewinn. Diese Anzei-
dings nicht weiter verfolgt, da sie entweder   Wir stellen leider fest, dass die Ausstattung     gen erreichen aber beispielsweise nicht alle
im Kollegenkreis zu vage formuliert oder       anderer Streifenwagen oftmals nicht ausrei-       Verkehrsteilnehmenden, da sie größtenteils
schlicht anders bewertet und nicht weiter-     chend ist und die Kolleginnen und Kollegen        nur auf dem Seitenstreifen aufgestellt wer-
geleitet wurden. Das Ganze nahm eine be-       in vielen Fällen keine Routine beim Arbeiten      den können. Oftmals werden sie durch eine
deutende Wendung, als das Thema in unse-       auf der Autobahn haben. Die Forderung an          Reihe von vorbeifahrenden hohen Fahrzeu-
rer Regionalgruppe (SH-Mitte) vorgebracht      die Politik ist also klar: Mehr Personal bedeu-   gen wie Lastkraftwagen verdeckt.
wurde. Unser Vorsitzender, Ulrich, Spitz-      tet mehr Sicherheit, und zwar für alle Akteu-
name „Egon“ Bahr, hat sich hier sehr enga-     re. Sowohl die Verkehrsteilnehmerinnen und        DP: Dann müsste man größer denken,
giert und mitunter dafür gesorgt, dass Me-     -teilnehmer als auch die Kolleginnen und          oder?
dien und Politik auf die angespannte Sicher-   Kollegen profitieren von einer gut ausgestat-     Porepp: Genau, ausschließlich die flä-
heitslage auf unserer Autobahn aufmerksam      teten und personell gut besetzten Autobahn-       chendeckende Einrichtung einer Verkehrs-
wurden. Das hat mir erstmals deutlich ge-      polizei; gerade, wenn es sich um eine vielbe-     beeinflussungsanlage auf Strecken ohne
zeigt, dass es Sinn macht, eine riesige Ge-    fahrene Strecke handelt.                          Geschwindigkeitsbegrenzung kann nach
werkschaft hinter sich zu haben, die gehört                                                      meinem Dafürhalten dazu beitragen, die
und ernst genommen wird.                                      DP: Würdest Du auch bei            Sicherheit auf der Autobahn zu erhöhen.
                                                               der Geschwindigkeit an-           Nur damit kann individuell und vor allem
DP: Was fordert Ihr von den po-                                 setzen?                          rechtzeitig durch Schaltung der über der
litischen Entscheidungsträ-                                     Porepp: Vor allem nach           Fahrbahn angebrachten elektrischen Ver-
gerinnen und -trägern, um                                        dem Fall, bei dem meine         kehrszeichen auf eine Gefahr hingewie-
Euch besser zu schützen?                                         Kollegin beinahe ums Le-        sen werden. Neben dem Schalten von Ge-
Porepp: Für einen Dienst-                                        ben kam, wurden auch            schwindigkeitsbegrenzungen können auch
bereich mit über 120 Auto-                                       hier im Land die Stimmen        Fahrstreifensperrungen und weitere Vor-
bahnkilometern, verteilt                                         lauter – neben der bun-         warnzeichen eingeblendet werden. Mehr
auf drei Autobahnen, mit                                         desweiten Diskussion um         Sicherheit wird dadurch nicht nur für die-
mehreren Autobahnkreu-                                          ein generelles Tempolimit        jenigen geschaffen, die auf der Autobahn
zen, teilweise dreispurig                                       auf Autobahnen. Natürlich        arbeiten, sondern beispielsweise auch für
ausgebaut und zum Groß-                                         stimmt es, dass die Haupt-       Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteil-
teil ohne Geschwindig-                                          unfallursache überhöhte          nehmer, die sich an Stauenden befinden.
keitsbegrenzung, stehen                                         oder nicht angepasste Ge-        Ich wiederhole: Das wäre ein bedeutender
uns Tag und Nacht durch-                                        schwindigkeit ist. Wir er-       Zugewinn an Verkehrssicherheit. Und zwar
gehend zwei Streifenwa-                                         leben es jeden Tag. Je hö-       für alle.
genbesatzungen zur Verfü-                                       her die zuvor gefahrene
gung. Selbst bei der Voll-                                     Geschwindigkeit,      desto       DP: Wie kommt Ihr mit Euren Ideen an,
sperrung der Autobahn                                          schwerwiegender die Fol-          wie reagiert die Politik?
sind aus Eigensicherungs-                                      gen nach einem Verkehrs-          Porepp: Anfangs wurde die Thematik hier
gründen mindestens zwei                                        unfall. Dennoch hilft ein         bei uns in der lokalen Presse beleuchtet. Das
Streifenwagen erforder-                                        generelles Tempolimit al-         führte allerdings zu keinem wirklichen Er-
lich. Hinzu kommt, dass                                        len auf der Autobahn agie-        folg. Zwar bekamen wir von einigen Lokal-
Vollsperrungen meist im                                        renden Akteuren wie Poli-         politikern Zuspruch, mehr passierte jedoch
Zusammenhang mit Ver-                                          zei, Rettungsdienst, Feuer-       nicht. Das ist sicher auch in gewisser Wei-
kehrsunfällen erforder-                                        wehr, Autobahnmeisterei           se verständlich, wenn man betrachtet, auf
lich sind. Die Rechnung                                             nur bedingt weiter.          welcher Ebene Entscheidungen, die die Au-
ist hier einfach: Wenn                                                                           tobahn oder den Personalkörper der Polizei
zwei Streifen für die                                                  DP: Wieso das?            betreffen, getroffen werden.
Vollsperrung ge-                                                       Porepp: Der „Ar-             Erst nach dem Vorfall mit meiner Kolle-
                                                                                                                                                   Foto: privat

