APUZAUS POLITIK UND ZEITGESCHICHTE
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APuZ
Aus Politik und Zeitgeschichte
61. Jahrgang · 48/2011 · 28. November 2011
Wehrpflicht und Zivildienst
Harald Kujat
Das Ende der Wehrpflicht
Peter Steinbach
Zur Geschichte der Wehrpflicht
Berthold Meyer
Bundeswehrreform und Parteiendemokratie
Wenke Apt
Herausforderungen für die Personalgewinnung der Bundeswehr
Heiko Biehl · Bastian Giegerich · Alexandra Jonas
Aussetzung der Wehrpflicht. Lehren westlicher Partnerstaaten
Ines-Jacqueline Werkner
Wehrpflicht und Zivildienst – Bestandteile der politischen Kultur?
Holger Backhaus-Maul · Stefan Nährlich · Rudolf Speth
Der diskrete Charme des neuen Bundesfreiwilligendienstes
Jörn Fischer
Freiwilligendienste – vom Nutzen des EngagementsEditorial
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 wurde
die Bundeswehr nach 55 Jahren zur Freiwilligenarmee. Voran
gegangen war eine jahrelange, emotional geführte Debatte. Be
fürworter der Wehrpflicht hatten wiederholt darauf hingewie
sen, dass es die Wehrpflicht sei, die dafür gesorgt habe, dass die
Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft verankert geblieben
und nicht wie die Reichswehr der Weimarer Republik zum Staat
im Staate geworden sei. Kritiker hatten dagegen bemängelt, dass
von Wehrgerechtigkeit aufgrund der hohen Ausmusterungs
quote keine Rede mehr sein könne. Letzten Endes ermöglich
ten Sparzwänge und die Notwendigkeit einer grundlegenden
Reform der Bundeswehr die rasche und relativ einvernehmliche
Aussetzung der Wehrpflicht.
Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist zur Zeit im vollen
Gange. Im Oktober wurden die Pläne für Standortschließungen
und -verkleinerungen vorgestellt. Eine große Herausforderung
liegt in der Rekrutierung von quantitativ und qualitativ ausrei
chendem Personal. Die Gefahr, dass aus der Bundeswehr eine
„Unterschichtenarmee“ werde, wird oft beschworen. Mit Blick
auf die Armeen westlicher Partnerstaaten, die zum Teil schon
vor Jahrzehnten die Wehrpflicht abgeschafft haben, lassen sich
die pessimistischen Vorhersagen aber nur bedingt bestätigen.
Die Bundeswehr als Freiwilligenarmee muss nun – wie jeder an
dere Arbeitgeber auch – Rahmenbedingungen bieten, die es at
traktiv machen, den Soldatenberuf zu ergreifen.
Das Ende des Wehrdienstes zog auch das Ende des Zivildiens
tes nach sich. Hatten Ersatzdienstleistende in den ersten Jahr
zehnten nach Einführung der Wehrpflicht häufig noch als „Drü
ckeberger“ gegolten, so wandelte sich das Bild allmählich zum
sympathischen „Zivi“, auf den zahlreiche soziale Einrichtungen
kaum mehr verzichten wollten oder konnten. Mit der Einfüh
rung des Bundesfreiwilligendienstes versucht die Bundesregie
rung, die entstandene Lücke zu schließen. Dabei gilt es, die un
terschiedlichen Logiken eines staatlichen Pflichtdienstes, wie es
der Zivildienst war, und des freiwilligen zivilgesellschaftlichen
Engagements, das durch den Bundesfreiwilligendienst erschlos
sen werden soll, zu beachten.
Anne SeibringHarald Kujat Transformation der NATO war diese Reform
auf Kontinuität angelegt. Aus finanziellen
Das Ende der Gründen ist sie nach 2002 nicht fortgeführt
worden. Ein Reformstau war die Folge. Nun
steht die Bundeswehr zum dritten Mal in
Wehrpflicht zwanzig Jahren vor einer Reform, die als völ
lige Neuausrichtung konzipiert ist. Es geht
um höhere Leistungsfähigkeit, mehr Effizi
Essay enz und größere Einsatzrealität. Die Bundes
wehr soll professioneller, schlagkräftiger, mo
derner und attraktiver werden. Es geht aber
auch um die Frage: Was können wir uns an
S treitkräfte müssen sich fortlaufend den
veränderten außen- und sicherheitspoliti
schen Verhältnissen anpassen, damit sie auf
Sicherheitsvorsorge leisten, was müssen wir
uns leisten? Das Bundesministerium der Ver
teidigung erklärte, Ziel der Neuausrichtung
neue Herausforderun sei es, „die Bundeswehr so aufzustellen, zu
Harald Kujat gen und Risiken ange finanzieren und auszustatten, dass Deutsch
Geb. 1942; General a. D. der messen reagieren kön land nachhaltig befähigt ist, gemeinsam mit
Luftwaffe; 2000 bis 2002 Gene- nen. Dies gilt ins seinen Partnern einen gewichtigen militäri
ralinspekteur der Bundeswehr; besondere seit dem schen Beitrag zur Sicherheit des Landes und
2002 bis 2005 Vorsitzender des Ende des Ost-West- des Bündnisses sowie zur Sicherung von Frie
Militärausschusses der NATO. Konflikts, seit sich die den und Stabilität in der Welt zu leisten“.❙1
gegnerischen Blöcke
mit ihren erstarrten Fronten aufgelöst haben.
In der Folge hat die Erweiterung der Nordat Historischer und
lantischen Allianz (NATO), die strategische gesellschaftlicher Bruch
Partnerschaft der NATO mit Russland und
die Schaffung eines euro-atlantischen Stabili Anders als bisher wird diesmal mit der Ausset
tätsraums durch den Euro-Atlantischen Part zung der Wehrpflicht ein historischer und ge
nerschaftsrat die geopolitische Lage Deutsch sellschaftlicher Bruch vollzogen. Wenngleich
lands positiv verändert. Wie andere euro die Konsolidierung des Bundeshaushalts, zu
päische Staaten hat auch Deutschland seine der auch die Bundeswehr einen Beitrag leisten
Friedensdividende eingelöst und eine selbst muss, den Anstoß gab, ist das Ende der Wehr
im historischen Maßstab bemerkenswerte pflicht der eigentlich bestimmende Faktor für
Abrüstung vollzogen. die Neuausrichtung der Bundeswehr. Dabei
stand als politischer Schachzug die Entschei
Als größter und wirtschaftlich stärkster dung zur Aussetzung der Wehrpflicht am An
Staat der Europäischen Union (EU) und als fang des Reformprozesses und ist nicht – wie
zweitgrößter Mitgliedsstaat der NATO ist es bei einer aufgaben- und fähigkeitsorientier
Deutschland jedoch größere außen- und si ten Planung eigentlich geboten wäre – dessen
cherheitspolitische Gestaltungsmacht zu Ergebnis. Die Konsequenzen dieser Vorge
gewachsen. Unsere Verbündeten erwarten hensweise werden entscheidend dafür sein,
daher, dass Deutschland deutlich mehr Ver ob die Bundeswehr künftig in der Lage sein
antwortung für die Sicherheit Europas und wird, die ihr gestellten Aufgaben zu erfüllen.
die Stabilität weltweit übernimmt. Deutsch
land wird ein größerer Beitrag als bisher zur Nachdem seit Jahren von den Gegnern der
gemeinsamen Sicherheitsvorsorge der NATO Wehrpflicht argumentiert wurde, sie sei si
und zur politischen und militärischen Durch cherheitspolitisch und gesellschaftlich über
setzung der gemeinsamen Außen- und Si holt, bedeutete bereits die Verkürzung des
cherheitspolitik der EU abverlangt. Wehrdienstes auf sechs Monate – 2009 bei
Im Jahr 2000 begann eine grundlegende
❙1 Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.), Sach
Reform der Bundeswehr, nachdem sie einige stand zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Nationale
Jahre zuvor die Auflösung und die Integra Interessen wahren – Internationale Verantwortung
tion eines Teils der Nationalen Volksarmee übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten, Berlin,
der DDR erfolgreich bewältigt hatte. Wie die 21. 9. 2011.