bunden sind, wer                                                       beitsplatz   Auto-        gin nahm die Thematik wieder Fahrt auf.
DP   DEUTSCHE POLIZEI 01/2021                                                                                                                                               11

Ich erinnere mich noch an ein Zeitungszi-                            bleibt abzuwarten, ob unsere Erwartungen                         DP: Wenn Du einen verkehrspolitischen
tat von mir: „Muss denn erst etwas passie-                           erfüllt werden.                                                  Wunsch frei hättest, und der würde sofort
ren, bis die Politik tätig wird.“ Dann wur-                                                                                           erfüllt, welcher wäre es?
den auch Landespolitiker hellhörig. Weni-                            DP: Prinzipiell sind Eure Forderungen auf                        Porepp: Mein Wunsch wäre der Ausbau
ge Tage nach dem Vorfall besuchte uns auf                            ganz Deutschland übertragbar.                                    moderner Verkehrstelematik in unserem
der Dienststelle beispielsweise unsere In-                           Porepp: Verkehrssicherheit ist ein bundes-                       Bereich. Aber auch in ganz Deutschland –
nenministerin Sabine Sütterlin-Waack. Bei                            weites und sehr bedeutendes Thema. Auto-                         insbesondere in Form von Verkehrsbeein-
weitergehenden Gesprächen wurden wir als                             bahnen und ähnlich ausgebaute Straßen                            flussungsanlagen. Hierdurch könnten bei
GdP zu unserem Verkehrsminister Dr. Bernd                            gibt es hierzulande an fast jeder Ecke. Ganz                     sinnvoller Anwendung Tag für Tag Leben
Buchholz ins Ministerium eingeladen.                                 sicher sind die erläuterten Forderungen über                     gerettet und Kolleginnen und Kollegen ge-
                                                                     die schleswig-holsteinische Landesgrenze                         schützt werden. Die Autobahn kann damit
DP: Und wie war’s?                                                   hinaus von Relevanz. Eine vergleichbare Au-                      ohne großen Aufwand zu einem sichere-
Porepp: Beide Gespräche sowie den ge-                                tobahn in Sachsen, Bayern oder Niedersach-                       ren und modernen Verkehrsraum für alle
meinsamen, wertschätzenden Austausch                                 sen ist genauso gefährlich. Hinzu kommt,                         werden.
bewerte ich insgesamt als positiv. Natürlich                         dass, wenngleich Polizei Ländersache ist
kann man nicht die Erwartungshaltung ha-                             und personelle Entscheidungen hier getrof-                       DP: Vielen Dank für das Gespräch. Und
ben, dass sich von heute auf morgen etwas                            fen werden müssen, Regelungen, unter wel-                        passt auf Euch auf.
ändert. Dennoch hatte ich das Gefühl, dass                           chen Voraussetzungen eine Verkehrsbeein-
wir nun mindestens zwei Politiker an unse-                           flussungsanlage eingerichtet werden kann,                        Mitarbeit: Michael Zielasko
rer Seite haben, die uns bei dieser Thema-                           auf Bundesebene definiert werden müssen.
tik in naher Zukunft unterstützen wollen. Es                         Hier besteht dringender Nachholbedarf.

 188x130 Terrado_lns.pdf; s1; (188.04 x 130.01 mm); 12.Nov 2020 14:09:02; PDF-CMYK für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien                                           ANZEIGE

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           Fortschritt in Höchstgeschwindigkeit

           In Zeiten des High-Speed-Internets und großen zu
           übertragenden Datenmengen reichen herkömmliche
           Kupferkabel oft nicht mehr aus. Um hier innovativ
           Abhilfe
           zu schaffen, sind mittlerweile Glasfaserkabel
           flächendeckend im Einsatz. Wir realisieren diese
           Leitungssysteme sicher und zuverlässig.
12                                                                                                                 DEUTSCHE POLIZEI 01/2021   DP

Hingeschaut

PEDELECS UND E-BIKES

Corona
beschleunigt
E-Mobilität
Erste Berichte lassen es bereits vermuten: Das zu Ende
gegangene Jahr könnte in Bezug auf die Verkaufszahlen
von Pedelecs und E-Bikes herausragend werden – und das
trotz oder sogar wegen Corona.

Richard Lüken

I
    n Zeiten von Abstandsregeln, Laden-          Allein für das erste Halbjahr 2020 wird ein     schneller voranschreitet als prognostiziert.
    schließungen, Ausgangs- und Kontakt-         Absatzplus von 6,1 Prozent bei den Pede-        Eine der möglichen Ursachen dürfte der
    beschränkungen, Kurzarbeit sowie einer       lecs erwartet, bestätigte Zahlen hierfür lie-   Drang nach Bewegung an der frischen Luft
Maskenpflicht erlebt die Zweiradbranche          gen noch nicht vor. Bei den E-Bikes rechnet     in den Zeiten des Lockdowns sein.
weiterhin einen regelrechten Boom, trotz         der ZIV sogar mit einem Plus von bis zu 15,8       Auch die Gefahr einer Ansteckung in öf-
einer wirtschaftlich negativen Gesamtlage.       Prozent. Allein diese Zahlen geben eine Vor-    fentlichen Verkehrsmitteln (ÖPNV) könnte
    Vermehrt zu lesen war, dass der Verkauf      stellung von der Dimension und den Wachs-       den Boom in der Zweiradbranche zusätz-
von Elektrofahrrädern weiterhin rasant zu-       tumsmöglichkeiten des Marktes. Diese ex-        lich befeuert haben. Bei den heutigen Ak-
nehme. Bereits 2019 wurde nach Angaben           plosionsartige Entwicklung war auch von         kuleistungen sind auch längere Distanzen
des Zweirad-Industrie-Verbandes (ZIV) mit        Experten kaum vorhersehbar.                     für Pendler kein Problem, sodass sich Pede-
1,36 Millionen verkauften Pedelecs ein neuer                                                     lecs und E-Bikes als praktische Alternative
Rekord aufgestellt. Im Jahr zuvor lagen die                                                      zum ÖPNV und der dort geltenden Masken-
Verkaufszahlen bei etwa 980.000 Einhei-          Gesunde Mobilität                               pflicht etablieren konnten. Da zumindest in
ten. Dies entspricht einer Zunahme von 39                                                        den ersten Monaten des neuen Jahres nicht
Prozent. Auch der Anteil am Gesamtmarkt          Die grassierende Pandemie führt nun dazu,       mit einer Entspannung des allgemeinen In-
stieg auf 31,5 Prozent. Der ZIV erwartet lang-   dass die Verbreitung von Pedelecs und E-        fektionsgeschehens gerechnet werden kann
fristig eine Steigerung auf 40 bis 50 Prozent.   Bikes auf deutschen Straßen wesentlich          und Impfstoffe noch nicht in ausreichender
DP   DEUTSCHE POLIZEI 01/2021                                                                                                                                                            13