APuZ 48/2011 3der Regierungsbildung beschlossen – prak wären, einen substantiellen Beitrag zum Fä
tisch den Einstieg in den Ausstieg. Der frü higkeitsspektrum der Streitkräfte zu leisten.
here Verteidigungsminister Karl-Theodor Offensichtlich haben die militärischen Fä
zu Guttenberg verschärfte den politischen higkeiten der Bundeswehr in den vergange
Druck zur Aufgabe der Wehrpflicht mit sei nen Jahren immer weniger mit den sicher
ner Argumentation, dass Wehrgerechtigkeit heitspolitischen Herausforderungen Schritt
nicht mehr gegeben sei, wenn nur 17 Pro gehalten. Eine genauere Betrachtung zeigt
zent eines Jahrgangs Wehrdienst leiste allerdings, dass dafür nicht die Wehrpflicht,
ten. Schließlich wurde die Wehrpflicht nach sondern die jahrelange Unterfinanzierung
55 Jahren zum 1. Juli 2011 ohne eine vertief der Streitkräfte verantwortlich ist.
te sicherheitspolitische Diskussion der Rah
menbedingungen sowie der Konsequenzen
ausgesetzt. Das Grundgesetz wurde jedoch Neuausrichtung der Bundeswehr:
nicht geändert, sodass wohl für den einen Fähigkeitsprofil und Personalbedarf
oder anderen Politiker die theoretische Op
tion einer späteren Reaktivierung, wenn sich Grundsätzlich hat die Neuausrichtung der
dies als notwendig erweisen sollte, ausschlag Bundeswehr wie jede Streitkräftereform zum
gebend für seine Entscheidung war. Ziel, Aufgaben, Fähigkeiten und Mittel mit
einander in Einklang zu bringen. Die Kern
Das Argument der Wehrgerechtigkeit wird aufgaben der Bundeswehr leiten sich unmit
auch weiterhin herangezogen, wenn es gilt, telbar aus dem Grundgesetz ab und umfassen
das Ende der Wehrpflicht zu rechtfertigen. den Schutz Deutschlands, die Sicherung von
Dass in den Jahren 2000 bis 2010 immer we Frieden, Freiheit und Wohlergehen des deut
niger Wehrpflichtige ihren Dienst ableis schen Volkes sowie die Verpflichtungen, die
ten mussten, war jedoch keine unabänderli sich aus der Mitgliedschaft in einem Bündnis
che Entwicklung. Bis zur Bundeswehrreform kollektiver Sicherheit, der NATO, ergeben.
des Jahres 2000 sind noch etwa 135 000 junge Alle anderen nationalen und multinationalen
Männer eingezogen worden. Mit dem dama Aufgaben sind Ableitungen aus diesen beiden
ligen Reformkonzept wurde die Möglichkeit Kernaufgaben.
der flexiblen Ableistung des Wehrdienstes,
einschließlich des freiwilligen zusätzlichen Dem entspricht das Strategische Kon
Wehrdienstes, geschaffen. Bei durchschnitt zept der NATO vom November 2010, das
lichen Jahrgangsstärken von 400 000 Wehr der Kollektiven Verteidigung höchste Prio
pflichtigen konnten jährlich etwa 100 000 rität einräumt, noch vor den beiden anderen
Wehrpflichtige eingezogen werde. 33 Pro Kernaufgaben, Krisenmanagement und Ko
zent eines Jahrgangs wurden nicht gemustert, operative Sicherheit. Zudem haben die Staats-
waren nicht wehrdienstfähig oder galten als und Regierungschefs mit der Verabschiedung
Wehrdienstausnahmen, leisteten anderweitig des Strategischen Konzeptes die Bindungs
Dienst oder verpflichteten sich als Soldaten wirkung des Artikels 5 des Nordatlantikver
auf Zeit. Bei durchschnittlich etwa 40 Pro trags durch die Festlegung verstärkt, dass sie
zent Wehrdienstverweigerern konnte also „einander immer gegen einen Angriff unter
durchaus von Wehrgerechtigkeit gesprochen stützen“ werden und dass „diese Verpflich
werden. In den Folgejahren wurde jedoch die tung fest und bindend“ sei. Sie wollen daher
Zahl derjenigen, die tatsächlich ihren Dienst sicherstellen, dass die NATO über das ge
ableisteten, aus finanziellen Erwägungen samte Spektrum von Fähigkeiten verfügt, die
kontinuierlich nach unten korrigiert. notwendig sind, um jede Art von Bedrohung
der eigenen Bevölkerung abzuschrecken und
Die Feststellung des ehemaligen Bundes abzuwehren, und sie haben sich verpflichtet,
präsidenten Roman Herzog, dass die Not die dazu notwendigen robusten, mobilen und
wendigkeit des Wehrdienstes sicherheitspoli verlegbaren konventionellen Kräfte aufzu
tisch begründet sein müsse, ist unbestritten. bauen und zu unterhalten.❙2
Da die Aufgaben der Streitkräfte seit dem
Ende des Ost-West-Konfliktes vielfältiger,
❙2 Vgl. Strategic Concept, adopted by the Heads of
differenzierter und komplexer geworden State and Government in Lisbon, 20. 11. 2010, online:
sind, ist die Frage durchaus legitim, ob Wehr www.nato.int/lisbon2010/strategic-concept-2010-
pflichtige künftig überhaupt noch in der Lage eng.pdf (18. 10. 2011).
4 APuZ 48/2011In diesem Zusammenhang wurde ein Fä sonal in den aktiven und teilaktiven Verbän
higkeitsprofil beschlossen, das gleichzeitig den zur Verfügung stehen. Wehrübungsplät
die Durchführung von zwei großen Opera ze sind in ausreichender Zahl vorzuhalten,
tionen hoher Intensität und mehreren klei um genügend Reservisten in ihren Stamm
neren Operationen im Rahmen der Kollek verbänden in Übung zu halten.
tiven Verteidigung und als Krisenreaktion
auch über strategische Entfernungen ermög Nun könnte man meinen, dass die Wehr
licht. Entsprechend gilt für die Bundeswehr pflicht im Falle der Landes- und Bündnisver
als „konkrete nationale Zielvorgabe (…) die teidigung jederzeit reaktiviert werden könn
Befähigung zum gleichzeitigen durchhaltefä te. Die Wiedereinführung der allgemeinen
higen Einsatz von bis zu 10 000 Soldatinnen Wehrpflicht ist jedoch keine realistische Op
und Soldaten bei Übernahme der Verantwor tion, da zunächst aufnahmefähige Struktu
tung einer Rahmennation für landgestütz ren geschaffen werden müssten, die Ausbil
te Einsätze in bis zu zwei Einsatzgebieten dung viel Zeit in Anspruch nehmen würde
und zusätzlich zu einem maritimen Ein und diese Schritte, ähnlich wie eine Mobil
satz“.❙3 Diese bündnispolitischen und natio machung, sicherheitspolitisch unerwünschte
nalen Vorgaben sind für das Fähigkeitsprofil, eskalatorische Folgen hätten. Hinzu kommt,
den Umfang und die personelle Struktur der dass viele Fähigkeiten, die für die Landesver
Bundeswehr maßgeblich. teidigung unverzichtbar sind, auch bei Kata
strophen und Notlagen im Innern benötigt
Bei der Ausplanung des nationalen Fähig werden, für Auslandseinsätze jedoch nicht
keitsprofils sind darüber hinaus weitere Fak erforderlich sind. In beiden Fällen sind vor al
toren wie beispielsweise die Eintrittswahr lem Spezialisten für kurzfristige Einberufun
scheinlichkeit eines Konfliktes, die Art des gen gefragt. Dank der Wehrpflicht konnten in
Einsatzes, die Konfliktintensität, die wahr der Vergangenheit immer genügend geeigne
scheinliche Dauer sowie die geografischen te Spezialisten mit regionalen Bindungen für
und sonstigen Rahmenbedingungen zu be diese Aufgabe gewonnen werden. Wie wichtig
rücksichtigen. dieser Teil des Aufgabenspektrums ist, zeigt
die geplante Aufstellung eines Kommandos
Ob Umfang und Leistungsfähigkeit der Territoriale Aufgaben und von Regionalen Si
Bundeswehr nach der Neuausrichtung an cherungs- und Unterstützungskräften.
gemessen sein werden, hängt daher zum ei
nen davon ab, ob sie in der Lage sein wird, Für Krisenreaktionen ist neben einer hohen
den von der Verfassung vorgegebenen Auf Einsatzbereitschaft vor allem Durchhaltefä
trag der Landesverteidigung zu erfüllen. higkeit erforderlich, also ein großer Personal
Zum anderen davon, ob der außen- und si umfang. Der Personalbedarf für Krisenope
cherheitspolitische Gestaltungsanspruch der rationen wird durch die Einsatzdauer und die
Bundesregierung – vor allem in NATO und Regenerationszeit zwischen zwei Einsätzen
EU – militärisch hinreichend abgesichert ist. bestimmt. Um bei einem viermonatigen Ein
satzzyklus mit zusätzlicher Ausbildungs- und
Die Landesverteidigung Deutschlands und Vorbereitungszeit sowie einem 20-monatigen
die Beistandsverpflichtung im Rahmen der Aufenthalt im Heimatstandort die Durch
Kollektiven Verteidigung der NATO sind haltefähigkeit über Jahre zu gewährleisten,
auf Aufwuchs- beziehungsweise Rekonsti muss hinter dem jeweiligen Einsatzkontin
tutionsfähigkeit angewiesen. Dafür ist eine gent mindestens das Fünffache an verfügba
auf Erweiterung und Verdichtung angelegte ren, einsatzbereiten Kräften stehen. Wegen
Personal- und Streitkräftestruktur erforder des reduzierten Personalumfangs sollen des
lich. Neben präsenten und jederzeit einsatz halb die „Fähigkeiten mit hochtechnisierter
bereiten Verbänden sind teilaktive Verbän Unterstützung“ gestärkt werden, um die Ein
de und Ergänzungsstrukturen vorzuhalten, satzkontingente personell zu begrenzen und
die kurzfristig mit ausgebildeten Reservisten so die Durchhaltefähigkeit zu verbessern.❙4
aufgefüllt werden können, deren Ausrüstung
und Waffensysteme bereitstehen. Darüber Bisher hat der Wehrdienst für einen großen
hinaus muss überproportional Führungsper Personalumfang gesorgt und damit insbeson
❙3 Bundesministerium der Verteidigung (Anm. 1). ❙4 Vgl. ebd.
APuZ 48/2011 5dere durch länger dienende Wehrpflichtige die Nimmt man optimistisch an, dass sich
Durchhaltefähigkeit erhöht. Die schon über 50 Prozent der freiwillig Wehrdienstleisten
ein Jahrzehnt andauernden Balkaneinsät den als Soldat auf Zeit verpflichten, so kann
ze und der deutsche Beitrag zum Einsatz der damit der Bedarf an Zeitsoldaten bei weitem
Internationalen Sicherheitsunterstützungs nicht gedeckt werden. Die ersten Erfahrungen
truppe (ISAF) in Afghanistan belegen dies. mit dem Modell der freiwillig Wehrdienst
Zugleich haben die Wehrdienstleistenden ein leistenden sind zudem nicht ermutigend. Bei
hohes Aufkommen von Reservisten ermög einem Bewerberaufkommen von 3459 im
licht und auf diese Weise die Aufwuchsfähig dritten Quartal 2011 haben 22,5 Prozent die
keit der Bundeswehr für die Landesverteidi Bundeswehr bereits nach kurzer Zeit wieder
gung gesichert. verlassen.❙7 Wie viele sich als Freiwillige wei
ter verpflichten, bleibt abzuwarten.
Durch die Neuausrichtung sollen mehr
Soldaten als bisher gleichzeitig für Einsätze Die Jahrgangsstärken von Frauen und
verfügbar sein, obwohl die Bundeswehr mit Männern werden voraussichtlich zwischen
wesentlich weniger Zeit- und Berufssoldaten 2011 und 2027 von knapp 800 000 auf etwa
und ohne die Wehrpflicht auskommen muss. 600 000 absinken.❙8 Bei einem Regenerati
Dabei soll „insgesamt ein breites Fähigkeits onsbedarf von 17 000 bis 18 000 Freiwilligen
profil erhalten werden“, während „durch die müssten davon jedes Jahr etwa drei Prozent
Priorisierung der Fähigkeiten (…) die Durch für den Dienst in den Streitkräften gewonnen
haltefähigkeit für den Einsatz abgestuft ge werden, die sich als Zeitsoldaten verpflich
stärkt“ wird. Die Formulierungen „diffe ten. Erfahrungsgemäß ist der qualitative Be
renziertes Durchhaltevermögen“ (Heer) und darf nur dann zu decken, wenn mindestens
„abgestuftes Durchhaltevermögen“ (Marine) drei Bewerber auf eine zu besetzende Stelle
deuten jedoch an, dass die Personalkürzun kommen. Das bedeutet, dass sich jedes Jahr
gen und die Aussetzung der Wehrpflicht die mehr als 50 000 junge Männer und Frauen
Durchhaltefähigkeit in Einsätzen insgesamt bei der Bundeswehr bewerben müssten. Jede
deutlich begrenzen werden.❙5 Abweichung von der Norm bedeutet, dass an
der Eignung Abstriche notwendig werden.
Der Umfang der Streitkräfte wird laut Bun Der Anteil der Frauen wird auch in Zukunft
desverteidigungsministerium „einschließlich deutlich geringer sein (von 4589 Freiwilligen,
bis zu 2500 Reservisten bei bis zu 185 000 Sol die am 1. Oktober 2011 ihren Dienst antra
datinnen und Soldaten liegen. Diese bestehen ten, waren nur 152 Frauen❙9). Man kann da
aus bis zu 170 000 Zeit- und Berufssoldaten her durchaus prognostizieren, dass die Bun
sowie 5000 Freiwillig Wehrdienstleistenden. deswehr trotz erheblicher Anstrengungen,
Dazu kommen bis zu 10 000 weitere Freiwil die Attraktivität des Dienstes zu steigern, so
lig Wehrdienstleistende.“❙6 Für Einsätze wer wohl quantitative als auch qualitative Abstri
den etwa 100 000 Soldatinnen und Soldaten che vornehmen muss.
zur Verfügung stehen. Um bei einer insge
samt geringeren Durchhaltefähigkeit gleich Es entstehen zwar finanzielle Einsparun
zeitig bis zu 10 000 Soldatinnen und Solda gen durch die Reduzierung der Zeit- und
ten in Einsätze schicken zu können, muss die Berufssoldaten und der zivilen Mitarbeiter.
bisherige Kategorisierung in Eingreif-, Sta Diese fallen jedoch erst nach einer längeren
bilisierungs- und Unterstützungskräfte auf Übergangszeit ins Gewicht. Der finanzielle
gegeben werden. Schließlich diente sie eben
so wie die Ausrüstungskategorien (Anfangs-,
❙7 Vgl. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.),
Grund- und Zielbefähigung) lediglich dazu,
Freiwillige treten ihren Dienst in der Bundeswehr an,
die mangelhafte Ausrüstung der Streitkräf Pressemitteilung vom 25. 9. 2011.
te als Folge einer dramatischen Unterfinan ❙8 Vgl. Bundesministerium der Verteidigung/Der
zierung zu verschleiern. Das angestrebte Bundesminister, Eckpunkte für die Neuausrichtung
Einsatzniveau lässt sich nur über eine hoch der Bundeswehr. Nationale Interessen wahren – In
wertige Ausbildung und Ausrüstung aller ternationale Verantwortung übernehmen – Sicher
heit gemeinsam gestalten, Berlin, 18. 5. 2011, Anlage
Einsatzkräfte erreichen.