                                                                                           rer mit 5,3 Kilometern. Aufgrund steigender       Nutzerinnen und Nutzer durch unangepass-
                                                                                           Verkaufszahlen sowie der häufigeren Nut-          te Geschwindigkeit auffallen und einen nicht
                                                                                           zung dürfte eine weiter zunehmende Beteili-       an die persönlichen Fähigkeiten angepassten
                                                                                           gung an Verkehrsunfällen zu erwarten sein.        Fahrstil aufweisen. In diesem Bereich schei-
                                                                                              Droht eine Welle schwerer Verkehrsun-          nen daher Fahrtrainings unter professionel-
                                                                                           fälle? Zumindest entwickeln sich die Zah-         ler Begleitung und andere präventive Projek-
                                                                                           len im Zweiradbereich entgegen des allge-         te zielführende Maßnahmen zu sein. Vielfach
                                                                                           meinen Trends. Während die Zahl schwer            werden entsprechende Modelle bereits ange-
                                                                                           verletzter oder getöteter Personen langfris-      boten. Die Landesverkehrswacht Niedersach-
                                                                                           tig rückläufig ist, steigen die Zahlen bei        sen bietet beispielsweise spezielle Trainings
                                                                                           Radfahrern in den letzten Jahren weiter an.       unter dem Namen „Fit mit dem Pedelec“ an.
                                                                                           Dem Statistischen Bundesamt zufolge sank          Eine Ausweitung entsprechender Program-
                                                                                           die Zahl der getöteten Verkehrsteilnehmer         me sollte weiter forciert werden, denn der alt-
                                                                                           im Vergleich zu 2010 allgemein um 16,5 Pro-       bekannte Spruch „Radfahren verlernt man
                                                                                           zent, während sie bei den Radfahrern (in-         nicht“ ist auf elektrisch unterstützte Fahrrä-
                                                                                           klusive Pedelecs) um fast 17 Prozent anstieg.     der aufgrund ihrer fahrdynamischen Abwei-
                                                                                           2019 starben 445 Radfahrende auf den Stra-        chungen nicht anwendbar.
                                                                                           ßen, darunter 118 Pedelecfahrer. Damit ist
                                                                                           jeder siebte Verkehrstote ein Radfahrer. Wie
                                                                                           in den vergangenen Jahren ließen überwie-         Öfter checken
                                                                                           gend Senioren ihr Leben bei Verkehrsunfäl-
                                                 Foto: Markus Schoeffler/stock.adobe.com