„Entwicklung der Jahrgangsstärken“.
❙9 Vgl. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.),
❙5 Vgl. ebd. Ziel von 5.000 Freiwilligen mehr als erreicht, Presse
❙6 Ebd. mitteilung vom 3. 10. 2011.
6 APuZ 48/2011Aufwand für die Anwerbung und für sozia rungsphilosophie des Führens nach Auftrag,
le Maßnahmen im Sinne einer Steigerung der setzt den intelligenten, eigenverantwortlich
Attraktivität des Soldatenberufs wird jedoch und selbstständig handelnden Soldaten vo
von Anfang an deutlich ansteigen. Schließlich raus. Die Bundeswehr wird daher auch in der
muss in einer mehrjährigen Übergangsphase Erziehung und Ausbildung große Anstren
Personal abgebaut werden, ohne die Regene gungen unternehmen müssen, wenn sie die
ration einer unausgewogenen Personalstruk sen Anspruch aufrechterhalten will.
tur zu unterbrechen. Finanzielle Einsparef
fekte stellen sich erst relativ spät ein. Die vielen Generationen von Wehrdienst
leistenden und Reservisten sind immer auch
für die Integration der Streitkräfte in die Ge
Die Bundeswehr sellschaft wichtig gewesen. Das war insbe
wird eine andere werden sondere in den ersten Jahrzehnten nach der
Gründung der Bundeswehr vor dem Hinter
Seit ihrer Gründung vor 56 Jahren gehört die grund unserer geschichtlichen Erfahrung ein
Innere Führung mit dem Leitbild des Staats Wesensmerkmal der Streitkräfte. Hinzu ka
bürgers in Uniform und dem Führen nach men noch vor zehn Jahren über 600 Stand
Auftrag zum Wesenskern der Bundeswehr. orte, in denen die Bundeswehrangehörigen
Im Zusammenhang mit dem Ende der Wehr mit ihren Familien soziale Kontakte in allen
pflicht wurde daher auch die Besorgnis geäu Lebensbereichen unterhielten. Nicht zuletzt
ßert, die Bundeswehr könnte ihren Platz in waren es jedoch die vielen Millionen Wehr
der Mitte der Gesellschaft verlieren und zu dienstleistenden, die einer engen Verzahnung
einer „Unterschichtenarmee“ werden. Unbe von Bundeswehr und Gesellschaft „dienten“.
stritten hat die Wehrpflicht die Bundeswehr
ganz entscheidend geprägt. Viele Offizie Nun bedeutet das Ende der Wehrpflicht
re haben ihren Dienst als Wehrpflichtige be nicht, dass die Bundeswehr ein Staat im Staa
gonnen, andere haben sich nur deshalb zum te wird, an den Rand der Gesellschaft rückt
Dienst in den Streitkräften verpflichtet, weil und sich von ihr abschottet und isoliert. Die
die Wehrpflicht so entscheidend das inne Innere Führung und das Leitbild des Staats
re Gefüge geprägt hat. Und nicht zuletzt hat bürgers in Uniform sind nicht gefährdet.
sich die große Zahl von Reservisten als eine Aber die Bundeswehr wird eine andere wer
lebendige Klammer zwischen den Streitkräf den. Sie wird nicht mehr das ganze Spektrum
ten und der Gesellschaft bewährt. Dass so der Gesellschaft repräsentieren, sondern nur
viele junge Männer ihren Wehrdienst ableis einen Ausschnitt davon. Die Zahl derjeni
teten und eine große Zahl später noch als Re gen, die ihre in der Bundeswehr gesammel
servisten mit ihren Einheiten in Verbindung ten Lebenserfahrungen in die zivile Gesell
blieb, bedeutete auch eine Form der demo schaft mit zurücknehmen, wird sehr gering
kratischen Kontrolle von innen. Die Bundes sein. Damit wird auch das Verständnis des
wehr war durch die Wehrpflicht eine offene sen schwinden, was den Beruf des Soldaten
Armee in einer offenen Gesellschaft. ausmacht: die vorbehaltlose Bereitschaft,
Verantwortung und Risiken für die Gemein
Das positive Klima in der Bundeswehr schaft zu übernehmen und die damit verbun
hat dazu beigetragen, dass sie zeitweise über denen Härten und Gefahren zu ertragen.
50 Prozent ihres Regenerationsbedarfs aus
Wehrdienstleistenden rekrutieren konnte. Sie Die Bundeswehr wird sich daher noch
war in der vorteilhaften Lage, aus einem gro mehr als bisher um Interesse und Verständ
ßen Potential die am besten Geeigneten aus nis der Gesellschaft bemühen müssen. Wenn
zuwählen. Und dies, nachdem sich die Be ihr allerdings die Politik die ideelle und ma
werber bereits in der Truppe bewährt hatten. terielle Unterstützung zukommen lässt, die
Dabei konnten die Streitkräfte auf ein breites Voraussetzung für die Erfüllung ihres Auf
Spektrum nach Herkunft, Bildung und Aus trages ist, wird sie auch nach dem Ende der
bildung zurückgreifen. Die Wehrpflicht war Wehrpflicht eine offene Armee in einer offe
somit ein wichtiger Garant für die Qualität nen Gesellschaft sein.
der Zeit- und Berufssoldaten. Mehr noch:
Was die deutschen Streitkräfte gegenüber
unseren Verbündeten auszeichnet, die Füh
APuZ 48/2011 7Peter Steinbach tigenden europäischen Teilung, die Deutsch
land mit dem in Sektoren aufgeteilten Ber
Zur Geschichte lin besonders berührte, verstärkte sich bei
der deutschen Regierung das Gefühl, an der
Schwelle neuer gewaltsamer Konflikte zu ste
der Wehrpflicht hen, die anscheinend nur durch die globale
atomare Bedrohung eingedämmt wurden. Die
Sicherheit Westdeutschlands wurde von den
Essay westlichen Alliierten garantiert, die bald einen
eigenen Verteidigungsbeitrag von der Bundes
republik verlangten. Die Bundesrepublik sah
sich als Teil der „freien Welt“ und sollte einen
D ie Wehrpflicht war nach dem Ende des
Zweiten Weltkriegs in der deutschen Öf
fentlichkeit ebenso diskreditiert wie die ge
Beitrag zu ihrer Verteidigung leisten. Zugleich
wirkte sich die Vorstellung aus, mit der Auf
stellung einer neuen bewaffneten Macht poli
samte Wehrmacht und tische Souveränität erlangen zu können.
Peter Steinbach der „deutsche Mili
Dr. phil., geb. 1948; tarismus“. Nach zwei Konsequenz des sicherheits- und außen
Wissenschaftlicher Leiter Weltkriegen war mit politischen Wandels war die Einführung der
der Gedenkstätte Deutscher Millionen von To Wehrpflicht. Mehr als fünf Jahrzehnte hatte
Widerstand Berlin; ten und zwei bedin sie Bestand und wurde vor ihrer Aussetzung
Professor für Neuere und Neu- gungslosen Niederla oftmals gerechtfertigt, ja verteidigt. Inzwi
este Geschichte, Historisches gen, nach den Leiden schen sind die Kontroversen weitgehend be
Institut, Universität Mannheim, der Bevölkerung und endet. Nun geht es vor allem um die Frage,
Schloss, 68131 Mannheim. territorialen Verlusten ob die Umwandlung der Bundeswehr in eine
peter.steinbach@ keine Rechtfertigung Freiwilligenarmee angesichts knapper Perso
uni-mannheim.de des Militärischen mehr nalressourcen gelingen kann.
möglich. Nicht nur die
Siegermächte hatten sich mit ihren politischen Im vorliegenden Beitrag wird der Blick
Versprechen – Denazifizierung, Dezentrali auf die Geschichte der Wehrpflicht gelenkt,
sierung, Demilitarisierung und Demokrati um deutlich zu machen, wie zeittypisch viele
sierung – versichert, Deutschland nicht mehr der Argumente waren, die sich zunächst ge
zu gestatten, in der Mitte Europas eine Armee gen und schließlich für die Wehrpflicht aus
aufzustellen. Gewalt sollte niemals wieder sprachen. Dabei zeigt sich, dass sich erfah
von Deutschland ausgehen. Dieses Ziel ent rungsgeschichtlich geprägte Argumente mit
sprach durchaus deutscher Stimmungs- und anderen überlagerten, die Wandlungen der
Gefühlslage. Systemkonfrontation spiegelten.
Bereits wenige Jahre nach der Kapitulation
vom 8. Mai 1945 war nicht zu übersehen, dass „Nie wieder Krieg, nie wieder Barras“
politische Kräfte die Wiederbewaffnung der
Bundesrepublik anstrebten. Motor dieser Be Die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik im
strebung war das sogenannte Amt Blank, die Jahre 1955 hatte mehrere Herausforderungen
Dienststelle des Bevollmächtigten des Bun zu bewältigen. Zum einen lehnte nicht nur die
deskanzlers für die mit der Vermehrung der deutsche, sondern auch die europäische Öffent
alliierten Truppen zusammenhängenden Fra lichkeit eine Wiederbelebung des „deutschen
gen unter Leitung von Theodor Blank, wo Militarismus“ ab. Sicherheitspolitische Pläne
sich ehemalige Militärs um die Aufstellung ei konnten nur dann auf Unterstützung hoffen,
ner neuen Armee bemühten – in Abstimmung wenn die neu aufgestellten deutschen Truppen
mit den westlichen Alliierten. Zum einen verbände in europäische Verteidigungs- und
spiegelte sich darin die veränderte Weltlage: Befehlsstrukturen integriert werden würden.
Mit der sich zuspitzenden Blockkonfronta Dieses Ziel ließ sich mit der NATO vergleichs
tion zwischen den neuen Weltmächten und weise leicht verwirklichen.
der Gründung des nordatlantischen Vertei
digungsbündnisses (NATO), mit Koreakrieg Innenpolitisch stellte sich die Bemühung
(1950–1953) und der sich immer mehr verfes politischer Kreise Westdeutschlands um die
8 APuZ 48/2011Wiederbewaffnung der Bundesrepublik als
eine ungleich größere Herausforderung dar.
Als in der ersten Hälfte der 1950er Jahre über
die Wehrpflicht gestritten und zugleich ins
geheim durch das Amt Blank die Wieder
bewaffnung der Bundesrepublik vorberei
tet wurde, befanden sich noch zehntausende
deutscher Soldaten in sowjetischer Kriegsge
fangenschaft. Zerbombte Städte, vertriebene
Landsleute aus den Ostgebieten, die Teilung
Deutschlands in zwei deutsche Staaten – das
waren die äußeren Folgen von „Hitlers Krieg“,
wie man sagte. An einem neuen Krieg woll
te sich keiner beteiligen. Stattdessen bekann
ten sich viele gegen Atombewaffnung und
„Atomtod“ oder zum radikalen Pazifismus,
der wenig später die Ostermärsche prägte.
„Nie wieder Krieg, nie wieder Barras❙1,
nie wieder Wehrmacht, nie wieder auf Men
schen schießen zu müssen!“, das war An
fang der 1950er Jahre zunächst eine der Kon
sequenzen, die die weitaus größte Mehrheit
der Bevölkerung aus den Weltkriegen zog,
von denen der Erste Weltkrieg als europä
ische Urkatastrophe, als europäischer Bür
gerkrieg, als Ausdruck einer Todessehnsucht
„in Stahlgewittern“ empfunden worden war,
und die schließlich zum Vernichtungskrieg,
zum Zivilisationsbruch, zur Katastrophe der
„Endlösung der Judenfrage“ als Ausdruck ei
nes rassenideologisch gerechtfertigten Ab
grenzungswahns geführt hatte.
Diese Stimmungen waren aber nur eine Seite
der Debatte. Viel tiefer rührte vermutlich die
moralische Diskreditierung der Wehrmachts
soldaten nach 1945. Sie waren als Geschlagene
in völlig veränderte Lebensverhältnisse heim
gekehrt. Das Ansehen, das sie in der Zeit des
Nationalsozialismus genossen hatten, war ver
spielt. Bald hieß es, die deutsche Wehrmacht
habe die Voraussetzungen für den Völkermord
geschaffen: Mitwirkung der obersten Wehr
machtsführung an der Vorbereitung eines An
griffskrieges, an der Versklavung und Aus
plünderung der besiegten Staaten, schließlich
an der Realisierung des Völkermords in Ver
nichtungslagern, solange die Fronten stand
hielten. Die Debatte über die Wehrmacht als
„verbrecherische Organisation“ hatte die Ver
handlungen des Nürnberger Militärtribunals
gegen hohe Offiziere wie Wilhelm Keitel und
❙1 Barras bezeichnet die Armee, „zum Barras müs
sen“ die Wehrpflicht.
APuZ 48/2011 9ränität erlangte. Der Bonner Regierung ging gen waren dabei zu erfüllen. Die Bundeswehr
es niemals allein um die Integration der ehe musste erstens eine Parlamentsarmee sein –
maligen drei westlichen Besatzungszonen kein Generalstab, kein Staat im Staate, keine
in ein westliches Verteidigungs- und Wirt Absonderung des Offizierskorps, das ebenso
schaftsbündnis, sondern ihr Ziel richtete sich durch die Reichswehr- wie durch die Wehr
auf die Erlangung voller staatlicher Souverä machttradition geprägt war; der vom Parla
nität. Das verbreitete Verständnis von staatli ment kontrollierte Verteidigungsminister
cher Souveränität verlangte nach „bewaffne sollte den Oberbefehl über die Bundeswehr
ter Macht“ und einer neuen Armee. ausüben. Die neuen Soldaten sollten zweitens
„Staatsbürger in Uniform“ sein, mit allen
Dies hatte die Überwindung von Vorbehal staatsbürgerlichen Rechten. Die Bundeswehr
ten zur Voraussetzung, die sich in der öffent sollte Aufgaben in der politischen Bildung
lichen und veröffentlichten Meinung in den übernehmen und mit dem Konzept der Inne
nach 1938/39 von den Nationalsozialisten ren Führung ein neues Modell militärischer
besetzten Staaten Europas niederschlugen. Führung überhaupt verwirklichen. Eine ei
Nicht vergessen waren in den Benelux-Staa gens dafür geschaffene Akademie, die Füh
ten, in Frankreich, in Skandinavien, Italien, rungsoffiziere zu absolvieren hatten, sollte
in Griechenland und anderswo die Opfer der den Geist des neuen deutschen Parlaments
deutschen Besatzungsherrschaft. In Groß heeres prägen. Dritte Grundbedingung war
britannien und in den USA nährten Kriegs die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht:
filme alte Feindbilder. Dabei war der rasche Sie wurde nicht nur als Ausdruck eines Ge
Aufbau einer neuen „Bundeswehr“ nur mit meinschaftsgefühls, sondern als Grundlage
der allgemeinen Wehrpflicht zu erreichen. gesellschaftlicher Verankerung und Zivilisie
Nur mit ihr konnte unverzüglich eine Armee rung der bewaffneten Macht im neuen Ver
mit mehreren hunderttausend Soldaten auf fassungsstaat gedeutet. Sie galt als Symbol
gebaut werden. Also musste der Wehrdienst der Einsatzbereitschaft für den freiheitlichen
als Dienst für ein demokratisch legitimiertes Verfassungsstaat, als den sich die Bundesre
Gemeinwesen gedeutet werden, das verteidi publik verstand. Und weil alle Männer eines
gungswert war, weil es als – aus dem Osten – bestimmten Jahrgangs damit rechnen muss
bedrohte und deshalb stets gefährdete frei ten, „gezogen zu werden“, galt die allgemeine
heitliche politische Lebensform galt. Wehrpflicht als Ausdruck völliger Gleichheit.