                                                                                           len auf dem Fahrrad oder Pedelec.                 Allgemein erscheint eine regelmäßige Über-
                                                                                                                                             prüfung von Zweiradfahrern, unabhängig
                                                                                                                                             davon, ob sie elektrisch betrieben sind oder
                                                                                           Deutlich höheres Risiko                           nicht, im Sinne einer erhöhten Verkehrssi-
                                                                                                                                             cherheit als sinnvoll. Bei flächendeckenden
                                                                                           Die Allianz Versicherung veröffentlichte          Schwerpunktkontrollen innerhalb der Poli-
                                                                                           2019 eine Studie. Demnach ist das Risiko,         zeidirektion Osnabrück wurden beispiels-
                                                                                           bei einem Verkehrsunfall mit einem Elekt-         weise trotz Corona-Einschränkungen bis
                                                                                           rofahrrad getötet zu werden, etwa dreimal         Ende September insgesamt 2.196 Fahrräder
                                                                                           höher als mit herkömmlichen Rädern. Da-           und E-Bikes kontrolliert. 750 Beanstandun-
                                                                                           bei habe man die Unfallzahlen bereits in Re-      gen wurden festgestellt. Dies entspricht ei-
                                                                                           lation zur erwarteten Fahrleistung gesetzt.       ner Quote von 34,1 Prozent. Als recht häu-
                                                                                           Eine kleine Studie der Deutschen Sport-           figer Verstoß kristallisierte sich die Be-
                                                                                           hochschule in Köln mit 11 Männern und             nutzung von Mobiltelefonen heraus. Zwar
                                                                                           17 Frauen ergab vor kurzem, dass auf ei-          dürfen diese Ergebnisse nicht überinterpre-
                                                                                           ner durchschnittlichen Fahrraddistanz von         tiert werden und sind nicht vergleichbar, je-
                                                                                           4,5 Kilometern mit Elektrofahrrädern eine         doch können sie einen Überblick über erfor-
                                                                                           Durchschnittsgeschwindigkeit von 21,5 Ki-         derliche Nachbesserungen im Bereich Ver-
Zahl zur Verfügung stehen, könnte sich der                                                 lometer pro Stunde (km/h) gefahren wird.          kehrsüberwachung geben.
Umstieg auf das Elektrofahrrad als Beför-                                                  Die gleiche Testgruppe erreichte mit norma-          Hinsichtlich der technischen Ausstat-
derungsmittel der Wahl im urbanen Raum                                                     len Fahrrädern lediglich eine Durchschnitts-      tung von Pedelecs und den bis zu 45 km/h
auch langfristig etablieren.                                                               geschwindigkeit von 18,1 km/h. Es wird ab-        schnellen S-Pedelecs wäre es seitens der Un-
                                                                                           zuwarten sein, wie sich eine Erhöhung der         fallforscher wünschenswert, aus der Motor-
                                                                                           durchschnittlichen Geschwindigkeiten im           radtechnik bekannte Sicherheitssysteme wie
Und die Polizei?                                                                           Radverkehr nachweislich negativ auf Un-           ein Antiblockiersystem (ABS) zunehmend in
                                                                                           fallhäufigkeit und -schwere auswirkt.             diese kleineren Zweiradklassen zu integrie-
Aus polizeilicher Sicht stellt sich die Frage,                                                Fest steht: Besonders Senioren weisen ein      ren. Problematisch sein könnte aktuell noch
wie sich der rasante Zuwachs an Fahrzeugen                                                 erhöhtes Verletzungsrisiko auf. Ältere Men-       der technische Aufwand sowie eine nicht
im Straßenverkehr bemerkbar machen wird.                                                   schen erleiden bei gleichen Unfallszenarien       zu vernachlässigende Steigerung der Fer-
Eine europäische Studie des Forschungspro-                                                 schneller schwere Knochenbrüche als jünge-        tigungskosten. Bei einzelnen Fahrzeugen
jektes „Physical Activity Through Sustaina-                                                re Verkehrsteilnehmer. Aber auch das Verhal-      sind jedoch bereits entsprechende Systeme
ble Transport Approaches“ ergab 2019, dass                                                 ten der Nutzer wirkt sich in einigen Fällen ne-   verbaut. Der Aufpreis gegenüber einem Elek-
Nutzer von Elektrofahrrädern mit durch-                                                    gativ aus. Die Unfallforschung der Versicherer    trorad ohne ABS liegt hier bei zu verschmer-
schnittlich 8 Kilometern deutlich weitere                                                  verwies bereits 2017 in einem Bericht darauf,     zenden 500 Euro. Kritische Bremsungen, die
Strecken zurücklegen als normale Radfah-                                                   dass im Bereich der Pedelecs gerade ältere        bei zu starker Beanspruchung des Bremshe-
14                                                                                                                                              DEUTSCHE POLIZEI 01/2021   DP

In den vergangenen Jahren nahmen die Unfallzahlen mit
Pedelecs und E-Bikes teils exponentiell zu. Insbesondere
die Verkehrsüberwachung sollte künftig den geänderten
Verhältnissen im Straßenverkehr angepasst werden. Im
engeren Blickfeld: das Fehlverhalten von Pedelec-
Nutzern, konsequente Strafen sowie das weiterhin
aktuelle (illegale) Tuning von E-Bikes.