Dabei wurde sie nicht nur als Verpflichtung,
Die westdeutsche Regierung unter Konrad sondern auch als Recht des – zunächst nur
Adenauer machte in den 1950er Jahren au männlichen – Staatsbürgers gedeutet.
ßenpolitisch schnelle Fortschritte und leitete
nicht nur die Integration des westdeutschen Manche Politiker sprachen sogar von der
Teilstaates in das atlantische Verteidigungs Bundeswehr als einer „Schule der Nation“.
bündnis der NATO ein, sondere bereitete Erst wenn alle als „tauglich“ befundenen
auch die Einbindung der Bundesrepublik in Männer zum „Dienst mit der Waffe“ gezo
die sich herausbildenden neuen Strukturen ei gen wurden und ohne Ansehen ihrer Person,
nes politisch geeinten Westeuropas, mit Mon ihrer Herkunft, Bildung und beruflicher Fä
tanunion, Euratom und Europäischer Wirt higkeit 18 Monate den Grundwehrdienst ab
schaftsgemeinschaft, vor. Die Korrektur des leisten müssten, dann, so sagte man, sei die
Gefühls, nie wieder Waffen tragen zu wollen, Bundeswehr fest in der Gesellschaft veran
das in der westdeutschen Gesellschaft verbrei kert. Durch den allgemeinen Wehrdienst
tet war, stellte die Verantwortlichen innenpo würde jede Gefahr politischer und sozialer
litisch vor eine ernsthafte Herausforderung. Separierung der bewaffneten Macht von der
Bevölkerung verhindert. Man könne schließ
lich durch einen „Staatsbürgerkundeunter
Gründung der Bundeswehr richt“, der Teil der militärischen Grundaus
und Einführung der Wehrpflicht bildung sein müsse, Defizite der politischen
Bildung ausgleichen und einen neuen Ge
Wie sollte dieses Ziel bei der verbreiteten meinschaftsgeist schaffen, der – das darf nicht
Ablehnung des Krieges und der Wehrmacht vergessen werden – durch die politisch-religi
durch die deutsche Bevölkerungsmehrheit öse Überhöhung einer sogenannten Volksge
durchgesetzt werden? Drei Grundbedingun meinschaft diskreditiert war.
10 APuZ 48/2011So überlagerte sich das Konzept der Inneren Bereichen: In wirtschaftlich unsicheren Zei
Führung mit dem Konzept der Wehrpflicht. ten boten sich Überbrückungsmöglichkeiten,
Flankiert wurde diese gesellschaftliche Er Führerscheine für LKW oder Boote konnten
dung durch die Einrichtung des Wehrbeauf erworben, Sprachen erlernt, Fertigkeiten er
tragten, dessen Aufgabe vor allem die Wah worben werden. Zusätzliche Chancen boten
rung der Grundrechte des Soldaten und die die Bundeswehrhochschulen, die nicht zuletzt
Durchsetzung der Inneren Führung war. Es auch die Voraussetzungen für die berufliche
war also nicht nur die Wehrpflicht, die die Integration der Soldaten nach ihrer Entlas
gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr sung aus der Bundeswehr verbesserten.
erhöhte, sondern es war die gelungene neue
militärische Führungsdoktrin, die nicht sel Die Wehrpflicht blieb für einen Zeitraum
ten gegen sarkastische Kritik der Altgedien von mehr als fünf Jahrzehnten ein wichtiger
ten an den angeblichen „Moden“ innerer Bestandteil der freiheitlichen Verfassungs
Führung durchgesetzt und durch die Grün ordnung des Grundgesetzes der Bundesre
dung der Bundeswehrhochschulen noch ein publik. Sie war Ausdruck einer individuellen
mal stabilisiert wurde. Verpflichtung und Bekenntnis zu einer ge
sellschaftlich verankerten Bundeswehr.
Wenn die neue Bundeswehr als eine demo
kratisch legitimierte Armee im freiheitlichen
Verfassungsstaat akzeptiert werden sollte, kam Recht auf Kriegsdienstverweigerung
es aber nicht nur auf eine gesellschaftlich breite und Ersatzdienst
Verankerung in der deutschen Gesellschaft an,
sondern auch auf die Akzeptanz in den euro Ebenso wichtig wie die Verpflichtung zum
päischen Nachbarstaaten. Wichtig war deshalb Wehrdienst war das Recht zur Verweigerung
die Einbindung der neuen Bundeswehr in das des Kriegsdienstes aus Gewissensgründen, zu
westliche Bündnis und die Unterstellung ihrer nächst in der Gesellschaft heftig umstritten
Bataillone und Divisionen unter übernationale und als Ausdruck einer „Ohne-mich-Gesin
Kommandostrukturen. Ebenso entscheidend nung“ abgelehnt. Ersatzdienstleistende wur
war der dauerhafte Verzicht auf Atomwaffen. den keineswegs immer respektiert. Manche
Aber auch die Hoffnung, dass die Bundeswehr Firmen stellten keine Bewerber ein, die sich
politisch kontrolliert und dem Bundestag un nicht hatten „ziehen“ lassen oder ihr Recht auf
terstellt werden würde, verringerte die Be „Ersatzdienst“ wahrgenommen hatten. „Wehr
fürchtungen im westlichen Ausland. Schließ dienstverweigerer“ galten als „Drückeberger“.
lich verstand man auch, dass es sich nicht um „Ersatzdienstleistende“ wurden als „Verweige
eine Neuauflage der Wehrmacht, sondern um rer“, nicht als „Zivildienstleistende“ bezeich
eine parlamentarisch kontrollierte Bürgerar net, die sich für eine andere Art des Dienstes
mee handelte, die gut in gemeinsame Verteidi für die Gemeinschaft entschlossen hatten.
gungsstrukturen einzufassen war.
In der DDR, die 1962 die Wehrpflicht ein
Wie das Ringen um eine Wiederbewaff führte, hingen Studien-, Ausbildungs- und
nung der Bundesrepublik und die Wehrpflicht Berufschancen von einem mehrjährigen na
ausging, ist bekannt: Die Bundeswehr wurde tionalen „Ehrendienst“ ab. Kriegsdienstver
1955 gegründet; ein Jahr später trat das Wehr weigerer in der DDR konnten seit 1964 dem
pflichtgesetz in Kraft.❙2 In überraschend kur Dienst mit der Waffe als „Bausoldaten“ ent
zer Zeit wurde der Wehrdienst mehrheitlich gehen und wurden dennoch uniformiert. Das
akzeptiert. Der Kalte Krieg verstärkte die Verhalten von Totalverweigerern, die auch
politische Unsicherheit und rechtfertigte die den Ersatzdienst ablehnten, galt als „strafbe
Wehrpflicht. Die Bundeswehr wuchs rasch an, wehrt“, das heißt, sie wurden wie Verbrecher
ihre Einheiten wurden permanent geteilt und behandelt und nicht selten inhaftiert – auch
mutierten zu Keimzellen neuer Einheiten. Das im westlichen Teil Deutschlands.
größte Problem war der Mangel an Offizieren,
die gut ausgebildet waren. Die Wehrpflicht Das Ansehen der „Zivis“ in der Bundesre
galt bald als Erfolgsmodell auch in anderen publik änderte sich in den 1970er und vollends
in den 1980er Jahren, als der Ersatzdienst in
❙2 Vgl. APuZ, (2005) 21, mit dem Themenschwer der Bundesrepublik dem Wehrdienst gleich
punkt „50 Jahre Bundeswehr“. gesetzt und gesellschaftlich anerkannt wurde.