                                                                                                                             Sicherheitsgurtes im Pkw. Die Akzeptanz des
                                                                                                                             bisher einzigen passiven Sicherheitssystems
                                                                                                                             bei Fahrrädern lässt sich jedoch deutlich ver-
                                                                                                                             bessern. Nach Untersuchungen der Bundes-
                                                                                                                             anstalt für Straßenwesen aus dem Jahr 2018
                                                                                                                             liegt der prozentuale Anteil mit Ausnahme
                                                                                                                             von Kindern bis zu 10 Jahren (über 80 Pro-
                                                                                                                             zent) deutlich unter 38 Prozent in allen Al-
                                                                                                                             tersbereichen. Besonders gering fällt die Ak-
                                                                                                                             zeptanz bei Jugendlichen und jungen Er-
                                                                                                                             wachsenden mit Werten zwischen 8 und 23
                                                                                                                             Prozent aus. Einige Werte lagen indes in den
                                                                                                                             vergangenen Jahren noch niedriger. Somit
                                                                                                                             ist eine leicht positive Tendenz erkennbar.
                                                                                                                             Mögliche Gefahren im Zusammenhang mit
                                                                                                                             Elektrofahrrädern könnten zudem stärker
                                                                                                                             im Bereich der Fahrschulausbildung thema-
                                                                                                                             tisiert werden, um auf besondere Unfallrisi-

                                                                                             Foto: NtDanai/stock.adobe.com
                                                                                                                             ken und Wahrnehmungsprobleme aufmerk-
                                                                                                                             sam zu machen.

Laut Berliner Charité gehörten 2019 Risswunden am Sprunggelenk, Kopfverletzungen                                             In den Fokus rücken
und Arm-Frakturen zu den häufigsten Verletzungen bei E-Scooter-Unfällen.
                                                                                                                             Im Blickfeld bleiben sollte auch die Entwick-
bels unweigerlich zum Sturz führen, könnten   von Lichtzeichenanlagen sowie eine über-                                       lung der Unfallzahlen bei den neu aufkom-
so in Zukunft vermieden werden.               sichtliche Verkehrsraumgestaltung zur Un-                                      menden Elektrokleinstfahrzeugen. Im ers-
   Um Tuning an Elektrorädern künftig zu      fallvermeidung beitragen. Zusätzlich dürf-                                     ten Quartal 2020 wurden 251 Verkehrsunfäl-
erschweren, wäre zudem eine eindeutige Er-    ten auch die Weiterentwicklungen der Si-                                       le mit Personenschaden polizeilich erfasst.
kennbarkeit der jeweiligen Fahrzeugklas-      cherheitssysteme in Pkws zur Verringerung                                      39 Personen verletzten sich schwer, eine Per-
se nötig. Dies würde nicht nur polizeiliche   derartiger Gefahrensituationen beitragen.                                      son erlitt tödliche Verletzungen. Verglichen
Kontrollen vereinfachen, sondern auch Ver-    Der Mensch selbst erweist sich dabei als Un-                                   mit dem Gesamtunfallgeschehen spielen
lässlichkeit für andere Verkehrsteilnehmer    sicherheitsfaktor.                                                             E-Scooter und sonstige Elektrokleinstfahr-
schaffen, die ein herannahendes Fahrzeug         Untersuchungen der Unfallforschung                                          zeuge damit noch eine untergeordnete Rol-
so möglicherweise leichter anhand der Bau-    der Versicherer sahen bereits 2015 einen Zu-                                   le. Angesichts stärkerer Nutzung dürfte hier
art erkennen können. Vor dem Hintergrund      sammenhang mit der Trittfrequenz eines                                         jedoch auch in naher Zukunft mit einer Zu-
einer eindeutigen Überprüfbarkeit könnten     Elektroradlers und dem Abbiegeverhalten                                        nahme der Unfallzahlen zu rechnen sein.
die Zahlen „25“ oder „45“ in jede Rahmen-     des Pkw. Bei niedrigen Trittfrequenzen, die                                        Eine erste ärztliche Auswertung der Ber-
nummer deutlich hervorgehoben integriert      durch die elektrische Unterstützung leicht                                     liner Charitè kurz nach Freigabe der E-Scoo-
werden. Die eindeutige Überprüfbarkeit        umsetzbar sind, kommt es demnach häufi-                                        ter 2019 ergab, dass Risswunden am Sprung-
wäre gewährleistet, zumal Polizeibeamte       ger zu Fehleinschätzungen des Kraftfahr-                                       gelenk, Kopfverletzungen und Arm-Fraktu-
bei Kontrollen häufig sowieso entsprechen-    zeugführers und hieraus resultierenden                                         ren zu den häufigsten Verletzungen zählen.
de Rahmennummern an Fahrrädern prüfen.        brenzligen Abbiegevorgängen. Womöglich                                         Es wird zu prüfen sein, ob die Einführung
Ein nennenswerter Mehraufwand würde so-       wird die maßgebliche Entscheidung (War-                                        einer Helmpflicht für E-Scooter Kopfverlet-
mit nicht entstehen.                          ten oder Abbiegen) durch eine Bewertung                                        zungen reduzieren würde. Möglicherweise
                                              der Bewegungen der Radfahrenden beein-                                         könnte dies jedoch die Akzeptanz der Elek-
                                              flusst. Der Themenbereich Wahrnehmung                                          trokleinstfahrzeuge signifikant verschlech-
Separate Radwege                              im öffentlichen Verkehrsraum ist jedoch                                        tern. Statistisch gesehen werden diese ledig-
                                              vielschichtig und wird sicherlich weiter un-                                   lich für kurze Strecken genutzt. Während
Unfälle im Einmündung- und Kreuzungs-         tersucht werden müssen.                                                        mit Fahrrädern im innerstädtischen Be-
bereich, die durch fehlerhafte Geschwin-                                                                                     reich etwa 3,5 Kilometer zurückgelegt wer-
digkeitseinschätzungen des Kraftfahrzeug-                                                                                    den, sind es bei den E-Scootern im Schnitt
führers entstehen, könnten verringert wer-    Behelmt                                                                        nur etwa 1,8 Kilometer. Im Regelfall sinkt
den, indem der Ausbau separater Radwege                                                                                      das allgemeine Unfallrisiko, in Abhängig-
durch Städte und Gemeinden forciert wird.     Ein sicherer Helm sollte grundsätzlich zum                                     keit zur Häufigkeit der Nutzung und zurück-
Ferner könnten eine intelligente Steuerung    Radfahren dazugehören wie das Anlegen des                                      gelegter Wegstrecke. I
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                                                                                                                  Bild: jamesteohart, Adobe Stock
                                                                                     ERLEBEN, WAS VERBINDET.

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*Bitte beachtet hierbei, dass Euer Vertragspartner das jeweilige Unternehmen ist!
16                                                                              DEUTSCHE POLIZEI 01/2021   DP

Hingeschaut

                 F
ÜBER DIE GEFAHREN DES STRASSENVERKEHRS                              ast 70 Prozent der Unfälle mit Per-

Fahrverbote sind
                                                                    sonenschaden und über 30 Prozent
                                                                    der tödlichen Unfälle ereignen sich
                                                              innerorts. Meist trifft es die schwächsten
                                                              Verkehrsteilnehmer – Fußgänger und Rad-

wirksam                                                       fahrer, vor allem Kinder und ältere Men-
                                                              schen. Der Anteil getöteter Fußgänger an
                                                              allen im innerstädtischen Verkehr tödlich
                                                              Verunglückten lag 2019 bei über 33 Prozent,
                                                              in der Gruppe der Senioren sogar bei 43 Pro-
                                                              zent, und dies bei einem durchschnittlichen
Begrenzter Verkehrsraum bei wachsender Fußgänger-,            Fußwegeanteil aller Altersgruppen von nur
                                                              22 Prozent.
Rad- und Mikromobilität in unseren Städten: eine explosive
Mischung. Die Gefahr permanenter Konfliktsituationen ist
                                                              Hohe Risiken für Fußgänger
vorprogrammiert. Der Verkehrsraum Stadt spielt bei der
Zahl und den Folgen von Unfällen eine große Rolle – leider.   Aufgrund des Personenkraftwagen-Anteils
                                                              am sogenannten Modal Split (Anteil der
                                                              Art der Verkehrsteilnahme am Gesamtver-
Peter Schlanstein                                             kehrsaufkommen) in den Städten von durch-
                                                              schnittlich 57 Prozent und einem Getöteten-
                                                              anteil aus dieser Gruppe von rund 20 Pro-

                                                                                                                Foto: sp4764/stock.adobe.com
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