APuZ 48/2011 11Denn mit dem Zivildienst wurden die Sozi weise auf veränderte Sicherheitslagen Konse
aletats entlastet, er erschien sogar als Voraus quenzen hatten. Die Kosten der Einheit muss
setzung dafür, dass viele Sozial- und Pflege ten aufgebracht, das Sozialsystem finanziert
dienste überhaupt finanziert wurden. Dass werden. Staat ist immer klamm, gewiss. Aber
schließlich der Zivildienst wichtiger zu sein irgendwie war eine Grenze spürbar. Reform
schien als der Wehrdienst, wurde spätestens diskussionen setzten immer wieder ein, Kom
dann deutlich, als die Beibehaltung der Wehr missionen tagten, legten Berichte vor, ohne
pflicht mit der Notwendigkeit des Zivildiens aber realistische Konsequenzen anzustoßen.
tes begründet werden sollte und die Sozial Das änderte sich erst in unseren Tagen.
verbände, die Zivildienstleistende einsetzten,
auf die Folgen der Aussetzung für die Finan In den 1990er Jahren schien die verteidi
zierung von Versorgungs- und Pflegediensten gungspolitische Debatte an einem Punkt an
hinwiesen. Der Ersatzdienst entlastete das gekommen zu sein, an dem nicht mehr Kon
Sozialsystem, das Ansehen der „Dienstleis zeptionen, sondern Haushaltszwänge den
ter“ und der Dienstverweigerer war mittler Rahmen für grundlegende Entscheidungen
weile etwa gleich hoch und entsprach der Sta und Neuorientierungen absteckten. Finan
tistik. Denn von jedem Jahrgang wurde etwa zielle Zwangslagen engten Spielräume ver
ein Drittel gezogen, ein Drittel ausgemustert, antwortlicher Entscheidung ein. Das spürten
ein Drittel absolvierte den Ersatzdienst. auch andere Gesellschaften, die sich von dem
Konzept der Wehrpflicht verabschiedeten und
sich dennoch zum Prinzip politischer Freiheit
Nach dem Kalten Krieg bekennen. Deshalb kam es darauf an, die Ar
gumente, die für und gegen die Wehrpflicht
Mit dem Ende des Kalten Krieges veränder angeführt wurden, immer wieder zu prüfen.
te sich die strategische Bedeutung der Bun
deswehr. Deutschland war seit 1989 nicht Zum einen hieß es, die Wehrpflicht diene der
mehr an den Grenzen bedroht. Die Krise der Verankerung der bewaffneten Macht in der
NATO wurde nicht recht wahrgenommen, Gesellschaft und verhindere, dass mit der Ar
denn globale Krisen, der Zerfall ganzer Staa mee ein Staat im Staat entstehe. Die Abschaf
ten und Blöcke, ethnisch-konfessionelle Kon fung der Wehrpflicht würde diese Verbindung
flikte und Bürgerkriege verlangten eine neue lösen und deshalb die demokratische Legiti
Art der Intervention. Aus der Bundeswehr mation der Bundeswehr beeinträchtigen.
wurde eine Interventionsarmee, die im Bünd
nis militärische Aufgaben übernahm und zu In vielen gefestigten westlichen Demo
gleich in ihrem Selbstverständnis Friedens- kratien wie den USA, in Frankreich, Spa
und Aufbauleistungen zu erbringen hatte. nien, Schweden und Großbritannien wur
Immer mehr rückten Bündnisverpflichtun de die Wehrpflicht abgeschafft – zuweilen
gen, aber auch Versuche in den Mittelpunkt, vor vielen Jahren, ohne Gefährdung des po
Deutschland als Machtfaktor in weltpoliti litischen Systems. Darin spiegelte sich nicht
schen Konflikten sichtbar zu machen. nur eine veränderte Sicherheitslage, sondern
auch politisches Selbstbewusstsein. Eine Ge
Dabei ging es auch um die Demonstra sellschaft muss so stark sein, dass sie die Iso
tion von Souveränität. Im Kosovo, am Horn lierung der Armee verhindert. Mit dem Ende
von Afrika, im Kongo und in Afghanistan – der Blockkonfrontation des Kalten Krieges
immer ging es auch darum zu zeigen, dass hatten Armeen überdies andere Funktionen
Deutschland nicht nur als zivile Macht, son zu übernehmen als die Landesverteidigung.
dern auch militärisch Einfluss nehmen konn Sie wurden zu Interventions- und Einsatzar
te. Dass diese Einsätze die Kräfte der Bundes meen umgebildet und mussten polizeiliche,
wehr überstrapazierten, viel Geld kosteten friedenstiftende oder auf die Versorgung der
und ganz neue Fertigkeiten der Einsatzkräf Zivilbevölkerung in Krisengebieten gerichte
te verlangten, das rückte viel langsamer in das te Anstrengungen übernehmen. Alle Beispie
Bewusstsein. Soldaten kamen im Einsatz um, le zeigen, dass gefestigte Demokratien durch
klagten über mangelnde Ausrüstung, waren aus ohne Wehrpflicht stabil sein können.
irritiert über die geringe Unterstützung und
Anerkennung in politischer und moralischer In Deutschland schien man viel zu lange
Hinsicht. Nun zeigte sich, dass frühe Hin und viel zu weit von dieser Einstellung ent
12 APuZ 48/2011fernt zu sein. Hier galt die Wehrpflicht häufig zeigte sich nach der „Großen“ Französischen
als Ausdruck besonderer Verantwortung des Revolution, als mit der „Levée en masse“ die
wehrpflichtigen Bürgers für seinen Staat. Die entscheidende Wende erreicht und Europa von
Frage war, ob dieses Argument noch trug an nationalbewussten und von der Notwendigkeit
gesichts der nicht einmal von den Anhängern der Revolution überzeugten Franzosen grund
der Wehrpflicht bezweifelten faktischen Wehr legend verändert werden konnte.
ungerechtigkeit. Die Zahl der Wehrpflichti
gen schwankte und befand sich seit etwa 1995 Die französischen Soldaten der Revoluti
auf Talfahrt. Heirateten Wehrpflichtige vor onszeit identifizierten sich mit ihrer Nation,
30 Jahren noch in jungen Jahren, um Tren sie verteidigten die Revolution gegen die Al
nungsgeld zu beziehen und ihren Sold aufzu ten Mächte. Sie waren beseelt von ihrer welt
bessern, so konnten sie später durch ein Jawort umstürzenden Mission und gehorchten kei
dem Wehrdienst entkommen. Von Wehrge nem Zwang mehr, sondern unterwarfen sich
rechtigkeit sprach bald niemand mehr. freiwillig dem militärischen Drill, um sich in
Disziplin einzuüben und die Schlagkraft zu
erhöhen. Wie eine Walze fegte die französi
Wehrpflicht als Dienst sche Armee nach der Revolution über Eu
an der Gemeinschaft? ropa hinweg – sie verteidigte Frankreich und
verstand sich zugleich als Propagandist und
Häufig wurde behauptet, der Wehrdienst Verbreiter französischer Ideale von Freiheit,
stärke den Gemeinsinn. Aber trifft hier nicht Gleichheit und Brüderlichkeit.
zu, was so oft in der Politik gilt? Denn Ar
gumente haben nicht nur zwei Seiten, son Bekämpft wurden sie in den napoleoni
dern spiegeln ihre Entstehungszeit. In der schen Kriegen von glühenden Verteidigern
Tat galt seit dem 19. Jahrhundert auch in Mit der von Frankreich angegriffenen Länder ge
teleuropa, dass die übernommene Verpflich gen französische Despotie. In Spanien und in
tung des Bürgers, seinen Staat zu verteidigen, Tirol stießen französische Truppen erstmals
Ausdruck einer engen Verbindung zwischen auf Gegner, die vor allem der Wille beseel
dem Bürger und seinem Gemeinwesen war. te, ihr Land gegen Eindringlinge zu verteidi
Im Zuge der Reformen des 19. Jahrhunderts gen. Freiheitskriege ergreifen die Herzen und
lernte der Staatsbürger, politische Verant machen deutlich: Wehrwille kann ungeahnte
wortung zu empfinden. Er wurde vom Un Kräfte entfalten, wenn er durch Patriotismus
tertanen zum Bürger. Im Absolutismus waren gespeist wird. Kleine Völker konnten große
Soldaten in die Heere gepresst, war jede Ent Armeen besiegen. Dies hatten bereits Jahr
fernung aus den Reihen der Soldaten schwer hunderte früher die Verteidigungsanstren
bestraft worden, sollten Offiziere nicht nur gungen der Schweizer gezeigt, die im Kampf
befehlen, sondern „ihre Leute“ oft mit dra gegen angebliche Feinde ihrer Freiheit immer
konischen Strafen zusammenhalten. zum Volkskampf geblasen hatten.
In der Amerikanischen Revolution wurde Einen Durchbruch bedeutete für den Ge
erstmals spürbar, welche Kraft in der Bewaff danken der Wehrpflicht der Befreiungskrieg
nung einer Bevölkerung steckte, die sich zur in Deutschland, zumindest schien es im
Volkssouveränität bekannte und diese gera Rückblick so. Tatsächlich konnte von einer
de im bewaffneten Konflikt praktizierte. „Ich allgemeinen Volksbewaffnung keine Rede
wollte, ich hätte zwei Leben“, sagte der junge sein, denn es waren einzelne Soldaten und
amerikanische Revolutionär Paul Revere, als Verbände, die sich aus tiefer Bindung an den
er vor den britischen Gegnern stand, „dann entstehenden, vor allem in den Vorstellungen
könnte ich meinem Land zwei Leben geben.“ der „Befreiungskämpfe“ existierenden deut
Er starb übrigens eines natürlichen Todes und schen Nationalstaat dazu bekannten, ihr Le
wurde in amerikanischen Lesebuchgeschichten ben einzusetzen. Sie fanden sich in Schillers
zum Helden. Allerdings macht Revere deutlich, Appell wieder: „Und setzet ihr nicht das Le
wie weit die Opferbereitschaft des Einzelnen ben ein“ und wollten mit dem eigenen Leben
für ein Gemeinwesen ging, dessen Verfassungs die Zukunft ihrer Nation sichern.
ordnung der Bürger akzeptierte. Nationalbe
wusstsein und Verfassungspatriotismus über Mit der Revolution von 1848 setzte sich erst
lagerten und steigerten sich gegenseitig. Dies mals das Prinzip der Volkssouveränität gegen
APuZ 48/2011 13das monarchische Prinzip durch, aber es sieg dass allein die Reichswehr seiner Herrschaft
te nicht. Denn mit dem Scheitern der Badi gefährlich werden konnte. Deshalb versuch
schen Aufstände triumphierte das königliche te er wenige Tage nach seiner Machtübernah
Heer über demokratisch gesonnene Aufstän me, die Reichswehrführung zu lähmen. Ge
dische. Mit der Reichsgründung von 1871, ei gen Pazifismus, für Revision des Versailler
ner „Revolution von oben“, wurde die allge Vertrages, schließlich für die Eroberung von
meine Wehrpflicht in der Reichsverfassung „Lebensraum“ wollte er seine Wehrmacht ein
festgeschrieben, allerdings mit entscheiden setzen. Er rüstete auf, schuf eine schlagkräfti
den Einschränkungen. Soldaten, die unter der ge Kriegsmarine, ließ eine Luftwaffe aufbau
Fahne standen, besaßen kein Wahlrecht. So en und führte 1935 die allgemeine Wehrpflicht
sollte die bewaffnete Macht davor geschützt ein. Die Wehrmacht wurde allmählich zu einer
werden, in politische Konflikte der demokra Stütze seiner Herrschaft und seiner Expansi
tischen Massengesellschaft hineingezogen zu onsbestrebungen. Sie machte die Ausdehnung
werden. Das passive Wahlrecht der Uniform des Reiches erst möglich: Sudetenkrise, „An
träger war nicht eingeschränkt worden. Deut schluss“ Österreichs, Überfall auf Polen, die
lich wird auf diese Weise, dass der Obrigkeits Kriege im Westen und im Osten hatten eine
staat dem Gedanken der Volksbewaffnung wichtige Voraussetzung: die allgemeine Wehr
misstraute, vielleicht sogar mit Berechtigung, pflicht. Verweigerung des Dienstes mit der
denn ein Revolutionstheoretiker wie Friedrich Waffe bedeutete oft den Tod. Es waren nur
Engels vertrat die Meinung, die deutschen Ar wenige Regimegegner, die durch militärischen
beitermassen hätten in der Armee Disziplin, Widerstand zeigten, dass sich das Militär dem
gleichsam revolutionäre „Manneszucht“, ge Primat des Politischen unterwarf.
lernt. Und weil Engels die großen sozialdemo
kratischen Wahlerfolge des endenden 19. Jahr Mit dem 20. Juli 1944, dem Tag des Attentats
hunderts hochrechnete, träumte er schließlich der Widerstandskämpfer um Graf von Stauf
von einer revolutionären Volksarmee. fenberg auf Hitler, begann eine entscheidende
Phase der Zivilisierung des Militärs, seine kon
In der Weimarer Republik kam es dann sequente Unterordnung unter Politik und Par
ganz anders. Im Versailler Friedensvertrag lament. Gerade im Handeln der Regimegegner
war die bewaffnete Macht des Deutschen Rei aus der Wehrmacht wird das Spannungsver
ches zu einer Schrumpfgröße mutiert: Ein hältnis zwischen Gehorsam und Widerspruch,
100 000-Mann-Heer, keine Luftwaffe und Gefolgschaft und Widerstand sichtbar. Dies
eine Reichsmarine, deren größte Schiffseinhei sollte bedenken, wer sich zur Wehrpflicht als
ten man „Westentaschenpanzerschiffe“ nann Ausdruck demokratischer Ordnung bekennt.
te, waren die Folge. Im Kapp-Putsch von 1920, Die längste Zeit lag die Wehrpflicht im Inte
der ersten großen Krise der Weimarer Repu resse des Obrigkeitsstaates und der Diktatur.
blik, hatte sich die Reichswehr geweigert, in die Gerade das Kaiserreich, der Nationalsozialis
innenpolitischen Kämpfe einzugreifen. Frei mus und die DDR machen deutlich, dass die
korps prägten das Bild. Sie verstanden sich als Wehrpflicht keineswegs eine Garantie bietet,
Träger eines demokratischen Verteidigungs die bewaffnete Macht zu einem Bestandteil
willens, hassten aber die demokratisch ge der zivilen Gesellschaft werden zu lassen. Die
wählte Reichsregierung. Sie wollten an die Zeit Zivilität der bewaffneten Macht hängt allein
der sogenannten Befreiungskriege anknüpfen, vom Selbstverständnis der militärischen Füh
ohne deren Orientierung an den Grundsätzen rung, vom Bekenntnis zur Menschenwür
einer Bürgergesellschaft zu teilen. „Truppe de als Verpflichtung aller staatlichen Gewalt
schießt nicht auf Truppe“, erklärte Hans von und von einer politischen Führung ab, die sich
Seeckt, der wenig später zum Chef der Hee die letzte Verantwortung für das Militär nicht
resleitung der Reichswehr ernannt wurde, und streitig machen lässt, sondern auf dem Primat
verstärkte so die Tendenz der Abkapselung der des Politischen besteht.
bewaffneten Macht. Staat im Staate sollte und
wollte sie sein und wurde doch nur Spielball Die Bundeswehr gilt heute als eine bewaff
im Kampf um die Republik. nete Macht, die fest in verfassungsstaatliche
Strukturen eingebunden ist – vielleicht erst
Sieger waren 1920 letztlich die entschiedenen mals in der deutschen Geschichte. Soldaten
Gegner der Republik, deren Republikfeind sind als Bürger in Uniform anerkannt, und da
schaft später Hitler artikulierte. Er wusste, bei unterscheidet man nicht nach Freiwilligen,
14 APuZ 48/2011Sie können auch lesen
